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Nr ILS S. Mai 184« > b»n? * Preis für das Biertel- . lahr 2 Thlr. — . JnstrIIensgebuhr für den Raum^emer Zeile Deutschkan — LNÜNchen, 5. Mai. Wenn sich von hier ans, Gerüchte über -nunmehr auch bei uns vorgckommene Ruhestörungen nach außen zu verbreiten sollten, was höchst wahrscheinlich ist, da selbst hier die über tricbcnstcn Lügen theilwejsc geglaubt wurden, so können wir auf das be- lstimmteste versichern, daß.sich all^s Vorgefallene auf Folgendes beschrankt. In dem Franziskanerbrauhauf« ,n der Vorstadt Au kam es am 3. Mai -gegen Abend zu Excessen, und in Folge dieser zu einigen' polizeilichen. Ar- «stationen. Fiele die Gcschirlite nicht gerade in diese ominösen Maitage, 'so würde,das Ganze unbemerkt vorübergegangen sein. Ferner haben in «iner Kaserne vorgestern die dort consignirten Soldaten mehr getrunken, als gut ist, und haben zuletzt Tische, Stühle und Bierkrüge zusammenge- Lchlagcn, angeblich auch einen Corporal gcmishandell rc. Außerdem ist glicht bas Mindeste vorgcfallc», und weder ist Generalmarsch geschlagen worden, wie behauptet wurde, noch hat die Landwehr den Dienst ver sagt, wozu sie gar keine Gelegenheit gehabt hätte rc. Alles wird hof- jfentlich gut vorübergehen. . » In der Abgeordnetenkammer hat gestern, wie auch unsere Zei tungen mittheilen, die Bcrathung über die Beschwerde der Abgeordneten Bauer und Langguth über die Verletzung der verfassungsmäßigen Rechte der protestantischen Kirche in Baiern ihren Anfang genommen. Wir haben vorAllem eines wichtigen Aktenstückes zu gedenken, welches zur Folge gehabt hat, daß gleich anfänglich von dem Beschwerdeführer, Dekan Bauer, abermals -eine der vier Beschwerden freiwillig Zurückgezogen worden ist, nämlich jene über die Verletzung der verfassungsmäßigen Rechte der Generalsynoden, also -unstreitig die wichtigste von allen; denn gerade die beschränkte Synodal wirksamkeit war es la, welche unter allen Protestanten Baicrns die meiste Aufregung hervorqebracht hatte. Es bleiben demnach nur noch zwei Be schwerden übrig, nämlich die Beschränkung des Gottesdienstes zerstreut woh nender Protestanten und die über den Confcssionswcchscl von Minderjäh rigen. Der Beschwerdeführer, Dekan Bauer (Langguth ist als krank be urlaubt), beschränkte sich am Anfang der Sitzung aufVorlcsung des oben erwähnten Aktenstücks, einer Ministerialentschließung an das Obcrconsisto- rium, welche in Betreff der Stellung der Generalsynoden allen Ansprü chen getiügt. Auch sonst enthielt diese Entschließung noch manches In teressante. Außerdem richtete Dekan Bauer nur die flehentliche Bitte an die Kammer, sich um jeden Preis vom dogmatischen Standpunkte fern halten und nur den staatsrechtlichen cinnchmcn zu wollen. Dagegen ist aber schon jetzt auf beiden Seiten gesündigt worden, wenn auch nicht in ssolcher Weise, daß der ruhige Gang der Bcrathung dadurch gefährdet wurde. Zuerst sprach, Pfarrer Wagner aus Baireuth von der Bühne für die Beschwerden,' kräftig zwar und ungcschcut, aber doch nicht mit irgend einem wesentlichen Erfolge; dann sprach Staatsrath Baron v. Frey berg gegen die Beschwerden. Jener über die Beschränkung des Gottes dienstes zerstreut wohnender Protestanten will derselbe durch einen Gesetzt entwarf abgeholfen wissen, und der über die Convertirung Minderjähriger steht seiüsk'Meinung nach die Gewiffenspflicht dct katholischen Priester und das Cottcordat mit dem Papst entgegen. Danach nahm wieder Heintz aus der Pfalz das Wort für die Beschwerden, und dann sprach vr. Döllinger von hier gegen dieselben. 7. Mai. Der erste Gegenstand der heutigen Tages- orhnung vH tl. Kammer war der Vortrag des Berichts der zweiten Deputation über ein Decret vom 14. Sept. v. I., die Rechenschaft über dlc.Ifnanzperiode von 1840 — 42 betreffend. Die Dcputa tio» erklgrw m ihrem Berichte, daß sie cs für ihre Pflicht erachte, das Anerkenn.tM auszusprcchen, daß auch die gegenwärtigen Vorlagen ihr Gelegenstes gegeben hätten, sich auf das vollkommenste zu überzeugen, daß die Staatsregierung mit der größten Offenheit dabei verfahren sei, und räth der Kammer an, hierbei Beruhigung zu fassen. Eine Debatte über diese» Gegenstand veranlaßte nur ein von dem Abg. Schumann angebrachter Antrag, der dahin ging, „die Staatsrcaicrung wolle in Er wägung ziehen, wie die Vorlegung der Rechenschaft gemäß tztz. 98 und 100 der Nerfassungsurkunde ftuhcr geschehen und die Bcrathung dersel ben vor der.Bcrathung des Budgets erfolgen könne, und darüber der nächsten Sfchidcvcrsammlung Mitthcilvng machen". Da jedoch die Mit glieder der Finanzdeputation, v. Thiclau, ,v. d. Planitz, Meisel sowie der Staatöministcr yi Zeschau unter Hinweisung auf die über diesen Gegen stand am Landtag 1836 stattgehabten Verhandlungen, diesen Antrag als nicht wohl ausführbar bezeichneten und cs im Interesse des Landes und dec Kammern nicht für rathsam hielten, von dem bisherigen Verfahren abzuachcn, so fand sich der Abg. Schumann veranlaßt, seinen Antrag zurüazuziehin, worauf der Antrag der Deputation zur Abstimmung kam und einstinimige Annahme fand. Hierauf ging die Kammer zur Fort- fttzung der in der AbendsiHung von 5. Mai begonnenen Bcrathung eines Berichts, ^die Petition Johann Gotthelf Burschc's zu Dresden betref fend", über. ' Nach dem Deputationsbericht ist das dieser Petition zu Grunde lie gende Sachverhältniß folgendes. Jin Jahr 1840 kaufte Petent ein ne ben dem jetzt zu Schieß- und Exercirübungcn der Infanterie bestimmten Platze Dresden gelegenes Grundstück, mit welchem seit 1765 dasEtab- Usscmcpt ejncr seit jener Zeit unausgesetzt betriebenen Alaun-Flußsicderei vechuMn. wär, di« Pcteot forljuführen beabsichtigt«, Zur Zeit seiner Be grüMmä^Äg Visses Etablissement" ist freiem Md. In den letzten fünf zehn Jahren ist jedoch die uech.anaelegte Amönstadt mit.ihrM Anbaucn demselben sehr nahe gerückt, und da das Sieden der Lange den Anwohnern einen unangenehmen Geruch verursachte, so ward die Sfadl- polizeideputalion zu Dresden schon im Jahr 1838 auf die Nothwendig- reit der Verlegung dieses Etablissements aufmerksam gemacht und trug auch, auf ein Gutachten des damaligen Stadtbczirksarztcs, bciderKreis- direction wirklich um Verlegung desselben an. Die Krcisdirection machte jedoch in ihrer deshalb an die Stadtpolizeideputation ergangenen Verord nung derselben bemerklich, daß es den Anschein gewänne, als könne die Ausübung dieser Alaun-Flußsicderei an dem dcrmaligcn Orte nicht füg lich sofort und ohne Weiteres untersagt werden, indem hierdurch nach Be finden doch wol am Ende Entschädigungsansprüche hervorgerufcn werden dürften, und daß aus diesen Gründen daher jedenfalls vor allen Dingen der Besitzer wegen der fraglichen Verlegung zuvörderst selbst zu hören sein würde. Der Stadtrath und die Stadtpolizeideputation behielten indessen in dieser Sache die sanitätspolizcilichen Interessen fortwährend im Auge; sie stellten nunmehr Erörterungen über die Frage an, ob auf dem zu dieser Flußsiederci gehörigen Grundstücke die Rcalgcrcchtiakcit zum Betriebe der Siederei hafte, die das Resultat gewährten, „daß man den Fortbclricb des fraglichen Geschäfts stillschweigend genehmigt habe", und bei Confir mation des von Petenten und dem bisherigen Besitzer dieses Etablisse ments im Jahr 1840 abgeschlossenen Kaufhandcls wurde von Seiten des Justizamts Dresden den Interessenten eine Mitthcilung des Stadtraths daselbst vorgclesen, nach welcher die Gerechtigkeit der Flußsiederci nicht als Realgerechtigkcit auf dem an Petenten verkauften Grundstücke ruhe, sondern persönliche Concession erheische, dabei auch zugleich bemerkt, wie es nicht den Anschein gewinne, als wenn der Stadtrath persönliche Con cession zu dem Betriebe der Flußsiederci werde ertheilcn wollen. Käufer und Verkäufer widersprachen jedoch der Behauptung, daß keine Real gcrechligkcit zur Siederei auf dem quäst- Grundstücke hafte, und es ward ohne fernem Anstand mit der Kaufconsirmation verfahren, von Petenten das ganze Geschäft übernommen und die Flußsiederci begonnen. Nun aber wurde gegen Petenten wegen Betriebs der Flußsiederci ohne Concession denuncirt, und demselben hierauf dieser Betrieb das erste Mal bei 5 Thlr. Strafe, und als er damit nicht aüfhörtc, bei 10 Thlr. und endlich am 5. Sept. 1840 bei 20 Thlr. Strafe untersagt. Der von Petenten gegen dieses Verfahren an die königl. Krcisdirection cingcwcn- detc RecurS wurde von derselben „in Erwägung, daß Recurrcnt ein Wumckbend , , '.stün»k»irL r.-4 v.l < trt ^uo Ich" Zcttnng - , -' n ir- «Wahrhtit «nid Recht, Freiheit und Gesetz!» ^Deutschland, — München. Excesse. Landtag. ss Dresden, Landtag. Hannover. Der Landtag. Karlsruhe. Eröffnung dcs-ZandtagS. — Die Deutsch-Katholiken inllassau. *Aus Lem Anhaitischen. Di« katho- sche Kirche. "Frankfurt n- M. Die Herbstmapocuvres. Das Mon- - tagskranzchcn- . Kreutzen. Hprtin. Evangelische Gcncralsynodc. Aus Nlcstpreussen. Der Leutsch-croner Kreis. — Die Deutsch-Katholiken in Schlesien. KSpsßerreich. IVicn. Sociales Leben. Fremde. Die Kaiserin von Ruß land. Hr. Eckardt. Der Charivari. Szelai Das Roscnfest. Die Presse. -t-Äus Ungarn. Frhr. v. Bcdekovich. — Galizien. — Ausschüßcöngreß , in Tirol. Echanien Die Insurrektion. Studcntentumültc in Madrid. Der Herzog v. Sachsen-Koburg-Gotha. <8voGdrita«nien, Das Unterhaus. Die Getreidebill. Die Noth in Ir land. Der Freihanvel. Der Herzog v. Wellington. Frankreich, Der König. Der Municipalrath von Toulouse. Der.Haus einsturz. Algerien. Der Herzog von Aumale. Marokkanische Bewe gung. -fjsiaris. Journalstreit. Der Erzbischof von Paris. Der deutsche Hülfkvercm. Gchwet). Wahlen in Zürich. Writchenland. * Athen. Der 25. März. KSstiDdie«, Der Fricdcnsvertrag. ÄWistfeNschaft und Aunstt. Scrlin Die Werke Friedrich's Les Großen. rHaüdel und ^jn-ufkrie. * Dessau. Die Deutsche Bank. * Leipzig, ü. Börsenbericht. — Lotterie. — Berlin. — Leipzig. Ankündigungen. '.Snss.l.i ü i' l /. «NMWNNcheW—«