Leipziger Tageblatt und Handelszeitung : 30.11.1923

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Rach dem Rücktritt des Kabinetts Stresemann hätte es der parlamentarische Brauch erfordert, daß eine der Oppositionsparteien mit der Kabinetts bildung beauftragt worden wäre. Das ist nicht ge schehen. Vielmehr haben Sie, Herr Reichspräsident, auf den verschiedensten Gegen Versuche zur Neu- bildung einer Reichsregierung unternommen, die gescheitert sind. Inzwischen haben sich sowohl die außenpolitische Lage des Reiches als auch die Wirtschattsnot des deutschen Volkes so verschärft, daß eine weitere Hinauszögerung der Kabinetts neubildung nicht verantwortet werden k-nn. Das deutsche Volk in seiner übergroßen Mehrheit ervDrtet Abwendung von der bisherigen Regierungs methode und eine Neuorientierung nach rechts. Wenn der Reichstag in seiner überalterten Zu- sammsnsehung nicht fähig ist, dieser Stimmung de« Volke« Ausdruck zu geben, so müssen Sie, Herr Reichspräsident, die Entscheidung de« Volkes anrusen und der neu zu bildenden Regierung die Ermächtigung zurAuflösung des Reichstage« übergeben. Unter solchen Voraussetzungen stellen wir uns zur Regierungsbildung zur Verfügung." Durch di« in der Sache ablehnend«, Antworten der Deutschen Volkspartei und de« Zentrum« fielen die Vorbedingungen fort, an die die Deutschnationalen ihre Beteiligung: an der bürgerlichen Koalition des Reiches geknüpft hätten. ' . t Berlin, 29. November. (Eig. Tel.) Die deutschnationale Reichstagsfraktion »ird zur gegebenen Zeit durch Aufruf alter Reichsbanknoten verstärkt werden. Nachdem die inflationistisch wirkende Kredit- gewährung an das Reich aufgehort hat, kommen für die Reicbsbonk nur noch einer gesunden Politik ent sprechende produktive Kredite in Betracht. Mit derartigen Krediten die Wirtschaft zu versorgen, wird in Zukunft die ausschließliche Aufgabe der Reichsbank sein, wie sie es in normalen Zeiten ge wesen ist. Heber diesen Rahmen hinaus geht das Programm der Reichsbank dahin, auf Grund der durch die Verordnung zur Abänderung des Bankgesetzes vorn 26. 10. 1923 geschaffenen Basis eine Neugestaltung unserer Währung vorzubereiten. Die bekannt, haben einen Dollar-Giroverkehr Wir haben uns durch die Verordnung erteilen lassen, kurzfristige, auf Gold verzinsliche Schuldverschreibungen auf auszugeben, um mit ihrer Hilfe nötigenfalls in den Geldmarkt regulierend einzugreifen. Wir sind weiterhin zur Emission au» Goldmark lau tender Banknoten ermächtigt, um auf diese Weise der deutschen Banknote wieder eine inter nationale Geltung zu verschaffen. Durch den im Besitze der Reichsbank befindlichen Geldvorrat wer den wir in unseren Bestrebungen auf das wirksamste unterstützt werden. Die Zukunft -er Reichsbank Darlegungen Slasenapps verantwortlich »ür den Tert: Ldeiredakteur L. Gol»kt«t», Leipzig. Verantwortlich für Inserate: Oswald MiUl«r, Letpztg-Nannyoi. Eigentum. Druck und Verlag Leipziger V«rla»sdrucker«l G.«. b.H. Der Vorstoß der Dsutschnationalen gegen die große Koalition in Preußen ist ab gewehrt. Die bürgerlichen Fraktionen des preußischen Landtages waren heute vormittag versammelt, um zu der Än- srage der Deutschnationalen Stellung zu nehmen, die auf eine umgehende Auslosung dergroßen Koalition und die Bildung eines bürgerliche,» Blockes in Preußen abzielte. Nach mehrstündiger Beratung haben die Fraktionen des Zentrums, der Deutschen Dolkspartei und der Demokraten gleiche ablehnende, wenn auch in der Nüanciertmg unterschiedliche Antworten gegeben. Die Deutschnationolen hatten sich bereit« soweit vorgewagt, ihre Forderimgen hinsichtlich der Ver tretung ihrer Fraktion in einem bürgerlichen preußischen Kabinett anzumelden. Sie nahmen für sich den Ministerpräsidenten und den Mi nister des Innern, als die zwei wichtigsten Portefeuille in Anspruch, gerade die, di« gegenwärtig von den Sozialdemokraten Braun und Seve rin« verwaltet werden. Auch darin zeigte sich deutlich das Bestreben der Deutschnationalen, die Berliner Schriiilettunar «ocdfteab« 21 <Teraspr«-er 3600—-66N Dresdner HKriNlettun«: yiavelSberaerttr. 24 (Ftcrnsprcchcr 34793» 117. Iskra vallesche Vcdrtstlettnng: Leipziger «tratze 21 lSernspremer 8588) durch weitere Inflation infolge der Reich», kredite ist hiermit vorgebeugt. . Daneben aber schafft di« Rentenbankverordnung selbst di« Grundlage für eine Besserung und für einen Wiederaufbau der Papiermark. Die Rentenbankverordnung sieht nämlich in tz ^7 vor, daß das Reich mit Hilfe eines ihm von der Renten bank zinslos zu gewährenden Darlehen« seine bei der Reichsbank aufgenommene schwebende Schuld ab deckt. Dies geschieht in der Weise, daß die Reichs bank die von ihr ausgegebenen Noten aus dem Ver kehr gegen Rentenmark hereinnimmt. Sollte di« in der Verordnung vorgesehene Summe von 300 Mil lionen Rentenmark hierfür nicht ausreichen, so ist auf Verlangen des Reiches ein weiterer Betrag von der Rentenbank zur Verfügung zu stellen. An Stelle der schwebenden Schuld des Reiches tritt hiernach ein greifbares und realisierbare« Aktion m- Der Betrag von 300 Millionen Nentenmark über steigt bei dem jetzigen Kur« (1 Rentenmark ---- 1 Billion Papiermark) den zur Abdeckung der ge samten schwebenden Relchsschuld erforderlichen trag von 191 Trillionen Papiermark um ein er hebliches. Selbstverständlich kann es prakt'^ nicht in tracht kommen den ganzen Notenumlauf der Reichs bank jetzt im Wege des Umtausches restlos einzu - ziehen und damit den Verkehr von den neben der Rentenmark unentbehrlichen notwendigen Zahlungs mitteln zu entblößen. Wohl aber besteht die Möglich keit, auf dem angedeuteten Wege den Danknoten umlauf, der sich bisher fortwährend erhöht hat, ooy Woche zu Woche mehr und mehr einzuengen. Die dadurch bedingte Kontraktion des Notenumlauf«« muß dahin führen, daß die für den Zahlungsverkehr unentbehrliche, aber seltener werdende Papiermark in ihrem inneren Werte sich hebt. Mit der Veräußerung von Rentenmark gegen Papiermark hat die Reichsbank bereit« begonnen. In den ersten Tagen handelte e« sich naturgemäß um kleine Anfänge, zumal der Druck der Rentenmark nur ein« langsame Ausgabe gestattete. Inzwischen ist jedoch bereit» ein Betrag von 10V Millionen Renten mark für di« Einziehung der Pavierurork an die Reichsdank gelangt und nach Maßgabe de« fort- schreitenden Drucke» der Rentenmark werden auch di» weiter erforderliche« Beträge der Rrichsbank zur Verfügung gestellt. De«ug»pr«i,: schlteßlicv P«rl». »rscvetnt tLglich morsen«, «oder Montag». HSl). Gewalt schltetzt SritUl. au». T»rtUleir.,Ge»cbSttsst. Druckerei: Setp,tg. Iodanni-aatte 8 tyernspr.OriSgesvr. Tammel-Nr.: 70811. Ferngefpr. 17Y8S-17092): edenda u. in allen Filialen Anzeigen- und Ädonnement-Lnnahm«: auch nimmt jedes Postamt Bestellungen an. LasLeiaziae» Taaedlatt metl-Nlt di« aueUichm» ««»auutmacdreuaer» da» Moiiaeturiilldi»»» Bet»«»« Berlin, 29. November. (E i g. Tel.) Die heutige Zentralausschußsitzung der Reichsbank benutzte der den Vorsitz führende Vizepräsident Dr. v. Glasenapp »u einer programmatischen Erklärung über die durch die Gründung der Rentenbank geschaffenen Ver hältnisse. Er führte u. a. aus: Die Reichsbank ist an einem entscheidenden Wendepunkte angelangt. Am IS. November hat die Rentenbank mit der Ausgabe von Rentenbank- scheiyen begonnen. Don diesem Zeitpunkte an darf das Reich bei der Reichsbank keine we teren Schatzanweisungen mehr diskontieren. Die Ent wicklung, welche die schwebende Schuld bis auf den Betrag von 191 Trillionen steigerte, und in dieser Weise neben der Passivität uuserer Zahlungs bilanz die nahezu völlige Entwertung der Reichs- banknoten verschuldet hat, ist damit -um Still stand gekommen. Da« wird nun au« dir Reich,banknote und der Ne ich «bank? Zn weiten Kreisen herrscht die Auffassung, die Reichsbank sei tot, und e« werden Fragen auf geworfen, ob nicht die Rettung, welche die Schaffung der Rentenbank der Reichsmark bringen sollte, zu spät kommt, oder ob angesichts der Lage der Reichs- mark eine aktive Reichsbankpolitik überhaupt noch durchführbar ist. Richt« wäre kurzsichtiger, al« wenn man die Frage derPaoiermark angesiechts de« jetzt au«geg denen wertbeständigen Geldes als nebensächlich ansehen wollte. z«etmw»wa»»tg «oldplenntge, ÄamUtenanielaen von Privaten mm-Zette sechs Soldplenntge. GtieaenhenSanjelgen Stellengesuche, ReNamezetle« usw nach Taris. Preisnachlaß bei «bschlutz. Pia«-und Datenvorschrlsten unverbindlich. Für da« Ausland entsprechender Ausschlag. ErlstllungSorl Leipzig. Postscheck-Konto Leipzig 3004. Eine Kette von Verlegenhetten Ilm eilt Arbeitsgemeinschaft«,Kabinett Marr — Eine -eutschnationale Offerte Berlin, LV. November. fGig. Tel.) Der Bürgerblock ift sowohl im Reich« als auch in Preuheu abgetan. Dtegerwaldhat bereits Vern NeichSprüstveuten mitgeteilt, vast er nicht in der Lage sei. ven Austrag zur Bildung eines neuen ReichsmiuisteriumS »u übernehmen. Am Reichstag ist man heut- ziemlich einmütig der Ausfassung, dast jetzt nur noch ei« Kabinett aus den Parteien der Mitte möglich sei, nachdem beide Opposi tionsparteien, die die Regierung Stresemann gestürzt habe«, nicht in der Lage sind, eine andere Regierung an die Stelle der gestürzten zu setzen. Der Führer des Zentrums, Abgeordneter Marr, wurde zum Reichspräsidenten gerufen. Dr. Marr dürfte den Versuch einer Kabinettsbildung nur »nteruehmeu, wenn Dr. Stresemann alS Austenminister in die Regierung eintreten würde. Man glaubt Grund z« der Annahme zu haben, vast Vie Sozialvemokraten ein Ka binett ver Mitte unter Führung von Marr tolerieren werven. 29. November. 6—1. Das beste Symbol für den gegen wärtigen deutschen Reichstag? Der Greis des Etudentenliedes, der in der großen Seestadt Leipzig hilflos auf dem Dache sitzt! Schon den sechsten Tag währen die Bemühungen der Parteien, der gestürzten Negierung Stresemann eine Nachfolgerin zu geben, und eine endgültige Lösung will sich noch immer nicht zeigen. E i,n e Kombination verdrängt die andere. Man prüft alles und behält nichts. Wozu auch Eile? Das deutsche Volk ist ja geduldig . . . Doch auch in Negativem steckt irgend ein >.,sitivec Gehalt, und so hat auch die im Gang befindliche Kabinettsmacherei schon etwas Gutes gezeitigt: Die Idee eines Bürgerblocks ist wieder !n Dunst zergangen. Eine schlaue Spekulation der Deutschnationaleu ist damit gescheitert. Die radikale Rechte wollte auf dem Wege einer „bürgerlichen" Sammlungspolitik um jeden Preis endlich wieder in die Regierung hine'.nkommen, in der Hoffnung, dann die bei der Deutschen Volkspartei und dem Zentrum vorhandenen cwtirepublikanischen Zersetzungskeime zu kräf- t ger Entwicklung bringen zu können. Der Ge danke war verwünscht gescheit, das praktische Verfahren dagegen herzlich dumm zu nennen. Die selbe Partei, die bereit war, die Teilhaber schaft an der Reichspolitik mit inoral scher Selbstverstümmelung zu erkaufen, bestand darauf, daß auch tn Preußen die Große Koali tion zerbrochen werden müsse. Man versteht den Sinn d eser Forderung ohne weiteres. — Nur von i Preußen aus läßt sich Deutschland in das Bis- warckiche Großpreußen zurückverwandeln—, aber eben deshalb war sie vom Standpunkt der deutschnat'onalen Ziele aus tvricht. Erfreulicher weise waren die Demokraten wach und -Hbarfsichtig genug, um die Demaskierung dep Deutschnationalen Dolkspartei ohne Verzug aus- ' zuniitzcn utld die Läge mit einem Schlag zu tlüren. Die tompromißlichen Regungen, denen ein Teil der demokratischen Abgeordneten Raum I oew .hrt zu haben schien, erstarken im Augen, ! blick, und in e ner unzweideutigen Erklärung - sagte sich die Fraktion von dem ganzen inter fraktionellen Gemansche los. Homuneulus - Bürgerblock bleibt ungezeugt. Wenn nicht mittlerweile das Neueste bereits wieder durch Allerneuestes überholt ist, geht zwischen Gewölk, das die Umrisse einer Min- derheitsregierung der Mitte ver deckt, der Stern von Dr. Marx, dem Zentrums- fühcer, auf. Für einen halben Tag sah es so aus, als ob Stresemann — die Qual der Wahl unter einer Vielheit von ausgesprochenen Führerpersönlichkeiten kennt der Reichstag ja nicht — sein eigener Nachfolger werden sollte. Nun ist man aber offenbar gesonnen, Strcse- mann angesichts des Vertrauens, das ihm das Ausland entgegenbr'.ngt, mit der ausschließlichen Verwaltung oes außenpolitischen Ressorts zu be- auftragen, und so könnte das neue Kabinett seinen Namen in der Tat von dem erfahrenen Zentrumsparlamentarier Marx empfangen. Ganz unwahrscheinlich ist es, daß der Re! chspräs i- dent nun auf einmal bereit sein sollte, der formulierten Forderung der Deutschnationaleu stc.ttzugeben und eine Regierung der Rechten mit der Ermächtigung zu eventueller Reichs- tagsauflAsung ins Leben treten lassen. Die entschiedene Abneigung gegen Neuwahlen, die die Soz'nldemokcatie gegenwärtig an Haupt und Gliedern beherrscht, ist eine der wenigen festen Größen in dem unsicheren Kalkül der Re- ai erungsb.ldung. Sie rechtfertigt auch die Be- v.'.uvtung, daß ein Kabinett der Arbeitsgemein, scl)aft auf eine duldsame Behandlung von seiten der Sozialdemokraten zählen dürste. Darüber hi '.aus zu erwarten, daß eine solche Regierung zu einer Erneuerung der Großen Koali tion führen werde, wäre bei der tatsächlichen Beschaffenheit des Reichstages reichlich kühn. Von dttsem müde und unfruchtbar gewordenen Parlament ist nichts Ordentliches mehr zu er hoffen. Paris, Zd. Novencher. (E i g. Te l.) Die Pariser Blätter bringen ausführliche Berichte über dl« „schwere innere Krise" in der separatistischen Be wegung. Die Meinungsverschiedenheiten zwischen Dorten und Matthe«,, die bereit« von Anfang an be standen hatten, wurden — so heißt cs in diesen Dar stellungen — in den letzten Wochen immer tiefer, und im Iftnern der Regierung trat eine Spannung zwischen den Ministern zutage, wobei jede Gruppe für ihre Rechnung eigene Entscheidungen fällte. Dorten wollte sich niemals dazu bereit erklären, nach Koblenz zu kommen und gemeinsame Sache mit Matthes zu machen. Er erkannte auch den Erlaß der vorläufigen Regierung vom ü. November nicht an, der die Vollmachten Matthes auf das ganze Rheinland, mit Ausnahme der Pfalz, ausdehnte. Die Gruppe des Kabinetts, di« zu Dorten hielt, trat am 14. November zusammen und beschloß, daß Matthes künftig in Bonn residieren und oie Exe kutivgewalt für den Norden -des Rheinland«» haben solle; Dorten sollte in Bad Em« residieren und die Exekutivgewalt für den Süden des Rhein landes übernehmen, während Koblenz die Haupt stadt bleiben sollte. Matthes betrachtete sich jedoch als das Oberhaupt der Negierung und weigert« sich, Koblenz zu verlassen. Vorgestern wurde nun Matthes ein Ultimatum überreicht, in dem er aufgefordert wurde, seinen Bonner Posten binnen vierundzwanzig Stunden anz .reten. Matthe« an- wortete damit, daß er die provisorische Regierung auf löste. Dies teilt« er dem Oberkommissar der Rheinlandkommission, Tirard, in einem Briefe mit, in dem er erklärte, er habe so gehandelt, weil die Regierung teilweise aus unfähigen und unehr- , lichen Menschen zusammengesetzt gewesen sei. I Matthes, der sich augenblicklich in Düsseldorf aufhält, läßt verlauten, cs habe sich um einen Staatsstreich gehandelt, der von dem „Obersten Rat der Rheinlandarmee" geplant gewesen sei, dessen Auflösung er am 27. November verfügt habe. In der Tat — so heißt es in der Schilderung der Pariser Blätter weiter — traten zahlreiche Banden, die aus verdächtigen Elementen bestanden, und die sich für separatistische Truppen ausqaben, in der letz ten Zeit im Rheinland auf und brandschatzten die Bevölkerung in verschiedenen Orten. Um der artige Ausschreitungen künftig zu verhüten und die wahren Rheintruppen, deren Rolle eng begrenzt ist, in keinen üblen Ruf kommcn zu lassen, hat Matthes beschlossen, die Truppen zu entlassen. Daraus erklärt sich auch die Auflösung de« Gcneral- stabe»; dieser will jedoch da« vorzeitige Ende seiner Laufbahn nicht ruhig hinnehmen. Während der gestrigen „Kabinettssitzung" hat der „Oberste Rat der Rheinlandarmee" seinerseits beschlossen, die an dere Regierung abzusetzen und eine Militär diktat» r auszurichten. Da Matthe» di« Minister aufgefordert Han«, sich für oder gegen diese Mk- tatur auszusprechen, die Minister sich jedoch nicht be- reit erklärten, eine derartige Entscheidung zu fällen, reiste Matthe» nach Düsseldorf ab, nachdem er erklärt hatte, er «erde die Regierung, auflosen., E» scheint, daß die Minister in Koblenz sich immer noch al» in Funktion befindlich betrachten. Zwischen dem Gene- > ral und den rheinischen Truppen fanden im Verlcntte da» gestrigen Tages Verband ungen statt. »» i ist mstz^cheinkich — so schließen die TffelduNWen Di« Reich»mark »st mch »leibt da« ^fetzltche gahIu»s»«Mel und zwar (von den nicht in« Gewicht fallenden Reich«kassrnschsin«n abgesehen) da« einzige ge setzliche Aahlung»mittel in Deutschland, d. h. jede »Schuld, und zmar auch wenn sie auf ein« ander« Währung lautet, kann nach wie vor in Reichs- banknoten abgedeckt werden. Die ausländischen De visen «erden nach wie vor in Papiermark notiert. Di« Dichtigkeit der Paptermark für unsere ganze Boll«wirtschaft ist nach alledem groß genug, um ihrer »eitere» Entwicklung di« höchst« Bedeutung beizu messen. Zur Beurteil»»« der B«wertung«mög'- lichtet trn, di« fin die Neichabankyote »ach allem, was über st« hergvga»g,n ist, »och besteh«», hat man stch f»lgende» »u vergegenwärtig«: Di« Verschuldung be» Reiche« bei der Reichsbank kann von nun ab nicht »ehr zunehmen. Xov.»