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Sächsische Volkszeitung : 06.12.1907
- Erscheinungsdatum
- 1907-12-06
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-190712061
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19071206
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19071206
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Volkszeitung
-
Jahr
1907
-
Monat
1907-12
- Tag 1907-12-06
-
Monat
1907-12
-
Jahr
1907
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Freitag den 6 Dezember 4««>.'"» nach«, »m iluSiiahi», Sonn, und FeMagr. «^„«»vri-iS: 1>i?rii->, Z 'i-u» z >. h,i-Nei, eg Id . !ür Oester- :«Ü>» «i Bet a n Ä'stai.iluüei, i.ZeUiingÄrireitzNl» ->. r» sinVV'Uliinier >i VU ^>.».-»1 .» - , , - ,--.7 ll.. Jnse»«te werden die ««espnll. PeUIzetle od. deren Raum mU « -iieslamen mit k«»4 die .-Zeile berechn., bei «i-.derst. bedeut Radav. «uchdrucherr«. Net ak,ton und «eschaflSstcNel rre-d«»- PiUniyer Lteatz» 4». - ssernjprccher Rr. ,»«- Lina guis Ukn i8t das ds8l« 6s8e!isnl( 'tieritikiteo in mcut bolciwsree, LUSD 1» /i/Vok-i t'LLkr'sss s m Kori, >S -lcili»e> risi-i-. MS ?o^el>2n /^2jo!ißZ lei-s-Zcotta F.si^2>! u. kFet2>> I Olivins 51k'. 5. Istec: dstoeoiacie LonbonZ Z>5kuii5 Eine Kunzlerkrisis. D resdeu den 5 Dezcm r 1907. Auf den Faschingdienstag kam der Asckrermittwoch. Am Dienstag erfolgte ein scharfer Vorstoß des Vizepräsidenten de» Neick-stages, Herrn Paasckx', gegen die Konservatiix'n, lveiters gegc'n den prenß. Finanzminister Freih. v. Nhein- baben und den Kriegsminister von Einem. Letzterer wollte in der Mittivoch-Sitzung dem Abgeordneten Paasckx: Rede und Antwort stelzen. Man glaubte, daß die Sache damit ihre Erledigung finden rverde. Aber es kam anders. Kurz vor Eröffnung der Sitzung hatte der Reichskanzler eine Konferenz mit den Führern der Blockparteien. Er teilte ihnen, wie uns ans gut informierten Kreisen aus Berlin gemeldet wird, mit, das; er beim Kaiser sein Abschiedsgesuch eingereicht habe. Als Grund wurde angegeben die große Unstimmigkeit im Mock und die Zwistigkeiten in der Steuerreform. Das Entlassungsge'uch soll in der Form gehalten sein, daß enüvcder Fürst Vülow bleiben und die Minister von Einem und Nheinbaben gehen müssen oder umgekehrt. Damit rückt der Vorstof; des Abgeordneten Paasche in ein clarat'teristisches Licht, im Aufträge seiner Partei scheint er Mnisterstiirzerei zu treiben — aus Liebe zu dem Herrn R-eickzSkanzler. Man neigt in parlamentarischen .Kreisen immer mehr der Ansicht zu, daß der scharfe Vorstoß Paasches dmu Reichskanzler nicht unlieb war, ja, unser Bericht erstatter teilt uns mit, daß man sogar von einer „bestellten Arbeit" spreche, die beiden Ministern den Hals brechen soll. Fürst Bülow — so heißt es — fürchte Herrn von Einem und Nheinbaben als seine eventuellen Nachfolger und sehe es deshalb nicht ungern, wenn diese gestürzt würden, dann fei er ganz unentbehrlich. Paasche habe ihm diesen Liebes dienst erwiesen. Wir wissen nicht, ob diese Annahme zu treffend ist, obwohl manche Gründe für sie sprechen; die nächsten Tage werden volleren Ausschluß bringen. In anderen Kreisen sieht man den Vorstoß harmloser a» und meint, Dr. Paaickze habe eben Harden einen Dienst erweisen wollen; dieser kämpfe jetzt um seine ganze Posi tion, und da müsse die Oeffentlichkeit günstiger über ihn ge stimmt lverden. Paasche l>at diesen Schritt übernommen, um seinen VerNxmdten zu retten. Bekanntlich hat im Reick-stage Lattmann aus die'en Familienzusammenliang hingewiesen. Nun ist cs ausfallenderweise die „Nat.-Ztg.", die ganz den milden Spuren folgt. Die Knolle ist in Watte eingepackt; sie schreibt: „Der sittliche Ernst einerseits, aber die milde Sprack>e des Abgeordneten andererseits hatten uwhl ziemlich allseitig im Hause das Gefühl innerer Zu stimmung wachgerusen. Wir konstatieren insbesondere, daß wir cs geradezu als ein Verdienst des nationalliberalen Führers ansehen, daß eine staatserhaltende Partei, nicht abermals die Sozialdemokratie es ist, die mit diesem Vor gehen den ernsten Willen bekundet, gewiß nicht im Schmutze zu wühlen, aber offensichtlicl>e Sckläden auch nach keiner Rich tung hin irgendwie bemänteln zu lassen oder auch nur Un kenntnis zu dulden, wo Kenntnis obuxllten müßte. Je mehr man darüber in den bürgerlichen Kreisen ein Gefühl der Genugtuung empfand, dem ein konservativer .Herr da hin Ausdruck gegeben haben soll, er bedauere nur, daß die Paaschesche Aktion nicht von seiner Partei erfolgt sei, um so überraschender mußte allerdings das Auftreten des noch jungen, aber auch sonst schon durch seine unmotivierten Ausfälle bekannt gewordenen Tr. Lattmann wirken, der emph-atiich begann, wenn Herr Paasche mit schwerwiegenden Behauptungen diese Sache abermals habe anschneiden wollen, so sei es seine Pflicht geninen, den Kriegsminister vorher darauf aufmerksam zu machen und ihm sein Doku ment zu unterbreiten." Diese Auffassung sticht wesentlich ab von dem Verhalten derselben Zeitung in dem Zeitalter der Kolonialmißstände. Da hat gerade die „Nat.-Zeitg." am giftigsten über jene Zentrumsabgeordnete geschrieben, die zwar nicht so wie Paasche, sondern weit offener vorgegangen sind. Der „Vor wärts" freilich meint wohl zutreffender: „Als Herr Paasche diese sorgfältig vorbereitete Darlegung inachte, die mit den Ausführungen des Herrn Kriegsministcrs von Einem in einem unlösbaren Widcrsprnck>e siebt, befestigte sich bei den Zuhörern der Eindruck, daß der Reichskanzler vor einigen Tagen s<l>on durch den hier erwähnten beiläufigen Seiten hieb gegen Herrn von Einem diesen Kriegsmann als „künf tig Nx'gfallend" batte signieren wollen." — Am deutlichsten aber läßt sich das „Verl. Tagebl." vernehmen, welches meint: „Wenn Herr Paasche einmal mit einen; Minister abrechnet, dann beabsichtigt er nicht bloß die Luft zu er schüttern.f Er will ettvas, und man darf auch annehmen: er »veiß etwas. Für die fernere Laufbahn des Herrn von Nheinbaben als preußischer Minister wird man nach der gestrigen Sitzung kaum noch garantieren wollen .... Dann holte Herr Paasche noch einmal und noch kräftiger aus: gegen den preußischen Kriegsminister von Einem. Herr Paascl>e erklärte sich von der Erklärung des Kriegs ministers in der Freitagsitzung nicht befriedigt. Das hätte an sich nichts zu sagen, wenn es sich nur um ein subjektives Urteil Paasclres gehandelt hätte. Aber Paasche brachte auch objektives Material vor." Zu der vielgenannten Affäre selbst kann das letztgenannte Blatt noch mitteilen, daß am Donnerstag, also am Tage vor der Einemsckxm Rede, Mari- milian Harden in Potsdam vor dem militärisckx'n Unter suchungsrichter über die Affären Hohenau und Lhnar ver nommen wurde. Diese Vernehmung währte zwei Stunden. Harden wurde vereidigt. Die Abrechnung des K-riegsministers mit Paasche ivar sehr sclzarf und läßt nichts zu wünschen übrig. Sie wurde von der rechten Seite mit dröhnendem Beifall und lebhaften Bravorufen ausgenommen. Ter Kriegsminister konsta tierte im Eingänge seiner Rede, daß er am 2. d. M. nach Schluß der Sitzung mit dem Abgeordneten Paasckre eine vertraulickre Unterredung gehabt habe. In dieser habe er von ihm nichts davon gehört, daß Paasche im Reichstage au* die Sache zurückkommen nxwde. Der Vorstoß sei also ein unvermuteter und plötzlichr genxsen; seine Abwesenheit beruhe auf seinem schlechten Gesundheitszustände. Sodann wiederholte der Kriegsminister im wesentlichen, was er schon in feiner ersten Rede ausgesührt lzat, und fügte bei. daß der Fall Hohenau, der als General und Adjutant nur dem Kaiser unterstellt sei, eine Behandlung auf Anordnung des Kaisers erfahren habe, und hiergegen könne niemand etwas einwenden. Er teilte mit, daß zwgcn Hohenau und Lynar eine ehrengerichtlich Untersuchung lause und beide Angeklagte vor dem Gericht erschienen sind. Ten Abgeord neten Paasche forderte er auf, die Briefe dem Gerichte zu übergeben, damit die Sühne eintreten könnte. Am Schlüsse richtete er den lebhaften Appell an den Reichstag, doch mit z» Helsen, daß man endlich einmal ans der schmutzigen Ge schichte herauskomme. Tie Rede war mit sckxirfen Spitzen gegen Paasche ganz besetzt, und man batte den Eindruck, daß neben dem schwankenden Reichskanzler ein aufrichtiger Kriegsminister stehe. Tie Rechte spendete ganz demonstra tiv sich wiederholenden Beifall. Das wxir die <wste Ueber- raschnng des Tages. Nachdem der Kriegsminister gesprochen, verlas der Präsident einen Antrag der Blocksührer, wonach sich das Haus vertagen solle. Er ließ sofort abstimmen und ver kündete die Annahme des Antrages. Gegen diesen Vor gang erhob das Zentrum und die Sozialdemokratie lebhaf ten Protest. Nach einer kurzen Bemerkung des Abgeord neten Paasche stellte zuerst der Sozialdemokrat Singer fest, daß der vorhin gefaßte Beschluß unzulässig sei, da die Unterstütznngsfrage nicht gestellt worden war. Ter Zen- trumsabgeordnete Tr. Spahn trat dieser Ausführung bei, und erklärte gleichzeitig, daß er sich vor der Abstimmung zum Worte gemeldet habe, um diesem Versuche entgegen- zntreten; beide Redner forderten mit allem Nachdrucke eine Begründung des auffallenden Antrages. Nun zeigte sich der Führer der Freisinns, Dr. Wiemer, in seiner ganzen poli tischen Größe. Er hatte ein Geheimnis erfahren und plau derte es aus, indem er dem Reichstag.' mitteilte, daß es sich um wichtige Politisck>e Vorkommnisse bandle. Abgeordneter Missermann widersprach dem und meinte nur, es sei eine Aussprache unter den Fraktionsfreunden erforderlich. Unter großer Heiterkeit des Haines stellte der Zentinins- abgeordnete Gröber diesen Widerspruch fest und Singer (Soz.) meinte zutreffend, cs handle sich hier um die Ein führung einer Parlamentskamarilla. Ter Präsident stellte dann den Antrag auf Vertagung nochmals zur Abstimmung, mit 1l!9 gegen 13-1 Stimmen wurde derselbe angenommen. Am Donnerstag werden die Verhandlungen fortgesetzt. Wenn der Reichskanzler dem Kaiser in Highclisse seine Demission angeboten hat, so ist die Unterbrechung der Ar beiten des Reichstages verständlich, bis die Entscheidung eingelroffen ist, ob der Reichskanzler oder der Kriegsmini ster gehen muß. Uns dünkt jedoch, daß dieser Grund allein nickst hinreichend zur Erklärung scheint. Tie „Leipz. Neuest. Nachr." begreifen die Handliingsiveise Bülows ebenfalls nicht und schreiben sehr richtig: „Und doch will es scheinen, als ob Fürst Bülow allzu nervös gewiesen ist. Tenn mögen auch Parteien unter einander hadern, mag Herr Kreth ein mal Herrn Bassermann, mag Herr Paa'che den Finanz- minister ängstigen, so können solche Gegensätze doch wieder ausgeglichen werden, auch Gegensätze, wie sie sich in dem Konflikte zwischen Paasche und dem Kriegsminister ergaben. Denn der Block will tveder jedem einzelnen Minister eine sturmfreie Bude schaffen, noch will er darauf verzichten, den Liberalismus und den Konservatismus zuweilen im Tur nier zu erblicken. Herr Paasche bat'später persönlich mir Herrn von Einem verhandelt, und, wie wir wissen, ist hier die Verständigung ohne Mühe zu stände gekommen." Auch das Vorgehen der Führer des Blocks, die es nicht der Mühe wert fanden, die größte Partei des Reichstages, das Zentrum, von seinen; Anträge auf Vertagung der Sitzung zu verständigen, wird von genannter Zeitung mit folgenden Worten getadelt: „Tenn, wenn auch das Zen trum aus der Mehrheit ausgesclxütet wurde, so bildet es doch noch immer die größte Partei und darf nicht ohne lvei- teres übersehen werden, zumal dann, wenn es sich uni Fragen handelt, an denen die Gesamtheit des Ncicl»sto.ses ein gleichmäßiges Interesse besitzt." Eine solä»c unhonorige Handlungsweise ist das Zentrum von den Blockparteien be reits gewöhnt. Ter offiziöse Draht verkündet, daß die Nervosität der Empörung des Reichskanzlers über das Vorgehen Paasches entsprungen sei. Elfterer habe in der Konferenz erklärt, daß er unter keinen Ilmständen länger mittnn wolle, wenn keine Fürsorge dafür getroffen wird, daß ähnlicl-e Zwischenfälle vermieden werden. Glaubhafter ist dagegen, wx'iin ver sichert wird, daß zwischen dem Fürsten Bülow und dem Fi- nanzminister Freiherr,, von Nheinbaben, sowie dem Neichs- sckzatzsekretär Freiherrn von Stengel Differenzen bestehen, da Fürst Bülow persönlich vielleicht den liberalen Forde rungen nach direkten Reichsstenei n näher steht, wenigstens keine schroffen Abwehungen dieser Forderungen gewünscht haben mag, während die beiden Erzellenzen diese Forderun gen entschieden zurückgewiesen haben. Freiherr von Nhein baben ist schon lange den Liberalen ein Dorn im Auge. Sie sehen in ibm nicht nur den Hauptgegner gegen die Ein führung der direkten Neichsstenern, sondern auch einen, streng konservativen Mann; sie arbeiten daher auf seinen Sturz hin. Zwischen dem Schatzsekretär Freih. v. Stengel und Bülow besteht eine Differenz, seitdem ersterer auf den Wunsch des Reichskanzlers nicht einging und auf der Rege lung der Neichsschulden durch Eröffnung neuer Einnahme quellen bestand; Bülow wollte lveiter „wursteln", da er lrx'iß, daß die Steuerfragen „Sprengpulver" für den Block darstellen. Und noch ein Grund hat den Reichskanzler so nervös gemacht. Sein „Husarenritt" gegen Spahn hatte durch den .Kriegsminister und durch die Blockredner bereits eine Zu rückweisung erfahren. Nun sollte am Mittwoch auch noch der Zenlriimsabgeordnete Gröber sprecl-en. Reiches Ma terial stand ihm zur Verfügung, um dem Reichskanzler eine Niederlage nach der anderen znzusügen. Tie Wirkung dieser Rede für sein erschüttertes Nenommec fürchtete Bülow, besonders da der Block tatsächlich durch einen Be schluß des linksliberalen kleinen Blocks, bestehend aus der freisinnigen Volkspartei, der freisinnigen Vereinigung und der süddeutschen Volkspartei, am Dienstag abend in einer gemeinsamen Fraktionssitzung durch Majoritätsbeschluß da hin schlüssig geworden ist, den Entwurf eines Reichste, eins- und VersammlnngSge''etzeS mit und auch ohne dem ss 3, welcher die Ausnahmebestimmung gegen die Polnisckze Sprache und andere „fremden" Sprachen enthält, abzuleh nen. Tas soll dem Reichskanzler brühwarm hinterbracht worden sein und mag ihn überrascht und entrüstet haben, da dieses Gesetz von ihm als eine „lilx'rale" Konzession betrachtet wurde. Wenn nun der linksliberale Block schon bei diesem Gesetzentwürfe seine Mithilfe versagen würde, U>as sollte da erst bei anderen „Belastungsproben" für den Block herauskommen. Glaubt denn der Herr Reichskanzler, er könne jetzt überhaupt noch auf stärkere Belastungs proben für den Block seine Hoffnung setzen? Alle diese Gründe ließen dem Reichskanzler fast keinen anderen Answog übrig, als die Blockparteien vor die Alter native z» stelle», entweder seine Demission oder - Gehorsam. Den Liberalen ist er den Finanzminister Freih. v. Rhein- haben zu opfern bereit, ja. auch dem Kriegsminister und dem NcichSscl'atzsefretär Freiherrn von Stengel sendet er Herrn von Lucanns ins Haus, Uxm» es verlangt wird. Damit trifft er zwei Fliegen auf einen Schlag; er gewinnt wieder festen Boden und entledigt sich des gefährlichen Nebenbuhlers . . . und Herr Paa'ckre hat die Sache gut einaeleitet — mit Uxllchem Erfolge, werden wir bald erfahren. Ic Berlin. N5> Sitzung vom 4 Dezember 1997. Die Rechminaseraebnisse km Ellaß-Lolhiingen werben -cr Rcchnung«komm!s'''o» überwiesen Die Geni-raldebaue znm Etat wirb fortgesetzt. Sämtliche Minister ,u>b Staat'sekre.äre ebne bem Minister sind an, Bimdesrakslllch . K'ieasininister von Einem sommt a»s die gestrigen Au«- ssibriwaen Paasche zu,'ick Am 2. Dezember batte er eine ver« t'a' tche Nnterrebnnn mit Vaasebe geb ibt: dieser hat ibm mitge» teilt, bah er mit einigen Anstübrnnaen de« Mmi'ters nicht ein« veistanden sei. Paasche habe gesagt, daß er daraus ziirnckkomme. (Pawche: Sehr richtig!» Fch glaube ea. wenn der Vizepräsident t'ey Reichstage« e« saat: aber ich kabe es nicht gehört. Hört! Paasche: Nicht beachtet!» Nach der Unterredung ging ich mit meinem srienude Geneial von Wachs fort: aber ich konnte diesem bieroon nichts mitteilen. weil ich nicht« wußte. Gewiß sollen die Minister hier anwesend sein, aber auch M'iu'ster haben das Recht krank zu sein Gegen den Willen des Arztes kam ich hierher.
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