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Sächsische Volkszeitung : 10.09.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-09-10
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-193009102
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19300910
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19300910
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Volkszeitung
-
Jahr
1930
-
Monat
1930-09
- Tag 1930-09-10
-
Monat
1930-09
-
Jahr
1930
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Nummer 299 — 29. Jahrgang tklchelnt «mal WSchti. mit wustr. Gratisbeilagen.Heimat und pielt' und der Ktnderbetlage.Frohmut', sowie den Texibeilagen -St. Benno-Blatt". .Unterhaltung und Wisse»'. .Die Welt der grau'. .Aerztttchcr Ratgeber'. ,DaS gute Buch'. .Fttmrimd- schau'. Monatlicher Bezugspreis 3 ^ einschl. Besiellgeld. Einzelnummer 1» 4, Sonnabend, u. Sonniagnummer ltv Hauptschriftleiler: Dr. G. DeSczpk, Dresden. Mittwoch» den 1«. Sepiember l9ZS BesIagSorti Dresde» ainzeigenpreis«; Dle Igespaltcne petitzeile 8» 4.gamilieift anzeige» u.Stellengeiuche 80 4- Die peiitreliamozetie. 88 mm breit. 1 Für Anzeigen autzerhalb de» Verbreitungsgebietes 40 4. diepcNlrekiamezetle 1.803s. Bricsgeb.8t»4. Jmgall» höherer Gewalt erlischt jede Verpslichiung aus Lieferung sowi» krsiillung v. Anzeigen > Austrägen u. Leistung v. Schadenersasj, Geschiislltcher Dell: Frans Bungartz, Dresden. wesch-tftSftell«, Druck ».Verlag- Germania. ül.-G. ihr Verlag und Druckerei. Filiale Dresden, DreSden.il- l. Polierstratzel?. FernruiSl0l2. Vostichecklonto Dresden 2703. Bankkonto Etadtbank Dresden Rr. 6I7M Für christliche Politik und Kultur Neoaktton der Tachiilchen Voik-zeitinia DreSdeii-SUlstadi L. Pollerstra^c N. N?rnr„> un?' 7^12. Die Europa-Konferenz Der Völkerbund soll über die Paneuropa-Plüne entscheiden Kenderson gegen Brian- Genf, 9. September. Die „Europa-Konferenz", an der auf Einladung der französischen Negierung die Vertreter von 27 europäischen Staaten teilnehmen, hat gestern nachmittag von 4 bis 7 Uhr 39 im Gebäude des Völkerbundssekretariats getagt. Als Ergeb nis kann festgestellt werden, daß eine grundsätzliche Zustim mung der europäischen Konferenz zu dem französischen Pan- europaplan nicht erfolgt ist. Die Konferenz hat selbst die eigene Zuständigkeit als siir nicht gegeben erklärt und dle Voll versammlung des Völkerbundes, in der 54 Regierungen vertre ten sind, als die alleinig zuständige Instanz angesehen. Bei der Konferenz waren mehr als zwanzig Außenmini ster anwesend, darunter neben Brian d, Henderson, Curtius, Grandi, Zaleski, der belgische Außenminister Hy mnus, der Außenminister der Niederlande, Beelaerts van Blok- land, Procopö sFinnland), Marinkowitsch (Jugoslawien), Mi- ronescu (Rumänien), Benesch (Tschechoslowakei), Bundesrat Motta (Schweiz), Burow (Bulgarien), Munch (Dänemark), Mohwinkel (Norwegen). Auch der österreichische Bundeskanz ler Schober nahm an der Konferenz teil. Briand erstattete zuerst Bericht über seine bei den euro päischen Regierungen unternommenen Schritte und deren Er gebnisse. Dem etwa einstündigen Bericht folgte eine Aussprache, an der hauptsächlich der englische und der französische Außen minister beteiligt wärest. Von französischer Seite wurde in der Aussprache verschiedentlich versucht, zunächst eine vorläufige Festlegung der europäischen Konferenz auf dem Grundgedan ken einer europäischen Einigung zu erzielen. Dieser Versuch scheiterte an der außerordentlich festen Haltung des englischen Außenministers. — Ebenso wie Henderson forderte auch Reichs außenminister Dr. Curtius, daß weder eine Feststellung des Grundsatzes einer paneuropäischen Einigung noch irgendeine Art Organisation in noch so loser Form geschaffen würde. Zum Schluß wurde eine Entschließung angenom men, worin die weitere Behandlung der Frage der Vollversammlung des Völkerbundes überwiesen wird. Die wesentlichen Sätze der Entschließung lauten: „Die Vertreter der europäischen Negierungen nehmen Kenntnis von dem Ergebnis der Umfrage zur Schaffung einer europäischen Union. Sie sind überzeugt, daß eine Zusammenarbeit der euro- päischen Völker auf allen Gebieten des internationalen Lebens für die Aufrechterhaltung des Friedens in der Welt von grund legender Bedeutung ist. Sie sind einmütig in der Auffassung, daß diese Zusammenarbeit im Rahmen des Völkerbundes und im Geiste der Grundsätze des Völkerbundspaktes erfolgen soll." Der „Europa-Konferenz" ist eine neue Denkschrift Briands vorgelegt worden, die 142 Druckseiten umfaßt. Sie enthält sein erstes Memorandum und die Antworten der 20 Regierungen. Sodann wird in einem Anhang festgestellt, daß die Antworten den Beweis lieferten, welche Bedeutung die Ne gierungen der materiellen und moralischen Organisation Euro pas beilegen, und wie sehr sie bemüht seien, ihre Verwirk lichung auf einem methodisch vorbereiteten Boden einzuleiten. Es wird an die Regierungen appelliert, den Gründen für eine Einigung der Nationen mehr Wichtigkeit beizumessen, als den Meinungsgegensätzen über gewisse noch nicht diskutierte ein zelne Punkte. Weiter wird gesagt, alle Regierungen seien mit der französischen darin einig gewesen, die vorgesehene Union unter die moralische Autorität des Völkerbundes zu stellen. Mehrere Regierungen hätten anderseits vorgeschlagen, daß die Vertreter der Nichtmitgliederstaaten aufgefordert würden, au den Zusammenkünften der Europa-Konferenz von Anfang an teilzunchmen. Hierüber müsse man die Meinung des Völker bundes feststellen. Es handle sich zunächst um einen ersten Mei nungsaustausch und um eine vor der Eröffnung der Völker- bundsversammlung vorzunchmende grundsätzliche Beratung über die der Versammlung zu unterbreitenden Fragen. Die Konferenz müsse ferner im Prinzip über die vorgeschlagene Einsetzung eines Studienkomitees entscheiden. Der Bahnschuh an der Saar Unterredung Eurtius-Vriand. (Yens. 9. September. Wie wir erfahren, soll im Laufe des heutigen Tages eine erste Besprechung zwischen Dr. Eurtiu s und dem französischen Außenminister Vriand stattsindcn. Die Begegnung trägt privaten Charakter: doch ist anzunehmen, daß zwischen den beiden Ministern eine Reihe von politischen Fra gen besprochen werden, darunter auch die Frage der Zurück ziehung des Vahnschu tz es im Saargebict. Drei Fragen.. . Es gibt ein hübsches Kinderspiel „Drei Fragen hinter der Wand", in der der Gefragte antworten muß, ohne den Sinn der Frage zu kennen. Dieses hübsche Spiel will die Sozial demokratie unter Erwachsenen erneuern. Zuerst der preußische Ministerpräsident Braun und nun Herr Brcitscheid haben an den Kanzler die Frage gerichtet, ob er nach der Wahl auf die Mitarbeit der Sozialdemokratie verzichten wolle. Die Frage ist in ihrem Sinn nicht zu erkennen, da die Sozialdemokratie im Wahlkampf ja im heftigsten Kampfe gegen Brüning und sein Kabinett steht. Breitscheid formuliert in einem Artikel des Sozialdemokratischen Pressedienstes folgende Fragen an den Kanzler: „Ist es richtig, daß der Reichskanzler die vom Kabinett geplante Finanzresorm mit Hilfe des Ermächtigungsgesetzes durchführen will? Ist cs richtig, daß er seinen ursprünglichen Plan, die Sozialdemokratie zum Wiedereintritt in die Negierung auszu- sordern, angesichts des Widerstandes, den diese Idee bei dein b'") volkskonseriiativcn Bundesgenossen gefunden hat, aufgeqcben hat? Will er jetzt mit dem Ministerium in seiner derzeitigen ^ Zusammensetzung, ganz gleichgültig, wie die Wahlen ansfalicn. vor den Reichstag treten und unter Drohung mit einer neuen Auflösung und dem Verzicht auf den verfassungsmäßigen Weg den Versuch zur Durchführung seines Willens machen?" „Die Fragen hinter der Wand . . ." hinter der Wand der sozialdemokratischen Agitation nämlich, die auf das wüsteste gegen Brüning hetzt. Hinter der Wand aber richtet man die bcscl>eidene Frage a„ den Verlästerten, ob er denn wirklich künftig auf gütige Mitwirkung der SPD. verzichten wolle. Brüning hat in Breslau die Gegenfrage an die SPD. gerichtet, ob sie denn trotz ihrer Agitation mit ihm, der doch angeblich der Kanzler der „sozialen Reaktion" sei, zusammenzuarbeiten bereit sei. Darauf hat der preußische Ministerpräsident Braun am Sonntag in einer Rede in Tilsit erwidert: „Die Frage des Herrn Kanzlers beantworte ich mit einem glatten Ja". So sieht es h i n t e r den Kulissen der sozialdemokratischen Agitation aus. Statt sich Uber diese Enthüllungen schöner Seelen zu freuen, geraten einige Blätter der sächsischen Rechts presse. leider auch die sonst durcl)au» maßvollen Dresdner Nach richten (Nr. 423) in einen pathologischen Angstzustand und greifen heftig — den Reichs-Innenminister Wirth an, der in Beuthen betont hat, das Zentrum sei bereit, mit jeder staats- bejahenden Partei zusammenzuarbcilen. Das ist doch wohl nur eine Selbstverständlichkeit! Die von Hugenberg geforderte Er klärung, daß das Zentrum „nie wieder" mit der Linken Zu sammenarbeiten werde, kann kein verantwortungsbewußter Zentrumsführcr abgcben. Aber in diesem Wahlkampfe ist das Ziel, der jetzigen Regierungskoalition, die gegen die SPD. nach links und gegen Hugenberg nach rechts eine Front bildet, die Mehrheit zu verschaffe». Das ist das Wahlspiel auch der Zen- trumsparlei, und alle Erörterungen darüber, was bei Nicht- Erreichung dieses Ziels geschehen könnte, sind müßig, so lange nicht das Wahlergebnis vorliegt. Das weiß auch die SPD., und Herr Breilschcid hat seine „Drei Fragen hinter der Wand" auch nicht aus Sorge um die Demokratie formuliert, sonder» in der edlen Absicht, neuen Agitationsstoff zu gewinnen. Die Krankenschein-Gebühr Krankenscheine könne» auch vor Zahlung der Gebühr ausgestellt werden! In der Presse ist in letzter Zeit wiederholt über Fälle be richtet worden, in denen Versicherte angeblich dadurch schweren Schaden an Leben und Gesundheit erlitte» haben sollen, daß auf Gvund der Notverordnung des Reichspräsidenten zur Kran kenversicherung vor Ausstellung des für die Behandlung not wendigen Krankenscheins die Zahlung der Gebühr von 50 Rpf. verlangt worden sei. In einem Falte, der sich bei einer Ber liner Betriebs-Krankenkasse zngetraae» hat. soll die Verzöge rung der Behandlung, die hierdurch herbeigcsührt wurde, den Tod eines jungen Mädchens verursacht haben. In einem an deren Fall in Kamenz solle» Kinder, die schwer in Diphterie darniederlagen. nur dadurch gerettet worden sein, daß ein Arzt die Behandlung Fhne Krankenschein übernahm. Diese Nachrichten sind geeignet, Verwirrung in den Kreise» der Versicherten anzurichtc». Es ist nicht richtig, daß nach der Notverordnung die Ausstellung eines Krankenscheins aus nahmslos bis zur Zahlung der Gebühr verweigert werden muß. Das Rcichsarbeitsministeriuin hat bereits in einem Rundschrei ben vom 2. August dieses Jahres die Aufsichtsbehörden der Krankenkassen darauf hingewiesen, daß die neue Gebühr keine Voraussetzung für die Gewährung der Krankenhilfe bildet, son dern nur ein Sonderbeitrag des Versicherten ist, der vor allem in dringenden Fälle» auch nachträglich entrichtet werde» kann. Die wichligsle Aufgabe Die Bekämpfung -er Arbeitslosigkeit durch das Kabinett Brüning Solange es eine kapitalistische Wirtschaft gibt, solange hat es gute Konjunkturen und Krisen gegeben. Auf die fetten Jahre folgten jeweils die mageren. Während in der Vorkriegszeit der Konjunkturablauf etwa 7 bis 8 Jahre umfaßte, ist in der Nach kriegszeit eine starke Störung eingetreten, eine Störung, die sich bei uns und einigen anderen europäischen Ländern darin zeigte, daß wir mehr in der Krise lebten als in einer guten Konjunktur, während in Amerika sich eine dauernde Aufwärts entwicklung vollzog. Das ging so weit, daß Amerika glaubte, der Wohlstand würde immer mehr steigen, eine Krise sei nicht mehr zu befürchten. Seit dem vorigen Jahre ist in dieser Mei nung ein grundsätzlicher Wandel eingetreten. Ein starkes Sin ken der Rohslofsprcise kündete auch für Amerika eine Krise an, die sich dauernd verschärft, so daß man dort jetzt sehr viele pessi mistische Stimmen hört. Es ist für uns ausgeschlossen, die starken Schatten, welche die Weltwirtschaftskrise auf unser Land wirft, von uns aus z» beheben. Es koinmt für uns nur in Frage, diejenigen Folge rungen aus der Lage zu ziehen, die wir von uns aus selb ständig ziehen können. Wenn die meisten Rohstoffpreise stark fallen, zum Teil unter Vorkriegsstand, so ist das der beste Beweis dafür, daß der gesamte Preisstand aller Dinge mehr oder weniger stark folgen wird und muß. Dasjenige Land, das sich zuerst auf die sen neuen Stand einrichtet, ist am glücklichsten dran, weil es am ehesten in der Lage ist, auf Grund des niedrigeren Selbst- kostcnstandes z» solchen Preisen anzubietcn, die in der Welt be zahlt werden. Es handelt sich also für uns darum, die Selbst- k o st e n im weitesten Sinne so weit h e r u n t e r z u d r ü ck e n, daß Preise entstehen können, die unter normalen Umständen die von den anderen Ländern geforderten Preise schlagen. Die Neichsregierung hat diesen Weg beschritten. Ihr scharfes Dar- ausachten, daß kein Defizit im Etat entsteht, soll Ver trauen und Kredit wiederbringen und erhalten, soll baldige Steuerherabsetzungen möglich machen. Das in Aussicht genom mene große Sparprogramm wird weitere Möglichkeiten nach der Richtung hin schaffen. In derselben Linie liegt die 3! e - form der Sozialversicherung. Auch hier sehen wir Kräfte am Werke, den bisherigen steigenden Abgaben ein Halt zuzurufen und — unter Sicherung und organischein Ausbau der Sozialversicherungen — Herabsetzungen möglich zu machen Bei sinkenden Preisen kann natürlich an Löhnen und Gekältern nicht vorbeigegange» werden. Auch hier müssen da, wo es ge rechtfertigt ist, Ausgleiche geschaffen werden. Gelingt es in allen drei großen Selbstkostenfaktoren zu Ermäßigungen zu kommen, sind naturgemäß organische Preissenkun gen vonnöten, um das Ziel zu erreichen. Gleichbleibende Preise würden das gerade Gegenteil bringen: Deshalb hat sich die Neichsregierung in ihrer letzten großen Notverordnung Werk zeuge an die Hand geben lassen, um solche Preisherabsetzungen, wo sie nicht ohnehin erfolgen, in Verhandlungen mit den in Betracht Konimenden Stellen zu erreichen und gegebenenfalls auch scharf durchzugreifen. Der zur Begutachtung dieser Dinge aufgeforderte Reichswirtschaftsrat hat sein Gutachten inzwischen erstattet. Die Reichsregierung hat ihm daraufhin eine ganze Reihe konkreter Fälle zugeleitet, die er in diesen Wochen prü fe» wird. Praktische Erfolge hat die Neichsregierung bereits dadurch erreicht, daß alle Erzeugnisse, die auf Grund des A r b e i t s b e s ch a f s u n g s p r o g r a in m s (siehe weiter un ten) bestellt worden sind, zu 10 bis 15 Prozent billigeren Preisen geliefert werden. Es liegt auf der Hand, daß sich all diese Maßnahmen nur langsam durchsetzen können. Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit ist aber die erste und wichtigste Aufgabe, die jede deutsche Regierung der Jetztzeit, wie sie auch immer zusammengesetzt sein mag, hat. Die Regierung Brü ning hat sich deshalb neben der soeben umschriebene» großen grundsätzlichen Linie bemüht, diejenigen Aufträge, dis ohnehin in den nächsten Jahren von den ösfentlichen Stelle» gegeben werden müssen, vorwegzunehmen und jetzt in Angriff zu nehmen Sie hat dabei ein Problem angepackt, das seit lan gem aktuell ist: Die Auftragserteilung der öffentlichen Verbände in die Zeit der Depression zu legen, um während dieser Zeit die
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