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klnral-si?.: rovolöpiy. - 200 N. «nzelgeupr«!,: §L'7-S«'^W«Ä« zweiund,wai„tg Voldpttnntgc. gamitte»an,eig«n von Prwann «w»Leil« lech« Solv-Iennloe. GrlcgenheN«anzelge». Stelen-eluche. ReNamezctlea ulw naLLarN. PrrtSnachlab del »dlchluft. Bia«-und DatenvorschrNtru unverdindltch. Für da« Ausland entsprechender Ausschla». -esÜNungSon Lelp,««. Poslschrck ttonio LetPLa SW«. _ verantwortlich für den Tert: Ldelrrdakteur S. Solvtten. Leip,la. 286 verantwortlich »ttr Inserate: Oswald MSller. Leipzig.«aunhol. Oiennkna ei»» » 1922 Eigentum Druck und Verlag Leipziger veriaq-druckrrel o>.«. d.H^ D Berliner Vchrtltletlung: »Zchftratze 21 «Fernsprecher 36W-3«»! Dresdner Schrittlettung: GWvel«»eraerllr. 24 (Fernsprecher 34798) 117. Isdrg. -allesch« SchrtsUeitun«: Leipziger Stratze 21 iFernsprecher 8Lüü) »«««»««,: H schltetzlich Dono. Erscheint täglich morgens, anker Montag«. M MM Hdd. Gewalt schltekt SNllll.au«. Ächrii,lei».GeschättSN. Druckerei^ > M UIMU U WW^M M U MU » UNZ Leipzig. Jovann,raaff« 8 <Sernfpr.Or>Sge«pr. Sammel-Rr : 70S11 gerngelpr. 170SS-17ÄL): ebenda «. in allen Filialen «nzrigeu- und Avonnement-Annahm«: auch nimmt jedes Postamt Bestellungen an. Das Schicksalslant) am Rhein 3. Dezember. Das neue Ermächtigungsgesetz Die Reichstagsauflösung al« letzter Ausweg t Lnrttw leNllll«^« l^neNa, pari« w*N«n«l Voediim» ». düng bestimmt rechnen. Die Regierung wird da durch in eins etwas schwierige Lage kommen und sich mehr und mehr aus die Mithilfe der Kam- munisten hingedränqt sehen, die bereits im Be- griffe lind, wieder «ine ausschlaggebende Rolle zu spielen, sobald der Ausnahmezustand und damit ge wisse Hindernisse Wegfällen. Dollar in verlla sm 2. DeL. »müicder NMeUcurv: 4200 NlN«r6r« kN.« «t—Nd. cdewe. Oollarparitälen an Auslan-«h-rs«u am S. Dezember. «vf Mart ««gerechnet kostete 1 Dollar in Zürich 5.2 Billionen, in Lonvo« S S, in Prag 5.2 und in New York tvorbürse) 5 Billionen Mark. Am Vormittag hat der Reichskanzler den Führer der Sozialdemokraten, Abg. Müller-Franken, empfangen, um mit ihm die parlamentarischen Aus sichten für das Ermächtigungsgesetz zu besprechen. Zu dem gleichen Zweck ist auch der Führer der Deutsch nationalen empfangen worden. Am Nachmittag wird da» Kabinett zusammen, treten, um das Währungsproblem zu erörtern. An dieser Sitzung wird auch der Währungskommissar Dr. Schacht teilnehmen. * Widerstände beim Personalabbau Dresden, 3. Dezember. (Gig. T e l.) Die Spitzen- Organisationen der Reichsbeamtrn haben in ihrer gemeinsamen Eingabe an sämtlich« Fraktion«» de« Reichstages gegen die von der Regierung gewählte Methode des Personalabbaues Verwahrung ein- gelegt. Wie wir erfahren, ist eine ähnliche Aktion der Spitzenorganisationen der sächsischen Beamten für den sächsischen Landtag geplant. Ungeklärte parlamentarische Lag« Berit«, S. Dezember. (Sig. Del.) Auf morgen «achmtttog S Uhr ist der Reichstag einberufe« mit dem Programm: Entgegennahme einer Erklärung der Reichsregierung. Es handelt stch dabei zugleich um die -rage des u« uen Ermächtigungsgefetzes, Vas in der gestrigen Hitzung des Reichskabiuetts beschlossen worden ist. Das Gesetz steht Möglichkeiten vor, in die Preisbildung für lebenswichtige Ware« einzugreife«, enthält weiter soziale «atz- nah m e u für die Zeit der Rot und fordert erneut die Aufrechterhaltung des Ausnahmezustandes, wen« auch vorauSstchtlich mit verschiedenen Mil derungen. Entgegen der ursprüngliche« Aufsafsung dürfte die Vollmacht, die hier verlangt wird, über den Rahmen eines.kleinen- Ermächtigungsgesetzes hinanSgehen und somit der 2/S-«ehrheit bedürfe». Diese habe« die RegierungSparteie« allein nicht, und auch «in Sinzutreteu der Deutfchuationale« würde nicht die Zweidrittelmehrheit ergeben. Alles wird also von dem Verhalten der Sozialdemokratie abhänge«. Wenn stch keine Mehrheit für die Regierungsvorlage findet, dürfte eS zur Auflösung desReichstages kommen. Dieser Teil des Regterungsprogrammes wird voraussichtlich von dem Reichsinnenminister Dr. IarreS vor dem Reichstage vertreten werden; ausserdem wird Dr. Stresemann über die auswärtige Politik sprechen. An die Regierungserklärung wird sich eine Aussprache anschließen, die auch den Mittwoch noch in Anspruch nehmen dürft«. Di« Regierung beabsichtigt die Dauer de» Er- mächtigungsgesetzes bis zu« IS. Februar 1924 zu beschränken. Die Regierung w cd auch ausdrück, lich erklären, daß sie auf Gnmd dieses Ermächtigung«. Gesetze« kein« Verordnungen «it Gesetzeskraft erlassen wird, durch di« die bestehenden Gesetze ganz oder teilweise aufgehoben werden. Durch diese freiwillige Einschränkung d«r verlangten Vollmacht sucht die Regierung di« varlamentarisch« Bewilligung de» Er- »sichtiguaasgssttz« zu erleichtern. Sollte da« Ge- setz di«.-Zweidrittelmehrheit nicht erreichen, will die Regiening, zur Auflösung des Reichstages und zur Ausschreibung von Neuwahlen schreiten. 1 Ooläwnrtr 997^5 NllUnräen Oel<l 1002,8 Nllttnrll«» Sri«» volllnalBid« 4200 NUUnrüen voUmROdntr Einweisung — NMtnrü. 1 Lteuermnrlc --- 1000 NMlnrÄen Rach den vom japanischen Krieasminksterlum veröffentlichten Stat'mken über d e Opfer der Erd bebenkatastrophe im September beläuft sich die Gesamtzahl der Toten auf 9V37S. Die Zahl der Verletzten beträgt N3O71, die der Vermißten nnd oermnttichen Toten 42 SSV. _, _ Der Parteitag -er sächsischen VSPD. Fortsetzung der Ltuksorieutierung Dre«de», 3. Dezember. (Gig. Tel.) Die Der- Handlungen de« sozialdemokratischen Parteitages, der im Landtag in Dresden am Sonna end un tag stattfand, sind nicht öffentlich gewesen. Auch die bürgerliche Presse hatte keinen Zutritt. Zuerst war geplant, daß gestern abend noch ein offizielles Eom- munique durch die Staatekanzlei an die Presse aua- gegeben würde.. Das ist jedoch unterblieben. Ver mutlich werden die gesamten Verhandlungen des zweitägigen Parteitages streng vertraulich gehalten werden, da die Veröffentlichung der internen Ausein andersetzungen zwischen dem linken und rechten Flügel der VSPD. für die Partei kaum empfehlenswert sein würde. Daß Toni Sender sprechen würde, war dnrch die Leipziger Parteiprrsse, der VSPD. bekannt. Der Antrag G r oß-Dvesden, der dem Lande»- parteitag vorlag. lautete: „Die gewaltsame Besciti- gunq der sozialistisch-kommunrstischen Regierung war ein Bruch der Verfassung. Der Landespartei, tag stellt sich deshalb hinter die Auffassung der Lan- destnstanzen, die diesem Derfassunqsbruch die An erkennung verweigerten. Der Parteitag erneuert den Beschluß des März-Parteitages, der eine Geltendmachung der Landtagsmehrheit erstrebte. Der Parteitag verwirft «in« Koalition mit bürgerliche» Partei«». Der Parteitag stellt ausdrücklich fest, daß laut Statut die Landesinstanzen als Willensorgan de» Partei- tages allein das Recht der Entscheidung in allen wichtigen landespolttischen Vorgängen haben, also insbesondere auch über di« jeweilige Regieruugs- bildunq, die Grundsätze de» Regierungsprogramms und über Streitfragen, di, den jeweiligen varlamcn- torischen Rar« ausschlaggebend beeinflussen. Zu jedem Fall selten auch für die Landesinstanzen wei- terhin die früher gefaßten Beschlüsse, wonach eine sioalttionspolitik mit bürgerlichen Parteien an di« formelle Zustimmung eine« Parteitage» gebunden ist." . Nach diesem Wortlaut kann mau ungefähr Schlüsse auf die Verhandlungen und das Ergebnis dieser Verhandlungen ziehen. Man darf annehmrn, daß Dr. Hilferding al« Vertreter des Berliner Parteiausschusses und des Parteioorstandes alles auf gewandt Hot, um den Anschauungen des Berliner Parteioorstandes zur Geltung zu verhelfen, -tl- f«rdt»g vertritt bekanntlich den Standpunkt, daß man zwischen Regieren und Opponieren eindeutig zu wählen habe, daß di« Partei berücksichtigen müsse, daß im Reich Sozialdemokraten und Kommunisten nicht die Mehrheit hätteu und daß man den Klassen standpunkt nicht verlasse, wenn man zunächst v«r- suche, da» Möglich« im Zusammengehen mit anderen' Parteien zu «reichen. «ach dar Resol»«»» dürste *»*r dn linke Oie bayrische Krise München, L Dezember. (Gig. Tel.) Heute vormittag hat ei» bayrischer Ministerrat stattge,un- den, der sich mit der augenblicklichen Krise beschäf- tigt hat. Sämtlich« Mitglieder des Kabinetts, mit Ausnahme eines einzigen, waren anwesend. Eine Entscheidung ist noch nicht gefallen, oder aber wird noch streng geheim gehalten.. Von den vielen Kombinationen, die über den Ausgang der Krise im Umlauf sind, kann bis jetzt keine einzige Anspruch auf sicher« Geltung erhebcm Es hat aber doch den Anschein, als ob es nicht »u einer Krise der Gesamt- regierung, sondern zum Ausscheiden nur einzel ner Mitglieder de» Kabinetts kommen sollte. Die Frage des Gcneralstaat«. ko m mi ssa r iat s bleibt, wie es scheint, noch un erledigt, obschon Auslassungen neuerdings darauf hindeuten, daß man die Unsicherheit der Kompetenz, abgrenzungen als sehr peinlich empfindet. „Bayern und Reich" schreibt u. o.: „Es erweist sich, daß auch der beste Wille und die entschlossenste Bereitschaft zum Handeln unter den Hemmungen eines Amtes leiden müßten, dessen Kompetenzbereich so unklar umschrieben ist, daß jede energische Aktion von übelwollender Seite mißdeutet und verdächtigt werden kann. Das Mißverhältnis zwischen der tat- sachlichen, unbestrittenen Macht des Generalstaots- kommiflars und der Vorstellung von dieser Macht in der breiten Oesscntlichkeit birgt aber naturgemäß die Gefabr in sich, daß an die Handlungen dieser Stelle, von deren Willen man sich vielfach Wunderdinge ver- sprachen hatte, ein falscher Maßstab angelegt wurde." Kleine politische Nachrichten Zn Eisenberg-Moritzburg wurde eine Vereinigung der nationalsozialistischen Arbeiterpartei aufgehoben. Die. Zn- sammenkünfte fanden in der Schloßschenke statt. Bei einer Anzahl der Mitglieder dieser Vereinigung wur- den Haussuchungen vovgenommen und Ginmniknüp- pel, Programm« der Vcrvinignng und Derbeliteratnr beschlagnahmt. Der ehemalige polnische Ministerpräsident General Sikorski wurde zum General- inspektor der Infanterie ernannt. Späte Einsicht England nnd di« französisch« Vormachtstellung, London, Z. Dezember. Der Unter staats- sekretär des Auswärtigen, Mc. Reill, erklärte in einer Wahlrede, die Politik, die General Smuts dargelegt habe, seit tatsächlich die Politik die die Regierung seit einem Jahr« beharrlich verfolgt habe. Lmuts habe vor seiner Abreise str seinem eigenen, und wie er, der Redner, glaube, auch im Namen einiger anderer Dominions-Vertreter unbedingtes Vertrauen zu Lord Curzon als Lenker der Außenpolitik der britischen Reg.eruag ausgedrückt. Wenn der Grundgedanke, den die Liberalen vorbrächten, überhaupt etwas bedeute, so wäre die logische Folgerung, daß man bereit sein müsse, Krieg gegen Frankreich zu führe». Cs sei zwecklos, Frankreich zu sagen, es müsse das Ruhrgebiet wieder verlassen, wenn man nicht bereit sei, cs daraus zu vertreiben. Der „Observer" schreibt, es sei Potncarä z u lange gestattet worden zu glauben, daß die brk - tische Geduld unerschöpflich sei. Nur ein starkes Handeln könne einen Einfluß auf die iran- zösische Denkart haben. Lord Crewe und Sir John Vradbury hätten jetzt die Wirkung offener Cnt- schlossenkeit bewiesen. Cs fei gut. daß die Washingtoner Regierung zu verstehen gebe, daß sie eine beschränkt« Untersuchung der deut- schen Angelegenheiten nicht unterstützen werde. Poincars habe oer britischen Politik in Sachen der Militärkontrolle und der Sachverständigenunt^r- süchung auf der von der Regierung BaldwinS vor- geschlagenen Grundlage zugestimmt und habe auch davon abgesehen, die Frage des Düsseldorser Uebcr- «tnkommens in der Rcparationskommisfion auszu werfen. Eine Wirkung dieser späte» DernunftS- äußerung sei die, daß die britische Regierung^über die Wahlperiode ohne weitere Krisis, hinweg- komme. London werde aber doch bald diese Frag-n in Behandlung nehmen müssen. Deutschland wanke am Rande des Abgrundes hist. Frankreich sehe beharrlich sein Streben nach Los- lösung des Rheinlandes fort und bleibe seiner Tradition unverständiger An- maßunq im Siege treu. Europa sei verant- wörtlich für die Rettung Deutschlands, koste diese, was sie wolle. Wenn sich die von Poincars in der letzten Zeit gezeigte Versöhnlichkeit als etwas Dauerndes erweise, so könne alles noch aut werden: wenn nicht, so müsse diese komische Farce einer Entente kurzerhand beendet werden. An einer anderen Stelle schreibt der „Observer" zu den Worten des Staatssekretärs Hughes, daß Nordamerika ein einiges und gedeihliches Deutsch land zu sehen wünsche: Im gegenwärtigen Augen blick verfolge PoincarS in äußerster Verletzung des Versailler Vertrages planmäßig di« Dolitik Ludwigs XIV und Navoleons. West- deutschland sei in Wirklichkeit he- Heils annektiert, und was immer noch die Dritte Republik genannt werde, sei tatsächlich ein treues französisches Kontinental reich. B—I. Freuden sind dem deutschen Volk zur Zeit äußerst kärglich zugemessen. Mühselig schleppt es sich von Not zu Not, und von den müden Menschen versinkt eine stetig wachsende Zahl in lährnenden Pessimismus. Gegen diese Stim mung aber müssen wir mit aller Kraft an- känrpfen, wenn wir als Volk eine bessere Zukunft erleben wollen. Theoretisieren fruchtet da frei- lich nicht?; nur Tatsachen beweisen. Glücklicher- weise gibt es noch Tatsachen, an denen sich unser Voll auftickten kann. Unter ihnen steht vornean die prächtige Haltung, die die Bev 8 l - terung der besetzten Gebiete zum Teil nun schon seit vollen fünf Jahren zeigt. Man muß die Zustände, die in der okkupierten West mark herrschen, aus eigener Anschauung kennen, um wirklich voll zu würdigen, was es bedeutet, daß die weitaus überwiegende Mehrheit der Be- völkcrung trotz des brutalen Gewaltregiments der Franzosen und ihrer belgischen Gehilfen noch immer in ungebrochener Treue zum Deutschen Reiche hält. Cs läßt sich sogar be- Ixmpten, daß die Reichstreue der Rheinländer seit dem Beginn der großen Heimsuchung an innerlicher Kraft noch gewonnen habe: der feind liche Druck hat die verschiedenen Ressentiment«, die sich aus den politischen Verhältnissen des Borkriegs-Deutschland herleiteten, beseitigt und den Gedanken des deutschen Gesamtvaterlandes hoch emporaehoben. Was Im Rheinland wurzel echt ist, steht heute zu Deutschland, und so weit dir Franzosen als die Schirmherren des soge nannten Separatismus auch blicken — nur Lumpen bewerben sich bei ihnen um Gunst und Sold. « Ehedem scheuten sich deutsche Fürsten nicht, Kostgänger Frankreichs zu «erden und deutsch« Interessen dem Reichaßeind preiszugeben; heute, unter der. Republik, trägt das Volk der Westmark Schwerstes um des Vaterlandes willen . , . In dem heroischen Widerstand der rheinischen Bevölkerung gegen die fremden Eindringlinge offenbart sich ein sicherer geschichtlicher Instinkt. Ein solcher scheint die Gremien, die für das rheinische Volk zu handeln berufen sind, leider nicht durchweg zu beherrschen. Rian hört und liest von allerlei bedenklichen oder wenigstens anfechtbaren Plänen. Kein Verständiger wird leugnen, daß die besonderen wirtschaftlichen Nöte d« besetzten Gebiete besondere Maß- nahmen erheischen, aber es ist doch klar, daß das Projekt einer rheinlsch-westfälischen Wäh- rungsbauk, für das der Kölner Handels kammerpräsident Louis Hagen seine allgemein b. kannte Betriebsamkeit einsetzt, politische Ent- uncklungsmöglichkeiten in sich birgt, mit denen sich ein wahrer deutscher Patriot nie und nimmer abfinden kann. Mit dem Reichs- Währungskommissar Dr. Schacht stimmen weiteste Kreise darin überein, daß die währungspolitische Verselbständigung der besetzten Gebiete ein ent- scheidender Schritt in der Richtung auf deren Loslösung vom Reiche wäre. Ganz genau so wäre es zu bewerten, wenn die der Westmark zugesagte Autonomie staatsrechtlich die Form eures eigenen Rheinstaates erhielte. Die Beteuerung, daß diese Neubildung selbstverständ- lich im Rahmen der Reichsverfassung erfolgen solle, wiegt nicht sehr schwer; auch die „Rhei- nische Republik" wäre „selbstverständlich" ein Glied des Deutschen Reiches. Hoffentlich erwacht bei dem Sechsundfünfziger-Ausschuß, in dessen Händen die Bearbeitung der rhcinisci)en An- relegenheit liegt, noch rechtzeitig die politische Besinnung. Der französische Wunsch, daß sich das neue Gebilde in eine Anzahl möglichst selbständiger „Kantone" glisdern solle, ist doch wahrhaftig geeignet, den Kurzsichtigen den Star zu stechen, vlviäe et UN per«: Frankreich wünscht eine Unterteilung, um stch die Herrschaft über das Ganze zu erleichtern. Es ist sa — geschichtlich betrachtet — über- Haupt ein Heller Wahnsinn, unter den jetzigen Umständen Faden, die ein deutsches Randgebiet mit dem Reichskörper verbinden, zu lösen oder auch noch zu lockern. Daß der Geist der elenden „teutschen Llbertät" in den Revolutionstagen von 1618 noch mächtig genug war, um das Ent- stehen eines einheitlichen Großdeutschland zu verhindern, da» haben wir schon hart genug gebüßt. Darum keinen Schritt weiter auf der abschüssigen Bahn des Föderalismus und der ihm verwandten Ismen! Wenn wir es nicht fertigbringen, das Reich mit aller Straffheit zu- sammenzuhalten, dann zerstören wir eine der wesentlichsten Vorbedingungen unserer Rettung: der Abrechnung Englands mit der französischen > Hegemonie. Deutschlands Einheit ist die Lrsr-iniz, . I M>. »<„< Mt »>r L,»!»»-»- »«erlluuüiG« «Etz»«« * 8oa«Ierk»d«1 Eelätznr»« ckee Vardvr»«
