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WÄ-EGHckl T Ä Nii>I SMtnicht lü p» Stülnt p Wchii-rnMsl. 7«^ Dienstag, Sen j5. Zebruar I9!0 Ar. 37 Geschäftsstelle Schulstraße Nr. 31. ^kWS- Mchptttt jeden Wochentag abends für den folgenden Tag und kostet durch die Austräger II Fernsprecher Inserate nehmen außer der Geschäftsstelle auch die Austräger a^f dem L^nde rmg»» da« Vierteljahr Mk. 1.55, durch die Post bezogen Mk. 1.92 stet in« Hau«. I, Rr. 11. auch befördern die Annoncen-Expeditionen solche zu Vrrg nastueue-i Brief« und Telegramm-Adresse Amtsblatt Hohenstein-Ernstthal. O". M ObrrlnngNtitz, «rr-darf, Herms^sk-, v<r«rv-^ M Meinsdorf, Langenberg Falken, Reichenbach, Callenberg, Langenchursdorf, Grumbach. TirM Del«, Kühschnappel, Wüstenbrand, «rüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Lugau, ErlhA^ Pletßa, Rüßdorf, Et. Egidien, Hüttengrund u. s. m. Anzeiger für Amtsblatt für de« ersten 3 Tagen eines Monats erfolgte Einlagen werden für diesen Monat v»ll Schneider «r«g Angenommen wird weiter eine Resolution der Heeringen: Zu meiner Richtung auf dem Gebiete des Ausgleichs der wirt- der inländischen und der Exportinteressen der deut-I^'^^ü auf dem Gebiete des Ausg scheu Industrie etnzustehen, denn diese Interessen schastlichen Interessen vertreten hat. Die Abgg. (Lebhafte Zustimmung.) Ich meine, diese Beispiele sind so packend, daß jedes überflüssig ist. Ich habe daß sie dies bei dem neuen Handelsabkom- ihrerseits durchgesetzt hat. Mit vollem Recht wird man in den Kreisen der Industrie for- darunier sehr gelitien. Das schwebte mir vor. gegeneinander gehalten, Weitere Wort von mir ihrer Aufgabe ungestört durch genügen. (Sehr und dann auch sein, men aber die genügende Wahrung der beim Verkauf des Tempel ist der Mtlitär «tad sind gleichzeitig Lebensinkeressen des deutschen Bol tes. Die Negierung Hal im Interesse der Land wirtschaft gegenüber den Bestrebungen Amerikas aus Durchbrechung der veterinärpolizeilichen Bestim mungen wegen der deutschen Fletscheinsuhr den festen Standpunkt vertreten, nach dieser Richtung nichts zu konzedieren, um so mehr, als sie ja auch durch diese Konzession irgendwelche Ermäßigungen des sogenannteir Minimaltarifs nicht erreichen konnte. Niemand wird in den Kreisen der deut schen Industrie der Landwirtschaft deshalb gram Betrragspfltcht des Reiches an Gemeinden Reichsbetriebe im Bundesrat befinde, wo er fentltch in einigen Wochen erledigt werde. Entwurf werde dann noch in dieser Tagung Hause zugehen. Daß ich das Beispiel von Kurhessen nur als Ne gative herangezogen habe und auch gestern nur das meinte, geht für jeden ganz klar hervor, der die Vorgänge der damaligen Zeit in Kurhessen kennt. In Mrhessen, wo die Armee auf die Ver fassung vereidigt war, wurde sie durch dte inneren Kämpfe ganz unwillkürlich mit in die inneren Wir ren hineingezogen. Sie löste sich auf, sie wurde lahmgelegt für jede äußere Gefahr. Ganz anders war es in Preußen. Denken Sie an die Konfltkts- zeitcn! Die preußische Armee, nicht auf die Ver assung vereidigt, war absolut unberührt von jenen 1870, wie hatte es ausgesehen, wenn die preußische Armee mit an den politischen Wirren teilgenom men hätte. Die Schlagfertigkeit der Armee hätte das anführen Wollen für alle diejenigen, die mich verstehen wollen, nicht für den Abgeordneten Lede- bour, darauf verzichte ich '(Lebhafter Beifall.) Abg. LedeboUr (Soz.) sucht dem Kriegs- Kommission betreffend öffentlichen Interessen Hofer Feldes. Damit erledigt. Kriegsminister v. politischen Kämpfen. Sie konnte )er Verteidigung des Vaterlandes irgendwelche inneren Wirren weiter gut!) In den Kämpfen 1861—66 druck könnte man ja vielleicht haben, aber bei den Mairüvern habe er eine Bestätigung etwa durch Zunahme der Erkrankungen von Mannschaften und Pferden nicht gefunden. Unter den einmaligen Ausgaben hat die Kom mission die Forderung sür neue Schieb st ä n d e bet Düsseldorf gestrtchen. Die Forderung wird gegen die Stimmen des Zentrums und de» Sozialdemokraten wieder hergestellt. Auf eine Anfrage erwidert Staatssekretär Wermuth, daß sich ein Gesetzentwurf über di» dern, daß dieselbe Energie auch angewandt werde, wenn es sich darum handelt, dem deutschen Handel neue Absatzgebiete zu erwerben, die deutschen Ex portinteressen durch diese Anbahnung oder durch Abschluß günstigerer Handelsverträge zu fördern. Noch zwei Gesichtspunkte können bet Betrach tung dieses Vertrages nicht unterdrückt werden. Wenn man fragt, wann lvir denn einmal einen günstigen Handelsvertrag mit den Vereintgtsn Staa ten von Amerika bekonrmen, dann kann die Ant wort nur dahiir gehen: wenn wir durch die Pro duktion unserer Kolonien wenigstens in einiger Be- Bei vom 1. Juli schaftskörper, der zu einer solchen Politik nicht ge nügend gekrästigt ist, weil ihm die Fundierung durch Rohstoffversorgung aus den Kolonien fehlt, den heftigsten Erschütterungen aussetzen würde. Ebenso wie die Entwicklung der Dinge aus dem Gebiete der Kolonialpolittt die Haltung der Nü- ttonalltberalen Partei gerechtsertigt hat, so wird auch die Zeit kommen, wo dte früheren Gegner nattonalltberaler Wirtschaftspolitik ihr zustimmen werden in den Bestrebungen, die sie nach dieser nachbarte bürgerliche Parteien, welche sich zu diesem Standpunkt erst später bequemen konnten. Dte nationalltberale Partei kann aber weiter hin gerade aus der Betrachtung der gegenwärtigen Lage der Exportpolitik auch den Schluß ziehen, daß die von ihr innegehaltene Politik der mittleren Linie in bezug aus die wirt schaftlichen Interessen von Industrie, Handel und Landwirtschaft dte richtige gewesen ist. Wir müs sen unsern Export aufrechterhalten, ihn weiter zu fördern versuchen; dazu zwingt uns das Gewicht der Struktur des deutschen Wirtschaftslebens, das Gewicht der Rücksicht aus dte Millionen der deut schen Bevölkerung, die von ihr abhängig find. Deshalb wird sich die rrarwnalliberale Partei jeder zeit wehren gegen eine Politik des Zollkrieges mit allen Ländern, in die uns die Forderungen des Bundes der Landwirte bei dem letzten Zolltarif Hineingetrieben haben würden. Sie wird sich aber andrerseits auch wehren gegen diejenigen wirtschaftspolitischen Bestrebun gen, welche in Verkennung der Kraft des inlän dischen Marktes alles auf dte eine Karte der Ex portpolitik setzen wollen und damit unsern Wirr ¬ kneift!" Ich glaube, es ist nicht angemessen, mich auf irgendeine Verteidigung einzulassen. Ich wt> jetzt nur ausführen, warum ich ihm nicht geant wortet habe. In erster Linie aus dem Grund«, west ich es sür ganz nutzlos halte, mit den Herren der Sozialdemokratie darüber zu streiten, welch* Bedeutung dte Eidesleistung in der Armee hat. Zwischen unserer und ihrer Auffassung über die Pflichten gegen den Monarchen und den Staat gähnt ein Abgrund. Sie beabsichtigen ja auch gar nicht, eine Uebereinsttmmung der Ansichten zu er zielen. Sie suchen Gegensätze hervorzurufen und zu schüren. Der Abgeordnete hat selbst dafür gestern den deutlichsten Beweis geführt, als er die Kabiuettsorder aus dem Jahre 1798 verlas. Er hat dabet nicht berücksichtigt, daß in Nummer 205 des „Reichsanzcigers" vom 28. August 1895, also schon vor ziemlich langer Zett, eine offizielle Er klärung des Kriegsministers Bronsart v. Schellen dorf gestanden hat, wonach schon im Jahre 1798 Generalfeldmarschall v. Möllendorf das für eine dreiste Fälschung erklärt hat. (Hört, hört!) Ich glaube nicht, daß der Abgeordnete sich bewußt zum Mithelfer einer tatsächlichen Fälschung gemacht hat. Ich mich dies aber zur Steuer der Wahrheit vor tragen. Als ich am 29. Januar die von Herrn Ledcbour gestern angeführten Worte gebrauchte, schwebte mir der Vergleich vor zwischen den Ver fassungskämpfen in Hessen und den Kämpfen, die in den 60er Jahren in Preußen geführt wurden. In ziehjung unabhängig von der Roh - st o f f e i n f u h r aus den Vereinigten Staaten geworden sttrd. Von feiten der Kolonialgegncr wird darauf hingewiesen, daß es hundert Jahre dauern könne, bis die deutschen Kolonien das jenige an Baumwolle produzieren, was wir heute für den deutschen Konsum und die Wiederausfuhr von verarbeiteten Waren gebrauchen. Das mag sein, aber cs darf eben in dem bisherigen Tempo nicht weitergehen. Es dürfen keine Mittel zu groß sein, um nicht alles aus den Kolonien herautzzu- hvlcn, was an wirtschaftlicher Produktionskraft in ihnen steckt. Wenn wir unsere Kolonialpolttik von Anbeginn an unter kaufmännischen und wirtschaft lichen Gesichispuirkten betrieben hätten, dann wür den wir heute viel weiter sein, dann würde viel leicht heute schon diese Produktion wenigstens mit einigen Prozenten des Wellkonsums ins Gewicht gelegenheit einnimmt, erfüllt ihn nicht mit der Sicherheit, daß er sich in allen Fällen der Untcr- stützttng der Regierung in diesem Kampf sicher wisse. Wenn in Reichstagsverhandlungen darauf bingewtesen wird, daß der Präsident des Deutschen HaudeMages 8,'^ Monaie auf eine Antwort von für Hof- Der den». kommen und dadurch die alte Höhe des Exportes sich zu erhalten, sie teilweise noch zu vermehren. Trotzdem müssen die jetzigen Verhältnisse aus dem Weltmärkte einige Besorgnis auslösen. Wir brau chen für die steigende Bevölkerung des DeMchen Reiches nicht nur eine Stabilität unserer Ausfuhr, sondern eine steigende Ausfuhr. Deren Vorbeding ung sind günstige Handelsverträge und zu diesen günstigen Handelsverträgen kann weder der ame- rikcnttsche, geschweige denn etwa der portugie sische Handelsvertrag gerechnet werden. Unsere Ausfuhr von 7 Milliarden Mark garantiert uns niemand. Wir müssen Jahr für Jahr durch die Qualität unserer Waren den Befähigungsnachweis für lmscrc Stellung auf dem Weltmärkte erbringen und es unterliegt für die Kenner auch des eng lischen Lebens keinem Zweifel, daß England sich jetzt bemüht, dte Lässigkeit, welche es eine Zeit- lang auf dem Gebiete des wirtschaftlichen Wettbe werbes gezeigt hat, mit aller Energie wieder ctn- zuholen. Der Kainpf um die neuen Absatzmärkte der Welt, namentlich in denjenigen Ländern, die jetzt zur Kultur heranreifen und damit aus den größeren Bedürfnissen heraus auch größere Konsu menten wirtschaftlicher Güter werden, wird zwi schen denjenigen Böltern, die aus den Export ihrer Waren angewiesen sind, mit außergewöhnlicher i Energie ausgekämpft werden. Der deutsche Kaus- ' mann ist deshalb interessiert an einer starken aus- i ivärtigcn Politik, und die Haltung, tvelche unsere i Negierung beispielsweise in der Mannesmann-An- l Paul i-Potsdam (Kons.) und Boehle (Soz.^ bemängeln Lohn- und Arbeitsverhältntsse. Oberst Wandel erwidert, die Lohnhöhe sei ausreichend, bei Ersetzung des Stücklohnes durch Zeitlohn würden dte Arbeiter schlecht fahren. Abg. Goercke (Natl.): Erforderlich sei jedenfalls, daß die Arbeiter in den Mtlitärwerk- stätten nach ihren Leistungen bezahlt würden. Dem Obersten Wandel dürfe man Dank wissen, daß er die einseitigen sozialdemokratischen Beschwerden als unrichtig nachgewiesen habe. Als Oberst Wandel von den Löhnen sprach, machte der Abg. Fischer einen Zwischenruf. Sie, Herr Fischer, haben dazu am allerwenigsten Anlaß, denn man weiß ja, wie die Löhne beim „Vorwärts" sind. (Rus links: Netchslügenverband!) Nein, Herr Fischer, man weiß das aus den Angaben des Herrn Rexhäuser Minister zu erwidern. „Sie stimmen natürlich dem Minister zu. Tatsache ist, daß der Minister, eben- o wie Herr v. Oldenburg und Graf Mirbach, tn- Krekt für die Verfassung Partei genommen und dem Verfassungsbruch das Wort geredet hat." Vizepräsident Dr. Spahn: Das dürfen Sie nicht sagen! Abg. v. Oldenburg: Ich habe schon neu lich den Sinn meiner Aeußerungen klargestellt. Jetzt muß ich abreiscn. (Stürmische Heiterkeit.) Abg. Ledcbour: Wenn Herr v. Olden- (Zentrum, Elsässer) und des Arbeitsausschusses beim „Vorwärts". Und wenn Sie von dem „Netchslügenverband" sprechen, so sind Sie ja eben erst in Kassel her- eingefallen, wo Sie den Wahrheitsbeweis gegen jenen Verband nicht einmal versucht haben. Abg. Mommsen (Freis. Bgg ): Man sollte jetzt erwägen, ob nicht dieselben Gründe, die für die besondere Lohnerhöhung in Spandau sprechen, auch für Danzig Geltung haben. Oberst Wandel: Wenn Handwerker und Ar beiter Wünsche haben, so müssen sic den geordneten Weg über dte Arbeiterausschüsse gehen. Organisa tionen, wie etwa der „Bund der Handwerker", von dem einer der Herren sprach, dürfen sich nicht in den Gang der Dinge mischen. Daß die Lohnord- Ueberraschung habe ich im Protokoll gelesen, daß Herr Ledcbour gestern die Güte gehabt hat, beim Abgang von der Tribüne mir zuzurufen: „Also es Bekanntmachung. der Fürstlich Schönburgtsche» Sparkasse zu Waldenburg (Schloßbezirk) wird 1910 ab der Zinsfuß sür Einlagen von 3*/, auf 3^ Prozent mit verzinst. Einlagen können in beliebiger Höhe bewirkt werden. »aldeuburg, den 12. Februar 1910. Fürstlich Schöubnrgische Spartaffevvertvatt««,. Retchsbehörden warten mußte, sogar auch dann erst an die endliche Antwort Mahnen muhte, wenn es bei einer anderen großen Interessenvertretung, dem Handelst»ertragsverein, vorkommt, daß er aus schriftliche Vorstellung beim Reichspostamt über- harrpt keine Antwort erhält, und der Versuch, mündliche Beschwerden der Industrie darzulegen, deshalb fehlschlägt, weil die Herren aus dem Reichspostamt für die Vertreter des Verbandes nicht zu sprechen sind, so sind das betrübende Zei chen der Zeit. Man. kann nicht, wie der Abgeord nete Merkel sehr mit Recht ausführte, der In dustrie lediglich immer den guten Rat geben, sie möge nur durch ihre ost bewährte Energie alles ausgletchen, was ihr an Schwierigkeiten entsteht; Handel und Industrie haben das Völle Recht, zu verlangen, daß die berufenen Reichsbehürden es als ihre verdammte Pflicht und Schuldigkeit an sehen, mit aller Entschiedenheit für die Wahrung Deutscher Reichstag. 34. Sitzung, Sonnabend, den 12. Debruar. Am Tische des Bundesrats: v. Heeringen. Das Haus ist ganz schwach besetzt. Eingegangen ist das Hausarbeitsge- s e tz und das Arbeitskammergesetz. Die Beratung des Militäretats wird fortgesetzt. ollen können, während wir jetzt sozusagen erst am! "ung etwas unübersichtlich geworden ist, liegt Anfang dieser Entwicklung stehen. Dte Kolonial-,'daran, daß seit 1901 so viele Aenderungcn zuguin- polittk ist somit ein Teil der deutschen Wirischafts- sten der Arbeiter getroffen worden sind. md deutschen Sozialpolitik und dte Zeit scheint Es folgen dann u. a. noch längere Ausein- Deutsch-amerikanische Haudelsveziehnngen. Don Dr. Stresemann, Mitglied des Reichstages. II. Prophezeien ist eine mißliche Sache, deshalb wird es auch niemand auf sich nehmen, jetzt etwa Voraussagen zu wollen, wie die Ausfuhr speziell Deutschlands sich stellen wird, nachdem dte neuen Zollsütze in Kraft getreten sein werden. Für einige Artikel, wie z. B. billige Strumpf waren, läßt sich allerdings schon jetzt Voraus sagen, daß sie nicht mehr auf dem amerikanischen Markt werden konkurrieren können. Genau so wie Glauchau-Meerane seinerzeit in seinen Exporlin- tereffen auf das Schwerste durch den Mac Kinley* Tarif getroffen wurde, wie Württemberg durch den Dtngley-Tartf die Hälfte der früheren Ausfuhr verlor, so werden auch jetzt namentlich diejenigen sächsischen Gebiete schwer leiden, dte diese Artikel Herstellen. Dte Bemühungen der Vereinigten Staa ken sind daraus gerichtet, ihre eigene Industrie unter allen Umständen in die Höhe zu bringen. Das beweist z. B. die in dem neuen Tarisgesetz zeitweilig eingeführte Zollfreiheil auf S t i ck m a s ch i n e n, dte lediglich auf die Schaf fung einer eigenen Spitzenindustrie in der Un.on hinzieli und im sächsischen Vogtlande ganze Jn- dustriebeztrke in Mitleidenschaft ziehen könnte, wenn man bedenkt, daß z, B. die Ausfuhr aus dciin Konsularbezirt Plauen und Eibenstock im Jahre 1909 über 7 Millionen Dollar betragen hat. Andererseits ist es einigen industriellen Branchen gelungen, die drohende Zollerhöhung abzuwenden, so daß sie auch noch weiterhin in das amerikanische Geschäft htncinkommen werden, und im übrigen hat die Entwicklung der letzten Jahrzehnte gezeigt, daß cs der deutschen Industrie durch ihre ganz außer- gewögnlichc Spezialisierung durch minutiöse Exakt- hett und durch ihre große Rührigkeit auf dem Welimarkic immer noch gelungen ist, in neuen Ar tikeln und durch neue Muster wieder vorwärts zu nicht mehr feni, wo auch deutsche Arbeiter sich eine landersetzungen zwischen den Abgg. Görcke (Natl.) Vertretung ihrer Interessen nicht mehr gefcillen las-'einerseits und Stadthagen und Fischer sen werden, die in lauerNegaiion gegenüber diesen (Soz.) anderseits über die Arbeitervcrhältnisse im Aufwendungen für wirtschaftliche Kolonialpolttik „Vorwärts". besteht oder sich in einer platonischen Zustimmung Bei der Forderung für Vermehrung der erschöpft, die Mittel für diese Aufwendungen aber K r a f t w a g e n äußert vcrivetgert. Die naitonalliberale Partei sicht heute Abg. Srorz (Südd. Vp.) die Besorgnis, nach dem ersten Vierteljahrhundert der deutschen die umsangreiche Benutzung von Automobilen könne Kolonialpolttik ihren Standpunkt gerechtfertigt, stets vielleicht das richtige Empfinden für die Leist-jburg den Sinn seiner Aeußcrungen nachträglich für eine derartige großzügige Kolonialpolttik ein-ungsfähtgkeit von Mann und Pferd abschwächen. anders darstM und nur ein Beispiel für äußerste getreren zu sein, oft im Widerstreit auch gegen be-^ Krtegsminister v. Seeringen: Diesen Ein- Disziplin gegeben haben will, so ist das eine be-