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Hau, balomonat stell« «SchintSq Einzige Rr. «« ««» ««. «er Aewatt firMsißoftwerda ageszeitung im Amtrgerichtsbezirk Mikyosswerda und den angrenzenden Gebieten tzer BSchfische EtzStzstr ist da« M DerösseMchu«- der «Mche» Bekamt- mochüngim V« «mtshauptmannschast, de« ArbeÄ-ericht» und de, Haupt» zollanu» ru Bautzen, de« Amtrgerichst, de« FinmgMt» der Schvlinspektton Md de« Stadtrat« zu Bischosrwerda behvrdmpasen» beWmte Blast Ileukirch unö Ilmgegead Unabhängige Zeitung für alle Ständern Stadtund Land. Dicht verbreitet in allen BolksschiMen- Beilagen: Illustrierte« SonMaasblatt Heimatkundliche Bei^e und Heim / Landwirtschaftliche Beilage, — Druck und Lstrlag von» Friedrich Mao, G. m. b. H. in Bischostmerda. — Polticheckkonto AM Dresden Nr, 1821. Gemeindeverb and«girokasse Bischofswerda Konto Rr. 6L A«)e>0e«peei» (In Reichsmark): Di« «4 «er Sewolt —' steiea oder lonlüg« Iräeichmelcher MUllmeterzeite 10 Pfg., ortitch« Anzeigen 1 ebes der Zeitung oder der Vesörderungsetnrtch- SO mm breit« Millimeter,«»« SO Pfg. M tmm« — Hot der Bezieher kein«» Anspruch aus Lieseruag oder Anzeigen in bestimmt«, Nummern und Stachliiseruu« d« Zeitung oder aus Nüctzahlun, de« Bezugspreise»keine Sewichr. — «rfilllungwrt Mittwoch, den 20. Januar 1S32. v«i , «PENN nur In >i edwr Tagesschau. * Infolge Miuderertrage, an Stenin wird lm sächsischen Staakshanshält lm lausende« Rechnungsjahre «la kaffenmößiger Fehlbetrag von 1<S MiMonen Mark entstehen, obwohl an Per- sonalauswaud, au perfluNchen ««gäbe» und beim Sachaufwand inogesaml -SF MMonea Mark elngespark wurden. - Der Sächsische Landtag behandelte gestern dle Anträge auf Beseltiguag der Hochwasserschäden, Linderung der verursachkeu Not und vorbeugend« Maßnahmen. Iuuenmiaifier Richter er- klärte, daß vorläufig sür S,7 MMouen Mart Schalke« augemeldek sei. Vie ralsperreubauten tm Müglltz- «ch SoAleubalal kSnnen mangel» Mittel »och «icht angeführt werden. * Da» neue frauzSfische Kabiuett stellt« sich am Dienstag der Sammer vor. 2« der Reglerung^rNLnm, mlrd betont, Frank rach lasst fich da» Nicht aus Rqmrackme» «icht nehmen. Vie Er- klärnng fand einmütig Znfilmmuu, der Sammer. * Die Relt^reglerung Hal Ihre Botschaft«« bei , den Mächten augewlese«, ernst« Ledeukeu gegen elne Vetteguu» der Lausanner Sonferevj ,u erheb«« «ad darauf hin,«weisen, daß »st Lage keinen Aufschub vertrage. * Der Yamshallausschuh de» Relchslag«, behaadell« am Dstas- tag dle Anträge «der Banken ausficht u«d dst Subvevliooe« an da» Bank- «ad Industriekapital. Der Neichsflna«,Minister erNSrle, der «astuß der Neichsregleruvg a«f dst B-akea stlk wieder ab gebaut werden. Vie Reichirrgierung heg- Pläne, dst etwa, voll kommen Neuartige, darstelle«. Vst Entscheidung hier«« werde in de« nächsten Lage« oder Wochen falle«. * Ver deulsche Außenhandel schließt sär 1«1 mit eiuer «a- suhr von «-/» Milliarde« RM. uad einer ««»fuhr von gX MN- liardea AM. ab. Der «assuhriiberschvh Hal fich dadurch aus fast '.S Mllstrdea RM. erhöht. ') Aussührllche» an anderer Stell«. arundla. , ligen Kriegsgegner an D« ist das Gebot der Stunde ober ebenso gut auch im Interest« aller mit der Welt« wirtschaft verknüpften Staaten Rechnung zu tragen ist. Me politischen Konferenzen find bisher auf „po littsHe" ' .. . worden. Der Bericht renz, der die Grundlage „ , wortwörtlich an den Dawesberickt haltend, fest, do tische Faktoren notwendigerweise geroifl« Grei innerhalb deren dle Lösung gefunden werden mus nier 'auftraten, bisher übermächtig oder würben nehmlich im immer wieder nachgiebigen Deutschland — für so übermächttg gehalten, daß man gar nicht «rst vom zuzumuten edr-r M.- ged ot pol,» Man sollt« trotz bedenklicher alle« Nachdruck betaut, daß Deutschland «ach wie vor »«ter alle« Umständen au »em baldigen Zusammentritt der Re- parattonstvuferenz in Laustmue fesiyält. E, kann nur im mer wieder auf den wiagiabericht vom August v. 2. uad da» Blätter Sutachteu biugewstsen «erden, die beide dst Rstweudstkttt einer baldigen Regelung der Reparativ ns- ftage verlange«. Man ist in politischen streifen der Auffas sung, daß fich kein Staastuuam diesen Notwendigkeiten änGchea kann. Vst eine weitere Meldung berichtet, hat da» Reich»- «LHch der Senat nach Verlesung der Regte- rklärung vertagte, trat dst Kammer auf Antrag des ^Präsidenten sofort iü die Beratung der vorliegen den Jnstwellationen über dst allgemeine u. auswärtige Po litik der Regierung, sowie dst Zusammensetzung des Kabi netts «in. Die Eröffnungsrede des Kammerpräsidenten und eben so die von Ministerpräsident Laval abgegeben« program matische Erklärung fanden an den Stellen, die Frankreich- Anspruch auf Reparationen» und Sicherheit betonten, fast einmütige Zustimmung. Als im Zusammenhang mit der Erwähnung der Bemühungen um Sicherheit Briands Name fiel, brach dst Kammer in ungeheuren Bei fall au». Deutschland hält an der Kaufanner Konferenz fest. Berlin, 19. Januar. (Eigene Meldung.) Gegenüber Jex Havaserkiäruag. in der eine Verlängerung de» yoover- moralorium» angeregt uad fist den Fall dieser Verlänge rung dst Lausanner Konferenz al» überflüssig bezeichnet rvttd, wird in hiesigen unterrichteten politischen streifen mit Die deutsche Anttvort auf Vst gestern veröffentlichte Havasnote lieh erfreulicherweise nicht auf sich warten. Be harrt Frankreich trotzdem auf feiner Weigerung, so tritt, menschlichem Ermessen nach, eine Art vertragsloser Zu stand ein, für den Frankreich selbstverständlich verantwort lich ist, und aus dem es dann auch dst entstehenden Lasten zu tragen hat. Ob es bereit und gewillt ist, diese Folgen aus sich zu nehmen, muß sich erst erweisen. Tut es das, so stehen wir ohnedies am Anfang einer ganz neuen Entwick lung. Aber auch dann, wenn Frankreich sich bekehrt und die Widerstände gegen die Konferenz aufgibt, wird man trotzdem endlich einmal von dem bisherigen Verfahren ab gehen und nach einem anderen Ausgangspunkt suchen müs sen, der eine ganz und gar neue Entwicklung «inlettet. Der deutsche Reichskanzler Dr. Brüning hat unlängst in einer amtlichen Erklärung festgestellt, daß Deutschland am Ende seiner Zahlungsfähigkeit angekommen ist und weder heute noch in Zukunft Reparationen leisten könne. Diese Erklärung hält sich, so groß auch immer der Sturm ist, den sie vor allem in Frankreich hervorrief, im Rahmen der bisherigen Erfüllungspolitik, die vom Kabinett Bauer—Erzberger mit dem Reparationsangebot von 100 Milliarden Golomark eingeleitet wurde. Sie fetzt zwar den Cndstrich unter die Erfüllung, aber sie macht sich ihren Ge dankengang völlig zu eigen, indem sie die Einstellung der Reparationsleistungen mit der Zahlungsunfähigkeit Deutschlands begründet, statt dst klare Frage nach der deut schen Leistung» pflicht zu stellen. Das Forttrotteln auf diesem Wege hat allmählich einen Nebel geschaffen, der die einfachsten Rechtsgrundlagen nicht mehr erkennen läßt, und der selbst einen verantwort» lichen und zweifellos denkenden Staatsmann wie Dr. Brü- ning auf einen Irrweg lockt, wo er sich verfangen muß, wenn er dst Legalität der deutschen Außenpolitik aufrecht- erhalten und dem gefährlichen Dorwun, bestehende Ver träge zu zerreißen und Reparationen nicht zahlen zu wol len, entgehen will. Es handelt sich jetzt nicht mehr um ein Feilschen mit politischen Dortellen, wie e» durch Luther und Stresemann in Locarno erfolgte, u. erst recht nicht um einen Rechtsverzicht unserer Gläubiger, sondern e» handelt sich hier, in diesem historischen Augenblick doch nur darum, daß endlich einmal die nun wirklich bestehende Rechts grundlage für die Reparattonsfordermm der ehema ligen Kriegsgegner an Deutschland festaestellt wird. Da« ist das Gebot der Stunde und da» ist dst Forderung, dle endlich einmal heraus muß und der, im deutschen Interesse aber ebenso gut auch im Interesse aller mit der Welt wirtschaft verknüpften Staaten Rechnung zu tragen ist. Me politischen Konferenzen sind bisher auf „politische" und nicht auf „rechtliche" Ueberlegunaen aufgebaut worden. Der Bericht der Pariser Sackverständigen-Konfe- renz, der dst Grundlage des Houngvlanes Ist, stellt, sich wortwörtlich an den Dawesberickt HÄstnd, fest, daß „poli tische Faktoren notwendigerweise gewiss« Grenzen setzen, innerhalb deren dle Lösung gefunden werden mußte". Dies« politischen Faktoren waren, m welcher Form sie auch im- auftraten, bisher übermächtig oder würben — vor- ich lm immer wieder nach-lebst ist von amtlicher deutscher Seite der Hin- ngnote vom S. November ISIS erfolgt, die deutsche Waffenstreckung vorgrnom- INN gar kein Zweifel daran bestehen, daß diese Langsingnote dst einzige und allein gültige Rechts grundlage schasst, und daß man zu dieser Lanskngnote Zu rückkehrer, muß, wenn man die .Legalität" alles dem«, was inzwischen geschehen ist, nachprüfen will, -at da» Völ kerrecht überhaupt einen Sinn und verlanat man auf GnmL des Völkerrechtes von uns die heilig, Achtung der Verträ ge, so muß man auch nach Maßgabe dieser unangreifbaren Rechtsgrundlage da» Unrecht wieder gut machen» das Deutschland unter der Wirkung politischer Faktor«« in ver gangenen dreizchn Jahren immer und immer wieder an getan worden ist. Die Erfüllung-Politik hat sich in ihrem eigenen Gestrüpp mattgesetzt. Die Auswirkung der .^Mischen Faktoren" h« sich überschlagen und nichts als ein grauenhafst» Trümmer feld nicht nur bei un», sondern in der Wirtschaft der ganzen Welt geschaffen. Wir müssen zur Legalität der Außenpolitik zurück. Wir und die anderen! Und die Rückkehr dazu bietet unabsehbar viele, wenn nicht alle Möglichkeiten der Rettung und der Ausräumung Ker entstandenen Schwierigkeiten und Gegensätze. Auch Frank reich wird und kann keinen Widerstand mehr leisten, wenn es sein Recht bekommt. Dieses Recht muß sestgestellt werden. Nicht durch politisch« Konferenzen, sondern durch autoritative Instanzen, die, wie das Haager Schiedsgericht und schließlich auch der Völkerbund schon bestehen oder die durch Ueberemkunst geschaffen werden können. Sind wir wirklich eine Kulturwelt, so müssen wir unter Hintansetzung aller politischen Ueberlegungen auch den Mut zur Legalität haben. Dann fällt von selbst die störende Verquickung mit der Frage der amerikanischen Kriegsschulden weg, dann ist für jede Neuordnung und für jede Verständigung ein Weg geöffnet und dann ist dieses arbeitsame und zugleich ver- zehrkräfiiae Volk, das im Herzland Europas sitzt, von einer ewig drohenden, phantastischen Hypothek befreit, die ihm dst Kreditfähigkeit abschneidet und damit das gesamte Kr«- ditwesen der Welt und der Weltwirtschaft auseinander bersten ließ. Amerikanische Mitteilung an Frank reich in der Kriegsschmdenfrage. Washington, 19. Januar. (Reuter.) Dle Vereinigst« Staaten haben durch Botschafter Ldge Frankreich «itgetellt, dah Europa da» Schuldenproblem ohne Eingreifen der Ver einigten Staaten regeln müsse. 2000 Gulden aus Holland. Die Kieler Spionage durch die Devisenverordnung aufgedeckt. Kitt, 20. Januar. Die Untersuchungen in der sensatio nellen vpionagoaffäre haben weitere Fortschritte gemacht. Die Zahl der verhafteten Personen hat fich vermehrt. Der Oberreichsanwalt weilt seit Mitt« vergangener Woche in Kiel und hat den Auftrag, mit größter Cnerale diesem ein zigartigen Skandal «in Tnd« zu bereiten. Fest sstht auch jetzt einwandfrei, daß Frankreich der Bezieher der Ge- Heimpläne gewesen ist, die von deutschen Marineangehöri gen hergestellt wurden. Ein zweiter französischer Agent konnte in Kiel im Laufe der Woche in Hast genommen wer- den. Die Beweis« für die Schuld der Gebrüder Rollmann und der Seeleute Fürchtenicht und beeck mehren fich. Jetzt werden auch weitere Einzelheiten darüber bekannt, wie man der Affäre auf dst Spur kam. Schuld war daran niemand anders ast die Devisenverordnung. Ehe bei den Marlnedienststellen Hinweise darüber Vorlagen, daß der Marinefeldwebel Karl Seeck sich durch riesige Geldausgaben verdächtig mach«, waren die gleichen Stellen schon auf «inen «e. 1» . . Frankreich besteht auf den Tributen «tue mrpveiderrttge franBstfche KegiermrgserklSrrmg. 87. Jahrgang Rechstboden ausging und ihn allmählich geradezu vergessen zu haben scheint. Die Katastrophe in der Wett ist aber nun, imd »ichtzu- letzt durch die sinnlose Einwirkung dieser tonn, allmählich zu einem Ausmaß aediÄ überhaupt noch eine Rettung möguch sein j der Rückkehr zum Rechtsboden bestehen I olchen Rückkehr hat Deutschland eine so daß e» zum mindesten bi» auf wekteres, d« nern in keiner Weist einen „Verzicht auf Ri braucht und deshalb auch gar n' ' deraufnahme der Stnsemannp tischer Vorteile «raten kann. Anzeichen, dst für da. Gegen! Dr. Brüning "' " " ' sei, denn schm weis auf dst taguäg der und -er endgültige» Lösung ergeben könne«, m Botschafter find beauftragt, noch einmal auf Inkberickt der Baseler Sachverständigen euthaüe- land un- ja ern nach immer im wachsen Heer Meinung nach dst L«e weder noch eine verkleinernde Behandlung «ei» ck der Baseler Sachverständigen euthalst- nen erasteu Schlußfolaeruugeu hiuzmvttsen und zu erklären, iß dst Depression in Deutschli aach in ander« Ländern nach immer t« wachsen begriffen ist uad daß ihrer Meinung nach dst Lage web' einen Aufschuv noch eine verkleinernde dst Pari», 19. Januar. Dst neugeblldet« französische Ste uerung stellte sich am Dienstagnachmittag der Kammer vor. Ministerpräsident Laval verlas di« Regierungserklärung, in der die -attung der ReglerHrg zu den großen interna- ttonalen Problemen, zur Reparation»- und zur Abrüstungs- We, festgelegt ist. Laval betonst, daß die zöflsche Regierung »ein« Lösung der zusammen könne, die. ohne dst zu dst Interessen nad Rechst .en würde. Araakrtich kaffe sich da» Rech, auf dst Re- «neu sicht uchneen. Es habe dst Pflicht, za verhin- . -atz ulchk «opfert «erde, ohne elne gleichzeitige Her absetzung seiuer flgeaeu Schulden. Außerdem nüiffe jede» Abkommen einem gerechten Gleichgewicht der Produkttons- und Existenzbedingungen lMstraeorbnet-jein. Bezüglich der Frage der Abrüstung der Ministerpräsident auf di« französische Denk- m 1ö. Juli 1981, in der die Haltung der französi- wriaen Ausführungen betrafen die bevorstehenden »«raumgen sowie die allgemeine Wirtschasts-