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DoMfrmnd ««erueto,». ftr dl, <a> r-chmMaa «sch^nmd, «nnim« dl, ooralllop S Uhr I» dm LnupI«^»5M- llrllm. Sln, SmHhr für dl, «ulnatzm, d«r Anz«l«m -m oora^chrl^mm Lar« lowi, an d«stlmm!<« Slrll« wlrd »Ich!,^«dm. auch »Ich! lilr dl, NlchN»»«!! dm durch Fimsprmdm auk«g,dmm NnMm. — gür Rdtzod« un« mrlm»! ^^andl« SchNMch« Ldtrnunml dl« Schrift- Irilu», drin, 2«ranlworlun,. — Unlmdrrchunam dm Sm schdslrdMrkbm d«grL»d«n d^nrAnsprüch«. B«I Jahlun^- «rj», und Nondur, grll« Ridall, ol, nicht o,r«lndart. 0a,pt,«schtftdftell«» l,: Au«. LSdntü. Schumd^ u»d Schwarz«nb«r,. Nr. 267. Sonnabend, den IS. November 1930. 83. Iahrg. Amtliche Anzeigen. Verdingung. Für den Krankenhausneubau sollen vergeben werden: Los 1 dis inneren Glasverschlöge für das Hauptgebäude, Los 2 die Tischlerarbeiten für das Wäschereigebäüde. Angcbotsformulare sind vom Stadtbauamte zu beziehen. Einlieferungstermin der Angebote Freitag, 21. No vember 1930, vormittag 11 Uhr. Nicht ordnungsmäßig ausgefüllte oder verspätet ein gehende Angebote können nicht berücksichtigt werden. Zuschlagsfrist 4 Wochen. Aue, 14. November 1930. Das Stadtbauamt. Neuslö-kel. Slrahensperruna, Am Sonntag und Montag, den 16. und 17. November 1930 wird die Staatsstraße Schneeberg—Eibenstock—Karlsbad in der Flur der Stadt Neustädtel zum Jahrmarkt für den Kraftwagenverkehr mit Ausnahme der Kraftwagen der Auto linien nach Eibenstock und Nothenkirchen auf Grund der von der Amtshauptmannschaft Schwarzenberg dazu erteilten Ge nehmigung gesperrt. Der Verkehr wird auf die Trebrastraße verwiesen. ReustSdtel, den 13. November 1930. Der Stadtrat. Bekanntmachung. Die Landesabteilung Sachsen der Reichszentrale für Heimatdienst veranstaltet wiederum eine Wochenendtagung mit zwei Vorträgen. Erfreuten sich die bisher veranstalteten Vorträge einer großen Sachlichkeit, so wird das sicherlich auch bei den jetzt wiederum stattfindenden der Fall sein. Die Wochenendtagung findet wie folgt statt: Sonnabend, den 15. November 1930, abends 8 Uhr: Prof. Dr. Popig-Löbau: Der indische Freiheitskampf und seine weltpolitische Bedeutung. Sonntag, den 16. November 1930, vormittags 1014 Uhr: Landtagsabgeordneter Arndt - Dresden: Weltwirtschaftskriese, deutsche Wirtschaftsnot und die wirtschaftliche Lage Sachsens. Die Vorträge werden wiederum in der Realschule statt« finden. Eintrittskarten sind, soweit das noch nicht geschehen ist, im Stadthaus — Zimmer Nr. 61 — durch die Behörden-, Organisations- und Bereinsvorstände für ihre Beamten, An- gestellten und Mitglieder zum Preise von 1.00 Mk. (einmalig für beide Vorträge) zu beziehen. Ehefrauen von Kartenab- nehmcrn, Schüler und Erwerbslose haben freien Eintritt. Für diese werden weiß« Karten ausgegeben, die bei Entnahme der (grünen) Eintrittskarten mit angefordert werden können. Einzelkarten können am ersten Vortragsabend entnommen werden. Recht zahlreichen Besuch erbittet Schwarzenberg, am 13. Nov. 1930. Der Gtadtrat. gez. Dr. Rietzsch, Bürgermeister, I. Nachtrag zur Tagesordnung für die öffentliche Stadtv.-Sitzung am Freitag, den 14. November 1930. 4. Anordnung der Kreishauptmannschaft Zwickau, dis Erhebung der BUrgersteuer betr. Schwarzenberg, am 13. November 1930. (gez.) Rauchfuß, Vorsteher. Wieder ein Marxist zum Landlagsprösidenlen gewählt. Mit einer Stimme Mehrheit. Komische Gepflogenheiten. Der Marxist Weckel ziert wieder den Sitz des Präsidenten des Sächsischen Landtags. Der Herr hat zwar reichliche Proben der Ungeeignetheit für dieses Amt abgelegt, aber das wiegt nichts gegenüber dem „alten Brauche", daß der Präsident aus der stärksten Fraktion genommen werden muß. Es ist zu komisch, wenn Leut«, die sonst auf alles Herkvmm«npf«ifen, sich an bornalte parlamentarische Gepflogenheiten klammern. Mögen sie es tun, auch der Parlamentarismus wird sich in nicht allzu langer Zeit eine Umkrempelung gefallen lassen müssen, die mit dem ganzen reaktionären Raritätenkram, welcher der Linken und ihren Anhängseln so sehr am Herzen liegt, radikal aufräumen wird. Unter diesem Gesichtspunkte ist es von keiner allzugroßen Bedeutung, ob der Genosse Weckel oder irgendjemand anderes Landtagspräsident mimt. Immerhin sind die Vorgänge bei der Wabl nicht uninteressant, zeigen sie doch, wie notwendig es ist, daß in die bürgerlichen Parteien ein einheitlicher Zug kommt. Daß dieser auf dem Marsch« ist, daran können nur Politiker zweifeln, die mit der Entwickelung nicht for'kommen. Zu ihnen gehört der Führer der volksnarteilichen Fraktion, der Dresdner Oberbürgermeister Dr. Blüher, dessen Eiertanz Lei der Präsidentenwahl von der volksparteilichen Wählerschaft sicher nicht verstanden wird. W?nn Herr Blüher seinen Frak tionskollegen Hickmann für den Präsidenten posten heraus- stellte, so war dies sofort als Ablenkungsmanöver zu erkennen. Ist es doch kein Geheimnis, daß der volksparteilichs Fraktions führer die Marxisten mehr liebt als die NSDAP. Er unter- scheidet sich hierin offensichtlich von frischeren Kräften in der Partei, z. B. auch von dem neuen volksparteilichen Reichstags- abgeorgneten für Chemnitz-Zwickau, Bellmann, der bekanntlich der Sozialdemokratie den schärfsten Kampf angesagt hat. lieber Mätzchen, wie sie die Wahl des Landtagspräsiden, ten mit sich brachte wird die kommende Zeit also, wie über vieles andere, zur Tagesordnung übergehen. Es kommt also, wie gesagt, nicht viel darauf an. D» * * Die Wahl -es PrSsi-iums. Dresden, 13. Nov. Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Landtags, mit der ein neuer Tagungsabschnitt beginnt, steht zunächst die Wahl des Landtags vor- st a n d e s. Abg. Böchel (Soz.) schlägt als Präsidenten wieder Abg. Weckel (Soz.) vor. Es sei üblich gewesen, daß die stärkste Fraktion den Präsidenten stelle. Abg. Fritsch (Nat.-Soz.): Es müsse dem Wahlergebnis Rechnung getragen werden. Das sächsische Volk habe sich antimarxistisch entschieden. Daher gebühre der Prä- sidentenposten der stärksten antimarxistischen Fraktion. Er schlug den Abg. Kunz (Nat.-Soz.) vor. (Gelächter links.) Abg. Dr. Blüher (DDp.) erklärt, sein« politischen Freunde seien der Ansicht, daß der gegenwärtige Winter außer ordentliche Schwierigkeiten bringe. Infolgedessen würde auch die Führung des Landtagspräsidiums außergewöhnlich schwie rig sein. Daß der Abg. Kunz dazu allenthalben die erforder lichen Garantien geb«, sei zu bezweifeln. Er schlage den Abg. Hickmann (DDp.) vor. Die Kommunisten schlagen den Abg. Herrmann vor. , Abg. Claus (Dem.): Seine Partei halte an dem alten Brauch fest, der stärksten Fraktion da» Pväsidentenamt zu über- laLen. 95 Abgeordnete sind anwesend. Bei der Abstimmung entfallen auf Weckel (Soz.) 35, Kunz (Natsoz.) 34, D. Sickmann (DDp.) 14 und Herrmann (Komm.) 12 Stimmen. In der Stichwahl zwischen Weckel und Kunz erhalten Weckel 35, Kunz 24 Stimmen. 14 Zettelsind weiß. Sie stammen von den 8 Volksparieilern und je 2 Volksnatio nalen, Christl: Dollsdienst und Aufwertlern. Abg: Weckel (Soz.) ist somit zünr Präsidenten ge- wählt. (Bravorufe bei den Soz.) Als 1. Vizepräsident werden vorgeschlagen Kunz (Natsoz.), D. Hick mann (DVm) un- Herrmann (Komm.)- Es erhalten Kunz 37,' D: Hickmann 46 und Herrmann 12 Stimmen. In der Stichwahl erhält D. Hickmann 48 Stimmen, Kunz 35 Stimmen. Präsident Weckel dankt dem bisherigen 1. Vizepräsi denten Dr. Eckardt, der auf seine Wiederwahl verzichtet hatte, für seine Tätigkeit. Bei der Wahl des 2. Vizepräsidenten entfallen auf K un z 33, auf Hentschel 10, auf Bretschneider 38 und aus Serrmann 12 Stimmen. Ein Zettel ist weiß. In der Stichwahl wird als 2. Vizepräsident Abg. Kunz (Natsoz.) mit 43 Stimmen gewählt. Bretschneider erhält 39 Stimmen. Als Vizepräsident Kunz seinen neuen Platz einnimmt, be. grüßt er seine Parteigenossen durch Ausstrecken des Armes. Auf der Linken ertönen ironische Heilrufe. Vor der Wahl der Sch r i f t fü h r e r erklärt Abg. Böchel (Soz.) unter großer Unruhe der L uken, daß i»? Fraktion bei der Schriftführerwahl nicht für die Kommunisten stimmen werde. Die Kommunisten hätten versucht, den soz. Präsidenten zu beseitigen, selbst auf die Gefahr hin, daß ein Faschist ge- wählt würde. Die Kommunisten hätten es in der Hand ge habt, die Nationalsozialisten überhaupt vom Präsidium aus zuschließen. Sie hätten aber an ihrer törichten Oppositions politik fest-'ehalten. Abg. Nenner (Komm.) wendet sich gegen den Vorredner. Die Sozialdemokratie sei der Verbündete des Kapitalismus. Es gehen im ganzen n'i'v Vorscblöae -in: Kaden Mucker,' Kautzsch und Hartsch (Soz.), Herrmann (Komm.), Claus (Dem.), Dr. Wallner (Dolksr.), Günther (Dinsch.), Hauffe (Landvolk). Die genannten Abgeordneten werden gewählt mit Aus nahme von Dr. Wallner, Kaden und Herrmann. * Gegen -ie SMleaung -er GuWahlrverke Döhlen. Sodann wird in die Beratung des Antrages eingetreten, der die Verhinderung der Stillegung der Sächsischen Gußstahl, werke 'n Döhlen verlangt. Ministerialdirektor Dr. Klien erklärt hierzu: „In einem zehnmanatigen Kampf hat die Regierung versucht, dem Konsortium, dem Döhlen jetzt gehört, klar zu machen, daß dieser Betrieb für Sachsen lebenswichtig, und daß er bei gutem Willen auch al« solcher rentabel ist. und daß seme Stillem»r,q die verderblichsten Folgen für die Stahl und Eisen verarbei tende Industrie haben: müßte. Nach Stillegung der Maxhüst« in Zwickau ist Döhlen neben Lauchhammer der einzige Betrieb dieser Art in Lachsen, durch dessen Schließung ein Produktions, ausfall entstauben wäre, der für die verarbeitende Industrie untra " Dr. Klien schildert dann die Verhandlungen mit dem rhei. Nischen Konsort um, das Eigentümerin des 'Wertes m, .ud macht ihm den Vorwurf, der sächsischen Regierung falsche An- gaben über den Auftragsbestand gemacht zu haben. Er fährt dann fort: , „Nachdem das. Konsortium auf Grund der unrichtigen Angaben die gesamte Belegschaft morgen entlassen will, ist hi« sächsische Regierung gezwungen, die schärfsten Maß» Besol-ungsgesetz verfasfungsün-ern- ? Gegenwärtig finden in Berlin Erwägungen darüber statt, ob und inwieweit das Gesetz zur Kürzung der Beamtenbesoldung verfassungsändernd ist. Sicher ist, daß die Bestimmungen des Besoldungsgesetzes, so weit sie sich auf die Kürzung der Gehälter derLänder - und Gemeindebeamten beziehen, verfassungsändernd sind, da die Beamtenbesoldung in den Ländern und Gemeinden nicht zur Zuständigkeit des Reiches gehört. Auch hinsichtlich der Gehaltshöhe der Reichsbeamten wird der Standpunkt ver- treten, daß dir^MHÄM Mchfavs zu den wohlerworbenen Rechten der Beamten gehören, und deshalb nur durch ein veru fassungsänderndes Gesetz herabgesetzt werden können. Dem gegenüber wird aber geltend gemacht, daß die letzte Gehalts erhöhung der Beamten ausdrücklich als widerruflich be zeichnet worden ist. Somit besteht in Bezug auf die Reichs beamten noch eine Unklarheit. Politisch dürften diese Er- wägungen insofern «ine geringere Bedeutung haben, als im Reichstag sehr wahrscheinlich keine verfassungsändernde Mehrheit für di« Herabsetzung der Bezüge der Länder- und Gemeindebeamten zu haben ist, wodurch ohnehin schon das ganze Besoldungsgesetz gefährdet erscheint. Sogar mit der einfachen Mehrheit kann es noch seine Schwierigkeiten haben. nahmen zu ergreifen. Das ganze Vorgehen des Kartells ist «in typisches Beispiel für die Gefahr, die für die deutsche Wirtschaft in der übermäßig ausgedehnten Macht der Kartelle un- Svndikate liegt und muß heute auch der Reichsregierung als ein besonders deutliches Zeichen für die Art und Weise, wie di« Kartelle ihre Macht ausnützen, wertvoll sein. Wir haben die Ueberzeugung, daß der gesamte sächsische Landtag in dieser Angelegenheit hinter uns steht." Abg. Tögel (Dntl.): Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind darin einig, die Gußstahlwerke Döhlen zu erhalten. Die Werke seien nicht nur lebensfähig, sondern auch lebenswichtig für Sachsen. Nicht nur der Auftragsbestand, sondern auch der Versand sei gestiegen Die plötzliche Stillegung sei aus dem Scheitern der Verhandlungen über eine Beteiligung des säch sischen Staates zu erklären. Was sich hier abspiele, sei ein Ringen der deutschen Industrien und Wirt» schaftsbezir-ke vm Betätigung. In geradezu un ¬ verantwortlicher Weise soll das sächsische Industriegebiet ver nachlässigt Erden. Durch den Abbruch der Gußstahlwerk« würde die gesamte Maschinenindustrie Sachsens schwer be troffen werden. Abg. Dr. Blüher (DDv.) erklärte, daß sich seine Partei hinter die Maßnahmen der Regierung stelle. Er freue sich, daß der ganze Landtag und die Bevölkerung einig seien. Abg. Kunz (Natsoz.) erklärt, daß seine Partei sich gleich falls den Beschwerden und Wünschen anschließe. Die Ver handlungen hätten die absolute Macht der Kartelle und die Ohnmacht der Regierung erwiesen. Der Redner spricht sich ebenfalls für ein« eventuelle Enteignung aus. Die Anträge werben unter dem Beifall des ganzen Hauses «insti'mmtg angenommen. Nächste Sitzung Dienstag, den 18. November. * Der neue zweite Vizepräsident des Landtages, Erich Kunz, wurde 1897 in Dirlau geboren, ist Handlungsgehilfe und gehört dem Deutschnat. Handlungsgehilfen-Derband an. Don '1914 bis 1918 stand er als Kriegsfreiwilliger des I.-R. 133 im Felde und wurde verwundet. Seit 1922 ist er Ang«, höriger der NSDAP. Mitglied des Landtages ist er seit 1929. Auch ist er Stadtverordneter in Zwickau. » — -, —