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Dresdner HÄMrnal. Tioniglich Sächsischer Staatsairzeiger. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbchörden. Nr. 279. r> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hoftat DoengeS in Dresden. <r Sonnabend, den 30. November 1907. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 20, sowie durch die deutschen Postanstaltea S Mart vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Ps. — Erscheint: Werktag- nachmittags. — Fernsprecher Nr 1295. Ankündigungen: Tie Zeile kl Schrift der« mal gefpalt.AnküudigungSseite 25 Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3 mal gesp. Textfeite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 75 Pf. PreiSermäßigg. auf BeschäftSanzelgen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. s. >. » s 8. iir« ukr. m bo 11» oo 10»,00 »ü»a »I»» 14» L0 ireoo iireo 5»7» »17 7» I70«0 1«S,10 Ik» »b I»0 V» 171,1» 114 Iw 1t4»0 1» ,10 IV6 40 Ban. '«Vit» r priori, z !»«!« imüfis» , !!>!<« z. «Ue »» ,n» «m4r. li 7 /, Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Kaiser!, außerordentlichen und bevollmächtigten Bot schafter in Wien, Allerhöchstihrem Kammerherrn v. Tschirschky und Bögendorff den goldenen Stern zum Großkreuz des AlbrechtsordenS zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem vortragenden Rate im Ministerium des Innern, Ge heimen Rat vr. jur. Kunze die erbetene Versetzung in den Ruhestand zu bewilligen. Mit Allerhöchster Genehmigung Sr. Majestät des Königs wird der bisherige Direktor der Landesheil- und Pfleganstalt fi» Episeptische zu Hochweitzschen Medizinalrat vr. rueä. Ernst Maximilian Böhme vom 1. Dezember an in gleicher Eigenschaft zur Landes - Pfleganstalt Colditz versetzt. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Hauptkontrolleur bei der Staatsschuldenverwaltung Klop el bei seinem Übertritte in den Ruhestand den Titel und Rang eines Rechnungsrats zu verleihen. Die öffentliche Auslosung der am 1. Juli 1908 zur Rückzahlung gelangenden Z^prozentigen Ttaatsschulden- kafsenschrine von den Jahren 1852/55/58/59/62/66 und 68 soll den 3. Dezember dieses Jahres nachmittags von 5 Uhr an und folgende Tage im hiesigen neuen Ständehause am Schloßplatz, Erdgeschoß (Eingang Turmtüre), stattfinden. Die Kapitale der nach der Ziehungsliste vom 30. Mai 31. Dezember 1907 1907 ausgelosten, am —- _ ———fälligen Staats- 2. Januar 1908 fchuldenkaffenscheine der Anleihen von den Jahren 1852/68 und 1867 und auf den Staat übernommenen Aktien der Löbau-Zittauer Eisenbahngesellschaft, ingleichen die im nämlichen Termine fälligen Zinsen von Staatsschulden kassenschcinen, Staatsschuldverschreibungen über 3prozentige jährliche Rente und Löbau-Zittauer Eisenbahnaktien werden bereits vom 16. Dezember diese» Jahre» an gegen Rückgabe der zahlbaren Kapital- und Zinsscheine au»r gezahlt. Die Auszahlung geschieht bei der Staatsschuldenkasse in Dresden und bei der Lotteriedarlehnskasse in Leipzig, sowie bei den Bezirkssteuereinnahmen in Pirna, Großenhain, Dippoldiswalde, Döbeln, Rochlitz, Borna, Oschatz, Glauchau, Schwarzenberg, Flöha, Auerbach i. V , Marienberg, Olsnitz i.V. und Kamenz, bei den Hauptzollämtern in Schandau, Eiben stock, Meißen, Freiberg und Grimma, bei der Sächsischen Bank zu Dresden und deren Filialen, bei der Dresdner Bank in Dresden und deren Filialen, bei Herrn Eduard Bauermeister in Zwickau, bei Herrn G. E. Heydemann in Bautzen und in Löbau, bei der Bogtländischen Bank in Plauen i. V-, bei Herren Sarfert k Co. in Werdau, bei der Vereinsbank zu Frankenberg, bei der Neustädter Bank in Neustadt i. S-, bei der Direktion der Disconto Gesellschaft in Frankfurt a. M., bei der Bank für Handel und Industrie in Darmstadt und deren Zweigniederlassungen, und in Berlin: bei Herrn S. Bleichröder, bei der Dresdner Bank, bei der Dircclion der Disconto Gesellschaft, bei der Deutschen Bank und deren Filialen, bei der Nationalbank für Deutschland, bei der Ban für Handel und Industrie und bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein und dessen übrigen Niederlassungen. Dresden, den 29. November 1907. sseo Der LandtagSauSschuff zu Verwaltung der Staats schulden. Aus der Maler Friedrich Robert Simon-Stiftung kann vom 1. Januar 1908 ab eine Rente von 96 M. jähr lich verliehen werden. Genußberechtigt sind Personen männ lichen oder weiblichen Geschlechts, die einen künstlerischen Beruf ergriffen haben, oder Personen'weiblichen Geschlechts, die auf den Ertrag feiner weiblicher Handarbeiten angewiesen find, vorausgesetzt, daß sie das »5. Lebensjahr vollendet und kein Einkommen haben, das die Summe von 600 M jähr lich erheblich übersteigt. »i«s BewerbungSgesuche sind bis zum 16. Dezember 1907 bei dem unterzeichneten Ministerium einzureichen unter Bei fügung eine» Zeugnisses der Obrigkeit oder eines Geistlichen über Bedürftigkeit und Würdigkeit und eines Nachweises über das Alter und die im vorigen Jahre gezahlte Staatsein- kommensteuer beziehentlich die Freilassung von solcher. Dresden, den 23. November 1907. 7vs Stift. Ministerium des Kallus und öffentlichen Unterrichts. Nichtamtlicher Teil. Vom Königliche» Hofe. Dresden, 30. November Zur heutigen Königlichen Jagd auf Peuke-Steiner Revier warm Einladungen ergangen an Landrat v Scheliha-Trebnitz und Major v Schwemichen auf Pawelwitz. Se. Majestät der König wird Sibpllmort heute abend verlaffen und morgen früh nach Dresden zurückkehren Deutsche- Reich. Der Kaiser in Highcliffe. (W T B) Highcliffe, 29. November be. Majestät der Kaiser unternahm gestern nachmittag eine Ausfahrt im Automobil Da« Wetter hat sich gebessert. — In Bournemouth gab die Kapelle der „Hohenzollern" im Etablissement Winter GardenS zestern abmd ein volkstümliche« Konzert Der Saal war dicht gefüllt. Die Leistungm der Kapelle wurden mit stürmischem Beifall ausgenommen — Se. Majestät der Kaffer unternahm heute früh einen Spaziergang im Park Zur gestrigen Früh- stückStafel war der erste Lffiaer der „Hohenzollem", Korvetten kapitän Höpfner, geladen. Der Kaiser unternahm nachmittags eine Ausfahrt nach Corfe-Castlc. vom Reichstage. Sitzung vom 29. November 1907. Am Bundesratstisch: Finanzminister vRheinbaben, Kriegs minister v Einem, die Staatssekretäre v. Schoen, v Bethmann- Hollweg und Dernburg Erster Gegenstand der Tagesordnung ist die zweite Lesung des Vertrags zwischen Deutschland und den Niederlanden über Unfallversicherung. Abg Erzberger (Zentr.) erstattet den Kommissionsbericht Abg. Molkenbuhr (soz.) bringt die Bedenken seiner Partei vor, da die Benachteiligung der deutschen Arbeiter auch durch die Kommissions beratung nicht behoben fei. Direktor des Reichsamts deS Innern Caspar tritt diesen Be denken entgegen. Darauf wird das Gesetz ohne weitere Debatte an genommen Hierauf folgt die Fortsetzung der Etatberatung Finanzminister Frhr. v Rheinbabeu führt aus: Abg. Basser mann habe gestern bezüglich der Reichsschulden gemeint, auch das Ausland habe seine Schuldenlast vermehrt; dabei komme es doch sehr aus daS Tempo an. (Sehr richtig!) In der Fixigkeit seien wir aber allen anderen Staaten über gewesen. Ter Minister zieht einen Ver gleich mit den Schuldenlasten in England und Frankreich und stellt fest, daß in dem Zeitraum von 1881 bis 1901 die Schuldenlast des Deutschen Reiches von 255 Millionen auf 2416 Millionen gestiegen fei, sich also in einem Zeitraum, wo die Franzosen leine Schuld ausgenommen hätten, nahezu verzehnsachl habe. Bis 1907 sei die Schuldenlast aus 4 Milliarden gestiegen. Durch diese Zustände sei unser wirtschaftliches und politisches Ansehen im Auslande erheblicb beeinträchtigt worden Wenn Bassermann die Tabak und speziell die Zigarren-Banderolcnsteuer von vornherein ablehntc, so empfehle er ihm, zunächst einmal die Vorlage abzuwarten. Wenn die Regierung eine bescheidene Erhöhung der Tabaksteuer Vorschläge, so bleibe diese immer noch weit hinter derjenigen anderer Großstaaten zurück. Wenn vielfach mit dem Rückgang des Konsums gedroht werde, so halte er das für ein Schreckgespenst Die Zigarettensteuer habe den Konsum nicht verringert, dieser sei vielmehr erheblich gestiegen. Eine Wehr steuer halte er für wenig aussichtsreich; sie verliere bei näherer Be trachtung alle Vorzüge. (Sehr richtig! rechts ) Ja Frankreich habe man eine Wehrsteurr wegen der großen Sckwierigkcueu bei der Er Hebung schließlich ganz beseitigt. In Österreich Ungarn sei die Steuer um 45 Proz des Solls zurückgeblieb«n. Man würde mit einer Wehrsteuer wieder aus die alte Kopfsteuer zurückkommen, die mühsam aus allen Staaten beseitigt worden sei Die Kopfsteuer sei eine Härte gegen den kleinen Mann, bei indirekten Abgaben könne dieser sich nach seinem Vermögen richten, aber eine Klassen steuer werde ihm bar abgefordert. Durch das Kinderprivilegium, das in Preußen stetig ausgebaut werde, und nach dem für die «indererziehung Abzüge bei der Einschätzung gemacht werden könnten, seien 1907 nahezu 8 Mill verloren gegangen. Eine Wehr steuer würde gerade diejenigen besonders treffen, die mit einer erheb lichen Zahl von Söhnen bedacht feien. Ter Militärdienst sei nicht nur Pflicht, sondern ein hervorragendes Recht, dieses Gefühl müsse man in der Bevölkerung erhalten. Eine Reich-Vermögenssteuer lehnten die Regierungen ab. Tie Annahme einer direkten Reichs- einkommcnstruer würde bedeuten, die Axt an die Wurzel der finau- ziellen und politischen Selbständigkeit der einzelnen Bundesstaaten zu legen. (Zustimmung recht-.) Eine Reich-einkommensteuer fei nicht durchführbar, weil die Steuergesetzgebung der Sinzelstaaten viel zu verschiedenartig sei. Wenn man eine Vermögenssteuer nach dem Vor schlage deS Abg Bassermann quotisieren würde, so würde man zu Schrittmachern der Sozialdemokratie werden. (Widerspruch links.) Mit direkten ReichSsteuern würde man die Gesundung der Reichs finanzen, die au» für da» Ansehen de» Reiche» nach außen hin not wendig sei, aus- äußerste gefährden. (Beifall recht» ) Abg. Bebel (soz.) führt aus: Ter Reichsschatzsekretär habe einen Etat vorgelegt, wie er so ungünstig noch selten gewesen fei, und zwar in einer Zeit, wo die allgemeine Geschäftslage eine große Prosperität zeige. Die Finanzlage des Reiches sei so schlecht wie möglich Wenn der Reichsschatzsekretär die Steuerobjekte verheimliche, so sei das beinahe eine Nichtachtung des Reichstag». Tie Abgeord neten seien doch keine Kinder, die warten müßten, bis der Weihnachts mann komme Heiterkeit ). Interessant sei, daß große Einkommen sich der Erbschaftssteuer entzogen haben sollten und daß die Fahrkarlen- steuer Fiasko gemacht habe. Warum spüre der Staatssekretär nicht den Ursachen der ungeheuren Steigerung der Ausgaben nach. Ter Finanzminister habe sich energisch gegen direkte ReichSsteuern ge wendet, es sei sehr charakteristisch, welche geteilte Stimmung hierüber unter den Blockbrüdern vorhanden sei. Wenn diese Differenz weiter be stehen bleibe, werde man das Ende des Blocks vielleicht noch viel früher erleben, als man sonst annehme Tie Rechte und das Zentrum gingen dann wieder Arm in Arm. Beide paßten auch viel besser zu einander. (Stürmische Heiterkeit.) Eine Wehrsteuer würde seine Partei mit aller Macht bekämpfen, sich über ihre Einführung aber nicht ärgern, denn sie bringe Wasser auf ihre Mühle Was den Sozial demokraten nütze, werde der Reickstag doch aus keinen Fall tun, habe doch Minister v. Rheinbaben auch heute gesagt, wo er die Sozial demokraten wieder als Wauwau hingestellt habe, die Situation werde durch die geschäftliche Krise noch ganz besonders verschlechtert. Tie Fahrkattensteuer aufzuhebeu, hätten die Sozialdemokraten beantragt. Jetzt wolle man die Steuer auch auf die Ärmsten, aus die vierte Klasse, ausdehnen. Dies fei eine neue Frucht des Blocks. Man solle den Göttern danken, daß die Wahlen im Januar und Februar dieses Jahres gewesen feien und nicht im nächsten Jahr stattfänden. «Zustimmung. Lachen.) Tie Profile der Unternehmer seien in den letzten Jahren unglaublick gewachsen. Tie Landwirtschaft sei in den letzten 20 Jahren ganz besonders begünstigt worden Wer bisher zwei Brö'.chen gegessen habe, gebrauche jetzt drei, um satt zu werden. (Ter Redner zeigt ein besonders kleines Weißbrot, wodurch er schallende Heiterkeit erzeugt.) Angebracht wäre wohl eine etwas ernstere Behandlung dieser Lache. Tie Not der kinderreichen Arbeiter familien in den Städte« sei außerordenttich groß (Zuruf: Wenn sie auf dem Lande geblieben wären, dann würden sie es besser haben!» Abg Bebel fährt fort: TieS sei nicht wahr, dann würden sie nicht erst in die Stadt gekommen sein. Wenn es sich nur um eine vorüber gehende Teuerung handelte, dann wäre die beantragte Aufbesserung der Beamtengehälter ungerechtfertigt. Fürst Bülow betritt den Saal Die Kattelle und Ringe sorgten durch ihre Preistreibereien dafür, daß das Publikum gar nicht mit niedrigeren Preisen rechnen könne Tie Weltmarktspreise seien höher gegangen und infolgedessen auch die Inlandspreise; aber in Deutschland existierten die höchsten Preise der Welt. Angesichts des Wohlstands in den höheren Klaffen hoffe er, daß ein weiterer Flottenausbau nicht auf Rosten der minder bemittelten LolkSkreiie erfolge Bei den großen Einkommen folle man ruhig die Einkommensteuer auf 10 Proz. erhöhen Tie Ausgaben für Militär und Flotte hätten ganz kolossale Summen erreicht, die noch bedeutend durch die neue Flottenvottage erhöht werden sollten. Er wette, daß man in drei Jahren noch eine neue Flottenvorlage bekäme. Tas sei ja in anderen Staaten ebenso Woher wolle man aber schließlich Teckung für einen Krieg finden / Tie finanziellen Aussichten seien sowohl für uns, wie für andere Staaten sehr traurig. Die ganze bürgerliche Partei befinde sich in dieser Beziehung im Stadium der Unzurechnungsiähigkeit. Dasselbe gelte von Frankreich und England, daher von dort daS Drängen aus Abrüstung; daher die sogenannte Friedenskonferenz. Das Resultat der ersten Friedenskonserenz sei, daß die Militärausgaben der Groß mächte um Milliarden gewachsen seien. Es sei auffällig, daß Frhr. v. Marschall auf der Friedenskonferenz entgegen den vom Reichs kanzler im Reichstage gegebenen Erklärungen sich an der Debatte über die Abrüstung beteiligt habe. Ter Redner weist dann aus die Fürsten und Mimsterzusammenkünfte des letzten Jahres hin Nack jeder Zusammenkunft bade es geheißen, der Friede fei gesicherter als je Er bofie, daß der Reichskanzler über die ermatteten günstigen Wirkungen der Zusammenkunft in Windsor Auskunft geben werde; das Ergebnis der Haager Friedenskonferenz sei gewesen, daß von der englischen und amerikanischen Presse eine Vermehrung ihrer Kriegsschiffe angekündigt worden fei. Am gleichen Tage, an dem der Teutscke Kaiser von Windsor abgereist sei, sei die deutsche Flottenvorlage erschienen Die Friedenskonferenz sei weiter nichts gewesen als eine Komödie, um der Welt Sand in die Augen zu streuen. Tie durch den englisch-russischen Verrrag ge schaffene Lage sei unheimlich für Teutsckland Tic Besetzung von kmuffchou sei ein gewaltiger Fehler, ohne sie wäre der Boxeraui- stand nickt gekommen. Unsere Schuld sei es auch, daß infolge des chinesisch (apanischen Friedensschlusses der russisch-japanische Krieg gekommen sei. (Unruhe rechtS ) Wem solle die Flottenvermehrung gelten? Ter Flottenverein wünsche eine Vermehrung mit Rücksicht aus England. Das Wort des Kaisers, daß die Rekruten auch auf Vater und Mutter schießen müßten, sei vom Proletariat nicht ver gefsen worden Auf allen Seiten werde zum Krieg gegen England gehetzt. Übergebend zur inneren Politik, erklätt Bebel, der Reichs kanzler habe gestern bestritten, daß eine Kamarilla in Teutschland bestehe Dazu habe er das gute Recht; die Sozialdemokraten aber hätten das Recht, ihm zu sagen, daß seine Behauptung unrichtig sei. Schon Bismarck habe über die Kamarilla oder Hintcrtreppenpolitik, namentlich unter Mitwirkung von Frauen, geklagt Was sage nun Harden über die Kamarilla? (Große Unruhe.) Beb l fährt fort: „Ja, daS mögen Sie nicht hören, wenn es Ihnen nicht paßt, gehen Sie hinaus." (Fortdauernde Unruhe) Vizepräsident vr. Paasche ersucht den Redner, allgemein zu sprechen. Bebel fährt fort: Al- Fürst Bülow nach dem Plane der Lieben berger von Rom nach Berlin hätte gehen fallen, da sei er zu Eulen bürg nach Wien gereist und habe ihn gebeten, ihn in Rom, wo e» seiner Frau besonder- gefalle, zu belassen. Eulenburg aber habe gesagt, da- gehe nicht, er muffe nach Berlin. (Stürmische Heiterkeit ) So sei Bülow iu» Auswärtige Amt gekommen Einige Jahre später seien die Liebenberger dem Fürsten Bülow nicht mehr recht grün
