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königlich Sächsischer Staatsanzeiger. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 278. r> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hoftat DoengeS in Dresden. <* Freitag, den 29. November 1907. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwtngerstraße 20, sowie durch die deutschen Postanstalten 8 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. — Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher Nr. 1295. Ankündigungen: Die Zeile kl Schrift der 6 mal gespalt. Ankündigungsseile 25 Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3 mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Lingesandy 7k Pf. Preisermäßigg auf GeschäftSanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den in den Ruhestand versetzten nachgenannten Beamten der Staatseisenbahnverwaltung und zwar dem Bureauaffistenten Reck in Dresden sowie dem Oberschaffner Loose in Riesa das Albrechtskreuz, ferner den Schaffnern Blochwitz und Seelig in Dresden sowie dem Bahnwärter Hänsel in Dittersdorf das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen. Dem zum Generalkonsul der Republik Panama für das Deutsche Reich mit dem Amtssitze in Hamburg ernannten Julio Arjona ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden. Der Absatz 4 des tz 10 der von der Königlichen Kreis hauptmannschaft unterm 27. März 1901 erlassenen, in Nr. 73 der Bautzener Nachrichten vom Jahre 1901 abgedruckten Prüfungsordnung für die Handwerksgesellen im Regierungs bezirke Bautzen ist im Einvernehmen mit der Gewerbekammer zu Zittau einer Abänderung unterzogen worden und hat folgende Fassung erhalten: „Soweit der Prüfling den Nachweis des erfolgreichen Besuchs von Gewerbe- oder Fachschulen erbringt, kann von diesem Teile der Prüfung Abstand ge nommen werden." Bautzen, am 25. November 1907. 88b Vlll Königliche KreiShauptmannschaft. visu Auf Grund der HZ 100, 100b der Gewerbeordnung wird gemäß dem Anträge beteiligter Gewerbetreibender an geordnet, daß sämtliche Gewerbetreibende, welche im Bezirke der Stadt bhemnitz das Bildhauergewcrbc selbständig aus- uben, der für das Blldhauergewerde zu Chemnitz mit dem Sitze in Chemnitz zu errichtenden Zwangsinnung vom 1. April 1908 ab anzugehören haben. Phemnitz, den 26. November 1907. 1806K IV Königliche Kreishauptmanuschaft. 9191 Sr»e»»»»ge», Versetzungen re. im öffentliche» Dienste. Im Geschäftsbereiche des Ministeriums der Justiz, l. Prädizierungen. Verliehen: den Aufsehern bei der Gefangen anstall Bautzen Bretschneider, bei der Gefangenanstalt Chemnitz Staude, bei der Gesangenanstalt Dresden Lißner, Oerlein, Patermann, Roscher, Scharf und Zieger, bei der Gefangen anstalt Leipzig Berlin, bei der Gefangenanstalt Plauen Beckert, Schneider und V ölkfch, bei der Gesangenanstalt Zwickau Dextor und Gerstenberger der Amtsname „Wachtmeister". 2. Beamlen- etat: u) In den Ruhestand versetzt: der Sekretär bei dem LG. Plauen Meichsner, b) Auf Ansuchen entlassen: der Assessor bei dem AG. Bernstadt Lottermofer, der Assessor bei dem AG Oschatz Weichelt, der Expedient bei dem LG Leipzig Lippmann, o) Ver storben: der Aufseher bei der Gefangenanstalt Zwickau Wachtmeister Haase 1». Nov ck) Angestellt: die Referendare Or. Büttner bei dem AG Bernstadt, Or. Kreul bei dem AG. Oschatz als Assessoren, die Schreiber Bogel bei dem AG Adorf, Holzmüller bei dem AG. Plauen als Expedienten, der probeweise als Aussetzer verwendete Militäravwärter Lißner als Aufseher bei der Gefangenanstalt Dresden, e) Befördert: der Aktuar bei dem AB. Dresden Enger zum Sekretär, die Expedienten bei dem LG. Dresden Schmidt, bei dem AG Sayda Arnold zu Aktuaren, k) Versetzt: die Assessoren bei der Staatsanwaltschaft des LG. Dresden: Donath zum LG. Leipzig, Sättler zum AG. Stolpen, bei dem AG. AugustuS bürg Or. Heber zum LG. Freiberg, bei dem AG Ober wiesenthal Or. Geyler zum AG Meißen, die Aktuare bei dem AG. Dresden Schubert zur Kanzlei des Justizministeriums unter Ernennung zum Sekretär, bei dem AG. Sayda Arnold zum AB. Plauen, der Expedient bei dem AG Königsbrück Berges zum AG. Brand, die Aufseherin bei der Gefangenanstalt Leipzig Acker mann zur Gefangenanstalt Bautzen — 3. Rechtsanwälte. Abgang Verstorben: Rechtsanwalt und Notar Hofrat Or MiruS in LeiSnig Rechtsanwalt Or. Schmidt in Grimma hat seine Zu lassung zur Rechtsanwaltschaft aufgegeben. Die Zulassung des Rechts anwalts BurckaS (I) in Leipzig ist gemäß 8 21 Nr. 2 der RAO zurückgenommen worden. Zuwachs: Zur Rechtsanwaltschaft zu- gelassen: G O- Goltzsch bei dem AG Bautzen und dem LG Bautzen mit dem Wohnsitz in Bautzen, H. P A H Schönberg brr dem AB. Reichenau, dem LG Bautzen und der Kammer für Handels fachen in Zittau mit dem Wohnsitz in Reichenau, W. I Behren«, Or. O. A Schah und W. M A Westphal bei dem AG Dresden «ad dem LG. Dresden mit dem Wohnsitz in Dresden, Or. R A. Wenig bei dem AG Marienberg und dem LG Freiberg mit dem Wohnsitz in Marienberg, L E. L. Bernhardt bei dem AG Leipzig »ad dem LG. Leipzig mit dem Wohnsitz in Leipzig, Th. A Scholze bei dem AG Borna und dem LG Leipzig mit dem Wohnsitz in Borna, Or H. O. Plöttner bei dem AG Plauen und dem LG Hloaen mit dem Wohnsitz in Plauen, Or. W M Hammer bei dem AG. Elsterberg und dem LG Plauen mit dem Wohnsitz in Elsterberg. Veränderung. Rechtsanwalt Oberjustizrat Opitz in Dresden, zu- gelasfen bei dem AG. Dresden und dem LG. Dresden, hat seine Zu lassung bei dem LG. Dresden ausgegeben. — 4 Zweite juristische Staatsprüfung: 15 bestanden, 2 zurückgewiefen in der Zeit vom 20. Okt bis 19. Nov. Im Geschäftsbereiche des Ministeriums der Finanzen. Bei der Post-Verwaltung ist ernannt worden: Teichert, bisher Postsekretär, als Ober-Postsekretär. Im Geschäftsbereiche des Ministeriums des Kultus u. Sffentl. Unterrichts. Zu besetzen: Die Filialkirchschulftelle zu Malkwitz b. Dahlen i. Sa. Koll.: Die oberste Schulbehörde. Außer freier Amtswohnung und Garlengenuß 1200 M vom Schul», 250 M vom Kirchendienste, 165 M durch Überstunden (Fortbildungs schule u. Turnen). Bewerber, die bereits in der 2 kl. Volksschule tätig waren, besonders erwünscht Meldungen mit allen eriorder lichen Unterlagen bis 6. Dezember an den König! Bezirksschul inspektor zu Oschatz. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile) Nichtamtlicher Teil. Vom Königliche» Hofe. Dresden, 29. November. Se Majestät der König jagte heute mit Sr. Königl. Hoheit dem Großherzog von Sachsen- Weimar-Eisenach und den Herren vom Dienst auf Sibyllen- orter Revier. Zu dieser Jagd war noch der Kommandeur de« Dragonerregiments ,Mnig Friedrich III." (2 Schlesische«) Nr 8 Oberst v. Trotha mit Einladung ausgezeichnet worden Dresden, 29 November Aus London sind gestern bessere Nachrichten von Sr König! Hoheit dem Prinzen Johann Georg eingegangen Die Temperatur ist normal, das Allgemeinbefinden be friedigend gewesen, obwohl der Kräftezustand Sr Königl Hoheit infolge überwundenen Fiebers zu wünschen übrig läßt Der Katarrh ist noch nicht behoben Mitteilungen aus der öffentliche» Verwaltung. -- Im Kaiser!. Gesundheit«amte ist ein sogen Milch - merkblatt bearbeitet worden, das die Milcherzeugung und den Milchvcrbrauch, die Zusammensetzung der Milch, die gesundheit liche Bedeutung der Milch, die Gewinnung und Behandlung oer Milch (Milchfehler) und die Milcherzeugnisse zam Gegen stände hat Amtliche Stellen sowie gemeinnützige Körverschaften können Abzüge dieses Merkblatts in beschränkter Zahl vom Kaiserl. Gesundheitsamts unentgeltlich beziehen Wegen der sonstigen Bezugsbedingungen erteilt der Verlag von Julius Springer in Berlin nähere Auskunft. Deutsches Reich. Der Kaiser in Highcliffe. (W T. B) Highclifse, 28. November Se. Majestät der Kaiser unternahm gestern nachmittag mit dem Gefolge eine längere Ausfahrt im Automobil, wobei die Kirche in Romsey besichtigt wurde. Heute am frühen Morgen machte der Kaiser einen längeren Spaziergang im Park. Bei der Frühstückstafel kon- zertierte die Kapelle der Jacht „Hohenzollern". Vom Bundesrat. Berlin, 28. November. In der heutigen Sitzung de« BundekratS wurde dem Entwurf eine« Gesetzes, betreffend die Handelsbeziehungen zum Britischen Reiche zugestimmt Vom Reichstage. Sitzung vom 28. November 1907. Am BundcSratSlische die Staatssekretäre Frhr. v. Stengel, v Bethmann-Hollweg, Finanzminifter Frhr v. Rheinbabea, Staatssekretär des Auswärtigen v Schoen, Minister Delbrück und Staatssekretär Dernburg. DaS Hau« beginnt die Generaldiskusfion de« Etats für 1908 in Verbindung mit dem Etat für die Schutzgebiete und die Novelle zum Flottengesetz Staatssekretär de« ReichSschatzamlS Frhr v. Stengel führt aus: Die Aufstellung de« ElatSentwurfS habe sowohl bei den AuS gaben wie bet den Einnahmen mit übermäßig großen Schwierigkeiten zu kämpsen gehabt. Der finanzielle Abschluß werde, wie er vermute, wenig sympathisch berühren, denn leider müsse dieser al- sehr un günstig bezeichnet werden Der Staatssekretär rekapituliert zunächst den Abschluß de« Rechnungsjahr» 1906 Die Zölle seien hinter dem vom Reichstage festgesetzten Anschläge um einige Millionen zurück- geblieben. Die größte Enttäuschung habe die Fahrkartensteuer mit einem Ausfall von 12 Mill M gebracht Die Überschüsse der Post- und Telegraphenverwaltung seien erheblich hinter dem Vor anschlag zurückgeblieben, dagegen seien die Einnahmen au« dem Bankwesen um 1»H Mill M Höber gewesen al« im Vorjahre Gegenüber dem Ergebnis de< Rechnungsjahr« 1907 sei große Reserve notwendig, da da- zu Gebote stehende Material nur bis Oktober laufe Heute könne er nur sagen, daß für das Rechnungsjahr 1907 die Aussichten recht trübe seien Es sei zum mindesten zweiselhaft, ob das finan zielle Ergebnis sowohl für die eigene Wirtschaft des Reiches wie bei den Überweisungssteuern den Etatsansatz auch nur an nähernd, erreichen werde. Es sei vielleicht mit einem nicht uner heblichen Fehlbetrag zu rechnen Ter Betrag an ungedeckten Matri kularbeiträgen werde sich für 1907 auf 109 Millionen, für 1908 auf 200 Millionen belaufen. Tiefer Talfache gegenüber müsse man wirklich fragen: quon^ue tunäem? Wenn wir aus Mangel eigener Einnahmen gezwungen seien, jahraus jahrein in so hohem Grade schwebende Schulden zu machen (Sehr richtig!), so müsse entschieden auf Abhilfe gesonnen werden. Tie dauernden Einnahmen müßten vermehrt werden. Ter Widerstand dagegen sei nicht bei den ver bündeten Regierungen zu suchen «Heiterkeit.) Ter neue Etat fei mit größter Sparfamkeit aufgestellt worden, aber auch der Spar famkeit seien Grenzen gezogen. Tas gelle vor allem bei den Auf wendungen für die Erhaltung der Schlagfertigkeit von Heer und Flotte Gerade hier könne die größte Sparsamkeit zur größten Ler schwendung werden. Bei der Steuerresormvorlage von 1905 habe die Regierung das Defizit aus 220 bis 230 Millionen ge-'chätzl. Ter Reichstag habe das als zu hoch angesehen und die Summe auf 192 Millionen ermäßigt Was aber der Reichstag an Steuern bewilligt Hobe, habe auch diesen Betrag nicht erreicht, denn es seien bloß 140 bis 145 Mill-onen eingegangen, was hinter der Schätzung der Regierung um 80 Millionen zuäickbleibe. Wenn man in Betracht ziehe, wie Deutschland an Wohlstand im allgemeinen zugenommen habe, zu welcher Blüte es unter den Segnungen eines fast vierzig jährigen Friedens gelangt sei, so müsse man sich fragen, wie es trotz alledem nicht möglich sei, den Reichshaushall ans seinen Finanznöten zu befreien. Für die großen Ausgaben auf dem Gebiete der kolonial und sozialpolitischen Gesetzgebung seien im vorliegenden Etat nicht weniger als 180 Mill. M. vorgesehen Tie Teckungsfrage gestalte sich um so schwieriger, als zu den alten Ausgaben infolge der vom Reichstag so dringend gewünschten Er höhung der Beamtengehälter noch neue hinzutrelen Auch für die folgenden Jahre ständen erhebliche Mehrausgaben bevor. (Reichs kanzler Fürst Bülow betritt den Saal) Im Jahre 1910 solle das große sozialpolitische Problem Ler Arbeilerwitwen- und Waisenver- sorgung verwirklicht werden. Ein bis zwei Jahre daraus werde es mit der Herrlichkeit des Jnvalidenfonds vorbei sein. Ter Staats sekretär geht dann aus die einzelnen Posten des vorliegenden Etats, die Forderung des Reichsamis deS Innern auf Gewährung einer Entschädigung an den Grafen Zeppelin, ein. Für die- Übernahme einer Ballonanlage werLe man gewiß die Zustim mung aller finden. Graf Zeppelin habe sich große Verdienste erworben, wofür ihm Tank gebühre Tie Vertretung der Ausgaben für das Reichsherr überlaste er dem »reußischen Kriegs minister Turch die Änderung des 8 2 des Flottengesetzes würden sich naturgemäß Mehrforderungen ergeben. Es frage sieb, ob bei Annahme des Gesetze- die eintrelende Mehrbelastung nicht durch eine besondere Teckung ausgeglichen werden sollte Für die Witwen und Waisen von Veteranen feien 21 Mill, angesetzt, womit 177 500 Hinterbliebene bedacht werden könnten Eine erhebliche Vermehrung der Silbermüuzen sei auf die Tauer unerläßlich und es rücke der Zeitpunkt heran, wo die Verbündeteu Regierungen sich über die Er höhung der Kopfauvte schlüssig machen müßten. Ob der veran schlagte Steuerertrag eingeher werde, hänge von der winichafilicken Konjunktur ab Bei den meisten Steuern habe eine Erhöhung des Stalsansatzes gegen daS laufende Jahr ftaltfindeu können, bei einigen habe eine Herabsetzung vorgeuommen werden müssen, so bei der Fahrkarten steuer Bei der Erbschaftssteuer sei gleichfalls eine Er höhung vorgesehen Für 1908 solle von Ler gesetzlich vorgeschriebeuen Schuldentilgung abgesehen werden. Tiefer Entschluß fei den Ver bündeten Regierungen nicht leicht geworden, allein eine Schulden tilgung könue und solle nur von demjenigen vorgeuommen werden, der nicht gr»wungen sei, neue Anleihen auszunehmen Für Süd westafrika seien noch 35 Mill, eingestellt, um hier möglichst raich Ruhe zu schaffen. Angesichts der gesamten Bedürfnisse des Reiches könne eine Sanierung der Reickssinanzen nicht länger ausgesckioben werden. Die vorbereitenden Arbeiten dazu würden in allernächster Zeit dem BundeSrate zugchen, doch könne er über den Inhalt der Vorlage nähere Mit teilungen noch nicht machen Nur soviel wolle er sagen, daß eine direkte Reichssteuer nicht vorgeschlagen werde. (Unruhe links.) Die Verbündeten Regierungen seien der Überzeugung, daß die Sanierung der Reichsfinanzen nur auf dem durch die ReichSverfassnng vorbehaltenen Wege der indirekten Besteuerung er folgen müsse. An den nötigen Einnahmeouellen fehle es auch nicht Tie betreffende Steuervorlage werde die Bedürfniffe deS Erwerbs lebens sowie die Interessen des Arbeiterstands und die Leistungs sähigkeit der Steuerträger tunlichst berücksichtigen Der Redner spricht zum Schluffe die Hoffnung au-, daß es ungeachtet der Schwierigkeiten doch gelingen werde, über die Teckungsfrage eine Verständigung zu finden, und den Staatshaushalt nachhaltig zu bessern. Er schließt mit den Worten: „Ich glaube, auch Sie werden die Anschauung teilen, daß je eher desto besser einem Zustande ein Ende gemacht werden muß, der deS Deutschen Reiche- nicht würdig ist." (Beifall recht-.) Der Staatssekretär des Reichsmarincamls v. Tirply spricht zu der Flottenvorlage. Die Vorlage habe in erster Linie einen militärtechnischrn Zweck. Sie wolle den jetzigen Bestand unserer Schiffe aus die gleiche Höhe bringen und dauernd erhalten, wie es andere Nationen täten Zwei Momente seien hier von Bedeutung Da» eine sei die Tatsache, daß wir eine größere Anzahl von Schiffen besäßen, die infolge der Entwickelung der Technik nicht aus der Höhe stünden und deshalb eines schleunigen Ersatzes bedürften. Da-zweite sei die Tatsache, daß wir durch die Art der Berechnung, die im Flottengesetz vorgeschrieben sei, aus die Dauer zu sehr in» Hintertreffen gerieten. E- gäbe zwei Möglichkeiten, wie man einem Überaltern unserer Linienschiffe Vorbeugen könne Tie eine sei da- Verfahren de» Flottenvereins. Er verdamme die Bestimmung, daß man den