Volltext Seite (XML)
>> Drrsdner Journal. TLoniglich Saehfischev StKKtsKirzelgev. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Zeitweise Nebenblätter: LandtagSbeilage, Eynodalbeilage, Ziehungslisten der Berwaltung der ». S. Staatsschulden und der K. S. Land- und LandeSkulturrentenbanl - Verwaltung, Ubersicht der LÜmabmen und «uSaaben der LandeS-Brandversicherungsanstatt, Übersichten des K S. Statistischen LandeSanitS über Lin- und Rückzahlungen bet den Sparkassen, Grundsätzlich« Entiweidungen de» A. S. Lande-verficherungSamt-, BerkaufSliste von Holzpflanzen auf den K. S. Staatsforstrevieren. Nr. 8. Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doenges in Dresden. < Sonnabend, 11. Januar 1913. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstrabe 16, smoie durch die deutschen Postanstalten S Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Ps. Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr. 4574. Ankündigungen: Die Ispaltige Grundzeile oder deren Raum im AukündigungSteile 30 Pf., die Lspaltige Grundzeile oder deren Raum im amtlichen Teile 75 Pf., unter dem Redaltionsstrich (Eingesandt) 150 Ps. PreiSerniäßigg. ans GesMstSanzcigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Die württembergische Zweite Kammer wählte den Konservativ«« v. Kraut zum Präsidenten. Desider Perezel ist vom Präsidium der ungarischen Regierungspartei zurückgetreten. Der Führer der spanischen Konservative», Maura, hat sich entschlossen, seinen Verzicht aus da» Deputierteu- maudat und die Führung der konservativen Partei zurück zunehmen. * Die Botschafter der Großmächte haben gestern den Entwarf der Kollektivuote fertiggestellt, die am 13. Januar in Konstantinopel überreicht werden soll. In Adriauapel soll die Lage nach wie vor be friedigend sein. * von bulgarischer Seite wird das Gerücht über ein Borpostengefecht an der Tschataldschalinie dementiert. * Die Beziehungen zwischen Bulgarien und Rumänien scheinen sich zu verschärfen. Die vulgaren habe« die ganze Küste de» Marmara meer»» mit Mine« versehe«.. liche veräft»^^?Ütr h»ben vor Ionina empfind- Amtlicher Teil. Finanzministerium. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Ober-Postsekretär Rechnungsrat Born in Mittweida und der Ober-Postschaffner H- G. Lehnig in Leipzig die ihnen von Sr. Majestät dem Kaiser, König von Preußen, verliehenen Auszeichnungen und zwar Born den Roten Adler-Orden 4. Klasse und Lehnig das Allgemeine Ehrenzeichen in Silber anlegen. rvunnierlum des Innern. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Wirkl. .Geh. Rat vr. Lingner in Dresden das ihm von Sr. Majestät den« König von Italien verliehene Großkreuz des Ordens der Krone von Italien annehme und trage. Ministerium de» Kultus und öffentlichen Unterricht». Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Oberlehrer Friedrich August Banitz in Dresden an läßlich seines Übertrittes in den Ruhestand das Verdienst kreuz zu verleihen. Mit sofortiger Gültigkeit werden die nachstehenden veränderten Stationsnamen eingeführt: Der Bahnhof Reick an der Linie Bodenbach—Dresden erhält die Bezeichnung TreSde«-Reick. Der Bahnhof Erlau an der Linie Riesa— Chemnitz erhält die Bezeichnung Erlau (Ta.) und der Haltepunkt Halbendorf an der Linie Großpostwitz—Ober cunewalde erhält die Bezeichnung Halbendorf (Ta.). Z Kgl. Gen.-Dir. d. TSchf. Ttaatseisenbahne«. Die nächste pharmazeutische Vorprüfung findet in, März dieses Jahres statt. Gesuche um Zulassung zu derselben, denen die in 8 6 Ziffer 1—3 der vom Herrn Reichskanzler am 18. Mai 1904 bekannt gemachten Prüfungsordnung für Apotheker vorgeschriebenen Nachweise beigefügt sein müssen, sind spätestens bis zum 15. Februar 1»1S von dem betreffenden Lchrherrn hier einzureichen. Dresden, den 8. Januar 1913. 7VH Königliche Kreiahauptmannschaft. 258 Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. -m Geschäftsbereich« ve» Ministeriums der Aiuuute«. -erg-Berwaltung. Verliehen: die Staat-dienereigenschaft dem «Menten Dlpl.-Jng. Berberich bei der Bergakademie Frei- berg. — Zn Wartegeld versetzt: BerkSuferin Frey bet der Porzellanmauufaktur Meißen. — Auj Ansuchen entlassen: die Assistenten Gross und Schulz bei der Bergakademie Freiberg und Bergreferendar Scheiber beim Bergamt Freiberg. — Er nannt: Privatdozent vr. Stutzer zum außerordentl. Professor an der Bergakademie Freiberg. — An gestellt: die Dipl.-Jng. Möckel als Assistent für Probiertunde, tzannig als Assistent für Hüttenkunde und Edelmann als Assistent für Bergbauknnde bei der Bergakademie Freiberg. (Behördlich« Bekanntmachungen erscheinen auch im Inseratenteil.) Nichtamtlicher Teil. Vom Königlichen Hof«. Dresden, 11. Januar. Se. Majestät der König hielt heute eine Hochwildjagd auf Langebrücker Revier ab. Dresden, 11. Januar. Se. Königl. Hoheit der Prinz Johann Georst begab sich heute vormittag 8 Uhr nach Leipzig, um einer Sitzung der Kommission für Sächsische Geschichte beizuwohnen und traf abends 6 Uhr 37 Min. wieder hier ein. Ihre Königl. Hoheit die Frau Prinzessin Johann Georg nahm heute nachmittag 4 Uhr in Begleitung Ihrer Exzellenz der Frau Oberhofmeisterin Freifrau v. Finck und des Hofmarschalls Arhrn. v. Berlepsch an einer Sitzung betreffend Krüppelfürsorge im Ministerialgebäude teil. Bei Ihren Königl. Hoheiten dem Prinzen und der Frau Prinzessin Johann Georg findet heute abend A9 Uhr Soiree statt, zu der Se. Majestät der König, Ihre Königl. Hoheiten Prinz Friedrich Christian und Prinzessin Mathilde, sowie Ihre Durchlaucht die Prinzessin Albrecht zu Waldeck und Pyrmont er scheinen werden und zu der eine Reihe weiterer Ein ladungen ergangen sind. Hr. Geh. Hofrat Prof. vr. Walzel wird hierbei über Conrad Ferdinand Meyer sprechen, von dessen Dichtungen mehrere vom Hrn. Hofschauspieler Wiecke vorgetragen werden. Dresden, 11. Januar. Ihre Königl. Hoheit die Prinzessin Mathilde wohnte gestern abend dem Symphoniekonzert im Königl. Opernhause bei. Deutsches Reich. Subvention des Norddeutschen Lloyd. Berlin, 10. Januar. Die „Nordd. Allg. Ztg." schreibt hierzu: In einigen Blättern fand sich kürzlich eine Mit teilung über die Reichspostdampferlinien, wonach u. a. das Reich unter der Hand bereits dem Norddeutschen Lloyd die Verlängerung des Subventionsvertrags für die ostasiatischen und australischen Fahrten zugesagt habe, der am 31. März 1914 ablaufe. Diese Mitteilung ist insofern unzutreffend, als der auf Grund des Ge setzes vom 13. April 1898 mit dem Norddeutschen Lloyd auf die Dauer von 15 Jahren abgeschlossene Subventions- Vertrag vom 12. September/30. Oktober 1898 gemäß dem Nachtragsvertrage vom 18./24. März 1899 erst mit dem Monat September 1914 abläuft. Ferner ist dem Norddeutschen Lloyd vom Reiche eine Zusage irgend welcher Art wegen Verlängerung deS SubventionsverlragS nicht gegeben worden. Vielmehr sind bisher lediglich die Vorbereitungen für die gesetzliche Neuregelung, di» In der RetchStagssession 1913/14 stattzufinden haben wirb, von den zuständigen Reichsressorts ausgenommen worden. Präsiventenwahl in Per württemvergifchen Zweiten Kammer. Stuttgart, 10. Januar. Die Zweite Kammer wählte zum Präsidenten den konservativen Abge ordneten v. Kraut mit 45 Stimmen. Haußmann (fortschr. Bp.) erhielt 32 Stimmen. Die übrigen waren zersplittert. — DEsu Berlin am 10. Januar au-gegebene Nr. 2 des ReichS-k^^(pblatteS enthält die Verordnung vom 30.Dezember 1912 üb? Besteuerung von Diamantenabbaubetrieben in Deutsch-tgafrika (Diamantensteuerordnung). Reichstag Sitzung vom 10. Januar. Am Bunde-rat-tißhe: die Staat-sektttäre vr. Delbrüch Kraetke, vr. LiSco. Präsident vr. kacmpf eröffnete die Sitzung nach l Uhr. Auf der Tagesordnung standen zunächst kurze Anfragen. Auf die Anfrage des Abg. Fehrenbach (Z.) wegen des Ver- bots eines Bortrages eines Jesuiten in Pforzheim durch den badischen Minister des Innern erwiderte Staatssekretär vr. Tetbrnck: Das badische Ministerium des Junern hat den» Vortragenden und den Veranstaltern deS Vor trages eröffnen lassen, der Vortrag dürfe nicht gehalten werden, da angenommen werde, daß das religiöse Gebiet berührt werden müsse. Vom Standpunkte dieser Annahme aus entspricht die Entscheidung dem BnndeSratsbeschlusse vom 28. November 1912. Die Entscheidung darüber, ob die Annahme selbst zutrifft, steht dem Reichskanzler nicht zu. Es kann nicht in Abrede gestellt werden, daß die Entscheidung für den vorliegenden Fall als eine gewiße Verschärfung gewirkt hat. Die Schwierigkeit für eine gleichmäßige Handhabung der Vorschriften liegt weniger in ihrer Ausführung, als vielmehr darin, daß ihre Durchführung im Einzelfalle sich in der Regel auf vorbeugende Maßnahmen wird beschränken müssen. Ungleichheiten in der Handhabung der Vor- schristeu würde keine wie immer lautende Fassung vollständig ver- hindern können. Wenn der Reichskanzler am 4. Dezember 1912 auSgesührt hat, daß eS nicht Zweck und Absicht des BnndeSrats- beschlusfes vom 28. November 1912 gewesen ist, die bestehende Praxis zu ändern, so hat er die bisher allgemein übliche ruhige und zurückhaltend« Handhabung im Auge gehabt. Tie hierüber bei den Bundesregierungen bestehende Einigkeit rechtfertigt die Erwartung, daß auch künftig die Handhabung der Vorschriften von dem gleichen Geiste getragen sein wird. (Lachen und Heiterkeit im Zentrum.) Auf die Anfrage des Abg. Werner-Gießen wirtsch. Vgg.) wegen der Ausländersragc an den deutschen Hochschulen und Universitäten erwiderte Ministerialdirektor Lewald: Die Zulastmig von Ausländern ist Sache der Einzelstaaten, die ihr die größte Aufmerksamkeit widmen. Tie Absicht einer gesetzlichen Regelung besteht nicht. Auf die Anfrage des Abg. Hoch (soz.) wegen der Typhus- epidemie beim Mfenbahnrcgimeut in Hanan erwiderte Geueraloberarzt Vr. Scholz: Daß die Epidemie durch Uu- reinlichkeit in der Küche entstanden sei, trifft nicht zu. Sie wird wahrscheinlich eiugeschleppt sein. Anfangs kamen nur Er krankungen der Atmungswcrkzeuge vor. Es ist gelungen, die Krankheit auf ihren Herd zu beschränke». Ans die ergänzende Anfrage des Abg Hoch (soz.), ob es zu treffe, daß die Epidemie durch Unsauberkeit der in der Küche be schäftigten Personen entstanden sein könne, erwiderte Generaloberarzt vr. Schulz: Rach den bisherigen Feststellungen habe ich meiner bisherigen Antwort nichts hiuznzusügen. Daraus wurde die Beratung der Denkschrift über die Be amtenorganisation der Reichspost- und Telegraphen verwaltung fortgesetzt. Abg. Kuckhoff (Z.): Die Denkschrift entspricht nicht den Er wartungen aller Beamten. So fühle» sich die Oberpostsekretäre und Postmeister zurückgcsetzt, die aus der Klaffe der oberen in die der mittleren Beamten herabgedrückt wurden. Auch die Post- assistenten sind nicht zufrieden, namentlich in Gehaltssragen. Für die Uuterbeamtcn verlangen wir eine Ausbesserung ihrer Gehälter, die mindestens 1200 bis 1800 M. betrage» müsse». Betreffs d«r Verwendung von Damen mahne ich zur Vorsicht, damit der Dienst nicht leidet. Abg. Bcck-Heidelberg (nl.): Es wäre wünschenswert, wen» die Berwaltung den vom Reichstage geäußerten Wünschen nach ginge. Zum wenigsten hätte die PostverwaltnUg angeben müffen, warum sie nicht aus unsere Forderungen glaubt eingehen zu sollen. Härten und Unbilligkeiten in der Besoldungsordnuug müssen beseitigt werde». Man sollte die Assistenten, die nicht Sekretäre werden können, nicht herabdrückeu. Der Reichstag sollte die Mittel für diese Beamtcnklasse cinsetzen, um ihnen das Vor wärtskommen zu ermöglichen. (Lebhafte Zustimmung.) Den Unterbeamten muß di« Möglichkeit geboten werden, in bester be zahlte höhere Stellen einzurücken. DaS Wohnnngsgeld sollte abgestuft werden je nach der Stärke der Familie. (Sehr richtig!) Der Beamtenschaft können wir alle unsern Dank für ihre Arbeit-- freudigkeit aussprechen; geben wir auch ihr ein auskömmliche» Gehalt. (Lebhaftes Bravo.) Abg. vr. Oertel (lons.): In bezug aus die Besoldung stimme» wir größtenteils mit dem Vorredner überein. DaS gute Herz des Staatssekretärs wird es nicht ablehnen, den älteren Assistenten die gewünschte Zulage zu gewähren. (Heiterkeit.) Theoretisch unterschreibe ich auch die Forderung nach Aufbesserung der Unterbeamten. Wie sie in die Praxis umgesetzt werden soll, bleibt zu prüfen. Sympathisch ist mir der Gedanke der Kinder zulagen. Besondere Wünsche hätte ich für die Postagenten, die noch immer nicht Beamte sind, und für die Postverwalter nach Gleichstellung mit den gehobenen Assistenten. Mit der Ver mehrung der Postgehilfinnen sind wir nicht ganz einverstanden. 18000 weibliche Postbeamte nehmen mindestens 10000 bis 12000, wenn nicht 18000 Männern di« Stellung und verhindern sie da durch, einen Hausstand zu gründen. (Lebhafte-Sehr richtig!) Die Unzufriedenheit unter den Beamten leugnen wir nicht. Sie ist in gewissem Grade nicht unberechtigt. Neben einer begründeten Un zufriedenheit gibt eS aber eine grundsätzliche, die Gemeingut der Menschheit ist. Mit dem allgemeinen Inhalt der Denkschrift sind wir einverstanden, anderseits müssen di« noch vorhandenen Härten beseitigt werden; und daran wollen wir Mitarbeiten. In dem Wohlwollen für die berechtigten Wünsche der Postbeamten lasten wir uns von keiner Partei in den Schatten stellen. (Bravo!) Abg. -»brich - Oberbarnim (fortschr. Bp ): Die Denkschrift geht in erster Linie die mittleren Beamten an; denn die Unttr- veamten kämen erst in Frage, wenn die Laufbahn der mittleren Beamten geändert worden ist. Die AvancementSmSgltchkeit für di« Assistenten ist vSKtg unzulänglich. Die Besoldung der Post-
