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»W WW»«I« AMM Md« W AskWüttichM« »er xMW» BelSMMlMW M »« «Mrats»« KMenberz md v« «emsbKs «SKNiesa! Freitag de« 17. Februar 1828 nachmittags 87. ZOrgang Myer rag-ssple-el Das MrvettHprogranrm Anträge auf Erhöhung von Etatpositionen weder Töesandts in Paris Loudon hat die Kommission aendes mit: Die sozialdemokratische Reichstags- folgen. In diesem Falle würden auch die not- '^m fraktion hat in ihre? Sitzung vom Donnerstag wendigen gesetzlichen Bestimmungen getroffen .Wust vE abend sich mit der Erledigung der Neichstagsar- werden, um unter Abkürzung der sonst gültigen , ue ^egenst^ beiton befasst, wie sie das Programm der Reichs« Fristen die Neuwahlen bereits am 25/März durch- regierung, das bisher allerdings in seinen Einzel«! zuführen, da Neuwahlen an den ersten drei I . dis langst Helte» mach nicht bekannt ist, vorsieht. Ueber s Aprilsonntagen wegen des Osterfestes nicht mög-! I . u'« die Beratungen der Fraktion Üt im einzelnen zu ' lich sind. s «chmr der Jnnenmnnster de- ' W ! vorrgen Regrerung hat dieses Eesey emgebracht, die Beratungen der Fraktion ist im einzelnen zu lich sind. uuo vie gewaruge ^vorarveir orem» orin- ' »enden Gesetzes mutz, im Falle einer Auflösung eme Millla^e GoldmA^ später gesetzgeberisch vollkommen wieder neu g^ § m ! Mistet werden. Von der Bildfläche verschwinden den sechsten Teri ihres Wertes sank. Wenn wir . also puch nur annähernd den jetzigen nach dem " Wege das Gesetz t"r Nachprusung Dawesplan zu zahlenden Betrag in Devisen an unsere Gläubiger zahlen müssten, würden wir aufs gr" und das m V er waltun gsgerichts, und das zu eines per Reichstagsauflösung dringend zu erledigende vrbeitsprogramm beraten. Die sozialdemokratische Reichstags fraktion hat in ihrer letzten Sitzung am Don nerstag sich mit der Erledigung der Reichstags- Warenverkehrs mit dem Auslande genehmigt. - Der Vorsitzende der amerikanischen Handelskammer in Berlin erklärte in der Auffassung, das; nach Massgabe der etats- Mätzig vorhandenen Mittel gleichzeitig die So zialrentner kn ihren Beträgen aufgebessert werden ' Die Fraktion setzt als selbstverständlich ? Das Rokchskabinett hat am Donnerstag Unter Vorsitz des Vizekanzlers Hergt, das vor raten. Die Erörterungen darüber konnten aber bis zu Beginn der auf 18 Uhr angesotzten Bo- sprcchungen des Vizekanzlers Hergt und der be teiligten Ressortminister mit den Führern der einer Zeit, in der fast täglich das Bedürfnis zu Tage tritt, eine Instanz zur Entscheidung und zur Begutachtung über den verfassungsän dernden Charakter von Gesetzen zu haben. > In Konferenzen der Ministerpräsidenten werden grobe und kleine Töne von Vcrwaltungs- reform geredet, aber die primitivste Forderung, aus deni Wust von 1OOOO Reichsgesetzen in einer neue Gefahr lausen, dass unsere Währung ins Wanken gerät. Fällt bei der Neuregelung der Neparationsfrage der uns bisher zugestandene 4 die jetzige Regierung hat es im Ausschuß stecken lassen, und die gewaltige Vorarbeit dieses drin- Pftniüg, Im RidaMvnIteU (— 7r mm breit) SO Pfennig, «leine Anzeigen find bei Aufgabe zu bezahlen, gär Nachwelt nnb Bcnnltllung jtS Pfennig TondergebL-r. — Für fchlvicrige Entarten, Ict Anilm- dlgungtn mehrerer Auftraggeber in einer Anzeige nnd bei Plahvorschrlften Aufschlag. Bei größere» Auftrögcn und Im WIederholnngiabdnuk Sr- möFIgung nach feststehender Staffel. B e rl in, 16. 2. Die sozialdemokratische Reichs- tagsfraktion teilt über ihre heutige Sitzung fol- Poimarö und Briand auch durchblicksn lassen, daß Frankreich «Mir dann Aussicht Habs, bei der endgültigen Schnldmregelmrg mit Amerika glimpflich behandelt zu werden, wenn es ein für alle Male aus macht- und militärpolitische „ „..ss SchMIWxM restimme MM WGMW8S ssS Verls-: C.».8W«K YO.Smft»!»Werg IM NZrMkMhsr«. SrnMWM-ftrMMMM«: MiJIeMlüKMMW bemerken: Die sozialdemokratische Fraktion ist mit der im Arbeitsrogramm der Negierung vorge- sehenen Verabschiedung des Etats für 1928 und des Nachtragsetat für 1927 bis spätestens Ende März 1928 einverstanden. Sie ist bereit, einer Siegelung betreffend die Kontingentierung der Etatsdebatten zuzustimmsn, die die rechtzeitige Verabschiedung des Etats zum Ziele hat. Eine solche Vereinbarung bedeutet keine Zustimmung zum Etat. Dis sozialdemokratische Fraktion hat mm Etat nur Anträge gestellt, die sich nach Lage der Rekchsfinanzon verantworten lassen. Ihre Streichimgsanträge gehen in der Summe weit über die wenigen Erhöhung ranträgs hinaus. Die sozialdemokratische Fraktion sieht den ange- kündigten Anträgen der Neichsrestsrung auf Un terstützung der Kleinrentner entgegen. Sie ist Was. können wir zahlen? (Von unserem volkswirtschaftlichen Mitarbeiter.) Wie lange ist es doch her, daß man in den dem unserer früheren Gegner nichts davon 'm wollte, das; die deutsche Reparationsoer- chtung in einer festen, unabänderlichen Summe ! das dis Fortführung der Beratungen des Straf- gesehbuchentwurfes im kommenden Reichstag er leichtern soll. Dis Fraktion hält sich an die vor stehenden Erklärungen nur gebunden, wenn die Sicherheit gegeben ist, datz die Auflösung des Reichstages so erfolgt, datz die Neuwahlen spä testens am 13. Mai des Jahres vorgsnommen werden. Die drohende Aeichstagsauflösung Berlin, 17. 12. Die Aussichten auf eine Eini gung für das Notprogramm der Negierung sind zur Zeit sehr gesunken. Sollten die Verhandlun gen ani Freitag abend scheitern, so wird nach Ansicht parlamentarischer Kreise der Reichstag von der Negierung gebeten werden, in wenigen Stun den ein Notetatgesetz und ein Ueberleitungsge- setz für die Verhandlungen über das Strafgesetz buch zu berateir. Die Auflösung des Reichstages würde daun in der Nacht vom Freitag zum Sonnabend oder am Sonnabend vormittag er- möglich erschien, ist für Freitag vormittag eine neue Kabinettssitzung in Aussicht genommen. Amtlich wird hierzu gemeldet: Das Rekchskabi- nett befasste sich in den heutigen Nachmittags stunden mit dem in Aussicht genommenen Ar beitsprogramm. Im Anschluß daran erstattete der Stellvertreter des Reichskanzlers, Reichsminister Hergt den Führern der Fraktionen der Deutsch nationalen Volkspartei, des Zentrums, der Deut schen und der Bayerischen Volkspartei Bericht über den Fortschritt dieser Arbeiten, insbeson dere über den Abschluß der Beratungen über das KriegsschädenschlusMsek. Die Verhandlun gen des Reichskabinetts werden morgen vormittag fortgesetzt. Der CtMdprmkt der WaldemoleatiWen ReiHstaMraktisn Die gesamte Beamtengesetzgebung kommt ins Stocken. Die neue Dienststrafordnung, stgesetzt werde? Als der Reparationsagsnt Par- - r Eilbert im Dezember seinen letzten Bericht sntltchte, teilte der französische Mnisterpräsi- snt Poincara, einer unserer erbittertste)» Gegner, em Präsidenten der Reparationskommission, dem enator Lhapsal, in einen: Briefe mit, er ver- tändo Parker Gilberts Vorschlag aus Festsetzung nsr Endschüldsumme nicht; das sei doch schon ngst geschehen, — nämlich im April 1921, und ver Stegieruns Noch keine festen Beschlüsse — Heute schon Auslösung des Reichstags? »»sch.iut a» i-dem wrmag: bü MH»!»», I» t« Au,°iUest«ll-n dir vtadl 1.80 M!., In d«n stil«» »«» rondlxtlrk« 1.V0 Bit., lt! Zutragung im «tadtgrblrt 1.VS MI., »U gulrag«,ig la, Laadgedlrt ».vv Vik. W,M«ck>r8»»0PIl!., «M«l»ummrr10Pfg., SonnadendnummrrtldPfg. Leipzig ,S,»r. , granUnb-rg. V1. ««i»s»mnm,: Lagedlatt vranlenbergfachse». Transfer-Schutz fort, so dürfen unsere Jahres zahlungen ein sehr begrenzte« Matz nicht über schreiten. Wir müssen daher scharfen Einspruch erheben, datz die deutsche Endschuldsummen in,.. einer Höhe von 50 oder auch nur 25 Millinr-s die seit Jahr und Tag den zustandrgen Aus- den Mark ernsthaft diskutiert werden. Für eine beschäftigt, verschwrndet mit einer Reichs- Summe von 25 Milliarden Mark würde eine , tW^uff^ung von der Bildflache, das B^ Jahreszahlunq in Höhe non sieben Prozent für Vertretungsgesetz, das sett Jahresfrist m„t vu^ Zinsen und Tilgung genau 1^ Milliarden Mark - düng des Neichsnnmsterkums des Innern 'M ausmachen. Solche Zahlungen müstten zur Ab- > Ne.chsrat schlummert, wird zurückgezogen werden tragung der Schuld etwa em Menschenalter hin-s und das große allgemeine B eamtcn re chts- durch fortgesetzt werden. Wer kann uns die Ge-jS-setz kam, nicht werter bearbeitet werden, währ gebe», datz uns nicht aufs neue die Wäh- Wenn es dem Reichstag noch gelingt, EtaE rung, die Mnanzen und die Wirtschaft zerrüttet' und Nachtragsetat fertigzustellen, so bleiben am werden? Darum müssen wir in unserem eigenen unerledigten Gesetzen dennoch eine solche Füll^ Interesse und in dem unserer Gläubiger, die wir!, datz eine Auflösung auch nach dem Etat eln nicht hinters Licht führen wollen, eine Dist-! erschreckendes Passiv-Saldo für diesen Reichstag kussion über die jetzt in der interalliierten Oe'? nA ' ergibt. Es ist vom Standpunkt dos Parlament«»» lichkeit genannten Endsummen ablchnen. irischen Regierungssystems aus ganz verkehrt, di« Die Konkursmasse Von Dr. K ü lz, M. d. R. Im allgemeinen macht man sich keine richtig« Vorstellung von der vernichtenden Wirkung, die eine. Neichstagsauslüsung auf die von Parla ment und von der Negierung kn Angriff ge nommene» gesetzgeberischen Probleme ausübt. Im Augenblick der Auflösung fallen alle in den Aus schüssen oder im Plenum des Reichstags in Be ratung befindlichen Gesetze in sich zusammen; sie sterbe» mit dem Reichstag. Aber auch die erst beim Reichsrat oder im Schatze der Reichsregie rung befindlichen Gesetzesvorlagen werden selbst verständlich nicht weiter betrieben, denn kein Mensch kann ja wissen, auf welche parlamenta rische Konjunktur die Gesetze einzustellen sind. Das gesetzgeberische Trümmerfeld, das ein jetzt zusammonbrechender Reichstag hin terlassen würde, müsste für tausende und aber tausende das Grab ihrer berechtigten Hoffnung ei» bedeuten. Die durch Vertreibung und Beraubung im Kriege Geschädigten warten seit Jahren auf die endgültige Regelung ihrer Schäden. Mit dem sogenannten Schlutzschädengesetz machte di« Reichsregierung einen Versuch der Lösung dieses Problems. So mangelhaft dieser Versuch zu nächst auch war, so knüpften sich doch die Hoff nungen von Hunderttausenden an die Aussicht auf eine im Parlament vielleicht noch verbesserte Erstattung der Schäden. Die Reichs- tagsaufiösung vernichtet auf Monate diese Hoff nungen. Aehnlich liegen die Dinge bei den Kleinrentnern. Nach lleberwindunz schwer ster Henimungo» war es endlich gelungen, das demokratische Rontnervvrsorgungsgesetz rn die Ausschutzberatung zu bringen. Die Reichstags auflösung würde ihm hier ein jähes Ende bereiten und 3M MO Kleinrentner quälen sich weiter kn Sorge um ihr tägliches Brot und in ein unge wisses Schicksal. Als Frucht einer überaus sorgfältigen jahr zehntelangen Vorarbeit ist der Entwurf eines neuen Strafgesetzbuches an diesen R kchs- dg gelangt. Unter des ehrwürdigen Kahl Bor- itz müht sich der Rechtsausschutz seit Monats» redlich um die Durchberatung. Alle diese ge- sttzgeberische Arbeit wird im Augenblick der steichstagsauflSsung gegenstandslos. Der Ge- mnke, durch ein besonderes Nekchsgesetz dem Aus- chutz auch nach der Auflösung die Möglichkeit >er Weiterberatung zu geben, ist gut gemeint, aber doch äutzerst naiv, beim ein kommender Reichstag wird ja nach seinen politischen Mehrheitsverhältnisson alle strafrecht lichen und strafpoliiischen Kernprobleme von neuem aufrollen. «u ihrer 5. ordentlichen Session am 15. März Siach Genf einberufen. General Sandino hat dem Chef der ame- Manischen Truppen und Pressevertretern seine Fried ensb edin gung en mitg eteilt. Die griechische Regierung hat eine Arffärung 'abgegeben, in der die Einführung des iZwei-Kammer Systems verlangt wird. l Die englische Negierung hat be schlossen in die Angelegenheit des Cawell-FilmÄ Dicht einzugreifen. ( Im Ausschusjdes Prager Senats gab ^am Donnerstag Aussenminister Benesch ein Er lass über die außenpolitischen Fragen. h Zn New Porl ereignete sich an einer Bau- Itelle 'der Untergrundbahn eine Häusereinsturz- Alatastrophe, der 7 Arbeiter zum Opfer gefalle» find. Extratouren an den Rheinufern verzichte. Wenn wir bis setzt den Dawesplan leidlich ab wickeln konnten, lo hat das zwei Gründe: wir haben noch längst nicht die Höchstsumme unserer Zahlungen erreicht und weiter ist die Ueberwek- sung von Geld in fremder Währung (Devisen) a» erschwerende, uns schützende Bedingungen ge- knüpft. Im letzten (dem dritten) Reparattous- jahro, das am 31. August abgelaufe» ist, haben! von don 1425, Millionen Mark, die wir ans das Konto des Reparationsagenten bei der Rcichsbank eingemhlt haben, nur 683 Millionen Mark (also weniger als die Hälfte) in fremder Währung überwiesen („transferiert") werden können. Wird aber die deutsche Endschuldsumme festgesetzt und „mobilisiert" (o. h. in Form von Wertpapieren an das internationale Kapitalisten- Publikum verkauft,) so müssen wir den ganzen Jahresbetrag an Zinsen und Tilgungsraten In fremder Mähmng zahlen. Wit haben bereits Deutschland von seinen Nachbarn in seiner wkrt-I schaftlichen Entwicklung gestört wird. Vielleicht, hat Parker Gilbert in seinen Unterredungen mit Riner Versammlung amerikanischer chemischer In ¬ dustrieller, datz er dke Bildung eines internatio- „ „ . chalen chemischen Kartells unter deutsch-amerika- bisherigen Koalition^arteien nicht mehr zu Enda bischer Führung schon jetzt vorsehe. s 8^1 werden. In der Parteiffihrerbesprechung - bildete der Kabinettsbeschlus; über das Luzuidallr- ^Führende S o w l e t Politiker haben sich auf onsschädengesetz die Grundlage der Beratungen, müssen. Die Fraktion setzt als selbstverständlich Ms Land begeben, um eine Getreidekampagne , Wie verlautet erklärten sich die Vertreter aller voraus, datz die bisherigen Regierungsparteien Mr Sicherung der Versorgung der Städte und vier beteiligten Parteien mik dieser Lösung ein- Anträge auf Erhöhung von Etatspositionen weder ver Armee zu leiten. l verstanden. Meinungsverschiedenheiten bestanden,bei dem Etat für 1928 noch bei dem Nachtrags- ) - _ - . « u »nur noch über die Entschädigungssätze. Eine neue etat für 1927 stellen werden. Die sozialdemo- v o rb ercltc nden Staffelung dieser Sätze soll bis zum Freitag ,lratische Fraktion sieht den angekündigtsn neuen sMvrüstungsko mMission, der holländische gesucht werden. Nach Beendigung der Bespre-! Antrags» der Ncichsregierung zum Lignidativirs- chungen mit den Partekführem wurde die Kalo- Achädengesetz entgegen und ist grundsätzlich bereit, nettssitzung zur Beratung der übrigen Punkte die Verabschiedung dieses Gesetzes vor Ende März des Arbeitsprogramms fortgesetzt. Da die Erke-1928 zu fordern. Die sozialdemokratische Fraktion digung!d ieser Aufgaben heute Mend nicht mehr ist bereit, einem lleberleitungsgesch zuzustimmen, Berlin, 16. 2. Das Reichskabinett versam- . . j melte sich heute nachmittag im Reichstag unter Arbeiten besaht, ebenso mit dem Programm der den, Vorsitz des Vizekanzlers Hergt, nm das vom Meichsregierung. ! Reichstage noch vor seiner Auflösung zu erledigen- - Tm voIkswirtlckaltlick, en Ausschuh ' d- Arbeitsprogramm zu beraten. Zunächst wurde Frage des Liquidationsschädenqesetzes in An- ^e« Reichsta ges wurde am Donnerstag cme gx„ENien. Das Kabinett stellte sich auf Weratuug überlas Schankstättengesetz und dre Standpunkt des Reichssinanzministers, datz Festsetzung der Polizeistunde abgehalten. dieses Gesetz ein Schlichgesetz sein müsse, das Der Reichs rat hat in seiner Donnerstag- allerdriktzs gegen eine weitergehende EntlchS- Äitzung einen Gesetzentwurf über die Statistik des gung bei Neufestsetzung der Reparationen nichts > einzuwenden sein würde. Als zweiter Punkt des! i Arbeitsvrogramms wurde der Nachtragsetat be ¬ mal in Höhe von 132 Milliarden Mark. Man t Herrn Poincarä unrecht, wen» man annimmt, befinde sich so sehr km Irrtum über das, as Frankreich und die anderen Reparations- Nächte insgesamt von Deutschland zu erwarten -absn. Der französische Staatsmann versteift sich mr deshalb auf seinen Shylock-Schein, weil er lasst, er könne mit unbefriedigten (weil uner- Mbaron) Reparattvnsansprüchvn an Deutschland pater wieder einmal wie im Jahre 1923 deut sches Gebiet besetze» und seinen alten Wunsch »Men, das -linke Rheinuser zu Frankreich zu Wenige Tage nach Veröffentlichung Gikbertschon 9tcparationsberichtes und nach ein erwähnten Brief Poimares an Chapsal war »er Neparationsagent selbst in Paris. Dort hat a- dem ans» Deutschenhasser augenscheinlich bei- Lebracht, da,; d,e anderen Staate» — voran merika -- Umständen ekire Bo- neuen deutschen Gebiete» dulden werden. ka hat zu viel Kapital kl, Deutschland an- V« ,l°„wer i-roa.-.i.ng n„vc,> ocreiis- E«gt, al» datz rjtPg zusthe» könnte, wie im Sommer 1921 einmal innerhalb weniger Mo.
