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WiNmUlÄgM« für Bürgertum, Beamte, Angestellte u. Arbeiter. Lnzei-enprei»: die 8ieip«lte»e 20 Stpfg., dte 4 gespaltene Zeile der omtUchcr Vebanntmachuagen 40 Reich» Pfennig, die 3gespaltene-ledlamezrile im textlichen Teile 1 Neichamark. Nachwei,nngrbebühr 20 Neichspfrnmge. Dar geschriebene Erschein««,»- tage und Platz» rschnfte» werden nach Wvgl.chtzett Fernsprecher: Amt Wilsdruff Nr. 6 berücksichtigt, «nzeigeu^ annodmedi» orm.lOUHr. — - — Für die Äichtigtzeit der durch FernrufSdermitteltenLuzrigen »bernedmc« wir Kerne Garantie. derStadat-anspr, ch eruscht, wenn der Beira g durrL Klage einge-o^en werden mutz »der der Auftraggeber in Konkurs gerät. Lnjrigev nehmen alle Vermittlurgrstellen entgegen. Das Wilsdruffer Tageblatt ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauplmannschaft Meißen, des Amts- gerichts und des Stadtrats zu Wilsdruff, des Forftren amts Tharandt und des Finanzamts Nossen behördlicherseits bestimmte Blatt. Alr 56 — 88 Aohraang Telegr.-Adr.: .Amtsblatt' Wilsdruffs Dresden Postscheck: Dresden 2640 Donnerstag, den 7 März 1829 Rationale Tageszeitung für die Landwirtschaft, s«, ,Wii»dr»st»r raneblan- «rNdet« EK «le» WeekiMoeu «acdM'tt.ßs 5 Uhr. Vriug.prr'«: Bt! Add»I»»g tu »ee »üchtsi.ftcll« »Md den «»»,a»es>«Ie» r «». im M»»«^ bei Zuftell»», »urch »i« v»«r, «W., dei Paildrftell»u, ««M. ,u,ü,Iich «t>No^ .. . «ediihr. Et«,einumwm< ««»,,.«i.Po„«nst«l<e» Wochenblan für Wilsdruff«. Umaenenv Poi««-»»»»»!,»»,-»«»- I»1,er»»»<»ei<diit>»i>«Ue» - ' > nehme»,» jeder Zeil B«. fiel»»,«» e»l«««e». I»N»Ul HSHerer >d«>»«ll, Krie, oder jonsngr, s«lr,ed»ft»,u»,k» deftrht dein «nspr»ch «uj Lieieeun, der Zei«»», »der Kür,»«, de» »e,ug»^m,„. — «ückirnd»», ein,es»»dirr Schriilftkisr eet»i,I n»r, „cxn Porio deine,«. Das Notjahr. Der Reichsrat nahm mit geringen Änderungen daS Reichshaushaltsgesctz für 1929 und die Deckungsvor- lagcn der Reichsregicrung an. Ein Antrag Bayerns, anstatt aller anderen Steuererhöhungen die Umsatzsteuer von 0,5 auf 1 Prozent heraufzusetzcn, wurde abgclehnt. Der Reichshaushalt wird nunmehr dein Reichstag zu- gehcn. Den Hauptteil der Sitzung füllte ein Referat, das der preußische Ministerialdirektor Brecht als Gencralberichtcrstatter über die Verhandlungen und Be schlüsse der Ausschüsse erstattet hatte. Die finster-schwarzen Wolken ver Steuererhöhungen ziehen immer höher am deutschen Himmel empor und schon zuckt das erste Wetterleuchten am Horizont: der Reichs- rat hat den Reichshaushalt für 1929 angenommen — allerdings mit mannigfachen Abänderungen des Re gierungsentwurfs —, ebenso alles das, was die Regierung zur Deckung des Defizits bereits vor längerer Zeit an Steuern vorschlug. Als da sind: Erhöhungen der Bier-, Branntwein- und Vermögenssteuern, Ausdeh nung der Erbschaftssteuer auch auf das Gattenerbe und unter Aufhebung aller sonstigen Steuern. Jetzt erbt um sonst nur noch — der Staat! Auf der andern Seite aber »st die Herabsetzung der Steuern auf mittlere Ein kommen abgelehnt worden, weil man sie angesichts der prekären Finanzlage des Reiches und außerdem ihrer ge- rmgen Auswirkung aus den Steuerzahler für unzweck mäßig erklärte. Man will also das ähnliche Experiment vom vorigen Sommer, das dem Reich einen Ausfall von 150 Millionen brachte vom Steuerzahler aber kaum be merkt wurde, nicht wiederholen, da es denn doch als ein allzu kleines Pflästerchen auf die große schmerzhafte Stelle des neuen Steuerdrucks wirken würde. Roch aber braucht der Steuerzahler nicht alle Hoffnung einzusargen: der Reichstag ist die zwar letzte, «bei entscheidende Instanz dafür, ob man nun die Steuer schraube einige neue Umdrehungen machen lassen wird. Vorläufig sieht's noch gar nicht danach aus, Venn neue Steuern annehmen, heißt immer, sich unpopulär machen. Dem Reichsrat mag — und soll — das egal sein; aber im Reichstag denkt man denn doch recht intensiv an den ^"^er und wird sich im Schweiße seines An gesichts abmühen, doch irgendwie zu erreichen, daß der bittere Kelch unpopulärer Steuererhöhungen noch einmal nicht geleert zu werden braucht. Wieweit und ob überhaupt sich dies aber, selbst bei bestem Willen, wird verwirklichen lassen, ist sehr, sehr zweifelhaft. Denn der Neichsrat stellte — und sicher nicht mit Unrecht — ausdrücklich fest, daß die Etatsansätze für die Höhe der Steuereinkünfte recht optimistisch sind im Hin blick aus die jetzige wirtschaftliche Lage — aus deutsch: es ist noch längst nicht sicher, ob das alles an alten und neuen Steuern, Zöllen, Abgaben usw. hereinfließen wird in den Reichssäckel, was man errechnet und hoffend er wartet. Leider sinken aber mit den Einnahmen nicht auch die Ausgaben; die haben vielmehr im Laufe des Etats jahres einen unangenehm-stetigen „Drang nach oben", ganz neue, ganz unerwartete treten hinzu, für die Etats deckung nicht gleich beschosst werden kann — und dann steht der Reichssäckelmeister da und weiß nicht, wie's gemacht werden soll. Denn den Reichskredit hat er schon bis zum letzten Heller erschöpft, hat hier gepumpt und da gepumpt — zu teuren Zinsen natürlich —, aber das L o ch w i r d i m m « r g r ö ß e r. Die Wirtschastsnot zerrt es immer weiter aus: siehe die Arbeitslosenver sicherung. Dieser jüngste Teil unserer Sozialversiche rung hat schon längst keine eigenen ausreichenden Mittel mehr, hat sich im Februar bereits über lOO Millionen vom Reich pumpen müssen, verlangt noch mehr, um nicht die Pforten schließen zu müssen; und wird, wenn — hoffent lich recht bald — die ärgste Not der Arbeitslosigkeit vorbei ist, auf lange, lange Zeit hinaus an der jetzt aufgenom menen Schuldenlast zu tragen haben. Das ist ja schließlich auch kein Wunder angesichts der jede Berechnung über den Haufen rennenden Zahl von fast zweieinhalb Millionen Arbeitslosen! Und trübe genug klang es aus den Worten des Berichterstatters im Reichsrat: „l929 wird mit Recht als Nonahr bezeichnet: wäre es nur ein einzelnes Not jahr, so könnte man ein einmaliges Defizit in Kaus nehmen, "der heute haben wir noch keine Sicherheit, daß es nicht bei ähnlichen Notjahren bleibt!" Man hat natürlich auch im Neichsrat Streichun - gen am Ausgabenetat vorgenommsn, darunter z. B. >0 Prozent bei den Reisekosten aller NeichSbchörden, aber viel ist dabei nicht herausgekommen — und man empfindet es bitter, daß die sooft gepredigte Neichsverwaltungs- reform, durch die allein eine wirkliche Ausgabrneinschrän- kung hcrbeigcführt werden könnte, auch nicht einen einzigen Schritt vorwärts getan hat. Und hinter all den jetzigen Debatten über den Neichshaushait und die Steuergesetz entwürfe lauert — das wurde mit dürren Worten ini Neichsrat zugegeben — überdies noch die Gefahr, daß selbst die neuen Steuererhöhungcn nicht zulangen könnten, um das infolge der Wirtschaftskrise hereindrohende Defizit auf der Einnahmenseite zu verjagen. Eedrutschtt^tastcophe auf Mideira. London, 7. März. Infolge ungewöhnlich heftiger Regen güsse hat sich bei Ernt Vincent auf Madeira ein schwerer Erd rutsch ereignet. Zahlreich« Häuser sind unter gewaltigen Erd- und Felsmaffen begraben worden. Man fürchtet, daß etwa 100 Men schen ums Leben gekommen sind. Jie MiMWniMte iil Gens Stresemanns große Rede. Gespräche mit Briand. Die grundsätzliche Aussprache über das Minderheits problem, die Dienstag in überraschender Weise in Gens abgesagt wurde, begann nun Mittwoch unter allgemeiner großer Spannung. Vorausgegangen war Dienstag abend eine Unterredung zwischen Dr. Stresemann und Briand, die anderthalb Stunden dauerte. Dazu wurde nur mitgeteilt, daß die gegenwärtig im Nat zur Verhand lung gelangenden Fragen sowie die zwischen Deutsch land und Frankreich schwebenden Fragen erörtert worden sind. Als selbstverständlich wird angenommen, die beiden Minister hätten auch eingehend die Minder heitenfrage und die Arbeiten der Pariser Repara tionskonferenz besprochen. Vor dem Beginn der Minderheitendebatte behandelte der Rat zunächst den Bericht des Juristenkomitees über den litauischen Antrag auf sofortige Zuziehung zu der Minderheitendebatte. Der litauische Antrag wird ent sprechend den Vorschlägen des Juristenkomitees ab gelehnt, La im jetzigen Stadium die Voraussetzungen für die Anwendung des Artikels 4 nicht bestehen. Dann begann die öffentliche Sitzung, die das Bild eines großen Tages zeigte. Der große Glassaal des Völkerbundsekre- tariats war bis auf den letzten Platz besetzt. Die Mit glieder der Delegationen wohnten säst vollzählig der Sitzung bei. Auch das Personal des Völkerbundsekre- tariats war in dieser geschichtlichen Stunde des Rückblicks auf eines der wichtigsten Tätigkeitsgebiete des Völker bundes stärker vertreten als sonst. Das kanadische Ratsmitglied Oandurand begann sofort mit der Begründung seiner Anträge zur Verbesserung des Verfahrens bei der Behandlung von Minderheitsbeschwerden. In gedrängter Form gab er zunächst eine Wiederholung der in der bekannten Denk schrift enthaltenen Begründung. Zum Schluß sagte ei u. a.: „Das Geringste, das die Minderheiten vom Völker bund erwarten können, ist. daß allen Ratsmitgliedern Mittel und Wege zur Verfügung stehen, um sich über die Lage der Minderheiten im Falle von Beschwerden zv unterrichten." AeWaußenmiMer Dr. Stresemann nahm nunmehr unter angespanntester Aufmerksamkeit dal Wort und ging im ersten Teil seiner Rede übe: die Minder heitenfragen aus die historische Entwicklung dieser Angelegen heit in den letzten Jahren ein. Er umntz besonders den soofi dargelegten deutschen Standpunkt in der Frage und betont« besonders, wenn man die bisherigen Minderheitenbestim- mungcn als eine Art Kbergangssystem auslegen wolle das den Zweck habe, die Minderheiten in die Mehrheiten ihre: Staaten aufgehcn zu lassen, so müsse er den bestimmtesten Widerspruch erheben. Es sei wünschenswert, die grundsätzliche Frage der Stellung des Völkerbundes zu den Minderheiten zu erörtern Nicht darum gehi es mir, sagte Stresemann, die Schick sale und Verhältnisse bestimmter einzelner Minderheiten in den Mittelpunkt zu stellen. Worauf es mir ankomml, das ist, die Lage zu prüfen, die sich ergibt durch die gellenden Verträge und Erklärungen, durch die dem Völkerbund über tragenen Garantien und seine aus diesen Garantien zu folgern den Rechte und Pflichten. Die Mittel und Wege müssen ge funden werden zur Lösung, damit nicht die hohe Idee nur in den Lüften schweben bleibt, damit die Mensch-m, die so viele Enttäuschungen an Idealen erlebt haben, nicht von der Täuschung allmählich zur Verzweiflung getrieben werden. Die Ausgabe des Völkerbundes ist es, der Menschheit zv zeigen, daß es eine Entwicklung im Völkcrleben gibt, die nach aufwärts strebt. In der Regel tritt das Minder heitenproblem praktisch nur in Gestatt von Dewtlfragen an die Natsmitgliedcr heran, in Gestalt von Einzclwünschen, di« zunächst nur eine geringe, vielleicht auf wenige Menschen be schränkte Bedeutung zu besitzen scheinen, Es handelt sich aber in Wirklichkeit um Ausstrahlungen von Verhältnissen, die in Wahrheit weitreichende internationale Bedeutung haben Aber die im Jahre 1919 festgclegte neue Form des Minder heitenschutzes ist eine notwendige Folge und ein wesentlicher Bestandteil des durch die Gründung des Völkerbundes ein- geleiteicn neuen Systems der internationalen Beziehungen Jahre bitterer Feindschaft haben die Rassen voneinander getrennt. Abgetretene Gebiete schließen bedeutende Volks teile in sich, die eine andere Sprache sprechen und von anderer Nasse sind als die Bevölkerung, der sie einverleibt wurden. Die Bedeutung der neuen Garantien liegt darin, daß sie di« Unantastbarkeit der Schukbrstimmungen für diese Minderheiten zur Folge haben und daß sie dem Völkerbund die Verpflich tung auferleqen, sich von der fortdauernden Durchführung dieser Bestimmungen zu vergewissern. Theorie und Praxis sind nicht immer im Einklang miteinander geblieben. Die entstandenen Enttäuschungen in dieser Beziehung haben zu scharfer Kritik an den Einrichtungen des Völkerbundes ge führt. Die erwähnte These von den« Verschwinden der Minderheiten in den Mehrheiten steht im Gegensatz zu dem mit aller, Klarheit ausgesprochenen Gedanken, daß-der. Schutz der Mtnveryelten em dauernder jein sott. Wtre>eman« sprach weiter über die Art, wie der Völkerbund seine Ver pslichlungen aussührcn könne und wie er sich über die Lag« dauernd unterrichten kann. Es sei keine unmögliche nocl eine eines souveränen Staates unwürdige Aufgabe, die der durch die Minderheitsbestimmungen verpflichteten Länden auferlegt werde. Das Interesse eines Landes für Minderheiten in einem anderen Lande, das in der Anrufung der Garantie des Völkerbundes sich bekunde, könne nicht als eine unzulässig« Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines fremden Staates angesehen werden. Es ist vollkommen verfehlt, davon zu sprechen, daß ein Eintreten für kulturelles Recht und kulturelle Freiheit der Minderheiten der Ansatz des Hebels sei, uin Staaten auscmandersprcn^on z» wollen. Wer sich dasür einsetzt, daß die Menschheitsrechte der Sprache, der Rasse und der Religion unbeschadet der staal liehen Grenzen geachtet und gewürdigt werden, der tritt ein für die Erhaltung des Friedens nnd nicht für die Aufreizung zu einer Auseinandersetzung durch Gewalt. Dr. Stresemann ging ein auf die schon in der Denkschrift des kanadischen Vertreters angeschnittenen Mög lichkeiten und die Erwägungen, die sich daran geknüpft haben. Nach seinem eigenen Ermessen würde es von großem Nutzen sein, das Verfahren bei Notrufen von Minderheiten auf das möglichste zu beschleunigen In der Zwischenzeit der Ratstagungen müßte die Erledigung der Beschwerden dadurch gefördert werden, daß sie durch Beauftragte der Hauprdelcgierten vorgcprüft werden, Nicht nur die Ne gierungen der Minderheiten müßten den Ratskomitees Aus lunft geben, sondern auch berusene Vertreter ver Minderheit selbst und andere Sachkundige. Für unbedingt notwendig hält es Dr. Stresemann, der Anregung Kanadas zu folgen und ein Komitee zu schaffen, in dem sämtliche Mitglieder des Rates vertreten find Man müsse denjenigen Regierungen, die man für würdig hält, dauernd oder zeitweilig dein Rate anzugehören, schon das Vertrauen zur Objektivität schenken. Der Plan der Ein richtung einer ständigen Minderheitentommisswn bedarf ge nauester Prüfung. Der Neichsaußenminister zog aus seinen Darlegungen folgende Schlußfolgerung: WaS ich wünsche und dem Rate dringend zur Erwägung stelle, ist einmal eine sorgfältige Durchprüfung der Möglich keiten, die für eine Besserung des formalen Verfahrens bei der Behandlung von Petitionen gegeben sind Zweitens bitte ich, in Aussicht zu nehmen, die bisher geübte Aus schaltung der beteiligten Nationen durch ihre Hwzuziehung zu ersetzen. Drittens wäre zu prüfen, in welcher Weise der Völkerbund seiner Garantiepflicht außerhalb des Gebietes der Petitionen zu genügen hat. Endlich liegt mir daran, daß in der von mir ausgesprochenen Weise eine Klärung der grund sätzlichcn Seite der Völkerbundgarantie herbeigesühr! wird. Ich bin mir darüber klar, daß die Aufgabe, die sich hieraus ergib«, zu umfangreich und auch zu wichtig ist, als daß sic von uns während der gegenwärtigen Ratssitzung bewältig! werden könnte. Wohl aber können wir die zu bewättigcndc Arbeit in Gang bringen. Als das beste Mittel dazu erscheint mir die Einsetzung einer besonderen Studienkommission. Sie wäre so zufammenzusetzen, daß sie über die notwendige Autorität und Sachkunde verfügt Sie müßte zugleich die Möglichkeit bieten, alle bei dem Problem in Betracht kom menden Gesichtspunkte geltend zu machen. Wenn eine solche Kommission ein hinreichend konkretes Mandat erhält, wird sie sicherlich in angemessener Zeit zu Ergebnissen gelangen können, die eine Grundlage für die alsdann endgültig zu fassenden Beschlüsse darstcllcn. Der Völkerbund würde sich selbst aufgeben sagte Dr. Stresemann zum Schluß, wenn er die Grundsätze ausgebe, von denen er einst bei der Annahme des Minderheitenschutzes ausgegangen sei. Er habe es besonders begrüßt, daß auch ver verehrte Vertreter Frankreichs im Dezember in so starker und feierlicher Weise sich zu den Grundsätzen des Minder-- beitenschutzes bekannt Hal. In dieser Frage kenne ich keinen Unterschied zwischen den Nationen. Im Leben der Völker gibt es, wenn wir die Geschichte der Jahrhunderte durchblättern, einen ewigen Wandel ihrer Verhältnisse zueinandex. Immer wieder ist in diesem Wandel die Herrschaft, die ein Volk aus- übie, durch Zeiten abgelöst worden, in denen kulturell mit ihm verbundene Volksgenossen unter eine fremde Staats hoheit kamen. Den Frieden aus die Ewigkeit zu sichern, ist ein Ideal, dem die Menschen zustrcben, ohne daß irgend jemand würde behaupten können, daß die Menschheit dieses Ideal je er reichen wird. Wir können nur alles, was in unseren Kräflen steht, dazu tun, um die Voraussetzungen für einen solchen Frieden zu schaffen. Eine dieser Voraussetzungen ist der kulturelle Friedr der Völker untcreinander, und stärker, als Paragraphen und sonstige Bindungen es vermögen, wird der Friede gesichert durch die Ausübung der Gerechtigkeit gegen über jedem, der für das ihm verbliebene Lebcnsrecht mit seiner Sprache, seiner Seele und seinem Glauben eintrilt. V Oer Eindruck der Worte Stresemanns. Die Rede Dr. Stresemanns rief im Saal stärksten Eindruck hervor, besonders durch ihre Sachlichkeit und Weglassung jeglicher pathetischer Geste. Er sprach zunächst mit großer Zurückhaltung, wurde dann im Verlaufe der Verlesung wärmer und schloß mit großem Ernst und Nach druck.. Obwyhl Stresemann die Rede in deutscher Sprache
