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«ZÄMEeMM KÄ/ow/e VSMAK/MA M Di« Sachsen-Zeitung enthält die amtliche» Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft Meitze«, de« Amtsgerichts «ud Stadtrats z« Wilsdruff, Forstreutamts Tharandt, Finanzamts Nossen u. a. Nr. 76 - 83. Jahrgang. Wilsdruff-Dresden. Sonnabend 29 März 1924 Tel.-ALr.: .Lachlenzeitun,' Postscheck: Dresden 26 lo Sür-erwm, SwE K-rMe/Se v. Krhs/fer »nzeigenpreis: die » ,espa»»i« AennnzeNe »»oldpsennig, die 2 gespaltene Feile der amtlichen Bekanntmachungen 4V<L»U- psennig, dte 3 gespaltene Reklame,eile i» textlichen Teile der Feitun, lOV Doldpsennig. Nachmeisungsgebühr 20 Do»- psennige. Borgeschriebene Er- L scheinung-tag- »nd PI°t»»«- schriften »erden »ach Möglich- IrKfUZ'L-.' V». v keit berücksichtigt. Anzei,«»- annahmc bis oormittag» 10Uhr. Für die Richtigkeit der durch Fernruf übermittelten Anzeigen übernehmen mir keine Garantie. IcderRadattanspruch erlischt, wenn der Betrag durch Klage ein,-zage» »erden »»k »der der Auftraggeber m Konkurs gerät. Anzeigen nehmen auch alle Vermittlungsstellen entgegen. »«.Sachsen-Fettnug' erfchein« täglich »achmittag, ö She für den s»I^»de» Lag. »ept^preia: «ei Abholung in dm, gbefchsftestrllen und «usgabrstellen 2,— Mark im Mo»at, bei Fuftellu», durch di« «,te» 2,30 Mark, bei Postbestellun, und «efchästsftelle» nehmen —- — jedcrzeit Bestellungen eulgegc». n« Falle höherer Gemalt, Krieg oder sonstiger Betriebsstörungen ha« »er Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung der Feitu», «der Kürzung des Bezugspreise». — Rücksendung eingesandter Schriftstück« erfolgt >o»r, »cm, Port» beili«^. ver Manke der AedrpMbl. Kann, «darf und soll eine sittliche Pflicht, wie die Wahlpflicht, unter juristischen Zwang gestellt werden? — Sie sollte dieses Zwanges gewiß nicht bedürfen. Denn eine Bestätigung, die unter gesetzlicher Kontrolle zwangsweise ausgeübt wird, verliert damit ihren Charakter als Akt selbständigen sittlichen Emp findens. Und der Wähler, der ohne aktives Interesse, ja vielleicht sogar wider Willen zur Wahlurne zitiert wird, könnte eben dadurch leicht oas Gefühl für seine Verantwortlichkeit dem Wahlakt gegenüber verlieren. Dars Wahlzwang gesetzlich ausgeübt werden? — Prinzi pielle juristische Bedenken liegen nicht vor. Auch ist dem Staat durchaus die Berechtigung zuzubilligen, durch die Einsührung des Wahlzwanges die politische Meinung aller Stimmberechtig ten zu erfassen. Tatsächlich gab es auch in einzelnen deutschen Bundesstaaten (Braunschweig, Sachsen-Weimar-Eisenach) bei dem Klassenwahlsystem für die Landesvertretungen längst einen ausgebildeten Wahlzwang. Und zwar nicht nur etwa für die „Wahlmänner", für die — als gewählte Vermittler des Volkswillens — di« Wahlpflicht selbstverständlich war, sondern auch sür die neben ihnen als selbständige Wähler berechtigten Vertreter der höheren Klaffen. Wie aber steht es mit der Durch führung des Wahlzwanggedankens sür die allgemeinen und in direkten Wahlen zum Reichstag? Ein kurzer geschichtlicher Rückblick wird geeignet sein, die wesentlichen Punkte des Problems ins Licht zu stellen. Das erste Auftreten des Wahlpflichtgedankens findet sich — in der europä ischen Geschichte — in den „Cahiers"(Verordnungen) der fran zösischen Gemeinde Aurons, wo die entschiedene Forderung auf- gestellt wird, daß — bei Vermeidung einer Gefängnisstrafe — alle Stimmberechtigten ihre Stimme abzugeben haben. Im Hin blick auf die damaligen Zustände dürste allerdings diese Art Wahlzwang wohl füglich als Wahlterror bezeichnet werden müssen. Die friedliche, staatsrechtliche Durchsetzung des Wahlpflicht gedankens ist dagegen in der Schweiz zu bemerken. Das kann bei der durchgehend hohen staatsbürgerlichen Kultur der Schweizer nicht wundernehmen. Die ältesten diesbezüglichen Satzungen z. B. in den Kantonen Uri und Unterwalden schloffen diejenigen, die ihre Wahlpflicht versäumt hatten, lediglich von dem allgemeinen Gastmahl aus, das der neugewählte Landmann den Wählern zu geben pflegte. Eine idyllische und patriarchische Methode, die ganz gewiß bester, als Mandate über etliche Franken Geldbuße ihrem Zwecke gedient haben wind. — Andere Kantone, wie beispielsweise die beiden Halbkantone Appen zell beschränken sich auf den Präsenzzwang ohne die Verpflich tung, auch tatsächlich die Stimme abzugeben. Diese Methode dürste wohl am sinnvollsten sein. Zu welch grotesken Resultaten die in den bedeutendsten Kantonen (Zürich, Schafshausen, St. Gallen, Basel-Land usw.) eingeführte Verbindung von Präsenz- und Stimmpflicht führen kann, zeigt die Tatsache, daß anläßlich A einer allgemeinen Abstimmung über relativ gleichgültige Ange legenheiten einmal im Kanton Zürich von einigen zwanzigtausend Wählern über fünfzehntausend leere Stimmzettel abgegeben wurden. — 1893 kam auch in Belgien der Wahlzwang zur Durch führung. Dort ergeht seitdem, entsprechend der mündlichen „Ent- bietung" in der Schweiz, eine schriftliche Ladung zur Wahl an sämtliche Wähler, deren Nichtbefolgung ohne stichhaltige Gründe 1 bis 3 Frs., im Rückfalke 3 bis 25 Frs. Strafe verfallen läßt. Die höchste, auf Grund dieses Gesetzes erreichte Beteiligungsziffer umfaßte 95 Prozent der Stimmberechtigten. Man glaubt, daß der Rest von 5 Prozent — als bestehend aus Schwerkranken, auf Reisen befindlichen oder aus anderen Gründen Verhinderten — nicht mehr zu verringern ist. In Deutschland wurde diese Idee zum ersten Male 1895 von der sozialen Reformpartei aufgegriffen und von dem Ab geordneten Liebermann von Sonnenberg verfochten. Es begegnete ihr nur recht geringe Teilnahme. Die Sozialdemokratie, im Ver trauen auf die ohnehin straffe Wahldisziplin ihrer Gefolgschaft, hütete sich sorglich, eine Anregung zu unterstützen, deren einziger Effekt eine Verminderung ihrer Macht gewesen sein würde, unge achtet der Tatsache, daß der Wahlpflichtgedanke eine im Grunde eminent soziale Idee barstellt. Auch das Zentrum glaubte seiner Wahler sicher genug zu sein, um dieser Hilfe entbehren zu können. So verschwand das Projekt wieder in der Versenkung. Soll inan ihm nachtrauern? Erscheint die Annahme be gründet, daß die Einführung des Wahlzwanges den erwarteten erzieherischen und klarenden Erfolg haben würde? — Abgesehen davon, daß ein ungeheurer schwerfälliger Apparat die Vorbe dingung sür eine derartige umfastende Neuerung sein würde, haben die letzten Waylm zur Genüge gezeigt, daß sich die Zahl (der geistig und politisch Tragen ziemlich gleichmäßig auf die einzelnen Parteien verkeilt. Wer nicht den Wahlzwang seines Gewissens und seines staatsbürgerlichen Verankwortlichkeitsgefühls in sich trägt, ist ein schlechter Kämpfer für die Neugestaltung seines Vaterlandes. — Die dumpfe Müdigkeit der vergangenen zehn Kriegs- und Elendjahre muß abgeschüttelt werden, Wer jetzt noch, da wir wieder festen Boden unter den Füßen spuren, mit dem feigen: Es nützt ja doch nichts mehr! daheim bleibt, verurteilt sich selbst zur Hoffnungslosigkeit. poineare na» poinesre. „PoincarS ost wart —t vivo Poincarö." —' „Potncars, der Ministerpräsident, ist umgebracht, — stehe von neuem aus dem politischen Grabe auf!* So rann man den alten Rust der in Frankreich trüber bet emes Komgs „Rin iil die Müffeln, - ms... Poineares Sparpläne. (Eigener F er n spre chd ienst der „S a chse n-Z eitung".) Paris, 28. März. Nach Mitteilungen der Pariser Presse beabsichtigt Poincars vor allen Dingen eine Herab setzung der Zahl der Ministerien von 14 auf 8. Nach dem im allgemeinen gut informierten Mitarbeiter der „Daily Mail" wird das neue französische Kabinett die nachstehenden Mi nisterien umfassen: Ministerpräsidentenschaft und auswärtige Angelegenheiten, Nationalverteidigung (Krieg, Marine und Lustschiffahrt), Justiz, «Inneres (Wohlfahrt und Arbeit), Volkswirtschaft (Handel und Landwirtschaft), Finanzen, Oeffentlicher Unterricht, Oeffentliche Arbeiten. Dr. Vögler lehnt die Kanditatur ab. (Eigener Fernsprechbien st der „S a ch s e n - Z eit u n g".) Berlin, 28. März. Generaldirektor Vögler hat in einem Schreiben dem Wahlkreisvorstand Westfalen-Süd mitgeteilt, er müsse zu seinem Bedauern im Augenblick auf eine Kandidatur für den Reichstag im Rahmen der Liste der Deutschen Volks- - Partei verzichten. s Haftentlassung badischer Kommunisten. (Eigener Fernsprechdienst der „S a chs e n - Z e it u n g".) Karlsruhe, 28. März. Der badische Landtag hat mit großer -Mehrheit die Haftentlassung -er seit 5 Monaten in Untersuchungshaft befindlihchen kommunistischen Abgeordneten und Frau Unger beschlossen. Gegen den Antrag stimmten die Demokraten, die Deutschnationalen und eine Reihe von Zen- trumsabgeordneten. Amtsantritt des deutschen Gesandten in Brüssel. (Eigener Fernsprech bien st der „Sachsen-Zeitung".) Paris, 28. März. Wie aus Brüssel gemeldet wird, hat der deutsche Gesandte Herr von Keller gestern vormittag König Albert sein Beglaubigungsschreiben überreicht. Poineare an Tschitscherin. (Eigener Fernsprech bien st der „Sachsen-Zeitun g".) Paris, 28. März. Das Ministerium des Aeußern gab gestern abend den Wortlaut eines Telegramms bekannt, das PoincarS am 21. März an Tschitscherin nach Moskau gerichtet hat. In diesem Telegramm weist Poineare die von Tschitscherin in einer am 16. März nach Paris gerichteten Botschaft formu lierte Behauptung hinsichtlich der Abtretung Beßarabiens an Rumänien, die bekanntlich von der Pariser Kammer gutgeheißen worden war, als unbegründet zurück. Poineare erinnert daran, daß in der Frage Beßarabien zwischen sämtlichen Verbündeten ein Abkommen getroffen worden war und daß England die Abtretung dieser Provinz an Rumänien noch vor Frankreich ratifiziert hätte. Der neue tschechoslowakische Berliner Gesandte. Frrnsprechbienst der „E a ch s e n - 8 e it un g".) Paris, 28. März. Als Nachfolger -es verstorbenen teschechvslowakischen Gesandten in Berlin wird der österreichische Handelsminister Dr. Fiedler genannt. Dem Ende zu — Die gestrige Arbeit der Sachverständigen. Paris, 28. Mäz. 6m Hotel „Astoria" hat das Re daktionskomitee gestern früh und dann am Nachmittag die Ab fassung seines Schlußberichts fortgesetzt. Der Währungsausschuß hat am Nachmittag noch einmal getagt. Die Eisenbahnsachver ständigen Lefevre und Ackwoth, deren Vernehmung vorgestern beschlossen wurde, find vor dem Währungsausschuß nicht mehr erschienen, haben aber schriftlich- noch verschiedene Angaben mst-t geteilt. Am Nachmittag ist auch der '-Unterausschuß sür Budget- fragen noch einmal, und wie man annimmt, zum letzten Malo zusammengetreten. Die Opfer des Erdrutsches bei Amalfi. (Eigener Fernsprech bien st der „Sachsen-Zeitun g".) Paris, 28. März. Nach einer Meldung aus Rom be trägt die Zahl der Personen, die bei dem Erdrutsch bei Amalfi ums Leben gekommen sind, 95. Der Papst hat 25 000 Lire für die Hinterbliebenen gespendet. Die Rüstungsfrage. London, 28. März. Im Unterhause fragte gestern der liberale Abgeordnete Kennworty, welche Stellung die britische Regierung zu dem Plan einer Abrüstungskonferenz einnehme und ob ein solcher Plan den Aufschub des britischen Flottenbau programms herbeiführen könnte. Keynes, der anstelle Mac donalds antwortete, sagte: Er habe keine amtliche Kenntnis, daß die britische Regierung zur Teilnahme an einer Abrüstungs konferenz eingeladen worden fei. Hinscherben erschollen ist, leicht variierend wieder an- wenden. Und wenn der neue Ministerpräsident nicht Poincarü heißen, wenn es irgend ein anderer fein sollte, so ist es doch — Poincarö. Sein Geist nämlich, sein poli tisches Wollen, seine Kampsspiele gegenüber Deutschland, sein Streben nach der Nheingren-ze, sein Willen, Deutschland in Ohnmacht politisch und Wirtschaft lich zu erhalten, sein heuchlerischer Wunsch nach „Siche rungen*. Sein steifnackiges Beharren am Frieden von Versailles und der ganzen politischen Konstellation in Europa, die jener Frieden brachte. Um der Klarheit willen ist es sogar besser, daß sich Poincarö wieder aus jenen Sessel setzt, von dem ihn ein Überraschungssieg der Opposition überraschend herunterwars. Der Opposition? Freilich hat er sie auch, aber sie interessiert uns als Deutsche gar nicht. Sie ist nämlich nur innerpolitischen Charakters und es ist uns darum sehr gleichgültig, daß Poincarö über eine Frage, wie es das französische Pensionsgesetz ist, stolperte. Stolperte: denn ein Stürzen kann man das ja kaum bezeichnen; hat ihm doch sein intimster — Feind Millerand, der Präsi dent, sofort wieder das Angebot einer Neu- bzw. Um bildung des alten Kabinetts Poincars gemacht. Eine be langlose Affäre des Ganzen. Hat er doch gerade auch einen großen innerpolitischen Sieg errungen, hat er doch das Ermächtigungsgesetz, die Finanzreformen, vor allem aber die Erholung des Frank in der Tasche — da kann er diese kleine Stolperei ruhig vertragen. Die Opposition? Außenpolitisch gibt es die flrr Poincarö wirklich nicht und noch niemals hat ihm die Opposition — abgesehen vielleicht von ein paar Kommu nisten — aus rein außenpolitischen Gründen irgendwelche Schwierigkeiten bereitet. Gleichgültig, ob es Sozialdemo kraten oder sonst politisch links stehende Parteien oder Ab geordnete sind: der Vertrag von Versailles ist ihnen allen sakrosankt. Weil, wie einmal auf dem Hamburger internationalen Sozialistenkongreß die französischen Ge nossen äußerten, man sie in Frankreich in Stücke reißen würde, wollten sie eine Revision dieses Kongresses an nehmen, eine Revision, in der die Alleinschuld Deutsch lands bestritten, die Mitschuld aller anderen Mächte be hauptet wird. Und in der Kammer beschränkt man sich daher' denn auch auf belanglose Redensarten, in denen man die Ruhraktion, nicht etwa grundsätzlich, son dern nur deswegen verurteilt, weil sie nicht den not- ; wendigen finanziellen Gewinn aebracht babe. uno anderer Marc Saugnier, der Führer der christ lich-demokratischen Pazifisten, Len man auch in Deutsch land hat sprechen hören, hat noch nie ein Wort gegen den „unmoralischsten aller Friedensschlüsse* — so nannte ihn der jetzt regierende Papst — nämlich den Verfailler ge sagt und ist Mitglied des Block national. Aber für die Opposition gibt es ein Ziel: eine Wahl parole haben. Das ist das einzige, was sie eint. Mit einer solchen Opposition — mit einer französischen überhaupt — kann daher Poincarö leicht fertig werden. Schon das eine Wort würde ja genügen: Deutschland wird jubilieren über seinen Sturz! Das dürfte genügen, um jeden „guten* Franzosen „zur Besinnung zu bringen". >zn Poincarös Sinne nämlich. Und noch — wenn das überhaupt nötig sein sollte — ein anderer Wink würde für diesen Zweck genügen: das sind die zurzeit laufenden Verhandlungen mit England über die fran zösische „Sicherungs"politik. Wie weit, ob sie überhaupt vorwärtsgekommen sind, vermag der Außenstehende, vor allem wir Deutsche, nicht festzustellen. Aber das bloße Vorhandensein solcher Verhandlungen kann schon, als Wink an die auf innerpolitifchen Differenzen fußende Opposition benutzt, Liese zur Nachgiebigkeit zwingen. Denn darin würde auch sonst der französische Wähler nicht den geringsten Spaß verstehen: ist doch letzten Endes die ganze Opposition gegen Poincarä dem Neid entsprungen ob der Erfolge, die er für Frankreich errungen hat. Man soll übrigens als Deutscher darum auch die Stimmen der Opposition, die diese Erfolge verkleinern, als das ein schätzen, was sie sind, nämlich die Erzeugnisse des Ärgers, daß man selbst nicht der Leitende bei dieser ganzen Aktion gegen Deutschland war. Und daß man jetzt allzu gern die erhofften Früchte ernten will dort, wo PoincarS gesät hatte. Ein Intermezzo nur, ein Zwischenspiel. Mehr nicht. Der Gang des politischen Schauspiels wird dadurch nicht weiter berührt, denn der Sinn und das Ziel der Landluna bleiben dieselben. cagung au aeuisLiv liMtrie. Der große Jndustrietag, den der Reichsverband de» deutschen Industrie und die Vereinigung deutscher Arbeit«» geberverbände gemeinsam veranstalten, begann mit einem- Bearükmnasabend. zu dLmLieBehürdeuunddie^Ve«
