Volltext Seite (XML)
Erschein« jeden Wochemag nachmittags — Arrmpr. Ar. II 28. Postscheckkonto Leipzig 28464. — Sememdegirokonto 14. vankkonten: Commerz- und Privat-Bank Zweigstelle Loben- stein - Ernstthal — Darmstädter and Aationalbank Zweig niederlassung Hohenste'N'Ernslthab — Unverlangt «mgeiandte Manuskripte werden nicht zurückgeschickt — Einsendungen odne Namen-nennung stnden keine Ausnahme unü Anzeiger «et «lagen, «konkurscn, vergleichen ul» wir» der Brutto, betrag in Rechnung gestellt Km Kalle höherer Ekwall — «lieg »der ionsliger irgend welcher Störung de» Betriebe» de, «seitung, der Lieseranten »der der Besbrderung-cmrub- tungen — Hal der Beziehe, keinen Anspruch aus Lleserung oder Nachlieferung de, tsettung »de, «ul Nückiahlung de» Bezugspreise» Hohenstein-Ernstthaler Zeitung, Nachrichten und Neueste Nachrichten Generalanzeiger für Hohenstein-Ernstthal mit Hünengrund, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf, RüSdorf Langenberg, Meinsdorf, Falken, Langenchursdorf, Reichen» bach, Callenberg, Grumbach, Tirlchheim. Kuhschnappel, Ct. Egidien, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Pleiha und Rüßdorf. Dieses BlaN ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgerichts, dcS Finanzamts und des StadtratS zu Hohenstein. Ernstthal, sowie der Behörden der umliegenden Ortschaften behördlicherseits bestimmte Blatt. Druck und Verlag von Dr. Alban Frisch. Rr. SS Donnerstag, den 28. April lS2S 1 1 7S. g<ihrg. Hilferdings BankeroLLpoliM Schatzanweisungen anstelle des Kontokorrentkred tes Fast 11- MiMMn EWS ReichsbanSdisksn-srhöhung Um ein volles Prozent MerWtzWg der EleurreMngr Eiaene Melduna Berlin, 24. April Die Finanzgebarung des Reiches fängt lang sam an, allen einsichtigen Kreisen fürchter lich zu werden. Es ist bekannt, daß der Konto korrentkredit des Reiches in Höhe von 150 Mill. Mark abgelaufen ist. Das Reich hatte geglaubt, aufgrund der erhöhten Steuereinnahmen im April diesen Kredit abdecken zu können. Es hat sich aber hereusgestellt, daß die Steuerein - gänge nicht so hoch gewesen sind, wie man erwartet hatte. Die schlechte Wirtschaftslage hat es mit sich gebracht, daß die fälligen Vor auszahlungen auf die Körperschaftsstever, die Einkommensteuer und die Umsatzsteuer nicht in dem vorausgesehenen Umfange eingegangen sind. Es zeigt sich eben, wie unberechtigt der steuerliche Optimismus gewisser Negierungskreise gewesen ist. Man hat auf den auch von uns immer wie der betonten Rückgang der wirtschaftlichen Kon junktur keinerlei Rücksicht genommen, denn schließlich sind auch Steuerzahlungen keine An gelegenheit des luftleeren Raumes, sondern von dem Gang der Wirtschaft abhängig. Unsere Finanzpolitiker vergessen nur allzu häufig, daß sie ihre Steuerkünste bisher stets auf Kosten der deutschen Wirtschaft ausgeübt haben und das schließlich einmal der Zeitpunkt eintritt, an dem diese melkende Kuh versagt. Wir schei nen uns diesem Zeitpunkt bedenklich ge- «Shert zu haben. An die Stelle des jetzt abgelaufenen Konto- torrentkreditcs treten Schatzanweisungen in Höhe von 170 Millionen Mark, die zum Lom bardsatz, also gegenwärtig zu 7V- Prozent zuzüglich »/» Prozent Provision, verzinst werden. Wird der Lombardsatz erhöht wer den, dann werden sich dadurch diese Kre dite des Reiches automatisch weiter verteuern. Es braucht nicht besonders auf die Bedenklichkeit dieses Zustandes hingcwiescn zu werden. Wenn das Neichsfinanzministerium jetzt als Erklärung für die neue Krcditanforderung darauf verweist, daß die Arbeitslosenversicherung erhöhte Aus gaben verursacht habe, dann ist solcher Hinweis insofern nicht am Platze, als sich diese Ausgaben doch voraussehen ließen. In Wirklichkeit ist viel mehr die Zunahme der Steuer st un- düngen und der dadurch verminderte Eingang der Steuerzahlungen an der recht unangenehmen Lage der Reichgfinanzen schuld. Das Reich ist übrigens nicht imstande gewesen, son stige Kredite wie vorgesehen zurückzu- zahlen, sondern mußte sie prolongieren. Der Reichstag hat heut« ein Gesetz beraten, durch das die Anleiheermächtigung des Reiches um weitere 200 Millionen Mark erhöht werden soll. Hierdurch wächst, wenn man die übrigen Anleiheermächtigungen, die Wechsel bei der Reichsbank und den laufenden Kredit bei dem selben Bankinstitut hinzunimmt, die schwe bende Schuld auf fa st 1M i l l i a r- den Mark. Ein solcher Zustand beeinflußt nicht nur di« Neichsfinanzen als solche ungün stig, sondern lassen auch auf der privaten Wirt schaft, der naturgemäß das gleiche Kreditvolumcn entzogen wird. Wir haben hier wieder «in Bei spiel dafür, wie sehr die ö f fe n t l i ch e Hand ihre Machtmittel zum Schaden der Wirtschaft ausnutzt, von L«r sie auf der anderen Seite erwartet, daß sie aus ihren Ueberschüssen die immer steigenden Mittel für öffentliche Zwecke herauswirtschaftet. Selbstver ständlich kann dieser Zustand nicht andaucrn. Schon jetzt zeigt sich bei den Regierungsparteien eine erheblich« Beunruhigung über den Zustand der Neichsfinanzen. Man trifft immer mehr Leute, die ««rsichern, daß es nicht möglich sein werde, aufgrund der getroffenen Vereinbarun gen den Haushalt ins Gleichgewicht zu bringen. Unter diesen Umständen wollen die Ge rüchte nicht verstummen, daß doch noch unter Abänderung der bestehen den Ver einbarungen neue Mittel für das Reich flüssig gemacht werden sollen. Man nennt hier für die Aenderung des Finanzaus gleichs zugunsten des Reiches und außerdem immer wieder den Rückgriff auf die Bier steuer e r h ö h u n g, die durch das Finanzkom- promiß der Negierungspartcic» ausgcschaltct worden war. Wie wir aus Kreisen derBayri - chen Volkspartei erfahren, würde so wohl die eine wie die andere Lösung den Aus tritt dieserPartei aus der Negierungs- gemeinschaft zur Folge haben. Hermann Müller wird es sich deshalb hundert Mal überlegen, ehe er schon bei den Haushaltsberatungen die mühsam geleimte Koalition wieder auseinander brechen läßt. Um die Kasscnlage des Reiches zu erleichtern, wozu allerdings eine dringende und unaufschiebbare Notwendigkeit vorlicgt, wird es deshalb noch einiger neuer Sparmaß nahmen bedürfen, selbst wenn dabei geheiligte Parteigrundsätze in Mitleidenschaft gezogen wer den sollten. Aber schließlich ist die Zukunft der deutschen Wirtschaft auch im Interesse des Rei ches sehr viel wesentlicher, als das Festhalten an noch so schönen Parte dogmcn. Berlin, 24. April Der mehrfach erörterte Gedanke, im Herbst einen Nachtragsetat zum Neichshaushalt 1920 einzubringen und hierbei auf die vertagten Stcuervorschlüge, vor allem auf die Biersteuer, zurückzukommen, hat laut „Berliner Tageblatt" bis keine feste Gestalt angenommen. Da gegen erhält sich die Strömung, die eine neue Sparaktion bevorzugt. Dabei ist u. a. an eine gründliche Aenderung der Methoden bei der Invalidenversicherung gedacht. Ferner erwägt man ein« Aenderung des Nentenbankgesetzes mit dem Ziel, die Rückzahlung der Reichskredite an dies Institut auf einen längeren Zeitraum zu verteilen. Berlin, 24. April Die Verhandlungen mit den Banken, um den Ultimobedarf sicher zu stellen, haben — wie wir hö^en — zu einem Abschluß geführt. Es wird ein dreimonatiger S ch a tz w e ch ? e l k r e d i t in > Höhe von 71 Millionen RM. gewährt, der zum, jeweiligen Lombardsatz der Neichsbanl zu ver zinsen ist, zuzüglich '/» Prozent Provision. Dieser Kredit ist im Juli abzudecken. Das ist dadurch mög.ich, daß der Jul! ein guter Steuermonat ist, in dem Ueberschüff« vorhanden sind, so daß für Ultimo Juli neue Kredite nicht ausgenommen zu werden brauchen. (Hilferdings Optimismus dürfte auch in diesem Fall nicht recht behalten, wenn nicht andere Methoden tiusetzen als bis her. D. Echristl.) Einen« Knnkmelduna Berlin, 25. April In der Zentralausschußsitzung der Neichsbanl wurde beschlossen, den N e ich s b a n k d i s k o n t und den Lombardsatz um je ein volles Prozent auf 7'/» bezw. 8'/, v. H. zu er höhen. Lon feiten des Reichsbankdirektoriums wurde mitgctcilt, daß die Abgaben der Rrichs- bank seit Ende vorigen Jahres an Gold und Devisen den Betrag von 1V84 Millionen erreicht haben, darunter allein an Gold 570 Millionen. Es wurde daraus hingewiesen, daß die Wäh- rungsdrckung auseeich« and die Sicherheit dec Währung unter allen Umständen gewährleistet sei. Von feiten der Wirtschaft seien Deoisenan- sordcrungcn in größerem Maße als notwendig gemacht worden, man könne von Bank- und Vor ratläufen sprechen. Hierin liege zwar eine ge wisse Reserve, die Neichsbanl sei aber gewillt — wenn innerhalb der Wirtschaft falsche Disposi ¬ tionen getroffen werden — durch das wirksam« Mittel von Restriktionen dagegen anzugehen. Meldungen in der ausländischen Presse, das die Diskonterhöhung die Folge eines Druckes vor feiten der Reparationskommission und des Repa rationsagenten sei, entsprächen in keiner Weist den Tatsachen. Die Reichsbank sei in ihren Ent- schließungen durchaus frei. Nichtig sei alle» dings, daß die derzeitige Lage größtenteils durch die starken Transferierungen des Neparationsagenten hervorgerufcn sei. Du Bartransferierungen des Neparationsagente« hätten in der Zeit vom 1. September 1928 bu 1. April 1929 730 Millionen betragen, gegen nur 430 Millionen im Vorjahre. Das Reichsbank direktorium habe gegenüber der Reichsregierung darauf hingewiesen, daß die Wirtschaft-, Finanz und Sozialpolitik die Lage der Reichsbank unbe dingt berücksichtigen müsse. Nach dieser Richtung hin sei vom Reichskanzler jede mögliche Rück sichtnahme zugcsagt worden. Ser Mf mH den PMkm Günstige Aufnahme der Reichsragsrede Müllers in Paris! EchMGlüM Gan der Mhan-fim-en Paris, 24. April Im Verlaufe des heutigen Tages haben die Mitglieder des eingesetzten Redaktions ausschusses der Neparationskonferenz an dem ersten, den Bericht über die bis jetzt geführ ten Verhandlungen betreffenden Entwurf ge arbeitet. Es ist nicht bekannt geworden, daß im Ver laufe des heutigen Tages private Verhandlun gen unter den Delegierten über die Ziffern statt gefunden haben. Paris, 24. April Wie die Agentur Hanas berichtet, hat der Ncdaktionsunterausschuß der Sachverständigcn- konfcreuz heute den ersten Entwurf eines Berich tes f e r t i g g e st e l l t, der die Punkte enthält, über die die Sachverständigen gegenwärtig einig zu sein scheinen. Dieser Entwurf wird der Sach- verständigenkonfercnz am kommenden Freitag in einer Vollsitzung unterbreitet werden. Paris, 24. April Die Besprechungen von Abordnung zu Ab ordnung, von denen man sich in gewißen Kreisen soviel sllr die Fortsetzung der Sachverständigen- arbeitcn versprochen hat, scheinen nur recht schwerfällig in Gang zu kommen. Ueber die Arbeiten am Mittwoch werden keinerlei Ein zelheiten bekauntgegeben. Eine Mitteilung des „Journal des debats", wonach die deutsche Abordnung den Auftrag er halten habe, den Teil des Schlußberichtes, der sich auf die Sachlies«rungen bezieht, zu entwer fen, wird auf deutscher Seite nicht bestätigt. Eine Einigung gerade in dieser Frage scheint auf keine besonderen Schwierigkeiten zu stoßen. Der Bericht wird nach dem „Jntransigeant" aus vier Hauptteilen bestehen: 1. Tie internationale Ausgleichsbank, 2. der durch den Transfer nichtgeschützte Teil der deutschen Schulde», S. die politische Schuld, 4. die Höhe und die Zahl der Jahreszah- lungen. lieber den letzten Punkt besteht bekanntlich! Uneinigkeit. Die Aussührungen des Reichs»! kanzlers Müller, der von der Möglichkeil sprach, die Sachverständigen, falls sie zu keine« Einigung gelangen, durch Politiker und Diplomatenzu ersetzen, habe in Paris einer günstigen Widerhall gefunden. Sitzung des Amsser-Kamilees B-Hin. W. April Die „Vossische Zeitung" meldet aus Paris. Der Generalagent sllr Reparationen, Parke. Gilbert, der seit langer Zeit in Paris weilt hat am Mittwoch in dem Bllro der Neparations kommission einer Sitzung des Transfer komitees präsidiert. Dieses hat sich eingehenl mit den Schwierigkeiten beschäftigt, di« schon in der nächsten Zeit der Darüberweisunc der deutschen Reparationszahlungen an dst Gläubiger aus den starken Geld- und Devisen abfliissen bei der Reichsbank zu erwachsen drohen. Nach einer Mitteilung von französischer Seite soll das Komitee u. a. in Aussicht genommen haben, der Reichsbank eine Erhöhung der Diskonts« tzeszue m pfehlen. Kei» Kanzler-Kandidat in Wie« zu finden Wien, 24. April Der Plan ein«r Kandidatur Dr. Mittel berg e r s für den Bundeskanzler kann als g e ch ei tert bezeichnet werden. Dr. Mittelbergei jatt« am heutigen Mittwoch Besprechungen mi. den Vertretern der Eroßdeutschen und der Land bundes, di« ab«r ergebnislos verliefen. Dei Landbund hat den Christlich-Sozialen ir aller Form erklärt, daß er sich an einer Regierung Mittelbergers nicht beteiligen könne, da Präses or Dr. Mittelberger in wirtschaftlichen Frager richt genügend unterrichtet sei. Da es somit un möglich erscheint, diese Kandidatur aufrecht zi erhalten, steht zurzeit nur «in einziger Anwär ter auf di« Kanzlerschaft im Vordergrund, näm lich der steierische Landeshauptmann Dr. N i n- elen, für den neben seinen Anhängern in dei Christlich-Sozialen Partei auch der Landbuni und di« Heiinwehren als solche eintrÄeu.