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Unabhängige Zeitung für alle Ständein Stadtund Land. DichtesteVerbreitung inallenDolksschichten Beilagen: Sonntag»-Unterhaltungsblatt und Landwirtschaftliche Beilage Geschäftsstelle Bischofswerda, Altmarkt 18. — Druck und Verlag der Buchdruckerei Friedrich May in Bischofswerda. — Fernsprecher Nr. 22 P»ftsch«ckuNsntt» r «ml S««»«, St*. 1801. G«»«N,d« »erbandsglmtzass« Vtschsfswerd« Ns«» 0l*. «4. Falle höherer Gewalt — Krieg GeschidmnasWeiser yeden Wrrktagabend, Bezua««« r Bei Abholung in der Gei« Mk. 1S.2S, bet Zustellung in. Hau, monatli« bi, Post bezogen vierteljährlich Mk. 48.— m .Alle Postanstalten, Posts - - - Gtjchästsstelle des Blatte! AuzatsesPretsr Di« «aespaltme Grundzetle Mm. Masse 14) oder deren Baum S.— Mi., örtliche Anzeigen L50 Mk. Im Trxt- > 8.— Mk. die SgtipaÜrne Zeile. Bet Wird«r- iach feststehenden Sätzen. - Amtliche Anzeigen : ggeipaltene geile 6.— Mk. — Für bestimmte Lage ad« Plätze wird keine Gewähr geleistet. — Erfüllungsort Btschosmverda. D-rMWrLrM-r Dischosiswerüaer Einzige Tageszettung im Amtsgerichtsbezirk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten Dies Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Amtshaupt mannschaft, der Schulinspektion und des Hauptzollamt» -u Bautzen, des Amtsgerichts, des Finanzamtes und de» Stadtrats -u Bischofswerda. Mk. IS.—, durch Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstig« irgend welcher teil (Ilm. Masse 14) S. , , Zustellungigebühr. Störung d«, Betrieb« der Zeitung oder der Besörderungsetnrtch. Holungen Nachlaß nach feststehende« Sätzen. - Amtliche Anzeigen stboten, sowie Zeitungsausträger und die tungen — hat der Bezieh« keinen Anspruch auf Lieferung oder die ggeipaltene Zeile S.—Mk. —Für bestimmte Lage oder Plätze tes nehmen federzeit Bestellungen entgegen. Nachlieferung der Zeitung ad« auf Bückzahlung de« Bezugspreise«, wird keine Gewähr geleistet. — Erfüllungsort Bischofswerda. Mittwoch, den 31. Mai 1922. Nr. 125. 7S. Jahrgang. Der Reichskanzler über Genua. aus sich der Reichstag für die mütig hinter die Regier» trauensvotum ausgssprvch Reichowirtschastorat und gvangoanleihe. Berlin, SS. Mai. (D.T.B.) Der ftnanzpoMche Aus- Berlin, LL Mat. (D. T. L.) Der Reichstag trat heut« nachmittag zusammen zur Entgegennahm« einer Erklärung der Reichsrsaiemng. Das -aus, di« Logen und Tribünen waren start besetzt. Lelchskaazlee Dr. Wirth führt« u. a. aus: Ich will nicht da» im Auswärtig«« Aus schuß Gesagte wiederholen, auch nicht Über dis Pariser Ver handlungen Ängehend sprechen, da diese noch in vollem Fluß sind. Es kann sich nur darum handeln, zu dem in Genua oorgeaangenen noch einmal Stellung zu nehmen. Das ita. lianrfche Volt hat die große Mission, di« ihm mit der Konferenz zugefallen «ar, wohlverstanden und hat danach gehandelt. Im Namen der Reichsregierung sage ich dem italienisch«« Volke den aufrichtigsten Dank des deutschen Voltes für die würdige und zurückhaltende Art bei der gro ße« Aufgabe der Genueser Konferenz (Beifall). Diesen Dank dehn« ich auch auf di« italienischen Staatsmän ner in Genua au». Hingebung bis zur Erschöpfung war da« charakteristische ihrer Tätigkeit (Beifall). was sollte Genua sein und was ist es geworden? E« sollte eins Weltkonferenz sein. Diese Idee ging von England aus. Die Völker Europas sollten gesam melt und an einen Tisch gebracht werden, um in friedlicher Arbeit di« großen Differenzen der ganzen Welt zu bespre chen. Der Gedanke war groß urch erhaben, vielleicht für setzt noch zu groß. Amerika verweigerte seine Teilnahme. Die Politik Frankreichs in Tannes und Boulogne kam hin zu. Schließlich konnte nicht einmal die europäische Krisis in ganzem Umfang in das Programm ausgenommen werden. Die Genueser Konferenz ist in ihrem Programm also redu ziert worden, so daß di« harrenden Völker schließlich nicht einmal die Wahrheit über die Problem« hören durften. Trotzdem müssen wir denen dankbar sein, die den ursprünglichen Gedanken trotz aller gegenteiligen Versuche über die Wochen der Genueser Konferenz hinaus- getragen haben (Beifall). England» Führern mutz ich für dieses Durchhast«» nicht nur im Namen des deutschen Volkes allein, sondern aller Völker, di« in Be drängnis sind, den Dank aussprechen. Trotz der Nichtbe handlung der Reparationsfrage war die Konferenz ein Fortschritt. Ein Fortschritt war die uns zugebilligte äußerliche Gleichberechtigung, sowie die frucht- bringende Tätigkeit der Kommissionen, deren Leit sätze nicht nur für uns, sondern auch für die anderen Natio nen bindend sein mögen. Leider stellte sich bald heraus, daß sich «ine neue Bereinigung der einladenden Mächte aus der Gesamtheit der Nationen absonderte und daß in diesem Kreis« Verhandlungen gepflogen wurden, bet denen unsere Interessen nicht gewahrt wurden. Es war daher kein Irr tum, sondern pflichtgemäßes Handeln, daß wir unser« A n - gelegenheiten mit Rußland selbständig zu lösen versuchten. Der Vertrag vo« Rapallo ist «in herrliches, vorbildlich«« Fri«d«nswerk und be deutet di« vollständig« Liquidierung uns«r«r Forderungen aus d«m Kriegszustand«. Er war veranlaßt durch die En tent« selbst, insbesondere mit Rücksicht auf tz IIS des V«r- saillerVertrage«,d«x Rußland angeblich da« Recht gibt, von un« Reparationen zu oerlang««. Deutschland war au d«n Virhandlungen der einladenden Mächte mit Ruß land allein durch eine einmalig« Sitzung einer Unterkommil- sion beteiligt, in d«r da« Londoner Memorandum als Grundlage vorgelegt wurde. Diese« Memorandum be kräftigt ausdrücklich d«n Art. IIS und beseitigt andrerseits alle Krtgsforderungen Deutschland« an Rußland. Wieder- kalte Erkundigungen ergab«« für un« nicht di« Überzeugung, daß unser« Interessen gewahrt würden. Wenn der «ng- ische Premierminister den Vertrag al» Irrtum »ezetchnete, so kommt «« auf den Standpunkt an, von dem nis man urteilt. Wenn Lloyd George auiführte, di« Stim mung, in die Deutschland versetzt war, Mußt« zu einem laichen Vertrage führen, so liegt der Irrtum da nicht b«i un», 'andern bei lener Taktik, die «» un« verwehrt«, unseren mit- ^brachten Entwurf zum Gegenstand« gemeinsamer Vera- Gingen zu machen. Der Vertrag geht nicht auf v«rzweiselt« schritt« zurück, sondern will zwei groß« Nationen in fried- 'icher, gemeinsamer Wiederaufbauarbeit zusammenleben iiikn, denen e» stet« gut ging, solang« sie sich verstanden. gilt insbesondere bei d«r arbeitend«« Welt al» soziale» ssriedenswerk. Er bedeutet aber kein« Ein mischung in di« innerpolittschen uick sozialen ^rhältntfs« Anderer. Lloyd Georg« hat da, an g«blich« Mtlititrabkommm zwtsch«« Deutschland und Ruß land schon als ein Märchen b«z«ichn«t. Ich füge feierlich -la zu, daß der Vertrag keine geheimen militärischen aber polili scheu Abkommen enthält und daß jede abw«ich«nde Behaup tung böswillig« Verleumdung und «in Versuch d«r Sabotage tzieses ersten wirklichen Frt«dens»ertrag«s in Europa darstsllt. wir begrüß«« di« Verständigung des Ostens mit dem Westen und sind ehrlich bereit, zu 0«rmtttel« und, wenn e» gewünscht wird, in der Frag« d«r Fortsetzung der Konferenz im Haag dt«se vermittelnde Tätigkeit fortzusetzsn. Der große Ge danke der Trsug» Sei ist «in Torso geblieben. Wir be dauern das, obgleich dieser erhabene Gedanke in seiner ersten Form für uns einen schmerzlichen Beige schmack haben mußte. Kann man allen Völkern Frieden geben, aber gleichzeitig Deutsch land Sanktion«« auf erlegen? E» ist unmöglich, den Gedanken des Wiederaufbaues Europa» und der Welt durchzuführen mit einer Politik der Termine und der Droh ung mit Sanktionen bei Nichteinhaltung dieser Termine. Wie es gelungen ist, .ist englischer Zähigkeit in Genua di« Schwierigkeiten zu überwinden, di« die Konferenz zum Scheitern bringen wollten, so möge «s auch gelingen, di« Schwierigkeiten der nächsten Monat« zu überwinden und zu einer Rgelung der sür un» lebenswichtigsten Probleme zu kommen, die uns die Existenzmüglichkeit beläßt. Di» Sanktion »Politik fortsühren, heißt den Geist von Genua z ar stören. Die Ergebnisse der Genueser Konferenz sind nicht zahlreich und ihre Lö sungen klein und bescheiden. Aber gemeflrn an der großen Katastrophe der Vergangenheit sind er wichtige Fort schritt«. Al« solchen Fortschritt bezeichne ich das Friedens werk von Rapallo und die wiederaufgenommen« geistige Verbindung ehemals feindlicher Nationen, di« Fühlung nahme mit den leitenden Publizisten, Staatsmännern und Politikern aller Nationen, die acht Jahr« nicht mehr zusam mengekommen waren. Möge au« diesen kleinen yortschrit- ten ein wahrer Friede auch für das'deutsche Volk erwachsen (Lebhafter, langanhaltender Beifall). Di« Besprechung der Regierungserklärung. Vbg. Müller-Araaten (Soz.): Der Reichskanzler ist nur nebenbei auf di« Pariser Verhandlungen etngegangen. Vie- em Beispiel will ich folg««, weil unsere Debatte dies« ver- umdlungen nicht stören darf. Dir können un« nur mft der Konferen- von Genua beschäftigen, und do ist un» da» eng- lischt Parlament oorangegangan. Dort hat der Sprecher der Arbeiterpartei darauf hingewiejen, daß diese Konferenz ihr« Aufgab« nicht erfüllen konnte, weil die Frage der Reparativ- nen nicht besprochen wurde. Er charakterisiert auch den ver- ailler Vertrag al, «inen Krieg«, und nicht als «inen Frie- densvertvag. Ich stimm« mit diesem Redner auch überein, wenn er sagt, daß dies« Konferenz nur möglich war durch bi« persönlich« Wirksamkeit Lloyd Georg«, vis französische Kammer ist da« Haupthindernis de« Frieden«. Dir wollen leisten, was in unserer Kraft steht, «« zur Grenze unserer Üetstungsrfähigkeit. Di« Leistungsfähigkeit eine« voll« wird aber gehemmt, wenn ihm untragbar« Lasten auserlegt werden, über die Notwendigkeit de» Vertrage« von Ra- pallo stimm« ich mit dem Reichskanzler vollkommen überein. Di« breiten Massen in Deutschland haben den Rapallover, trag nicht deshalb so freudig ausgenommen, well er etwa der erst» Schritt einer neuen aktiven Politik wäre, sondern well da« Volk in ihm einen wirklichen Friebenrvertrag steht. Wir hatten allerdings gewiss« Bedenken über Zeitpunkt und Art de« Abschlusses de« Rapallovertrage«. Man kann nicht leugnen, daß gerad« Polittier des Auslande«, di« die völ- kerversähnung wollen, durch diese Art d« Abschlusses über rascht worden sind. Ich warn« davor, die wirtschaftlich«» Auswirkungen diese» vertrage« sür di« nächsten Jahr« zu Ub«rschätz«n. Vt«lleicht kann di« Regierung uns bekannt «den, ob über di« Aufnahm« Deutschland» in d«n Völker bund verbandest worden ist. Möge di« Welt draußen er kennen, daß man der deutschen Demokratie endlich auch di« Lebensmöglichkeit geb«» muß. (Beifall bei den Sozialisten.) Ab-. Marx (Zentr.): Di« Konferenz von Genua ist von meinen Freunden begrüßt worden als bedeutsamer' Mark stein auf dem Dege unserer Politik der letzten Jahre. Für Deutschland sind immerhin ganz bedeutungsvolle Fortschritte insofern erreicht, al» -um ersten Male Deutschland wieder al« gleichberechtigte Ratio» bei Verhandlungen erschein«, tonnte, wenn die Konferenz die Erwartungen nicht gan, erfüllt hat, so lie^ da« einmal in der Ablehnung Amerika«, an der Konferenz tellzumhmen und ferner in der unoerniinf- ler, in zweiter Lim« dem Außenminister Dr. Rathmau, für ihre im Interssi« de» Vaterlandes geleistete Arbeit. Darauf wird di« Beratung abgebrochen. Das Hau» vertagt sich. Am Lienstag sollen zwei Sitzungen staüftn, den. Di« erst« beginnt um 11 Uhr. Auf der Tagesordnung st«ht das Genfer deutsch-polnisch« Abkommen über Lberschle- sie». Ein« Stunde nach Schluß dieser Sitzung, also etwa um 2 Uhr, soll «ine zweit« Sitzung stattfinden mit d«r Lag«», ordnung: Anfragen; weitere Besprechung der Regierung», erklärung über Genua. Die Haltung der Parteien. Bersin. 29. Mai. Montag vormittag vor L, scharfe Kritik und Ablehnung. Denn alle» pro, grammätzig verläuft, wird die politisch« Debatte. Hs« sich un mittelbar an die Rede des Reichskanzler» anschließen soll, ohne Beschluß des Reichstages «w««, da di« Regierungspar teien üderoingekommen fir«, keinen Antrag einzubringen und auch die Deutschnatwnalen davon Abstand genommen baden, einen Mißtrauensantrag einzubringen. Wenn in der Woche noch Pfingsten der Vertrag von Rapallo dem Reichs tage zur Ratifizierung vorgelegt wird, so werde dadurch, daß sich der Reichstag für die Annahme des Vertrag« fast ein mütig hinter die Regierung stelle, dem Kabinett «in Ver ¬ den Verhandlungen ausgeschlossen bleibt. Ohne eine befrie digende Lösung ver Reparattomfrag« gibt es keinen wahren Fnetxn. Mit dem Rapollo-Dertrag hat L«utschl«d eigent lich allein «in« praktische Deute von Genua mttaebracht. wir über die „ , „ in der Voll- sitzung halten werden. Soweit Genua und der deutsch-rusfi- sche Vertrag in Frag« kommen, war man in fast alk«n Frak tionen mit der Haltung der deutschen DÄegcckion in G«nua einverstanden. Daaegen «fuhren das deutsch-polnisch, Ab- kommen üb« Vberschlesien und die Baris« Vereinbarungen Entwurf. Besonder» erörtert wurden di« Hauptfragen des Zinssatz«, der Freigrenzen, d« Tarif«, der Vorauszeich nung und Abgabe der Bewertung von Aktien, AnteLscheinen und Kuxen. In der Fra« der Verzinsung (§ 4) wurde mit 13 gegen 11 Stimmen «in Zinssatz von 4 Prozent vom 1. Nooember 1928 an beschlossen, wie ihn «ich die Beschlüsse des Reichsrats voriehen. Bei den Freigrenzen (ü 8) einigte man sich auf eine Fassung, die sine Freigrenze von 300 ( )0 Mark für Vermögen im Ginne des 9 de» Vermögens- stsuergesetzes einführt, wenn das Einkommen de» Zeich- nungspfiichttgen 80000 Mark nicht übersteigt. Vie für den Unterschied der Loretnschätzung gegen die endgültige Zeich nungspflicht gegebenenfalls zu -Wende Abgabe wurde ge billigt. Der vom Reichsrat neu eingefügte ss 33», der Be- timmungen für den Fall höher« Ginnohmen aus der Zwangs anleche trifft, würde abgelehnt. Handelsverträge rnit den übrige« russischer» Sowjetrepubliken. Bersin, 30. Mai. (Drohtb.) Wie der „Verl. Lokalanz." zuverlässiger Quelle erfahrt, habe die Reichsregienmg den der russisch«» Sowjetregierung ongeschfossenen übrl- Sowjetrepubliken Verhandlungen Uber de» Abschluß von öelsoerträgen ausgenommen, für di« der Vertrag von . alw die Grundlage bilden soll. Für die Republiken Georgien, Aserbeidschan und -«fernen Osten« lei der ge- gemvsrtia in Berlin wellende russische vertret« Litwinow bevollmächtigt. Dl, Verhandlungen für die Ukraine würden von Rakowski gsführt. Die Besetzung de» verlorene« Vberschlesien onrch die Polen. Bersin, 30. Mai. (Drohtb.) D« Vesrstzingsplan der Polen für den polnisch werdenden Teil vberschlesien« liegt etzt vor. Die Übernahme der Eisenbahn soll am 3. und «., sie der Postämter am 8. und 9. Juni erfolgen. Di« übrigen Verwaltungsbehörden sollen am 10., di« Polizeirevier« am S. Sunt in die Hände der Paten übergchen, Dem vermh. men nach rücken als erste alliiert« Truppen di« Franzosen ab, denen die Italien« und zum Schlüsse die Snaländerßol-