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/luer Tageblatt MRM /lnzeiger für -as Erzgebirge MM,«,«,«»»,, »»»»„„ft—II««« P«M»IU« fft» fto»,I,„ «», ft», »»» »«»«,, ft»>,I,,« « »»I-pf,»»!,« «»«ich, -,U« »» «»ltpf«»»>»«. r»i,s»amm> > ra,,tzifttt ftu,rnthoUen- öle amtliches Sekaaatmachsagea -e» reales öer Sta-t ooö -es Amtsgericht» fine. p»stgt)*<k-g»n,» Nm« L.tpzi, Nr. I»e» Nr. 284 Dlenstrig, äen 8. Dezember 192S 20. Zahr^ang Hindenburg für die große Koalition. demWon See Neichareglerung. Berlin, ü. Dez. Reichskanzler Tr. Sucher über« brachte beut« nachmittag S Uhr dem Reichspräsidenten die Demission der Reichsregterunz. Der Reichspräsident nahm die Demission entgegen und ersucht« den Reichs kanzler und die Reich-Minister, bis zur Neubildung der Regierung die Geschäfte weitevzuslchren. Berlin, 7. Dez. Der angekündtgle Besuch des Reichstag-Präsidenten Lvbe beim Reichspräsidenten von Hindenburg fand gestern mittag statt und währte eine knappe Stunde. Wie mehrere Blätter wissen wollen, häbe der Reichspräsident den Stand- Punkt vertreten, daß versucht werden müsse eine Regierung auf der breiten Grundlage zu bilden, die von den So zialdemokraten biszur Deutschen Volks Partei reiche. Die Notwendigkeit einer Regierung für derartig breite Grundlage erMe sich au- den Schwierigkeiten der ge genwärtigen Wirtschaftslage und der ständig tvachsen-- den Arbeitslosigkeit. Am heutigen Montag ftnd die Parteiführer zum Reichspräsidenten geladen. Zuerst wird um 11 Uhr der Vorsitzende der sozialdemokrati schen Fraktion Hermann Müller vom Reichspräsidenten empfangen werden. Dem „Montag" zufolge ist man in parlamentarischen Kreisen der Meinung, daß nach den heutigen informatorischen Besprechungen zunächst inter ¬ fraktionelle Beratungen -wischen den Parlamentarischen Gruppen folgen werden. Zn der gestrigen Kabinettssitzung erledigte das Ka binett eine Reihe wirtschaft-- und sozialpolitischer An gelegenheit, n, bevor das Reichsmintsterium den Demis- sionsbeschlutz faßte. ÄS wurde ein Gesetzentwurf zur Förderung des Preisabbaues verabschiedet, der nunmehr sofort dem RetchSrat vor gelegt werden wird. Der Gesetzentwurf enthält ». a.r Bestimmungen über einen Vergleich zur Abwendung des Konkurses unter Aufhebung der Verordnung über die Geschä'tSaufsicht; Vorschriften ge^en die Ausbeutung bei der Vergebung von Aufträgen im Wege der Ausschrei bung; Vorschriften über das Feilhalten von Brot zu festem Gewicht u. a. , Wie gleichzeitig gemeldet wird, haben die Bestre bungen der Reichscegierung auf Herabsetzung der Zins sätze für öffentliche Gelder zu dem weiteren Ergebnis geführt, dag. sich den Vereinbarungen zur ZinSherab- setzung der öffentlichen Gelder nicht nur die überwis- geude Zahl der Länder vorbehaltlos angeschlossen hat, sondern auch die kommunalen Spitzenverbände, der Deutsche Städtetag, .der ReichSstädtebund und der Deut sche Land 'reiStag sowie das Geldinstitut des Deutschen Sparkassen- und GiroverbandeS, die Deutsche Girozew trale, .ihnen vorbehaltlos beigetreten sind. ,Strescmann muß bielbcnl" Zn einem Artikel „Vor der Regierungsbildung" be zeichnet die „Germania" zwei Dinge alö unerläßlich: die Mtwtriung der Sozialdemokratie bet der kommen den Regierungsbildung und das Verbleiben des Außen ministers Dr. Stresemann. Die Deutsche Bolkspartetz so heißt eS dann weiter, wird sich der Notwendigkeit nicht entziehen können, dieser — wir möchten strst sagen — Selbstverständlichkeit Rechnung zu tragen. Der „Vor- wärts" schließt einen Rückblick auf die Beteiligung der Sozialdemokraten an der Bildung von Reichsregierungen mit den Ausführungen, daß die Massen eine Regierungs politik forderten, die sie aus der Wirtschaftskrise hexaus- führe und ihre Leiden lindere. Die Sozialdemokraten seien die Vertreter ihrer Forderungen. Darum sprechen wir, so heißt eS in dem Blatt, mit denen, die mit uns über die Verteilung von Portefeuilles reden wollen, über die Erfüllung von Forderungen. Die „Kreuzzei tung" betont am Schlüsse ihres Leitartikels, daß die deutschnattonalen Kreise mit gesteigertem staatspoliti schen .Interesse die Vorgänge verfolgen müßten, welche sich während der RegieruwzKkrisiS abspielten. Sie wür den ihren ganzen Einfluß darauf konzentrieren müssen, daß dabei nicht „ein roter Wechselbalg" zur Welt komme, durch den das Schicksal des Deutschen Reiches besiegelt werden müßte. Parteibesprechungen bei Hindenburg. § Berlin, 6. Dez. Der Reichspräsident hat heute mit tag den Reichspräsidenten Löbe empfangen, der ihm über die gegenwärtige parlamentarische Lage Bericht erstattete. Morgen sollen die Führer der Reichstags«, fraktionell mit Ausnahme der Völkischen und Kommu-! nisten vom Reich-Präsidenten empfangen werden, und zwar zuerst die Sozialdemo.'raten, darauf die Demo kraten und dann die übrigen FraktionSführer in der Reihenfolge der FraltionSstärke. Die Empfänge beim Reichspräsidenten beginnen um 10 Uhr vormittags. Bis her rechnet man damit, daß der Reich-Präsident nach diesen Empfängen Dr. Luther erneut mit der Regie rungsbildung beauftrage« wird. -lbrüftungskonfsrenz in Sens. London, 6. L«z. Ter Genfer Berichterstatter des Reuterbürv» erfährt, daß die gestrigen geheimen Er örterungen de- Abrüstung-kvmitee- sich mit dem von Fran'.'retch und Großbritannien hevau-gegebenen Me- morandum befaßte. T«r Au-schuß wünscht« dem vvl- kerbund-rat nur ein einzige» Memorandum zu überrei chen. E- verlaute, daß nur über einige Einzelheiten noch Meinung-Verschiedenheiten herrschen. „Sundah Lim«-" zufolge ist man in politischen Kreisen allgemein der Ansicht, daß, wenn »in« vjbrü- stung-konserenz zusammentrete, Rußland und di« Ber einigten Staaten -tng-lad-n werden sollten, daran teil, zunehmen. Dir diplomatische B-richterstattsr de- Blat ¬ tes dementiert entschieden die Meldung, daß zwischen Fran reich und England ein militärisches Bündnis ge gen die Türkei bestehe. ! l » «6. Eeburtstaa des Feldmur.challs o. Macken en. Am 6. Dezember feiene Maaenstn seinen 76. Geburtstag Er ist in Leipnitz im Kreise Wittenberg geboren und war zum Landwirt bestimmt. Seinen glühendsten Wunsch, aktiver Offizier e werden, konnte der Vater nicht erfüllen. Se'ner Dienstpflicht genügte er bei dem Leib-Hu.aren-Regiment, m t dem er auch 1870 nach Frankreich ausrückte. Nach dem Kriege, in dem er sich als verwegener Patreu llenführer aus zeichnete und das Eiserne Kreuz erhielt, studierte er an der Universität Halle» Im Jahre 1873 will gte der Vater endlich ein, ihn Offizier werden zu lassen. Nach Zsähriger Front- dienstzest wird er Brigadeadjutant und kurze Zeit darauf von Moltke in den Generalstab berufen. Bald zieht der General stabsoffizier als erster Adjutant Schlieffens die Blicke auf sich. Der Kaffer ernennt den bürgerlichen Offizier zum Kom mandeur der Leibhusaren, später dann zu seinem Flügel adjutanten. In der Umgebung des Kaisers bleibt er, der schlichte Mann, aufrecht. Er war nie ein „Hofgeneral". Nach drei Jahren tr'tt Mackeiffen an die Spitze der neugebildeten Leib-Husaren-Brigabe und trägt die Uniform später auch als Divisionskommandeur und Kommandierender General des 17. Armeekorps ''n Danzig Seine Taten im Weltkrieg sind bekannt. Bestimmt lehnte Mackensen die Bezeichnung „Feld herr" ab, selbst als er den Marschallstab erhalten hatte „Ich bin nur ein General, der si^' bemüht, seine Schuldiakeit zu tun." Und doch war Mackemen e'n geborener Heerführer Den Krieg beherrschte er mit hoher geistiger Begabung, mit unbeugsamer Seele und mit einem jugendfrischen Körper der n-'chts anderes war, als der stets gehorsame Sklave eines eisernen Willens. Zür -le Wle-rrgewinnung -er abgetrennten Gebiete. Bre-lau, 6. Dez.' Ztr der Schlußsitzung de» demo kratischen Parteitages erklärte Tr. Quidde, daß er den pazifistischen Vereinigungen in den Ententestaaten ge schrieben habe, es werde keine deutsche Regierung geben, die dem deutschen Volke die Hoffnung auf Wiederge winnung der abgetrennten Gebiete im Osten, Memels und Danzigs, nehmen wird. Eine in diesen» Vinn« von Quidde Vorgelege Entschließung wurde angenommen. Tie Wahlen zum Vorstand ergaben di« Wiederwahl de- Retch-mintster» a. D. Koch zum Parteidorsitzenden. Abschluß -er ltolienlfch-ägpptlfchen Brenzverhon-ltingen. Kairo, 6. Dez. (Reuter.) Die lang umstrittene Frage der JerabubMase ist endgültig geregelt worden. Da» Abkommen zwischen Italien und Aegypten, da- die tripolttantsch« Grenze reguliert, wurde von Ziwar Pa scha und dem Maraut- Nrgrotto Lambtaso unterzeichnet. Di« Ooas« Zerabub wird italienisch. Lite Milner-Ueia- loja-Linir wird im allgemeinen eingehakten, jedoch tritt Italien di» Quell» bet Wada Ramteh, di» Go-Ium mit Vasssr versorgt, att Atgypten ab. > SollDeutschlanä„'rocken«weräen? ! Da» GemelnbebeftimmungSrecht. Bon Alfred Brodaus, M. d. R. Ein gesetzliches Staatsverbot des Alkohols nach crmcr- kanischem Ntuster läßt sich zurzeit in Deutschland n.cht er reichen. Dafür würde weder im Rs chstag noch im Reichsrat eine Mehrheit zu erhalten sein. Deshalb verbucht d.e Ab stinenzbewegung in Deutschland, ermuntert durch bas Be>- spiel der Bereinigten Staaten von Nordamerika und einiger nord scher europäischer Staaten, aus einem Umweg zum Z.el zu gelangen, auf dem Umweg über das sogenannte Ge- «meindehe st immun gerecht, in folgendem kurz ahs GBR. bezeichnet. Das GBR., seit einigen Jahren das Schlagwort der Abstinenzler, was bedeutet es? Keneswegs das, was die wörtliche Auslegung des Begriffes ergibt. Bet solcher Auslegung hoben wir bereits e n GBR: die Ge meinde ordnet ihre Angelegenheiten jetzt bereits selbst durch ihre gewählten Vertreter. Was die Abstnenzler mit ihrem GBR. wollen, ist — das liegt nicht schon im Begriffe des GBR. — direkte Absti mmung durch die Gemeinbebürger; aber sie wollen nicht etwa direkte Abstimmung in allen Ge meindeangelegenheiten, sondern nur hinsichtlich der Schank konzessionen. Und die Hauptsache: die direkte Abstimmung soll sich rffcht bloß auf die Erteilung von Schankkonzessionen er strecken, sondern es soll auch durch die Gemeindebürger darüber abgestimmt werden können, ob überhaupt der Aus chank und der Vertrieb von Alkoholqetränken in einer Gememde noch geduldet wird. Man spekuliert dabet insbesondere auf die Frauenstimmen. Dieses GBR. war bereits in einem dem Reichstag im Jahre 1923 vvrgelegten Schankstättengesetzentwurf dergestalt vorgesehen, daß es durch d'e Gesetzgebung der einzelnen Län der eingeführt werden könne. Der Entwurf fiel aber durch die Reichstagsauflösunq im März 1924 unerledigt unter den Tisch. Im gegenwärtigen Reichstag beantragte die sozial demokratische Partei die Wiedervorlegung des Entwurfes. Der Antrag wurde aber bekanntlich, nachdem er in dem be völkerungspolitischen Ausschuß angenommen worben war, am 18. Februar 1925, vom Reichstag in namentlicher Abstim mung abgelehnt. Es wurde dafür eine Entschließung ange nommen, durch welche die Regierung ersucht wurde, schleun'gst ein Gesetz zum Schutze der Jugend vor den Gefah ren des Alkoholismus und zur Verbesserung des Schankkon- zessionsweiens, unter Ablehnung der Trockenlegung Deutsch land, vorzulegen. Kaum drei Monate waren seit dem Vorgang verflossen, als ein neuer Vorstoß unternommen wurde. Beim Etat kapitel „Gesundheitswesen" (M'nisterium des Innern) ist es zur Annahme einer Entschließung gekommen, worin die Reichsregierung ersucht wird, „das vom Reichstag schon am 18. Februar 1925 verlangte Schutzgesetz gegen den Alkoholis- muß unter Einbeziehung eines brauchbaren Gemeindebo- stimmungsrechtes nunmehr schleunigst vorzulegen". Diese Entschließung des Haushaltsausschusses legt also den Reichs- tagsbeschluß vom 18. Februar 1925 fälschlich zu einem sol chen aus, durch welchen allgemein ein Gesetz gegen den Allo holismus verlangt worden spi. Ueber die erwähnte Entschließung erfolgt die Abstim mung im Reichstag erst bei der br'tten Lesung des Etats, die im Laufe des Dezember erfolgen soll. Es sind bereits zwei Abänderungsanträge dazu eingebracht, der eine von Mitglie dern mehrerer Parteien — Brodaus (Dtsch. Demokrat), Nolte (Wirtsch. Vereinigung), Schirmer-Fanken (Bahr. Volks partei) — fordert die Stre'chung der Worte „unter Einbe ziehung eines brauchbaren Gemeinbebestimmungsrechtes", der andere, von Mitgliedern der Deutschen Volkspartei (Bckes und Gen.) verlangt einen Zusatz, durch welchen die Trocken legung" ausdrücklich ausgeschlossen wirb, wie es schon im ReichstaqsbeMuß vom 18 Februar geschehen ist. Eine ungemein rege Propaganda wird entfaltet, um den Reichstag für die Enntschließung des HaushaltsausschusseZ zu gewinnen. Auf ein gegebenes Zeichen haben nicht allein die Vereine der Abstinenzler, die Guttempler und wie sie alle heißen, sondern auch politische Frauen- und Jugendorganisa tionen, Pastoren- und Kirchenvorstände (wohlgemerkt, in der Hauptsache evangelische) die Abgeordneten mit einer Flut von Zuschriften und Telegrammen bombardiert. Erst spät hat sich d'e andere Seite gerührt, die durch die Abstinenzbewegung bedrohten Gewerbe In letzter Zeit haben sich auch eine ganze Anzahl Gewerbe- und Handelskammer« (auch der Deutsche Industrie- und Handelstag) gegen da» GBR. aus gesprochen. D.e Agitation der Abstinenzler befolgt vielfach de Tak tik, das verlangte „brauchbare" GBR. al» harmlos erschein: zu lassen. Es unterliegt aber ke nem Zweifel, daß die allge- meine Trockenlegung tatsächlich das Endziel der Abstinenzler ist und daß da» GBR. dazu verhelfen soll. Für das GBR. haben sich in Deutschland al» Partei nur festgeleqt die Kommunisten und die Sozialdemokraten; in den übrigen Parteien sind es nur Minderheiten, die dafür eintreten. Anscheinend hat sich die Sozialdemokratie, die ganz im Gegen- satz zu dieser Haltung zusammen m't den Demokraten bi» Biersteuererhöhung bekämpft«, durch den Hinweis auf den anqedlich „demokratischen" Eharakter de» GBR. bewegen lasten, zu dem Vorstoß der Abstinenzler ihr« Hand zu Teten und für da» GBR. »inzutreten. E» liegt hier »der ein» B»r»
