Volltext Seite (XML)
ZS.Iahrg Sonnabend, S. Mai 1S3S Der Wortlaut der englischen Mcksrage Die Instruktion der britischen Regierung an ihren Verliner Botschafter zu einer Aussprache über den deutschen Friedensplan Sir Eric Phipps bei Freiherrn v. Reurath ivie lange noch nicht SchrlsNelüiu«: Dr—d-n.«., PaNttfk. 1?, 8««uf »NI >.»1011 LgchüIt,st«lK. Druck in» vrU-z: «enuarU« Buchdruck«^ und Verla« Th. »ud ». Mickel. PaNarstraz, 17, Aaruruf Noir, P»ft,4«ck! IM, «auk: Stadlb«» vrr^x» «r. »7« ,xn 2 t. die ini Zm Fall, va» HSHki«! lLewolt, verdat, etiUreteiider «etrled» «Srungen hat der Bezieher »der Iverbunglrelbend« tetn« 0» jptllche, toll, dl, geltung la bel-hränttem Umlan««, ^«1-Ntet »der nicht erschein». — ErlNNungsor« vrerde». - - — — dauert, dass die deutsch« Negierung nicht imstande gewesen ist, einen greifbaren Beitrag zur Wiederherstellung des Vertrauens zu leisten, das eine so wesentliche Vorbedingung sür die um fassenden Verhandlungen ist. die sie beide ins Äuge gefasst haben. 4. Im Laufe meiner Besprechung mit Herrn von Ribben trop am 2. April habe ich Seiner Exzellenz milgeleilt, das; Seiner Majestät Negierung die in der deutschen Denkschrift vom 3l. März im Hinblich ans di« Zukunft gemachten Vorschläge für sehr wichtig nnd einer ernsthasten Prüfung würdig er achtet. Diese Prüfung ist nun bereits weil vorgeschritten, aber Eeiner Majestät Regierung flöht bei ihrer Fortsetzung auf Schwierigkeiten, solange sie nicht mit der deutschen Regierung lwie lrereits in dem (ßenser Kommunigu-'- vom 1». April ange- dculet worden istl eine Neil-e von Punkten der 3 Denkschriften eingehender erörtern kann, vor allem der Denkschriften vom 24 .und 31. März. Seiner Majestät Regierung ist davon überzeugt, das; die deutsche Regierung ihre Ansicht teilt, das; die g r ö h t m ö g l i ch e Klarheit erwünscht ist. ehe allgemeine Verhandlungen begin nen können, damit nicht später etwa Mihverständnisse das ver trauensvolle Zusaminenarbeilcn der europäischen Mächte beein trächtigen. Denn es ist die aufrichtigste Hosfnung Seiner Maje stät Regierung, das; das vertrauensvolle Zusammenwirken durch die vorgeschlagenen Verhandlungen gefördert werden möge, und sie ist davon überzeugt, dah die deutsche Negierung diese Hoff nung teilt. 5. In den deutschen Denkschriften vom 24. nnd 31 März kommt eine Reihe von Stellen vor, die Seiner Majestät Regie rung in einem gewissen Zweifel darüber lassen, wie sich die deutsche Negierung die Grundlage denkt, aus der die zukünftige Regelung fuhcn soll l>. Der erste Punkt, dessen Klarstellung wünschens wert ist. ist die Frage, ob sich das Deutsche Reich nunmehr in der Lage fieht, „wirkliche Verträge" abzuschlichen. Abschnitt l. 2 der Denkschrift der deutschen Regierung vom Mürz 1333 sind Stellen enthalten, die offenbar andeuten, dah deutsche Regierung der Ansicht ist. durch ihr Vorgehen Rheinland diese Lage geschaffen zu haben Andererseits sind in Abschnitt II der Denkschrift vom März Stellen enthalten, die anders ausgelegt werden könnten, ««No-,,,» v,«»d«». «nzNgenarNln dl« llpain,, rr mm d»lk g«K< » Vl,4 Illi gamlllenanzelze» i Ps«. g», plahwilnlch« Uaik» »U Kl« lbewihr klp-«. London, 8. Mal. Eine in den letzten Tagen in London verbreitete Meldung, wonach Italien beabsichtige, in Abessinien eine schwarze Armee auszustellcn, wurde, wie der diplomatische Korrespondent der „Morning Post" mitteilt, durch eine formelle Erklä rung dementiert, die der italienische Votschaster in Lon don der britischen Regierung übermittelte. Die britische Regie rung sei offiziell davon verständigt worden, das; die Garnisonen in Abessinien so beschränkt würden, dah sic lediglich zur Auf rechterhaltung der Ruhe und Ordnung ausreichten. Es würde vielleicht zu diesem Zwecke eine Anzahl Eingeborener eingestellt werden Eine Aushebung von Eingeborenen zur Verstärkung des italienischen Heeres komme nicht in Frage. Hinsichtlich der Belange G r o h b r i t a n n i e n s am Tana-See und an den abessinischen Zuflüssen zum Nil sei Italien bereit, freundschaftliche Vereinbarungen auszuhandeln. Die Frage des Staudammes am Tana-See, die seil Jahren zwischen dem Negus und der ägyptischen Regierung verhandelt worden sei, betrachteten die Italiener vom rein ge schäftlichen Standpunkt. Sie seien überzeugt, dah ein Abkom men erreicht werden könne, das die englifch-ägnptischen Belange bcsriedigen würde. Wahrscheinlich würde der Bau des Dammes italienischen Ingenieuren überlassen werden. Die britische Regierung sei, so meldet der Mitarbeiter wei ter, dahin unterrichtet morden, dah die auswärtigen Ge sandtschaften in Addis Alxeba vorläufig in der bisherigen Weise Weiterarbeiten könnten. Es sei jedoch anzunehmen, dah sie im Laufe der Zeit abberusen werden würden, da der abessinische Staat kein Oberhaupt besitze, bei dem sie beglaubigt seien. Keine englische Znitiative für sofortige Aufhebung -er Sühnemaßnahmen London, 8. Mai. Tie Morgenblätter bringen übereinstimmend, anscheinend vsslziös beeinsluht, zum Ausdruck, daß von England nichts zur sosortlgen Aushebung der Sühnemahnahmen gegen Italien un ternommen werd«. Wie der diplomatische Mitarbeiter des „Daily Telegraph" erfährt, dürften die vom Völkerbund verhängten Sühnemah- nahmcn gegen Italien augenblichlich in Kraft bleiben, obwohl lugegcben werden muh, dah sie ihren Hauptzweck versehlt haben. Der Völkerbundsrat haln? sich mit den Sanktionen nie mals beschäftigt. Eie seien vielmehr von einem Ausschus; von Staaten — dem Achtzrhnerausschnh — beschlossen und ver hängt worden, der vom Gesamtvölkerbund lx'stimint worden sei. Entscheidungen über die Sühnemahnahmen könnten daher nur kollektiv durch deu Achtzehncrausschuh belrossen werden. Die ser Ausschuh sei bisher für nächste Woche nicht einberufen worden. Großbritanniens Politik werde wahrscheinlich nicht im voraus festgelegt iverden. Es werde dem britifchcn Äußen- minister überlassen bleiben, sich als Richtlinie für die Entschei dung die allgemeine Ansicht der in Genf vertretenen Staaten zu nehmen. Grohbritannien werde wahrsäxeinlich nicht die Initiative zu dem Vorschlag ergreifen, die Sanktionen aufzu heben. In italienischen Kreisen in London hal»e man gestern den Eindruck gehabt, dah Mussolini zur Beratung und Aus- arlxitung seiner Pläne mit Kolonialsachleuten anderer Groh- mächte bereit sei. In diesem Falle werde sich ein Weg finden, um die Beziehungen zwisä>en Italien und dem Völkerbund zu verbessern und die Sühnemahnahmen aufzuheben. Der offenbar von offizieller Seite becinfluhte Mitarbeiter des „Daily Telegraph" schreibt abschliessend, dah die Verhand lungen für die Verminderung der britisclxen Flotte im Mittel meer auf eine normale Stärke langwierig werden dürften. Höchstwahrsclxeinlich werde mit diesen Verhandlungen auch nicht sofort begonnen iverden können. Berlin, 8. Mai. Die Instruktion der britischen Regierung an ihren Bot schafter Sir Eric Phipps, die die Rückfragen zu den deutschen Friede nsvorschlägen enthält und die er bei seinem Gespräch mit dem Reicl^sminister des Auswärtigen übergab, hat folgenden Wortlaut: Herr Botschafter! Euer Exzellenz dürfte bekannt sein, das, die Regierung Seiner Majestät im Vereinigten Königreich seit einiger Zeit die Denkschriften über die Wiederbesetzung der ciitmililarsierten Zone und die Friedensvorschläge der deutschen Regierung sorgsältig erwogen hat, die mir von dem verstor benen Herrn von Hoesch am 7. März 1338 und von Herrn von Ribbentrop am 24. März und 2. April 133» übermittelt worden sind. 2. Eine solche Erwägung war natürlich uncrlählich ange sichts der Bedeutung, die Seiner Majestät Regierung, wie Eurer Exzellenz lx'kannt ist, der Aufrichtung eines wahren nnd dauern den Friedens in Europa bemüht, der sich auf die Anerkennung der Gleichberechtigung und Unabhängigkeit eines jeden Staates we auch darauf gründet, dah jeder Staat die von ihm einge gangenen Verpflichtungen Machtet. Es ist der Wunsch der Ne gierung Seiner Majesttät, jegliche in ihrer AI acht lie gende Anstrengung zu machen, um an der För- LgxiUl.» g desZicles m > t z u a rb « i te n, das die deut- fch c Regierung in der Denkschrift v o in 31. März als „das grohe Werk der Sicherung des euro päischen Friedens" bezeichnet. In Verfolgung dieses Zieles und um den Weg zu ergebnisreichen Verhandlungen frei zu machen, richte ich diese Weisung an Sic mit der Bitte, eine Riicksvr 0 che mit demHerrn Reichskanzler herbei- znsühren. Ihren Ausführungen wollen Sie eine Erklärung in diesem Sinne vorausschickcn. 3. Eine Reihe der Vorschläge der deutsck)«» Regierung be handeln, wie Eure Exzellenz wissen, vorläufige Biahnahmen in der entmilitarisierten Zone, die bis zur Beendigung des ersten Abschnitts der allgemeinen Verhandlungen für den europäischen Frieden in Kraft bleiben sollen, die die deutsche Regierung vor- gvschlagen hat. In dieser Weisung beabsichtige ich nicht, auf diese vorläufigen Mahnahmen cinzugehen, wenn Enrc Exzellenz darüber im Bilde sind, dah Seiner Majestät Regierung be- Aoch leine Entscheidung Frankreichs in der Lanktionsfrage London, 8. Mai. Nach Mitteilungen, die der politische Berichterstatter des „Daily Herold" empfing, wird Frankreich vor Mitte nächsten Monats noch keine Entscheidung in der Sanktionsfragc fällen. Der britische Botschafter sei in Paris dahin unterrichtet worden, dah Frankreich die Vertagung der Sanktionsfragen bis nach der Bildung eines neuen Kabinetts beantragen werde, was nicht vor dem 1. Juni erfolgen könne. Dl« bestehenden Sanktionen würden Infolgedessen In den kommenden Wochen In Kraft bleiben. In französischen Kreisen werde der 13. Juni sür eine neue Rats sitzung genannt. «rslbüirt » «al wich rat sich. Hwtltchee Bezug,pret, durch Trüge, etnschl. » Pf«, dp». B Pfg. TrSgerlah» 1,70; durch dt« Vast l,7V ^uschltestNch x,Mb«rwelsung^etII-r. »glich « Pfg. Pest-Bestellgeld, px-i-umme, 10 Psg.. di« Samiabei»-. Saunlag. »ich Fefttagaumm« » PI«. sei». 'Be ¬ mas die Regierung Seiner Majestät von sich aus aber nicht tun möchte Es ist selbstverständlich klar, das; Verhandlungen über einen Vertrag zwecklos wären wenn eine der Parteien später die Freiheit sür sich in Anspruch nähme, die von ihr cinaegan- gene Verpflichtung mit der Begründung zu verleugnen sie sei damals nicht in der Lage gewesen, einen bindenden Vertrag abzuschlichen. Die Regierung Seiner 'Majestät wird eine klare Stellungnahme der deutjchen Negierung begrühen, die jede lln- gewihheil über dielen Punkt ausränmt. 7. Wen» die in Abschnitt ll der Deimschrist der deutschen Regierung vom 31. März angeführte Folgerung allgemein gel ten soll, so könnte dies zu Zweistln darüber Änlah geben, wie die deutsche Regierung über das weitere Inkrastbleiben der übrigen noch gültigen Bastinimnngen des Ver trages von Versailles und schliehlich noch aller Verein barungen denkt, von denen gesagt werden könnte, dah sie aus die Vestinunnnacn von Versailles zurückgchen. Die Reaierung Seiner Majestät möchte über die in dem erwähnten Abschnitt enthaltene historische Auslegung der Ereignisse nicht streiten und will deshalb ihre eigenen Ansichten hier nicht aussprechcn. Sic muh aber natürlich klar znm Ausdruck bringen, dah cs ihr nicht möglich ist. den von der deutschen Regierung in dem er wähnten Abschnitt ausgesprochenen Ansichten zuzustimmen. 8. Abschnitt 4 der Denkschrift vom 3l. März bietet einen weiteren Auloh zu Zweifeln. Es heiht in diesem Abschnitt, „die deutsche Regierung habe vom deutschen Volke ein se!er- liches Generalmandat erhalten zur Vertretung des Reiches und der deutschen Nation" zur Durchführung einer Politik, die unter allen Umständen „seine Freiheit, seine Selbständigkeit nnd da mit seine Gleichberechtigung" wahrt. Anscheinend wird zwischen Reich und deutschem Volk ein Unterschied gemacht. Die Frage ist in Wirklichkeit die. ob Deutschland der Ansicht ist, das; nun mehr ein Abschnitt erreicht ist. an dem es erklären kann, das; es die bestehende g e b i e t s m ä s; i g e und politische Ordnung Europas anerkennt nnd zu achten beabsichtigt, soweit diese nicht später im Wcae kreier Verhandlung und lle- bereinkunft abgeändert werden sollte. 3. Ich gehe nunmehr zu anderen Dingen über. Die Denk schrift vom 31. März erwähnt im Abschnitt 22, 13 „den Abschluß eines Luftpaktes als Ergänzung und Verstärkung dieser swcstcuropäischcn) Sicherheitsabmachnngcn". Im Frühjahr 1335 glaubte man, die deutsche Regierung vertrete die Ansicht, dah die Verhandlungen über einen Luftpakt nicht durch den Versuch erschwert werden sollte», gleichzeitig ein Abkommen zur Be grenzung der Luftstrcitkräfte abzuschließen. Seitdem scheint sich eine etwas widerspruchsvolle Lage ergeben zu haben In der Reichstagssitzung vom 2t. Mai 1335 erwähnte Herr Hitler die Möglichkeit eines Abkommens zur Begrenzung der Luftwaffe ans der Grundlage einer Parität der Großmächte im Westen, unter der Voraussetzung, wie wir annahmen, dah die Ent wickelung der Luftwafse Sowjetruhlands keine Aenderung nö tig machen wird. Die Rede des Herrn Reichskanzlers vom 21. Mai 1335 wurde nach der Unterzeichnung des französisch-sowjetischen Vertrages gehalten, und doch teilte er Eurer Exzellenz im De zember 1335 mit, dah dieser Vertrag eine Begrenzung der Lust- mässe unmöglich gemacht habe. Eine Entscheidung, die dahin ginge, eine regionale Begrenzung der Luftstreitkräfte nicht gleichzeitig mit dem Abschluss eines Luftpaktcs im Westen zu Oer Negus in Haifa eingetroffen Jerusalem, 8. Mai. Der Kaiser von Abessinien traf am Freilngvormit- tag in Begleitung seiner Familie und eines Gefolges von etwa 5» Personen an Bord des englischen Kreuzers ..Enterprise" in Haifa ein. Zu seinem Empfang war eine Kompagnie britischer Infanterie angeireten, die dem Kaiser beim Betreten des britiscl>en 'Mandatsgebietes militärische Ehren erwies. Zur Begrüßung des Negus war im Austrage des Oberkoinnüssars der Bezirkskvinmissar von Nordpalästina erschienen. Um 11 Uhr erfolgte die Weilersnhrt des Negus mit seiner ylegleilung in einem Sonderzng nach Iernialem. wo der Zug gegen 1» Uhr eintrijil. In Jerusalem iverden der Kom mandant der Luftflotte des Alandal-soebieles und der Bezirks kommissar von Ierufalem zur Begrüßung anwesend sondere Ehrungen sind nicht vorgesehen. Wo die kaiserliche Familie absteigen wird, und sich der Kaiser in Palästina anfzuhalten gedenkt, ist bekannt. Tie Kaiserin, die Palästina lxreils kennt, soll den Wunsch geäußert haben, in einem abessinischen Kloster am Jor dan in der Nähe der Stätte der Auferstehung Christi Wohnung zu nehmen. Die abessinische Kolonie in Jerusalem ist nur 103 Seelen stark und sehr arm. Die abessinische Kircl)« ist durch einen Abt im Bischossrang, Abbas genannt, vertreten, der in dem abessi nischen Kloster in der Jerusalemer Altstadt wohnt, wo möglicher weise auch der Kaiser Aufenthalt nehmen könnte. In der ('3e- fclgfchasl der Kaiserin wird auch ihre deutsche Hofdame, Fräulein Christine Hall, erwartet, die verivandlschastliche Be- znHungen zu den Palästina-Deutschen hat. Zahlreiche Auslandsjournalislen, darunter auch der be kannte Berichterstatter Ward Price, werden im Flugzeug er wartet. Erklärung -es ital. Botschafters in London Keine ital. schwarze Armee für Abessinien — Vorläufig Weiterbestehen der Gesandischasten in Addis Abeba SüchMe volkssettuns