Volltext Seite (XML)
_ «erantwonltch für den rett. Cdettedatteur ». »oldttet«. LrtpzM. Nr. 259 Beranlwonttch für Inserate: Oswald Mitller. Letpztg-Naunhof. Etgrumm, Druck und Verla,: Letpzlger vttiasSdruckrret cs. m. b.H. ck«° 1. «ov«md« 1S2S NNWAZ! 117. f^»a. Oie Bereinigung -er sächsischen Dinge Sozialdemokraten und Demokraten Verfechter des Verfaffungsgedankens Dresden, S1. Oktober. (Eig. Tel.) Der säch sische Landtag hat heute früh um 2 Uhr den ersten Schritt getan, um der Reichs- und der Landesverfassung in Sachsen wieder Geltung zu verschaffen: Er hat den Sozialdemokraten Fel- lisch zum Ministerpräsidenten gewählt und ihm den Auftrag gegeben, biszumS-November ein Kabinett zu bilden und dem Landtag vor- zustellen. Der neue Ministerpräsident hat sich sofort mit seinen Parteigenossen in Verbindung gesetzt und «ine Ministerlist« aufgestellt, di« allerdings noch der Zustimmung einiger Persönlichkeiten, di« für das Kabinett ins Auge gefaßt sind, bedarf. Das Kabinett dürste folgende Zusammensetzung aufweisen: Keltisch: Ministerpräsivivm; Liedmann: Inneres; Granpe: Arbeit: Hrldt: Finanzen; Ne«: Jnftiz; Fleitzner: Knltns; Sraetzi«: Wirtschaft. Liebmann, Graupe, Neu und Fleißner gehörten schon dem letzten sozialdemokratisch-kommunistisch?n Kabinett an; Heidt ist bekanntlich beim Eintritt der Kommunisten in die Regierung ausgeschifft worden; Kraetzig ist Reichstagsabgeordneter und Arbeiter sekretär und gehört wi« di« meisten Minister des neuen Kabinetts dem gemäßigten Flügel der DSPD. an. Der neue Ministerpräsident Fellisch empfing hrute vormittag Ihren Korrespondenten und teilte ihm zu nächst di« Mlnisterliste mit. Ueber die nächsten Schritt« mnhte «r folgende Angabe«: Di« Ausgabe der Regierung wird es soin, di« Abberufung de» Reichskvmmissar» zu erreichen, di« die Reichsregierung bereits gestern zu- gesagt hat. Zm Laufe de» heutigen Vormittag» ist der Reichskanzler telegraphisch von der Bildung des neuen Kabinetts verständigt und im Anschluß daran geberen worden, die Abberufung Heinzes sofort zu veranlassen. Da die Ministerialgebäude noch immer durch den Reichskvmmissar besetzt gehalten werden, ist es dem Ministerpräsidenten bi» jetzt noch unmöglich, im Ministerium zu amtieren; er hat seinen Amtssitz in den Landtag verlegt. Dieser verfassungswidrige Zustand müsse — so erklärte Fellisch — so schnell wie möglich beendet werdeu. Er, Fellisch, werd« aller aufbieten, um die Reichswehr aus Sachsen zu entfernen. Um di« Ruh« im Lande wiederher- zu stellen, sei es nötig, daß die Reichswehr jetzt sofort zeige, baß sie nicht gekommen sei, um sich in die innerpolitischen Verhältnisse Sachsens einzumischen, sende ; daß sie tatsächlich lediglich zur Aufrecht erhaltung von Ruhe und Ordnung eingerückt sei. Deshalb müsse jetzt der Militärgewalt ein Halt ge boten werden und Ruhe und Ordnung im Lande ge währleistet werden; das aber könne von heute ab nur Aufgabe der verfassungsmäßig gebildeten neuen Re gierung sein. Ministerpräsident Fellisch betonte dann, daß es für die Sozialdemokraten ein ungeheure» Wagnis gewesen sei, in diesem Augenblick dir Rcgierungsgewalt allein zu übernehmen und ein« rein sozialdemokratische Regierung unt«r stillfchwei- gender Duldung der bürgerlichen Parteien zu bilden. Aber die Partei habe im Interesse de» Reiche« und de« Lande» und vor allem im Interesse der Arbeiter- schäft diesen Schritt wagen müssen. „Wir mußten wieder zu verfassungsmäßigen Zuständen kommen/ sagte der Ministerpräsident, „und dafür wäre kein Opfer zu groß gewesen.* Ministerpräsidenr Fellisch hält di« Bildung einer anderen Regierung al« einer rein sozialdemokratischen im Augenblick für nicht möglich Selbst auf die Gefahr hin, daß es m Kürze wiederum zu einer Regierungskrise kommen konnte, habe die DSPD. die Regierungs bildung allein übernommen. Di« Existenz der Deutschen Republik habe auf dem Spiel ge standen, und bi« Ueberlegimg, welch ungeheure Ge fahr bei einer neuen Reichskris« über di« gesamte deutsch« Arbeiterschaft hätte hereinbrechon können, habe d«r sächsischen Sozialdemokrati« schließlich di« Kraft zu ihren, Schritt gegeben. Ministerpräsident Fellisch wird am 6. November vor dem Landtag auf di« Reich»- und di« Landes verfassung vereidigt werden. Er wirb sobann auch sein Kabinett verstellen und eine Re gierungserklärung abgeben. Erforderlich ist allerdings, daß vorher Reichskvmmissar Dr. Heinz« abb«rusrn wird, damit di« neue Regirrung an seine Stelle treten kann. In der gestrigen Sitzung des Landtage» haben Demokraten und Sozialdemokraten gemeinsam di« Lösung herbeigrführt, di« von der Reichsregierung und von den politischen Par tei«» de» Reiche mit größter Spannung erwartet wurde, dsuu v»n tzj^er Lösung hing der «eiter- bestand der Großen Koalition und damit das Schicksal de» Kabinett, Stresemann ab. Es ist für die beiden Parteien, wie auch Ministerpräsident Fellisch betonte, kein leichter Entschluß gewesen, sich auf ein Kompromiß zu einigen, da» den Interessen der Parteien unter Umständen schädlich werden könnte. — Die DSPD. hatte bekanntlich erst vier undzwanzig Stunden vorher gemeinsam mit den Spitzenoerbänden der Gewerkschaften und der KPD einen dreitägigen Generalstreik für ganz Sachsen proklamiert. Die Arbeiterschaft in der Dresdener Privatindustrte hatte der Streikparole Folge geleistet und auch in Chemnitz, Plauen sowie an anderen Orten war der Aus stand tatsächlich so gut wie durchgefiihrt. Dadurch, daß die Sozialdemokratie mit Unterstützung der Demokraten die Bildung einer neuen Regierung wagt«, setzte sie sich zweifellos in schroffen Wider spruch zu ihrer Streikparole. Di« Kommunisten haben diese Tatsache natürlich auch sogleich als -lgitationsstoff aufgegriffen und aus ihren Reihen hagelten in der gestrigen Rachtsitzung die bekannten Dorwürfe vom „Verrat an der Arbeiterschaft* auf di« Köpfe der Sozialdemokraten. Aber jeder ver nünftig denkende Mensch — ganz gleich, ob Arbeiter oder Bürgerlicher — wird einsehen, daß es in diesem Augenblick um höhere Dinge al« da» Parteiinteresse ging. - - - Auch die Deutsche Demokratische Par tei ernannte in der sofortigen Schaffung einer ver fassungsmäßigen Regierung die erste und vornehmste Aufgabe. Daß eine dringliche Notwendigkeit vorlag, zu einer Aenderung der Situation zu kommen, geht schon darau» hervor, daß der vom Reichskommissar eingesetzte Pressechef der Staatskanzlei, Dr. Bö h m e, noch im Laufe d« gestrigen Tage» offiziell hatte er- klären können, der Reichskommissar wolle eine säch sisch: Regierung bilden und den Landtag auf lösen, fall» dieser die Regierung nicht anerkennen würde! Di? Deutfchnatio» aIen und di« Kom munisten haben in der gestrigen Rachtsitzung die Bemühungen, zur Wahl eine» neuen Ministerpräsi denten zu kommen, natürlich zu vereiteln ge sucht. Ale alle Angriffe und Einwande gegen di« Rechtmäßigkeit der Tagesordnung im Sinne der Ge schäftsordnung nicht» mehr fruchteten, gingen die bei den Parteien zur Obstruktion über und ver- ließen den Sitzungssaal, um auf diese Weis« di« Be schlußunfähigkeit de» Hause» zu erreichen. Es nutzte ihnen jedoch alles nicht«. Fellisch wurde mit 46 Stim men gegen 18 Stimmen der Deutschen Dolkspartei gewählt. Besonders bemerkenswert ist da» Verhalten der Deutschen Dolkspartei Sachsens. Ihr und den Deutsch- nationalen verdankt Sachsen die schweren Tage, die e» jetzt durchleben mußte- Die Deutschnationalcn und die Deutsch« Dolkspartei sind es gewesen, dir die R «ichsregieruag in einseitiger Weise informiert und damit die Reich-exekutive heraufbeschworen haben. Jetzt aber, al» di« Gefahr am höchsten war, da setzte sich die Dolkspartei nicht etwa für die Bildung einer verfassungsmäßigen Re- gierung in Sachsen ein, sondern sie stimmte gegen den neuen Ministerpräsidenten! Da» war nicht nur eine Mißachtung der Interessen de« von dem Volk-- parteiler Stresemann geführten Reichskabinetts, für dessen Fortbestand di« Wiederkehr normaler Der- hälttriss« in Sachsen Voraussetzung war — es war zu gleich ein Zeichen von Schwäch« und Unentschlossen heit, wie man e» sich schlimmer kaum vorstellen kann. * Dresden, 31. Oktober. (Gig. Tel) Di, Ihr Korrespondent erfährt, ist Reichskommiffar Dr. Heinze heut« früh nach Berlin gefahren, ran dem Reichs kanzler sein Mandat zur Verfügung zu stellen- E» verlautet, auch er vertrete die Ansicht, daß jetzt, nach der Wahl des neuen Dtinisterpräsiden- ten, seine Aufgabe beendet sei. Oie Vorgänge im Landtag Dresden, 31. Oktober. (Lia. Tel.) In der Landlagssitzung, die vergangene Nacht um -LI Uhr ihren Anfang nahm, und deren Tagesordnung den einzigen Punkt „Wahl des Minister- Präsidenten* verzeichnete, erklärte al» erster Redner Abg. Beutler (Dnatl.): Ich widerspreche der Vornahme dieser Wahl. Die Festsetzung der Tagesordnung kann erst erfolgen nach Abstimmung der Kammer, und diese hat erst nach 12 Uhr statt gefunden. Wenn die Wahl dennoch vorgenommen werden soll, wird meine Partei sich nicht daran beteiligen und gegen ein« etwa erfolgte Dahl im Wege der Klage beim Staatsgrrichts- Hof vorgehen. (Die dcutschnationalc Fraktion verläßt darauf geschlossen den Saal.) Abg. Böttcher (Komm.): Auch mein« Partei ver zichtet darauf, das widerwärtige Komödienspiel, da» hier ausgrführt wird, weiterhin mitzumachen. Di« Sozialdemokratie hat sich damit einverstanden erklärt, daß der verfassungsmäßig gewäklt« Ministerpräsident abg «setzt wirb; damit sie dokumentiert, daß für sie die Verfassung nut noch ein Fetzen Papier ist. Das ist der schamloseste Verrat an der Arbeiterschaft, der jemals ausgeübt morde» ist. Die Opfer, die fallen werden, kommen auf das Konto der Sozialdemokraten. Auch Dr. Zeig ner ist unwürdig von seinem Platze geschieden: Er ist kampflos vor den Berliner Parteischirbern zu Kreuz« gekrochen. Historische Chancen in der Geschichte der Arbeiterschaft hat er unbenutzt fall«n lassen! Abg. Völkel (Soz.) ruft: Ihr bezahlten Sub jekte! Abg. Lie berasch (Komm.) erwidert: Ihr habt das Geld der Unternehmer, ihr Schufte! Morgen und übermorgen werden wir vor den deutschen Ar beitern mit der Sozialkjssmokratie abrechnen! Abg. Bethk« (Soz.): Der Vorredner hat u. a- behauptet, es seien Mitglieder der Sozialdemokra tischen Partei zu ihm gekommen und hätten ihn um Unterstützung gegen die eigene Fraktion pebeten. Ich verlange, daß Abgeordneter Böttcher die Namen nennt, denn «h bezweifle, daß es derartige Lumpen in meiner Partei überhaupt gibt! Abg. Dr. Seysert (Dem.): Wir halten diese Stun den im Gegensatz zu den Deutschnationalrn, die sie lächerlich machen zu können glauben, für die ernstesten für unser Land und Reichl Es ist uns durchaus bewußt, daß der Ausfall dieser Wahl aus schlaggebend sein wird für da» Schicksal un sere« ganzen Deutschen Reiches. Don diesem Stand punkte au» haben wir unsere Entscheidung getroffen. Wir werden den von den Sozialdemokraten vor geschlagenen Ministerpräsidenten wählen. Wir bringen damit ein Opfer um de» Reich«» willen und wünschen, daß sich die Deutsche Dolks- partei, die ja auch in der Retchsregirrung vertreten ist, unserem Vorgehen anschlietze um de» Reiche» willen. Abg. Wirth (Soz.) erklärt, seine Partei habe nicht die Errungenschaft der Arbeiter au» den letzten fünf Jahren preisgeben wollen. Di« übrigen Worte de« Redner» gehen unter in einem großen Lärm der England...Geparatisten-Gelichter Llnzveideutige Verurteil«»- — Kritik an den französisch-belgischen Metheöen London, 31. Oktober, («ig. Del.) Die englische Lregier»»« hnt ihre Vertreter in P « ris nnd Brülle! deanftragt, die franzüstfch« «nd die delgilche Ne gierung dnranl anfn»erklam zu machen, das» fte die separatistische Bewegung Der Lorten nnd Matthe» lür vüllig na«elet»li«h halte, »nd dah lie unter keiaenNmstänDe» »«geben würde, vast die Bewegung a«l die britische Jone mit Köln ausgedehnt werde. Vari», 31. Vktdber. («ig. Del.) Dns „Scho de Pari»" »erüffentlicht heute lolgrnde offenstchtlich halbamtliche Mitteilung: Nach Informa tionen, die nn» Mgegange« find, wird heute im Minifterimn de» Auswärtigen eine englische Note übergebe« werden, die die Ereignisse im Rheinland behandelt. In dieser Note wird »«nächst erklärt, dah die sedarattsttsche Be- wegnng nicht den «esühlen der eingesessenen Bevälkernng entspreche. Die Note kritisiert dann die Haltung der Negierungen von Brüssel nnd Part», die sie al» dem Versailler Vertrag nicht entsprechend bezeichnet. Die englisch« Negierüug erklärt schließlich ihren Willen, keine rheinische Negierung an- Verkennen, die an» »er separatistische« Bewegung hervorgin». Kommunisten. Abg. Böttcher ruft: Verrat! und seine Parteigenossen schlagen mit den Pultdeckelu. Abg. Wtrty schlägt schließlich al» Minister präsidenten den Abgeordneten Fellisch vor. Hierauf findet Zettelwatil statt. Der Präsident konstatiert, daß zu Beginn der Zerrüttung Das Bestreben, sich allenthalben von der Papiermark losznlöfen, hat eine neue scharse Gteigerrrng derDevisenznr Holge. Goldanleihe, Dollarschastanweisnn- gen u«d Effekten werden stark begehrt. An New Aork muhten gestern nach mittag nicht weniger al- 181 818 Millio nen für de« Dollar bezahlt werden. * - » Oer Reichsindex Berlin, 31. Oktober. Die Neichs- iadexzifser für Lebenshaltungs kosten (Ernährung, Wohnung, Heizung, Beleuchtung und Bekleidung) be läuft sich nach den Feststellungen «de- Statistischen Neichsamtes sür den LV. Oktober auf das 13 671000000- fache der Vorkriegszeit. Die Lteigeruug gegenüber der Vorwoche (3 045 000 000) beträgt demnach 34V Prozent. Sitzung 72 Abgeordnete zur Stelle gewesen feien, während man im Augenblick noch 71 zähle. , An der Abstimmung beteiligten sich nur 64 Abgeordnete. Die Kommunisten gaben weiße Zettei ab. 46 Stimmen lauten auf den Abg. Fellisch, 18 auf den Abg. D. Kaffer von der Deutschen Doltspartei. Fellisch ist somit zum Ministerpräsidenten gewählt. Auf die Feststellung de» Ergebnisses reagieren die Kommunisten mit dem Zuruf: „Der kann nur mit der Deutschen Dolkspartei regieren!* Ministerpräsident Fellisch: Ich erkläre mich zur Annahme der Wahl bereit und danke dec Mehrheit diese» Hauses. (Zuruf: „Wo ist die Mehr- heil?!*) Ich werde unverzüglich an die Bildung der neuen Regierung gehen und das neue Kabineb in der nächsten Sitzung des Hauses unter Abgabe einer Erklärung vor stellen. Nächste Sitzung Dienstag, den 6. November, mittag» 1 Uhr. ?^gesordnung: Vereidigung des Ministerpräsidenten. Regierungserklärung und Aus sprache. Der n«ue Ministerpräsident Fellisch ist km Jahre 1884 in Fraustadt in Posen geboren. Jugend und erste Schulzeit evrlebte er in Heynau in Schlesien. Nach Wanderjahren in seinem Beruf, dem eines DlacShandschuhmachere, besuchte er 1912/13 die so zialdemokratische Parteischule in Berlin. 1913 wurde er Redakteur an der „Volksstimme* in Chemnitz. Fellisch war eine Zeitlang auch Stadtverordneter von Chemnitz und tat sich in der sogenannten Chemnitzer Richtung hervor. 1918 wurde er in den Landtag gewählt. Am 1. Mai 1921 wurde er Wirtschafts minister an Stelle des erkrankten Ministers Schwarz und bekleidete diesen Posten, bis die Kommu- ni sten in die Regierung eintraten. Abbruch des Generalstreiks Dresden, 31. Oktobex. (Eig. Tel.) Die Spitzen organisationen der Gewerkschaften und die PSPD. erlassen soeben einen Aufruf, in de» -um Abbruch des Generalstreiks aufgefordert wird, da durch die Bildung der neuen verfassungsmäßigen Regierung der Generalstreik überflüssig gewor den sei. Auch die Kommunisten seien zu dieser Ansicht gekommen. Berlin, 31. Oktober. Der Gewerkschafts bund der Angestellten (GDA.) hat die Be teiligung am Generalstreik in Sachsen abgelehnt. OoUarlrurse vom 31.10. berliner «ußUckvr LitteUcur» 72500 LUUonen Lark dlev Vorlt 8cU1us»Icur» 0. 0,000000007c. -- 142867 LUU«»,« blüv Vor!« UncUdUrsG 0 0^)000000055c 181818 LUU«»,«, 1 OolklmArlll: 17218I LUIIoan 0«Ui 17505,0 LUU«««» Vr1«r
