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7UN Mittwoch, de« 16. Juni 1626 74. Jahrgang wieder^ smmne» 1920 581788 218485 609384 IS 562 448272 418 810 3286 106222 6 SIS ISIS 11,17 593 534385 342039 23204 *>97287 309744 -4-bzw.— — 5S997S — 315900 — 267345 — 3648 4-381016 4-103066 Wie von deutschnationaler Seite mitgeteilt wird, wer. den Kreise innerhalb der Partei in der heutigen Fraktions sitzung versuchen, eine klare Stellungnahme der Partei her- beizufuhren. Es ist nach Meinung der Anhänger dieser Strö mung unbedingt erforderlich, daß allen Parteien gezeigt lediglich auf Parteiinteressen eirwestellte Agitation. Ob die. Demokratische Partei dieselben Bahnen wird wandeln kön- > nen, wird letzten Endes davon abhängen, ob sich in ihr die! positiv gerichteten Elemente werden durchsetzen können. Al- letzter Weg zur Regierungsbildung käme wohl nur noch die . Bildung Les reinen Wirtschaftskabinetts in Frage. Es ist interessant und bemerkenswert, daß auch dieser Regierungs möglichkeit bereits Schwierihkeiten aus der Demokratischen Partei in den Weg gelegt werden; so hat sich der Abg. Schif fer am Sonntag gegen ein Wirtschaftskabinett ausaespro- , chen und damit wohl zu verstehen gegeben, daß di« Demo kratische Partei einem Wirtschaftskabinett ablehnend gegen überstehen werde. Aus all dem ergibt sich, wie die Demo kratie in ihrer Gesamtheit den durch demokratische Wahlen Anzeigeblatt wie für die angrenzende« vezbcke. — — Möcherrtätzk Beilagen: Der Sächsische Landwirt und Ssrmtags" «atvchMmgablatt. ..... Uernfprecher Nr.*M «uzelgeupeel» r Wie l oder den« «amu 78 W teil Mm. «tosst 1») rso holmvu Nachlaß «ach I die SoeüeLmeSew 120 Mich bebn Ge«W» ge Lausitzer Bolkspartei *> ISIS hatte die Deutsch« Bolkspartei nur im Wahl- kreis« Ostsachsen Kandidaten ausgestellt. An Kandidaten erhielten: - Sozialdemokraten im 31 Wahlkreis 4 L Wahlkreis <mit Hilfe der Reststimmen au» den sMkrelsen) 1 Sitz, im SS. Wahlkreis 4 Sitze, zu- em» trat en im »1,32. (mit Hilfe der-lest, en au» den anderen Wahlkreisen) und Sy. Wahlkreis Sch. Zusammen S Sitz«. Sozialdemokraten Demokraten Unabhängig« Soz. Zentrum Deutsche Bolkspartei Deutschnationale Dolksp Kommunisten 32. Wahlkreis (Leipzig). Sozialdemokraten Demokraten Unabhängige Soz. Zentrum Deutsche Bolkspartei Deutschnationale Dolksp Kommunisten Sozialdemokraten Demokraten Unabhängige Soz. Zentrum Deutsche Bolkspartei Deutschnationale Dolksp. Kommunisten In allen drei Wahlkreisen zusammengenommen waren 2 936 361 Wahlberechtigte, von denen 2 404 792 gültige und 708V ungültige Stimmen abgegeben wurden. Außerdem wurden auf Grund von Wahlscheinen 37 059 Stimmen abge geben. Diese Stimmen verteilten sich auf die einzelnen Par teien folgerwermaßen: Sozialdemokraten Demokraten iUnalchängig« Zentrum Deutsche Bolkspartei Deutschnationale Dp Deutsch^Soz. Nach Heinze Trimborn Berlin. 14. Juni. (W T. ».) Der Reichspräsident hatte hertte vormittag mit dem Abgeordneten der Aentrumssrak- ttoo Geh. Rat Dr. Trimborn eine längere Besprechung; in deren Verlauf Dr. Trimborn die großen Schwierigkeiten dckr Bildung eine» neuen Kabinett» betonte. Der Reichspräsident erföchte Trimborn unter Hinweis auf den «rast der Sitna- Om» gletchmohl die Kabinettsbildung zu übernehmen. Trim- dorn mchm den Auftrag au. > Et« Bloß« der MUte 4 Berka» 16. Juni. (Eig. Drahtbericht.) Trimborn setzte sich zunächst mit den Unterhändlern der Sozialdemokratep, dea Herren Müller und Löwe, la Verbindung und fragte fie, «ie der »Vorwärts- berichtet, ob fie einer nach rechts er weiterten Koalition beitreten könnten, wenn da» Zentrum Vle Führung übernehme. Rach der Verneinung wandte er sich einer zweiten Kombinatton zur Fortführung der allen Koalition zu, die mit Einschluß der bayrischen Volkspartei 230 Maudäte umfassen würde. Herr Löwe erklärte, daß dl« A zialdemokratisch« Fraktion auch hieran nicht teilnehm« Wune. Daraus brachte Trimborn eine dritte Möglichkeit zur Sprache einen Block der Mite, der aus Demokraten, Ien- trm» »uch Volkshartei bestehen würde. Zwar könne derselbe M» AG Abgeordnete aufweisea, aber vielleicht auf die wohl- wvtlend« Reuiraktch der Rochbarparteien, besonders der So- Mdemokraten, rechnen. Sie könnten eventuell einen Fach- mlutster al» Sicherhettmvache im Kabine« zurücklafien. Ein mlleo genehmer Reichskanzler sei vielleicht in Herrn Fehren- bach zu suchen. Besonder» hervortrelende Vertreter des Grvßkapttal» oder de» Alldeulschtum» würden in einem sol che» Sabine« nicht enthalten sein. Da die sozialdemokrati sche Fraktion zu eia« solchen Koalition noch nicht Stellung genommen halte, muhten ihre Vertreter, wie der »Vorwärts wetter berichtet, ihre Stellungnahme bi» nach erneuter Rück sprache mit ihre« Auftraggeber vertagen. Der Standpuakt -er Deutschen Volksparlei Die Deutsche Bolkspartei nimmt zu der neugeschaffenen Konstellation in ihrer »Natl. Storr.- folgendermaßen Stel- tung: Es wäre die Gelegenheit gegeben, die Bereitwilligkeit der Deutschen Bolkspartei zur Übernahme der Regie rungsverantwortung auch praktisch zu erweisen, andererseits aber auch, eine rasche und unzweideutige Entscheidung über die Haltung der Sozialdemokratie herbeizuführen. Aus die sem Grund« hat sich der Abgeordnete Dr. Heinze bereit er klärt, den Auftrag zur Kabinettbildung unter der Doraus setzung auszufübren, daß di« sozialdemokratische Fraktion sich nicht von der Regierungsbildung ausschließt. Um hierüber Klarheit zu gewinnen, hatte Dr. Heinze eine Unterredung mit dem bisherigen Reichskanzler Hermann Müller und dem Borsitzenden der sozialdemokratischen Fraktion Loebe, die ihm beide erklärten, daß ihre Fraktion sich einer Regierung, an der di« Deutsche Bolkspartei beteiligt sei, nicht anschließen werde. Hierauf gab Dr. Heinze dem Reichspräsidenten sein Mandat zurück. Die" " " --- - - ltandekommen einer somit ausschließlich der Jozialdemokratischen Fraktion zur Last. Die Schwierigkeiten flick» noch ver mehrt worden durch die schwankende Haltung der demokratischen Partei. Sie ' lassen, daß fie eine Regierungsbildung der Sozialdemokraten ablehne. Die ^Titgl. Rundschau- schreibt: „Zunächst bleibt der Weg bestehe«, daß die Bildung einer rein bürgerlichen Re gierung durch das Zentrum angebahnt wird. Wesentlich da bei ist die Halttlng der Demokratischen Partei, deren Or gane sich bisher auf den Standpunkt stellten, daß ohne die Sozialdemokratie die Demokratisch« Partei sich an keiner Rdaierun«bildung zu beteilig«« dernttkchte. Ob die Demo- krvrische Partei die Verantwortung für ein Scheiter« der Regierunasbttdung überhaupt ohne neue GefiihroÄm ihres inneren Gefüge» »«d übernehmen können, mag G» Mveffel- haft angesehen ««den. Wa» die Sozialdemokratie in die- , sei, Tatze« an Pakt« betreibt. lst k«in« SkaaispEk, san-ern Die amtlichen WSHlerergebniffe in Sachsen. 82. Die am Montag vom Berbaickrswahlkomnttssar/für den Berba^rswahttrei» Sachstn-cherausgegebeNen amtlichen Wahlergebnisse weichen in ihren Stimmziffern teilweise nicht unerheblich gegenüber den bisher ermittelten Ergeb nissen ab. Wir geben infolgedessen im Folgenden die ein zelnen Ergebnisse aus den drei Wahlkreisen noch einmal 31. Wahlkreis (Dresden—Bautzen). ' " ' i 240977 96120 188 306 14 581 172 033 149 837 103HS Hlldrartt 18, sGamdea räa. «m G» bei AasteLm, in» Ham »vkmNh3ch«».«.7ö 57 749 53 400 267 520 2516 132 639 107 288 12859 33. Wahlkreis (Lhemnih—Zwickaus 68965 153 568 2 465 143 600 165686 82044 ! Die Unabh 8 ngigen im 31. Wahlkreis 8 Sitze, im 32. Wahlkreis 2 Sitze (und einen weiteren durch die Rest stimmen), zusammen 10 Sitze. Die Deutsche Bolkspartei im 31. Wahlkreis 2 Sitze (und einen wetteren durch die Reststimmen), im 32. und 33. Wahlkreis je 2 Sitze, zusammen 7 Sitze. Die Deut sch nationale Bolkspartei im 31. Wahlkreis 2 Sitze, im 32. Wahlkreis 1 Sitz (und einen wei teren durch die Reststimmen) und im SS. Wahlkreis 2 Sitze, zusammen 6 Sitze. DieKommunistenimSS. Wahlkreis 1 Sitz. Auf Sachsen entfallen infolgedessen jetzt 36 Abgeordnete. An Reststimmen gaben demnach an die Reichsliste ab: Die Sozialdemokraten 41778, die Demokraten 38 485, die Unabhängigen 9384, das Zentrum 19 562, die Deutsche Bolkspartei 28 272, die Deutschnationalen 52 810, die Kom munisten 22044 und die Deutsch-Sozialen 3266. Gewählt sind nunmehr endgültig folgende Abgeordneter Bon den Sozialdemokraten: Ministerpräsident Buck-Dresden, Schmidt-Meißen, Kah- mann-Pottschappel, Krätzig-Berlin, Pinkau-Leipzig, Stück- len-Berlin, Meier-Zwickau, Molkenbuhr-Berlin und Frau Schilling-Döbeln. Von den Demokraten: Dr. Külz-Zittau, Dr. Goetz-Leipzig und Brodaus- Ehemnitz. Von den llnabäagigen: Fleißner-Dresden, Schirmer-Pirna, Ristau-Dresden, Geyer-Leipzig, Seeger-Leipzig, Lipinski-Bennewitz, Ryssel- Leipzig, Jäckel-Berlin, Kuhnt Chemnitz und Puchta-Plauen. Von der Deutschen vollüPartei: Dr. Heinze-Dresden, Dr. Sorge-Berlin, Dr. Everttng- Nikolassee, Freiherr v. Lersner-Leipzig, Tuch-Leipzig, Bru- ninghaus-Berlin und Findeisen-Plauen. Don der Deutschnationalen Vollspartei: Dr. Reichert-Berlin, Domsch-Grohhennersdorf, Dr. Philipp-Dorna, Prof. Dr. Hoertzsch-Berlin, Biener-Chemnitz und Dr. Barch-Zwickau. Von den Kommunisten: Heckert-Themnitz. Die Durchführung der Umsatzsteuer. Ein fragwürdige» Experiment. Im Reichsrat ist am Sonnabend der umfangreiche Ent wurf von Ausführungsbestimmungen zum Umsatzsteuergesttz zur Annahme gelangt. Ein Exemplar dieses Entwurfes kommt auf nicht weniger als 100 Mark zu stehen, (l) Die Materie war so schwierig, daß erst jetzt, ein halbes Jahr nach Veröffentlichung -es Gesetzes, die Ausführungsbestimmun!- aen fertiggestellt werden konnten. Der Ausschuß hat darü ber in vier Sitzungen beraten.und nochmals alle Bedenken erwogen, die gegen das Umsatzsteuergesetz im ganzen schon früher geäußert worden sind. Insbesondere wurde geltend gemacht, im Publikum werde man beim besten Willen di« Vorschriften nicht verstehen können, ihr« Durchführung wäre unmöglich und würde zu unerträglichen Härten führen. Die überlasteten Steuerbehörden würden keine Kontrolle üben können, so daß die Äusführungsbestimmungen größtenteils auf dem Papier stehen bleiben würden. Das Reichsfinanz Ministerium vertrat demgegenüber den Standpunkt, daß es sich um ein Exveriment handle, von dem niemand wisse, ob es glücken werde. Man müsse abwarten, wie hie Bestim mungen in der Praxi» wirken würden, und sich «in« Nach prüfung in vielleicht schon vier bis fünf Monaten vorbebal ten. Der Versuch aber müsse gemacht werden. Die Aus» schüfst des Reichsrats haben sich bestrebt, Härten zu mildern und das Verfahren tunlichst zu vereinfachen. Ihr« Bemü hungen sind aber zumeist am Widerstand de» Reichsfinanz- Ministeriums gescheitert, so daß es nur möglich ist, z. B. für die wifstnschastliche und künstlerische Produktion einige Er> leichterungen einzuführen. Ein Antrag Preußens, dst Staats- und Gemeindetbeater von der Umsatzsteuer zu be freien, scheiterte am Widerspruch Les Finanzministeriums. Es gelang nur, «in« Bestimmung durchzudrücken, daß Steuer freiheit für die von Staaten und Gemeinden unterhaltenen Theater eintreten soll, soweit es sich um solche -Umsätze han delt, bei Lenen die Entgelte hinter denen Zurückbleiben, die «in Privatunternehmer für gleichwertige Darbietungen er zielt. Besonder» schwierig «ar die dem Reichsrot überlas, jene Abgrenzung de» Umfang« der Gegenstände, bst der Vuxussteuer unterliegen sollen. Hier find einig« MAderuy- gen erfolgt, z. B. wurden Tafchenfeuerzeuge ausgenmmnen. «eil sie schon der Zündwarensteuer unterliegen. e-e«sp allein vnmdzevr g Aich« «azei^u die g^svaUeur Zeile, heudev Sätze» — » - FürbeÄnnutr D solche,-Umsätze han- r Darbietungen er- Verantwortung für da» Nichtzu- regierungsfähigen Mehrheit fälll also ierigketten flick» noch ver ¬ deutlich erkennen iw di« Teilnahme