Volltext Seite (XML)
Mr/prccher: Nad SÄaaäan Nr. 22 - Draht-Aiüchrift: Elbzeitung Bad Schandau Ünuk und Verlag: Sächsische Ethzkituuft, Nima Hieke — VeraulworNich: U. Rohrlovve» 68. mkcn, das; ihnen iin Frieden von St. Ger ner daran zu ichtnng anferlegt lvorden ist, einen Teil der werpslichtnugeu dieser Staaten an Frank- iariser Verhandlilnven nur als Pressions- mittel dienten, hätte dagegen > und duldet es, ter gezeigt zu c zu einer vcrnü An deren Ne: > Das; die Schn reich bei den interalliierten England will weil es wie kaats 5ie .ü Helsen eben nur dann, wenn hinter den ionc n stehen. ! England seit jenem Tage, als man er- französischen Kanonen London zusammen-' Aber Proteste Worten — K a Das merkt kannte, das; die Tageszeitung für die Landgemeinden Altendorf, Kleingießhübel, Kleinhenners dorf, Krippen, Lichtenhain, Mtttelndorf, Ostrau, Porschdorf, Poftelmitz, Prossen, Rathmannsdorf, Reinhardtsdors, Schmilka, Schöna, Waltersdorf, Wendisch- sühre, sowie für das Grsomtgebiet der Sächsisch-Böhmischen Schmetz Ericheint Uigl.nMm. s Mir mV <In«nolimt drr ZINN u. rkUrl.ine Br^iq«i'rr!S u>7 du WMk V0!» ao. 12. bl«I. Ins Hau« »kbrM« .> > UloldPIa b'r -kibiiabbnirr 5» Gow UM >nn, Ämnnirr Ui Gow Pf. »Ui ProonNionS »rcieiirriln^kii, Erlioliiiuqru orr Löl-nr >i. AlalkriaUkiibi.Uc .tlialu» wir »n« d^silikaa brr Nachfordtriin^ vor. Neue Verfassung für Bayern. Wünsche der Bayerischen Dolkspartei. München, 31. Dezember. Der Landcsnnsschns; der Bayerischen Volkspartei hat bekanntlich beschlossen, es solle ein Volksbegehren cingeleitet werden, wonach 1. der Landtag aufgelöst und 2. der Entwurf eines Gesetzes vorgelcgt werde, das den neu zn wählenden Landtag ermächtigen solle, mit einfacher Mehrheit seiner gesetzlichen Mitglieder eine neue Ver. f a s s n n g s n r k n n d e zn beschlichen. Die Begründung des Gesetzentwurfes, der dem Volksbegehren zu unterbreiten sei, soll als besondere Ziele der neuen Gesetzgebung ent halten: a) Einsührnng eines Staatspräsidenten, der n. a. auch das Recht haben solle, den Landtag auszu- löscn, d) Einsührnng des Zweikammersystems zur Verein fachung des parlamentarischen Betriebes und zur Ver ringerung seiner Kosten, o) Änderung des Wahlrechts im Sinne einer Verbindung zwischen Wahlkreis und Abgeord neten, cl) Erweiterung oer Volksrechte (Volksbegehren und Volksentscheids. Interesse hat. Franzößscherseits behauptet man, das; man über diesen Protest Englands vorher nicht unterrichtet worden sei. Und Im übrigen sich um diesen englischen Protest ebensoviel kümmern wie um die früheren. Botschafter de Margerie beim Neichskauzler. Berlin, 1. Januar. Gestern nachmittag hat eine längere Besprechung zwischen dem Reichskanzler Dr. Marx n»d dein srnnziisischcn Botschafter de Margerie stnttgcsnndcn, wobei die schwebenden politischen Fragen erörtert wurden. Wie verlautet, hat der Reichskanzler bei dieser Gelegenheit im besonderen ans das Düsseldorfer Urteil hi» gewiesen, dessen Ungerechtigkeit im ganze» deutsche» Volke eine nnßcr- ordentliche Erregung hcrvorgerusc» habe, und das »in so be dauerlicher sei, als die RcichSrcgicrnug durch ihren lebten Schritt in Paris »ud Brüssel ihren aufrichtigen Wille» z» einer Ver sta»dig»»g über die Verhältnisse im besetzten. Gebiet zn er kennen gegeben habe. AnMaknvrU« m GoldmvrN: DU oqUvawne -12 IVI» brcilc Pt»U>-Ue 15 für au-m<NNnk Al» Uangkbcr 20 Plenum M> ivm vreNk «MvmezUU 5 - PUnmq. .IvvklwrUcher '«M btGWsirw Dar». Bn Äittkrlwlvvgkn kvNvrkchkvdkr Raba». — AvviUvvvnvIiv'c Ilir alle In und niGGiwUchrii Ziltnnncn. Parts, 2. Januar. Dir Nenjahrsbotschaft des dcnt- kcheu ttanzlerS Hai l» Varls «lnc nußerordcuiltch asinsUge Slnfttatim» nefundt». Man erklärt, mit dem Grundgedanken dieser Botschaft durchaus einverstanden zu sei» «ud beglück wünscht Dr. Marx zu der von lhm gewählten Form. Belgische Gchreckensurieile. Wegen angeblicher Sabotage. Aachen, 31. Dezember. Das belgische Kriegsgericht führte eine mehrtägige Verhandlung wegen Eiseubahn-Sabotage zu Ende. Es handelte sich um Anschläge, die ans den Linien Aachen— Herbesthal, Aachen—-Stolberg und einigen benachbarten Nebenstrecken begangen worden sein sollen. Menschenleben sind dabei nicht zu beklagen gewesen. Vor Gericht standen vier Angeklagte: Menzel ans Stolberg, Neuhaus, Schivager und Frömgens. Die drei letztgenannten stammen ans Aachen und sind noch nicht z w anzig Jahre alt. DaS Gericht erkannte gegen Menzel ans lebensläng liche Zwangsarbeit, gegen Neuhaus auf fünfzehn Jahre Zwangsarbeit, gegen Schwager auf ein Jahr G-'sängniS, während Frömgens sreigesprochen wurde. Eine Anzahk weiterer Angeklagter, die flüchtig sind, wurden in Abwesen heit verurteilt, nuv zwar fünf znm Tode und die übrigen zn Zwangsarbeit von 15 bis 20 Jahren oder Gefängnis bis zu 15 Jahren. Diplomatischer Neujahrsempfang in Berlin. Berlin, 1. Januar. Beim Reichspräsidenten fand am Ncnjahrstage der übliche Empfang des Diplomatischen Korps statt, zu dem sich die Botschafter, Gesandten und Geschäftsträger sämtlicher in Deutschland vertretenen fremden Mächte ewgesunden hatten und bei dem auch der Reichs kanzler zugegen war. Als Doyen des Diplomatischen Korps hielt dec Apostolische Nuntius Monsignore Pacelii eine Ansprache, auf die Reichspräsident Ebert erwiderte. Der Reichspräsident begrüßte alsdann die diplomatischen Vertreter und tauschte in persönlichem Emzelgcspräch mit ihnen Nenjahrswttnsche aus. Anschließend empfing der Ncichspräsid'Nt den Reichskanzler, die Reichsminister und Staatssekretäre; hierbei hielt der Reichskanzler eine bedeut same Ansprache. Nr. 1 .1u - > e n-rV'N.rNLWLLLW. W für Die diisttv Blatt nNbült di« .mU'chea inchnngen für den Stadtrat, das Ä>.uwgar1cht, ims Hauntzollamr zn Bsb Schandau und des Finanzamtes Sebnitz ^mMdrx>/7i'NUds-Gtrokonto: Bad Schandau 36 :: Bankkonto: Dresdner Bank Zweigstelle Schaak au :: Naftsch-iStkonto: Dresden Nr. 333 27 ^c^rndau, INittwoch, 2.. Mannar ^'l'vs.re rlu^'pkrruuq erlöeuug cr?sL-t6l -"e« "kt.' .rt ur tic^uust o^i" cni'i ^kniuruch Ker Il'iinup. EMnmgen des MchMGerS. Die Pariser Verhandlungen. Reichskanzler Marx hat den Mitarbeiter des Brüsseler Mattes „Dcrnicre Hcure" cinpsangen. Er erklärte ihm, der jüngst erfolgte Schritt sei in dem gleichen Geiste unter nommen worden wie der durch die Noten seiner Vorgänger vom 2. Mai und 6. Juni, auf die keinerlei Antwort erfolgt sei. Deutschland werde alles tun, was es könne, um seine Neparationsvcrpflichlungcn zu erfüllen. Es werde auch sein Möglichstes tun, nm die Arbeiten der von der Ncpara- lionskommissiou eingesetzten Ausschüsse zu unterstützen, um Deutschlands Zahlungsfähigkeit sestzusetzcu, und nm fcstzustccllu, ob eine beträchtliche Kapital flucht staügcsundcn habe. Nan werde gern die Mittel prüfen, wie diese Kapitalien verwendet werden könnten, daniit Deutschland seine Verpflichtungen erfülle. Deutsch- land habe nichts zn verbergen und nichts zu verschweigen. Der Reichskanzler erklärte ans die Frage nach Rhein u n d Ruhr, diese Frage sei eng verknüpft mit der Rc- parationssrage. Wie könnte Deutschland Reparationen be zahlen, wenn die besetzten Gebiete von dem übrigen Deutschland getrennt blieben, die ihm geben müßten, was cs an Kohlen und Eisen notwendig habe? Der Haupt punkt sei der, mit den Mächten in Verhandlungen cinzu- treten, die die Macht in den besetzten Gebieten in den Hän den hätten, um das Elend des Volkes zu mildern und einen wirtschaftlichen Verkehr zwischen dem besetzten Gebiet und Deutschland wieder hcrzustcllcn. Frankreichs KonlineniMock. Die Kunst nnd Fähigkeit, eine ziclbcwußtc Außenpolitik zu treiben, scheint wirklich endgültig nach dem Quai d'Orsay iu Paris, dem französischen Außenministerium, übersiedelt zn sein. Von der Downingstrcct in London, wo die Geschicke der Welt hundert Jahre hindurch gelenkt wurden und wo jetzt schon seit Jahren eine immer steigende Hilflosigkeit und politische Unklarheit herrscht. England, via marr^ kwxl.mü, das alte, berühmte England, hat sich vor allem seit dem Sturz Lloyd Georges im Herbst vergangenen Jahres jeder selbständigen Außenpolitik be geben, läuft widerstrebend, mit papierenen Protesten sich begnügend, hinter Poincarü her, sagt heute zn allein ja, was es gestern noch verneint hatte. Poincarüs Sinnen und Trachten ist mir beherrscht von der stärksten Ausnntznng des „Sieges" von 1918. Der Vertrag von «Versailles ließ ihm im Osten und Süd osten Europas Hilsstrnppen genug erstehen, jene Reihe von Staaten und Staatchcn, die er als seine Wachthunde Deutschland gegenüber betrachten, als Bluthunde ver wenden kann. Polen ist ebenso militärisch wie finanziell in Frankreichs Hand; die Tschechoslowakei ist soeben durch ein Bütwnis „zur Erhaltung des Friedens" natürlich noch fester an Frankreich gekettet worden, dem cs ja sein Dasein verdankt. Und Schulden haben alle diese Staaten bis herunter nach Rumänien noch in nicht geringer Höhe bei ihren französischen Geburtshelfern. Auf die tschechische Schwerindustrie hat Schncider- Krenzot in Frankreich, dem die berühmten Skodawerke bei Eger gehören, maßgebendsten Einfluß, die deutsche Schwer industrie ist ja uun auch unterworfen unter das Gebot der französischen z- so schließt sich der Politisch-Wirtschaftliche K o u t i n e n üi l b l o ck zusammen bis herunter zn den Staaten der .Minen Entente, die im Südosten den Auf passer zn spielen hat. Gegen Ungarn nnd gegen Ita lien. In ^m hat man schon längst gemerkt, das; der Druck gcgeu stden Versuch Italiens, seine Einslnßsphäre nach Osten hin auszndchncn, immer stärker geworden ist, und daß das iicue französisch-tschechische Bündnis diesem Druck eine noä> größere innere Festigkeit gibt. Unv Ita liens Industrie, die nur eine weiterverarbeitende ist, war und ist deshalb immer abhängig gewesen von der wirt schaftlichen Gcialtuug Mitteleuropas, dessen Kohlen und Eisen cs brauch:. Das heißt also jetzt: abhängig von jenem Wirtschaftspoliaschen Block, der ganz der französischen Hegemonie unltrworsen ist. Und man weiß auch in Italien ganz genau, däz derartige wirtschaftliche Bindungen auch politisch von sttrkstem Einfluß siud. Tas Mitlaufc» bei der französisches Rnhrpolitik hat Italien gar nichts genutzt; melnnoolisch stellte man in Nom das jetzt fest. Reilhslagsneuwahleu im März? Wunsch der Parteien. Nach in Berlin verbreiteten Gerüchten sollen die großen Parteien des Reichstages entschlossen sein, die nach dem Wahlgesetz im Juni eintrctendc Todesstunde des Reichs- Parlaments nicht abzuwnrten, sondern schon Ende März das Volk zu Neuwahlen aufznrufeu. Es soll sich mn ein Kompromiß handeln, daö in der letzten Regierungskrise ent standen sei. Damals sagten die Führer des Zentrums und der sozialdemokratischen Fraktion, cs wäre höchst bedenklich, wenn in der Zeit, die zwischen der Reichstngsauflösnug und den Neuwahlen liegt, Deutschland unter dem Ausnahme znstand ohne jede parlamentarische Kontrolle regiert würde. Darum müsse der Reichstag die Auslösung vermeiden und freiwillig im Januar sterben. Von dem ursprünglich vor gesehenen Wahltermin Anfang Februar sei man auf Ende März gekommen, und es sollen in allen Parteien Kräfte am Werke sein, die sich mit der Frage beschäftigen. Irgend eine offizielle Bestätigung Uegt zurzeit allerdings noch nicht vor. wenn er auf tch Pflicht dieser Staaten hinwcist, zunächst einmal ihre Sc nldcu au die Entente zn bezahlen nnd fer- Frankreich sich seine östliche Bündnispolitik etwas kosten lcjt, erschwert naturgemäß eine Regelüng dec tchuldcuanseittandersetznug ganz ungemein. her gerade diesem Problem zu Leibe gehen, < u großer Felsblock mitten auf dem Wego fügen Regelung der ReparatiouSsrage liegt, jung aber Frankreich nun wieder gar kein Aift eilige Leser. * Gegen die Steuerpolitik des Reiches erhob die Bayerische Volksparlci Emspruch bei der bayerischen Staatsregieruna. * Von dcntschcr Seite sind alle Vorbereitungen getroster.; mn den Verkehr zwischen besetztem nnd unbesetztem Gebiet in Gang zn bringen. * Berliner Gerüchte sprechen davon, daß die Neuwahlen für den Reichstag schon im März stattfinden sollen. * Der Chef des französischen Generalslabcs, General Vuai, ist im Alter von 55 Jahren gestorben. * Das belgische Kriegsgericht in Aachen verurteilte fünf Deutsche «tvsgcn angeblicher Eisenbahnsabotage zum Tode, andere zn schweren Gesängnisstrascn. Am ven Ausnahmezustand. Reichskanzler Marx halte eine Unterredung um vcn sozialdemokratischen Abgeordneten Wels, Hilferding und Hertz über die politische Lage. Die Sozialdemokraten ver langten dabei die Aushebung des militärischen Ausnahme zustandes nnd Protestierten besonders gegen das Vorgehen des Ncichsjuslizministcrs in verschiedenen Fällen. Der Vorwärts, das Zcutralorgan der Sozialdemokratie, schließt sich dem Ansturm gegen den Ansnahmczustand da durch au, das; cs Artikel aus Zeitungen in breiter Auf machung abdruckt, für deren Abdruck diese Zeituugeu ver boten wurden. Ferner wird bekannt, daß bereits in der am 3. Januar siatlfindenden Sitzung des Fünfzchncrausschusses des Reichstages ein sozialdemokratischer Antrag auf Aufhebung des Attünahmczustnndcö gestellt werden dürfte. Es soll bei der D c m o k r a t i s ch e n Partei und teilweise auch beim Zentru m Neigung bestehen, einem solchen Anträge zur Annahme zu verhelfen. Man scheine sich iu Ncgie- ruugskreiscn der Auffassung zu nähern, daß wesentliche Vvrnttösctzuttgcn für die Fortdauer des Ausnahmezustan des fortgcfallcn sind, nachdem Wirtschaft und Währung aus dem Zustande fiebcrhaster Schwankungen zu einer gewissen Beruhigung gelangt sind. * Milderung des Ausnahmezustandes. Berlin, . 7 inuar. Amtlich wird eine Verordnung über Abändecu» - d. , > - stehenden Ausnahmezustandes bckanntgcgcbcn; cs darin. Gegen das Verbot regelmäßig er sch Druckschriften ist die Beschwerde an de gcrichtshof znm Schutz der Republik zulässig, schwcrde hat keine aufschiebende Wirkung. Der Sia- ncyi - Hof entscheidet in der Besetzung von drei Mitgliedern, tem-» mindestens eins dem Reichsgericht nicht angchört. Ans Beschränkung der persönlichen Freiheit findet das Gesetz, betreffend die Verhaftung und Aufenthalts beschränkung auf Grund des Kriegszustandes nnd des Belage- nmgszustaudcs, vom 4. 12. 19l6, entsprechende Anwendung. An Stelle des Rcichsmilitärgcrichts tritt der Staatsgcrichtshof znm Schlitze der Republik. Diese Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in Kraft. Sic findet auch Anwendung, soweit an diesem Tage regelmäßig erscheinende Druckschriften verboten oder Personen in ihrer persönlichen Freiheit beschränkt sind. Personen, die sich am Tage der Vcrkündmig dieser Verordnung in Haft bc- finden, sind alsbald darüber zu belehren, daß ihnen gegen die Verhaftung jederzeit das R c ch t s m i t t e l d c r B c s ch w c r d e an den Staatsgerichtshof ;mn Schube der Republik zusteht. zuschießen in dir Lage waren, ohne das; sich England groß ehren können. So protestiert man denn von Poinearü jedesmal die kalte Schul- halten.' Gerade vor Jahresfrist warf auf und Jügoslaw „ , kredite. Natüräch hat Lord Curzon vollkommen Recht, der Alliiertenkc iscrenz Poinearü den englischen Nepara tionsplan unter den Tisch, da der Vormarsch ins Ruhr gebiet beschloß ne Sache war. Jetzt protestiert Lord Curzon gegcr die von Frankreich au Rumänien, Polen i:n gewährten Munitious- und Wasfcu- maiu die Verp „ . „ Schulden der Mi Heren österreichisch-ungarischen Monarchie zu tilgen. Da ir ist aber bisher imch gar nichts geschehen.