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Sonn« und tzeiertao« mir Manenierabe ss ve» >i bis'/,iUl,r Die iiva>ti,«(tir«no. «eile aa. » Ltlbeni 2ll L!-. td» kliiidiaunoeii aiil der Drwatieit» Aeiie L Li« : die LivL'.na« steile aüiLeri leite sc, Ps,. al» Eilmelandr Keil et, Pio sta Nummern »uch »»»»- und Heicrlogen , ivaltia« Prmldieiie so Pia.. rui Lrtvarleite za Pia. Llvalliue .veile aus Tertieit« und ai» irmreiLndlSoPla. Au-wirNaettui- imae nur aeee» Lorauedejalilunu. Äclcibiatlrr werde» mir tS L-iit- derechn«. 7,er»ivrechanichlud: Amt l Ar. U uiü, Ar. 2WL VlseliHvvln« 4 st«»»« u» 44 phs., ret» tv» av l'lz. per biter «I «wp-eliit L ?Wz. V. ^ 08K pk. VvlüsroszdLüüllML Z I. KI». A DM" I'tt»»«" »» »II»N m» s H vr«»ck«», »««I : « I^k»,»na, «ton, ». Ä Hencharö M Schäfer 7 Hrager Ktrahe r HeisMchtsgakeN'AiiKstelsiiirg. Vpttsvli - mvcvuu. lllsMut M„I- g. 1 «rlinißei - - « dMel M Ulistiugef»» 11 »ckl «r. 338. klititl: ! MiMvoch,«. Tezeiiiver > 905. Die General-Debatte veS Reichstages. AaS der Reichstag in seinen ersten fünf Sitzungen verhandelt und erledigt hat. war zwar nur der schwache Anfang einer parlamentarischen Sturm- und Drangperivde, wie sie in der Geschichte des Deutschen Reichstages vielleicht ihresgleichen nicht hat, kann aber doch in mancher Beziehung als Mcchstab und Aussichtspunkt für die bevorstehenden Kämpfe genommen werden. Schon bei der Wahl des Bureaus, an dessen Spitze das bisherige Präsidium der ersten Session steht, gab cs einen scheinbar un bedeutenden und deshalb wenig beachteten, aber doch nicht be deutungslosen Zwischenfall: mit der Entfernung des der polnischen Fraktion angehörenden ReichStagsmitgliedeö aus der Zahl der Schriftführer wollte das Zentrum zum Ausdruck bringen, daß cs die wüste Wahlagitation, die die Anhänger des Herrn Hdalberl Korfanty im oberschlcsischen Wahlkreise Kätlowitz— .sabrze betrieben haben, noch nicht verschmerzt hat und den Uebextritt des bisherigen Zentrumsabgeordueten Krolik zur polnischen Fraktion nicht unbeantwortet lassen wolle. Sodann bot die Fleischteuerungs-Dchatte Gelegenheit, den Reichstag hin sichtlich seiner politischen Verfassung auf Herz und Nieren zu Piusen. ES ergab sich, daß die von Konservativen, Reichs partei, der Wirtschaftlichen Vereinigung, dem Zentrum und den Natwrialliberalen gebildete Mehrheit des Reichstags unverändert auf dem Boden derjenigen vaterländischen Wirtschaftspolitik steht, die dizrch die Ausstellung und Annahme des neuen Zolltarifs in den OeihngchtStagen 1802 ihren Charakter erhalten hat und vom I März 1906 ab in Verbindung mit den bisher abgeschlossenen Zusatzanträgen zu dem Abkommen mit den sieben Vertrags- uaate« zur Wirklichkeit wird. Dieselben Gegensätze, die in den zollpolitischen Stampfen jener Tage und in den Debatten über die Handelsverträge zwischen den aus dem Boden des Schutzes der national«! Arbeit stehenden Volksvertretern und der sreihäud- lerisch-sozialdemokrotische» Gruppe sich herausstellten, traten auch I ,ctzt wieder in die Erscheinung. Ein solcher Vorgang entspricht! nur den tatsächlichen Verhältnissen. Solange der Gegensatz der Anschauungen und Lebensbedingungen, der Stadt und Land von einander trennt, auch die Vertreter der ländlichen und die der städtischen Wahlkreise beherrscht, wird sich eine Meinungs verschiedenheit über die Berechtigung deS Erzeuger- und des Perbraucher-Standpunktes nicht vermeiden lassen, und die Hoff nung, der sowohl der Abgeordnete Herold vom Zentrum wie Tr Paasch« von den Nationalliberalen Ausdruck gaben, daß es geling«, werde, Stadt und Land in diesem Punkte einander näher zu bringen, scheint vorläufig aus recht schwachen Füßen zu stehen. Mt Fug und Recht hat vielmehr die Mehrheft des Reichstages durch ihre Stellungnahme zu der sozialdemokratischen Futerpellation zu erkennen gegeben, daß eines Zustandes wegen, -er nur als eine vorübergehende Erscheinung gelten kann, von einer Aushebung der noch gar nicht einmal in Kraft getretenen Fleisch- und Viehzölle nicht die Rede sein darf. Vielmehr sind die maßgebenden Parteien entschlossen, die in dem neuen Zolltarif ausgesprochene Verstärkung des Schutzes der Landwirtschaft, besonder- der viehzüchtenden Kleinbauern, wodurch die ruinöse Wirkung der Caprivischen Handelsverträge wcttgemacht werden »oll. unter allen Umständen aufrecht zu erhalten. Und darüber hinaus hat die konservative Partei durch den Mund des Grafen Zchwerin-Löwitz namens der gesamten deutschen Landwirtschaft und der ihr verwandten Betriebe den Verbündeten Regierungen ihr Vertrauen aussprechen lassen, das neu belebt sei durch die este Haltung d«S Reichskanzlers und das den Wunsch gerecht- 'crtigt erscheinen lasse, daß ähnlichen Anträgen gegenüber die Reichsregierung dieselbe feste Haltung beobachten werde. So hat sich zwischen den Vertretern der Reichsbchörden und -er Mehrheit des Reichstages ein Band geknüpft, das seine Widerstands- und Einigungskraft auch gegenüber härteren Proben nicht versagen dürste. An solchen wird cs ganz gewiß nicht schien.. Bei der ersten Lesung deS Etats, mit der diesmal die Beratung der Uottengesehnovellc und die des Gesetzentwurfs helreffend die Ordnung des Reichshaushalts und die Tilgung der Reichsschuld verbunden , wird, ist di« Freiheit gegeben, ikcr alles Mögliche und auch Unmögliche zu reden. Und in höherem Grade als seit langen Jahren ist Anlaß und Bedürfnis oorhanhen, vyn dieser Freiheit Gebrauch zu machen. Den Reigen der Mitglieder' der ReichSregierung. die in üblicher Weis« die Einbringung der Vorlagen mit ihren besten Gründen und Wünschen begleiten, wird neben dem ReichSschatzsekretär Frei herrn v, Stengel der Reich^-'nzler Fürst Bülow in eigener Pepsin eröffnen. Man darf sagen, -daß seine Stellung durch die bekannten Vorgänge aus internationalem Gebiete tn dem Maß« gewonnen hat, wie die seiner ärgsten Gegner, der Sozial- demokraten, infolge der „Vorwärts"-Krise verloren hat. Von ihm wird man schon im frühesten Stadium der Verhandlungen eine großzügige Beleuchtung der Weltlage erwarten dürfen, und zwar von dem Standpunkte auS, der einerseits durch daS stetige Wachsen der internationalen Interessen deS Deutschen Reiches, anderseits durch die im Osten und Westen deS Reiches gleich bedrohlichen Erscheinungen geboten ist. Bei dieser ihn er wartenden Ausgabe ist der Kanzler in der angenehmen Lage, sich in voller Uebereinstimmung mit der Thronrede zu be finden, die diesmal von der gewohnten leidenschaftslose!!, rein geschäftsmäßigen Art merklich abweicht und den Ernst der Lage ohne jede Erregung, aber doch schonungslos enthüllte. Wenn er aber de» in seinen wichtigsten Erscheinungen bekannten Ver laus der marokkanischen Angelegenheit schildert, wenn er die Aussichten für die endgültige Beilegung des Konflikts ins Auge faßt, wenn er das Verhältnis Deutschlands zu England, das eben jetzt wieder durch das neue Uottenprvgramm der britischen Admiralität eine eigenartige Beleuchtung erfahren hat, aus seinen Charakter und seine voraussichtliche Entwicklung hin Prüft, wenn er über die Beziehungen des Reiches zu Rußland Aufschluß gibt und im besonderen zu den Autonomiobestrebungen der russischen Polen Stellung nimmt, wenn er endlich die Be dingungen für das Zustandekommen von handelsvertragsmäßigen Abmachungen mit den Bereinigten Staaten und Argentinien, die beide äußerst wertvolle Faktoren des deutschen Außenhandels sind, kennzeichnet, so wird damit weder der Vorrat an aus- klärenden Mitteilungen, noch die WissenSbegier des deutschen Volkes und seiner parlamentarischen Vertretung erschöpft sein. Aber solchem Verlangen' muß die schuldige Rücksicht auf die eigenen Interessen eine Grenze ziehen, und gerade der Kanzler aus seinen! verantwortungsvollen Posien hat alle Ursache, alles Schroffe und Anstößige zu vermeiden. Wenn man beobachtet, wie der Inhalt der Thronrede des Kaisers ausgelegt wird, wie ohne Rücksicht aus die Beteuerung der Friedfertigkeit des RcichS- oberhauptes allein das Wort „korrekt" einen ganzen Ratten könig von Befürchtungen und Verdächtigungen in der englischen und französischen Presse hat entstehen lassen, so ist vorauszusehen, daß Fürst Bülow auch durch das nachdrücklichste Drängen sich nicht bestimmen lassen wird, in seinen Erklärungen über das Maß dessen hinauszugchen, was er im Interesse der Erhaltung und Festlegung des Friedens für geboten erachtet. Wer von dieser Seite her auf Ueberraschnngcn und interessante Zwischenfälle rechnet, dürfte sich enttäuscht sehen. Um so mehr sind Haupt- und Staatsaktionen von anderer Seite zu erwarten. Die Verhandlungen über den geplanten Ban einer strategischen Eisenbahn iin Süden deS südwestafrikantschen Schutzgebietes haben bereits einen Vorgeschmack dessen geliefert, was an Auseinander setzungen zwischen dem neuen Leiter der Kolonialverwaltung und dem Staatssekretär des Auswärtigen Amtes einerseits und der Autilv.-i'ialbewegiing andererseits, an deren Spitze diesmal da§ Zentrumsmitglied Erzbergrr steht, sich bieten dürfte. Dadurch, daß der koloniale Gedanke aus der Linken des Hauses bis hinein in den äußersten Flügel des Liberalismus beträchtlich an Boden gewonnen hat, steigert sich noch die interessante Spannung der Situation. Nur die wichtigsten Themata, die bei der Generaldebatte sich ergeben werden, konnten hier genannt werden. Eine reiche Fülle gesetzgeberischer Fragen, die zumeist imicrpolitiichen Gebieten an gehören. wie die Militärpensionsnovelle, der preußische Volksschnl- gesetzrntwurs, der mit der Retchsfinanzreform in gewissem Zusam menhänge steht, zahlreiche neue Steuervorlageu und sozialpolitische Aufgaben gehen nebenher. Auch sie haben den Präsidenten des Reichstages mitbestimmt, mit allem Nachdruck von dem Emst der Zeit nach innen und außen zu sprechen. Das deutsche Volk er wartet, daß von dieser Auffassung der Lage, an deren Berechtigung kein Zweifel obwalten kann, die Verhandlungen des Reichstages beherrscht und demgemäß die Vorlagen der verbündeten Regierun gen, die, soweit menschliche Voraussicht eö vermag, dem Ernst der Zeit Rechnung tragen wollen, bereits in der ersten Lesung in einem voll befriedigenden Sinne erledigt werden. Neueste Draljtmelduuaen vom 5. Dczbr. Preußischer Landtag. Berlin. sPriv.-Tel.s Das Herrenhaus wählte beute den Fürsten zu Inn- und Knyphausen zum Präsidenten, den Freiherr,! v. Manteuffcl und den Oberbürgermeister Becker zu Vizepräsidenten wieder. Morgen geschäftliche Mitteilungen, Vereidigung von Mitgliedern. Berlin. iPriv.-Tkl.) Nach der Eröffnung deS L a n d - tagS traten beide Häuser zu Sitzungen zusammen. Im Ab geordnetenhaus« wurde die Belchlußsäbtgkeit des Hauses festaestellt, worauf der Präsident die nächste Sitzung aus morgen festsetzte mit der Tagesordnung: Präsidentenwahl und Verlesung der Interpellationen wegen des Sprcinberger Eisenbahnunglücks und des Wagrnmangels aus den Menbafinen in den Industrie- bezirken. Berlin. sPriv.-TM Im Abgeordnetenhause sind zwei Interpellationen wegen des Spremberger Eisenbahnunglücks eingebracht worden. Die eine vom Abg. v. Schenckendoris lngt.-lro.) lautet: 1. Aus welche Umstände ist der Zusammenstoß der beiden Schnellzüge zurückzusühren: 2. welche Maßnahmen hat die Negierung im Interesse der grö. ßeren Betriebssicherheit bereits. getroffen,. und welche Maß nahmen sind beabsichtigt, um ähnlichen. Vorkommnissen künftrg nach aller Tunlichkeit vvrrwbeugen? Die Interpellation Strosse, lkons.I lautet: Ist der Minister der öffentlichen Arbeiten in der Lage und bereit, Auskunft darüber zu erteilen: 1. wodurch nach den Ergebnissen der amtlichen Untersuchung das Eisenbahn unglück bei Sprembcra bepbeigesührt worden ist, und ob in- sondcrbe'* dte Eingleisigkeit'der strecke'Kottbne Görlitz als wesentlich« Ursache des Unfalls anznsehen ist; 2. welche Maß nahmen seitens der Regierung getroffen sind, um ähnlichen Nn- fallen in Zukunft tunlichst vorzubeugen? Eine dritte Inter- ellation von nationalliberaler Seite fragt: weiche ie Regierung zu ergreifen aedcnkt, um den große m Eftenbähnvcrkehre vorznoeugen, die in diesen 1: welche Maßnahmen en Stockungen >m Eiiendävnvcrkehre vorznbeugen, die in diesem Jahre in einem nie gesehenen Umfange ausgetreten sind und die wn.i scbäftliche Entwicklung des ganzen Landes bedrohen'? — A:.: Montag nächster Woche soll im Abgeordnetenhaus« die ersie Lesung des Sch nlge > etzes beginnen. Tie Flottendemonftration ge«e« die Türkei. K o n st c> n t i u o p e l. Heute nachmittag fand beim üst:,> reichisch-ungarischen Botschafter, Freiherrn v. Calice. eine sprechung der Botschafter über die Antwort der Psori- statt. — Eine Abteilung der Demonstrationsflotte ift iu Kastron aus Lemnos eingetrofsen. Ä on ft a n t i n op e!. Hier und tn der Provinz, sowie ui Mytilene herrscht volle Ruhe. Die Gerüchte vom An laufen einiger Kriegsschiffe oder von der Vorbereitung hierzu sind daraus zurückzusühren, daß heute früh zwei Küstenfahr zeuge, die kürzlich siir das Zollamt gegen oen Schmuggel ge. kauft, dann aber der Kriegsmarine einverleibt wurden, aus dem Kriegshafen ausliefen. Angeblich werden sie nach dem Deinen abgehen. Zur Lage in Ruftland. Petersburg. sPriv.-Tel.) Seit Sonnabend ist Ruß- r Welt a b a es chn i t te n. An dieiem Tage ngeiellschaft durch den Streik ft land von de wurde auch die Dänische Käve ihrer Beamten außer Dienst gesetzt, und bald schloffen sich die rinn ländischen Post- und Telegraphenbeamten ihren russischen Kollc- Unter der Garnison iu Osowze ist eine Meuterei ausge^rochen. In Grodno wurden zahlreiche Meuterer des dortigen Äriillerie- Negiments verhaftet. In Charkow meuterte Infanterie. Die Rekruten verweigerten den Fahneneid. — An der Warschauer Universität soll ein L c h r fl u h l d e r p o ln i s ch e n 'S P ra ch e errichtet werden. Odessa. (Priv.-Tel.l Vom Poftdirektor in Petersburg wurde durch Plakate am Postgebäude der telegraphische Befehl angekündigt, alle Streikenden zu entlassen, ohne daß ihnen das Monatsgehalt zu bezahlen sei, nnd neue Beamte anru- nehmen Eine Versammlung der Eisenbahner beschloß, die Forde rungen der Postbeamten zu untelstiitze». London. sPriv.-Tel.j Nach Meldungen aus Tokio wurden in Chardin einige N e g i m e n t s ° Ko m m a nd e u r e von ihren Mannschaften ermordet. In Wladiwostok ließ der kommandierende General die Straßen von Truppen besehen. Der Verkauf von Spirituosen ist überall verboten. Biele Offiziere in Wladiwostok haben öffentlich für die Meuterer Partei ergriffen. Berlin. sPriv.-Del.) Die Kaiserin machte gcste. abend einen Trauerbesuch im Hause des verstorbenen Leibärzte- des Kaisers, GeneralstabsarztS der Armee Dr. v. Leuthold. — Der hiesige sächsische Gelandte Graf v. Hoheuthal und Bergen bat Berlin verlassen. In seiner lllowefenheft führt der LegationZfekretär o. Herder die Geschäfte der Gesandtschaft. - Der Staatsminister von Lippe-Detmold Freiherr v. Gcveko. war vor acht Tagen leicht erkrankt; in den letzten Tagen ha: sich, nach einer Meldung aus Detmold, fein Zustand per Wechtert. Berlin. lPriv.-Tel.) Der dem Reichstage unterbreiici i Gesetzentwurf ändert daS Gese tz über die NaturalIetstur gen für die bewaffnete Macht un Frieden ab. Er bestimm!' Die Vergütung für Naturalvervflegung beträgt für Mann uno Tag: »j für die volle Togeskost mit Brot 1 Mk.. ohne Brr! 85 Pfg.: b> für die Mittagskost 52 bczw. 47 Pfa.: aj für d - Abcndkbst 29 bezw. 24 Pfg.; ckj für die Morgenkost 19 bez:. 14 Pfg. Berlin. tPriv.-Del.) Der Hanptmonn der schutztriip, sü» Kamerun Hans Dominik ist beauftragt worden, eine Kompcv. »ic der Kameruner Schutztruppe aus dem Wasserwege nach D ciitschosta srika zu sichren. Nach Erledigung dieses Au! tmgrs wird Hanptmcmn Dominik zur Dienstleistung bei vai Marine-Infanterie, zu der er ans ein Jahr kommandiert ist ciistreten. Berlin. iPnv.-Tel.I Der Deuts ch e A u t om obi! kliib beschloß einstimmig, seinen Borstand zu ersuchen, in Ge memschaft mit dem Deutschen Automobilverband und andere" automobilistischcn Vereinigungen unverzüglich die geeignet«" Schritte zu tun. um die Gefahr, die der Entwicklung der Auto mobil-Industrie nach der in Aussicht genommenen Automobil gesetzgedung droht, zu beseitigen. Die Zeitschrift des Mitteleuro päischen Motorwagenvereins fragt, weshalb gerade die Luvft Kraftwagen zuerst ins Auge gefaßt würden und die andere, Lupisfahrzeuae, deren Ersatz die Motorwagen bildeten, auße« Betracht bleiben sollten. 'Demgegenüber wird darauf hingewieiei!. daß das Zentrum bereits angekundiar hat, daß auch die anderen Luxusfahrzeuge betroffen werden sollen. Berlin. tPriv.-Tel.) Wie aus Leipzig gemeldet, wird, wolle die sozialdemokratische Partei trotz des sie hördlichen Vorgehens gegen die Slraßenöcmonsirarionen die Demonstration gegen das Dre ikl asse nw ahlrecht in Dresden. Leipzig uns Chemnitz auch an den kommenden Sonn tagen, und zwar in verstärktem Maße, sortsetzen. — Tie Lcip- ziger B u chh a n dl u n g s gehilse n. über 1000 Manu, sind in eine Lohnbewegung cinaetrcten. Sie fovde.ru neunstündige Arbeitszeit und ein monatliches Mindestgehalt von 110 Mark. Es wurde beschlossen, in einer Eingabe an den Reichstag und den Bundesrat u. a. völlige Sonntajisruhe und tzcmdelSmspektorcn aus den Kreisen der Angestellten zu per- langen. Wildpark. Prinz Heinrich ist heute nachmittag stn Nene» Palais ein ge troffen Gotha. lPuv.-Tel.) Die Stadtverordnete» von Walter? Hansen wählten mit 9 von 10 Stimmen den lozialdeniokraliichen Agitator Westphal in Danzig zum Bürgermeister. !> II S88p.li8
