Volltext Seite (XML)
SS. Jahrgang. M 209 FreUag, 5. Mai 1922. Gegründet 18SS Dr^lanschrM: »«chrlchl«, g«r»I»r«ch»r-Sammelnummer 2S L41 vur lür Dachlgelvrilch«: S0V11. Bezugs-Gebühr .. Die »mipaiim« L mm dreü» Neil» M. Aul gamilienanzeigrn, An-eiaen unter Äuzelueu-Breüe. Slellen-u. Wo-inunarm-rkl. i ipciUigr An. u. Pert>itu>, A »i» VvrrugspIKIje laut 0 " ' Tarii. Auswilrlia« Auilriig» reaen Dcrau»d»»at>Iung. Stnrelnummer M. SchrtMetlung und jknwlaelchSstsllell«: Marie«Itrad» SS/40. Dnut u. Berts, van ' »psch K AelchsrdI v» LraM». VofilchegoNonio 10VS Dre,»«». Aachdnick nur mit deutlicher vuellenansiade «^Dresdner 4!achr."> «utiüstg. — Ilnver'angle Lchrilllllche werden nichl ouldewadrt. stomlitokei lim! SlrsKs 10 «-«-««s-, ^is — ^isgsikLsijes >»ekg Lxce/sE /)/o/e /oräa /.a/ia/or, on-u,'. «. kd-m-a/v/Xsor rum uu«/ öllekef» Vibliolkelren kuptssgticlis, fjsnljrelclinuligs», such gloös Objskis, Kuli kuvkikanlllung v. Lskn L Issnsck Vnl»«n»>mu»»tp»a« 10, nsbvn cksm Lontrsl-Ikvatsr Eine Avle gegen öen Rutzlanüverlrag. Die Verslöge gegen Versailles nach Ansicht -er 2!epara!ionskdmmission. Eine Finanzkontrolle Lb-r deutsche Nnßland-?insga'»en. Paris, 4. Mal. Die R c p a r a t i o n ö k v m m i s s i o n hat an die deutsche Negierung folgende Note gerichtet: Die Neparationskoniniission beehrt sich, den Empfang des Schreibend der deutschen Negierung vom 2». April zu be stätigen, in welchem ilir der offizielle Text des Ver trages. von Rapallo entsprechend dem Wünsche der Kommission vom 2». April mitgetcilt wurde. Nach einer ersten Prüfung und unter Vorbehalt aller weiteren Be merkungen, welche später vorgcbracht werden könnten, wünscht die Kommission schon jetzt, das nachstehende aus- zuführen: 1. gm Art. 2 des Vertrages von Nnpallo verzichtet die deutsche Negierung auf alle Ansprüche bezüglich der Anwendung der Gesetze und Mas,nahmen der Svwiet- rcoublik. welche die deutschcn N e i ch s a n g c h ö r i g e n, ihre privaten Rechte, die Siechte des Reiches oder die der deutschen Länder betrossen haben. Dieser in allgemeinen Wendungen ausgedrücktc Verzicht enthält weder eine Ein schränkung noch einen Vorbehalt. Die Ncparations- kowmission bemerkt dabei, das, die dcntschc Negierung nicht aus Rechte verzichten kann, welche von dieser Negierung ans die Rcparationskommissio» gemäß Art. LS» des Vertrages vy» Versailles übertrage» worden sind oder übertragen «irden müsse». Die Kommission nimmt au, dak dies nicht dir Absicht der deutschen Negierung oder der Sowjetrepublik gewesen ist. Um aber jede» Zweifel iu dieser Beziehung au-guschlieste«, bittet die Ncparatiouökommission die deutsche N^gitrung, ihr dies zu bestätige». . 2. Der Verzicht in Art. 2, so wie er dort nnZgcdrückt ist, scheint ebensowohl auf die Rechte des Reiches und der deut schen Länder, wie auf die der deutschen SicichSangehörigcn Anwendung zu finden. Unter Rrzugnahme ans Ae.. L48 des Vertrages von Versailles wünscht die Neparetionskommission eine vollständige Angabe aller Rechte des Reiches und der deutschen Länder zu erhallen, die den Gegenstand eines Ver zichtes bilden könnten, sowie die Gründe, aus denen die Zu stimmung der Kommission nicht vorerst cingcholt worden ist. 8. Angesichts der Tatsache, das, der Vertrag abgeschlossen wurde, ohne daß die Ansicht der Kommission vorher eingeholt worden ist. und mit Rücksicht auf die Bestimmungen des Schreibens der Ncparationskommission vom 2l. März glaubt sich die Kommission zu der Annahme berechtigt, das, für das Budget des Reiches keine neue Belastung infolge des Ver trages geplant ist. Sei es beispielsweise durch Entschädigun gen an dcntscl/e Rcichsangehörigc wegen ihrer Rechte und Interessen im Ansland, ans welche sich der Verzicht erstreckt, sei eS dnrch Garantien oder Subventionen im Zusammen hang mit de» wirtschaftlichen Erleichterungen, deren Ge währung zum Zwecke der Beteiligung am Wiederaufbau Rußlands in i nesicht genommen ist. Tie Kominissivn wäre für ausdrückliche Versicherungen über diesen Punkt dankbar 4. Bei voller Anerkennung der Anstrengungen, die die deutsche Negierung zur Mitwirkung am wirtschaftlichen Wiederaufbau Russlands und zur Wiederherstellung nor maler Handelsbeziehungen zwischen Rußland und Deutsch land zu machen beabsichtigt. hält es die Kommission doch für ihre Pflicht, darüber zu wachen, dasi alle möglichen Garantien ge schossen werden, damit nicht die von Deutschland in dieser Hinsicht übernommenen Vcrpslichinngen die urdnungsmäsiige Ausführung der NerpsUchtungcu beeinträchtigen, die der Vertrag von Ver sailles ihm gegenüber den alliierte» Mächte» auscrlcgt hat. Die Kommission behält sich demnach das Recht vor, von Zeit z» Zeit die Wirkungen zu überprüfen, die sich aus der Durch führung des Vertrages von Rapallo ergeben, und alle Masi- uahmcn zu treffen, welche die Verhältnisse wünschenswert erscheinen lassen sollten, um ihre Vorrechte und die Inter- csse» der genannten Mächte zu schützen. Es wird ausdrück lich daraus hingewiescn, das, die Kommission in dem gegen wärtigen Schreiben sich auf die Behandlung der fragen praktischer Art beschränkt hat, welche unmittelbar zu ihrer Zuständigkeit gehören. Ueber diese Zuständigkeit würde cs offenbar hinausgehcn, sich mit besonderen Fragen zu be schäftigen. welche die ausicrhalb der Kompetenz der Kom mission liegenden Bestimmungen des Vertrages von Ber- saMeS berühren, sowie mit allgemeinen Fragen, welche aus dem Wortlaut des Vertrages von Rapallo oder ans den Umständen sich ergeben, unter denen er abgeschlossen worden ist. <W. T. B.» Die RcparationSkommissivn hat es sich leicht gemacht, im deutsch-russischen Vertrag Vcrstösie gegen die Artikel 26» und 218 des Versailler Vertrages sestzustellen, indem sie sich eine Begründung schenkt. Es wäre wohl auch einer von potncaristischem Scharfsinn geleiteten Auslegungskunst schwer geworden, eine derartige Vertragsverletzung zu be gründen, nachdem die Genueser Sachverständigen, unter denen sich doch auch Franz-Zen befinden, das Gegenteil fest- gestellt haben. Mag der Ton der Note mas,voller sein, als man es sonst beliebte, unerträglich bleibt die Anmaßung, mit der die Rcparationskommsision die von Deutschland klar ab- gelehnte Finanzkontrolle für sich in Anspruch nimmt, um deutsche Ausgaben auf Grund des Ostcrvertragcs zu über wachen. Derartige Maßnahmen, wie sic die Neparations- kommission für ihre „Pflicht" hält, sind mit der Souveräni tät eines Staates schlechterdings nicht zu vereinbaren. Sie müssen darum ebenso bestimmt abgelehnt werden, wie die Finanzkontrolle im allgemeinen in der letzten deutschen Ncparationönotc zurückgcwicscn wurde. Frankreich un- -er Friedenspakl. Zustimmung noter Vorbehalt des SanktiousnnrcchtS. Paris, 1. Mai. Ueber die heute vormittag stattgehabte Kabinettssitzung verbreitet Havas eine halbamtliche Note, t» der gesagt wird, der Kabincttörat habe einstimmig den Abschlust eines Paktes, der den gcgc»seitigcn Richtaugrisf der Staaten sicherstcllt. angenommen unter der Bedingung, hast Rußland ihm zustimme. Das ganze Interesse des neuen diplomatischen Aktes besteht tatsächlich darin, dast Rußland sich verpflichten werde, seine Nachbarn nicht auzugrcife«. Deutschland sei schon dadurch, daß cs den Versailler Vertrag unterzeichnet habe, verpflichtet, die scftgesetzten Grenzen zu respektieren. Der Pakt dürfe dem Recht aus Sanktionen, daS die Alliierten ans dem Fricdeusvertrag von Versailles -erleiten. im Falle Dentschland sich einer Nichterfüllung seiner Verpflichtungen schuldig mache, nicht Abbruch tun. Es »übten serner die großen internationalen Verpflichtungen erfüllt werden, durch die die H a b s b u r g e r und Hohen» zoller« vom Throne entkernt worden seien, sowie auch die Abkommen von Macht zu Macht, beispielsweise daS französisch-belgische Abkommen, oder das Abkommen. daS die Kleine Entente binde. Endlich dürften keine anderen GntwaffnungSmaßnahmen aufgczwungen werden, «ilS die Art. 8 deS VüllerbundstatutS vorsieht. In besonderer Weise müsse übrigens der neue Vertrag die Verpflichtungen ersetzen, die Art. 1» des Bölkerbundstatuts vorsteht, indem er gegebenenfalls die Mächte, die. wie Deutschland und Ruß land. noch nicht dem Völkerbünde angchören, verpflichte. Frankreich und das Rutzland-Memvran-um Paris, 4. Mai. Andrs Tardieu äußert sich in einem Leitartikel zur Stellungnahme des französischen Kabinetts zum Memorandum an Rußland. Wir ziehen, sagt er. provisorisch unsere Unterschrift unter ein Schriftstück zurück, an dessen Abfassung wir tätigen Anteil genommen und das wir gebilligt hnben. Wir unterzeichnen nicht, aber wir beteiligen uns an der Absendung. Wir stimmen nicht zu, aber wir lasten den Dingen ihren Lauf. Das ist der Gipfel des Unsinns. Allerdings gibt eS einen Prä zedenzfall. Am 18. August 1SL1 hat der Fiuanzministrr Doumcr das Finanzabkommen von Paris paraphiert, gleichzeitig aber misten lasten, daß die franzöfl'che Negierung onrch diese Unterschrift nicht verpflichtet sei. Gestern abend traf mau in Paris nur Leute, die anöricsen: Was bcdcntct daS? Soll man, jo ichließt Tardicu, «ach 48 stüudigem Nachdenken jetzt die Belgier »nterstützcn? Welch «rniedri» Einreftändnis der Leichtfertigkeit und «nznlLng» lichen Vorbereitung! Und wenn man schließlich den Bruch vollzieht, auf wie traurige Art trennen wir uns dann von her Konferenz, nachdem wir so viele ehrenvolle» fruchtbare Möglichkeiten, sie zu verkästen, ans- gcschlagcu haben? England besteht auf der Konferenz der Signalarmächle. Genna» 4. Mai. Tie englische Delegation teilt mit, be züglich des Planes einer Versammlung der Signatar- Mächte deS Versailler Vertrages bleibt der englische Stand punkt nach wie vor der gleiche, d. h.. man hält cs für nütz lich und notwendig, daß diese Versammlung vor dem 31. Mai stattfindet und zwar in Genua oder in dessen unmittelbarer Umgebung. Paris, 4. Mat. An die französische Delegation in Genua sind strenge Instruktionen ergangen, wonach Frank reich auf k e i n e n F a l l vor dem 3 1. M a i einer Kon ferenz der Signatarmächtc zustimmt, ans der die Nepara- tionSfrage zur Sprache kommen könne. Die Plai-oyers im Eisinr-Prozeb. Urteilsverkündung am 11. Mai. München, 4. Mai. In der heutigen Sitzung des Fechenbach-Prozesses faßte Dr. Löwenscld nach ein gehender Würdigung der einzelnen Ergebnisse des Beweis matertals seine Ausführungen dahin zusammen, daß Eisner die Oeffentlichkcit mit der Urkunde nicht über die Tatsache habe täuschen wollen. Eisner sei vorgcgangcn, weil er glaubte, daß der Sinn des Dokumentes, wie er es sehe, durch die Weglassungen schärfer hervortrete. Die weitere Verhandlung begann mit dem Plaidvncr des Grasen Pcstalozza» des Vertreters Coßmanns, Redakteurs der „Münchn. Neuesten Nachr." Die Publikation Eisncrs wurde als offizielle Rcgierungsveröfscntlichung verbreitet und von den Feinden als Schnldbcivcis verwertet. In der Frage der Fälschung falle es ans, daß der Rechtsanwalt Löwenfeld das Telephonat des Grasen Lerchcnscld in keiner Hinsicht berührt habe. Es könne nur beabsichtigte und be wußte Fälschung anacnommcn werden. Rechtsanwalt Dr. Warmuth stellte an die Spitze seines Plaidoyers den Satz: Jeder Dcntsche, der heute noch an der Fiktion von Deutschlands Alleinschnld fcsthält, stellt sich anßerhalb der deutschen Volksgemeinschaft. Einer herben Kritik unterzog der NcchtSbeistand dann eine Reihe von Persönlichkeiten, die im Lanfe des Prozesses besonders hervorgetrcten sind, wie Tr. Mückle, Förster u. a. . Die Urteilsverkündnng ersolqt am Donnerstag de« 11. Mai nachmittags 4 Uhr. lW. T. B.) Fremdenzuslrom und Ausverkauf. Dem gewaltigen Krcmdenstrom. -er sich im Sommer über Deutschland dahinwälzen wird, dürfen wir nicht taten los. nur aus daS Geld der ausländischen Gäste erpicht, aegcnübcrstehen. sondern wir müssen die Gelegenheit be nutzen. um durch geeignete Maßnahmen unseren Besuchern eine bessere Einsicht in unsere Lage bcizubringen. um ans solche Weise das gegenseitige Sichvcrslehen zu fördern, bas der amerikanische Gesandte Mr. Houghton bei seinem Emp fange durch den Präsidenten Ebcrt als kulturelle Not wendigkeit betont Kat. Zu dem Zweck« gilt es vor allem, die Fremden von dem Irrtum zu befreien, daß mir iu Deutschland gewissermaßen im Fette schwämmen und daß uns daher ein Aderlaß, eine tüchtige Schröpsung durch die kaufkräftigen Elemente der Länder mit hoclnverttger Valuta gar nicht schaden könnte, vielmehr die Ausländer geradezu ein gutes Recht hätten, uns mittels unseres entwerteten Geldes gehörig den Schopf zu beuteln. Gegenüber dieser grundfalschen Auffassung muß immer wieder auf den klas senden Unterschied hingewiesen werden, der zwilchen dem wirklichen Wohlstand der Vorkriegszeit und der Scheinblüte der Gegenwart besteht. Bor dem Kriege waren alle Schich ten der Nation an dem Ertrage deutscher Arbeit so gleich mäßig beteiligt, daß eine allgemeine Behaglichkeit des Lebens das Kennzeichen der wirtschaftlichen Lage in Deutsch land war. und die Industrie, di« in erster Linie den »ah- lungSsühigen inländischen Markt versorgt«, gab an das Ausland nur den im Inland nicht verbrauchten Ueberschuß ihrer Erzeugung ab. Heute dagegen ist das Bild gründlich anders, di« Industrie entzieht, um aussührsähig zu bleiben, dein inländischen Markte einen bedeutenden Teil der von ihm dringend benötigten Artikel und bewirkt dadurch, im Verein mit den sonstigen Gründen der Verteuerung der Lebenshaltung, eine solche Preissteigerung, daß das infolge der Geldentwertung nicht kaufkräftige Publikum in eine steigende Notlage gerät. Diese Schattenseite der fort schreitenden Verarmung weiter Teile des deutschen Volkes darf nicht übersehen werden, wenn man die Tatsack>c, daß die Valntaverschlechtcrung bis zu einem gewissen Grade als Anreiz zur Ausfuhr wirkt und der Industrie Aufträge, so wie den Arbeitern Beschäftigung bringt, richtig bciverten will. Hinzu gesellt sich der weitere, die wirtickwstliche Er holung Deutschlands schwer beeinträchtigende Umstand, daß die Geldentwertung dnrch eine verkehrte, mit dem gegen wärtigen Neparationssystem zusammenhängende Steuer politik in bedrohlichem Maße noch einen künstlichen Anreiz erfährt, der sie viel stärker und rascher vorwärts treibt, als es dnrch die natürliche Entwicklung bedingt wäre. Ein. drastisches Beispiel hierfür liefert die Erhöhung der Kohlen» siener, die eine außerordentliche Verteuerung aller Lebens mittel und Bedarfsartikel, aller Rohstoffe und Fertig- sabrikate zur Folge hat. In erster Linie werden davon die Industrien betroffen, die auf einen großen Kohlenver- bcauch angcmicien sind, aber auch alle übrigen Zweige von Handel und Gewerbe, die Landwirtschaft und nicht zuletzt die Neicktsverwaltung müssen in empfindlicher Weise daran glauben. Allein die Neichseisenbahncn haben an eichöhter Kohlensteuer Itä Milliarde Mark zu tragen, und die an gekündigte Erhöhung der Tarife um 20 Prozent ist eine unmittelbare Wirkung dieser Verteuerung. Infolge der PreiSsteigeruna aller Produkte macht sich dann auch wieder eine umfassende Erhöhung der Löhne und Gehälter erforder lich. woraus dem Reiche neue Lasten erwachsen, die ohne Inanspruchnahme der Notcnprcsse nicht gedeckt werden können. So werden wir immer im Kreise von der Geld entwertung herumgezcrrt. und was bei diesem Zustand von der Industrie- und Geschäftswelt an Papicrmarkgewinncn aufgchüust wird, ist nicht, wie früher, ein gesickerter, wohl- fundierter Besitz, sondern muß beständig mit einem Konjunkturumschwuna rechnen, hinter dem eine große Krise hcranwittert. Dieser Augenblick muß dann eintreten. wenn die Industrie von zwei Seiten zugleich bedroht wird, vom Auslände der. sobald die Geldvrrfchlechtcrung einen solchen Grad erreicht hat. daß die industriellen Betriebe sich nicht mehr mit den nobivendigen Rohstoffen versehen können, und vom inländischen Markte her. sobald die große Masse der Bevölkerung, die aus Lohn- und Gehaltsempfängern be steht. eine weitere Erhöhung ihrer Bezüge aus Gründen finanzieller Unmöglichkeit nichl mehr dnrchzusetzcn vermag und infolgedessen in ihrer Kaufkraft bis zur völligen Ohn macht erschöpft wird. So steht cs mit dem vermeintlichen Wohlstand des heutigen unter dem Versailler Vertrage und dem Londoner Ultimatum seufzenden Deutschland in Wirk lichkeit. Das ist keine wurzclfeste, solide Wohlhabenheit, sondern lediglich eine Scheinblüte, die jederzeit plötzlich dahinwelken kann. Sie ist etwa mit den nicht lebenskräftigen Pflänzchen und Bäumchen zu vergleichen, welche die magische Kunst indischer Fakire in wenigen Minuten aus der Erde hervorA»ach?en läßt. ' Der Ausländer, der in Verkennung dieser tatsächlichen Lage die Valutaunterschiebe lediglich als willkommenes Mittel zur augenblicklichen persönlichen Bereicherung be trachtet, handelt aber auch sehr kurzsichtig vom Standpunkt des nationalen Interesses seines eigenen Landes aus. Er vergibt, daß. wenn Deutschland leidet, sich die ganze Welt t» Not befindet. Die auf Grund der Geldentwertung mit