Volltext Seite (XML)
verugrgebildr: »Iette«»ttt» »«»»- btt Ul-It» ««ttm^t,« Z»tra«una dncch unter« Bott» >«»«»»« »Ild «»»,'««, -m Hon»- UN» »tnnta««,, »ur einmal) »Mt »0>> bimb»u»«LrttoeK«m. wi'si-ntr« » «lb«» Ml. »o v». Bei «mmal««r «ukellun, »und dl« iobncvekellaeldi. im«u»- lau» «u «niivnchmdem Zulchlaae. M e»drn« «üer »rttkl a. Oniinnl- Miiieilun,«« nur mit »eutliLer L »«U«» »» » a d «i.Dretd. Na»r.'» »iltill« «achtr-aliibe Lonorar- ,»i»lüS>« bleiben nnberückückttat; «werlan-t« Manuldwte werde» ««dt autdewatta. »«l«,r»mm.«breite: «»chrich«»» »»«»de«. GeßlSiött 1856. L. L!0 k»g«t Am« sr paitorro und 1. Lta^v. I»ütt I Lr»u^v« DU' 8p«-i»UlL« - ^daau.»».,>«" °M> -auptgesKSst-stelte: Marteustr. 38/40. 5lnrelgei,.csl11. Innadm» von «ulitudlenna»» bi» nachmittag« 3 Uhr. Lvnn- un« gtterta,» »ur Marieninode s« »»» » bi» '/.l Ubr. Di« r wattige «ru»L< «ile ira. » Lübew aa P>,.. La- kündtgungen auf der Lrivaliette Zeile ss PIg : die rlvaltigeZeile aufLert- ieiie so Via . als Einaeiandi Zeile « PI, In Nnmmern nach und iseierlagk« > Ivaliigc Grundjei!« so Big., aut Privailette « Pf,., rlvattioe Zeile auf rcrlieite und all» Lingrlandi so DI». LaSwdrttge Luf. träge nur gegen Borau«de»al>lun». Beleodiäller werde« mtt to Vf», derechnet. EternlvrechanILlud: Ami l Sie. U und 5le. «OSO. Lroulvuvdlvr ----- ------- kür v„, Petroleum and lterrvn. «. »«VÄNtivi-, Lmil kloteiiliMei', U'L'LLlL L.»«I»esa«t uvd L.«ul»e« 4.vv»dw«8t«ile kür Ir»»«r»1v und ^lkonnvinent» kür dio kür dis Ort« Kledvrnsdllt/, Xlcin- und t-irous/scliaclirvltr, 4»>»l»ega»t, l.vudou und 'knlkvrvltr. - - — MrverchNlotiMtNtorruaro^tch-VT» von -t S kkx. Z . au Oompa»^ vairo. - Svrlla S4. - frsntckurt ». «. luUübor ilor Xtinitrliob krousgisoUen 8tru»t»-51l;6LiUv iü üübvr, Orttn6 WelUzuttLlTiUung 8t. L,oui8 1004. luedvarvii. I-ußsr ftootikvinsr äeutsülier und snsslisodsr ^n/u^-, Hosou-, l'uletot- und VVoReuRosi'a i» ullon modornon Hdsu und ?rlma-tzuaiitLtsn ru biNixstsa ?>eissn. Vei-Inwt'usdkIIs dsr vom b'inunxministsrium uvugswükltsu vorsvitrist-smüssi^sn Iloikormstvlks kür ktäni^I. Südis. 8timts-1'Pist.d6iuiitv. UtlNtttNN I'ÜIZkllvI 8vdkSsl8tra8se 19 «r. S«7. Sditikl^ hten, „Paulus", Gerichtsverliaudl. Flottenverein, „G'wisseiislvurin", Chorgesanavereiusbund, Operiijubiläen. Miitmabl. Witteruiig: I Külfl, rcgnetisch. I Äesamtorganisation der sozialpolitischen Aiirsorqe. Der Internationale dlrdeiterversicheruiikis-Aviigreb, der vom 17. bis 23. September in Wien tagte, behandelte als eins der inter essantesten und bedeutsamsten Probleme die Frage, ob und wie der deutschen Arbeiterversicherung, die gegenwärtig in drei nebeneinander und unabhängig voneinander bestehenden VersicherungSkategorien dnrchgeführt wird, eine einheitliche Orga nisation gegeben werden soll. Dah der bestehende Zustand etwas Unnatürliches und eine Verzettelung der Kräfte zur Folge hat, dürfte unbestritten sein, und der Staatssekretär des Innern hatte zweifellos recht, wenn er im Verlaufe der letzten K ranken kn ssen- Dcbatte im Reichstage seiner Ucberzeugung dahin Ausdruck ver lieh, daß heute kein vernünftiger Mensch daran denke» würde, eine besondere Organisation der Krankenversicherung, eine besondere Organisation der Unfallversicherung und eine besondere Organisa tion der Alters- und Jnvaliditätsversichcriing zu schassen, seien doch alle drei sozusagen physiologische Zustände, die miteinander in ihren Ursachen und Wirkungen eng Zusammenhängen. Wenn seine weiteren Worte, es müsse eine Aufgabe der Zukunft sein, diese drei großen Versicherungsgesellschaften in eine einheitliche Form zusammenzufasscn. von Vertretern aller Parteien mit wiederholten BeifallSäußerungen begleitet wurden, so war damit die Notwen digkeit einer solchen Neuorganisation allgemein anerkannt. Es sind " sowohl äußere wie innere Gründe, die eine Reform auf diesem Gebiete dringend geboten erscheinen lassen. Mit der Durchführung der In v a l i d it ä ts - G e s ebg e H-U i, g allein ist ein solches Maß von Arbeit verbunden, und zwar sowohl bei den unteren Verwaltungsbehörde» wie im Reichsversichcrungs- a»>te, daß eS unumgänglich erscheint, auf der einen Seite durch Vereinfachung der geschäftlichen Details auf Entlastung hinzu- »irken, auf der anderen Seite Mißbräuchen und Jrrtümern. die oiS kaum venneidliche Folgen der Ucberlastimg auftreten, nach Möglichkeit vorzubeugen. Die Prüfung und Erfüllung der Rcntenansprüche erfordert einen sehr erheblichen Aufwand von Ar beit und Zeit, nicht anders steht cö mit der gesetzlichen Kontrolle, unter die die Rentenempfänger im Interesse der Gesamtheit mid der Sicherstellung der allgemeinen sozialen Wirkungen des Vcr- sicherungswerkes gestellt werden müssen. Es geht nicht länger an, daß die allgemeinen Verwaltungsbehörden, die anderweitig genug in Anspruch genommen sind, mit den ebenso umfangreichen wie sozialpolitisch bedeutsamen Aufgaben der sozialen Gesetzgebung überbürdet werden. Diese Belastung wird um so drückender empfunden, als den leitenden Beamten der unteren Verwal- ungsbehörden, der Lokalbehörden vielfach die erforderliche ein- -ehende Kenntnis der tatsächlichen Verhältnisse mangelt. Auch die Krankenversicherung und die Nusallversicherung be dingen ein sehr hohes Maß von Verivaltnngsarbeit und Kosten, wie aus einem von dem Vorsitzenden der Landesversichernngs- anstalt Berlin eigens für den bevorstehenden Wiener Kongreß zn- sainmeiigestcllten Bericht hervorgeht. Darnach sind an der Orga nisation und Ausübung der Krankenversicherung beteiligt 8528 Gemeindelrankenversichernngen, 469» Ortskrankenkassen, 7626 Betricbskrankenkasse», 52 Bau- und 639 Jnnnngs-Kranken- kassen, 1445 eingeschriebene und 225 landesrechtliche Hilfskassen, zusammen also 23214 Kassen. Die Verwaltungskosten schwan ken zwischen 1 und 17 Mk. auf den Kopf der Krankenkassen mitglieder: naturgemäß sind sie am höchsten in den kleinen Sassen. An der Durchführung der Unfallversicherung sind beteiligt 66 gewerbliche Berufsgenossenschaften mit 349 Sektionen, 14 Versicherungsanstalten, 43 land- und sorstwirt- schastliche Verussgenossenschaftcn mit 583 Sektionen, 198 staat- liche AussichtSbehörben und 289 Provinzial- und Kommunal- Aufsichtsbehörden, zusammen 1547 Organisationen. Die Inva lidenversicherung beansprucht 31 Versicherungsanstalten und S Kafseneinrichtungen. Die Bedienung des gesamten Ver- sicherungsapparates erfordert also rund 25 000 Organisationen, und trotzdem kann von einer befriedigenden, lückenlosen und »or allem in jeder Beziehung sachgemäßen Behandlung der jeweiligen Bedürfnisse und Ansprüche nicht die Rede sein. Damit wird man auf die inneren Schwierigkeiten geführt, die dem geltenden System innewohncn, und unter diesem Ge- sichtspunkt offenbart sich besonders deutlich der enge Zusammen hang zwischen Krankenkassen und Jnvaliditätsversichcriing. Graf PosadowSkv verlas im Reichstage aus der dlbhandlung eines berühmten Nervenarztes folgende Stelle: „Simulation und Be- trug sind in so erschreckender Weise gestiegen, daß die großen Krankenkassen gegen ihren Willen Versichcrungs- an st alten gegen Arbeitslosigkeit geworden sind. Da- hat der Gesetzgeber nicht vorauSgesehen, aber es ist so gekommen, und Erfahrene schätzen, daß etwa ein Drittel aller Krankengelder nicht für wirkliche Krankheiten bezahlt wird." Da» sind gewiß Zustande, die der Absicht des Gesetzgebers, der «st der so»iaipolitischen Gesetzgebung ein« segensreiche, wirk- sicher Not und Gebürftigkeit obhelfende Wirkung anstrebte, geradezu inS Gesicht schlagen. Im Zusammenhang mit diesem »»gualifizierbareu Mißbrauch der staatlichen Jiirsorgetätigkeit Gcht ha» »«uUüickich« und ungejvnde A»wachs«»d«rZahl derRenten. Einige besonders krasse Fälle, z.B. die sinanzieile Lage der Landesversicherungsaiistalt Schlesien, sind gewiß noch in aller Erinnerung, und es ergab sich angesichts dieser Ent wicklung die Notwendigkeit, «ine Erhöhung der Beiiräge ernstlich ins Auge zu fassen. Weiteren Mißbräuchen und Jrrtümern ans diesem Gebiete könnte nur eine sehr sorgsame Vor- und Nach prüfung aller angemeldcten Ansprüche cntgegenwirkcn. Für diese aber fehlen bei den zuständigen Behörden die erforderlichen Kräfte. So vereinigen sich mannigfache Gründe und Erwägungen, um gebieterisch auf eine durchgreifende Reform der gesamten Versicherungsgesetzgebung hinznweisen. Dazu kommt nun noch ein Moment, das, von außen her in die Angelegenheit hinein- getragcn, weder mit dem sozialen noch mit dem finanziellen Charakter der Versichernngsgesetzgebung etwas zu schaffen hat. aber doch für die endgültige Lösung der Frage nicht ohne Ein fluß bleiben kann. Für alle, die das Krcmkcnkassenlwesen in seiner jetzigen Verfassung kennen, gilt es als ausgemacht, daß cs so, wie es geht, nicht weiter gehen kann. Nur noch die Sozial demokraten selbst bestreiten die Tatsache, daß die Kranken kassen zu Vcrsorgungsan st alten sozialdemo kratischer Agitatoren und zu Tummelplätzen soziali stischer Bestrebungen herabgewürdigt sind. Kein Wunder, daß aus sozialdemokratischer Seite die Besorgnis besteht, daß die Ver- sicherungsresorm diesem Treiben ein Ende machen könnte, und daß gleichzeitig der Wunsch rege wurde, die eigenen vartci- politischen Interessen nicht nur gewahrt, sondern sogar gefördert zu sehen. Diesem Gedanken hat der Beschluß des Münchner Krankenkassentages Ausdruck gegeben, indem er die geschästs- führende Krankenkasse Dresden und die Zentralkommission in Berlin beauftragte, gemeinsam einen Entwurf für die Zu sammenlegung der Arbeiteroersicherungsgesctze auszuarbeitcn. In diesem Entwurf, der der Reichsregierung über reicht ist, wird neben sonst diskutierbaren Vor schlägen empfohlen, daß in den an Stelle der bestehenden Krankenkassen, Berufsgenossenschaftcn, Invaliditäts- Versicherungsanstalten usw. zu gründenden allgemeinen Versiehe- rungsanstalten die leitenden Organe zu einem Drittel aus Ver tretern der Arbeitgeber und zu zwei Dritteln aus Vertretern der Versicherten bestehen sollen. Bezeichnenderweise sollen nun die Mittel zur Deckung der Kosten dieser allgemeinen Versicherung nicht etwa in demselben Verhältnis, sondern zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Versicherten aufgebracht werden. Hier tritt also ganz unverhüllt das Bestreben zutage, auch diese ge setzgeberische Maßnahme, ähnlich wie es mit der sozialpolitischen Bergarbeiternovelle geschehen ist, ais einen willkommenen An laß zu erneuter Betätigung der sozialdemokratischen Agitation, natürlich mit dem Endziel einer Erweiterung der sozialdemo kratischen Macht, zu benützen. Selbstverständlich muß und wird diesem „Vorschläge" so energisch und nachdrücklich wie nur irgend möglich «ntgegengetreten werden, denn wenn überhaupt etwas Positives und Erfreuliches bei der Vereinfachung der Versicherungs-Organisation herauskommen soll, wird eS in aller erster Linie eine Beseitigung des sozialdemokratischen Terroris mus sein müssen, der zum Nachteil der beabsichtigten segens reichen Wirkung aus die soziale Lage der minderbemittelten Bevolkerungsklassen in den Krankenkassen geübt wird. Gegenwärtig, das bezeugt auch der Vorsitzende der Landes- versicherungSanstalt Berlin, bringt das ungleiche Stimmen- Verhältnis zwischen Arbeitgebern und Versicherten die völlige Ohnmacht der Arbeitgeber mit sich. Hier mutz also vor allen Dingen und zu allererst die bessernde Hand angelegt werden. Und wenn das in dem Sinne geschähe, daß man sich dem berussgenossenschaftlichen System näherte, so würde damit die Versicherungsreform in Bahnen gleiten, die auch vom nationalen Standpunkte gutgeheißcn werden könnten. Freilich ist wenig Aussicht vorhanden, daß es dahin kommt. Von den beiden anerkannten Fachmännern Dr. Bödiker und Dr. Freund, die in dieser Angelegenheit an den Wiener Kongreß berichtet haben, hält der erstere eine Einbeziehung auch der Unfallversicherung in den Vercinheitlickuings-Prozcß für ausgeschlossen, wie er denn auch nicht eine Zusammenfassung der Kranken- und der Jn- validitäts-Vevsicherung, sondern nnr eine engere Verbindung zwischen beiden hergestellt wissen will, etwa in dem Sinne, daß ein gemeinsamer Unterbau unter berufsmäßiger Leitung ge schaffen wird, der für eine sachgemäße Durchführung und Ueber- wachung oller aus den beiden Versicherungsgcsetzen resultierenden Maßnahmen und Rechte rinznstchcn hätte. Diese Mittel der Veveinfachnng erachtet Dr. Freund als nicht wirksam genug: er empfiehlt eine Vereinheitlichung der Krankenkassen und der Landesversicherungsanstalten, zu der man über dir Etappe der örtlichen ArbeiterversichernngSämter gelangen müsse. Er ist kein grundsätzlicher Gegner der Forderung, auch die Unfallver- sicherung dem gemeinsame» Ganzen unterzuordnen, will ober diesen Prozeß einem späteren Zeitabschnitt überlassen. In 4»«ser abwartenden Haltung gegenüber dem Vorschläge einer Gesomtorganisation dürste der richtige Standpunkt in der Frage gegeben sein. Einmal ist die ganze sozialpolitische Ver- sicherung noch zu jungen Datums, in ihrer Existenz und Wir- kun« noch nicht ^Lügend «rpr»dt. al» daß ohne weitere» die Dienstag, 26.TePteillbcr1W5. Bedingungen und Voraussetzungen einer so völlig durchgreifen den Reform, wie sie manchem Theoretiker vorschwcbt, gegeben sein könnten. Und sodann scheint eS sich doch zu empfehlen, das Inkrcisttrclen der mit dem neuen Zolltarif beschlossenen Arüei!e»Witwen- und Waisen-Bersicherung oder wenigstens die Vorarbeiten dazu abzuwarten, che man eine einheitliche Orga nisation beschließt, die nachher durch das Auftreten eines neuen sozialpoiilischen Faktors leicht wieder gestört werden könnte. Neueste Draht,neldimgerl vom 25. SeM . Koloniales. Berlin. (Priv.-Tcl.) Auf die Bemängelung der „Köln. Bolksztg." gegenüber der offiziösen Daistellnng der Vorgeschichte der Kamernneisenbahn - Vortage erläßt das.liolouint amt eine weitere Erklärung, an deren Schluß es heißt: Es bleibt also auch nach dem neuesten Berteidigungsversuche des Korrespon denten der „Köln Volksztg," dabei, daß dieser Belege für seine schweren Beschuldigungen weder bcibnnae» kann, noch überhaupt besitzt, daß er mithin leine öffentliche Anklage in stchrläfsiger Weise ans der nnzurcichenben Grundlage ganz lnckeichastee und unrichtiger Informationen erhoben hat. Dieses Verhallen wird dadurch nicht wieder gut gemacht, daß der Korrespondent am Schlüsse seines Rechtfcrtigungsartikels schreibt: „Das Syndikat war eine Gesellschaft, die ohne Rcichsgarantie eine Kolonialbahn bauen wellte. Wäre ihr das gelungen, so hätte der Reichstag gewiß nicht wieder eine Zinsgarantie für eine andere Kolonialbahn übernommen. Freilich gibt es Leute, die ein Interesse daran haben, das zu verhindern." Das ist «ine neue schwer« Ver dächtigung der Koionialverwaltung, der insinuiert wird, sie habe durch ihr Vorgehen geflissentlich das Zustandekommen der Kvlinerunbahn ohne Zinsgarantie hintertrreben. Diese Ver dächtigung, für die vorsichtigerweise „Belege" nicht in Aussicht gestellt werden, steht durchaus auf der Höhe der bisherigen als unbegründet und unwahr nachgewiesenen Behauptungen. Die Cholera-Gefahr. Berlin. (Prio.-Tel.) Vom 24. bis 25. September mittags sind ini preußischen Staate zwei choleraverdächtige Erkrankungen und zwei Todesfälle an C h o le ra neu gemeldet worden. Die Erkrankungen betrafen die Kreise Dirschau und Wirsitz. Von den früher gemeldeten cholcravcrdächtigen Erlranknngen bat sich eine nicht als Cholera hcrausgestellt. Die Gesamtzahl der Cholera fälle beträgt daher bis heute 246 Erkrankungen, von denen 85 töd lich Verliesen. Bromberg. Bei dem hier verstorbenen Arbeiter Heyer ist nachträglich bakteriologische Cholera festgestcllt worden. Die Wiiwc und ihre fünf Kinder wurden isoliert. A«r Lage in Ungarn. Budapest. sPriv.-Tel.j Fejcrvary reist heute nach Wien, wo die Entscheidung getroffen werden soll, ob er weiter im Amte bleibt. Falls er gefchästsführendcr Kabinettschef weiter verbleibt, kann angenommen werden, daß der Karscr das allgemeine Wahlrecht zugestchc, denn ohne diese Reform ist sein Verbleiben un Amte ausgefchlossen. B » dapc st. Der leitende Ausschuß der Koalition er klärt, er bedanre auf das ernsteste, daß der K vnig die von ibm berufenen Staatsmänner, die als Majorität im Parlament auch die Majorität des Volkes vertretcn und daher auch die Fiibrcr der Nation in öffcniltchen Aiigclegcnbeitcn seien, nicht anhörie. Der Ausschuß verurteilt den Trust derjenigen, die dem König iu dieser Richtung Ratschläge erteilten, und billigt das Vorgehen der Führer, die mit dem Grafen v. GolnchowSki nicht veihandelleu. Der Ausschuß verurteilt ferner, daß der König die Bersasstinge- denkschrift der Koalition als gegen die vom König übergebene Denlschrist und als gegen die Verfassung verstoßende, zur Sauic riing des Bersassuiigskonstikts für ungeeignet erklärte. — Minister präiident Feservary reist heute nachmittag nach Wien ab, wo er morgen vom König in Privataudienz empfangen wird. P e st. (Priv.-Tel.) Die Koalitionssührer trafen gestern abend 7 Uhr hier ein und wurden von einer etwa 10000 Personen zäh lenden Menge auf dem Bahnhof erwartet. Vor Ankunft des Zuges sang die Menge das Kossnthlicd und nach jeder Strophe ertönten tausendstimmige stürmische Ruse: „Nieder die Dynastie!" „Es lebe die Revolution!" Ten Koalitioiisführern wurden beim Verlassen des Zuges begeisterte Ovationen dargebracht, namentlich ans Kossuth brachte die Menge stürmische Eljenrufe ans. Kossuth hielt eine kurze Ansprache an die Menge. Er sagte, daß man in Wien die Nation in die Zwangsjacke habe stecken wollen, um die Entwicklung Ungarns unmöglich zn machen. Die Nation stehe vor großen folgen schweren Ereignissen. Die Führer hätten vorgestern widerstanden und würden auch fernerhin zu widerstehen suchen. — Diese Ver sicherung wurde mit lärmendem Beifall ausgenommen. Zur Lage in Russland. Petersburg. (Priv.-Tel.j Gestern trafen in Odessa acht ehemalige Matrosen des M cutersch iff es „Fürst Polemkin" ein. Sic verließen Rumänien und kehrten nach Rußland zurück, da sie ihr Heimweh nicht mehr überwinden konnten. Die Matrosen wurden sofort verhaftet und werden vor ein Kriegsgericht gestellt. Moskau. Heule ist hier eine Versammlung der Stadt vertreter und der Scmstwos der inneren Provinzen, der Ver treter Polens und der Provinzen Litauens eröffnet worden. Die Ermächtigung zu dieser Versammlung war vom Ministerium des Innern unter der Bedingung gegoben worden, daß eine vom Gcneralgouverneur von Moskau bestimmte Persönlichkeit an diesen Versammlungen tcilnehme. Diese Person ist der Chef der Kanzlei des Gouverneurs. Unter der Zahl der anderen Bedingungen, unter denen die Versammlung stattsinden darf, sind noch solaende zn erwähnen: Die Sitzung ist nicht öffentlich. Der Präsides» der Versammlung darf das Programm nicht ab ändern, er darf keine nationalistischen Ausbrüche gestatten, ebensowenig wie ausrutzrerischr AuSruji» 8
