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li Ms ltm dr> brutschen angenommen. Schluß der Gef< W I-.'Ä- scher mpfichlb r- jend,' vom 17. Juli 1876 hiermit eine Erforderliche sofort auf Kosten der Säumigen bewirkt werden. wirklich als eine vollständige Finanzreform ange sehen werden können, und kann es leicht kommen, daß das Reich und die Bundesstaaten sich in den nächsten Jahren wiederum mit der Aufbesserung der Finanzen beschäftigen. klaktet. Mue. kick»»»-- »den, Zchönthan »eich t 28^ 1 W >emann als Bürgermeister hiesiger Stadt bleiben Somrobeird, de« 16. Oktober 1909, sen des unterzeichneten StadtratS geschlossen. Dringliche Polizei-Angelegenheiten sind Ttadtrat Bischofswerda, am 12. Oktober 1909. Deutsches Reich. Der Kaiser nahm am vergangenen Sonntag in Jagdschloß Hubertusstock einen längeren Vor trag des Reichskanzlers v. Bethmann Hollweg entgegen. Man mißt -em Vorgang vielfach be sondere politische Bedeutung bei; wenigstens heißt es, daß in dieser Audienz die künftigen Richtungs linien der inneren deutschen Politik zwischen Kai ser und Kanzler festgesetzt worden seien. Ein be stimmter Bericht über diese Hubertusstocker Audi enz von unterrichteter Seite liegt allerdings noch . nicht vor. Der Posten eines UnterstaatSsekretarS der Reichskanzlei, welcher durch die Ernennung seines letzten Inhabers, des Herrn von Loebell, zum Oberpräfidenten der Provinz Brandenburg vakant geworden war, soll nächstens wieder besetzt wer den. Allgemein gilt der jetzige Unterstaatssekre tär im ReichSamt des Innern von Günther als -er künftige Unterstaatssekretär in der Reichs kanzlei. Der Prozeß gegen den der Erpressung ange- klagten Journalisten Dahsel und die Mitange klagte Frau Schuwardt vor der vierten Straf kammer deS Landgerichts Berlin l ist bekanntlich am Montag nachmittag zum Abschluß gelangt. Das Urteil lautet gegen Dahsel auf l^r Jahre Gefängnis und 8 Jahre Ehrverlust, gegen die Schuwardt auf acht Monate Gefängnis; beiden ... Diphtherie-Gere» Vst den Kontrollnummern 944—9d8 aus den Höchster Farbwerken, 164 auS der Merck'schen Fabrik in Darmstadt, 117—121 au» dem SeruÄaboratorium Ruete-Enoch in Hamburg und 214 auS der Fabrik vorm. E. Schering in Berlin sind.soweit ste nicht bereit» srüher wegen Abschwächung usw. etngezogen sind, sofort wegen Ablaufs der staatlichen Gewährdauer zur Gttrziehrrrrg bestimmt woryen. Dresden, den 11. Oktober 1S09. . AuS Anlaß der Einweisung de» Herrn Stadtrat Hage bo« VvrmittAg- 11 Uhr «b sämtliche Expeditionen und Kass« in der Polizeiwache zu melden. < bart. smrda. MH uemfG- »res»««. «Mkirch, wo. ker. Die Aufbereitung der Hölzer betreffend. Um einer starken Lermehrunä der Borstnkäfer vorzubeugen, welche in den abgeswrbenen, eben absterbenden oder kränkelnden Stämmen sehr geeignete Brutplätze finden, ist die ABfverettm»- «Ker i« de« Wewmrge« de- Bezirks arrsteherrderr oder Nege«de« Dürrhölzer bis H«W 1» MStch des Jahres 1816 dVrchzwführe«. In den von der N«Me befalle««» Waidgebiete« sind nicht nur alle von diesem Forstschädlinge völlig kahl gefressene«, sondern auch «lle diejenige« angegangene« Hölzer z« entnehme«, welche nicht wenigstens /» der volle« venadlnng tragen. . M»-gebnwchen« durch die rote Färbung der Baumkronen kenntliche Nom»«rfratzherde sind, selbst auf die Gefahr hin, daß noch nicht völlig kahl gefressene Hölzer «st zum Einschlag gelangen, kahl abzntreibe«. 1. «Er, de- Jahres 181« «och in den Waldung«» lagernde Nadelholzm»tzhSlzer find völlig z« entrind«». Die Rinde ist an Ort Akd ^Stelle ru verbrennen. Die Ahfnhr »»icht entri»»det«r ober «nr teilweife «itri»»deter (be»»appter) Nadelhotznntzhölzer ist von diesem Zeit- rs 1816 nach in de« «Mv an Ort »Md Stelle z« verbrennen. Die Königliche AmtShauptmannschaft erwartet, daß dieser Bekanntmachung allenthalben genau nachgegangen und etwaigen Weisungen deS Forstsachverftändigen »er AmtShauptmannschaft oder der Lokalforstsachverstäudigen unweigerlich Folge geleistet wird. Dür Znwiderhandlnngen gegen die vorstehenden Anordnungen, Nichtbeachtung oder mangelhafte Ausführung der von den Sachverständigen gegeben« Weisungen wird auf Grund de» Gesetzes, dm Schutz der Waldungen gegm schädliche Insekten »betreffs ^ """" " " ' Geldstrafe bi- -n 186 Mark angedroht, üeberdie» wird solch« Falles das Erforderliche fofort auf Kl Rechtsmittel gegm solche Anordnungen usw. hab« nach 8 3 Abs. 2 des angezogenen Gesetzes keine aufschiebende Kraft. Bau tz e n , am 9. Ostoder 1909. Königliche Llmtshanptmanuschaft. ruS dem kt. elegante» «sowie let» be rt- et E. Zettel. U WW LrMscr, Lst-evllltt für Bischofswerda, Swlpm und Umgegend Amtsblatt der Kal. AmtShauptmannschaft, der Kgl. Schulinspektion und des Kgl. Hauptzollamtes zu Bautzen, sowie des Kgl. Amtsgerichts und des Stadtrates zu Bischofswerda. durch eine Reichsanleihe gedeckt werden sollen, also für die Bundesstaat« Wegfall«, es muß aber auch damit gerechnet werd«, daß die den Staats beamten bewilligt« Besoldungsaufbesserung«, die bis zum 1. April 1908 nachgezahlt wor den sind und im Jahre 1909 in voller Kraft be stehen, bedeutende Mehrausgab« für daS Reich, wie für die Bundesstaat« verursachen. Daraus geht hervor, -aß das Reich wie die Bundesstaaten sich immer noch in schwierig« Finanzverhältnissen befinden, und daß der einzige Lichtpunkt in der Finanzmisere die bedeutend gewachsen« Einnah men auS den Zöllen und die allmählich wachsenden Einnahmen aus den neuen Steuern sind. Wie schlimm eS um die Finanzen der Bundesstaaten vor der Reicksfinanzreform stand, kann man noch- malS daraus ersehen, daß dm Bundesstaaten Ma- trikularbeiträge in Höhe von mehr als 24 Mill. Mark bereits im Jahre 1906 gestundet werden mußten. E- wär eben höchste Zeit, -atz für die Verbesserung der Einnahmen deS Reiches wirklich etwas geschah, denn die Mehreinnahmen deS Reiches bedeuten für die Bundesstaaten eine Ver minderung der hohen Matrikularbeiträge, kom- men also auch dm Bundesstaat« zu Gute. Es ist auch nicht zu verkennen, daß in den letzten Jah ren alle möglichen nachteiligen Umstände zusam- mengewirkt hab«, um die Staatsfinanzen in ihren Einnahmen zu schädig«. Nicht nur die kolossalen Ausgaben für Heer und Flotte und für daS Beamtenheer haben das Mißverhältnis in die deutschen Finanz« gebracht, sondern auch die geschäftliche Krisis Und die Teuerung der Lebens mittel haben die Einnahmen an Zöllen und Steuern herabgedrückt. Dabei bleibt es sogar noch sehr -weiftlhaft, ob die nm« Steuergesetz« Die finanziellen Verhältnisse der deutschen Bundesstaaten. Die finanziell« ^Verhältnisse der deutsch« Bundesstaat« sind in ihrer ganz« Gestaltung in' diesem Jahre sehr schwierig zu beurteilen, da sich da» ganze Deutsche Reich und damit auch die Bundesstaaten infolge der nm« Steuergesetze in einem Uebergangsstadium befinden, auch legt daS neue Finanzgesetz, welches die Matrikularbeiträge der Bundesstaaten und die UeberweisungSsteuern neu regest, gerade den Bundesstaat« doppelt so viel Matrjkularbeittäge auf, als eS früher der Fäll war. ' Dieser Posten machte iw -en letzt« Jähr« regelmäßig 24 Millionen Mark auS, wel- che die Einzelstaaten an das Reich zahl« mußt«, jetzt beträgt er aber 48H Millionen Mark. Nun Kommt alles noch darauf an, wie sich die Ueber weisungSsteuern entwickeln. Gestalt« sich diese!- h« für hoch, so haben natürlicherweise die Bun desstaaten weniger in Wirklichkeit an die Reichs- kaffe zu zahlen» Die UeberweisungSsteuern bestan den früher aus der Branntweinsteuer, sowie auS her Börsen- und Lpsesteuer, seit 1. April dieses Jahres ist aber nur noch die Branntweinsteuer UeberweisungSsteuer, und dabei kommt wieder die alte und neue Besteuerung des Branntweins bei b« Steuereinnahmen in Bettacht. Nächstes Jahr dürste die nme Branntweinsteuer ja ein« hohen, Betrag, nämlich über 180 Million« Mark ein bringen, dieses Jahr wird sie aber schwerlich dm Betrag von 180 Millionen Mark erreichen. Um die Finanz« der Bundesstaat« zu bestem, hat ja dgS neue Finanzgesetz bestimmt, daß die, dm Bun- Hofstaaten gestundeten Matrikularumlagen für , M Äa-r M in Höhe von 24,4 Million« Mark Zag mrd l K-rvfpr-chst-ü- «r. Snsrrat«, «lche tu diesem Blatte die weitest, «rrbrrttuxz Kdw, werden b» vor«. 10 Uhr angenommen, Em und iompliztertr «nzeiyen tag, vorher und kostet »t, viergespalt«, Korpn^elle 1S4, die Neklamezell« 304 Kür te «sw.