Volltext Seite (XML)
Donnerstag —— Nr. 422. — . 18. November 1847. WM Deutsche Mlgemeiue Leim««. WM «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» «-v-ebltS »«Atfchla«». München. Landtag. * steinig. Gustav-Adolf-Verein. P*«vp«n. (»jKerlin. Kirchliches. Die Bauernadresse. Preßpolizei. Das Honorarwesen der Universität. * Äus Schlesien. Di« Vertheilung der Grundsteuern. — Die Uhlich'sche Sache. — Begräbniß Hoffmann'S. — ' Die HH. Wechsler und Sauter. — Die Gräfin Hatzfeld. B«f1«**etch. Die Propaganda. Der Mord in Krakau. — Eröffnung der Reichstag« von Ungarn. W-Hl des Palatin«. Wr»pv*itan«i«n- Das Parlament. Das Morning Chronicle über die Russell'sche Politik gegen Irland. Unsicherheit in Irland. Chartistenver sammlung. Die Beraubung deS vr Bowring. Die Flotte von Malta. Freie Reger in Westindien. Die Zeitungen. Die Wahlreform. Der Marquit ofClanri- carde. Hr. Mon. ** Paris. Die Anleihe, Die Eisenbahnen. W«hW«ig. Zürich. Das Gefecht bei Dietwyl. Der Angriff auf Muri. — Di« Tessiner und Urner. Neuenburg. Depeschen. Flüchtige Freiburger. — Staffis. — Der Sonderbund. — Appenzell-Jnnerrhoden. — Die ba- seler Großräth«. — Hr. v. Sydow. — Oesterreicher. fallen« 8 Turin. Das Fest in Novara. Florent. Die Besetzung von , Fivizzano. Die französische Flotte. — Aufruf. Nom. Die StaatScon- sulta. Ciceruacchio. Gewehre. Nom. Censur. ** Athen. Die Zurückweisung der Adresse. Excesst. * Triest. Die Kammern. * Triest. Der Vicekönig. SanitätScordon. Atzondamertka. Nachrichten vom Kriegsschauplatz«. Mkeji«». Die Friedensverhandlungen gescheitert. Mrafitten. Schluß der Kammern. Der Handelsvertrag mit England abgelehnt. Wersonalnachriehten. Pandel und Andnstrie. * Leipzig. Der polnische Tarif. London. Die ConsolS. * Leipzig. Börsenbericht. — Der Waarentransit von Preußen, Brlgien und Frankreich. Kremen. Eisenbahn. — Berlin. «nkunbigungen. Deutschland. München, 11. Nov. Wit bereits erwähnt, hat die Kammer der Reichsräth« gestern über die aus der Abgeordnetenkammer an fie gelangten Anträge, die Freiheit der Presse betreffend, bcrathcn. (Nr.322.) Referent Reichsräth Frhr. Schenk v. Stauffenberg kommt bei Prüfung der «mzelnen Anträge zu nachstehendem Resultate: Zum ersten Antrag (Auf hebung der Censur für innere Angelegenheiten) begutachtet er die Zustim mung der Kammer; den zweiten Antrag (cs seien auswärts bereits cen- prte, oder in fremden Sprachen erscheinende Erzeugnisse der Presse keiner Rachcensur mehr zu unterwerfen), und den vierten Antrag (es dürfen Beschlagnahmen bereits gedruckter Schriften und Blätter nur unter ge- zenauer Einhaltung der in den HH. 6—11 der III. Berfassungsbeilage ent haltenen Vorschriften vorgenommen werden; eine solche Beschlagnahme kann jedoch, nie gegen Privatbesitzer oder Privatgesellschaften sich erstrecken) begutachtet Referent als zusammenhängenden Antrag zu stellen und dem- felben nachstehende Fassung zu geben: „Es seien auswärts bereits censirtc Erzeugnisse der Presse keiner Rachcensur mehr zu unterwerfen, und übcr- haüpt Beschlagnahme bereits gedruckter Schriften und Blätter nur unter genauer Einhaltung der in den HH. 6—I I der III. Verfassungsbeilage ent haltenen Vorschriften vorzunehmen". Zu dem dritten Antrag (es habe die Entziehung des PostdebitS für nicht verbotene Zeitschriften nicht mehr pattzufinden) bemerkt Referent, auch diese seither angewendete Maß regel entbehre der gesetzlichen Begründung und sichere dennoch die beab- pchtigte Nichtverbreitung durchaus nicht. Er trage um so mehr auf Zu- pimmung an, als das gegenwärtige Ministerium, von einem Redner bei dieser Veranlassung als das Ministerium der guten Hoffnung begrüßt, di« Gewähr bereits zugrsichcrt habe. Zu dem weitern Antrag: Vorlage eines PreßgesehentwurfS bei der nächsten. Ständeversammlung, beantragt Referent die unbedingte Zustimmung; dagegen kann er den letzten Antrag Bekanntmachung der Sätze für den Transport der Zeitungen) nicht zur Annahme begutachten, da die Tarifirung des PostdebitS Sache der Re gierung sei und sowol dem Publicum als den Zeitungsredacteuren zu überlasten sein werde, sich die desfallsige Ueberzeugung selbst zu verschaffen. In der gestrigen Sitzung der Kammer der Abgeordneten be gann die specicllc Debatte über die Anleihefragt, nachdem der Präsident «Gesetzentwurf und. Modifikationen verlesen Hatte. Der Präsident verlas Z) di« Modifikation des Abg. Dekan Vogel: „Die Regierung ist auch er- «nächtigt pro 1817/19 10'/, Millionen mittels Arrosirung aufzunehmen, so weit die eignen Mittel, Baaranleihen und dergl. nicht auSreichtcn"; welche Modification der Antragsteller näher begründete. Ministerialrath v. Wanner: ES habe der Redner vor ihm 9'/, Millionen Erübrigungtss für die nächsten zwei Jahre berechnet. Dem sei zwar so, aber diese wä ren so ausgetheilt, daß sie schon theilweise angewiesen und verbraucht seien, theilweise erst zu spät anfallen, theilweise erst im künftigen Spätjahre be, rechnet und auf dieselben erst dann angewiesen werden können; was insbe sondere die Einnahmen aus der Festungsbaudotation von über 3 Millionen betreffe, so wäre eine Verwendung derselben auf die Eisenbahnen ohnt spekielle gesetzliche Ermächtigung nicht zulässig; also wäre jetzt Geld Noth- wendig. Abg. Dekan Vogel: Der Ausschuß habe die 9'/, Millionen ohne RegierungSeinspruch als verfügbar angenommen. Die Modification deS Abg. Dekan Vogel ward unterstützt und kommt zur Berathung. Die Mo dification des Abg. Nehlen will den 1. und 2. Artikel des CorreferatS in Einen Artikel zusammengezogen haben; wird unterstützt und kommt zur Berathung; die Modification des Abg. Heinz ward unterstützt und kommt ebenfalls zur Berathung; ebenso die Modification deS Abg. Frhrn. ».Frey berg, welcher Einen Artikel an die Stelle der vier ersten MinderheitSarti- kcl gesetzt haben will, mit der Bestimmung: die Regierung kann mit der Bank contrahiren und die Bank ermächtigen zur Ratenvermehrung von V,, auf aber mit der Verpflichtung, in gleicher Weise wie bisher Grundbesitz und Industrie zu unterstützen. Oer Antragsteller befürwortet« seine Modification und wahrte der Kammer das Recht, daß sie den StaatS- credit auf die nächsten Jahre beschränke; aber dies wäre nicht zweckmä ßig, und deshalb stimme er mit dem Gesetzentwurf für Contrahirung der 39 Millionen; ist auS Rücksicht des Gesammtwohls für Contrahirung sl pari und bezweifelt den hohen Bankgewinn. (N. C.) München, 13. Nov. Der Reichsräth Fürst Ludwig v. Dettin gen-Wallerstein hat der Kammer der Abgeordneten einen besondem „Wunsch und Antrag" bezüglich der Eisenbahngeldfrage eingereicht. Der Antrag besagt im Wesentlichen: „Gemäß des Vorschlags der Bank schösse diese dem Staat annuitätenweise auf Grund und Boden, resp. auf das Realcapital der Staatseisenbahnm 8 Mill, vor, und düse 8 Mill, dürften von der Bank nur äußersten Falles bis 1852 in die Gesammtziffcr ihrer obligatorischen Hypothekar-Darlehen eingerechnet werden, müßten sonach von jenem Zeitpunkte an als ein gesondertes An nuitätengeschäft außerhalb der gesetzlichen Proportion fortlaufen. Folge hiervon ist 1) daß die Bank innerhalb der nächsten 1'/» Jahre zu kei nerlei weitern Hypothekendarlehen, ja nicht einmal zu Wiedcranlegung der annuitätSweise heimfallendcn CapitalSratcn verpflichtet wäre; 2) daß sie nach dem erwähnten Zeitraum lediglich noch etwa 1 Mill, dem Real credit zuzuwenden hätte. Nun wünschte ich für den Fall, wenn die Stände des Reichs das Zustandekommen eines solchen Geschäfts ermäch tigungsweise unter die vorläufigen Deckungsmittel der Bahnkosten auf nehmen sollten, die weitere Bestimmung, daß die dem Staate dargeliehe nen 8 Mill, nach Maßgabe ihrer Tilgung gleichfalls annuitätenweise dem Grund und Boden zu gute zu gehen hätten. Und eventuell, d. h. wenn die Anordnung in solcher Ausdehnung nicht beliebt werden wollte, wünschte ich mindestens die Bestimmung, daß diese 8 Mill, insofern an nuitätenweise,auf Grund und Boden zu legen seien, als die Totalheim zahlung spätestens binnen acht Jahren a <üto erfolgt." (A. Z.) Leipzig, 16. Nov. Der hiesige Gustav-Adolf-Verein, wel cher in diesen Tagen seine Jahresversammlung hielt, scheint sich mehr durch seine Gaben als durch seine Theilnahme am Vereinsleben auszcich- nen zu wollen. Nur die Rupp'sche Streitfrage konnte im vorigen Jähr ein zahlreiches Auditorium zusammenbringen; jetzt glaubt man einen Sieg erfochten, die Angelegenheit wenigstens beigelegt und genug gethan zu haben, wenn man seine Beiträge erlegt, sodaß die letzten zwei Versamm lungen für Leipzig vcrhältnißmäßig schwach besucht waren. Gewiß darf das nicht so bleiben, wenn der Verein wie nach außen so auch nach innen kräftigend und belebend für die evangelische Kirche selbst wirken und nicht zu einer bloßen Almosenanstalt werden soll! Es ist das von Leipzig um so mehr zu erwarten, als sonst in Sachsen die Theilnahme am Verein eine sehr lebhafte und allgemeine ist. Zog doch Professor vr. Theile auS der Wahrnehmung, daß bei der Versammlung des leipziger Hauptvereins in Plauen von 79 sächsischen Deputieren 35 Geistliche und 25 Juristen und Bürgermeister mit dem lebhaftesten Interesse und der anerkennens- werthen Sachkenntniß selbst an der Debatte über rein kirchliche Frag«n sich bethciligt hätten, den ganz richtigen Schluß: daß Sachsen gewiß reif sei für eine freie Kirchenverfassung und in allen Ständen Männer genug haben werd«, um die kirchlichen Angelegenheiten der Gemeinden