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Oarl Lnodlauod Saknslitor-mslitsr V»I»vnIi»»ch««ri„Mv 3«, l.ülL8v «opkloklt »led «» ^»tivUxuLss eleMtvr llerrvu-karävrobv. -9i« - neu) (Ädöeäk - 6on»nna^»e» nnrn»r»r««,uni>Lrucn ««rnrrr» 8 Rs-uodt WM-I^^L!72 LA^pti»» Oir;i»vvttv <1ouii»»n^ llateo. — tkeille» ^V. «4. - feankkuct «r./U. InIlLker äor K.ssriiKlit'k prou«8l«,l liou ta Küsior, l-rarul 1'rir >VtkItau88l^!Iunzs f>l.. I-<"i>rt l'.M. luedvarou. I^uxfar doosifsiovr ckoutZvbsr unck onss-Ii^odvr ^nruff-, Losen-, I'aletol- unck fVkstan»taffo in nllen modernen k'urbsn unck ?rima-(juLlitLt6ll ru billigsten Preisen. Verlrnufsstells 6er vom Kgl. bilmn/minislsrium nvogowäblton vorsoliristsmLssigon Lnikorwstotko lllr Lünigl. Liiabs. Ltnnts-k'otstbgti.mts. Iloiinunn i'üpLtckel Ledellelstrssse 19 (.r.ü.'.'.'ü'.o-). Gl«» ff L!ni«««i' RussenauSweisunaen. Hofnachrichten, Mctnllarbriterbeweguna. Städt. Lieferungen, Bund Mutmaßliche Witterung: » D vttUttN. der illandwtrte. SSchf. Jeuerwehren. Konsltlutionelles Rußland. „Barsiißrle'^ Warm, tvewrttcrneio« Tie»sta!,,I».Mai NX»«. Die Ruffe»-A«Sweifl»MN »sind am Sonnabend auch im preußischen Abgeordnetenhause zur Erörterung gelangt, nachdem sich acht Tage vorher der Reichstag mit demselben Kegenstand beschäftigt batte. Im Reichsparlamcnt bewegte sich die Erörterung in ziemlich engen Grenzen, da dort Gras Posadowsky namens des Reichskanzlers eine Beantwortung der Interpellation mangels Zuständigkeit des Hauses ablehnte. In der preußischen Volksvertretung dagegen, für welche die Hand habung der Fremdenpolizet gegenüber den russische» Auswanderem als LandeSiache ins Gewicht fällt, trat der Minister des Innern von Bethmann-Hollwcg mit einer sehr groß angelegten Siede für die Haltung der Regierung in die Schranken, und es entspann sich im Anschluß daran ein« lebhafte Debatte, deren Verlaus inter essante Anhaltspunkte zur Beurteilung unserer parteipolitischen Psychologie darbst. Der Minister de» Innern schnitt vortrefflich ad und erzielte bei der nationalen und staatserhaltenden Mehrheit deS Hauses einen durchschlagenden Erfolg. Seine Ausführungen waren ebenso überzeugend wie gehaltvoll, und wenn man diese Tatsache aner kennend feststellt, so hat das gewiß nichts mit einem Anfalle der allgemeinen .Zcitkrankheit des ZuviellobenS" zu tun. Herr von Bethmann ist bereits bei seinem rednerischen Debüt im Reichstage durch die großzügige Art hervorgetreten, wie er die soziale Frage im Sinne deS in den Massen liegenden „Zuges nach oben- im Gegensatz zu der sozialdemokratischen künstlichen Aller- weltsgleichmacherel zu behandeln verstand, und wenn man zu seinen damaligen höchst eindrucksvollen Auslassungen seine jetzige Rede in Vergleich stellt, so kann man nur sagen, daß sie ein wür dige» Settenffück zu seiner vielbrmrrkten Reichstagsrede bildet. Zur richtigen Bewertung der charaktervollen Persönlichkeit, die den Minister des Innern auszcichnet und ihn zu einem würdigen Vertreter der alten preußischen Beamtenschaft stempelt, ist es von Wichtigkeit, sich daran zu erinnern, daß die radikale und sozial demokratische Presse bereits lange vorher aus Anlaß der gegen die russischen Auswanderer getroffenen Maßnahmen ein wahres Kessel treiben veranstaltet und Himmel und Hölle in Bewegung gesetzt hatte, um den Minister mürbe zu machen- Der Liebe Mühe war aber gründlich umsonst gewesen. Herr von Betbmann-Holl- weg behändeste die Angelegenheit mit der peinlichsten Sachlichkeit, gab einzelne vorgekommene Mißgriffe unumwunden zu und ver sprach hierfür Remedur, blieb aber im übrigen den freisinnig- sozialdemokratische« Humanitäts-Jerrmiaden gegenüber kühl bis anS Herz hinan und präzisierte seinen grundsätzliche» Standpunkt dahin, daß t« Falle einer Kollision zwischen den allgemeinen Geboten der Gastlichkeit gegen fremde Flüchtlinge und den Inter essen de» eigenen Staates dir letzteren den Ausschlag geben müssen. Auch gegenüber den jüdischen Elemente» der russischen Auswanderung führte der Minister eine bemerkenswert offene und entfchiedene Sprache. Er stellte fest, daß der grüßte Prozent satz der russischen Flüchtlinge aus Israeliten besteht, »nd fügte unter lebhaftem Beifall hinzu, daß er dtcS nicht etwa ,uS irgend welche» konfessionellen Rücksichten betone, sondern weil er glaube, .daß derjenige, der seine A»gen verschlösse gegenüber der Rolle, welche die Juden, aktiv oder passiv, in der russischen Revolution gespielt haben, zu de« Blinden gehören müßte." Aus den Darlegungen des Ministers ist die erfreulich« Bilanz zu ziehen, daß e» bei dem bisherigen Verfahren gegen über den russischen Flüchtlingen sein Bewende» hat und daß der preußische Staat nicht daran denkt, seine aus Gründen der allgemeinen Wohlfahrt wohlerwogene grundsätzliche Haltung zu ändern. DaS war die klare «nd staatSmännisch kühl ge halten« sachliche Antwort auf die verworrenen und verschwom menen, »an Humanitären» DvsmvpolitismnK förmlich triefendem Ausführungen des wackeren Freisinnsdichters Albert Traeger, der in fürchterlicher doktrinärer Breite daS Haus mit einer Vorlesung über das Frcmderrrecht, vom freisimng-pHilosemiti'chen Standpunkte aus betrachtet, tödlich ermüdete und seine mimosen haft empfindliche Judensreundlichkeit auf 8Mall und Fall mit einer gewissen greisenhaften Selbstgefälligkeit in Parade vor führte. Herr Traeger wirkte teils als .Hausleerer", teils er- regte er de» den nationalen Parteien allgemeines Schütteln deS KopifeS. Der Patriarch des Freisinns redet« von allem möglichen, was freisinnig« Herzen zu erheben «nd zu erfreuen pflegt: von der Polizeiwillkür, die im Rechtsstaate nicht ge- duldet werden könne, von der alle Welt umfassenden Humanität». Pflicht de» modernen Staates, von den vortrefflichen kulturellen Eigenschaften der Juden im allgemeinen und der russischen Jude» im besonderen, von Gerechtigkeit, Anrecht und wer weiß waS sonst noch. Nur von der Hauptsache sprach er nicht, nämlich von der Notwendigkeit, im staatlichen Inter esse den preußisch-deutschen Boden van solchen unliebsamen jüdisch-revolutionären Elementen frei zu halten, die daS jüdische Hilfskomitee selbst als anarchistisch durchsetztes Gesindel be zeichnet hat vmd deren Fernhaltung auch im Interesse aller an ständigen deutschen Juden gelegen ist. Herr Traeger schien mit sturer larmoyant«» Sentimentalität nicht einmal auf frei sinniger Seite selbst besonderen Eindruck zu erzielen. Der Minister hatte ihn lächelnd und spickend abge-sertigt, in einer Weise, die deutlich verriet, daß er den alten Herrn mehr als Poeten denn als Politiker schätzt. Das so dem Herrn Traeger verdorbene Konzept suchte der freisinnige Abgeordnete Broemel wieder zurecht zu stutzen, indem er den Schutz der jüdisch russischen Flüchtling« mit Hochdruck betrieb und sackgrob gegen die „antisemitische" Regierung wurde. Er »erstieg sich sogar zu der Erklärung, seine politischen Freunde hätten aus diesem Anlaß «ig«utlich die Einsetzung einer parlamentarischen Unter suchungskommission fordern müssen, aber — das „verrottete alte Wahlrecht" stünde der Ausführung der löblichen Absicht ent- gegen. Die Nationalliberafen billigten, wie nicht anders zu er warten war, die grundsätzliche Haltung der Negierung durch- aus, glaubten aber bemängeln zu müssen, daß neben zweifel los lästigen Flüchtlingen auch „Kultur-Elemente" von der AuS- Weisung betroffen seien. Das Fremdenrecht müsse rrichsgesetz- lich geregelt werden. DaS Zentrum erkanmte ebenfalls di« leitenden Gesichtspunkte deS Minister» als richtig an. hätt« es aber lieber gesehen, wenn die Negierung bereits im Reichstage Rede und Antwort gestanden hätte. Der Abgeordnete Herold gebrauchte dabei den Gemeinplatz: „Ein freie» Asylrecht zu gewähren ist eine Elirenpslicht der Nation." Ist denn dickem Zentrnmsmitglicde nicht bekannt, daß selbst England und Amerika, also die freiesten aller freien Länder, sich neuerdings genötigt gesehen haben, da» Asylrecht im allgemeinen Staats- interesse mehr oder weniger zu beschränken, und daß — zuletzt nicht am wenigsten — sogar die Schweiz mit den jüdisch-russischen Revolutionären, über die sich Fürst Bülow im Reichstage bei einer früheren Gelegenheit so drastisch-abfällig geäußert hat, kurzen Prozeß zu machen beginnt? Die Redner der Deutsch- konservativen. der Freikonservativen und der Antisemiten stellten sich ganz ohne Vorbehalt auf die Seite der Negierung, indem sie nicht bloß ihr Einverständnis mit den grundsätzlichen Gesichtspunkten d«S Minister» von Dethmann-Hollwrg zu erkennen gaben, sondern auch die jüngsten Einzelsälle al» durch die ministeriellen Zugeständnisse erledigt betrachteten und die Nichtbcantwortung der auf den gleichen Gegenstand bezüglichen sozialdemokratischen Interpellation im Reichstage wegen «angelnder Zuständigkeit deS Reiches billigten. Von einer reichsgesetzlichen Regelung d«S Fremdenrechts wollte» sie nichts wissen. Alles in allem: di« preußische Regierung siebt mit ihrem gegen die russische« Flüchtlinge geübten Verfahren völlig gerecht- fertigt da und hat die gesamt« nationale und staatserhaltende öffentliche Meinung durchaus auf ihrer Seite. Der Hieb, zu dem die radikalen Judenfreunde ans Knall und Fall im Verein mit der revolutionären Sozialdemokratie ausgeholt haben, hat sich al» ein Schlag ins Wasser «»wiesen. Dem Minister Herrn von Bethmann-Hollweg wird man e» in nationalen Kreisen rückhaltlos Dank wissen, und all« anständigen deutschen Israeliten müßten konseauenterweise in dicken Dank mit eiostimmen, daß er gleichzeitig die Gelegenheit benutzt bat. um di« v«, einer gewissen krampfhaft philosemitischen Presse geflissentlich genährte Legende, daß alle russischen jüdischen Flüchtlinge wegen der „um ihre» Glauben» willen in Rußland erduldeten Verfolgungen" geflohen seien, zn zerstören und der Wahrheit, daß ein sehr großer, wenn nicht der größt« Teil dieser Elemente lediglich wegen seiner Beteiligung an revolutionären Umtrieben au» dem Zarenreiche entwichen ist. zum Siege zu verhelfen. Die freimütigen, echt deutschen Worte des Ministers, die das nationale Vertrauen zur preußischen Regierung weithin stärken werben, lassen sich in ihrem Eindruck ebenso wie die Erklärungen der Parteien ganz besonders drastisch an der Wirkung abmessen, die fi« auf die Sozialdemokratie äußern. Der „Vorw." ist darüber ganz auS dem Häuschen geraten. Völlig resultäsloS, so jammert er. sei die freisinnigeJnterpellatwn verpufft: ^Sie prallte ob an der eisernen Stirn der Regie- rung, o» dem dreisten reaktionären Junkertrotz und der moralischen Rhinozeroshaot deS Zentrums und der -National- liberalen. Den Freisinn behandelt man ja längst — und nicht unverdient — als gnuntitk nsglinvstzle." Herr von Dcthmonn- Hollweg, der „preußische Polizeiministrr". bekommt daS Zeug- nis einer „eisigen Ruhe" ausgestellt, „in der sich da» brutale Mochtbewußtsein verletzender anSzudrücken vermag al» in brutaler Provokation". Dieser wilde Grimm bedarf keine» Kommentars. Neueste Drahtmeldimaerr vom 14. Mai. Deutscher Reich-tag. Berlin. fPriv.-Tel.) Der Gesetzentwurf wegen Acnde- rung einiger Vorschriften des Ne,ch»st«mprigesetzeS (Börsen steu er) steht zur zweiten Lesung. Artikel 1 der Vorlage schreibt für die „innerhalb eine» Jahres nach Ein tragung der Gesellschaft ins Handelsregister noch nicht ausg«- gebencn Aktien' iiog. unbegebene Aktien) die Anmeldung zur Stempelung vor. Die Kommission hat für die bereits be, Inkrafttreten dieses Gesetzes bestehenden Geselllchaften ebenfalls die Anmeldung zur Clempelung solcher Aktien, und zwar svä- tcstens bis zum 1. Juli 1907, vorgckchricbeu Außerdem hat die Kommission hinz»gefügt: „Für die vor dem 1t. Juni IM in das Handelsregister eingetragenen Mtiengescllschafien oder Kommanditgesellschaften auf Aktien ist die Stempclabgabe nur in der zur Zeit der Eintragung in das Handelsregister gelten den Höhe zu entrichten. Das Gleiche gilt für die vor dem 14. Juni 1900 erfolgten Erhöhungen des Grundkapitals" — Direktor im Reichsschatzamt Kühn erklärt das Einverständnis der Negierungen mit den von der Kommission cingefügten Be stimmungen. — dlbg. Kaemps (Frech Vonsp.j lehnt mit seine,> Freunden den Kommissionsbcschlütz ab, der auf rückwirkende Kraft hinmislause, trotz des umgel,äugten Feigenblattes. — Abo. M n I I e r-Fulda sZentr.j tritt für. den KomuiissionL- beschluß ein. Es sei das Recht des Gesetzgebers, die Aus fertigung von Aktien oder doch die Vorstempeiung nicht aus gefertigter jederzeit vorzuschreiben. — Avg. Mommsen (Freis. Volksp.) äußert sich in gleichem Sinne. Keinesfalls dürfe Nachzahlung von Beträgen für die Vergangenheit ge fordert werden, nachdem die Gesellschaften bisher von Gesetzes wegen zur Zahlung nicht verpflichtet gewesen seien — Abg. Arendt lReichSp.) bestreitet, daß es sich hierum .rück wirkende Kraft" handle. Rückwirkende Kraft würde es sein, wenn auch solche Gesellschaften noch ihre unausgefertigten Aktien v«r- stcnipcln müßten, die inzwischen vielleicht längst ihr Kapital wieder verriiiacrt habe». Es handle sich hier vielmehr nur darum, nach dem Status der Gegenwart die Absicht des Gesetzgebers, daß 2 Prozent des Noniinalkapitals als Stempel zn entrichten seien, durchzuführen. E^ kämen hier vielleicht 10 Millionen in Betracht, und das falle ins Gewicht. Es sei auch in unserer ganzen Gesetz gebung noch nicht vorgckommen, daß sich jemand so, wie dies bisher seitens der betreffenden Gesellschaften geschehen sei, sich der klar ausgesprochenen Absicht des Gesetzgebers habe entziehen können. — Ein inzwischen eiirgegaiigeiier Kompromißantrag will die Frist für die nachträgliche Verslempelnng bis zum 1. März 1!Xt7 (statt 1. Juli) erstrecken. — Aba. Singer (Soz.) tritt ebenfalls für die Koniniissionsbeschlüsse ei». Diese verdienten überhaupt nicht den Vorwurf rückwirkender Kraft. An die Mög lichkeit von Aktien ohne Urkunde habe der Gesetzgeber seinerzeit aar nicht gedacht. — Abg. Dove (fceij. Ver.): Wenn man lediglich des fiskalischen Zwecke- wegen ,etzt sogar Stempel auf Aktien erheben wolle, die nach dem bestehenden Recht nicht aus gefertigt »nd verstempclt zu werde» brauchten, komme man wohl auch noch einmal dazu, auch Fahrkartermempcl zu erheben von Automobilisten, weil diese die Eisenbahn nickt benützen «nd io den Stempel umgehen. (Heiterkeit.) — Artikel I wird gegen die Stimmen der Freisinnigen in der Kommissioiissnssrrng mit der Aendernng 1. März «statt 1. Juli) 1907 angenommen. — Außer dem wird einem Komprvmißantrage entsprechend folgende Bestim mung ausgenommen: .Soweit das Aktienkapital vor Ablaut der Arrmeldrurgssrist herabgesetzt ist. ist die Stempelabgabe nur von dem nach der Herabsetzung verbleibenden Betrage des Aktien kapitals zn entrichte», und soweit das ursprüngliche Aktienkapital verschiedenen Sterreckätzeu unterliegt, ermäßigt sich der Stcmpel- betrag im Verhältnis des ursprünglichen zum sleuerpflichtigen Kapital." — Im Tarif hatte die Regierungsvorlage den Stempel aus Kauf- und Anschnfsungsgeschäfte für Schuldverschrei bungen de- Reiches undderEinzetstaate» von '/,<> pro Mille herabgesetzt. Die Kommission hat in A n^ ra g Kaemps 'für den . zwischen inländischen Börsenpätzeu". Ferner fordert er Stempelsreiheit auch für Kommunal-, Kreis- und Provinzial-Anleihen. — Ein Antrag Arendt bezweckt, eS bei den Kaufgeschäften über Staats-und Reichsanleihen wie bisher bei »/„ pro Mille zu belassen. — Aba. Grat Könitz Ikons.) befürwortet den Antrag Arendt. Unser Publikum befass« sich viel zu sehr mit auÄändiscbcn Papieren. Es sollte sich seine Anlech«verte lieber mehr in der Heimat suchen. Auch unsere ganze Gesetzgebung sei zu sehr ans den anÄändischen Markt zugelchnitten und aus die Inter essen unerer Exportindustrie. Unser Publikum sollte sieh unsere Staats- und Reichsanleihen ober oo-r allem zn dauernden M- ieihen wät<en. Geschehe dies, dann spiele der Stempel von ztvei Zehntel pro Mille gar keine Rolle. — Abg. Kaemps (Freis. Volkspj führt das mangelhafte Unterkommen unterer Reichs- »nd Staatsanleihen im dcntsck^en Publikum zurück 1. auf die zu wenige Ordnung im Eii»ssi«onswckcn bei solchen Anleihen: Reich, Staat und Kommunen gingen zu wenig zu sammen und verständigten sich zu wenig untereinander: 2. aus die Mängel der Eniissio-nstechmk. Als di« letzte Anleihe on- gekündiot war, erschien plötzlich der Reichsinvalidenfonds mit 10 Millionen Anleihen aus dem Markte. Natürlich mußten die an den neuten Anleihen beteiligten Banken diese zehn daß der gedrückt — „.v der Er folg der neuen Emission von 660 Millionen Reichs- und Staatsanleihen in Frage gestellt worben. Hatte denn der Reichsinvalidensonds von dicker Emission keine Mnuna? Die Banken mußten natürlich den Kurs Hallen, «nd er möchte wohl wissen, wie viel die Banken in dickem Falle ausgenommen haben, um den Kurs zu hotten. Man sage oft, die Provision der Banken sei sel-r groß, es würden geradezu den Banken bei solchen Emissionen die Finger vergoldet. In Wirklichkeit würden nicht den Banken, sondern dein Kurs« der Elaatspapierr die Finger vergoldet. Unser Anleihemarkt fei verwahrlost, vor nehmlich infolge des bestehenden Börsengesetzes. Dieses habe das Bestehen der kleinen Kulissen unmöÄich gemacht, und es habe damit unmöglich gemacht, daß die Kulissen die Anleihen so lang« schtvebend erhalten können, bis sie placiert sind. Die kleinen Kulissen m ihrer Gesamtheit seien stärker als die zwei Dutzend Großbanken, ausschließlich der Scclmndlung. Redner ist nicht der Ansicht, daß unser Publikum m feinen Anlagen im Jnlande bleiben solle. Vor Monaten habe der Staats sekretär des Innern treffend dargelegt, daß wir nur Geld ins Land herein bekommen und nur dann einen billigeren Dis kont haben würden, wenn wir uns Fordermiaen an daS Aus land schaffen. Der Deutsche stelt, st-, »n» stu» Geld der Iw- bisher '/in auf 6,a pro