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Inserate Blatt Amts und des Siadlmlhes des Königl. Amtsgerichts Wursnrtz 17. Januar 1894 Mittwoch Obrigkeit zu mekven haben. von denen das Grundstück Politische Umschau "i» unter L. auf 4350 Mk., das unter B auf 500 Mk. Die vergangene Woche brachte den Wiederbeginn der parlamentarischen Thäligkeit, wobei der Reichstag zuerst aber ein recht trostloses Bild zeigte, da noch nicht ein Haides Hundert vou.Abgeordneten zur Stelle erschienen war. Es gab dann bet etwas regerer Antheilnahme eine längere Debatte über das Invalid uäts- und AlterSversi- cherungs-Gesetz, welche in ihrer Gefammlheit als eine glänzende Rechtfertigung der socialpolmschen Gesetzgebung betrachtet werden konnte, wenn auch im Einzelnen diese und jene Wünsche auf bessernde Abänderungen rc. eine ausgesprochene Berechtigung aufzuweisen vermögen. Man darf in dieser Hinsicht durchaus nicht übersehen, daß alle zeit die Lasten einer an uns heranlretenden Verpflichtung am Anfang naturgemäß immer mehr empfunden werden, als die daraus zu erhoffenden Wohlthaten, die sich zuerst stets nur in einem beschränkten Maße zeigen können. Aus dem socialpolilischen Bereiche sprang man alsdann aus das Gebiet der Eteuerrefoim über, betreffs denn an mehreren Sitzungslagen die Discussion über die viel- umstrittene Tabaksteuer»Vorlage auf das Lebhafteste ge führtwurde. Da hierbei der Vertreter des Cenlrums kurz und bündig seinen oppositionellen Standpunkt be:onte, sv betrachtet man das Tabaksteuer-Projekt der Reichsregierung bereits als gefallen; mit dieser Annahme verbindet sich jedoch sofort auch die rm höchsten Maße als kritisch zu bezeichnende Frage, was nun eigentlich geschehen solle, da ja die erforderlichen Millionen für die Militär-Vermehrung und all' die anderen hiermit direct oder mdlrecl zusam menhängenden Dinge doch beschafft werden müssen. Rech net man zu dieser Verlegenheit in Steuerjachcn nächstdem noch die obwaltenden tiefgehenden Differenzen hinsichtlich der Handelsvertrags-Politik, jo bedarf es teiner weueren Commentare dafür, daß trotz aller osficwjen Versuche, den immer wieder ausgetretenen BeunruhigungS-BacilluS durch allerhand Erklärungen rc. zu erlödlen, eine Fülle von Confllclsstoff ausgehäust ist und NU.N sich wahrlich Nicht zu wundern braucht, wenn hier oder dort lhatsächlich eine Krisis sich^geltend machen sollte. Unter den auswärtigen Ereignissen hat während der letzten Tage der unerschrockene Uclyeilsspruch der Pariser Geschworenen in dem Prozesse gegen den Bombcn-Atten- täter Vaillant daS öffentliche Interesse m ganz besonderem Maße in Anspruch, genommen. Die Volksrichter an der Seme haben diesmal ihre Pflicht gelhan und den Verbre- Oertliche und sächsische Angelegenheiten. Pulsnitz. Zwischen der Regierung und der Finanzdeputation der Zweiten Kammer erfolgte jetzt eher für schuldig erkannt; sofort erhebt sich in Paris aber auch schon wieder ein fehc lebhafter Streit über die Frage, ob nun das vom Gerichtshöfe ausgesprochene Todesurlhcil wirklich auch vollstreckt werden soll. Verschiedene Depu- mle beabsichtigen, wie neuere Pariser Meldungen besagen, an den Präsidenten Carnot ein Gesuch zu richten, die Todesstrafe in lebenslängliche Zuchthausstrafe umzuwan- deln; mit Recht bemerken dann aber die dem Präsidenten ergebenen Blätter, daß die Einbringung eines derartigen Gesuches rechl gefährlich wäre, indem unter solchen Um ständen Carnot für die eventuelle Hinrichtung Vaillant'S ganz allein verantwortlich gemacht würde. Wer die Ver hältnisse in Frankreich kennt, muß diesem Einwande ent schieden Recht geben, da es nur zu leicht möglich ist, daß bet einer wechselnden VolkSstlinmung der jetzt verurthcilte Attentäter wieder als „Märtyrer" verherrlicht und Carnot als „Mörder" der Brutalität der Masse prelSgegeben würde. Erwägungen ganz ähnlicher Art machen sich übrigtns auch m Italien geltend, woselbst Crispi bei seinem Frieoensstifterwerke ebenfalls recht ängstlich bemüht ist, die Verantwortung für die letzten Maßregeln der Regierung in Sicilien u. s. w. nicht allem zu übernehmen, da dann bet einem neuen Auflodern der Empörungs-Flamme das Verderben leicht ihn selbst ereilen könnte. Gelingt es der römischen Regierung, die verlangten Reformen in die rechten Wege zu leiten, so wird sich die ersehnte Beruhigung her Gemücher bald ganz von selbst einstellen. Die leidige Melilla-Frage gilt in der Hauptsache als ob„elhan, da der Sultan von Marokko nunmehr für die Unterstützung der spanischen Ansprüche eintrelen will; neue Verlegenheiten schuf inzwischen jedoch wieder der zwischen Frankreich und England durch die blutige Affaire in Sierra Aone entstandene Conflict. Schlimm steht es ferner immer „och im Süden des schwarzen Erdlheiles, woselbst Weber die br"ljchen noch die deutschen Streitkräfte die erwünschten durchschlagenden Erfolge erzielen konnten und mithin die Gefahr neuer verhängnißvoller Ueberrajchungen sorlbesteht. Es ist dies eine Frage, welche spcciell für uns Deutsche die schon seit langer Zeit ventilirte Frage betreffs durch greifender Wandlungen auf dem Gebiete der Schutztruppen- Organisation abermals m den Vordergrund rücken muß. Königliche Amtshauptmannschaft Kamenz, am 5. Januar 1894. vou Erdmannsdorff. Verantwortlicher Redakteur Gustav Häberlein in Pulsnitz. Preis für die einspaltiffe Cor puszeile (oder deren Raum 10 Pfennige. KekiHäftsskellen bei Herrn Buchvruckereibes.P abst in Königsbrück, in den An. noncen-Bureaus von Haafin- steinck Vogler u.„Jnvalidrn- dank" in Dresden, Rudolph Moffe in Leipzig. bezüglich der allgemein interessicenden Abänderung des Einkommensteuer-Gesetzes eine Einigung dahin, daß auch die Steuersätze in den Klassen 6—12, d. i. bei Ein kommen von 1100—2800 Mark um etwas ermäßigt werden sollen. Die Gesammterleichterung, welche hierdurch jenen Klaffen zu Theil würbe, beträgt rund 240000 M., welche in der Hauptsache durch veränderte Einstellungen mi Staatshaushalts-Etat Deckung finden. Es steht nun mehr eine baldige Erledigung des Gesetzentwurfes in der Zweiten Kammer zu erwarten. Die sogenannte „Hori zontale", d. i. die Erhebung von 3 Prozent von dem Einkommen von 10000— 25000 Mk., bleibt bestehen. Pulsnitz. Wichtig bei HauSläufen ist folgende Entscheidung des Reichsgerichts: Erklärt der Verkäufer eines Hauses bei den Verkaufsverhandlungen, daß Pilz bildungen im Hause seien, die von den Hausbewohnern für echten Hausschwamm gehalten werden, während er sie nicht dafür halte, obgleich der Verkäufer auf Grund der von ihm verschwiegenen glaubhaften Anzeigen Sach kundiger das Vorhandensein von Hausschwamm mindestens als wahrscheinlich annehmen mußte, so ist nach einem Urtheil des Reichsgerichts, 5. Zivilsenat, vom 18. Oktober 1893 im Gebiete des Preußischen Allgemeinen Landrechts der Kauf wegen Betrugs anfechtbar, selbst wenn der Verkäufer mit Rücksicht auf die von ihm gegebene Mög lichkeit einer Schwammbilüung am Preise etwas nach gelassen hatte. — An den Landtag erging soeben ein königl. Decret betreffs der Aufnahme einer dreiprocentigen Renten-Anleihe, deren Nominalbetrag sich auf rund 76 Millionen Mark in Schuldverschreibungen über dreiprocentige Renten beläuft, womit bei einem Course von 85 Procent eine Summe von 64,800,000 Mark rc. aufzubringen ist. Diese Summe setzt sich nach den angesügten ausführlichen Zahlenpruppen zusammen aus rund 36,000,000 Mark des außerordent lichen Etats pro 1894/95, 10,000,000 Mark und bez. 12,500,000 Mark als restirenden Hälften der durch die Anleihe von 1892 ungedeckten Bedarfssummen der außer ordentlichen Etats pro 1888/89 und 1880/91, sowie aus rund 6,000,000 Mark, welche in den Jahren 1886-90 auf den von der Reichshauplkasse zur Tilgung der Kassen billetschuld von 1867 gewährten Vorschuß zurückgezahlt und den Beständen der Fmanzhauptkasse entnommen wor den find. Oberlichtenau. Wohl noch nie hat ein Stif tungsfest im hiesigen Militärverein während seines 24jäh- Die Königliche Kreishauptmannschaft zu Bautzen hat auf Ansuchen die Genehmigung zur Sammlung freiwilliger Beitrage zum besten des einaeiammelt wird' innerhalb des amtshauptmannschastUchen Bezirks Kamenz im Jahre I894 unter der Bedingung ertheilt, daß während dieser Z-lt m keinem One m h ' «-mackt mit dem Den Herren Bürgermeistern zu Königsbrück und Elnra und den Herren GutSm rstehern und Gemeindeoorstünden des Bezirks wird solches hl . d-r Bemerken, daß die Sammelboten sich an jedem Orte Vor Beginn der Sammlung unter Vorzeigung des Erlaubnißscheines oder einer beglaubigten A > -r s w r Freiwillige Grundstücks - Versteigerung. Erbtheilungshalber souen von dem unterzeichneten Königlichen Amtsgerichte Montag, den S. Februar 1894, Bormittags 10 Uhr die zum Nachlasse der Clara Emilie verw. Grohmann, geb. Guhr gehörenden Grundstücke, als: m c» die Häusleruahrung Fol. 83 des Grund- und Hhpolhekenbuchs für Leopelsoorf, Nr. 89 des Brandkatasters, Nr. 80 des H-larbuchv für genannten Ort, wOck,e aus Gevauve, Hofraum mit Zugangsweg und Garren besteht, 144^s Ruthen umsaßt und mit 27,34 Steuereinheiten belegt ist, L., das Grundstück Fol. 193 des Grund- und Hypolhekenbuchs für Leppersdorf, bestehend aus n., No.: 315 des Flurbuchs für genannten Ort mit 130 HZNuthen Wiese, belegt mit 2,08 Steuereinheiten, b., No.: 338 desselben Flurbuchs mit 12 s^Ruthen Knfernyochwald, belegt mit 0,16 Steuereinheiten, Erscheint: Mittwoch und Sonnabend. Als Beiblätter: 1 . Illustr. Sorrntcrgs- btertt lwöchentlich), 2 Kine landrvirth- srhafMche Weikcrge (monatlich). AblNnementS-PreiS: Vtirteljährl.lM.25 Pf. ui Wunsch unentgeltliche Zusendung. ortsgerichtlich gewürdert worden ist, . in dem Nachlaßgrmlvstück unter freiwillig an den Meistbietenden, jedoch unter Vorbehalt dec Auswahl unter den Bietern, und zwar zunächst einzeln, nach Befinden sodann aber auch zusammen, öffentlich versteigert werden. . ErstehungSlustlge werden eingeladen, sich zur obenangegebenen Zeit im gedachten Grundstücke einzufinden, ihre Gebote zu eröffnen und wegen des Zuschlags weiterer Verhand lung gewärtig zu sein. . Die Versteigerungsbedingungen werden vor der Ausbietung bekannt^gemacht werden. An demselben Tage soll Nachmittags 2 Uhr durch die Ortsgerrchten an demselben Orte das im Naü laßgrunvstück unter 1t. vorhandene Inventar und Mobiliar öffentlich an die Meistbietenden gegen sofortige Bezahlung versteigert werden. R a d e b e r g, am 11. Januar 1894. Das Königliche Amtsgericht daselbst. Beck. Königsbrück, Nndebcrg, llodcburg, Moritzburg uub llmgrgrud. x,,«»« Dr.ckMdB-rlnMNE-b-n Kechsundvievzigfler Jahrgang
