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NRDLM^H«pKL«ML U» »n.O^Rbs O^hTHHItz « d V UE-Zeile, 10" Mr. Mr mlSw. '.'10 Mk «ckiamczeUe -t2^ Ml. Mr nuSw.5>6N Mk.«a»s m-»rck»lü«el iaI,l«iOv0tt. «u-land «unna- Ab»«nem«>tt-dln»ahme, auch nimmt jede» Postamt Bestellrmgen an. ausscvlag.' Postsck>cckkonio 9ripz>g Nr. Ä<,l. ElsUI1nng>?orl Lkipzla. Da» Sswziaee r«a«b»«tt sm»ött di« «««liebe« «-ram»t»a»»»aea de» VolizeivrSiidiamS LeU»zia Ur. 242 veramwonttch für den Tert: Chefredakteur L. G»ldtt«i«. Leipzig, »eranlwonltch Mr Inserate: Oswald «Uller. Lelpztg-Naunhos. Eigentum, Truck und Verlag: Leipziger DerlagSdrukkeret <u. m. b. H. kreitss, üea 12. Oktober 1923 Berliner Äwrtitleilung: liochuraße 21 tSeiusprcchcr Z6iM-ätM- . Dresdner ScbrUNeirung: ÄabelSveraerstr. 24 (Jernlorecder 317d3> 11/. Isbra Hallesche LchrilileiMng: Leipziger sirabe 21'Fernsprecher b'-^> Llnd abermals Hochspannung! Da« Schicksal des Ermächtigungsgesetze» noch ungewiß - Im Notfall Keichstagsauflösung noch nicht das Wort ergriffen, Was bei einem Scheitern des Ermächtigungsgesetzes die Regierung und die dafür zuständigen Stellen zu tun wünschen, darüber ist die Stellungnahme schon herbeigeführt. Die Vertagung der Abstim mung aus Sonnabend ist Suche der Parte ien; die Regierung Kat damit nichts zu um!" II. Oktober. ».. S. Das deutsche Zahlungsmittel, die Grundlage unseres ganzen Wirtschaftslebens, ist der vollständigen Vernichtung so nahe, daß sich der Abstand nur noch in phantastischen Ziffern ausdrücken läßt, neben denen sich nachgerade schon der Sowjet-Rubel als Edeivaluta ays- nttmnt. Die Gefahren, die sich daraus ergeben »^ld uns mit nichts geringerem als dem jähen Zusammenbruch des galten Gemeinwesens be drohen, sind allen klar. Auch ist es offenkundig, -aß die Spanne, die uns etwa noch vom Unter gang trennt, nur nach Tagen, nach Stunden be rechnet werden kann, jenseits deren der Sturz in den Abgrund uns erwartet, aus dem auch die jenigen sich nicht retten werden, denen es bisher gelungen ist, der allgemeinen Rot zu entgehen oder gar aus ihr Nutzen zu ziehen. Kurz, die Lage ist so übel, daß man sich nur schwer noch eine weitere Verschlimmerung vorzusrellen ver mag, die nicht schon mir der endgültigen Kata strophe gleichbedeutend wäre. Somit, sollte man meinen, kann es unter uns keine Meinungs verschiedenheit darüber geben, daß der endlich unternommene Versuch, den deutschen Staat, das deutsche Alk noch in letzter Stunde vor der schinrpflrchen Wstlösüng zu retten, auch nicht um einkn Äugenblick verschoben werden darf. Und dennoch gibt es Leute im Lande, Abgeordnete im Reichstag, die "sich von all dein Elend nur zu der Hoffnung angeregt fühlen, ihre Pmrteisuppen an dein Brand kochen zu können, der den Staats organismus zu verzehren droht. Nicht anders näm lich kann inan es verstehen, wenn jetzt politische Parteien auf Grund von Verfassung Sparagra- phen, in denen (wie übrigens in der ganzen Wei marer Verfassung) die Notwendigkeiten der wer denden Republik nicht genügend bedacht sind, dem Staat den einzigen Weg zu verlegen suchen, auf dem noch eine Rettung möglich scheint. Es ist weiter nicht verwunderlich, das; die Kommunisten auch diese Gelegentzeit wahr nehmen, um die Zerrüttung der kapitalsicheren Gesellschaft zu beschleunigen. ssiZeingstens muß man annehmen, daß ihrem Verhalten, sofern ihm irgendein Sinn innewohnt, dergleichen Ziel vor schwebt. Auf welches Prinzip aber können sich diejenigen beufen, die mit der professionellen Beteuerung „nationaler" oder „völkischer" Ge fühle auf den Lippen, den im Milliardensumpf versinkenden Staat verhindern wollen, sich zu emer letzten Anstrengung aufzuraffen? Niemand w.rd die unmittelbaren Erben des vorrevolutio nären Junkertums ernst nehmen, wenn sie sich gegenüber der Regierung und den für das Er- mächtigungsgesetz eintretenden Parteien als die Hilter des parlamentarischen Systems aufzuspic- len wagen, als dessen unerbittliche Feinde sie sich vorerst stets zu erklären pflegten. So kann es sich für sie lediglich darum handeln, daß sie ihren 'Vorteil im Zerfall des Staates erspähen, den sie lieber untergehen sehen als zu seiner Rettung den Beitrag zu leisten, der kraft des Ermäch tigungsgesetzes von ihnen und ihren Auftrag- gebern gefordert werden mag. Die Aufgabe der Regierung angesichts solcher Obstruktion kann nickt zweifelhaft sein. Mag auch die einfache Mehrheit nach formalem Ver- fa'sungsrecht nicht ausreichen, um dem Reichs- tabinett die von, ihn« und den Parteien der Großen Koalition als notwendig erachteten Er mächtigungen zu erteilen, so ist sie doch voll kommen genügend, um die Regierung mit der moralischen Autorität auszustatten, die zur schleunic^n Inangriffnahme unaufschiebbarer Maßnahmen erforderlich U. Sollte dies nur auf dem Äege über die Auflösung des Reichstags möglich sein, so werden alle anständigen Bürger, alle ehrlichen Patrioten damit einverstanden sein. L» ist gewiß für niemand und am wenigsten für di» Demokraten erfreulich, unseren jungen Par- llnndntarisnm« auf einen mehr oder weniger aus dem Geist des alten Regimes geborenen Notbe helf angewiesen zu sehen, doch anderseits ist es unmöglich, an der Obstruktion von Staatsfein- den den letzten Versuch der Selbsthilfe scheitern zu lassen, den da« Reich unternimmt, ehe es sich dem Chaos überläßt oder der Fremdherrschaft Berlin, II Oktober, (Eig. Tel.) Wie mit aller Bestimmtheit versichert wird, hat der Reichskanzler Dr. Ltrese- mann vom Reichspräsidenten die Ermächtigung erhalten, den Reichstag gegebenenfalls aufzulvsen. Berlin, 11. Oktober. (Liß. Tel.) Der Reichs tag hatte sich heute schon zu früher Stunde versam melt, um das Ermächtigungsgesetz zu ver abschieden, das der Regierung Vollmacht gibr, in der Stunde der höchsten politischen und wirtschaftlichen Not des Reiches Anordnungen zu treffen, ohne daß erst der ganze gesetzgebende Apparat in langwierige Tätigkeit gesetzt werden müßte. Der Litzungsb-ginn verzögerte sich um eine Bier tri stunde. Als Präsident Loebe um )<!11 Uhr zur Eröffnung schreitet, weist das Haus in allen Teilen noch große Lücken auf. Auf der Ministerbank haben zunächst der Innen minister Soll mann, der Reichsarv» itsniinister Brauns und der Reichsjustizminister Dr. Rad-» bruch Platz genommen. Als erster Redner erklärt der Kommunist Frölich» das Ermächtigungsgesetz solle nur zur Aufrichtung der Stinnesdiktatur dienen, die der reckte Flügel der Deutschen Volkspartei auf anderem Wege nicht erreichen tonne. Seine mehr als einstündige Rede geht zum größten Teil <st der Unruhe und dem Lärm des recht erregten Hauses unter. . Nach dem Kommunisten erhält der unabhängige Lozialdetnotral Ledebour das Wort zur Geschäfte- ordnung. Er beantragt die Anwesenheit des R e.i ch s tanzlers in dielet Sitzung.' Präsident Loebe erklärt darauf: „Der Reichskanzler ist bereits im Hause an- wesend gewesen. Es ist ihm jedoch Mitteilung über die Stärke gemacht worden, in der die einzelnen Fraktionen heute hier vertreten sind. Außerdem hat er selbst Beobachtungen über die Stimmung im Hause gemacht. Der Kanzler hat sich daraus- hin veranlaßt gesehen, den Reichspräsidenten aufzusuchen." Präsident Loebe fügte noch hinzu, daß der Kanzler bereits auf dein Rückwege zum Reichs tag sei. Kurz vor 12 Uhr bar der Reichskanzler die Parteiführer zu einer Besprechung, dir jedoch nur einige Minuten dauerte. Offenbar ist sie kurz und entscheidend gewesen. Während dieser Vorgänge spricht der deutsch völkische Avg. Henning. Auch er wendet sich sehr heftig gegen das Ermächtigungsgesetz. Während der Rede hat Reichskanzler Dr. Stresrmaun seinen Plag am Regierungstische eingenommen. Abg. Hennig fordert ihn aus, die Führung zu übernehmen in der freiheitlichen völkischen Bewegung, die jetzt durck das deutsche Volk gehe und die nicht zu unterdrücken sei. „Wenn das Judentum sein Treiben sortsetzt, dann können wir unsere Leute nicht länger im Zaume halten. Dann möchte ich am Tage der Abrechnung nicht Jude sein!" Vizepräsident Dr. Bell teilt mit, daß zur Schluß abstimmung über das Ermächtigungsgesetz namr n t- liche Abstimmung beantragt worden sei. Abg. Ledebour (ULP.) führt Beschwerde darüber, daß der Reichskanzler der Aussprache nicht beigewohnt habe. Wenn er mit den Fraktionsführern Besprechungen harte, jo könne das nur den Sinn haben, daß er schon wieder sein Mandat zur Ver fügung stellen wolle. (Dr. Ltresemann ruft lächelnd: Nein!) Dieser Regierung können wir unmöglich dir Diktatur übertragen. Die Demschnationalen haben ihre Opposition gegen das Ermächtigungsgesetz nur markiert. Diese Schaumschliigeropposition har rn dec dritten Lesung nicht einmal das Wort genommen. Sie drücken sich, wie Wilhelm nach Holland und Ludendorfs mit der blauen Brille nach Schweden! (Stürmische Proteste des Abg. von Graefe.) Sie dis kreditieren Ihre Partei, wenn Sie einen so flauen, feigen und verlogenen Menschen wie Ludendorsf zu Ihren Anhängern rechnen." (Lärm bei den Deutsch völkischen.) Ledebour schließt mit der Aufforderung an die Sozialdemokraten, den Kampf gegen die drohende Rechtsdiktatur aufzunehmen. An die Regierung richtet er die Frage, ob es richtig sei, daß infolge der Unfähigkeit von Regierungs stellen für die B r o t v e r b i l I i g u n g kein Geld mehr vorhanden ski. Als darauf Abg. v. Gräfs (D.-Völk.) das Wort erhält, ruft Ledebour den Deutschnationalen zu: Ja, warum redet Ihr denn nicht selbst? Abg. v. Gräfe (D.-Bölk.) weist die Angriffe Ledr- bours auf Ludendorsf zuruck. Bor diesem deutschen Helden werde das Ausland noch zittern, wenn die Namen Ledebours und der übrigen November-Ver^ brecher längst vergessen seien. (Lärm linkes Abg. Leicht (Bayr. Bp.) erklärt, seine Fraktion lehn« das Ermächtigungsgesetz nach wie vor a d. Sie wolle aber keine Obstruktion treiben und werd« des halb den Saal nicht verlassen. Abg. Dr. Breitscheid (Soz.): Diejenigen Sozial- demokratrn, die dem Gesetz -»stimmen, wollen damit auch nur der Arbeiterschaft und dem Volke dienen. Die äußerste Not des Volkes macht es not wendig, zur Durchsetzung wirksamer Maßregeln des Negierung in ihrer gegenwärtigen Zusammensetzung außerordentliche Vollmachten zu geben, um damit einer illegalen Diktatur vorzubeugen. Degen die drohrndrSiraltion, gegen Anarchie und Hungersnot, für Republik und Rei ch sein heil, fürdieEr Haltung einer starken Demokratie und des Rechts der arbeitenden Massen gegen die An maßungen kapitalistischer Willkür, wollen wir eintreten. In diesem Sinne stimmen wir dem Ermächtigungsgesetz z u. Abg. Ledebour (U.) behauptet nochmals, Luden dorfs habe durch seine Flucht nach Schweden uno durch die Erfindung der Dolchstoßlegende als Lügner und Feigling gehandelt. Dem Abgeordneten Dr. Breitscheid ruft der Redner zu, die Furcht vor dem offenen Putsch habe die Sozialdemokraten ver anlaßt, den „trockenen" Putsch zu decken. Hierauf wrrd ein Antrag der Regierungs parteien auf Schluß der Debatte ange nommen. In der E i nz e l b e r a tu n g bekämpft Abg. Wulle (D.-Völk.) nochmals das Gesetz, wird aber durch fortgesetzte Schluß-Rufe unterbrochen. Er gibt seiner Freude vorüber Ausdruck, daß jetzt Aus sicht besteht, daß der Reichstag uufgelöst werde. Nachdem ein Antrag auf Schluß der De- batte gegen äußerste Linke und Rechte angenom° men ist, werden die A b ä n d e r u n g s a n l r ä g e der Deutschnationalen und der Kommu nisten abgelehnt. Reichskanzler Dr. Str esc- mann und einige andere Minister nehmen auf den Plätzen ihrer Fraktionen an der Abstimmung teil. Es kommt, dvnu zu einer namentlichen Ab stimmung, die bereits einen gewissen Ausblick aus das Ergebnis der Gesamtabstimmung bietet. Die Abstimmung übet den d e u t s ch n a t io » a - I e n Antrag gegen die Aushebung der Dcrsassungs- gruudsiitze ergib: nämlich dessen Ablehnung mit Ä2 gegen 97 Stimmen der Deutsch- nationalen und der Kommunisten. Dar- ans ergibt sich, daß die Deunchnationaien und die Kommunisten es in der Hand haben, durch Verlassen des Sitzungssaales die Abstimmung über das ver- frnsungsänderndc Gesetz unmöglich zu machen, denn zu der Abstimmung über das Ermächtigungs gesetz ist es notwendig, daß zwei Drittel der Mil- gliedr des Hauses anwesend sind. Das sind 306 Ab geordnete; da nun insgesamt nur 371 Stimmen ab gegeben wurden, können die Deurschnationalen und die Kommunisten mit ihren 79 Stimmen die Be- schlußunfahigkeit des Hauses herbeisühren Die Bayrische Bolkspartei, die, wenn alle ihre Mitglieder anwesend sind, 16 Stimmen ha:, kommr bei dieser Berechnung nicht in Frage, weil sie beschlossen hat, gegen sämtliche Abänderungsanrräge zu stimmen. Oie Abstimmung Paragraph l Vcs Ermächtigungr-gesetzes wird mit 253 gegen 0 7 2 tim men bei einer Enthaltung angenommen. Dagegen stimmen v»e Leutschnationa- len, Vie Deutschvölkischen, Vie Bayerische Volkspartei, Vie Kommunisten unv Ver Abgeorvnrte tSeisler (Wilv). Ein Teil Ver Lozialvemokraten enthält sich der Abstimmung, so vatz 20 Stimmen we niger abgegeben werven, als bei ver ersten namentlichen Abstimmung. Paragraph 2 wirv sovann mit 3 0 6 gegen «4 Stimmen angenommen. Bor der Abstimmung erklärte der Redner der Deutsch national en, Abg, Schulz-Bromderg: Wir werden der K o a l i t i o n, die im Deyriff ist. den Selb st mord des Parlamentarismus zu begehen, die ihr fehlenden Zahlen für die Beschluß fähigkeit über dieses Ermächtigungsgesetz nicht geben. Wir werden bei der Abstimmung im Saale nicht anwesend sein! Die Deutsch nationalen verließen darauf den Sitzungssaal. Line kurze Erklärung des Kanzlers Nachdem die Abstimmung über die einzelnen Paragraphen gezeigt hatte, daß dir Koali tionsparteien nicht das notwendige verfassungs mäßig erforderliche Querum von 306 Stimmen bei sammen hatten, stellte der Führer der Zentrums fraktion, Abg. Marx, den Antrag, die Ab stimmung abzubrechen und auf Sonnabend 1 Uhr mittags zu vertagen. Diesem Anträge wurde entsprochen. Ueber den Antrag Marr rnrspana sich «ine kurze, aber außerordentlich erhitzte Debatte. Der deutsch völkisch» Abg. v. Graefe unterstellte dem Kanz ler, er habe das Haus geblufft, indem er mit der Auflösung gedroht habe. Noch während der Besprechungen meldete sich der Reichskanzler durch Empoihrben der Hand zum Wort. Er führt« kurz aus: »Als Kanzler hab« ich dr dieser Debatte Reichsindex: 109,1 Mülisuen Berlin, 10. Oktober. (Eig. Tel.) Die Reichsinvcrzifscr für Lebenshaltung« - kosten (Ernährung, Wohnung. Heizung, Beleuchtung unv Betleivung) beläuft sich nach ven Feststellungen vcs Statistischen Reichsamtes für ven 11. Oktober aus Vas 100,1 m i l l i o n e n s a ch e ver Vorkr iegs zeit. Die Steigerung gegenüber Ver Vor woche (40,4 Millionen) beträgt somit 170 Prozent. Zur Währungspolitik Berlin, 11. Oktober. (E ig. Tel.) Zu den Ber^ ordnungen, die die Regierung sofort nach Annahme des Ermächtigungsgesetzes im Reichstag veröffent lichen will, gehören auch Verordnungen des Devi se n k o m m i s s a r s. Dieser hat alle zu ergreifenden Maßnahmen bereits ausgearbeiret, aber die Berard- nungen bisher noch znrückgehalten, da nach seiner und des Kanzlers Ansicht die „Tresorknackerei" un berechtigt wäre, solange man den Devisenbelitzern keine andere Entschädigung zu bieten habe als d.e Papiermark. Die Sicherung eines neuen, wert- beständigen Zahlungsmittels soll dieses Hinder nis beseitigen. Die Regierung steht auf Oem S'and- punkt, daßk wen» ausländisch e s Kap stell das Vertrauetz^ube, sich an der Wöhrrkstgsböni 7» be teiligen, dann auch eine Pflicht des d rutschen Devisk »besitzt rd bestehe, dieses neue Noteninuirut durch Hergabe von Devisen zu finanzieren. Orr Lage -er Industrie Dresden, 11. Oktober. (Eig. Tel.) In einer Versammlung der Dresdner Ortsgruppe des Ver bandes sächsischer Industrieller hielt Dr.-Ing. Sorge, der Vorsitzende des Reiche- Verbundes der de ursch en Industrie, einen Vortrag über Industrie und Wirtschaftslage. Daran schloß sich eine Aussprache, in der Dr. Schneider oom Verband sächsischer Indu strieller interessante Ausführungen zum Problem der Währungsbani und -ur Unsicherheit der Pro dukiion in Lachsen machte. Dr. Jahr erklärte, cs sei zu bedauern, daß die Führer der Wirtschaft fick auch nickt für die Regierung zur Verfügung stellten wie z. B. in England. Dr. Marsch bat, daß der Reichsverband der deutschen Industrie («raus hin wirken möge, daß die bevorstehende Reform des Steuersysteme vor allem Rücksicht auf die Verschieden heit der Betriebsgröße und deren finanzielle Lei stungsfähigkeit nehme. Sachsen sei das Land des Mittel, und Kleinbetriebes und werde durch schematische Steuergesetzgebung am stärksten bedroht. Die Unsicherheit der Produktion habe leider schon recht verhängnisvolle Wirkungen ge zeitigt: In einigen Orten Sachsens sei es schon so weit gekommen, daß Betriebsdirektoren die Fabriken nicht mehr betteten könnten, weil sie fortwährend ge wärtig sein müssen, Vie Opfer brutalen Terrors' zu werden. Die neueste Verordnung d«r sächsischen Regierung über Kündigung in Betrieben stelle eine gegen Reichsgesetz und Reichsrecht verstoßende - Ausnahmeverordnung dar. wieder neue Eisenbahnpreise Berlin, 10. Oktober. (Eig. D c l.> vom 13. Oktober ab wirv Vie Schlüssel zahl für Vie Eisenbayntarise im Per sonenverkehr 120 unv im Güter verkehr 350 Millionen betragen. Bei Vieser Erhöhung ist Vie letzte autzerorvent- liche (Selventwertnng noch nicht berück sichtigt. Dollar i» Berlin smtl. AUttelkurs: 6060000060 Ä. 1 Liolckmsrst: I2»l7«>lXX> V-I6 — >r0777S8lO »n.« tt. verUa NooOov l'url« Uallanck r«e»v» Vordör», U Lwettbavlnster 8e>«lm«ltl * 8oa«ierkLdel 6«1«Utur»e cker VordSr«« VordSre» I ?»rit»t III
