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Nummer 188 — 29. Jahrgang Ichetvt -mal wichtl, mit Illuftr.SnM»IelIagen »Heimat unt «U' imd der Ktnderbeitage.Frohmut', sowie de» rertbctlage, II. Venno-Btatt', .Unterhaltung und Willen', .Die Welt de« au', Nrrztltcher lttalgeber', .Da» gute Buch'. .Fllmrund. a»'. Monatlicher v«zng»vret» 8 Mt. einlchl. NellellgeU^ eeiiiummer 1v ^ So,mobend- ». Eonntagnnmmer A HaudtlchrlMelt-r- Dr. <». »«»c.«--. Drerden. SächsWe Freikag, den 15. August 195V vertag»»»«» Äbr»»»«a «ln,etgeupretl»i Die Igelvalten» Petit,eile »N ^.Famtlle» an,e,gen ».Ltcllenge!»», !tU^. Di« Petitrellamezeil«. 8Snur> drei,. I Fkr «nze,«en autzerhalb des «erbreMingSgeblcte« 4«»^. diePetitreflamezeilel.UO^. Brie,ged.!tt>4. JmFall, HSHerer «ewalt ertllcht jede BervlUchtung au> Ltelrrung lowie «rMung d. «tu,eigen, «ultrsigen u. velltung d. «chabenerlatz »elchgttllcher Lew F»an, Bnngar». Dresden. tSeschaftSftell«, Demi u.Vertag, Germania. ?I^K. illr Perlag und Druckerei. Filiale Dresden. Dresden-?!. I. Polierltrak,»!?. FernnitSIVIL PoltlchecklonwDresden I7!>8. Unnttonlo Siadtban' Dresden P, I7IN Für christliche Politik und Kultur rsteoaktlvn der LaHifilmeu Volk-zektunp DreSden-SUlstadk 1. Pollerltiahe N. ^"rnri»' ^1' „n^ »wi?. Brünings ResormplSne Wichtige Eniwürse Berlin. 14. August. Das Reichskabinett tritt heute in der Reichskanzlei zusammen, um zur Frage des d e u t s ch - f i n n i s ch e n Han delsvertrages Stellung zu nehmen. Es ist als sicher au- ziinehmcn, das; das Kabinett die Kündigung des Vertrages be schliehen wird, der drei Monate nach der Kündigung anher Kraft tritt, worauf dann der autonome Buttcrzoll van 50 NM. gegenüber Fiuulnud und den anderen meistbegünstigten Län dern Geltung erlangt. Zn den zuständigen Ressorts werden gegenwärtig die von Reichskanzler Brüning angekündigten Resormpläne be arbeitet. Es handelt sich dabei zunächst einmal um die qrohe Finanzresorm, ferner um die Reichsreform und die W a h l r e f o r m. Die Entwürfe zur Finanz reform sind noch nicht sertiggestellt. Aus den verschiedenen Reden des Reichskanzlers ist bekannt, das; sie auf eine Vereinsnchnng und Erleichterung des Steuersystems hinauslaufen sollen. — Ebensowenig sind Einzelheiten bekannt, welches Ausmah die Pläne zur Reichs- reform aniiehmen werden. Doch ist anzunehmcn, dah es sich dabei zunächst um einen verhältnismühig engen Kreis von Re gimen auf verivaltungstechnischem Gebiete handeln wird. Ast« dBi Vorlagen und Entwürfe sind jedoch zurzeit noch in Vor bereitung bei den zuständigen Ressorts. Hius'ichtlich der Reformpläne zum Wahlrecht wird m: tüch mitgcleilt: ..Die Mitteilung eines Abendblattes, dah !>, ichsinnenminister Tr. Wirth eine Wahlresorm unter Heranf- üi-ung des Wahlalters plane, sind unzutreffend. Sämtliche Arbeiten des Neichsministcriums des Innern in den letzten Jahren zur Wahlresorm bewegen sich ansschliehlich im Rahmen >er Reichsversassung sArtikel 22)" — Dieser Artikel 22 der Rüchsvcrsassnng lautet: „Die Abgeordneten werden in allge meiner. gleicher, unmittelbarer und geheimer Wahl von den : er zwanzig Jahre allen Männern und Frauen nach den l'' '.indjätzen der Verhälmiswahl gewählt. Der Wahltag muh l il Sonntag oder öffentlicher Ruhetag sein. — Das Nähere bestimmt das Rcichswahlgesetz." — Somit ist keine Heraus- setjling der Verhältniswahl geplant. Dr. Wirths Entwurf dürfte sich im wesentlichen nur aus die Verkleinerung der Wahlkreise und die Herabsetzung der Abge- o r d n e t e n z a h l erstrecken, worüber keine verfassungs mäßigen Bindungen vorlicgen. Die von der Zwölferkommission des Wirtschaft-politischen Ausschusses des vorläufigen Reichswirtschastsrates eingesetzte KvininiHion zur Ausarbeitung der Antwort an die Neichsregie- rung über die Möglichkeiten einer Anwendung der durch die Kartell-Notverordnung gegebenen gesetzlichen Einsluhnahme auf die Preisgestaltung hat seine Arbeiten beendigt Die Reichsregierung hatte die Antwort des Ausschusses für Mittwoch, den 13. August, erbeten. Die Antwort wird ihr heute übergeben werden. Unter den verschiedenen Fragen die dem Neichswirtschaftsrat vorgelegt worden sind, bejaht ' der Rcichswirtschaftsrat die Notwendigkeit und auch die Mögliä>- keit der Senkung der Preise jür die Lebens- und Ge nuß mittel des täglichen Bedarfes. Der Reichs wirtschaftsrat hat seine Untersuchungen im wesentlichen aus die Preisspanne abgestellt und macht hier der Regierung Vorschläge. Auf Grund des Gutachtens des Reichswirtschasts rates wird sich nun die Negierung mit den zuständigen Preis- Kartellen des Handels und der Fabrikation in Verbindung setzen, um eine freiwillige Senkung der Spanne nach Möglicl>- keit zu erreichen. Wenn aber die betreffenden Kartells frei willig diese Preissendung nicht durchführen, dann wird die Regierung auch von dem Mittel der Notverordnung rüctsichts- los Gebrauch machen. Zentrum für Wahlre'orm Hamm, 14. August. In einer Versammlung der Wah!kreisue,:reler der Zen- irumsparlci von W e st s a I e n - N o r ü wn>c>.-n als Spitzen kandidaten aufgestellt: 1. Tr. Herold. 2 Tr. Stegeriuald. 3. Prälat Tr. Schreiber. Tie weiteren Spitzenkandidaten haben dem Reichstag noch nicht angehöri. Vor der Ausstellung der Liste wurde solgender Antrag Tr. Stricker. Münster, angenom men: „Sämtliche Kandidaten werden mir unter der Voraus setzung ausgestellt, dah sie versichern, mit größter Alitiv'lät für eine Wahlreform cinzntrcten, die eine enge persönliche Ver bindung zwischen Abaeordnetc,, und Wählern sicherstem und den Wert der Persönlichkeit mebr zur Geltung nommen läht." Prälat Dr. Schreiber erklärte hierzu, dah Reichskanzler Dr. Vrüning entschlossen sei. eine Wa bl re form durch z u f ü h r c n. Neichsiiinenminisler Dr. Wb ih iei beauf tragt. einen Wahlgesetzresormennvurs möglichst bald dem Reichstag vorzulegen. „psstorslis oKieii IVosLri Die päpstliche Bulle über die Neuregelung der preufjischen Diöze en Rom, 13. August. Vor einem Jahre, am 13. August 1929. fand im preuhischen Staalsininisterium in Berlin der «ustansch der Ratifikationsurkunden des förmlichen Vertrages zn.i chcn dem Preu ßischen Staate und dem Heiligen Stuhle statt. Heute, am Jahrestage dieses histori chen Ereignisses, ist in Nom d i e A p o ft o l i s ch e B » l l e , durch die die preuhischen Diözesen dem Konkordat acinasz neu geregelt werden, unterzeichnet und verkündet worden. Die ersten Worte des Ter.es. die sogenannte Arcnga, nach der jede Apostolische Bulle benannt und zitiert wird, lauten: „Paula- ralls okttvti Xostrt". Die Bulle ist unterzeichnet von Kardinal Ross i, Sekre.ar der Konsistorialkongrcgation, und von Kardinal Früh wirth, Kanzler der HI. Nömi chen Kirche. Der Apostolische Nuntius von Nerlin, Dr. CesarcOrscnigo. ist vom Heiligen Vater zum Executor der Bulle ernannt und mit unbeschränkten Vollmachten dafür versehen worden. Alle eventuell entstehenden Schwierigkeiten, die bei der Ausführung der Bulle etwa austrctcn sollten, rönnen also von ihm geregelt werden. Bekanntlich waren »n Preuhenkonkordat nur die Grund- zuge der kirchlichen Neuordnung, die Erhebung von Paderborn und Breslau zu Erzbistümern und die Schaffung der neuen Diözesen Berlin und Aachen geregelt worden. Die Zirkum skription der neuen Erzbistümer und Bistümer blieb einer besonderen päpstlichen Bulle Vorbehalten. Diese Bull« ist nun mehr am Jahrestage der Ratifikation des Preußenkonkordates in Nom unterzeichnet und verkündet worden. Di« Nachricht, dah der Apostolische Nuntius Tr. Ce sare Orseuigo vom Heiligen Vater zum Exekutor der Bulle be stellt worden und somit das vom damaligen Nuntius Dr. Cugento Pacclli begonnene Werk weilerzuführen berufen ist. wird bei den deutschen Katholiken mii Freude und Dankbarkcu ausgenommen werden. W.r geben der Hoffnung Ausdruck, dah die Neuordnung der kirchlichen Verhältnisse in Preußen auf Grund der neue» päpstl:cken Pulte nunmehr bald ihrer Vollen dung entgegcngcht zum Besten von Kircke und Staat. Mit Erlaß der Zirkumskriptionsbulle wird auch die Frage der endgültigen Besetzung des Berliner Bischofsstuhles wieder aktuell. Nach der Exekution der Bulle dürften sämtliche Vor aussetzungen für eine Regelung dieser Frage gegeben sein. Nach Lage der Tinge ist dann auch anzunehmen, daß im Zusammen hang mit der endgültigen Besetzung des Berliner Bischofs- stuhles auch die Neubesetzung des Meihcner Lisckossstudle, geregelt wird. Dos Nvlrecht des Staates Wann hat Ebert den Artikel 48 angewandt? „Inspiriert" vom Sozialdemokratischen Pressedienst, tönt die gesamte sozialdemokratische Presse immer noch wider vom D i k t a t u r g e j ch r e i, von wüsten Angrif fen gegen das Zentrum und die Negierung Brüning. Mit geringfügigen Varianten wiederholen sich besonders die Lchlagmörler: „B e r f a s s n n g s b r n 6;", „Vergewalti gung der Demokratie", „Ter diktatnrlüslerne Kanzler", „Der Verfassungsbrecher Brüning" usw. Wem van den Sozialdemokraten aber ist es eingefallen, den ersten Reichspräsidenten und seine Ratgeber „Bersas- sungsbrecher" zu nennen, ais von ihnen das Notverord- nnngsrecht auf Grund des Artikels 48 der Reichsversas- snng nicht nur ein- oder zweimal, sondern viele Male an gewandt wurde, und zwar nicht nur in entscheidenden Fragen, sondern auch in nicht gerade dringlichen n n d sogar in Bagatellsachen? Gewiß gibt es füh rende Sozialdemokraten, die ans ihrer staatsrechtlichen Auffassung heraus auch damals das Rotverardnungsrecht glatt bestritten, doch cs hat sich keine sozialdemokratische Fraktion gefunden, die die Aushebung einer Ebert-Not- verardnung gefordert oder unterstützt hätte! Jetzt da gegen. wo es sich um das Schicksal des deuts ch e n Volkes handelt, soll das, was damals Rechtens war oder wenigstens nicht öfsentiich bekämpft wurde, ein Ber- brechcn am Staate sein! 138 Notverordnungen tragen den Namen des Reichs präsidenten Ebert, nur wenige den seines Nachfolgers. Als im Jahre IWli vom demokratischen Reichsinnenmini- sler Külz ein Referentenentwurf zu dem in der Reichs- verfassnng ausdrücklich vorgesehenen Reichsgesetz zum Artikel 48 veröffentlicht wurde, sagte der „B o r w ä r! s", das; es ungefähr kein Gebiet des öffentlichen Lebens gebe, auf das sich in den verflossenen Jahren nicht das Notver- ardnungsrechl der Reichsregiernng erstreckt habe. Sehen wir einmal ab von solchen Noiverordnnngen, oie in den ersten Nachkriegsjahren unmitlclbar oder mittelbar die „Wiederherstellung der össenliieben Sicherheit und Drä nung" mit mHitäriscker Hilfe bezweckten oder im Zusam menhang mit der Besetzung standen, so sinden wir in der Liste der Eberl- N otverard n u n g e n aus den Jah ren l!G2 2-l n. a. saigende: Schutz der Republik: Strafbarkeit von Personell, die cm Femeuereiiiiguiigen teilnebme» usw.: Verbal der Zahlung in ausländischen Zahlungsmitteln: Handel mit ausländischen Zah- InliasniiNeln: Verfahren in Svianagesacheii: Ablieferung aus ländischer Vermögensgegcnslände: Demsenerfaisnilg: Steuerauf- wertnng und Pereiiisachnngen im Vesieueimiig versatzven: u atz te n w i r t s ch n s l : Verpstichlnug zur Annahme van Reichs mark bei InlauosgBckäiteu: Ausprägung van M n il ; e n in Ncnnbeirage van t. 2. 5. 10 und 50 RenlenpsennigenAuf bewahrung fremder Werlpapiere: Aeiiüernng der Verordnung über K r a n k e n I> i I s e bei den Kraubeiibaüeu: S i e u e r - n o t r> e r o r d » u n gen: Veschtennigle Abnrieüung van Siraf- laten: Schutz des F n n I> r> e r k e h r s : Erhebung van Aus reise g e b n h r e n : S I e u e r m i l d e r n n g : Ausnahme van A n s l a n ü s k r e d i t e n durch Länder, Gemeinden und Ge- meindeverbäilde. Einstweilige Regelung der Anfwerlung: Deutsch-österreichisches W i r t s ch a f I s a b k v m m c n: Anf- rechterhatlung van Vorschriften des Kapital FInchlgesetzes und des Weinstenerges.'hes Tatsache ist also, daß der erste Reichspräsident der Anwendung des Naiverordnnngsrcchts auf Grund des Artikels 48 in sehr vielen Fallen zngeslimint. je sie teil weise sogar veranlaßt hat, obwohl inan damals zum Teil nicht van einer unmittelbaren Störung oder Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Dränung sprechen konnte und obgleich es sich häufig um nicht s e h r d r i n g l , ch e Sachen handelte. Und Tatsache ist ferner, daß eine ganze Anzahl van diesen Notverordnungen noch lange Geltung behielt, also nicht aufgehoben wurde, obwohl die Mög. iichkeit bestand, „sie durch Akte der ordentlichen Gesetz gebung zu ersetzen": der Versuch hierzu ist vielfach gar nicht erst gemacht worden. Gewiß, so erklären die sozialdemokratischen Wort führer, hat auch Ebert die „Dehnung" des Artikels 48 an- Keule: St. Bennoblatt Tie Welt der Frau Der 15. August (Mariä Himmel ahrt) Ist ge botener Feie, tag. die nächste Nummer de, S. V. erscheint am Sonnabend den 16. August.
