Volltext Seite (XML)
Verantwortlicher Redakteur: Selir Jebne. — Druck und Verlag: Larl Jehne in Divvoldiswalde. Bezugspreis: Monat Juni 8100 Al. ohne Zu- ; tragen/Einzelne Rammer ^20 M.. Sonntags . Lös'M. —Fernsprecher: Amt Dippoldiswalde : Nr. 3. — Gemetndeverbands-Girokasse Nr. 3. r Postscheckkonto Dresden 12 548. r Dieses Blatt enlhStt die amtlichen Bekanntmachungen -er Amtshauptmannschaft, -es Amtsgerichts un- -es Sta-trats zu Dippol-tswat-e WeiheritzZettung Tageszeitung mö Anzeiger für Di--ol-iswal-e, Schmiedeberg u.U. Aelteste Zeitung -es Bezirks -- t AnzeigenprelS: Die 42 Millimeter breite Petit- t zelle 400 M., außerhalb der Amtshauptmann- t schäft 500 M, im amtlichen Teile (nur von r Behörden) Zeile 1000 M. — Eingesandt und s Reklamen Zeile 1200 M. Wettervorhersage. 24. Juni: Molken, teils Sonne, warm. 25. Juni: Sonne, Molken, warm, strlchweis Gewitter, Regen. 20. Juni: Wenig verändert. 27. Juni: Sonne, teils Wolken, strichweis Regen. 28. Juni: Kaum verändert. 29. Juni: Sonne mit Wolkenzug, warm, strichweis Regenfall. 30. Juni: Sonne, teils wolkig, strlchweis Gewitter, Regen, warm. PrvGnmr»«, LtutrtNSkatle, «cho. druckt Laut Ach««. Sonnabend den 23. Juni 1923 Nr. 143 Meinung waren die Redner der Abga. Gündel (Dnat.), Bünger .). Sie gaben der Vermutung OertlicheS und Sächsisches Dippoldiswalde. Gewerbeschulinspekkor Schulrat Dr. Schubert inspizierte am 20. Juni die hiesige Gewerbeschule und sprach sich überaus befriedigend über die Entwicklung der Schule und deren Leistungen aus. — Tagesordnung zur 9. Sitzung des Bezirksausschusses der Amtshauptmannschaft Dippoldiswalde Donnerstag den 28. Juni 1923 vormittags 11 Uhr im amtshauptmannschaftlichen Sihunas- saale. Oeffentliche Sitzung: Bildung eines Gemeindeverbands für den Meiterbetrieb der Kinderheilanstalt Dresden. — Bewilligung einer Staatsbeihilfe an die Gemeinde Cunnersdorf zum Ausbau der Gemeindestraße nach Schlottwitz. — Verordnung der Kreis- hauptmannschaft vom 13. 6. 23, Hausschlachtungssteuerordnung betr. — Erhöhung der Tanzsteuer. — Ärot- und Mehlpreis- «rhöhung. — Ortsgesetz über die Auhestandsunterstützung der Be zirkshebammen im Hebammenbezirk Dippoldiswalde. — Orksgesetz über das Hebammenwesen im Hedammenbezirk Frauenstein. — 2. Nachtrag zum Wasserwerksstatut der Gemeinde Kreischa. — 9. Nachtrag zur Gemeindesteuerordnung sür Lauenstein, Hunde steuer betreffend. — Nachträge zu den Gemeindesteuerordnungen für Luchau, Grobölsa, Gombsen, Bärenfels, Bärenstein, Lauenstein und Schmiedeberg, Wohnungsbauabgabe betreffend. — «.Nachtrag zur Gemelndesteuerordnung für Schlottwitz, Hunde steuer und Klaviersteuer betr. — Nachträge zu den Ortsgesehen über die Erhebung einer Ortsabgabe von Sommergästen in den Gemeinden Oberfrauendorf und Nassau. — Ortsaesetz der Ge meinde Dönschten über die Erhebung einer Beherbergungssteuer. — Ortsgesetz über das Hebammenwesen im Hebammenbezirk Hart mannsdorf und im Hebammenbezirk Reichstädt. — Hierauf nicht öffentliche Sitzung. — 3m Sebnitzer «Grenzblatt' lesen wir: Das Verbot des Waffentrkwens auch gegenüber den Schützengesellschaften hat viel leicht zur Folg«, daß auch das Sebnitzer Schützenfest abgesagt wird, mit dem die Feier des 225jährigen Bestehens unserer Schützen gesellschaft verbunden werden sollte. Ein Beschluß hierüber ist zwar noch nicht gefaßt, wie die Dinge aber heute liegen, werden sich die Schützen kaum bereit finden lassen, ohne Gewehr aus zuziehen. Es bedarf keiner weiteren Ausführung, daß der Megfall eines so alten Volksfestes, wie es das Schützenfest ist, Interessen der ganzen Stadt viel mehr berührt, als etwa Interessen der Schühengesellschaft; eS muh daher betont werden, daß die neue Regierungsverordnung, deren Mert ja ohnehin schon von allen Seiten stark angezweifelt ist, Handel, Gewerbe und Verkehr in erster Linie nachteilig beeinflussen wird. Es fragt sich nun, ob die Städte, deren Einnahmen ohnehin schon mit den Ausgaben nicht mehr standhalten, stch diese Benachteiligung ihrer wirtschaftlichen Interessen gefallen lassen. UnS scheint, daß man um eines ein seitigen Prinzips willen mehr verdirbt, als man gut macht, wenn von letzterem bei der Regierungsverordnung überhaupt gesprochen werden kann. — (Diese Ausführungen sind sehr wahr. Aber nicht nur das Sebnitzer Schützenfest wird abgesagt werden, auch andere Schützengesellschaften, darunter unsere hier in Dippoldiswalde, sind sich sehr im Zweifel, ob sie unter solchen Verhältnissen nicht doch besser von der Veranstaltung absehen. Eine Generalversammlung am EonnabSnd wird stch mit dieser Frage befassen. D. Red.) <>- Borlas, 22. Juni. Zufolge Blitzschlags wurde heute vor das Seitengebäude des dem Erbgerlchtsbesther Thomas eingeäschert. — Zur gleichen Stunde traf ein S U Schlag das Wohnhaus des Gutsbesitzers Ernst Reichelt in ^^"feld, während daS Wohnhaus des Gutsbesitzers Göpfert >-E. ebenfalls durch einen Blitz in Brand ge- wurde, den rechtzeitig« Hilfe aber im Entstehen löschte. Bärenstein. Kommenden Sonntag findet hier das Arbelter- Bezirks-Sportfest für das obere Müglitztal statt. Dresden. Zn der Donnerstag-Sitzung des Landtages kamen u. a. zwei Angelegenheiten zur Sprache, die gegenwärtig von höchstem Interesse sind: der Gesetzentwurf über eine Amnestie für Not- und Abtreibungsdelikte und das Schulgebetsverbot des Kultusministeriums in Verbindung mit dem südlausitzer Schulstreik der Katholiken. Das Amnestiegesetz wurde nicht, wie es sonst üblich ist, vom Zustizminister begründet, sondern vom Ministerialrat Dr. Wulsfen. Der Zustizminister wurde vom Präsidenten mit Krankheit in der Familie entschuldigt. Der Vertreter des Ministers bekannte zwar, daß der Entwurf einen politischen Anlaß insofern habe, als er sich aus der gegenwärtigen Regie rungsmehrheit erkläre, bestritt aber, daß sein Anlaß allein poli tischer Art sei, mindestens sei sein Znhalt fokaler, kriminalpoli- kischer und reinmenschlicher Natur. Als der Negierungsvertreter in seiner agressiven Art den Rechtsparteien zurief, Abtreibungen kämen in allen Bevölkerungskreisen vor, in den besitzenden Kreisen aber hauptsächlich aus Bequemlichkeitsgründen, erhob stch auf der Rechten ein Sturm der Entrüstung. Dabei ließ sich der ehemalige Minister Abg. Schwarz dazu hinreißen, einem Kollegen der Rechten gegenüber zu sagen: «Laßt den Lausejungen doch lachen!' Dieser unparlamentarische Ausdruck brachte ihm einen Ordnungs ruf des Präsidenten ein. Dr. Wulfsen behauptete, durch die vor liegende Amnestie werde das Gefühl der Rechtssicherheit nicht ge fährdet. Ganz entgegengesetzter Meinung waren die Redner der drei bürgerlichen Parteien, die Abga. Gündel (Dnat.), Bünger (D.Vp.) und Dr. Weigel (Dem.). Sie gaben der Vermutung Ausdruck, daß der vorliegende Entwurf nur ein Stück Erfüllungs politik darstelle, die die Regierung Zeigner den Kommunisten schuldig sei. Alle empfahlen anstelle der Amnestie die Einzel begnadigung von Fall zu Fall. Die Vertreterin der Sozialdemo kratie, Abg. Frau Thümmel, trat natürlich für die Vorlage ein und auch der kommunistische Redner Abg. Renner bezeichnete sie als einen Fortschritt, nur ging sie ihm noch nicht weit genug, er äußerte ab«r die Hoffnung, daß Herr Zeigner das Fehlende noch ergänzen werde. Der einzige Mediziner im Landtag, der deutsch- nationale Abgeordnete Kretzschmar, der die Abtreibungsgefahr vom medizinischen Standpunkte beleuchten wollte, wurde durch An nahme eines Antrages auf Schluß der Debatte an seinen Aus führungen verhindert. Der Entwurf wurde dann an den Rechts ausschuß verwiesen. Es gelangten dann zur gemeinsamen Be ratung ein Antrag der Deutschen Volkspartei, der die Aufhebung der Fleißnerschen Schulverordnungen über die Schulbefreiung an staatlich nicht anerkannten Feiertagen fordert, ferner eine deutsch nationale Anfrage über das Verbot des Gebets in 8 katholischen Schulen dec Südlausitz und den dadurch entstandenen Konflikt mit den Eltern der Kinder sowie ein Antrag des Abg. Hofmann (Dnat.) auf Aufhebung der Verordnung betr. das Verbot des Gchulgebets. Abg. Hickmann (D. Vp.) wandte sich scharf gegen die Sabotage der staatlich anerkannten Feiertage durch den sächsischen Kultus minister und die Unhaltbarkeit seines Standpunktes im südlausitzer Schulstreik. Abg. Grellmann (Dnat.) wies auf die wachsende Empörung der Katholiken sowohl wie der Evangelischen über das Verbot des Schulgebetes hin und kündigte an, daß man mit allen Mitteln darnach streben werde, beim Reichsminister durchzusehen, daß auch In den evangelischen Gemeinden Sachsens die verfassungs- mWg gewährleistete konfessionelle Schule wieder in Kraft trete. Die Evangelischen würden künftig mehr als bisher aktiv wirksam werden und es schließlich den katholischen Eltern nachmacken. Kultusminister Fleißner versuchte, wie schon wiederholt, nachzu- weisen, daß nach der Reichsverfassung die Bekenntnisschule auf- gehört habe. Von den südlausitzer Katholiken werde eine Macht probe gegen die Regierung ins Merk gesetzt. Aber die Regierung werde festbleiben und den ungesetzlichen Streik mit allen ihr zu Gebote stehenden Mitteln und mit den schärfsten Strafen unter drücken. Zn den späten Nachmittagsstunden, bei Absendung des Berichts, war noch kein Ende der Debatte zu ersehen. Die nächste Sitzung findet Dienstag den 26. Zuni nachmittags 1 Uhr statt. Altmiberg. Der dritte^Dauabschnitt der Dippoldiswalder bez. Dresdner Straße — vom Schützenhaus bis in die Nähe des Forsthauses — wird gegenwärtig mit Granitkleinpflaster ausge stattet und geht seiner Vollendung entgegen. Damit ist die ge samte Strecke dieser Staatsstraße, die durch die Stadt führt, gepflastert. Geising Unehrliche Elemente Laben bei Gelegenheit der Abhaltung des Schützenfestes ihre langen Finger in Tätigkeit gesetzt. Einem Festbesucher wurde der abgelegte Mantel ent wendet, einem anderen das Fahrrad, das er kurze Zeit un beobachtet ließ. — Der Verein Deutscher Zeitungsverleger (Herausgeber der deutschen Tageszeitungen) hat auf seiner aus allen deutschen Ländern zahlreich besuchten Hauptversammlung zu Breslau ein stimmig beschlossen, die Zeitungsleser schon heute von der un umgänglichen Notwendigkeit außerordentlicher Bezugspreis- Er höhungen am 1. Zuli in Kenntnis zu setzen. Die letzten Preiserhöhungen für das ZeitungSpapler sind so weit über die phantastischen Befürchtungen hinausgegangen, daß in den Zunibezugspreisen die ungeheure Mehrbelastung der Zeitun gen nur zu einem geringen Bruchteil weltgemacht werden konnte, innerhalb weniger Wochen ist bereits im Anfang dieses Monats der Preis des Zeitungspapieres von rund 15 Millionen auf rund 25 Millionen Mark für den Wagen gestiegen. Da die Preis bildung des Papiers infolge der Mitverwendung von ausländischem Holz von dem Dollarkurs stark beeinflußt wird, so muß im Zu sammenhang mit den zwischenzeitigen Steigerungen der Kohlen- preise und der Markenkwertung mit weiteren entsprechenden Papierpreisverteuerungen gerechnet werden. Dazu kommen die allgemeinen stürmischen Preissteigerungen aller anderen Kosten der Tageszeitungen,'vor allem des Nachrichtenwesens. Zm Ausland« haben sich die Zeitungsleser an das Vielfache der jetzt in Deutsch land geltenden Bezugspreise längst gewöhnen müssen. Die deut schen Zeitungen und ihre Leistungen für die Dolksgesamtheit können nur erhalten werden bei Bezugspreisen, die einigermaßen den alle bekannten Teuerungsziffern weit überschreitenden Mehr kosten der Zeitungen gerecht werden! Mehl- und Brotpreis. Infolge der wetteren Steigerung der Gestehungslüsten (Kohle. Löhne usw.) erhöht sich mit Wirkung vom 25. ds. Mts. ab und für die Brotmarken M 1 von der Belieferung ab: 1. der Melllpl'eiS bei a) Roggenmehl 85 Ca auf 108 000 M. b) Weizenmehl 85 o/o auf 117410 M. für 100 Ke ab Mühle, netto Kasse, ohne Sack, 2. der Kleinliandelspi'eis bei s) Roggenmehl 85 "/o auf 625 M. d) Weizenmehl 85 o/o auf 725 M. für das Pfund, 3. der vpolppels arH 585 M. für das Pfund und auf 2220 M. für ein Brot von 1900 e, 4. der Preis für MeinengedZcK 90 e (Semmel) auf >25 M. Diese Preise sind Höchstpreise im Sinne des Höchstpreis gesetzes. Dippoldiswalde, am 21. Ium 1923. Der Kommunalverband. Donnerstag den 28. Juni 1923 vormittags I I Uhr öffentliche «ezirtsausschnßsitznug Im amtshauptmannschafkllchen Sitzungssaals. Sonnabend den 23. Juni abends 8 Uhr Laut Beschluß des unterzeichneten Ausschusses sollen Sonnabend den 23. abends 7 (Ibn im Sitzungssaal 4 rm h. und 16 IM w. Rollen versteigert werden. Zablungskl'isl S Vage.Der städt. Forstausschub. 8S. Jahrgang Dresden. Für die Miltwochsitzung des Haushaltausschusses B war vom Finanzminister ein Exposee über den Stand der Staats finanzen angekündigt worden. Znfolge Erkrankung des Finanz ministers fielen diese Mitteilungen aus. Wie verlautet, wird jetzt zunächst von der Reichsregierung gefordert werden, daß der Lano- tagSbeschluß, nach dem die Regierung ermächtigt war, Kredite bis zu 20 Milliarden Mark aufzunehmen, erhöht wird. Die Summe soll zunächst auf 100 Milliarden erhöht werden, wobei man von vornherein damit rechnet, daß auch diese Summe in kürzester Zett noch um ein Mehrfaches wird erhöht werden müssen. — Dem Landtage ist soeben der Entwurf einer Novelle zum Gewerbesteuergesetz zugegangen. Das wichtigste an der Novelle ist, daß die sogenannte soziale Abgabe in das Gewerbesteuergesetz hin- eingearbettet werden soll. Es soll in Zukunft eine Abgabe nach der Höhe der Lohn- und Gehaltsumme gezahlt werden. Wir werden auf das Gesetz noch näher zurückkommen. — Seit Mittwoch ist in Dresden der Preis für eine Straßen- bahnfahrt von 500 auf 800 M. gesteigert worden, aber schon wieder werden die befristeten Fahrkarten für den 20. Juli gekündigt. Daraus ist zu schließen, daß die Verwaltung der Straßenbahn eine neue Erhöhung der Tarife plant. — In Dresden-wird am-, 1. Juli der Straßenbahnfahrpreis auf 1000 M. erhöht? " r: —- — 3m Gemetndeverband Dresden und Umgebung kostet ein 1900-Gramm-Brot 2650 M. Radebeul will elektrische Straßenbeleuchtung einfahren statt jetzt Gas. Vorgesehen sind 100 Lichtstellen. Die Kosten der An lage sind auf 90 Millionen Mark veranschlagt. Leipzig. Mit Wirkung vom 21. d. M. bat der Buchhändler- Börsenverein die Schlüsselzahl auf 6300 erhöht. Dieses Vorgehen wird u. a. mit der starken Papierpreiserhöhung motiviert. — 2. Lesung des Entuwurfs einer Gemeindeordnung im Sonderausschuß. In den 88 4 und 5 handelt es sich um di« Ver waltung der eigenen und übertragenen Angelegenheiten. Wäh rend die Regierung verlangt, daß die Gemeinden die Kosten sür die übertragenen Geschäfte zu tragen haben sollen, wollen die Bürgerlichen, anfangs auch die Kommunisten, daß der Staat die Kosten für die übertragenen Angelegenheiten tragen soll. Auch -le Frage, was sind bisher übertragen« Geschäfte, löst die Gemeinde- verordnung nicht, weshalb in der Praxis heftige Streitigkeiten zwischen Staat und gemeinden entstehen müssen. Leider werden die K.4 und 5 gegen die 10 bürgerlichen Stimmen angenommen. Darnach müssen also alle bisher übertragenen Geschäfte von den Gemeinden allein getragen werden, nur bei neu übertragenen Auf gaben hat der Staat den Aufwand zu tragen. Unter dem großen Kapitel der «Gemeindeverwaltung' wird zuerst die grundsätzliche Frage behandelt: freie Entscheidung der Gemeinden für die Aats- und Bürgermeisterversassung. Die Linke entscheidet stch gegen di« freie Entscheidung und diktiert damit den Gemeinden die neue meist nicht gewollte Gemeindeverfassung. Zu 8 21 stellen di« Sozialisten den Ergänzungsantrag: «Mitglieder des Gemeinderats dürfen nicht gleichzeitig Gemeindeverordnete sein.' Diese Ent rechtung der Ratsmitglieder wird wiederum gegen die gesamten Bürgerlichen angenommen. In 8 16 wollte die Rechte den Bürger meistern wenigstens dann Stimmrecht erhalten, wenn er zum Vorsteher der Gemeindeverordneten gewählt ist. Auch das wurde von der geschlossenen Linken abgelehnt. Das heißt doch, den ersten und verantwortungsvollsten Mann der Gemeinde zu einem Ge meindebürger 2.-Klaffe zu stempeln. Mit 8 66 schloß die erste Beratung. Chemnitz. Auf dem Dache der Detrikirche wurden nachts 2 Uhr von Polizeibeamten Diebe entdeckt, die, mit Rohrschneidern und Zangen ausgerüstet, herumkletkerten, um Blihableiterdrähte zu stehlen. Die Verbrecher waren ln Strümpfen am Blitzableiter emporgeklettert, während ein Dritter unten den Aufpasser spielte. Als die Diebe stch entdeckt sahen, flüchteten sie, konnten aber später festgenommen werden. Sie hatten bereits zwei Spitzen des Blitzableiters entwendet und die Platinspihen herausgebrochen. storchhttm bei Lengefeld. Ein tödlicher Unfall ereignete sich dieser Tage in der Rittergutswaldung Niederforchheim, indem )er Waldarbeiter Reinhard Hübler von einem gefällten Baum- tamm derartig am Kopfe getroffen wurde, daß der Tod auf der Stelle eintrak. Oberaeuttrch In einer gemeinsamen Sitzung der beiden Ge- meinderäle von Oberneukirch L. E. und Niederneukirch izj die Vereinigung beider Gemeinden endgültig vollzogen worden. Oas neue Gemeinwesen wird am 1. August ins Leben treten. Ge- meindevorstand Stiebitz bleibt Vorstand der neuen Gemeinde. v«l,nitz i. v. Nahezu 98 Zahre alt, verschied am Dienstag abend in Görnitz die Landmirtswitwe Frau Christiane Friederike Dunger, geb. Adler, wohl die älteste Person im oberen Vogtland-. Sie hinterläßt 5 Kinder, die 40 Nachkommen — 20 Enkel und 20 Urenkel besitzen. Löbau. Dem Konkollausschuß gelang es, auf dem hiesigen Bahnhof 2 Kisten mit 124 Stück Butter zu beschlagnahmen, die von einer hiesigen Butterhandlung, die keine Großhandelserlaubnis besitzt, an einen Weißenberger Empfänger gehen sollte, der gar kein Butterhändler ist. Es konnte eine Rechnung mit beschlag nahmt werden, in der das Stück Butter mit 7400 M. berechnet war, also dem Doppelten des sächsischen Höchstpreises, weil die Butter aus Preußen stammen sollte. Auf der Rückseite der Rechnung stand geschrieben: «Habe morgen mehr Butter, muß 19 000 M. pro Pfund selber bezahlen. Verknusen Sie das Stück nicht unter 7800 M. Butter ist knapp und wird noch teurer.'