Volltext Seite (XML)
Sonntag, ckev iS. Juni W2S 2l. Jahrgang Nr. ISS hausftlchung d»t einem früheren GIpmpiaführer. D«rltn, 12. Aun<. Da» Polizeipräsidstan! Berlin hat bet einem früheren Gruppenführer de» verbotenen Sportverein» Olympia einer Blättermewung zufolge tm Verlauf einer Haussuchung festtzestellt, daß eine Vereint- Dev Bölkerbundskonflikt Deutschland» Aufnahme gesichert. Brasiliens Austritt. — Die Kandidatur Spaniens. Part», 11. Juni.« Wie HavaS aus Rio de Ja- ' Inetro berichtet, hat der brasilianische Minister des Aus- 1 Iwärttgen dem südamerilantschen diplomatischen Korps ' Du Rio de Janeiro das Ausscheiden Brasiliens aus dem MiölkerbundSrat mitgoteilt und sämtliche amerikanischen Mänder, die nicht dem Völkerbund angehören, von dem Meschlutz Brasiliens, sich dem Völkerbund gegenüber Uileichgültig zu Verhalten, in Kenntnis gesetzt. Neuhork, 11. Juni. Bet der brasilianischen ^Regierung sollen, wie die „Associated Preß" aus Rio Me Janeiro meldet, von verschiedenen südamerikanischen . ILändern eine zustimmende Antwort auf.die brasilianische Verklärung zur Darlegung des brasilianischen Standpunkt. Dies gegenüber dem Völkerbünde eingetroffen sei. Dike Iöffentliche Meinung, wie sie in den Zeitungen sich wider- I spiegelt, wünsche, daß sich Brasilien vom Völkerbünde Izurückziehe. > Genf, 11. Juni. Nie Nachricht, daß die brast- I iranische Regierung in dem gestern nachmittag von IMello Franco dem RwtSpräsidenten Guant übergebenen D Schriftstück sich den Austritt aus dem Völkerbund vor- I behält, bestätigt sich. I« einem vom Völkerbund-sekre- »taviat veröffentlichten Auszug au» der entsprechenden I Depesche der brasilianischen Regierung! heißt eS nachi der I Ankündigung!, daß „Brasilien in diesem Augenblick auf »den nichtständigen Sitz verzichtet", dann Wetter: „Bra- Dstlten wird «ach den Bestimmungen des .Schlußsatzes Mum Artikel 1 des Völkerbund SprckteS nur noch übrig I bleiben, zum gegebenen Zeitpunkt dem Völkerbunds- Dsekretariat die Entschließung zut Kenntnis zu bringen, Idaß es die Ehre der Mitgliedschaft im Völkerbünde ab- D lehnt, der es immer den größten Wert beitnaß. Ta- I mit würde es aufrichtig und mit Bedauern den heutigen I Schritt zum AbschlUtzl bringen." Im übrigen wird in der Depesche «Märt, Brafi- I lien, das von seinem Vetorecht ungern Gebrauch gemacht Dhabe, hätte gewünscht, daß es verstanden würde, und »daß es Genugtuung erhalten würde. ES sei aber km» Dmev seine Absicht gewesen, im gegenteiligen Falle nicht Ddarauf zu bestehen. Schließlich wird in der.Tjepesche »von einem Bunde fast ausschließlich europäischer und I keinesfalls amerikanischer Großjmächte gesprochen, der I jetzt geschaffen werde. Madrid, 11. Juni. Der Minister de» AuÄwär- Dttgen AanguaS äußerte Pressevertretern gegenüber auf Deine Frage betreffend die Ratifizierung des Zusatzan- D trage» zum Artikel 4 des Völkerbund-Paktes durch die D spanische Regierung: Nie spanische Regierung hat «S D bisher abgelehnt, diese« Zusatzantrag zu ratifizieren, D damit Spanten für eine Wiederwahl freie Hand behalte. D Spanien bat aber kein Interesse mehr daran, sich diese D Möglichfett zu «chatten, da di« spanisch« Regierung fest D entschlossen ist, auf der nächsten Versammlung tm Vep- D tembev nicht mehr zu kandidieren. Im gegebenen Augen- D blick wird sich der Völkerbund darüber schlüssig werden D müssen, ob er da» Gesuch Spanten» wn einen.ständigen I Ratssitz annchmen od«r ablehnen.soll. Denn M nicht» D ständiger Sitz hat für un» alle» Interesse verloren, I die» um so mehr, al» ein solcher nicht nm für einen I begrenzten Zeitraum gilt, sondern auch well die Wahl I entsprechens dem Vorschlag de» Vertreters Grvhbritan- > nien» widerrufen werden kann. Na die Dinge so stchen D und wir dem Völkerbunde keine Schwierigkeiten beret- W ton wollen, hat da» Madrider Kabinett beschlossen, den I Üusqtzantrog zu Artikel 4 d«S völlerbundSP-Dte» Berkin, 11. Juni. An sachverständiger deut sches Stelle ist man der Auffassung, daß durch die Er klärungen der spanischen Md brasilianischen Vertreter tm Vülkevbundsrat die Situation wett genug geklärt ist, um mit Sicherheit annehmen zu können, daß Deutsch land» Aufnahme in den Völkerbund und den VMer- bundSrat zu Beginn der Gepiembertagung ohne weitere Schwierigkeiten stattfinden kann. Ta die spanische Re gierung auch die Ergänzung des Artikels 4 der Bölker- bundSpakte ratifiziert hat, wonach daS Wahlverfahren für die nichtständigen RatSmitgli'eder von der Volk sversammlung festgesetzt werden kann, wird Deutschlands lAusnahme in den BölkerbundSrat vor der Wahl der «neuen nichtständigen Ratsmitglieder dorgenommen wer- Ile«, so daß die deutschen Delegierten des Völkerbundes Ian der Wahl des neuen Rates bereits teilnehmen kön- Inen. Wäre die Ratifizierung dieser Bestimmung von IZpanien nicht vorgenommen worden, so hätte man vor Iker Aufnahme Deutschland« die Neubesetzung der Rats- Ische durch die Vollversammlung durchführen müssen. tiftzieven. Die spanische Regierung! bringt so nicht nur ihren aufrichtigen Wunsch zum Ausdruck, ein« freie Gntt» Wicklung des Völkerbünde» zu erleichtern, sondern auch den festen, mehrfach und unerschütterlich bekundeten Willen, «inen ständigen Sitz im BölkerbundSrat zu er halten. Madrid, 11. Juni. ,Il Debate" schreibt, ange sichts der Schwierigkeiten, die sich einer Entscheidung zugunsten der berechtigten Ansprüche Spaniens entge genstellen, sei die logische Schlußfolgerung, daß Spa nien nicht «länger dem Völkerbünde angehören könne: die» werde «jedoch keineswegs al» eine diplomatisch« Nie derlage der «spanischen Regierung angesehen werden kön nen. Spanten» internationale Position sei im Gegen teil heute klarer und fester al» jemals, und es begiNne in der «Welt eine eigene und auSgeprägtze Politik ein- zuleiten. Liie freundschaftlichen Worte der neuen Leiter Portugal» trügen dazu bei, da» international« Prestige Spanten» zu vermehren. Spanien stehe am Beginn eine« neuen Abschnitte» leiner Geschichte, dessen Hauptmerkmal «ine freiwillige Loslösung von der europäischen Politik und der gleichzeitige Eintritt in die peninsulave und spantsch^rmerikantsche Politik sei- vke praktische Arbeit -es völkerbunösrates. Brüssel, 11. Juni. Bandervelde wie» nach sei, ner Rückkehr au» Genf Journalisten gegenüber auf die Wichtigkeit de» zwischen Großbritannien und der Türket getroffenen Abkommen- über Mosful für eine friedliche Entwicklung hin und begrüßte die Aufhebung der Böl- kerbundSkontrolle über Oesterreich und Vie teilweise Aust Hebung dieser Kontrolle über llngarn sowie da» Ein greifen de» Völkerbundsrates zugunsten der bulgarischen Flüchtlinge. Ferner hob er hervor, daß im Bölker bundSrat einmütig der Wunsch herrsche, daß der Beitritt Deutschland» nicht zusammenfalle mit einem Austritt oder Beisettestehen Brasiliens und Spanien». Vr fügte noch hinzu, daß di« Vertreter Belgien» und Frankreichs den lebhaften Wunsch nach einer Verständigung der beiden Länder über Maßnahmen hum Schutze de» Fran ken» zum «Ausdruck brachten. Vie Schweiz un- -er Ueberfall auf Selhlen. Genf, 11. Juni. Du» Genfer Gericht wurde mit der strafrechtlichen Verfolgung de» Journalisten Iwan de Justh beauftragt. Bundesanwalt Stämpfli wie» den Genfer Generalstaatsanwalt Graf heute vormittag an., d« Justh in 'Schutzhaft zu behalten, bi» der.Bundes rat einen Beschluß gefaU habe, d«r dann dem Genfer Staatsrat zur Kenntnis gebracht werden solle. Tas von d« '.Justh begangene Verbrechen fällt Mter Artikel 48 de» BundeSstrasgesetzeS, der eine Strafe bi« zu zwei Jahren Gefängnis und 2000 Franken Geld- vorsteht. Sollte sich der Bundesrat für die Anwen dung de» Art. 43 entscheiden, so wird de Justh vor Yen , eidgenössischen Geschworenen zu erscheinen haben, die in Genf tagen werden. E» kann sein, daß die ungarische Regierung die Auslieferung de Justh» verlangt, der in Budapest in Abwesenheit wegen Unterschlagung zu zwei ! Jahren Gefängnis verurteilt wunde. T«er Bundesrat hat heute den Zwischenfall pvn Genf nach allen Setten hin besprochen und insbeson dere die Frage erörtert, ob de Jusch wegen seiner An griffe auf den Grafen Bethlen der kantonalen Gerichts barkeit von Genf zu überantworten oder dem Bundes gericht in Bern zu übergeben sei. Gin« Entscheidungen dieser Frage ist noch nicht getroffen worden. Gozlattstlsth-fasthlftisthe Zusammenstöße In Senf. Genf, 11. Juni. Bet einer von der italienischen sozialistischen Gruppe und de« italienischen Republika nern veranstalteten Gedächtnisfeier für Matteotti «kam er zu Schlägereien zwischen Kommunisten und Mitglie dern der italienischen Faschto. Die Polizei machte dem Tumult ein Ende. Der Präsident und drei Mitglieder de« Genfer Faschisten wurden verhaftet. Was geschieht nach äem 20. Juni? Von Anton Evkelenz-DLsfUdorf, MVA. Man bann nicht and«« sagen, als daß di« Fratz» der Fürstenabfindung in jeder Richtung gründlich Ver fahren ist. Gin fundamentaler politischer Fehler war die Veranlassung de» Volksbegehren» und des Volks entscheid», schon deshalb, well ft« einen Radikalismus in die Beurteilung der ganzen Frage brachte, dem sich mit innerlicher ^Überzeugung die Mehrheit de» Borke» schwer anschließen kann. Falsch war e», daß auch Hst Reichstag wieder die vorwiegend juristischen Gesichts punkte die Keberjhand gewannen, und daß man versucht«, durch kasuistisch« Bestimmungen und durch »in Sonder gericht die rechtlichen Schwierigkeiten der ganzen Frage zu lösen. Da» führte schließlich daz^ daß vom RetchS- justtzministerium au» jeder Schritt in dieser Angelegen heit als eine Verfassungsänderung bezeichnet >und.da durch unlösbar gemacht wurde. Nie richtigen Versuche de» Reich-Ministers Dr. Külz, wenigsten» diese zum Un sinn führende Konsequenz der juristischen Auffassung in dieser Frag« Au beseitigen, scheiterten wieder! daran, daß eine rein Politische Frage mit juristischen Mitteln zu lösen versucht wurde. Ob der neue Versuch de» Mini sters Külz, dies« ganze Gesetzgebung! au» der Atmosphäre der Verfassungsänderung herauszunehmen, gelingt, ist in dem Augenblick, wo diese Zellen geschrieben werden, noch fraglich. Falsch« ist fernerhin der sich immer wie derholende Versuch der Deutschen Bvlkspartei, eine klar« Entscheidung in dieser Frage hinaiuszuschteben. Nun ist der Volksentscheid da. Nach meiner Uebev- zeugung. kann Äne Ordnung en da!» zur Zeit vorhandene Chaos nur hinetngebracht werden nach Annahme de» Volksentsch-st>». Denn der Volksentscheid sicht ein AuS- frHrungSgösetz vor, in dem alle Einzelheiten geregelt werden können. Wenn zwanzig Millionen Wähler für den Volksentscheid stimmen, so kann man ohne wettere» annchmen, daß, Hehn bi» fünfzehn Millionen' davon e» nur deshalb tun, well ihnen daS immer noch der bes ser« Ausweg erscheint gegenüber der anderen Gefahr, daß den Fürsten alle» Anerkannt wird, wa» irgend ein Kreisrichter nach den Bestimmungen de» Bürgerlichen Gesetzbuches ihnen jzusprtcht. Dies« fünfzehn Millionen Wähler würden e» vorzichen, den Fürsten eine gerechte Entschädigung zu geben, aber gerecht im Sinn« der Stellung, die die Fürsten jetzt haben, — nicht im Sinne der Stellung, die sie früher gehabt haben. Wenn als!» der Volksentscheid angenommen wird, kann man im Reichstag bestimmen, daß den Fürsten eine gewisse Entschädigung, di« hoch genug ist, um sie Vor der Vev- armung zu schützen, die aber niedrig genug ist, «um den Mißbrauch der Fürstenvermögen zur Aushöhlung der Republik zu vermeiden. Für ein solche» Gesetz« gäbe e» im Reichstag nach Annahme de» Volksentscheide» ! jederzeit eine sichere Mehrheit. Sowohl, die Rechten ! al» die Linken würden dann größtenteils für ein« solche Lösung zu haben sein. Wa» geschieht im umgekehrten Falle, wenn der Volksentscheid zu einem Mißerfolge führt? Im Reichs tag sind die Kräfte, Kie die gavze Sache aus die lange Bank schieben wollen, sehr stark. Die Deutsche BolR- Partei strebt von Anfang an dahin, di« Grttscheidung hinauszuschieben und womöglich später von einer Rechts regierung das Gesetz erst verabschieden zu jassen. In Anbetracht der vorgeschrittenen Sommerzeit gibt «S aüch im Zentrum Strömung«, die nicht mehr darckn , glau ben, daß vor den Sommerferien des Reichstage» noch eine gesetzliche Regelung möglich wäre. Endet also der Volksentscheid mit einem Mißerfolge, st» muß man da- mit rechnen, daß e» den Demokraten nicht mehr ge lingt, die Verabschiedung des Gesetze» vor den Sommer serien herbeizusühren. TaS heißt Praktisch: Erst im November beginnen neue Beratungen. Für diese Win terzeit mutz man ohnehin mit Verlagerungen de» poli tischen Schwergewichte» rechnen. Na» Endergebnis wäre eine Regelung der ganze» Frag« der Fürstenabfindung, die durchau» tm Sinn« der Fürstenansprücho liegt. So sehr ich also die völlig entschädigungslos« «End» eignung der Fürsten ablehne, so sehr komme ich andrer seits angesichts der verfahren«« parlamentarischen Lage zu der Ueberzeugung, daß eine erträgliche Regelung nur nach Annahme de» Volksentscheide» möglich ist. Zajchtstlsther Ueberfall auf -tr Re-aktion -es sivaatl. Mailand, 11. Juni. Gestern drangen hier Faschisten - . i., 7- . - in die Redaktion des,Avanti« ein und zerstörten das gung in Form einer Kameradschaft die derbottneLwr- Mobtltar. Ein sozialistischer Führer, du sich Mllig in den, eintgm« Olympia fortzusetzen sucht. Di« «Ren sind der RedaMonträumea aus-tL, wuw» vttprL-elt. l «WatSanwattsch-ft zugüÄRt »och«.. Huer Tageblatt LMZ? Hnzeiger für -as Erzgebirge rog»tta« Enthalten- -le «tüllche» Hrßaaatmachuagea -es Rat»» sw Sta-t ua- -e» simttgeeicht» M«. peßM^.«eme MM ttpsk»
