Volltext Seite (XML)
Schönburger Tageblatt Nr. ». VostschNtbfach Nr. » Freitag, den 11. April 1S30 -«gleich weit verbreitet in den Ortschaften der Standesamtsbezirke Altwaldenburg, BrSunsdorf, Callenberg, Frohnsdorf, Falken, Grumbach, Kaufungen, Langenleubo- -Uederhain, Langenleuba-Oberhain, Langenchursdorf, Niederwiera, Oberwiera, Oberwinkel, Reichenbach, Remse, Schlagwitz, Schwabes Wolleuburg uad Ziegelheim. Nr. 86 52. Jahrgang. Erschein« »ertlaat. Nach«. Bezugspreis monar- «ch «an »o«m« 150R -Pfg. freidl., ausschl. Träaerl. Einzelne Nr. WReichSpf., Somttags-Nr.30 R.-Pf. Dnzeiaenprrise: 6gesp Petitzeile 0,1L N--Mark, »- ««ßerhalb d«S Bezirkes 0,20 R.-Mark, 3gesv. Reklame,«Ue 0,45 R.-Mark, Linweise auf Anzei- «nd Eingesandte 0,l0 R.-Mark, Nachweise- nnd Off^tengebühr 0,20 R.-Mark, Rabatt nach Schwieriger Satz (Tabellen) mit Aufschlag. «r-va»«»mo. »k«in«ba»t M GEUNH, YIULU «Sald«nburA. Stadtalrokonto Waldenburg so. «Sa. Ed- Attisch« Zahlung »- ,w°ng«»Ä« «w—b«« d« N»ch«ixs»d.uÄg. wird j-t« Rachlop hins-UU«. Anzeigen bi« vor«. S Shr am Ausgabetag erbe««». Ausgabe nachmittags ^j»3 Ahr in der Geschäfts stelle in Waldenburg Sa., Altenburgerstr. 38, Erfüllungsort Waldenburg. Filialen bei Lerr» Otto Förster; in Callenberg bei Lerrn Friedr. Lermann Richter; in LangenchurSdorf bei Lerrn Lermann Esche; in Wolkenburg bei Lerrn Linus Friedemann; in Penig bei Firma Wilhelm Dabler; in Ziegelheim bei Frl. Schmidt, Postagentur. Zm Fall« höherer Gewalt, Krieg, Streik, «usiperrang, Maschine» brach, Störungen im Lelrted der Druckerei oder ans«« Liefer«, bat der Bezieher keine» Anspruch auf Schalt der Zeitung »de, Rückzahlung de« »ezugdpreise«. Für Richtigkeit d« durch Fer» sprech« aufgegedeuen »n,eigen übernehmen mir kein« »«»»»» Ml- Wal-enburger Anzeiger Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen de» Amtsgerichts und des StadtratS zu Waldenburg. Ferner veröffentliche« zahlreiche andere staatliche, städtische «. Gemeinde-Behörden ihre Bekanntmachungen im Schönburger Tageblatt. Verantwortlich für Redaktion, Druck und Verlag L. Kästner in Waldenburg Sachsen. NNtglird br« VLchstschr» and dr« Deutsche» Zeitung«v«leger.Ver»tn« <L. B.) — Verlagtort Watbendurg Sachse». Erncules LimrEea dtt RtWprMenlm Mr Erfolg. Amtlicher Teil. In das Vereinsregister des unterzeichneten Gerichts ist heute auf Blatt 17 eingetragen worden: Darein für naturgemätze Lebens- «nd HeÜweise Waldenburg «nd Umgegend in Waldenbnrg. GSchf. Amtsgericht Waldenbnrg Sa., den 9. April 1930. Der Reichspräsident empfing gestern de« Borfitzende« der bayrische« Bollspartei, Schäffer. Mit Wirkung vom 1. Juli werde« 4 Oberpostdirek- 1io«e« ueve Präsidenten erhalten. Einer der bekanntesten und verdieustvollsteu deutschen Journalisten, Georg Schweitzer, wird am 12. April 8« Jahre alt. Er ist immer noch beruflich tätig. In Berlin wurde die 4. und 5. kommunistische Geheim druckerei ausgehobeu, die ZersetzuugSschrtfteu Herstelltell. Die Kindervergtstuogeu in Groschwitz in Schlesien scheinen durch Blausäure oder Arsen, das in Schokoladeu- Ostereieru enthalten war, entstauben zv sein. Der belgische Senat hat mit 109 gegen eine Stimme bei 1 Stimmenthaltung das Haager Abkommen ratifiziert. Die englische« Liberale« und Konservative« find gegen jede büulmisähnliche Bindung a« Frankreich. Moskau ruft zum Bürgerkrieg am 1. Mai ans. 'Waldenburg, 10. April 1930. Die nächsten Tage schon müssen die Entscheidung bringen, ob wir eine neue Regierungskrise oder Neu wahlen bekommen, oder ob das Kabinett Brüning wenigstens für einige Zeit noch mit dem jetzigen Reichs tag weiter regieren wird. Mit Ausnahme der Natio nalsozialisten hat vielleicht keine Partei sonderliche Neigung zu Neuwahlen. Zwar hoffen auch die Kom munisten aus Mandatsgewinn auf Kosten der Sozial demokraten, aber bei einem großen Teil der kommu nistischen Reichstagsabgeordneten ruht doch ein trüber Schatten auf der Zukunft. Wenn der Reichstag plötz lich durch Auflösung ein vorzeitiges Ende finden sollte, so müssen sie gewärtigen, daß vor den Pforten des hohen Hauses die Häscher bereit stehen, um sie nach Erlöschen ihrer Immunität ins Kittchen abzuführen. Trotzdem können aber die Dinge zwangsläufig zur Auflösung führen. Die Regierungsparteien bilden nur eine Minderheit und sind überdies in vielen Fragen nicht einmal unter sich einig, lieber das Agrarprogramm ist zwar am Dienstag eine Einigung erzielt worden. Im großen und ganzen hat das Ka binett und haben auch die Regierungsparteien das Programm Schieles übernommen; allerdings mit einer nicht ganz unwichtigen Aenderung: Nicht der Reichs- crnührungsminister, sondern das Kabinett als ganzes soll die Ermächtigung erhalten, die Zollsätze zum Zwecke der Preisregulierung herauf- und herunter zusetzen. Damit tritt an die Agrarkreise, insbesondere auch an die Deutschnationalen, die Frage heran, ob sie das Vertrauen, das sie Schiele cntgcgcnbringen, auf das Gesamtkabinett ausdehnen sollen. Immerhin kann man vorläufig damit rechnen, daß sich für das Agrarprogramm eine Mehrheit finden wird. Die Sache hat aber noch einen Haken: Die Voraussetzung für die Annahme des Agrarprogramms soll die vorherige Erledigung der Finänzreform sein. Dabei muß man noch berücksichtigen, daß das Agrar- Programm in Form eines Initiativantrages von den Regierungsparteien eingebracht werden soll. Es han delt sich also nicht um eine Regierungsvorlage, über die der Reichstag lediglich das letzte Wort zu sprechen hat. Selbst bei Annahme des Antrags können nachher noch im Reichsrat Schwierigkeiten entstehen, und schließlich hat es auch noch die Reichsregierung in der Hand, ihre Zustimmung von der Annahme der neuen Steuern abhängig zu machen. DiS Kernfrage bleibt also nach wie vor die Fi- nanzfrage, und da muß man feststellen, daß die Ver handlungen im Steuerausschuß bisher nicht sehr er mutigend sind. Am Dienstag hat der Ausschuß die Er- bökuno der Tabaksteuer abaelebnt. und am Mittwoch folgte die Ablehnung der"Biersteuererhöhung. Nur Zentrum, Demokraten und Deutsche Volkspartei stimm ten für diese Steuer. Da Zentrum und Demokraten in den /Lienstag-Verhandlungen 'ihre Unterschrift unter dem Agrarprogramm von der vorherigen Be reinigung der Steuerfragen abhängig gemacht hatten, so sind bisher die im übrigen sertiggestellten Initiativ anträge zur Durchführung des Agrarprogramms dem Reichstage noch nicht zugegangen. Am Mittwochnachmittag trat das Reichskabinetl wieder zusammen, um sich mit der durch die Ausschutz beschlüsse geschaffenen Lage zu beschäftigen. Die Bier steuer bildete das Kernstück der Finanzreform Molden hauers. Aber nur ein Teil der Regierungsparteien bat sich zu ihr bekannt. Die Sozialdemokraten, di« im Kabinett Müller für die Biersteuer eingetreten waren, lehnen sie jetzt schon im Hinblick auf das Vü« ihnen bekämpfte Agrarprogramm ab. —. — - Um jetzt noch nach neuen Steuern zu suchen, fehlt die Zeit. Finänzreform und Agrarprogramm sollen noch vor der Osterpause erledigt werden. Selbst wenn alles glatt gegangen wäre, hätte man bis in die Karwoche hinein tagen müssen. Vielleicht wird dies jetzt nicht mehr nötig sein. Die Sozialdemokraten haben bereits ohne Innehaltung der üblichen Fristen die Bezirksausschüsse zur Vorbereitung der Wahlen ein- berusen. Vielleicht bringen schon die nächsten Tage und Stunden die Entscheidung. Schäffer bei Hindenburg. Der Biersteuer-Konflikt, l - !Jm Zusammenhang mit der am Mittwoch im Steuerausschuß des Reichstags erfolgten Ablehnung der Biersteuererhöhung wurde der Vorsitzende der Bayerischen Volkspartei, Schäffer, vom Reichsprä sidenten empfangen. Wie verlautet, hat Dienstag abend zwischen Reichskanzler Brüning und dem Prälaten Leicht, dem Fraktionsvorsitzenden der Bayerischen Volkspartei, eine Aussprache stattgefundea, die zu einer beiderseitigen Verstimmung geführt haben soll. Im weiteren Verlauf der Sitzung des Steueraus schusses wurde die Novelle zum Branntwein- Monopolgesctz gegen die Kommunisten bei Stimm enthaltung der Sozialdemokraten angenommen. Es folgte die Beratung der Vorlage über Vic Aufbringuugsumlage für 1S30. Die Sozialdemokraten beantragten, den Umlagebctrag von 350 aus 370 Millionen und die Umlage von 6,1 auf 6,5 vom Lausend zu erhöhen. Sie beantragten weiter die Streichung der Bestimmung, daß die Um lage 1931 nur 230 Millionen betragen soll. Schließ lich verlangten sie, daß im Jahre 1930 für die Ein kommen über 8000 Mark ein Zuschlag von 10 v. H. auf die Einkommensteuer erhoben wird. In einer Entschließung soll die Reichsregierung ersucht werden, eine Vorlage zu unterbreiten, ^durch die die Aufbrin gungsumlage in einen dauernden Zuschlag zur Ver mögenssteuer umgewandelt wird, dessen Ertrag für die Kleinrentner verwendet werden soll. Reichsfinanz minister Tr. Moldenhauer wies darauf hin, daß diese sozialdemokratischen Anträge all dem ins Gesicht schlü gen, was mit den übrigen Parteien der alten Regie rung auch die Sozialdemokraten noch vor ganz kurzer Zeit als ihr Stsuerprogramm vertreten hätten. Für die Reichsrcgierung seien diese Anträge unannehmbar, Industrie gegen Agrarprogramm. Eine Entschließung. Der Reichsverband der Deutschen Industrie har zu dem Agrarprogramm Schieles in einer Entschließung Stellung genommen, die der „Berliner Börsen-Cou- rier" im Wortlaut veröffentlicht. Der Reichsverband macht gegen die bisher bekanntgewordenen Einzel heiten des Programms ernste Bedenken geltend. Ein elastisches Zollsystem für Getreide ohne Bindung nach oben oder unten mache jede sichere Disposition für den Handel mit diesen Produkten unmöglich und bringe eine außerordentliche Beunruhigung in die Handels beziehungen zu den übrigen Ländern. Für äußerst bedenklich wird auch die Absicht aehalten, der Regie rung das Recht zu geben, den Preis für den Wert der Einfuhrscheine unabhängig vom Zoll beliebig nach oben zu erhöhen. Dasselbe gelte für die beabsichtigte Erhöhung des Richtpreises von 50 Kilo Lebendgewicht für Schweine von 70 auf 75 Mark. Vor allem würde diese Maßnahme im Angenblick auf die Ratifizierung des deutsch-polnischen Handels vertrages, die unter allen Umständen zu fordern sei, außerordentlich störend einwirken. Prenzlaus Vertrag mit del Gado. Fm weiteren Verlaufe des „Falke"-Prozesses wurde der in Paris zwischen dem Angeklagten Prenzlau und del Gado abgeschlossene Vertrag aus dem Französischen übersetzt. Nach Erörterung dieses Vertrages wurde der Anqeklagte über seine Anstellungsverhandlungen mit Kapitän Zipplitt vernommen. Er erklärte, der Kapi tän habe zwar gewußt, daß er einen Waffentransporl führen sollte, sich hierbei jedoch nichts Arges gedacht. Der eigentliche Vertrauensmann Prenzlaus sei der ePte Ingenieur gewesen. Schon in Hamburg habe del Gado einige Waffen an Bord gebracht, offenkundig unter den Augen der Bevölkerung. Die eigentlichen Waffenankäufe seien von ihm und seinem Mitangeklag ten Kramarski in Polen erfolgt; die Waffen seien dann nach Gdingen geschafft worden. Die Mannschaft, die sich über die Waffeneinladung an Bord wun derte, wurde durch die Zusage einer doppelten Heuer wieder beruhigt. Nach einer Mittagspause wurde der Angeklagte über den mitgeführten Scheinwerfer befragt. Er wich auf diese Fragen aus. Ebenso unbefriedigend waren seine Angaben über andere auffallende Umstände. Der Staatsanwalt stellte fest, daß die gesamte venezola nische Flotte kein Schiff ausweist, das auch nur an nähernd die Geschwindigkeit der „Falke", die 13 bis 14 Knoten betrug, erreicht. Am Schluß der Vernehmung gab der Angeklagte Prenzlau zu, von der revolutionären Absicht gewußt zu haben. Prenzlau konnte auf die Frage des Staats anwalts, wie er sich den Verlauf des Unternehmens gedacht habe, keine klare Antwort geben. In die Enge getrieben, gab er schließlich zu, daß Kapitän Zipplitt von den revolutionären Umtrieben gewußt habe; auch die Mannschaft sei völlig im Bilde gewesen. Der Ver teidiger erhob lebhaften Widerspruch gegen die Frage» stellung durch den Staatsanwalt. Dann wurde die Weiterverhandlung auf Donners tag vertagt. politische Rundschau Deutsche- «eich. Das Reichskabinett hielt gestern Nachmittag im Reichs tag eine Sitzung ab, in der die durch die Beschüße des Steuerausschusses geschaffene Lage besprochen wurde. Das Kabinett ist bereit, Aenderungen an dem Finanzprogramm vorzunehmen. Die Grundlage, auf der jetzt ein Kompromiß gesucht wird, ist folgende: Die Biersteuer soll nur um 50 Prozent erhöht werden; dafür soll die Umsatzsteuer eine Er höhung von 0,75 auf 0,85 Prozent erfahren, wozu noch eine Staffelung für die höheren Umsätze, also eine Art Waren- haussteuer, tritt. Wenn eine Verständigung nicht zustande kommt, wird das Kabinett eine neue Sitzung abhalten. Der Vorstand der deutschnationalen Volkspartei tagte am Dienstag in Berlin. Nach einem ausführlichen Be richt des Parteivorsitzenden Dr. Hugenberg und nach einer eingehenden Aussprache, in der auch der Vorsitzende der Reichstagsfraktion, Dr. Oberfohren, das Wort ergriff, billigte der Vorstand die Ausführungen und sprach der Füh rung einstimmig sein unbedingtes Vertrauen aus. Nach Mitteilung aus preußischen Regierungskreisen wird dafür Vorsorge getroffen werden, daß Berlin die 3-Uhr- Polizeistunde trotz des Gaststättengesetzes beibehalten kann. Bekanntlich bestimmt dar Gesetz einheitlich für das Reich 1 Uhr nachts als Polizeistunde. Bei den Betriebsratswahlen in den Opel-Werken haben