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Erscheint jeden Wochentag nachmittag« — Fernspr. Rr. II u. 28. Postscheckkonto Leipzig 23464. — Gemeindegtrokonto 14. Bankkonten: Commerz- und Privat-Dank Zweigstelle Hohen stein - Ernstthal — Darmstädter und Nationalbank Zweig niederlassung Hohenstein Ernstthal. — Unverlangt «tngesandte Manuskripte werden nicht zuriickgcschickl — Einsendungen ohne Namensnennung finden keine Aufnahme Bet Klagen, Konkursen, Bergleichen usw wird der Brutto betrag In Rechnung gestellt Im Falle höherer Gewalt — Krieg »de, ionstiger irgend welcher Störung de» Betriebes der Zeitung, der Lieferanten oder der BesörderungSemrich- tungen — hat der Bezieher keinen Anspruch aus Ltcscrung oder Nachlieferung der Zeitung oder aus Rückzahlung deL Bezugspreise» Hohenstein-Ernstthaler Zeitung, Nachrichten und Neueste Nachrichten Generalanzeiger für Hohenstein-Ernstthal mit Hüttengrund, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf, Rüsdorf, Langenberg, Meinsdorf, Falken, Langenchursdorf, Reichen bach, Callenberg, Grumbach, Tirschheim, Kuhschnappel, St. Egidien, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Pleißa und Nußdorf. Dieses Blatt ist dar zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen deS Amtsgericht«, des Finanzamt» und des StadtratS zu Hohenstein - Ernstthal, sowie der Behörden der umliegenden Ortschaften behördlicherseits bestimmte Blatt. Druck und Verlag von Dr. Alban Frisch. Nr. 20 "Der Naum des Millimeters der einsvaltiaen Anzeigen- zette kostet 7 Psa.. der cinsvalttgcn Rekta»,czctle 21 Pf«. DNNNprSklM da» Y/L r^NNNlll' lOJO kiur den Ätachwets werden Lü Goldvscnnige berechnet. "vl» OUUU4I4, BtiugSvrel« halbmonatlich VN MolLvsennIae eiulchliehlich Trägerlohn. 79. guhrg. MM «M MMmg 8MW M kWlWkM VftiMlWl? Jnsgeffamt 412 837 000 NM. zusammensetzen. Danigegenüber betrugen die Ausgaben: 1. Für Betrieb und Unter ¬ haltung 309 330 000 NM. 2. Für Erneuerung der Reichseisenbahnanlagen 42 997 000 NM. 3. Dienst der Reparations- schnldverschreibunge» 54 791000 NM. 4. Feste Lasten 14 557 000 NM. Insgesamt 421075 000 NM. Vle VahrisHe Mkspattei und drs SMOerbände rer Wichchüfl seZsn seine Steusrprsne Berlin, 23. Januar Die halbamtliche Korrespondenz der Bay rischen Volkspartei veröffentlicht über die am Mittwoch stattgefundene Fraktionssitzung folgende Mitteilung: „Die heutigen Beratungen der Neichstags- fraktion der Bayrischen Volkspartei in der Fort setzung der Besprechungen der durch die Steuervorlagen gegebenen politischen Lage ergaben eine einmütige Auffassung der Fraktion über den Ernst der Lage. Die Fraktion hält eine Erhöhung der Vier steuer und damit des Bierpreises für un tragbar, und zwar aus politischen, wirtschaft lichen und — wegen der daraus sich ergebenden schweren Belastung der breiten Volksschichten — insbesondere auch aus sozialen Gründen. Die Fraktion billigt die vom Neichspostminister Dr. Schätz! im Kabinett zu diesem und ande ren Steuerprojekten eingenommene Haltung und behält sich die politischen Konsequenzen vor." Weiter geben die S p i tz e n v e r b ä n d e der Wirtschaft, nämlich der Reichsverband der deutschen Industrie, der Zentralrerband des deut schen Bank- und Vankiergcwerbcs und die ent sprechenden übrigen Verbünde der Industrie, des Groß-, Uebersee- und Kleinhandels, des Hand werks und des Vcrsicherungsgewerbes eine von diesen Spitzenverbänden zu den Steuererhöh ¬ ungsvorschlägen der Reichsregierung und zu dem Entwurf eines Steuervereinheitlichungsgesetzes gefasste Entschließung bekannt, in der zu nächst darauf hingewiesen wird, daß die betei ligten Verbände schon seit Jahren auf die der Kapitalbildung aus den wachsenden Steuerlasten erwachsenden Gefahren aufmerksam gemacht und folgende Forderung aufgestellt wird: Wir verlangen unter schärfster Ableh nung jeder Steuererhöhung, das; der Ausgleich des Haushalts 1929 durch weitere Ausgaben beschränk ungen hcrbcige- führt wird. Weiter erklärt die Entschließung, daß die Spitzenverbünde an ihrer Forderung der Steucrvereinfachung und Stcuervereinheitlichung insbesondere auf dem Gebiete der Nealsteuern festhalten, jedoch den vorliegenden Entwurf des Steucrvereinheitlichungs-Gesetzes verwerfen, da er der von der Wirtschaft mit der Stcuerverein heitlichung erstrebten Steuersenkung nicht dienen könne, sondern im Gegenteil gerade zu einer Ver stärkung des Steuerdrucks verleite. Schließlich stellt die Entschließung die Forde rung auf, daß nicht allein die zahlreichen in dem Gesetzentwurf enthaltenen Bevorzugungen wer bender Betriebe der öffentlichen Hand beseitigt, andern auch daß die bestehenden Reichsstcuer- ;esetze nach dieser Richtung einer Revision unter zogen werden. Sir AMr des WHMMMes VM NeWwzi« Berlin, 23. Januar Der Reichskanzler empfing am Mitt woch in Gegenwart des Reichsministers des Auswärtigen, des Neichswirtfchaftsministers und dos Reichsministers für Ernährung und Land wirtschaft die Präsidenten des Neichslandbundes, Reichsminister a. D. Dr. Schiele, Hepp und Bethge, sowie die Direktoren Kriegsheim und von Sybol. Die vom Neichslandbund zur Linderung der allseitig anerkannten Notlage der Landwirtschaft vorgeschlagenen Maßnahmen wurden eingehend besprochen. Das Neichskabinett wird demnächst in eine sorgfältige Prüfung der gesamten, die Not der Landwirtschaft betreffenden Fragen ein treten. Di« Lage der Deutschen ReichscisenLahngesell- schaft im Dezember 1928 Berlin, 23. Januar Die Einnahmen der Deutschen Reichs- bahngesell schäft in Monat Dezember 1928 betrugen insgesamt 412 837 000 NM., die sich au« 1. Personen- und Eütcrvekehr 94 536 000 NM. 2. Güterverkehr 285 870 000 NM. 3. Sonstige Einnahmen 32 441 OM NM. sodaß die Ausgabeverpslichtungen di« Einnah men um rund 8,8 Millionen RM. überstiegen. Jin Gütervekehr brachte der Monat Dezember gegenüber November einen starken Verkehrs rückgang, während der Expreßgutverkehr be sonders in der Zeit vor Weihnachten iehr stark war. Im Personenverkehr trat im Monat De zember keine wesentliche Aenderung gegenüber dein November ein. kW WM WMUW Die Urteilsbegründung des Ncichsarbcitsgerichts Leipzig, 23. Januar Wie wir gestern bereits meldeten, hat das N e i ch s a r b e i t s g e r i ch t als Nevisions- instanz im Ruhrgebiet das Urteil des Landes arbeitsgerichts Duisburg aufgehoben und damit den Schiedsspruch vom 26. Oktober 1928 für nichtig erklärt. In der Begründung der Entscheidung führte der Vorsitzende u. a. aus, die Klage partei leite die Nichtigkeit des Schiedsspruches aus zwei Gründen ab. Der erste Grund geht da hin, daß der Schiedsspruch allein auf die Stimme des Schlichters hin erlassen worden sei. Nach den Feststellungen des Berufungsgerichtes sei der Spruch in vorjchriftsmüßiger Weise ergangen. Damit stelle sich der Spruch als gesetzlich zu- standegekommen dar. Es sei also im vorliegen den Falle nachzuprüsen, ob ein Verstoß in der Form stattgefunden hat. Der zweite Grund für die beantragte Nich tigkeitserklärung geht dahin, daß der Schieds spruch in den noch geltenden Nahmentaris vom 16. Mai 1927 eingegrifsen habe. Das Reichs arbeitsgericht ist dem Berufungsgericht in eini gen Punkten darin gefolgt, daß tatsächlich ein Einbruch in den Tarifvertrag stattgefunden habe. Das Reichsarbeitsgericht mißbilligt die Auffassung des Berufungsgerichtes, daß die Schlichtungsbehörden befugt seien, in bestehende Tarifverträge einzugreifen, sofern dies im höhe ren Staatsintersse zur Herbeiführung des Ar beitsfriedens geboten erscheint, und erachtet als London, 23. Januar In Londoner politischen Kreisen finden jetzt die russischen Meldungen über die Lage in Af ghanistan ganz besondere Beachtung. Die amt liche Sowjetagentue verbreitet eine Darstellung, wonach di« Verhandlungen zwischen dem englischen Gesandten und dem Emir Habib Ullah beendet seien. Dieser soll nach der russischen Darstellung bereit sein, auf die Selbständigkeit Afghanistans zu verzichten und das englische Protektorat anzuer- kenne». Wie aus Kabul gemeldet wird, hatHabib Ullahdie Bildung seiner neuen Regie rung abgeschlossen. Die Armrr soll aus zwei Divisionen bestehen. Dem Offizieren und In strukteuren ausländischer Herkunft ist anhcim- gestellt worden, Afghanistan zu verlassen. Die Reorganisation der afghanischen Armee soll mit eigenen Mitteln durchgeführt werden. Habib Ullah hat den Soldaten eine Lohnerhöhung zu gesagt, sobald Amanullah aus Kandahar vertrie ben sein werde. Ueber Kabul ist der Belage rungszustand verhängt. Wie aus Moskau weiter gemeldet wird, werden zwischen Anhängern Amanullahs und denjenigen Habib Ullahs in der Umgebung von Dahabar Hakar heftige Kämpfe ausgefoch ten. Die Anhänger Amanullahs sind zurllckge- worfen worden. Die Habib Ullah-Anhänger nah men 62Ecgner gefangen, die sofort e r - schossen wurden. In Taschkent sind die ersten russischen Flugzeuge eingetroffen, die diploma tische Post gebracht haben. Die Cowjetregierung erhielt Nachricht, daß die afghanische Geistlichkeit in Kabul Habib Ullah anerkannt und ihm ihre Unterstützung zugesagt habe. Die afghanischen Gesandtschaften im Ausland« erkennen Habib Ullah nicht an Eiaenc 8 n » k m c l d u n a r n Kairo, 26. Januar Nach neuen Meldungen cus Afghanistan haben die afghanischen Gesandten im Ausland dem König Habib Ullah mitgeteilt, daß sie es ab lehnen, mit der neuen Regierung zu- sammenzuarbeitcn und daß sie König Aman ullah treu bleiben würden. Die afghanischen Ge sandtschaften in Europa und Asien haben sich ge ¬ weigert, für die neue afghanische Negierung irgendwelche diplomatischen Schritte bei den Län dern, in denen sie beglaubigt sind, zu unterneh men oder irgendwelche Berichte zu erstatten. König Habib Ullah hat am Mittwoch wieder den englischen Gesandten in Kabul empfangen und mit ihm eine längere Unterredung über die politischen Beziehun gen zwischen Afghanistan und England gehabt. Der Vertrag zwischen England und Afghani stan ist zur Stunde noch nicht unter zeichnet. Neue Kämpfe Kowno, 26. Januar Wie aus Moskau gemeldet wird, soll sich König Amanullah bereits unterwegs nach Kabul befinden. Zwei neue Stämme haben sich König Amanullah angeschloffen und bereit er klärt, ihn im Kampf gegen Habib Ullah zu unterstützen. 82 Kilometer von Kabul entsernt, ist es zu großen Zusammenstößen zwischen den Anhängern Habib Ullahs und Amanullahs gekommen, wobei auf Seiten Amanullahs z w e i Ausländer getötet wurden, die als mili tärische Instrukteure an dem Kampf gegen Habib Ullah teilgenommen haben. Der Kampf dauert noch fort. Amanullah ist es gelungen, eine Truppe von Anhängern Habib Ullahs zu ent waffnen. Amanullahs Widerruf bestätigt Berlin, 24. Januar Die afghanische Gesandtschaft bestätigt durch eine Erklärung die Meldung, daß König Amanullah seine Abdankung zugunsten seines Bruders offiziell widerrufen hat. Sämtliche Gouverneure der Provinzen Mcsar- e-Scherif, Herat, Kandahar und anderer Provin zen haben ihre Treue und Anhänglichkeit be teuert. Es werden in Kandahar mit allem Eifer unter persönlicher Leitung des Königs Aman ullah Vorbereitungen für die Wiedereroberung Kabuls und die Niederwerfung Batscha i Sakaos getrossen. Die Anhängerschaft von Batscha i Sakao ist im Schwinden, und die Geistlichkeit, die zu Ansang das Zeichen zuzm Aufruhr gegeben hatte, hat ihren Fehler eingesehen und ist be strebt, diesen wieder gut zu machen. schlichtungsfühige Sache nur einen Gesamtinter- effenstrcit über Gegenstände, die nicht bereits durch vertragsrechtliche Bindung geregelt sind. Ein Schlichtungsverfahren kann also nicht zu dem Zwecke eingelcitet werden, um einen bestehenden Tarifvertrag abzuändern. Ergibt sich danach, daß der Schlichtungsaus schuß in den bezeichneten Punkten über seine Zuständigkeit hinausgegangen ist, dann folgt daraus zunächst nur die Nichtigkeit und Ungül tigkeit der Bestimmungen, mit denen die Schlich tungsbehörde ihre Zuständigkeit überschritten hat. Es kommt dabei aber immer auf den Zusam menhang und aus die Bedeutung der Bestim mungen im Ganzen an, und von diesem Gesichts punkte aus läßt sich eine Teilung der gültigen und ungültigen Bestimmungen im vorliegenden Falle nach Ansicht des Reichsarbeitsgcrichtes nicht rechtfertigen. Die Bestimmungen, die hier ein Eingreifen in den Nahmentarisvertrag bedeuten, sind im Grunde Bestimmungen des Schiedsspru ches und stehen mit der ganzen Schiedsregelung in derartig engem Zusammenhänge, daß eine Trennung gar nicht möglich ist. Di« Folge ist, daß der Schiedsspruch im ganzen als nichtig anzusehen ist. Daran kann auch die Verbindlichkcitserklärung des Reichsarbeits ministers nichts ändern. Die Bereinigung der finanziellen Streitfragen zwischen Reich und Ländern Berlin, 24. Januar Morgen Freitag werden nach einer Meldung der „Germania" Vorbesprechungen zur Berei nigung sämtlicher finanziellen Streitfragen zwischen dem Reich und den Ländern stattsinden. An den Besprechungen neh men von den Ländern Preußen, Bayern, Würt temberg, Sachsen, Baden, Hessen, Mecklen burg-Schwerin und Oldenburg teil. Die Länder werden durch ihre Ministerpräsidenten wie durch ihre Finanzminister vertreten sein. Der Antrag auf Ausweisung de« deutsche» Inge nieure nach Warschau überwiesen Kattowitz, 23. Januar Nach dreistündigen harten Auseinandersetzun gen ist im schlesischen Sejm der von den Regie rungspartei eingebrachte Dringlichb-itsantrag, der di« Feststellung der Zahl der reichsdeu 1 - schen Ingenieur« und Direktoren in der ostoberschlesischen Industrie verlangt und ihre Ausweisung fordert, entsprechend einem Antrag Korfantys der Warschauer Zentralregie- rung überwiesen worden. Für die Ueberweiswng stimmten mit Korfanty