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Dresdner Journal 1910 Nr. 143 Nichtamtlicher Lett. ist spräche Amtlicher Teil. Dresden, am 10. Juni 1910. 31910 Ministerium des Innern, I Abteilung 4245 «ad <veh»rl>Nche Bekanntmachung«» scheine« auch im JnierMenteil.) der Das Ministerium des Innern hat der Dresdner Allgemeinen Buchbinder-Krankenkasse und verwandter Geschäftszweige zu Dresden, eingeschriebenen Hilfskasse, bescheinigt, daß sie auch nach Aufstellung des Hl. Statuten nachtrags vom 7. Mai 1910 vorbehältlich der Höhe des Krankengeldes, den Anforderungen des § 75 des Kranken versicherungsgesetzes vom 10. April 1892 in Verbindung mit dem Abänderungsgesetze vom 25. Mai 1903 genügt. Der von der Königlichen Kreishauptmannschaft als Sachverständiger für die Prüfung von Kraftfahrzeugen bestellte Maschinenbauer Hermann Brunner in Lichten stein hat sein Amt niedergelegt. Shemuitz, den 21. Juni 1910. Königliche Kreishauptmannschnft. Die Lage auf Kreta kann nach dem Renterschen Bureau als gebessert angesehen werden, da die Kreter ihre Bereitwilligung zu erkennen gegeben hätten, den Ratschlägen der Schntzmächte Folge zu leisten. In Gshatsk (Gouvernement Smolensk) stehen drei Hauplstraßenzüge in Flammen. Infolge des heftigen Windes dehnt der Brand sich immer Wetter aus. Die Rcnbildung des portngiesischen Ministeriums ist bisher gescheitert, da alle Persönlichkeiten, denen der König die Kabinettsbildung anbot, diese Aufgabe ablehnten. Ltoniglich SAchstseh-V Staatranzeiger Verordnungsblatt der Ministerien nnd der Ober- «nd Mittelbehörde«. 348 VI ä 4248 Bom Königlichen Hof«. Dresden, 24. Juni. Se. Majestät der König heute 5 Uhr nachmittags nach Dresden zurückgekehrt. Präsident FaUiöres und der König der Bulgaren, gestern in Paris mit seiner Gemahlin eingetroffen wechselten dei einem vom Präsidenten zu Ehre« des bul garischen Königspaares veranstalteten Diner herzliche Trink- Errrennnngen, Versetzungen re« im öffentlichen Dienste. Im Geschäftsbereiche de» Mtuisterinms de» Salt«» o Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doenges in Dresden. <- Freitag, 24. Juni Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß die Pianofortefabrikanten Adolf Max Blüthner, v,-. ^«r. Paul Robert Blüthner und Willy Bruno Heinrich Blüthner in Leipzig den ihnen von Sr. Majestät dem Kaiser von Österreich, König von Ungarn verliehenen Titel „k. u. k. Hoflieferanten", sowie der Pianofortefabrikant Max Blüthner den Titel eines „Kaiserlich Russischen Hoflieferanten" annehmen und führen. Se. Majestät der König ist heute nachmittag S Uhr in Dresden wieder eingetroffeu. Der Vorstand des deutschen StädtetagS beschloß, die Frage der Arbeitslosenversicherung auf die Tag sordnttug des nächsten Städtetages zu setzen nnd wegen der Wert- zuwachsstener eine neue ausführlich begründete Eingabe an den Reichstag zu richten. * Die internationale Konferenz zur Vereinheitlichung des Wechselrechts ist im Haag eröffnet worden. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 16, sowie durch die deutschen Postanstasten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 1V Pf. Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Rr. 4574. SffeMltche« Unterricht». Zu besetzen: Die ständige Lehrerstelle an der oberen Schule zu Drebach. Koll.: Die oberste Schul behörde. Die gesetzl. Bezüge an Grundgehalt und Alterszulagen, für Besorgung der Verwaltungsgeschäfte und den Fortbrldung»- schuluntenicht. Einem Lehrer, der sich gut bewährt, werden 100 M. persönliche Zulage in Aussicht gestellt. Die Frau de» LehrerS kann den NadelarbeitSunterricht übernehmen. Gesuche mit allen erforderlichen Beilagen bi» 11. Juli an den Königs Be- zirkSschulinspektor in Marienberg. Deutsches Reich. G«. Majestöt -er Kaiser in Kiel. Kiel, 23. Juni. Bei dem Einlaufen der „Hohen- zollern" stand Se. Majestät der Kaiser auf der Kom mandobrücke und grüßte die fremden Dampfjachten und Rennboote durch Abnahme der Mütze. Unmittelbar hinter der „Hohenzollern" lief die Dampfjacht „Alice" -Mit dem Fürsten von Monaco ein. hatte sich an Bord der „Hohenzollern" der Gesandte ^e^en eingeschifft. Gestern abend empfing"^??Bord der „Hohenzollern" den Präsidenten des^E?lamts vr Kautz und den Kommissar für den Kaiser -Kanal Konteradmiral v. Bredow. Beide Herren waren Abendtafel geladen. Nachdem die „Hohenzollern" festgemacht hatte, nahm der Kaiser eine Reihe von militärischen Meldungen ent gegen, darunter diejenigen der Admirale v. Tirpitz, v. Fischel, Graf Baudissin, v. Prittwitz und Gaffron und v. Holtzendorff, ferner des bisherigen französischen MarineattachöS Fregattenkapitän d'Andrezel und des neu ernannten französischen Marineattachös Vicomte de Faromont de la Fayolle. Fregattenkapitän d^Andrezel erhielt den Kronenorden zweiter Klasse. Ferner empfing der Kaiser die Meldung deS Generalmajors Kaempffer. Besuch -eS Reichskanzlers am Württembergischen Königshose. Schloß Bebenhausen, 23. Juni. Der Reichs kanzler vr. v. Bethmann Hollweg traf um Z41 Uhr hier ein und wurde im Schloßhofe von dem Flügel- adjutmten Frhrn. v. Reischach und dem Kammerherrn der Königin Frhrn. v. Tessin empsangen und ins Schloß geleitet, wo er vom König und der Königin begrüßt wurde. Nach dem Empfang nahm der Reichskanzler an dem Tiner bei den Majestäten teil. Danach besichtigte der Reichskanzler das Jagdschloß Bebenhausen und begab sich alsdann nach Stuttgart zurück. Stuttgart, 23. Juni. Heute abend fand zu Ehren des Reichskanzlers ein größeres Diner beim Ministerpräsidenten v. Weizsäcker statt, an dem auch die Staatsminister und die Präsidenten der Stände kammer teilnabmen. Hieran schloß sich ein Bierabend beim preußischen Gesandten. In der Nacht fährt der Reichskanzler wieder nach Berlin zurück. Der „Württembergische Staatsanzeiger"schreibt zu dem Besuche des Reichskanzlers am Württem bergischen Königshofe: „Der Reichskanzler und preußische Ministerpräsident v. Beth mann Hollweg ist heute hier einaetroffen, um einen Besuch am Königlichen Hoflager abzustatten. In seinem früheren Amte als Staatssekretär des Innern hat er sich im Dezember 1907 im Königlichen Hoflager vorgestellt. Bei seinem nunmehrigen Be suche als höchster Beamter de» Reiche» heißen wir ihn auf schwä bischem Boden herzlich willkommen." Die Strasprozehkommisston. Die Reichstagskommission für die Straf- Prozeßordnung setzte gestern die Beratung der die Hauptverhandlung betreffenden Paragraphen fort. Bei z 225 wuche unter Ablehnung der Regierungsvorlage, die da» Kontumazialversahren auf Strafen bi» zn 6 Wochen Haft auSdehnen wollte, ein Antrag de» Zentrum» angenommen, der da» geltende Recht aufrecht erhält, t 226 wurde angenommen. Zu § 227 wurde ein Zentrum»antrag angenommen, »ach dem bei Zustellung eine» Kontumazialurteil» der verurteilte auf sein Recht aufmerksam zu machen ist, daß er unter Umständen Wiedereinsetzung in den vorigen Stand verlangen kann. Die Zf 228 bi» 230 fanden nach der Regi, rung-vorlage Annahme. j 23l gibt dem Borsitzenden die Möglichkeit, die Vernehmung de» Angeklagten und die Beweisaufnahme einen, beisitzenden Richter zu übertragen. Die Mitglieder de» Gerichts sollen ver meiden, ihre Ansicht über die Schuld oder Richtschuld de» An geklagten kundzugeben. Die Bestrafungen, die der Angklagte er litten hat, sind nur insoweit festzustellen, al» sie für die Entscheidung von Bedeutung sind / Bei diesem Paragraphen kam e» zu längeren Auseinandersetzungen. Schließlich wurden aber sämtliche Abänderung»«»träge mit abwechselnden Mehr heiten abgelehnt und die Regierungsvorlage aufrecht erhallen. Ebenfalls abgelehnt wurde ein soriichrtttbcher Antrag, di« Soll- »orfchrift, nach dem di« Mitglieder d«S Gericht» ihre Ansicht über Ankündigungen: Die Zeile N.Schrift der 6mal gesP.Ankündiguna»seite25Pf., die Zelle größerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Redaktion»strich (Eingesandt) 7b Pf. PreiSermüßigg. aus GeschästSanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. »iw poringtcstschr Kanonenboot „Liberal* ist bei Ambrig auf eine Klippe aufgelaufen «nd gesunken; die Besatzung ff gerettet. >ie Schuld oder Nichtschuld de» Angeklagten nicht kundzugebe« »oben, in eine Mußvorschrift zu verwandeln. Die Beratung über § 232 wurde nicht zu Ende geführt. Nächste Sitzung heute. Die ReichStagSkommisfio« für -ie ReichSverftcherungSsrdnung nahm gestern die §8 293 bis 301, die das Verfahren bei der Vereinigung, Auflösung und Schließung von Kranken kassen regeln, debattelos an. z 302 gibt im zweiten Absatz einer Kasse, die eine andere Kasse übernin mt und dadurch wesentlich belastet wird, da» Recht, für die Aufgenommenen höhere Beiträge durch Kassensatzung fest- zusetzen. Der Paragraph wurde gegen die Stimmen der Konser vativen und der Reich-Partei gestrichen. Z 303, der di« Berhält- nisse der Beamten und Angestellten der aufgenommenen Kasse regelt, wurde angenommen. Z 304 erhielt nach einem Antrag der fortschrittlichen Bolkspartei im ersten Absatz eine anderweite Fassung. Die weiteren Paragraphen über das Verfahren, die 305 bis 318, wurden unverändert genehmigt. Darauf wurde ein Abschnitt beraten, der von der Ver fassung und der Mitgliedschaft handelt. Die §Z 319 bis 325 werden nach der Regierungsvorlage angenommen, j 326 setzt fest, daß ein Mitglied, da» aus der versicherung-pflichtigen Be schäftigung ausscheidet, unter bestimmten Bedingungen auch weiterhin Kassenmitglied bleiben kann. Der zweite Absatz de» j 326 besagt dazu: „Wer Mitglied bleiben will, muß e» der Kasse ' izxnen einer Woche nach dem Ausscheiden anzeigen". Tie Frist - drei Wochen verlängert. Ferner wurde festgestellt, daß ki. Hast Versicherung-berechtigter erlischt, wenn sie acht ^^uwnder die Beiträge nicht entrichten. Die F 327 Wochen nachrB^ « eingesügt wurde auf Antrag ine Kaste für den an- nmeldung und 328 bleiben unserer der Sozialdemokraten ein § 328»: „ geblich Versicherung-pflichtigen nach v..,_, drei Monate ununterbrochen und unbeanstandet d« genommen und stellt sich, während der Versicherte die Kranken- kassenhilfe der Kasse beansprucht, heraus, daß er nicht ver sicherungspflichtig gewesen ist, so muß die Kasse trotzdem die satzung-gemäßen Leistungen gewähren. Die» ist aber ausge- schlossen, wenn der Kasse absichtlich eine unrichtige Anmeldung gemacht worden ist." Die folgenden Z§ 329 bis 331 über die Satzungen werden unter Ablehnung sozialdemokratischer Anträge nach der Regierungs vorlage angenommen, ebenso die 332 bi» 338 über die Satzung. Der nächste Abschnitt handelt von den Kassenorganen. Zunächst wurde über deren Zusammensetzung bei Ort»- und Land- kranlenkassen verhandelt. Bei Z 339 wurde der zweite Absatz gestrichen, nach dem bei den Landkrankenkassen die Satzung von der Bildung eine» Ausschusses absehen oder die BorstandSgeschäste dem Kassenvorsitzenden allein übertragen kann. Die jj 340 und 341 treffen Festsetzungen über die Wahl de» Vorsitzenden de» Vorstands. Die Regierungsvorlage bestimmt in Z 340: „Die Vorstandsmitglieder der Ortskrankenkasse wählen au» ihrer Mitte den Vorsitzenden de» Vorstands. Gewählt ist, wer die M hrheit der Stimmen sowohl aus der Gruppe der Arbeitgeber, al- auch der Versicherten im Vorstände erhält." § 341 trifft Festsetzungen für den Fall, daß die Wahl nicht gleich zustande kommt. Hier bei wurde der § 412, der die Hälftelung der Beiträge vor sieht, mit zur Debatte gestellt. Die einzelnen Parteien haben bereits im allgemeinen zu dieser Frage Stellung genommen. Ein Zentrumsredner lehnte die Hälftelung im Namen seiner Partei ab. Er empfahl die 8Z34O und 34l nach der Regierungs vorlage. Ein Vertreter der Sozialdemokraten trat für die Bei behaltung der bestehenden Verhältnisse ein. Hierauf vertagte sich die Kommission. Nächste Sitzung heute. Deutscher TtL-teta-. Berlin, 24. Juni. Der Vorstand des Deutschen StädtetagS beschloß gestern unter dem Borsitz des Oberbürgermeisters Kirschner, die Frage der Arbeits losenversicherung auf die Tagesordnung deS nächsten Städtetags zu setzen und wegen der Wert zuwachssteuer eine neue ausführlich begründete Ein gabe an den Reichstag zu richten. Die größte «afferkraftanlage Deutschlan-S. Dem bayerischen Landtage ist jetzt die mit Spannung erwartete Vorlage über die größte Wasser kraftanlage Deutschlands zugegangen. Es handelt sich dabei um einen Kapitalbedarf von 31720000 M., von denen aber nur sechs Millionen für die zweijährige nächste Finanzperiode in Betracht kommen. Vorgesehen ist für das eigentliche Walchensee-Kraftwerk ein Auf wand von 17500000 M., während die Elektrisierung der Eisenbahnstrecke München — Partenkirchen owie einiger Nebenlinien 9720000 M. und das Fern- eitungsnetz, das die überschüssige Kraft den Städten, der Industrie und der Landwirtschaft dienstbar machen oll, 4500000 M. kosten wird. Entsprechend den Vor schlägen deS aus einhcimischen und fremden Autoritäten zusammengesetzten Sachverständigenausschusses will man die durch da» Walchensee-Unternehmen zu erschließenden Kräfte stufenweise ausbauen. Zunächst sollen nur die schon jetzt dem Walchensee -ustr-menden Wassermengen ausgenutzt, später aber durch eine Stollenzuleitung aus der Isar und dem Riß-och er-
