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KW NMWM Za-rMti mb« W NaWvMchWL d« MMN BeküMimachmgek drr AststzWPtmMKlchaft Wha, r>ss AMgsrlW Md d« «M«t§ M Nmae«d«r «Nb der SemeMs »LeMWZih«kdMkM Wiimtte MM NMMdSdM M «MW: <Z«-.SN!strlchSsrs im.) In NmMberz. BerMworMtz stc sie MdMIvs: Ml Lieget! In KMMdSkg F° 91 MMS»- den 18. April 1928 nachmitiags 87. Mrgang .! ü!! ! ! ! !I !!' ! ! ! !M! !IH!I!I! ! »I !!IM Robils kommt nach Berlin (Eigener Informationsdienst.) Berlin. 18. April W>e wir erfahren, wird General Nobile in den nächsten Tagen bestimmt von Stolp nach Berlin kommen. Man nimmt an, das; ihm ein freund» kicher Empfang bereitet wird, da sich gerade Italien für die deutschen Lufifahriintercssm ständig ein gesetzt hat. General Nobile über seinen Flug Stolp, 17. 4. Gegenüber den; Vertreter der Telcgraphen-Union, den General Nobile heute empfing, erklärte der General, bah er von Seddin aus keine Probeflüge machen wolle, um die Mo toren nicht unnötig zu belasten. Das Luftschiff habe bereits durch den Flug nach Stolp seins Tüchtigkeit bewiesen. Die erlittene leichte Beschä digung habe nichts zu bedeuten. Wenn das not wendige Material da sei, würde das Luftschiff binnen wenigen Tagen wieder flugbereit sein. Der eine Motor sei während des Fluges nur zeitweilig eingefroren. Bei dein Nordpolflug sei das Erfrieren nicht mehr zu befürchten, da dem Wasser Glyzerin beigefügt werden würde. Um den einen Motor aufzusparen, werde das Luft- schiff zuerst nur zwei Motors laufen lassen. Vor 6—10 Tagen werde nicht gestartet werden. Aus Mailand sei er, so fügte General Nobils hinzu, nur mit Rücksicht auf seine Freunde und Verwandten so frühzeitig und heimlich abgeflo. gon. Der Start in Seddin werde nicht so er- folgen. Me Abschassuna der Todesstrafe Im englischen Heer London, 18. 4. (Funkspruch.) Der Haushalt ausschuh des Unterhauses beschäftigte sich gestern bei der Beratung des Haushaltes der Annes und der Luftstrciikräfte mit der Frage der Ab schaffung Ker Todesstrafe im englischen Heer. Die Arbeiterpartei Hatte einen Antrag auf Ab- Kurzer Tagesspiegel Nach einem Funkfpruch des Flie ders Schiller hat Fitzmaurice ihn allein auf seinem Rückflug von Greenly Island begleitet, mm Ersatzteile für die „Bremen" zu holen. Ta- Mach scheint festzustehen, daß die Flieger unter allen Umständen mit der „Bremen" nach Neuyork fliegen wollen. In Neuyork werden außerordentliche Emp- fangsvorbercitungon für die Ozeanflieger ge- Die Berliner Blätter erfahren, das; der preu ssische Innenminister am Dienstag Ein spruch gegen das vom Reichsinnenminister ge forderte Verbot des Sloten Frontkämpferbundes erhoben hat. Ein Besuch des deutschen Botschaf- lters in Moskau bei den verhafteten Inge nieuren in Rußland steht bevor. Die litauische Delegation für die Wirtschaftsverl'andlungon nrit Deutschland ist von KowM nach Berlin abgereist. Parker Gilbert hat sich zur Kur nach Baden-Baden begeben. Der französische Kriegsverzichts paktvorschlag wird am 21. Avril in den Hauptstädten der Großmächte überreicht werden. Die Konferenz der Notenbanken in Paris ist am Dienstag beendet worden. In St. Brisur kam es vor einer Infan terie-Kaserne zu antimilitaristischen Kundge bungen. In der Reichspressestelle gab am Dienstag der Kölner Oberbürgermeister aus An laß der bevorstehenden Eröffnung der „Pressa" 'ein Festessen. AereWeMlchMg derNetztrpslese (Von unserem Berliner Vertreter.) Berlin, 18. April. Der letzte Reichstag wollte als Schlußstein seiner Tätigkeit das neue Strafgesetzbuch schaffen, an dessen Bearbeitung Jahre lang Rechtsgelehrte rund Kommissionen tätig gewesen sind. Gewiß chatte er in seiner Legislaturperiode als wichtigste Arbeit diese- Gesetz anführen können. DiePartei- iverhältnifse in Deutschland, die seit der Um'- swertung immer ein Hindernis für große Arbeiten jgewesen sind, haben aber auch diesem Reichstag .ein vorschnelle- Ende gesetzt, so daß er die größte rind beste Arbeit unvollendet dem neuen Reichs tag hat überlassen müssen. Es ist nur durch /Vereinbarungen gelungen, einen Beschluß durch- Mlsetzen, daß die bisherigen Vorarbeiten zum ^Strafgesetzbuch nicht vergeblich gewesen sind, so ldaß die neuen Männer des neuen Reichstages ^an den bisher erfolgten Vorarbeiten anknüpfen Wunen. Jedenfalls werden wir das neue Straf rocht erhalten, was, da das bisherige veraltet, Mit viel Mängeln behaftet ist, durchaus not wendig erscheint. Aber etwas fehlt, und zwar eine Revision des -Zivilrechts. Auch hieran wird, in Verbindung mit dem Strafrecht gearbeitet, aber die Gesetze, auf Grund deren unser Zivilrecht ausgeübt wirb, werden zumeist in der alten Form stehen bleiben und damit die vielen Mängel, die sich gerade in der neueren Zeit herausgestellt haben. Es ist bekannt, daß sich sowohl Strafrecht wie Zivil recht sehr wemg an die Zeiterscheinungen, an die zortschrertonde Zert anschließen, nicht die Elastizität besitzen, um veränderten Verhältnissen Rechnung zu tragen. Infolgedessen ergeh«,, /Urteile, die selbst das Kopfschüttcln des Laien Hervorrufen. Und um so mehr werden namentlich «in Zivilprozcssen Fehler gemacht, je mehr dis Gerichte überlastet sind. Auf Verordnungswege And kleine Vrbesserungen gemacht worden, sie, «reichen aber nicht hin, um — was in der Haupt fach« angestrebt wurde — die Gerichte zu ent- kastou, denn es ist eine Erscheinung von alters her, daß eine wirtschaftlich schwierige Zeit die meisten /Zivilprozesse herairfbeschwört. In der Hauptsache handelt es sich selbstverständlich um, Streitigkeiten finanzieller Art. Wer nun mit den Gerichten zu Um hatte und die Vorgänge beachtet, weiß, daß die Rechtssprechung in Zivikprozessen einmal sehr umständlich und zweitens mit außerordentlichen Fehlern behaftet ist. Wie ost ist zum Beispiel dagegen angekämpft worden, daß bei großen Zivikstrertigkeiten di« Vernehmung der Zeugen viele Machon vor der Hanptverhandlung, wenn Überhaupt «in« Hauptversammlung stattfindet, er folgt. Der Richter muß aus den Allen, aus den Vernehmungen sich ein Urteil bilden, während er es einfacher hätte, aus Grund von Zeugeir- vemehmungen in einer Hauptverhandlung ein klares Bild zu gewinnen. Nur dieser Aktenwälzerei ist es zuzuschreiben, daß Richter sogar die Beweis gründe verkehrt lesen und Urteile fällen, wie das Folgende: Eine Firma hat ein Gebrauchsmuster, ent lassene Angestellte machen den geschützten Gegen stand genau nach dem vorhandenen Muster, sie klagen gleichzeitig auf Aufhebung des Gebrauchs musters. Der Beklagte läßt freiwillig, um den Prozeß zu vermeiden, das Gebrauchsmuster strei chen. Demnach war der Grund zum Prozeß nicht mehr gegeben. Es wurde aber trotzdem weiter gellagt, und der Beklagte verurteilt, nicht nur die Kosten des Prozesses zu tragen, sondern noch Schadenersatz zu leisten. Der Schaden, den er den Nutzniesern seiner Idee zahlen sollte, mußte selbstverständlich bewiesen werden. Es kam ein neuer Termin, auf Grund der Schadenersatzklage, eine kurze Verhandlung und daraufhin sofort das Urteil: Schadenersatz 5000 Mark. Die Kläger Hatton sich den Nachweis des Schadens sehr leicht gemacht. Auf Grund hieses Nachweises konnte der Richter kein Urteil fällen. Mer es passierte ihm, daß er die Akten verkehrt las. In dem Hauptprozeß hatte der Beklagte in einem Schrift satz ausgeführt, daß ihm durch die Nachahmung bedeutender Schaden erwachsen sei und den Scha den begründet. Der Richter nahm diese Be gründung des Beklagten im Schadenprozeß als Begründung des Klägers an und fällte das obige Urteil. Dem Verurteilten blieb nichts übrig, als zum Kammergericht zu geben, nur, weil ein Rich ter die Akten verkehrt gelesen hat, muh er neue Nechtsanwaltsgebühren, neue Gerichtskosten zah len. Wenn er dazu nicht in der Lage ist, bleibt er mit 5000 Mark verurteilt, nur, man muß es wiederholen, weil der Richter die Akten falsch gelesen hat. Wer entschädigt den Beklagten? Er findet keinerlei Unterstützung, weil er sich nicht gegen ein solches flüchtiges Urteil wehrt. Dieser Fall beweist zur Genüge, wie leichtfertig heute im Zivilprozeß Urteile ergehen, und daß endlich etwas getan werden muß, um auch im Zivilrecht eine Rechtspflege zu schaffen, die nicht von Even tualitäten abhängt und den Prozeßgegnern die Ueberzeugung bringt, daß wirklich Recht gespro chen wird. Dr. Herme» in WarsHa« Berlin, 17.4. Die deustch-polnilchen Wirllckmfis- verbandlungen scheinen jetzt wieder langsam in Gang zu kommen. Der deutsche Verhandlnnqsführer, Mi nister a. D. Hermes, ist soeben in Warschau einae- troffen, nachdem die Wiener Besprechungen mit dem polnischen Verhandlungssührer. Minister a. D. von Twardowski, zu Ende pesübrt worden sind. In Berliner diplomatischen Kreisen ist man der Ans. iasiung, daß mit der Beendignna der Wiener Be sprechungen der Boden für ein? Weiterführung der eigentlichen Mirt'chaftsverhandlunqen gewonnen worden ist. Man sieht noch nicht recht klar, auf welcher Grundlage sich der künftige Meinungsaus tausch vollziehen soll. Di- deutsche Ocffentiichkeit ist ja überhaupt durch die Offenherzigkeit ihrer amt lichen Stellen nicht gerade verwöhnt, auch wird be fürchtet, daß die soeben beendeten Verhandlungen des polnischen Außenminister« Zaleski in Rom dazu beitragen werden, die polnische Stellung gegenüber Deutschland schroffer zu gestalten, zumal es sich immer deutlicher erweist, daß die polnische Außen politik sich neuerdings wieder mehr gegen Deu sch- land wendet. Zweifellos wird auch das etwaige Entgegenkommen Polen« in den Handelsvertrags- Verhandlungen mit Deutschland lehr maßgeblich von den allgemeinen politischen Absichten der polnischen Politik beeinflußt. Polens Bestreben geht darauf hinaus, daß Deutschland gezwungen werden soll, di« für uns unerträgliche polnische Westgrenze an zuerkennen. Es wird interessant lein, zu erfahren, »b ,« gelingt, die dentfch-volnischen Wirtschaftsver- bandkungen ganz von politischen Nebengeräuschen freizuhalten. Mite« japanisch«! «rie,»schiffe nach China London, 18. 4. (Funkspruch.) Nach Meldun gen aus Tokio hat das japanische Marine rn ivisterium beschlossen, dem Kabinett heute dr« Entsendung von werteren 2 Kreidern und 4 Zer störe«, nach Tsingtau zu empfehlen. Nach weiteren Meldungen wird in Tokio bereits von einer ernsten Kriegsgefahr wegen der chinesislh-japanischen Zu- fpitzung in der Mandschurei gesprochen. Bulehrsansleichmg an oestemich (Eigener Informationsdienst.) BerNn, 18. April Heute trifft der Verkehrs- und Handelsminister von Deutsch-Oesterreich, Schürf, mit mehreren Herren bine« Resiort« in Berlin e>n, um mit unserem Neichsverlehrsminifter Dr. Koch Rückiprache zu nehmen. Zweck dieser Unterhaltung soll eine Ver kehrsanaleichung zwilchen Deutschland und Deutsch- Oesterreich lein, die sich nicht nur in der Festsetzung eines übereinstimmenden Fahrplanes, sondern vor ollem auch in der Formulierung der für beide Länder verbindlichen Eisenbahngesetze auswirken soll. Man nimmt an, daß der Entwurf, d-n be'de Minister zustande bringen werden, im Lause des Mai veröffentlicht und Anfang Oktober in Kraft treten kann. AttWaWen und Völkische (Eigener Informationsdienst.) Berlin, 18. April. Dis Mfozialistsn haben nunmehr ihre Reichs- Me für Deutschland veröffentlicht. An ihrer Spitze steht der sächsische Ministerpräsident Heldt. Ihm folgen der frühere sozialdemo kratische Oberpräsident a. D. August Winnig und Chefredakteur Ernst Niekisch. Die Auf stellung von Wimng und Niekisch an so hervor ragender Stelle zeigt deutlich, daß innerhalb der Mtsozialistischsn Partei der nationalistische Flügel die Oberhand gewonnen hat. Berücksichtigt inan ferner die Meldung, die von dem Uebertritt namhafter „Stahlhelm"-Führer zu den Mt'o>ii- liston berichten, so scheinen sich die Altsozialisten in der Tat mehr und mehr den Tendenzen der National-sozialistischen Partei zu nähern. Diese hat auf ihrer Neichsliste diese; Mal Adolf Hitler selbst ausgestellt. Außer ihm fungieren auf der Reichsliste Dr. Goebbels und der Pfarrer Münchm ey er-Borkum neben den bisherigen national-sozialistischen Abgeord neten Frick, Stratter und Stöhr. Die Neichsliste des Völkisch-nationalen Blocks wird von Herrn v. Creve angeführt. Ihm folgen der frühere Hofprediger Döhring, der Führer der deutschen Reformationspartei, weiter Major a. D. Hennig und der Schriftsteller Jürgen v. Ramin. Der RMsinnenmiMsr für ein Verbot des Roten Frontkömpferbundes Berlin, 17. 4. Wie von zuständiger Seite mitgeteilt wird, hat der Reichsminister des Innern ans Grund des 8 17 Abs. 2 des Nepnblik- schutzgesetze« an alle Länderreaierungen das Er suchen gerichtet, ein Verbot des Roten Front kampferbundes zu erlassen. Preutzen gegen ein Verbot des Roten Frsnttämyferbundes Berlin, 18. 4. Wie Berliner Blätter er fahren, hat der preußische Innenminister bereits gestern Einspruch gegen das Ersuchen des Reichs innenministers erhoben, ein Verbot des Noten Frontkämpferbundes zu erlassen und gleichzeitig den Staatsgerichtshof angerufen. Keine Wa-lpropagnnda in den Licht spieltheatern Leipzig, 17. 4. Am Montag traf sich in Leipzig eine Neisfe maßgebender mitteldeutscher Lichtspieltheaterbesitzer, um zu verschiedenen aktu ellen Fragen, die das Lichtspielgewerbe angehen, Stellung zu nehmen. In einer Delegiertenver- sammlung des Landesverbandes Mitteldeutsch land, in der Vertreter der Gruppen Südwest- sachson, Ostthüringen, Dresden, Leipzig und Thenmitz anwesend waren, beschäftigte man sich zunächst mit der bevorstehenden Neuregelung der Musiktanllemen für Lichtspielhäuser. Neben in ternen und verbandstechnischen Fragen wurde auch die Frage der Vorführung von sogenann m „Mahlfikmen", die der Propaganda dienen, be handelt. Die Mitteldeutschen Thcaterbesitzer wollen unter allen Umständen vermeiden, daß das Lichtspielhaus zur Austragung politischer Meinungsverschiedenheiten benutzt wird, und in diesem Sinne wollen sie die Vorführung solcher Filme, ganz gleich, von welcher Partei sie kommen mögen, abwhnen. Das Lichtspielhaus müsse politisch unbedingt neutral sein. Mr MsseaerWeßmWN In Aasten (Eigener Informationsdienst.) Berlin, 18. April Ans Italien wird gemeldet, daß die Regierung die Beweise dafür kn Händen habe, daß da« Mailänder Attentat das Werk einer anarchisti schen Verschwörergesellschaft gewesen sei. Sie sei weiter in der Lage, nachzuweisen, daß die dritte Internationale in Moskau ihre Hände im Spiel gehabt habe In kurzer Zeit werde die gesamte Bande verhaftet sein. In diesem Falle ist mit der Einsetzung von Standgerichten sowie mit Massenerschießnngen zu rechnen. Nach allen vorliegenden Meldungen scheint Mnssolini ent schlossen zu sein, Liesesmal auf irden Fall ein Erempel zu statuieren. Lord Mhermere und der Trlanon-Bertrag Paris, 18. 4. (Funkspruch.) Das „Echo de Paris" beschäftigt sich mit den Bemühungen Lord Nothermeres zugunsten einer Abänderung eines Vertrages von Trianon und betont, daß im Gegensatz zu dm Erklärungen des italienische» Unterstaatssekretärs Bettai, die in dem Vertrag festgelegim Grenzen Ungarns nach reiflicher Ueberlegung geschlossen worden seien. Heute wende sich Italien gegen den Vertrag aus Grün den, die nichts mit der Gerechtigkeit zu tun hätten, sondern lediglich darauf ausgingen, Südslawieir zu zwingen, die Verträge von Nettuno und Tirana anzuerkennen, die die italienische Vorherrschaft in Albanien und an der Ostküste der ?ldria be deuten. Das italienische Vorgehen betresfe aber auch die Tschechoslowakei und Rumänien, dis durch den St. Gotthard-Zwischenfall und die ungarische Optantenfrage in Mitleidenschaft ge zogen seien. Zu begrüßen sei es, daß Frankreich, die Kleine Entente und selbst England, die von Lord Rotherniere eingeieitetsn Bewegungen ab- lefnten. Indem Lord Rothermerein Europa Ver wirrung schaffe, untergrabe er die Politik Bald- wins und Chamberlains, denen es ohne Zwei fel nicht gelingen würde, die von Lord Rother niere empfohlene Politik durchzuführen.
