Suche löschen...
Dresdner Nachrichten : 19.05.1899
- Erscheinungsdatum
- 1899-05-19
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-189905192
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18990519
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18990519
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1899
-
Monat
1899-05
- Tag 1899-05-19
-
Monat
1899-05
-
Jahr
1899
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 19.05.1899
- Autor
- Links
- Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
ür dt« «üchtze der A«zei»e»t«rtk. tziiind^Necca. «Silden« ngenaui drr Drivat- sontai« odernnck ftclltaoer, : Samil>umachr,chten rc.t. W »1«! amllirnnaldrichtoi i< >. UudwLrti,« Autträo« nur »tarn koraudbruidlun». «clkablLlterwnd in loDt. berechnet. 44. Jahrgang. LI»era» 0««e»> unä SiSvLei»» uoit I.an«Iv1rtI»«vI»»rt«-<iierütI»e. Trlegr.-Adttsje: Nachrichten, Dresden. I8SS" »ill«r»l»Ls»«r. —»»turlieks unci ttnotliede, iLmmtlivke 8»<o-loir»ät«iul«a, " inosrdald äsr SiLÜt kreis /.ussnäung, oaeb rcusv-irt« uvtordillixstsrSpsssndsrscdouux. Spsriells krsisiistsn franco. L.Sot»p»tI>»Il«, vmSsi iii MU rmä Al«Ä«»V4»sx»Liii Z. IÜ. Xomkstr M 6 ältillitrkt 6 ^ n«ril«rsr»iit «««rünUst »843 8trvli- ui ä I'ilLkutlLkrLlL bistst stets nur äas Xsuosts unci Leits ru billigten kreisen. i^» -«»- kavi«r-k»drill-l»r«- ^>- r>pl«r-Srou«»8i>SIll08 ^.«r Svo L'!.^. n»*t> I.«uke»IIer ^»etee, Hei»«lL-.^I»r«N.-ll<»e>»Iot- -c,I»»I>ii>i»r„r>->. «»tl<>^^np»pl«rv, <«»»«»1» »»ii b»pp«» null »N«r kor»»!» uu l lioUsn. oo.'i'! r>II»r ja a>u, siuu. KI»l;«n>I«r crrtiilvl. <Z»Iozs»l>«i«»pc>et»u. — NiUiMi» k'rsis». — Nromi>w»t» Lsltisuuukk. 8om»vll8edirmv 7^."« V.L.kel8vIckv, M»» HS12 Zur Kanalvorlage. Hosnachrichtcn, Konservativer Verein. Allgci». Turnverein. Viktoria-Salon, l M>ttkmaßl. Witterung: > 144 §14? «di 4 84444 AAT» Rundrelsekarten, Gerichtsverhandlungen. Trenkler-Eoncerte. Lotterie. I Wolkenlos, warm. > Ei ^ -V»»» RONv» kür ätzn Novktt lulli «sräsn Roruxsdestelluossll auf ciis „vrssäner Raediiektsn" kür unä ckis Vorort« »lasevill», Iklanvo unä L-üdlso bei <l«r Lsupt-veschLktsstelle, dLurrenstrssse SS. unä allen Kdbsll-LlllladmestsIIen rum kreise von SO bei äsn Lriksrlieden kostanstalton im ventselioll Reicdsxodist« ru V2 ptx», jo Oesterreich-IInZarn ru SS Lrvrner» anxevommov. Zur Kanal-Vorlage. Dem „Pqrlamentszug",den der preußische Eiseiibahnministcr Herr Thielen den Mitgliedern der Kanalkoinmiision des Slbgeordneten- hauscs sreundwillig zur Verfügung gestellt hatte, ist es ergangen wie dem Biere, das nicht getrunken wird: er hat seinen Zweck versehlt: die Kanalkomminion ist unerbittlich gewesen und hat die Vorlage abgelehnt. Dieser erste Mißerfolg, den das grandiose Verkehrsprojekt auf der von ihm zu durchlaufenden parlamentarischen Bahn erlebt hat, ist allerdings noch nicht entscheidend für das weitere Schicksal der Vorlage, und zwar aps zwei Gründen, einmal, weil eine gegnerische Stellung des Ccntrums im Plenum keineswegs als sicher erscheint, und weiter, weil abgewartet werden muß. welche Wirkung die nunmehr aller Voraussicht nach mit Hochdruck einsetzcnden Hreinflussungsversuche gegenüber den Konser vativen haben werden. Daß in beiden Punkten auf konservativer Seite selbst gewisse Bedenken vorherrschen, zeigt eine Auslassung der Korrespondenz des Bundes der Landwirthc, in der es heißt: „Ob im Plenum das Berhältniß sich wesentlich anders gestalten wird, bleibt abzuwarten. So viel ist sicher, daß die Gegner der Kanolvorlage auch im Plenum heute noch die starke Mehrheit bilden. Da neue Gesichtspunkte unmöglich in Betracht kommen können, sollte eine Aenderung der Sachlage ausgeschlossen sein." Ans der gewühlten Fassung erhellt, daß das Bundeüorgan die Möglichkeit einer veränderten Auffassung im Plenum nicht schlecht weg als undenkbar betrachtet. Die „Nordd Allg. Ztg." behandelt dos Ergebniß der Kotnmissionsabstimmung in vier auf 30 Zeilen vertheilten Sätzen, deren leierkastenartiger Ton jedenfalls so viel erkennen läßt, daß im offiziösen Lager Verblüffung und Hilfs bedürftigst an der Tagesordnung sind. Das Centrum war in der 28glicderigcn Kommission mit 7 Mit gliedern vertreten, dir von der „Germania" zuerst sämmtlich als Gegner der Vorlage bezeichnet wurden. Bei der Abstimmung schmolz aber bereits dreien der Herren die ursprüngliche Herzens härle in sauste Nachgiebigkeit zusammen und sie fühlten sich ge müßigt, wenigstens für den Kanal von der Ems bis zur Elbe zu stimmen. Außerdem waren alle Ccntrnmsmitglicder bereit, für den Lippekanal statt für die Emscherthallinie cinzutrcten. Es hat nun ganz den Anschein, als wenn dem Centrum gegenüber ein groß artiger „Kuhhandel" — mit diesem robusten, aber treffenden Aus druck pflegt man die Schachcrpolitik des Centrums zu bezeichnen — in Scene gesetzt werden sollte. In erster Linie kommen die schlesischen Ccntrumsabaeordneten in Frage, die aus regionalen Rücksichten nur schwer für die Vorlage umzustimmen sein dürfte». Echo» in der Kommission hatten ine Natronalliberalen versucht, die schlesischen Centrumslcute durch das Versprechen von ander weitigen Kompensationen aus dem Gebiete des Verkehrswesens zu gewinnen. Die Bemühungen nach dieser Richtung werden sich ohne Frage in der Zwischenzeit bis zur Verhandlung der Vorlage im Plenum wiederholen und schließlich bei der Berathung im Plenum selbst mit aller Wucht cinsehen. so daß es durchaus nicht als ausgemacht gelten kann, ob die so flattirten Schlesier unter allen Umständen den Nacken steif halten werden. Ferner kommt in Bestacht, daß Zugeständnisse an das Centrum uberliaupt sich nicht auf die Verkehrspolitik zu beschränken brauchen. Die ultra montanen Herrschaften vc kästchcn allerlei hochkirchlr deren Erfüllung sie ohne ahren in ihrem politischen Raritäten- e ultrareoktionäre Sondcrwünsche, gegen , . . LeitereS bereit sind, sich der Regierung zu jeden, Zwecke mit Haut und Haaren zu verschreiben. Endlich rst auch der allgemeine parteipolitische Nimbus nicht zu unter schätzen. mit dem die Ultramontanen sich brüsten würden, wenn cS neu gelänge, sich durch Annahme der Vorlage als Retter der ierung aus höchster Noch und als immerdar hilfsbereites iglein an der Waage aufzusptelcn. das bei allen möglichen Gelegenheiten, als da sind: Bürgerliches Gesetzbuch, Flotten vorlage. Kanalvorlage, den huldreichen Ausschlag zu Gunsten der Regierung giebt. Auf jeden Fall ist das Centrum gegenüber der Kanalvorlaae ein ganz unsicherer Kantonist, mit dem eine auch nur einigermaßen zuverlässige Rechnung aufzumachcn die Gegner der Vorlage nicht wagen dürfen. Immerhin mag. soweit das Centrum in Frage kommt, auf die chm gegenüber geübten BectnstussungSversuche der Grundsatz An wendung finden: „Jeder wird so behandelt, wie er eS verdient." Geradezu abscheulich jedoch und im höchsten Grade unwürdig ist daS Verhallen. daS der Liberalismus gegen die konservativen Gegner der Vorlage zur Schau trägt. Bon vem gehässigen Treiben des Freisinns und Konsorten soll dabei ganz abgesehen werden, da dessen südisch-arohkapitalistilcher Jnteresscnterrorismns zu allgemein bekannt ist, als daß man etwas Anderes von dieser Seite erwarten könnte. Befremdlicher Weise schlägt aber auch der gemäßigte Liberalismus gegen die konservativen Nichtfrennde des Kanals Töne an, die sich von einer gewöhnliche» Hetze vielfach nicht mehr unterscheiden, und greift zu Kampfmitteln, die deutlich mit.dem Besonders drastisch und widerwärtig tritt das terroristische arund- satzlose Gebühren des Liberalismus aegenüberdem Minister v. Miciuel hervor. Zuerst mußte dieser ein allgemeines Anathema der liberalen Presse unter Vorantritt der „Köln. Ztg." über sich ergehen lassen, weil er es gewagt hatte, die sachlichen Gegengriiiidc der Konser vativen sachlich zu würdigen und ein versöhnliches Wort zur Rettung der Sammelpolitik auch für den Fall der Ablehnung der Vorlage einstießen zu lassen. Jetzt aber — man traut seinen Augen kaum, wenn man das liest — überschüttet dieselbe „Köln. Ztg.", die den preußischen Finanzminister soeben »och schonungslos verlästert batte, ihn mir folgendem Paneghricus: „Besonders anzuerkennen ist die eifrige Unterstützung, die der Viccpräsidcnt des Staats- ministcriums, Jiiianzminister v. Miguel, in der Kommission der Vorlage hat zu Theil werden lassen. Er ist in nahezu sämmtlichcn Kvmmiisiönssitziliigen von Anfang bis zu Ende zugegen gewesen, und er ist mit solcher Bcredtsanckeit und solchem Eifer den aller dings von vornherein unerschütterlichen Bedenken der konservativen Agrarier entgegcngctrcte», daß alle Mitglieder jetzt den Eindruck gewinnen mußten, daß er mit Leib und Seele bei der Sache war und Alles einsetzen wird, der Vorlage im Landtage den Sieg zu verschaffen." Soll das eine bloße cuptatio bensvosentüro für die bevorstehende Berathung im Plenum sein oder ist vielleicht in zwischen etwas voracgangeii und hat Herr v. Miguel heimlich pater peceavi gesagt? Vollends den letzten Rest von liberalen Gepflogenheiten ver leugnet ein Theil der nativnallibcralen Presse, indem er sich zu der kläglichen Machinativn herbeiläßt, die Regierung verblümt oder unverblümt zu einer Preffion aus die Beamten und sonstige Mitglieder der beiden konservativen Fraktionen auszufordern. Die „Post" stellt dieses Treiben in das rechte Licht, indem sie schreibt: „Die Absicht solcher Machenschaften liegt klar auf der Hand. Ließe sich die Negierung wirklich zu einer Aktion verleiten, wie sic ihr angcrathen wird, so würden entweder, wenn sie von Erfolg begleitet wäre, die konservativen Fraktionen ans absehbare Zeit in der öffentlichen Meinung diskreditirt. oder es würde der Gegensatz zwischen der Regierung und den Konservativen so verstärkt, daß die Aussicht auf einen starken Ruck »ach links in der Direktion des Staatswageiis sich erösfnctc. In beiden Fällen würde der Weizen unserer Linkslibcralcn und Freihändler blühen." Sogar mit der plumpen Drohung wagt man sich hervor, daß die Ablehnung der Kanalvorlage im Plenum eine Stockung in dem Ausbau des Staatseisciivahnnetzes zur Folge haben werde! Derartige Vor gänge sind tief beschämend für eine Partei, die auf eine so glanz volle Vergangenheit zurückblicken darf wie der gemäßigte Liberalis mus. Wer sich noch einen Rest von Empfindung für die hohen geistigen und ethischen Güter bewahrt hat, die hier vom Liberalis mus schonnnaslos der Vernichtung preisaegebcn werden um eines wirthschasilichen Jnteressenkampfes willen, wer gleichgiltig die unveränderlich sachliche Kamvfesart der Kanalgegncr sich vor Augen hält, der kann nur zu dem Urtheil gelangen, daß der gemäßigte Liberalismus in Preußen durch sein Verhalten in der vorliegenden Frage sich selbst vor dem ganzen Lande an den Pranger gestellt hat. Die alten kernfesten Vorkämpfer des Liberalismus aus seiner früheren Glanzzeit würden sich im Grabe nmdrehen, wenn sie von der kleingeistiaen Kampseswcise der liberalen Epigonen erführen. Für den Fall der Ablehnung der Kanalvorlaae im Plenum ist von kcinalsrcundlicher Seite bereits die Möglichkeit einer Auflösung des Abgeordnetenhauses in Aussicht gestellt worden. Es wäre wahrhaft verhängmßvoll, wenn die preußische Regierung sich zu einer solchen Maßnahme treiben ließe. DaS hieße nichts Anderes, als das Land ohne zwingende Roth in einen wüsten Jnteressen- kanipf Hineinstürzen, dem >ede grundsätzliche Parole, nm derent willen sich einzig und allein eine Auslösung rechtfertigen läßt, vollständig schien würde. Ein solches Vorgehen würde derartige Gefahren Für die staatliche Autorität herciusbeschwvrcn, daß es wohl gerechtfertigt erscheint zu sagen, die ictzige vreußische Regierung würde sich dadurch ebenso sehr wider die ältpreußischen Traditionen versündigen, wie der moderne Liberalismus durch seine Treibereien gegenüber den Gegnern der Kanalvorlage gegen die altlibcralcn Traditionen verstößt. Es muß unbedingt daran sestgebalten werden, daß die Kanalvorlage nichts als eine wnthschastlicheJnteressenfrage ist. bei der sich die Meinungen getbeilt gegenüberstehen. Die preußische Regierung möge daher im Falle der Ablehnung die Vor lage im nächsten Landtage wieder cinbringen. wenn sic dazu ver pflichtet zu sein glaubt: das ist ihr gutes unbestreitbares Recht. Eine Auslosung dagegen ans solchem Anlaß würde die nationale staatserhaltende Sammelpolitik schwer gefährden und den preußischen Staat in seinen Grundfesten erschüttern. der Zweckheiligung versehen sind. Das ganze Sick geben' bis gemäßigten Liberalismus in der vorliegenden Frage ist von Anfang an gleichbedeutend gewesen mit der skrupellosen tzln- obersten liberalen Grundsätze: Duldsamkeit gegen raunac». vornehme Sachlichkeit bei der Vertretung en. Achtung vor der Freiheit der Persönlichkeit. Feruschreib- und Aernsprech-Berichte vom 18. Mai. * Wiesbaden. Bei der Mittagstafel zu Ehren des Ge burtstages des Czarc» brachte der Kaiser einen Trinkipruch aus, in dem er sagte: Zu dein Toast auf die Gesundheit des Czaren. den Ich alljährlich aus vollem Herzen ausbringe, füge Ich heute den herzlichsten Glückwunich zu dem Beginn der der Allerhöchsten Initiative entsprungenen Konferenz hinzu. ,Zum ruisischcn Bot schafter gewandt:) Verehrter Herr Gras! Mein Aumch geht dahin, daß es dem Herrn Baron v. Staat und dem Herrn Grasen Münster, zwei erprobten und erfahrenen Staatsmännern, gelinge, auf dem Boden der alten bewährten Tradition, die Mein Haus mit Sr. Majestät und dos deutsche mit dem russischen Volke ver bindet, gemäß den vom Kaiser und Mir an beide Herren er gangenen übereinstimmenden Befehlen, die Konferenzen zu führen, daß der Erfolg den Kaiser befriedigen werde. Seine Majestät Hurrah! * Paris. Der Kammerpräsident TeSchancl wurde an Stelle Hervä's zum Mitglied«: der Akademie franeaffe gewählt. * Paris. Der Unterstaatssekretär Mougeot benachrichtigte die Briefträger, daß diesenigen. welche nicht unverzüglich die Arbeit wreder aufnehmen, ihre Entlassung erhalten. Diese Maßregel hatte kein Ergebniß. Nachmittags kam es vor dem Postgebäude zu Ruhestörungen. Die Verwaltung beschloß nämlich, daß das AuStragen der Briefe durch Mannschaften der Garde Repnblicaine erfolgen solle. In dem Augenblicke, als die Wagen, die auch mit Mcinnschaiten der Garde Revndlicainc besetzt waren, absahren wollten, versuchten die Ausständige», dies zu verhindern, und eS kam dabei zwischen den Au-ständigen und der Polizei zu einem Handgemenge. Einige Polizisten erlitten leichte Verletzungen. Mehrere Personen wurden verhaftet. ^ enskonferenz. Der erste russische Be vollmächtigte. Botschafter Baron v. Staat winde zmn Präsidenten gewählt und übernahm den Vorsitz mit einer Rvde. worin er der Königin der Niederlande dankte. daß sie den Zusammentritt der Konferenz in ihrer Hauptstadt ermöglicht habe, in dem Lande, welches die Wiege der VölkerrechtSwissenschast ist. Redner dankte den« niederländilchen Minister des Aeußern, de Beausort. der der würdigste Präsident wäre. er nähme aber die Wahl als Vertreter des Ezaren mit tiefer Dankbarkeit an. * Haag. Tie Konferenz sandte ein Huldignngstelegramm an die Königin der Niederlande ab und ernannte den Minister de Beaufort znm Ehrenpräsidenten, den niederländischen Vertreter Karnebeck zum Vicepräsidenten. wählte neun Schriftführer und beschloß, daß die Verhandlungen geheim zu halten sind. Nächste Sitzung Sonnabend Vormittag: Wahl einer Kommission zur Festsetzung des Arbeitsprogramms. Berlin. Reichstag. Das Haus ist schmach besetzt. Vor dem Eintritt in die Tagesordnung erbittet sich der Abg. Singer (Soz.) das Wort zur Geschäftsordnung. Er verweist aus den durch die heutigen Zeitungen veröffentlichten Brief des Vicepräsidenten Dr. v. Frege an die „Breslauer Morgenzeitung" und richtet an den Präsidenten die Frage, ob es wahr sei. daß im Präsidium des Hauses von liberaler Seite angeregt worden sei, die Preßtribünc zu räumen. — Präsident Graf Ballestrcm: Ich kann dem Abg. Singer erwidern, daß dem Präsidenten von den in den Zeitungen berührten Vorgängen nichts bekannt ist. Was den speziell angeführten Fall der Zeitungsvolemik anbetrifft. so habe ich davon webe» erst Kenntniß erhalten und zwar dadurch, daß der Herr Abg. Singer so freundlich war, mich vorher von seiner Anfrage in Kenntniß zu setzen. Was insbesondere den Beschluß des Vorstandes über eine eventuelle Räumung der Ionrnalistcn- tribüne betrifft, so ist davon, so lange ich das Präsidium führe, niemals die Rede gewesen. Uebrigens bemerke ich. daß ein solcher Beschluß nicht zur Komvcntenz des Vorstandes gehört Sollte die Nothwcndigkeit einer solchen Maßregel cintrcten, so würde es lediglich Sache des Präsidenten sein, darüber zu entscheiden. (Bei fall.) — Die Berathung des Jnvaliden-Versicherungs- gesctzes wird fortgesetzt bei dem den Abschnitt über öffentliche Rentenstellen einleitenden 8 51. — Abg. Hilbek (nl.) beantragt, Absatz 2 zu streichen, nach dem die Landcscentralbchörde ermächtigt werden soll, nach Anhörung der Vorstände und Ausschüsse der Versicherungsanstalten die Errichtung von Rentenstellen anznordnen. Am liebsten sehe er die Bestimmungen über die Rentcnstcllen ganz gestrichen. Jedenfalls dürfe die Selbstverwaltung der Anstalten nicht mehr als absolut nothwcndig eingeschränkt werden. — Abg. Stadthagen (So;.) befürwortet den Antrag seiner Partei: die Errichtung der Rentenstellen obligatorisch zu machen. — Abg. V. Kardorff (Reichsp.) rechnet die Errichtung von Rcnten- stcllen zu den allerbcdcnklichslen Bestimmungen des Gesetzes. Die Vorstände der hanseatischen, der ostpreußische», der württembergischen. der oldenbnrgischen Anstalten und der Anstalt für die Rheinvrovinz haben auf der Konferenz in Eisenach sich dahin geeinigt: die Bild ung der Rentenstellen ist sehr theuer und iinzweckmäßig. sofern sie für die Invalidenversicherung allein erfolgt. Ich möchte deshalb den Antrag Richter, die Errichtung von Rentenstellen der Landes- gcsetzgebung zu überlassen, für den besten halten, wenn man die Rentenstellen nicht ganz streichen will. — Staatssekretär Gral Posadowskv: Der Vorredner übersieht die von der Kommission beschlossenen Abänderungen, so, wie das Gesetz jetzt lautet, „können" die Rentenstellcil errichtet werden, d. h. sie werden da e> richtet werde», wo wegen Ileberbürdung der Vcrwaltungsbebörden. wegen der Dichtigkeit der Bevölkerung n. i. w die Behörde die Arbeit nicht mehr leisten kann. Alsdann werde» die Rcnteiistcllcn eben eingerichtet werden müssen. Ter Vorredner bak wohl immer noch zu lehr an die erst geplante obligatorische Stelle gedacht; bei der ictzigcn Konstruktion deS Gesetzes solle aber nicht die Landes ecntralbehördc befinden, sondern die llntervenvaltungsbehörde babe zu entscheiden, ob sie noch im Stande ist, die Arbeit z» leisten oder nicht, in welchem Falle eben die Rentenstellen errichtet werden müssen. Gegen den Evcntualaiitrag Richter betr. die Landesgesetz gcbung spricht der Umstand, daß die ganze Sache Reichssache ist und deshalb nicht der Partikulargesetzgebung überlassen werden kann. — Abg. Hitze (Centr.) erwidert aus eine Bemerkung des Abg. Richter über das Schweigen des Centrums: Das Centrum glaube, den Arbeitern besser zu dienen, wenn es das Gesetz zu Stande bringen helfe, als durch vieles Reden. (Beifall.) Seine Freunde ständen auf dem Boden der Komproniißvorschlägc der Kommission und würden daher nur die Anträge Gerstenberacr. Schmidt und v. Locbell annchme». - Abg. Schmidt-Ewer seid «frcis. Volksv.) verzichtet »ach dem Worte des Vorredners zu Gunsten seines Antrags, wonach die Landcseentmlbehvrdc unter Zustimmung von Vorstand und Ausschuß der Versicherungsanstalt die Errichtung von Rentenstellen cinordnen kann, ans eine weitere Begründung. — Abg. v. Locbell «kons.l befürwortet seinen An trag, der für die Errichtung von Rentenstellen u. A. auch die Zn stimmung des Kommunalverbandes erforderlich machen will, falls ein solcher die beamteten Vorstandsmitglieder der Versichcrungs anitalten zu stellen hat. — Abg. M olkcnbul, r (Soz.) tritt für obligatorische Rentenstellen ein: auch beständen seine Freunde uii> für die Versicherten günstiger» Bcstiinmungcn über das Wahlrecht bezüglich der Rcntenstellenvcrwaltnng. Bleibe dieses Wahlrecht so nngercchl gestaltet, wie dies nach den KvmmissionSbcschlüsscii der Fall sei. so würden seine Freunde in der dritten Lesung lieber oui die Rentenstellen verzichte». — Abg. Richter (srccs VolkSv > verthcidigt seine Anträge gegen den Abg Hitze und bestreitet, daß man jetzt bet den Rentenstellen noch von einem Kompromiß sprechen könne. Die Rentenstellen würden lediglich zur größeren Bequem lichkeit der Nntervcrwaltungsbebörden dienen und außerdem würden sie auch vermehrte Gelegenheit zu politinhem Mißbrauch, zum Hcrclntrageu politischer Momente in die Versicherung geben. Es bandelt sich ja nur um eine Versorgung peusionirter Offiziere, die gewissermaßen Kommandeure für die Versicherungsc»,Kalten sein sollten. Und dann die Kosten! Der JahrcSetat einer Rcntenstelle werde sicher sehr leicht lO.OM Mark erreichen. Dagegen, daß die Sache cvent. der Landcsgesetzgebung überlassen werde, mache der Staatssekretär nur geltend, es handele sich um eineReichsiachc. Dann dürfte man auch nicht den LandeScentralbchördcn das Recht gebe», die bc-strksweisc Errichtung von Rentenstellen anznordnen. — Staatssekretär Graf Posadowskh: Der Abg. Richter habe absolut nicht sagen können, was geschehen solle, wenn die Unter- Verwaltungsbehörden nicht mehr im Stande sei» werden, die wachsenden Geschäfte zu leiten. Schon 1889 war man sich völlig klar, daß unter Umständen eine Decentralisation werde erfolgen müssen Der Kostenanschlag des Herrn Richter ist ganz willkürlich ge- L » SA V YZLZ Ä-S l, ^
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite