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l:ä i recht flöt« Leistungen hatte der ahlenmähtg n sich einer mturgrmäh ne abwehr- >end halten egnerifchen >e, nachm rrversamm- .'urnbruder r 1. Gau« Vorsitzende L. Bezirks» ählt. Als Arbeit»» immstund« end b), in 4. August erner ein «schwimm- » in Aue September 'eisoffene, »den am Haften im der um» weist auf :nde Gau» ig ist aus oimmwart sowie d«, 'ken Dank klung mit ften uns«» :aft des bet da« treueste, hen ist, >er eine ligiösen worden end die löttliHe ilter m lS dem enschen ) heute n Per emen ährend solcher : arme ewiger rg von ch eine n. sich tzrppo- gegen Beispiel -rS zu wirk- „Me- rrsinn über ungen n aus SmuS, : Her» ch als noch et ist, -l des onien r, der c den r jede allzu zeugt, k, er- ein ltchen dem ander rltch. e zur oder Lhn- :bun- nesen te in z vor tigen r ein eiden lupt» /luer Tageblatt Poftsch«ck-Kont»r DM L^p-tg M. ISS« 2S. Jahrgang WWW Mr öas ErMrbirge 5^""" ---"»»D'"«.».-. «-ch.it,-» »I. «Mch« NE,»« «... .n» s°. M'itwoch, äen 2S. November 1SNI Die Richtlinien des Wirtfchastsbeirats Wickelung anpassen, damit in der bedrängten Lage der Wirtschaft und bei dem geringen Grad der Beschäftigung Erleichterungen erzielt werden können. Bel dieser Auflockerung der Tarifver- träge sind örtliche Verschiedenheiten, zeitliche Aenderungen, brairchemäßige und betriebliche Unterschiede, die Leistungsunter- schiede der einzelnen Arbeitnehmerkategorien insbesondere zu be rücksichtigen. ö. Kredit und Zins: Der Wirtschaftsbeirat bekräftigt die Auffassung der Reichs» regierung und der Reichsbank, daß alle Maßnahmen abzulehnen sind, die zu einer Inflation führen könnten. Aufgabe der Reichs- regierung und der Reichsbank ist es, alle erforderlichen und möglichen Maßnahmen zur Stärkung des Devisenvorrats zu tref fen. Hinsichtlich der Zinsen ist der Wirtschaftsbeirat übereinstim- inend der Auffassung, daß eine Senkung des Zinsniveaus für die gesamte deutsche Wirtschaft vom Geldmarkt aus als unbedingt not wendig anzustreben ist. Auf dem Geldmarkt sind die Zinsen der Einlagen bei den Kreditinstituten die Grundlage der Zinsen für die Darlehen, die diese gewähren. Um in der schweren Zins- belastung der Wirtschaft Erleichterungen zu schaffen, müssen des- wegen die Habenzinsen auf einen angemessenen Satz ermäßigt werden. Gleichzeitig sind die Zinsspannen zwischen den Haben zinsen und den Zinsen der Ausleihungen zu verringern, wobei der Wirtschaftsbeirat feststellt, daß in der letzten Zeit der Gedanke des NIsikoaufschlags zu stark betont worden sei. Der Risikoaufschlag muß in Zukunft individueller festzusetzen sein, was selbst zu einer Erleichterung der Kreditbedingungen für gute Schuldner und einer Ablehnung schlechter Risiken und damit auch zu sparsamerer Kapitalwirtschaft führen wird. .. Oeffentlich « Tarife: Zur Herabsetzung der allgemeinen Lebenshaltungskosten, die bei Senkung von Löhnen und Gehältern zu einer unbedingten Not wendigkeit wird, Ist vor allem eine Senkung der Tarife der öffent lichen Unternehmungen erforderlich. Der Wirtschaftsbeirat er kennt an, daß in dieser Hinsicht die Reichsbahn ihre tatkräftige Mitarbeit zugesagt hat. Wenn auch «ine Senkung der Personen tarife und eine allgemeine Senkung der Frachten nicht möglich erscheint, so ist di« von der Reichsbahn in Aussicht gestellt« Sen kung der Reichsbahntarife für einzelne für die Volkswirtschaft besonders wichtige Güter von großer Bedeutung, ebenso wie di« Zusicherung der Reichsbahn, für besonders notleidende Bezirke und Wirtschaftszweig« unter Ausschluß von Berufungen Sonder« tarife einzuführen. Der Wirtschaftsbeirat hat davon zustimmend Kenntnis genommen, daß die Neichsregierung es als ihre unab weisbare Aufgabe ansteht, durch nachdrückliche Einwirkung auf die zuständigen Landes- und Kriminalbehörden auf «in« fühlbare Herabsetzung aller öffentlichen Tarife, vor allem bei Straßenbahn, Gas und elektrischen Strom hinzuwirken, um auf diese Weise Fehlbeträge, die etwa zunächst eintreten, durch Konfumsteigerung auszugleichen. 8. Wohnungswirtschaft: Der Wirtschaftsbeirat hält eine Herabsetzung der Meten durch Anpassung, an die verminderten Einkommen für unbedingt ge boten. Auch durch Aenderung der Bestimmungen über die Woh. nungszwangswirtschaft kann den Plänen der Reichsregierung ent sprechend diese Bewegung wirksam unterstützt werden. Diese Pläne gehen dahin, den Abbau der Wohnungszwangswirtschaft enger als bisher an die wirkliche Lage auf dem Wohnungsmarkt anzuschließen, was nicht nur für neue, sondern auch für bestehende Mietverhältnisse zu gelten hat. Die Termine für das Ende der Wohnungszwangswirtschaft sind zweckmähigerweise weiter vorzu rücken. Voraussetzung ist aber die Sicherstellung eines sozialen Mietrechtes, insbesondere für die Inhaber der kleinen und kleinsten Wohnungen und kinderreiche Familien. Ebenso tritt der Beirat den Plänen der Neichsregierung hinsichtlich des Haus- ztnssteuerproblemes bet. Hiernach muß dieses sofort und endgül tig geregelt "werden, wobei allerdings eine sofortige völlige Auf- Hebung nicht möglich erscheint. Jedoch ist «in gestaffelter Abbau wünschenswert mit der Maßgabe, daß die Ablösung mit sofortiger Wirkung möglich ist. 7. Bankenorgantsation: Hierbei ist insbesondere auf Stärkung d«r örtlichen Kredite««, richtungen «m Interesse einer ausreichenden Versorgung der mitt leren und kleinen Unternehmungen Bedacht zu nehmen. Die Er reichung dieser Ziele wird größtenteils nur im Wege freiwilliger Vereinbarung zwischen den Beteiligten möglich sein. Der Wirt schaftsbeirat weist darauf hin, daß durch die Notverordnung vom 19 September 1931 der Reichsregterung in dem Kuratorium und dem Reichskommissar für da» Bankengewerbe geeignete Organe zur Verfügung stehen, um «inen ständigen Einfluß in der vorbe dachten Weise auszuüben. 8. Landwirtschaft: Da tatsächlich schon «m Interesse der vottsernäbnwa di« ordnungsmäßig« Fortführung der Betrieb« mit allen «rfügbaren Mitteln stchergestellt werden mutz, hielt der Ausfchuh eine Prüfung für gebot««, inwieweit dt«sem Grsordernis auch Überall in DeutWand Rechnung zu tragen ist, ohne dtt Kredttlage der Landwirtschaft M v«rsch lockt em und di« Kreditgeber >u gefährden Nach Darlegung^ dies» allgemeine« Leitsätze logt» Reichs« ü d*' heutig«« Schlußsitzung Wert auf di, Feststellung, dah Wirtschaftsbeirat und Reichsregterung schlt«ßlich auch darin einig gewesen seien, daß der Appell an di« Einsicht aller derer, dre im Wirtschaftsleben stehen, diesmal nicht erfolglos oleiben dürfe. Der Herr Reichspräsident schloß darauf die Tagung des Wirtschaftsbeirates mit folgenden Ausführungen: „Meine Herren I Die Tagung des Wirtschaftsbeirat,« hat mit den heutigen Beratungen ihr Ende erreicht. Ehe wir au„t«. andergehen, ist es mir Bedürfnis, sowohl den Mitgliedern de» Wirtschaftsbeirat«, als auch den zu «inzelnen Beratung,punkte« zugezogenen Sachverständigen für ihre gründliche und hingehend« Arbeit, die von dem Willen getragen war, unter Zurückstellung von Einzelforderungen und Wünschen dem allgemeinen Wohl zu dienen, herzlichst zu danken. Sie haben damit, ««in« Herr«», d«r Neichsregierung und mir selbst eine wertvoll« Hilfe geleistet. I« grundlegenden Fragen haben sie eine gemeinsame Linie gefunden. Jnsbesonder« stimmen Sie mit der Reichsregierung In ihrer Auf fassung über Zweck und Ziel der jetzt erforderlichen wirtschafts politischen Maßnahmen überein, aus deren Grundlage sich da» Wirtschaftsleben wieder entfalten kann. Mögen in der Auffassung Uber Einzelmaßnahmen, die zu diesem groß«» Zt«l« führen soll««, die Meinungen auseinandergehen. In offener Aussprache ist über Grad und Maß dieser Unterschiede in ihren Auffassungen Klarheit geschaffen. Verständnis für die Ueberzeugung des Anderen wird, so hoff« ich, die Folge sein. Wie ich in meiner Eröffnungs ansprache an Sie und heute wiederum de« Herr Reichskanzler be- lonte, liegt die Pflicht der Führung und de» Handeln» bet d«r Neichsregierung. Gestützt auf die hi«r beschlossenen Leitsätze und die aus der Aussprache der letzt«« Woche gewonnenen Erfahrungen und Anregungen wird die Reichsregierung nunmehr thrersett» die Maßnahmen beschließen, die sie zur Wiedergesundung unserer Wirtschaft und zur Aufrechterhaltung de, sozialen Frieden» für notwendig hält. Ich vertraue zuversichtlich, daß Sie, Herr Reichs- kanzler und meine Herren Reichsminister, diese Entschließungen nunmehr mit aller Beschleunigung fassen und sehe Ihren baldigen Vorschlägen gern entgegen. In der Erwartung, daß Sie, meine Herren, mit Ihrer wert» vollen Mitarbeit auch in Zukunft der Reichsregierung bet späte ren Beratungen zur Verfügung stehen werden, schließe ich mit nochmaligem Dank an alle, die hier mitgearbettet habe«, dis Sitzung." Die Sozialdemokraten beim Reichskanzler Protest gegen Lohnseulimgspolitü Berlin, 23. November. Am Montagabend hatte« di« Führer der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion «in« läng«»« Besprechung mit dem Reichskanzler. Dabei brachte, wie da» Nachrichtenbureau de» VDZ. härt, der Fraktionsvorsttzend« Dr. Breitscheid zunächst «ine Warnung an die Regierung zum Ausdruck vor den wirtschaftlich«» und politischen Folgen, die «ine Fort setzung der einseitigen Lohnsenkungspolitik nach sich ziehen müsse. Im weiteren Verlauf der Verhandlungen wurden dann di« Fragen der Agrarpolitik und der Sozialpolitik, insbesondere der Invali denversicherung, besprochen. Reichskanzler Dr. Brüning und Reichsarbeitsminister Sieger- wald bemühten sich, wie das Nachrichtenbureau des VDZ. üb«r die Parteiführerbesprechung weiter hört, die Befürchtungen der Sozialdemokratie zu entkräften. Man müsse die Ankündigung der Lohnsenkung im Zusammenhang mit der Erklärung lzsen, daß Preise und Löhne in Uebereinstimmung miteinander gleichzeitig herabzusetzen seien, aber man werde um die Lohnreduzierung an- gesichts der durch die englisch« Pfundsenkung und di« ausländisch«« Zollerhöhungen bewirkten Exporterschwerungen nicht herumkom« men. Was das Tarifrecht anbelange, so sei das Wesentliche, daß an seinem Grundsatz nicht gerüttelt werde. E» handel« sich nur darum, es mit Rücksicht auf örtlich«, zeitlich« und branchenmäßig« Verhältnisse elastischer zu gestalten. Die eigentliche Besprechung betraf die Sicherung des Brot- preise» und der Brotversorgung. Durch Reichsgesetz vom L8. Mär, 1931 ist di« Reich,regirr««- verpflichtet, einer Erhöhung de» Brotpreise» vorzubeugen. Trotz dem ist in den letzten Monaten der Brotprei» über d«i» »»»««' sehenen Preis gestiegen, ohne dah Gegenmaßnahmen der Reich»« regi«rung getroffen worden wären. Da außerdem durch vt« Knappheit an Roggrn die Gefahr besteht, dah der Brotprei» sich in Zukunft noch mehr erhöht, v«rlangt« die Sozialdemokratie strikte Durchführung der gesetzlichen Bestimmungen. Nach länge ren Ausetnandersetzungen mit Reich-Minister Sch^l« sagt« di« Neichsregierung bindend zu, dah die Brotklausel nach ihrem Wort- laut durchgeführt, der frühere Brotprei, wieder hergrstell werden sollt und dah außerdem durch eine Verbilligung der Futtermittel die Derfütterung des Roggen» vermied«» werden soll. Alsdann verlangten di« sozialdemokratischen Vertreter Auf- schloß über di« von der Regierung zur Ausführung drs Retchstags» beschlusse, über eine zusätzliche Winterhilfe getroffenen Maß- nahmen. Di« in «inigen Demetnden abgeschlossenen Verein barungen zur Verbilligung von Brot, Kartoffeln und Kohle,umr- den von den sozialdemokratisch«» ^treternsürnchtausretche^ erklärt, sie verlangten vielmehr aus» neu, »in, oRigatartfch« um einheitlich« Regelung für da, ganz. «*A Di. Regierung stellt« eine solch» Regelung «uAcht. Reich smt^r«chi»l«t«M« ferner mit, daß o> eine Verbilligung von Flaifch sR» WWseGMofe Der Abschluß der «eratungen — Mageres Ergebnis — Zusammenfassung alter Rezepte An haben bereits gestern kurz über die Schlußsitzung des Wirtschaftsbeirates, die unter dem Vorsitz des Herrn Reichspräsidenten stattsand und in der Reichskanzler Dr. Brüning die Ergebnisse der Beratungen zusammenfassend darlegte, berichten können. Nach den Ausführungen des Kanzlers hat der Betrat . Idlgende Richtlinien ausgestellt: 1. Die Aufgabe: Der Wirtschaftsbeirat schloß sich der Auffassung der Reichs- regierung, wie sie in dem Briefwechsel - zwischen dem Herrn Reichspräsidenten und der Neichsregierung vor Zusammenberu- sung des Wirtschaftsbeirats und der Eröffnungsrede des Herrn Reichspräsidenten zutage getreten sei, an, daß der Sinn der in Aussicht zu nehmenden wirtschaftspolitischen Maßnahmen der sein müsse, zur Verminderung der Arbeitslosigkeit und der anderen wirtschaftlichen Schwierigkeiten die Aufwendungen der gesamten Wirtschaft in weitem Maße an die teils durch Währungsverände- rungen, teils durch andere Gründe bedingten Preisentwickelungei! auf dem Weltmarkt und an die Vermögens- und Einkommenslage in Deutschland anzupassen unter Abstimmung der einzelnen Auf wendungen und Werte aufeinander. Der Wirtschaftsbeirat stellte sich hierbei aus den Boden der Reichsregicrung, daß jegliche Maß nahmen inflationistischen Charakters entschieden abzulchnen und daß diese Aufgabe durch einen umfassenden Plan im sich geschlosse ner und von einander abhängender Maßnahmen zu lösen seien, wobei diese Maßnahmen wegen ihrer Abhängigkeit von einander, soweit irgend möglich, nicht nur alsbald sondern auch gleichzeitig getroffen werden müßten. Für den Erfolg dieser Maßnahmen wäre die baldige Beendigung der internationalen Deflation von wesentlicher Bedeutung. 2. Notwendig« Voraussetzungen: Der Wirtschaftsbeirat hat auf Wunsch der Reichsregierung Fragen der öffentlichen Etatswirtschaft in Reich, Ländern und Ge meinden im einzelnen nicht erörtert, ist aber mit Reichsregierung und Reichsbank der Auffassung, daß erste Voraussetzung einer Wiedevgesundung der deutschen Wirtschaft der Ausgleich der Haushalte im R«ich, bei der Reichsbahn, in Ländern und Ge meinden ist, da auch ein« gesunde Privatwirtschaft erst auf dem Boden einer gesunden Staatswirtschaft erwachsen könne. Uebereinstimmung zwischen Neichsregierung und Wirtschafts beirat bestand darüber, daß ein« weitere notwendige Voraus setzung umfassender wirtschaftlicher Maßnahmen eine baldige und klare Regelung des Verhältnisse» zwischen der öffentlichen Hano und dem privaten Bankenfystem sei, weil die im Juli d. I., in dem Monat der Bankenkrise, getroffenen notwendigen Regelungen selbstverständlich nur als Provisorium anzusehen sind. 8. Preisbildung: Im Rahmen der unter Ziffer 1 umschriebenen Aufgaben des Wirtschaftsprogramms liegt nach Auffassung des Mrischaftsbei-^ rates in erster Linie eine Einwirkung auf Preise und Löhne. Un- ter Lockerung der Bindungen, di« auf beiden Seiten bestehen, wer den sie in Uebereinstimmung miteinander gleichzeitig herabgesetzt werden müssen, um eine unerträgliche Schrumpfung der Kaufkraft zu vermeiden. Insbesondere sind die gebundenen Preise einem neuen Preisniveau anzupassen. Eine systematische Aufhebung sämtlicher Preisbindungen wird jedoch zur Erreichung dieses Zieles nicht empfohlen; auch sind di« erforderlichen Preissenkungen tunlichst nicht durch eine prozentuale gleichmäßige Vermt->derung der gegenwärtigen Preise und Preisspannen herbeizuführen. Da gegen sind Richtlinien aufzustellen, nach denen eine dem neuen Wertniveau entsprechende Preislage bei allen gebundenen Preisen herbeigeführt wird, di« bisher auf einem zu hohem Stande behar. ren. Sofern eine freiwillige Anpassung der Preise an diese Nicht, linien nicht eintritt, erscheint ein« sofortige Aufhebung der Bin- düngen erforderlich. Bet d«r Erörterung der Preise stellte der Wirtschaftsbeirat fest, dah die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Güter in weitem Ausmaße unter dem allgemeinen Preisniveau liegen. Der Wtrtschast-betrat hält daher «inen «usgleich und «ine Verringerung der in vielen Gegenden noch besonder» hohen Preisspannen silr geboten. Hierbei wäre nach englischem Beispiel die Einsetzung von Au»schllss«n erwägenswert, die an -and der Welt- und Großhandelspreise die angemessenen Kkinhan* els. und Bergletchspreise mit anderen Bezirken veröffentlichen Sbenso erscheint d«m Beirat die Anregung beachtlich, daß duvch Aushänge In den Läden und andere Vorkehrungen die Preis«, tnsbesondere der Lebensmittel, öffentlich bekannt gegeben werden. Im Rah- men eine« ausreichenden Gesamtprogramm«» erscheint eine ent- sprechend« Senkung von Löhnen und Gehältern unvermeidlich. Dabei muß der Grundsatz de« Tarifverträge» erhalten bleiben. Auch könnte er ohne di« gesetzliche Unabdingbarkeit sein« wich- tigen sozialen und wirtschaftlichen Aufgaben nicht erfüll»». Auch auf dem Gebiete de, Schlichtungswesens erscheinen ««setzliche Aenderungen zurzeit nicht "forderlich; 'st «in« «r»nd^ Handhabung notwendig. Insbesondere soll di« «Urbindttchkeits- erNSruna durch Stärkung der Zusammenarbeit und Selbstoerant- Wartung der Ta,»fparteten eingeschränkt Tarifverträge muh sich «»?' -ls Lieh«, d«, wirtschaftlichen Gnt-
