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Ssmsdsa WM- lmMM. . die Nationalliberalen in der zweiten Kommis- fionslesung beantragt, die sogenannte Maximie rung zu beseitigen, ferner, daß für alle Wähler, die zu keiner Staatseinkommensteuer veranlagt sind, als fingierter Steuersatz nicht, wie die Regie rung will, drei Mark, sondern fünf Mark ange- nommen wird. Die Konservativen brachten einen LbanderungSantrag ein, den Satz auf vier Mark zu erhöhen. Gegen den Antrag der Nationallibe ralen (Beseitigung der Maximierung) erklärten sich sämtliche übrigen Parteien. Einstimmig wurde schließlich die Regierungsvorlage in der alten Fassung belassen. An Stelle des Einkom- mensteuersätzeS von drei Mark wurde die bean tragte Abänderung auf vier Mark angenommen. Ein weiterer Antrag der Nationalliberalen, die Drittelung nicht innerhalb des Urwahlbezirks, sondern der Gemeinde vorzunehmen, fand nur die Stimmen der nationalliberalen KommissionSmit- glieder. Die genannten Beschlüsse zweiter Lesung find von der Kommission meist mit den Stimmen der Konservativen und des Zentrums gegen die Stimmen der übrigen Parteien gefaßt worden, das Kompromiß der Rechten und der Zen trumspartei hat demnach auf der ganzen Linie gesiegt. Wie sich nun die Regiekung zu den Abände rungen stellen wird, welche die Kommission an dem ursprünglichen Wahlrechtsentwurf vorgenommen hat, das bleibt allerdings noch abzuwarten. Bei Len Kommissionsverhandlungen ist allerdings von der Regierung wiederholt erklärt worden, sie müsse an den Hauptpunkten ihres Entwurfs festhalten. Sollte dies tatsächlich der Fall sein, und sollten anderseits die weiteren Plenarberatungen die Zu stimmung zu den KomwisfionSbeschlüssen ergeben, so wäre dies gleichbedeutend mit dem Scheitern der Wahlreform und die ganze Aktion in dieser wichtigen Frage würde also ausgehen, wie das berühmte Hornberger Schießen. Indessen ist eS gerade nicht unwahrscheinlich, daß die Regierung schließlich mit sich reden lassen wird, so daß es möglicherweise -u einem Kompromiß -wischen jhr und der klerikal-konservativen Mehrheit des Ab geordnetenhauses kommen wird. ES sind denn auch neue Verhandlungen in der Wahlreform, die sich natürlich hinter den Kulissen abspielen wür den, bereits signalisiert worden; nur erscheint es fraglich, ob sich Freikonservative und National liberale, welche bei den Kommissionsabstimmun gen der zweiten Lesung fast durchweg mit den Freisinnigen und Sozialdemokraten gingen, an diesen Verhandlungen beteiligen würden. Jeden falls wird aber hinter der ferneren parlamenta rischen Behandlung der Wahlreform nun Feuer gemacht, denn wie bestimmt verlautet, soll dis zweite Lesung der Wahlreformvorlage im Plenum des Abgeordnetenhauses bereits am Donnerstag, dm 10. März, ihren Anfang nehmen, was dann selbstverständlich die vorläufige Zurückstellung der Spezialberatung der noch testierenden Etatsteile — Kultusetat, Eisenbahnetat, Bauetat und die kleineren Etats — zur Voraussetzung hätte. ES ist beabsichtigt, die zweite Plenarlesung der Wahl- reform-Borlage möglichst zu beschleunigen, damit vielleicht in der zweiten Hälfte nächster Woche die dritte Lesung stattfinden kann, womit dann die parlamentarische Entscheidung in der Wahlreform frage noch vor der Osterpause des Abgeordneten hauses zu erwarten stünde. Wir rechen hieran die Berichte über die gestrigen Wahlrechtskundgebungen in Presche«. Berlin, 7. März. Durch die Bekanntmachung des Berliner Polizeipräsidenten war die Sozial demokratie vor dem Demonstrationsspaziergang im Treptower Park gewarnt worden, und so be gab sich ein großer Teil von vornherein nach dem Tiergarten, wo man sich nach einer an den Zahl stellen auSgegebenen Parole am Trotzen Stern treffen sollte. Immerhin fanden sich in Treptow etwa 6000 Personen ein. Am Bcchnhof Treptow wurde die Menschenmenge von Schutzmannschaft und Gendarmerie mit blanker Waffe auSeinander- getrieben, wobei einige SO Demonstranten sistiert Die französische offiziöse Zeitung „Temps" bespricht die Reichstagsdebatte über de« Marine etat and die Rede des Reichskanzler» «ad be tret, daß De«tschla«ds starkes Heer ««d starke Matte eher eine Frieden»k«ad-eLvag al» eine Kriegsgefahr bedeute«. (Siehe Frankreich) * Bei« RagerSpaffr i» Nordamerika wurde« durch eiste« Lawinensturz 100 Arbeiter, Italiener u«d Japastrr verschüttet. Bi» jetzt find 92 Leiche« gebar»«. 8» Gt«l» der prerchischeit Ws-lrefor». Die Vorberatung der preußisch« Wahlreform- Vorlage seitens der Wahlr«htSkommisfion de» preußischen Abgeordnetenhauses ist nunmehr zum Abschluß gelangt: es erübrigt nur noch die Fest stellung des Bericht», wa» an diesem Dienstag ge- Wicht. Die zweite Lesung des RegierungSent- Wurst hat im wesentlichen die Beschlüsse der ersten KommisfionSlesung bestätigt, eS bletSt also, um die Hauptsache hervorzuheben, bei der geheimen Abstimmung bei den Urwahlen und der öffent lichen Abstimmung bei den Wahlen der Abgeord neten selbst und hiermit bei der von der Kommis- ston bchchWen« indirekten »yhl. Zu - 6 hatten D«S Rrrtftk So« Toze - Mch «estrige» Sonntag faade» m größer« Städten Preußens Wahlrechtskuadgebunge» statt. La Bttli« kam e» z« blattgea Zusammeastößea Mit der Polizei. Unter d« Verwundet« befin det sich auch der Abgeordnete Stadthagen. (Siche Sonderartikel.) Der bekannte GroßiadnstrirSe Dr. Lanz i» M«««hei« ist weg« seiner Verdienste «m die Grobe««» der Luft va« der Stadt Maiahetm z«a> ShreubSrger e«a«nt worden. sollen in Bischofswerda folgende Gegenstände, al»: » Aast Portwein (en. S» Ltrr), I ststsh Mwr».«fse»z(ca. 1v Ltr ), utt Al. Skew», «7 Al. Wersch. Weine, » Al. Sherry Brandy, ca. AZ St«. Aegnar ir.-N. ch. «. gegm Barzahlung versteigert werd«. Sammelori: König!. Amtsgericht. Bischofswerda, dm 7. März 1910. . Der Gericht-voAzieher de- S-niglich«n AnrtSgerichtS. - and «Lmd» » Uhr. »w «s». Nmwaer der MM' 'er sachW LMhker, Tu-evlatt für Bischofswerda, Stolpen und Umgegend. AmtSdlstt der Kal. «mtshauptmarmschaft, der Kgl. Schulinspektion und de» Kgl. Hauptzollamtes vantzen, sowie de» Kgl. Amtsgerichts und des Stadtrates zu Bischofswerda. zu 2, B n autze SSttigliche MrriShauPtrnarmschast 1, Meister Karl Brückner in Pulsnitz, Beisitzer, Karl Söppe in Görlitz, Beisitzer, Bruno Müller in Dresden, Beisitzer. Gustav Schreiber in Dresden, Vorsitzender, August Becker in Zittau, Beisitzer und Stellvertreter des Vorsitzenden, August Moldenhauer in Dresden, Beisitzer, Karl Strudel in Kamenz, Beisitzer, Gustav StiriuS in Bautzen, Beisitzer. , am 1. März 1910. . 3« Hinblick auf die strenge Handhabung »er Fremdenkontrolle durch die OrtSbehördm in der Schweig und zur Vermeidung von Weiterung« und Uuzuträglichkiten sowohl für die Behörden al» insbesondere für die Beteiligten wird denjenigen sächsisch« Staatsangehörig«, die sich in der Schweiz Mcherzulafsen oder dort länger« Aufenthalt zu nehm« beabsichtigen, empfahl«, sich vor der Abreise mit einem Heimettscheiw« oder doch wenigsten» mit einem Reisepässe und einem Leumundszeugnisse z« versehen. Der Antrag auf Ausstellung eine» Hrimatscheine« ist unter näherer Angabe der Geburt«-, Abstammung»- und AufenthaltSverhältnisse bei der Verwaltungsbehörde de» Wohnortes bez. letzt« Wohnorte» (d. i. in Städten mit der revidierten Städteordnung der Stadtrat, sonst die AmtShaupt- ManNschBst) z- stell«. D r e » den, am 3. März 1910. . s-t. l . Die Königliche KreiShauptmannschast hat gemäß der Vorschrift in ISS der Reichsgewerbeordnung auf Antrag der Gewrrbekammer zu iiM zur Abnahnw der 1. i«f B»A»s«idmrerha»dtt»erk» und L M V»s«we«tkrhNiKW«>e irüfungSkommisfionm errichtet. D« Kowmission« hab« ihr« Sitz in Zittau und besteh« für de» Utz« Regierungsbezirk. Zu Mitgliwern find auf die Zett vom 1. Mürz 1910 bi» 1. März 1913 manm worhch: g« 1, Meister Gmil Schäfer in Zittau, Vorsitzender, » Herman« Starke in DreSd«, Beisitzer und Stell- Vertreter des Vorsitzeich«,