Volltext Seite (XML)
Verordnungsblatt der Kreisyanptmannschaft Bautzen als Konfislorialbehörde der Oberlaufitz. Amtsblatt der Amtshauptmannschaften Bautzen und Löbau, des Landgerichts Bautzen und der Amtsgerichte Bautzen, Schirgiswalde, Herrnhut und Bernstadt, de- Hauptzollamts Bautzen, ingleichen der Stadträte zu Bautzen und Bernstadt, sowie der Stadtgemeinderäte zu Schirgiswalde und Weißenberg. Organ der Handels- «nd Gewerbetammer zn Zittan ' Verantwortlicher Redakteur: Smo Zschuppe (Sprechstunden wochentags von 10—11 und von 3—4 Uhr). — Verlag, Redaktion und Expedition: Innere Lauenstraße 4. Telegramm-Adresse: Amtsblatt Bautzen. — Fernsprechanschluß Nr. 51. Dte Bautzener Nachricht«» erscheine», mU Au«aahme der Sonn- und Festlag«, täglich abend». Preis de« vierteljährlichen Abonnement» 3 JnsernonSgebühr sür den Raum einer Pefft-Spaltzell, Gewöhnlichen Satze« Id tu geeigueleu Füllen uoler Gewährung von Rabatt; Ziffern-, Tabellen- und anderer schwieriger Satz enffprechend teurer. NachweiSgcdähr sür jede Anzeige und Insertion 20 Pf^, ste briesiiche «"»kuustserteiim.« 10Pf,, (uud P,r«.). Für die Aufnahme vo« Anzeigen uud Reklamen an bestimmter Stelle wird keine Garantie übernommen. WM- Nur bis früh 10 Uhr eingehende Inserate finden noch in dem abends erscheinenden Blatte Aufnahme. "WW Inserat« nehmen di« GeschästSsttL« de« Blatte« und die Annonceabureau« an, dergleichen die Herren Walde in Löbau, Elanß in Weihenberg, Lippitsch in Schirgiswalde, Gustav Kröling in Bernstadt, Butz« in KönigShai» bei Lslritz, Reuhner in Lder-CunnerSdors und von Lindenau in PulSnitz. «r. 183. Dienstag, de« 11. Juni 1907, abends. 12«. Jahrgang. Beim hiesigen Königlichen Landgerichte können am 14. und 15. diese- Monats wegen Reinigung der Geschäftsräume nur dringliche Sachen erledigt werden. Bautzen, am 10. Juni 1907. Der Präsident des Königlichen Landgerichts. Der von Kubschütz nach dem Güterbahnhof daselbst führende Kommunikationsweg wird wegen Be schüttung in Flur Kubschütz vom 12. bis mit 15. d. M. gesperrt. Der Fährverkehr wird über Baschütz und Jenkwitz'oder Tanitz-Chrislina und Waditz gewiesen. Bautzen, am 10. Juni 1907. Königliche Amtshauptmannschaft. Storchs vom 12. bi« mit 18. d. M. gesperrt. Der Fährverkehr wird über Zscharnitz gewiesen. Bautzen, am 10. Juni 1907. Königliche Amtshauptmannschaft. Der von Göbeln nach Leichnam führende Kommunikationsweg wird wegen Beschüttung in Flur Böbeln vom 12. bis mit 13. d. M. gesperrt. Der Fährverkehr wird über Lärchen gewiesen. Bautzen, am 11. Juni 1907. Königliche Amtshauptmannschaft. Folgende im Grundbuche sür Kleinsaubernitz uud Baruth aus den Namen der Oberlausitzcr Braun- kohleu Akticngescllschaft zu Kleinsaubernitz eingetragenen Grundstücke sollen Donnerstag, am 25. Juli 1907, vormittags 9 Uhr an der Gerichtsstelle im Wege der Zwangsvollstreckung versteigert werden: 1. Blatt 54 Kleinsaubernitz, nach dein Flurbuche 8 Hektar 31,2 Ar groh, und einschliehlich Zubehör auf 703165 Mk. geschätzt. Dieses Grundstück umsaht die Flurstücke Nr. 19, 82», 313, 314, 316, 317, 323 und 327 a mit den Gebäuden der Brikettfabrik, Brandvcrsicherungs-Kat.-Nr. 34, den zugehörigen Wohngebäuden Brandvcrsicherungs-Kat.-Nr. 1b für Kleinsaubernitz, mit den maschinellen Anlagen, der elektrischen Zentrale, der elektrischen Gifenbahn Anlage nach Baruth, der elektrischen, nach den Kohlenfeldern uud Schächten angelegten Seilbahn mit sämtlichem Zubehör. Der Wert des Werkes erhöht sich um ein beträchtliches, falls der künftige Ersteher in die jetzt be stehenden Pachtverträge über Kohlenselder usw. cintritt, da einerseits in der Schätzung die auf erpachletcn Boden befindlichen, der Gesellschaft gehörigen Baulichkeiten ec. nur zum Materialwert eingestellt sind und anderer seits auf den erpachtcten Feldern die zum Betriebe des Werkes erforderlichen Kohlen ec. abgebaut werden. 2. Blatt 37 Kleinsaubernitz, nach dem Flurbuche 93,1 Ar groh und auf 1800 Nik. geschätzt. Es umfaßt die Flurstücke Nr. 53b, 54, 55, 56, 57 des Flurbuchs, bestehtnd aus Feldern und Wiese. 3. Blatt 55 Kleinsaubernitz, nach dem Flurbuche 1 Hektar 17,3 Ar groß und aus 12600 Nik. geschätzt. Dieses Grundstück umfaßt die Flurstücke dir. 78, 79, 80, 81 des Flurbuchs aus welche» sich ein Teil der Baulichkeiten der Werksanlage — zu Blatt 54 — und nur mit dieser zusammen von praktischem Wert, befindet. 4. Blatt 57 Kleinsaubernitz, nach dem Flurbuche 1,4 Ar groß und umfaßt das auf 30 Mark geschätzte Birkenniederwald-Flurstück. 5. Blatt 189 sür Baruth, nach dem Flurbuche 43,9 Ar groß und aus 870 Mk. geschätzt. Dieses Grundstück umfaßt die Flurstücke Nr. 120», 190» dcS Flurbuchs sür Baruth und Nr. 298» und 385» des Flurbuchs sür Buchwalde, diese bilden teilweise die Eisenbahnstrecke nach Baruth. Die sämtlichen Grundstücke stehen in einem direkten gewerblichen und wirtschaftlichen Zusammen hänge. Der Wert derselben erhöht sich besonders, falls die der Gesellschaft weiter gehörenden, aus Blatt 86 des Grundbuchs sür Wartha und Blatt 18, 34, 58, 61 des Grundbuchs sür Kleinsaubernitz eingetragenen, gesondert zur Zwangsversteigerung kommenden Grundstücke mit erworben werden. Die Einsicht der Mitteilungen des Grundbuchamts sowie der übrigen die Grundstücke betreffenden Nachweisungen, insbesondere der Schätzungen, ist jedem gestaltet. Rechte aus Befriedigung aus den Grundstücken sind, soweit sie zur Zeit der Eintragung des am 8. April 1907 verlautbartkn Versteigcrungsvermerkes aus dem Grundbuchc nicht ersichtlich waren, spätestens km Versteigernngstermine vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anzumelden und, wenn der Gläubiger widerspricht, glaubhaft zu machen, widrigenfalls die Rechte bei der Feststellung dcs geringsten Gebots nicht berücksichtigt und bei der Bertcilung dcs Versteigerungscrlöses dcm Ansprüche- dcs Gläubigers und den übrigen Rechten nachgesetzt werden würden. Wer ein der Versteigerung entgegenstehendes Recht hat, muß vor der Erteilung des Zuschlags die Auf hebung oder die einstweilige Einstellung des Verfahrens hcrbeisühren, widrigenfalls sür das Recht der Ver- steigerungSerlös an die Stelle des versteigerten Gegenstandes tritt. Bautzen, den 8. Juni 1907. Königliches Amtsgericht. Das im Grundbuche für Kleinsaubernitz Blatt 58 auf den Namen der Oberlausitzcr Braunkohlen- Aktiengesellschaft in Kleinsaubernitz eingetragene Grundstück soll Donnerstag am 25. Juli 1907, vormittags 9 Uhr an der Gerichtsstelle im Wege der Zwangsvollstreckung versteigert werden. Da« Grundstück ist nach dem Flurbuche 44,1 Ar groß und auf 31500 Mk. geschätzt. Es umfaßt das Flurstück Nr. 315 des Flurbuchs mit darauf neuerbauten zwei Arbeiter-Wohnhäusern, Brandversicherungs-Kat. Nr. 15b' und 156. Dieses Grundstück steht im Zusammenhänge mit den der Gesellschaft gehörenden und gesondert zur Zwangsversteigerung kommenden Grundstücken Blatt 54, 34, 37, 55, 57, 58, 61 Kleinsaubernitz, Blatt 86 Wartha und Blatt 189 Baruth. Der Wert erhöht sich entsprechend, falls es mit diesen Grundstücken zu sammen erworben ivird. Die Einsicht der Mitteilungen des Grundbuchamts sowie der übrigen das Grundstück betreffenden Nachweisungen, insbesondere der Schätzungen, ist jedem gestattet. Rechte aus Befriedigung aus dein Grundstücke sind, soweit sie zur Zeit der Eintragung des am üI5. Mai 1907 verlautbarten Verstcigernngsvermerkes aus dem Grundbuchc nicht ersichtlich waren, spätestens km Versteigerungstermine vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anzumelden und, wenn der Gläubiger widerspricht, glaubhaft zu machen, widrigenfalls die Rechte bei der Feststellung des geringsten Gebots nicht berücksichtigt und bei der Verteilung des Versteigerungserlöses dem Ansprüche des Gläubigers mrd den übrigen Rechten nachgesetzt werden würden. Diejenigen, die ein der Versteigerung entgegenstehendes Recht haben, werden aufaesordcrt, vor der Er teilung des Zuschlags die Aushebung oder die einstweilige Einstellung des Verfahrens herbeijusühren, widrigen falls für das Recht der BersteigerungserlöS an die Stelle dcs vcrsteigerten Gegenstandes treten würde. Bautzen, den 8. Juni 1907. Königliches Amtsgericht. Folgende im Grundbuchc sür Wartha und Kleinsaubernitz aus den Namen der Oberlausitzer Braun- kohlen-Aktiengesellschast zu Kleinsaubernitz eingetragenen Grundstücke sollen Donnerstag, am 25. Juli 1907, vormittags 9 Uhr, an der Gerichtsstelle im Wege der Zwangsvollstreckung versteigert werden: 1. Blatt 86, Wartha, nach dein Flurbuche 2 Hektar 82,5 Ar groß, uud mit Zubehör auf 20200 geschätzt. Diese« Grundstück umfaßt das Flurstück Nr. 238 dcs Flurbuchs für Wartha, ein Kohlcuscld. Daraus sind angelegt: ein Tagebau-Schacht zur Gewinnung von Kicselguhr und Kohlen mit elektrischer Betriebsanlage und eine Feldbahn mit sämtlichem Zubehör, sowie die übrigen Baulichkeiten. 2. Blatt 34, Kieinfaubermtz, nach dem Flurbuche 1 Hektar 42,6 Ar groß, und aus 1400 ./S — 4- geschätzt. Es umfaßt das Wiesen-Flurstück Nr. 329 des Flurbuchs mit Kohlenlagern. 3. Blatt 61, Kleinsaubernitz, nach dem Flurbuche 47,2 Ar groß, und auf 950 ^l — Z geschätzt mit dem Wiesen-Flurstücke Nr. 825 des Flurbuchs mit Kohlenlagern. Diese drei Grundstücke stehen an sich in keinem gewerblichen Zusammenhänge, der Wert derselben erhöht sich besonders, falls die der Gesellschaft weiter gehörenden, aus Blatt 54, 39, 57, 58 und 61 des Grundbuchs für Kleinsaubernitz und Blatt 189 sür Baruth eingetragenen, gesondert zur Zwangsversteigerung kommenden Grundstücke mit erworben werden. Die Einsicht der Mitteilungen des Grundbuchamts sowie der übrigen die Grundstücke betreffenden Nachweisungen, insbesondere der Schätzungen, ist jedem gestattet. Rechte aus Besriedigung aus den Grundstücken sind, soweit sie zur Zeit der Eintragung des am 6. April 1907 verlautbarten Versteigcrungsvermerkes aus dem Grundbuche nicht ersichtlich waren, spätesten« im VersteigerungSIcnnine vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anzumelden und, wenn der Gläubiger widerspricht, glaubhaft zu machen, widrigenfalls die Rechte bei der Feststellung des geringsten Gebots nicht berücksichtigt und bei der Verteilung des Versteigernngserlöses dem Ansprüche des Gläubigers und den übrige» Rechten nachgesetzt werden würden. Diejenigen, die ein der Versteigerung enlgegenstehendes Recht haben, werden ausgefo--dert, vor der Er teilung des Zuschlags die Aushebung oder die einstweilige Einstellung des Verfahrens herbeizuführen, widrigen falls fiir das Recht der Versteigerungserlös an die Stelle des versteigerten Gegenstandes treten ivürde. Bautzen, den 8. Juni 1907. Königliches Amtsgericht. Das im Grundbuche für Kleinsaubernitz, Blatt 18, auf den Namen der Obcrlausitzer Braunkohlen- Aktiengcsellschaft zu Kleinsaubernitz eingetragene Wohnhaus-Grundstück soll Donnerstag, am 25. Juli 1907, vormittags 9 Uhr, au der Gerichtsstellc im Wege der Zwangsvollstreckung versteigert werde». Das Grundstück ist »ach dcm Flurbuch« 8,1 Ar groß und auf 23500 — A geschätzt. Es umfaßt das Flurstück Nr. 14 dcS Flurbuchs' mit daraus neu erbautem Äohnhausc mit Hinter gebäude, Hof uud Garten. v Die Einsicht der Mitteilungen dcs Grundbuchamts sowie der übrigen das Grundstück betreffenden Nachweisungen, insbesondere der Schätzungen, ist jedem gestattet. Rechte auf Befriedigung aus dem Grundstücke sind, soweit sie zur Zeit der Eintragung des am 15. Mai 1907 verlautbarten Äcrsteigerungsvcrmerkes aus dem Grundbuchc nicht ersichtlich waren,' spätestens im Versteigerunastermine vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anzumelden und, wenn der Gläubiger widerspricht, glaubhaft zu machen, widrigenfalls die Rechte bei der Feststellung des geringsten Gebots nicht berücksichtigt und bei der Verteilung des Versteigerungserlöfes dem Ansprüche des Gläubigers und den übrigen Rechten nachgesetzt werden würde». Diejenige», die ein der Versteigerung entgcgenstehendes Recht haben, werden aufgefori^-rt, vor der Erteilung des Zuschlags die Aufhebung oder die einstweilige Einstellung des Verfahrens herbeizusühren, widrigenfalls für das Recht der Vcrsleigcrungserlös an die Stelle des versteigerten Gegenstandes treten würde. Bautzen, den 8. Juni 1907. Königliches Amtsgericht. Auf Blatt 359 des Haudelsregisters, die Aktiengesellschaft in Firma Bautzner Kunstmühlc, Betriebs- gcsellschaft zu Bautzen betreffend, ist heute eingetragen worden: „In der Generalversammlung vom 4. Juni 1907 ist beschloßen worden: Das Grundkapital der Gesellschaft wird zufolge durchgeführten Rücklaufs von Aktien um 12000 Mk. durch Einziehung dieser Aktien auf 314000 Mk. herabgesetzt. Der 8 5 Abs. 1 des Gesellfchaftsvcrtrags lautet künftig: Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt 314000 Mk. und zerfällt in 314 Stück auf den In haber lautende Aktien zum Nennwerte von je 1000 Mk. laut Notariatsprotokolls voin 4. Juni 1907." Bautzen, am 10. Juni 1907. Königliches Amtsgericht. 11. öffentliche Sitzung -er Stadtverordneten Donnerstag, den 13. Juni 1907, abends 0 Uhr. Tagesordnung: 1. Mitteilungen zur Kenntnisnahme. II. Rechnungssachen. III. Beratungsgegenständet 1) Gründung einer Expedientenstelle sür das Elektrizitätswerk. 2) Desgl. für das Gas- und Wasserwerk. 3) Gehaltsverhältnisse der Stellen des Tiesbautechnikers und des Baupolizeiassistenten. 4) Entschädigung für zur Spreetalbrücke abzutretendes Areal. 5) Nachtrag zur Marktordnung. 6) Ortsbauordnung. 7) Initiativ antrag auf Errichtung eines Baupolizeiausschusses. 8) Erweiterung des elektrischen Leitungsnetzes in der Wilthenerstraße. 9) Durchbruch Goschwitzstraße—Tuchmacherstraße. Hierauf: Geheime Sitzung. Bautzen, am 11. Juni 1907. Rechtsanwalt Drache, Stadtverordneten-Vorsteher. Die Finanzen dcs Reichs und der Bundesstaaten. Auf dem Gebiete der Reichsstatistik liegt wieder eine sehr bedeutsame Veröffentlichung vor: nämlich eine Ueber- stcht über die Finanzen dcs Reiches und der Bundes staaten. Den hierüber im zweiten „Vierteljahrcshefte zur Statistik des Deutschen Reiches" gemachten Angaben liegen die Voranschläge für 1906 und die Rechnungen für 1904 zu Grunde. Danach beliefen sich die Gesamtausgaben in den Bundesstaaten 1906 auf 4618 Millionen Mark, im Reiche auf 2571 Millionen, zusammen also auf 7189 Millionen Mark. Die Gesamtausgaben betrugen in den Bundesstaaten 4606, im Reiche 2571, zusammen 7177 Millionen Mark. Die Gc- samtschnlden besaßen in den Bundesstaaten die Höhe von 12 495 Millionen, im Reiche von 3543 Millionen, zusammen demnach die Höhe von 16 038 Millionen Mark. Die Beträge für die Gesamtausgaben und die Gesamteinnahmen werden durch gegenseitige Zahlungen bczw. Verrechnungen zwischen Reich und Bundesstaaten oder zwischen den einzelnen Bun desstaaten erheblich beeinflußt. Diese gegenseitigen Zah lungen, zu denen u. a. Ueberweisungen und Matrikular- beiträge gehören, können statistisch nicht genügend erfaßt werden. Diesen llebelstand aber muß man mit in den Kauf nehmen. Was dieAusgaben betrifft, so werden sie in solche ge gliedert, die zur Erlangung von Erwerbscinkünften (also für Eisenbahnen, Bergwerke, Domänen, Forsten, Post, Tele graphie u. a. m.) dienen, in solche für die Staatsschuld, i« Ausgaben für die Staatsverwaltung bczw. für Reichszwccke und für Ueberweisungen an die Bundesstaaten. Für Er- werbseinkünftc betrug der ordentliche Bedarf im Reiche rund 577, in den Bundesstaaten rund 2205 Millionen Mark. Der ordentliche Bedarf für die Reichsschuld betrug 127, für die Staatsschuld der Bundesstaaten zusammen 511 Millionen Mark. Der ordentliche sonstige Bedarf für Reichszwecke be lief sich auf 1570 Millionen, sür die einzelstaatliche Staats verwaltung 1529 Millionen Mark. Die Leistungen der Bundesstaaten an das Reich machten die Summe von 246 Millionen Mark aus. Als außerordentlicher Bedarf kommen an Ausgaben für Erwcrbseinkünste im Reiche 57 Millionen, in den Bundesstaaten 60 Millionen; an Bedarf für die Staatsschuld nur in den Bundesstaaten 962 Millionen, an Ausgaben für die sonstige Verwaltung im Reiche 229 Mill., in den Bundesstaaten 58 Millionen und zur Deckung früherer Fehlbeträge nur in den Bundesstaaten 700 Milli onen Mark hinzu. Bei den größeren Bundesstaaten steht begreiflicherweise der Bedarf für die Erwerbseinkllnfte im Vordergründe; diese Einkünfte bringen aber auch die Haupteinnahmen,
