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V, I Soup K «r. 2) Yen- gingen. ibgehen- »d indeß urückgabe ie. i«n. er. r«-la«, auch nach Prag u. »In, ^>üdkr 2> P-rs-X-n,. >er»«cht«n l«) P<rlonen». d« 7 U., mit >.«bd». 6 u.; Uhr. e«lauu. glt. Mrg« SU.mI» U., mit Ur- «üte».. untrr Idd« 7 U. mit -), S-SA stverein» tm >r AbtndS. -7 U. AbdS. SV., Rachm. t u. s. w. bis «bdt's^ u. .Kassel unter Kd»« sv»u. Assel. W Per, Aufenthalt l, U. mit Ue. hm.lU.2LM.. »Suchen, (l) »neu». Rachm. ter Perssnen- «Uber»eml4i «ue bis »er. > g n. rs M., h Dernburg, u. Landa». el» Gchnellzu- U., ebenbahtn. bernachteu nenj. AbdSSV. rannten Orten u.Rrg«7V,U. n In «Sthen. l. uit Frl. H. auf Ober- n Eybau. »lobet in hemnib eine «nfeld i. V. -neeberg ein mnSdorf bei a in Volk- Leipzig eine Brümmer Gabsch in ykeuditz. — emnitz. Mittwoch. Mite NuSgake. 'Abend« « Uhr. 3». Juli 18SI. DtiPßfg. Die Zeitung er. schont ILglich zwei mal und wird ««gegeben in K«ipst» »armittag» l t Uhr, Abend« I Uhr; in Dresden Abend« i Uhr, Vormittag« 8 Uhr. Deel» für da« Vierteljahr I Lhlr.i jede einzelne Num mer l Ngr. ' 9!^. 387. DcuWt Mgmtiut Zcitimg. «Wahrheit und Recht, Freiheit uud Gesetz!» Zu beziehen durch alle Post- Sinter de« In- und Auslande«, sowie durch die vrpedltionrn in »eiKgig iQuerstraße Nr. 8) und »re«de» (bei <L. HSckner, Neustadt, 2ln der Brücke, Nr. 8). ansertionSgrtübr für den Ra-tm einer Zeile 8 Ngr. - Deutsch ls« K Berlin, 29. Juli. Wenn wir um unser Verfassungsleben besorgt sind, so braucht man uns keiner übertriebenen Aengstlichkeitzu zeihen, denn jeder Tag bringt unS ein neues Gerücht, daS, zusammengehalten mit den übrigen Schritten der Regierung, auch den fest Vertrauenden nach und nach irre machen muß. Zu solchen Gerüchten gehört auch das von der Einberufung deö StaatsratHS, um wichtige Vorlagen der Re gierung in Erwägung zu ziehen. Der StaatSrath, eingeführt dutch eine Verordnung aus dem Jahre 1817, hatte nie fest - bestimmte Befugnisse und die ihm beigelegte Zustimmung zu Veränderungen in Verwaltungs normen und zum Erlaß der -Gesetze wurde häufig genug nicht eingeholt. Diese schon sehr bescheidene Stellung wurde noch bescheidener/als die allgemeine Vertretung ins Leben trat, und eine Verordnung vom 6. Jan-1848 vereinfachte auch die Berathungen des Staatsräths, der künftig nur diejenigen Gesetze- begutachten sollte, welche ihm die Regierung nach Ermessen zuweifen werde. Doch auch in dieser neuen Stellung hat der StaatSrath irie fungirt und überhaupt schien seine Beistimmung nicht sehr verträglich mit der Verantwortlichkeitstheorie konstitutioneller Mini ster, iwelche obendrein den Kammern gegenüber immer nur ihre eigenen Gesetzentwürfe vertheidigen können. Bei den im Verfassung«- und Ver waltungsleben in > den letzten Jähren gemachten Fortschritten ist auch Wirklich nicht abzusehen, welche reelle Stellung man dem StaatSrath ge ben könne, ohne der Verfassung selbst zu -nahe zu treten. Soll er ein bloßes begutachtendes Collegium bilden, so kann man die Sache in den verschiedenen Ministerialabtheilungen weit einfacher haben; soll er aber eine mehr.als begutachtende Behörde bilden, etwa eine Behörde, deren Zu stimmung zu den Gesetzentwürfen ersoderlich, so hieße dies eine Art Ge- setzgebungSfaetor in die Verfassung einschieben, von dem diese nichts weiß. Schon öfter tauchten in dieser Beziehung Befürchtungen auf und die während der letzten Session in den Kammern zur Beruhigung gegebe nen gelegentlichen Erklärungen find, nach dem: Schicksal so vieler ähnli cher -Erklärungen, eben nicht geeignet, wirklich zu »beruhigen. Als zu Recht bestehend betrachtet die Regierung den StaatSrath noch, dies hat sie erklärt, welche'Stellung ihm jedoch zu geben sei, mag noch Gegen stand der Erörterung unter verschiedenen Ansichten sein, und bei dem steigenden Einfluß einer der Verfassung feindlichen Partei werden die Freunde der Verfassung gerade hierin um so besorgter sein, als ein in Wirksamkeit tretender StaatSrath immer nur als Reactivirung einer vor märzlichen Behörde, welche durch die Verfassung factisch beseitigt war, be trachtet werden kann. — In der Redaction der Constitutionellen Zeitung hat ein Wechsel stattgefunden, indem an die Stelle deö Hrn. R. v. Bardeleben Hr. v. Roch au getreten ist. Zur ZoÜfrage. Sachsen, 26. Juli. Der französische Zolltarif.ist der Au-druck desjenigen Fehlers der Franzosen, welcher denselben die meisten Leiden bereitet hat. Dieser Fehler Man wird hier und da über rascht sein, dies behaupten zu hören —besteht darin, daß die franzö- stsche Ration mehr älS jede andere das Bedürfnis hüt, regiert zu wer den. Ja, diese Ration, welche in unserer Zeit am Meisten thätig war, Regierungen zu stürzen, ist vielleicht diejenige, welche mehr als irgend eine ändere der Regierung bedarf, nicht geringerer Fähigkeit zur Selbst leituna wegen wir find weit entfernt, so ttwaS zu sagen—, aber eines Glaubens wegen, der nirgetid, Belgien vielleicht ausgenommen, in gleichem Maße herrscht. Dieser Glaube besteht darin, daß die Ein mischung der Regierung die Geschäfte des Einzelnen besser als er selbst l «sorgen, daß sie Jedem ein Privilegium einräumen könne. Der Fran zose erwartet und begehrt von jeder Regierung, welche Form sie haben möge, däß sie nicht allein, was sonst als die Aufgabe der Regierungen betrachtet werden mag, sein Eigenthum sschützt, sondern däß sie ihm zu solchem verhilft, nicht allein daß sie die Freiheit seiner Sp nicht hindert, sondern däß sie für Hn speculkre. Gewisse patriarchalische Regierungen wünschen so sehr Nüterthanbn zu haben, welche alle Hoff nung, alles Verttäüen, ihr ganzes S auf sie sehen! Solche Un- tertyanen find nun die Franzosen, aber eben darum macht Jeder von ihnen die Regierung für sein Schicksal verantwortlich, und eben darum ist jede Regierung auf die Dauer so schwierig. Jede neue PaAei, die zur Herrschaft drängt, thut es mit der Ankündigung, die Sorgen des Individuums erleichtern, seine Lage verbessern zu wollen. Selbst bei dem großen Schauspiele, welches wir im Jahre 1848 erlebt, waren eS Versprechen solcher Art, welche die Massen in Bewegung setzten, welche durch Nationalwerkstätten, durch Recht auf Arbeit gelöst werden wollten. Und die Stärke der Socialisten und Communisten besteht eben darin, daß sie die Sorge für daö Individuum demselben ganz abnehmen und ganz der Regierung übergeben wollen. Wenn ein Gedanke der Frei heit bei den Bewegungen nach solchem Ziele mit unterläuft, so ist eS der, die Privilegien einer kleinen Schichte der Gesellschaft zu stürzen und nicht etwa die Privilegien zu beseitigen, sondern sie auf eine größere Schichte der Gesellschaft überzutragen. Der Aristokratie folgte die Sol dateska, der Soldateska die Bureaukratie, der Bureauktatie die Bour geoisie, der Bourgeoisie die Arbeiter im Besitze der Privilegien; das ist über noch nicht die größte Schichte; die größte Schichte sind die Nicht- besitzenden, und eS ist natürlich, daß sie auch einmal an die Reihe kom men wällen. Privilegien, Vorrechte können« aber niemals gegeben wer den, ohne daS Recht zu benachtheiligen; Regierungen können den Einen nichts geben, ohne eS den Andern zu nehmen. Die kleinere Schicht der -Gesellschaft «konnte daher auf Unkosten der größern begünstigt und bevortheilt werden, «S ist aber nicht mög lich, die « große auf Unkosten der kleinen zu bereichern. Ein Vor recht der Nichtbesitzenden kann gar keinen andern 'Ausdruck finden als den des CommuniSmuS. -Die französischen Regierungen, welche Form sie hatten, haben alle auf dieses Ziel hingearbeitet, alle suchten der 'Neigung des' Volks zu ^entsprechen, allegelangten in die Gewalt durch daS' Versprechen, mehr zu regieren als ihre'Vorgänger und, be- merkettSwerth genug, ' keine Revolution hat die Beamten vermindert, son dern jede sie vermehrt. Die 'Republik-bezahlt' deren über 700,000! Je kleiner die Schichte war, welche bevorrechtet werden sollte, desto leichter war es noch, die Mittel herbeiznschaffen; das -regelmäßige Destrit der Budgets, das fortwährende'Steigen der^ Staatsschuld beweist aber, daß bereits die^Gegenwart auf Kosten der Zukunfr privilegirt wurde. Meich- thum besteht in Frankreich nicht mehr im Grundbesitze, der ist bereits in den Händen eines großen Proletariats, er' besteht vorzugsweise in Renten, und werden diese vermehrt wie bisher, so ist der 'Bankrott un zweifelhaft uNd dann, nun dann ist die Gleichheit hergeMt, die Re gierung hat die Aufgabe dann gelöst, die sich der CommuniSmuS ge stellt hat, die Gleichheit des Vermögens ist in der Hauptsache herge stellt. Freilich den Reichthum in der gewerblichen Industrie haben wir nicht aufgezählt, aber dieser'Retchchum,'wo besteht et? Ein Theil der gewerblichen Industrie, das ist wahr, der producirt so gut, so schön, so viel, daß er ein großes Capital repräsentirt; der andere Theil aber, er producirt zwar auch, seine Production heißt aber Verlust, er vernich tet mehr Werthe als er schafft, er verschlingt die Ernten, die Erträg nisse aller andern Industrien, er besteht nur durch die Opfer, welche diesen auferlegt werden, er ist ein Passtvcapital, daS vielleicht das Activ- capital der andern gewerblichen Industrie überwiegt. Dieser Theil ist ein großes Glied in der Kette kommunistischer Einrichtungen, welche die französische «Gesellschaft um sich geschlungen hat, eine Reihe jener Be vorrechtungen und Bevormundungen, von welchen wir gesagt haben, daß sie daS Ziel und der Wunsch des französischen Volks seien. Dieser Theil und sein Privilegium hat sich bisher erhalten, weil er den Einen, den-Fabrikanten, der Bourgeöste, wirklich Gewinn bringt, und weil man den Andern, die Arbeiter, in dem Glauben erhält, daß er ihnen Ge winn bringt. Der Zolltarif hat Anhänger in , Frankreich, weil er ein Schritt zu der Bevorrechtung der Masse, eine Stufe zu dieser Unmög lichkeit zu sein scheint, indem er wie der CommuniSmuS die Sorgen der Spekulation dem Individuum abnimmt, indem er ganz analog und nur eine andere Form der Werkstätten auf öffentliche Unkosten ist. Wenn daher von einer Partei die Rede ist, welche dem Commu- nismuS entgegenzutteten beabsichtigt, so wäre nichts Anderes zu erwarten als daß diese Partei dem Zolltarif entgegentreten würde. Jene Majo rität aber, die in den Augen unserer gouvernementalen Presse so hoch 'steht, die als eine so sichere Jury gegen die Herrschaft deS Proletariats, gegen die deS CommuniSmuS betrachtet wird, die monarchische Majo rität hat anders entschieden, sie hüt ihren besten Redner inS Feld gestellt, den Anttag auf ein Abgehen von jener fälschen Richtung zu bekämpfen, Hr. Thiers hat den Zolltarif, hat den CommuniSmuS vertheidigt. -Es ist dies eine glänzende Illustration der bessern Zustände, welche man sich so gern diesseit deS Rheins von einerAenderung in der Regierungsform Frankreichs verspricht, eine glänzende Illustration jener FeldzugSpläne für die Monarchie, eS sind Projekte zu Gunsten deS CommuniSmuS!