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WÄWMWWM — -7°—^7—7^—-1 «ntbollend di. «MM«»— —— - ^--»L-.5SL-VSSZ-«K^-L-« Dienstag, den 15. August 1922. Nr. 189 75. Sahrg. s Der Aal »er Stadt. — Wohlsahrksamt. Schwarzen»«», am 12. August 1922. 2. Die «eichrrrgiernng erklärt: L« einem Wenn die englische Zeitung sagt,, daß der Plan für die Zertrüm merung Deutschlands festgelegt war, dann dürste sie nicht einmal von einer anteiligen Schuld Deutschlands sprechen. Denn das Bestreben, diesen Plan zu Nichte zu machen, kann man Deutschland wirklich nicht libelnehmen. Die Zeugnisse für die Schuldlosigkeit Deutschlands am Krieg vermehren sich jedenfalls auch im Auslande. Nur die Chau vinisten der Feindländer beharren auf dem Dogma von der Allein- schull» Deutschlands. Und mit ihnen die Linksradikalen in Deutsch- lünd. Lrstere, um den Versailler Schandoertrag aufrecht erhalten zu können, letztere, um ihre Schuld am Zusammenbruche zu bemänteln. LV ' Die amtlichen Bekanntmachungen sämtlicher Behörde» können in de« Geschäftsstellen de» „Grzgebirgischen Ball-freunde«- tu Aue, Schneeberg, Lößnitz «Äi Schwarzenberg eingesehen werden. Ww uns Deutschen übrig bleib». Bafel, 13 Angust. Die ^Baseler Nachrichten!' melden aus London: Das Moratorium an Deutschland» da» bis Ende 1922 bewilligt wovden ist, ist mit einer MsschrÜnkmtg der deutsche» Staatshoheit erkauft werden, die einer völlige» Berzichtleistuug auf di« dauti^ Sommritnttöt «lstchkommt. Die Miirrtm» werde» V Schwarzenberg. Mütterberatungsstelle. ,Die Deraiung für Kinder bis zum S. Lebensjahre für Schwarzenberg mil den Siadlkeklen Sachsos selb und Wildenau stndek »Mwvch, de»1«. «»gus, M2, nachk. von 4-« Ahr und «Muuefier»»« «ach«, oo» 3—4 Ahr i« WMssahrtsamt — rorbllckh^H — stall. In Reuwek tft die Beratung» stund« am Don««r»t»g, de« 17. August 1922, »ach«, '/,4-ö Ahr, im Pfarrha«« AenweA. Schwarze«»«»,, den 12. «ngust 1922. Der Bat »er Stad». - Wohffahrisaml. «nd Älmtu» «Ilm RaboUe «I» nicht v«r«i Hax»>S«^»«st,H<ÜkN in «», LSjmt». S echwmzmkcra. fttr U« am «I Ilnmmn »N narmMa^ 0 Uhr in sleLra. *t« »m>«hr Nr dl« «utnahm« d« am vargilchrNdrnrn Tag« sowt« an drftuninNr nicht S«geb«n. auch nicht für di« Rlchliäd«it d«r durch g«u- Innchrr ausg<geb«n«n Anz«t«n.—FürAackgab» mu>«ru>»i> «in^Iaudl« Schristsidch« admnimmt »>, Schetaütluug Aus dem Blatt« S3 des D«reinsr«gisters ist eingetragen wvrd«n: Kleiugarke« - Lasverei« z« Langenberg Amtsgericht Schwarzenberg, am 10. August 1922. Aeichsbank beherrschen, ebenso die golleinuahmen KW VerDgung haben. Was dann pon der deutschen ArmVHSnigkeit noch übrig bleibt, ist bas allgenieine Wahkecht und das NM, z« doarwt- strieren. Faktisch haben auch bi« Doetrekor des Dolles Mn Be stimmungsrecht über die deutschen Staaiseinuahmen und -Bech« gäbe» mehr, denn bas besorgt ob 1. September bis Guteutek kontrollkommtsston im Berlin. Paris, 13. August. „Echo de Parks' erNSrk, baß Ne Stikv- Inanisierung Deutsch! attbs vervoklstttnbdgt ^«md bwM System bis zur äußersten Konsequenz bedingungslos durch« geführt werden müßte. Auf bisse Weise käme man zur Ausbeutung Les Ruhrgebietes, aus die man nicht reichten büvfp, Warschau, 13. August. NoprzoL schreibt: Di« lisch-französischen Meinungsvarschiebenheit^i Schwarzenberg. Beratungsstelle für wer-en-e Mütter« Di« B«rakongsstund« für werdend« Müller für Schwarzenberg mit den Stadtteilen Neuwelt Sachsechrld und Wildenau findet am Dienstag, de« 1». August 1M2, nachmittags 4-» Ahe» m städttsch«« Wohllahrlsamt — Lorbächhaus — statt. In der Beratungssiunde wird allen werden den Müttern ärztlicher Rot und Auskunft erteilt. Auch berechtigt der Besuch der Beratungsstelle zur Ent nahme von veroilliglen Lebensmitteln. Der Verkauf wird in der Zeitung bekannt gegeben. Das Abkommen mil Bayern. Die zwischen der Reichsregierung und der bayerischen Staatsreaie- runa am 9. und 19. August 1922 erfolgten Besprechungen hatten fol- gendes Ergebnis: 1. Die bayerisch« Staatsregierung erklärt sich bereit, die unter de« 24. Juli 1922 erlassene Beiordnung zum Schutze der Verfassung der Republik spätestens am 18. August 1922 mit Wirkung vom gleichen II. Bei der Inanspruchnahm« Sand« wird der Oberreichsanwalt dies«« Lande» bedien«». Svweit a Wirkung auswärtiger Polizeibeaml.. dies« nur im Einvernehmen und zur len Mi» shtn. Dabei wird erwähnt «Ät im R- mirn sein«r oesetzlicken «n Behörden aus besonderen Gründen eine Mit- iter in einer Land« nötig ist, werden zur Unterstützung der örtlichen Siel- Hnt, daß di« von dem Lberre'Vd- ip»-tt nnd diriee Lticht- Bekanntmachung. S«trichtu«g -er am IS. August 1S22 fälligen Einkommensteuer - Rate. Aus Grund von 8 42 Abs. 1 des Einkommensteuer-Gesetz« in der Fassung vom 20. Dezember 1921 fReichs-Gesetzbl. S. 1580) werden die Steuerpflichtigen, die am 15. Februar 1922 auf Vruiw des St«uerd«scheides für das Rechnungsjahr 1920 ein« vierteljährlich« Einkommmsleu«r - Vorauszahlung zu entricht«» Halle», hierdurch ausgefordert, am 1». August 1922 ohne besondere Aufforderung nochmals d«n gleichen Betrag wie am 15. Februar als weitere Voraus zahlung auf das Kalenderjahr 1922 an die im Steuerbescheid« angegeben« Kebesteü« mit« Vorlegung des Descheides zu entrichte». Für nichirechtzeillg« Zahlung sind von der Fälligkeit an (8 81 Abs. S A.-O.) Verzugszinsen »ach 5 v. S. zu berechnen und einzusordern, salls di« Zinsen den Betrag von 200 Mk. «reichen. Aue, am 11. August 1922. Das Muanzamk. Ln .On^UrMtch« «ua«« «,Nch »u »«»«»»« d« 2^«« »a. Sonn- «,» w«»»S»pr«t»> »«»E Mir« S0.— durch di« ««PI-« Kt U» L«.; durch di. P»N b«z°«« »nEdEch Mm» 00.—. uiunawch Mar» SO.—. »u,«i«<»»nl» t«inlchlt«bl. «MU,«»««): I» MBeblau- dipr» d«r N«» d«r Ist. a»I»«Ii«U» S.— «k.. our- »N»«.—Mk,, im amttichr« rni dk daNx 3^1« ro.- Mk., «i»IU,t4.-«d^. du Riklmnatll dk PÄ^l« 17^ Mk^ umwlrl» 20.—«Mr. G»ftlw«a-»»«»> Leipzig Rr. irre»,' I. Für die Abgabe vo« Untersuchungen an die örtlichen Staats- snwaltschaften und für die Stellung von Anträgen auf Verweisung »um ordentliche» Verfahren (8 13 Abs. 3 des Gesetzes zum Schutze fer Republik) wird der Gesichtspunkt maßgebend sein, daß zur Der- iandluna vor dem Staatsgerichtshof nur solch« Sachen geeignet sind, deren Bedeutung so erheblich ist, baß ihre Entscheidung durch den höchsten Gerichtshof de» Reiches angemessen erscheint. Die Ueber- wequng der Sachen an die örtlichen Behörden wird deshalb die Regel bilden. Insbesondere «erden Sachen, deren Interesse sich auf ein «lutzetue» Land »der auf engere örtliche Kreise beschränkt, deu Landes- behörden überwiesen werden. Schneeberg. D o n » « r « k a », de« 17. August 1922, abends s Ahr, gemeinschaftliche Sitzung -es Nals und -er Sla-lveror-nekh anschlietzen- öffentliche Sitzung -er Sta-tveror-nele». 9^en» Berlin, 13. August. Bei der Reichswaierung ist eine Note eingÄaufeu, die sich über angebliche Aeußenmgen L«s früheren bayerischen Ministerpräsident«» v. Kahr und L« bayerischen Innenministers Dr. Gchwe y«r beschwert. G» wirb in orr Be schwerde darauf Deziwq genommen, daß nach PrefleSußerungen Lbe beiden bayerischen Staatsmänner zum Miderstanb gegen die Er füllung des Versailler Vertrag« aufgestachelt hätten. Die Reichsregierung wird, wir wir hören, di« Note nicht beantworten, da sie mir in Form einer Beschw«de einae. reicht ist Bemerkenswert ist. daß brr Obente Rat sich lediglich auf Pressenotizen stützt, um Lie^ zum Gegenstand einer diploma- linien getroffenen Anordungen an die Staatsanwaltschaften und Polizeibehörden der Länder von den Landesdienststellen nicht durch kreuzt, insbesondere nicht von der Einholung von Weisungen vorge setzt« Lanbesbehörden «whängig gemacht werden. III. Bri der Auswahl der Mitglieder des Staatsg«rlchtshofe« wird jede Einseitigkeit vermieden werden. Die Auswahl wird in erster Linie unt« dem Gesichtspunkt der persönlichen Eignung zur richterlichen Tätigkeit erfolgen. Sie wird sich auf Personen erstrecken, di« in d« OeffeEchkit dos Mr ein Aptglied des höchsten Gerichts- chof«onötige Ansch« häbnen^ Dte b«s»nbt,« Znt»«ss«» de« Lände« ««den bei der Auswahl berücksichtigt «erben. Ls werden mehrere Senate gebildet und Besetzung wid Geschäftsoerteilung unter dem Gesichtspunkt des örtlichen Ursprungs der Sachen aus den Ländern geregelt. Durch die politische Entwicklung der letzten Jahre, besonders durch den Erlag des Gesetzes zum Schutze der Republik, ist in einzel nen Ländern die Besorgnis entstanden, daß die Politik der Reichs- regierung "planmäßig darauf gerichtet sei, die Zuständigkeit der Länder fortschreitend einzuschränken, sie letzten Endes ihres staatlichen Charakters zu entkleiden und das Reich immer mehr zum Einheits- staat zu gestalten. Diese Auffassung «Mehrt der Begründung. Die Lebensnotwendigkeiten unseres durch äußeren Druck zu innerer Ein heitlichkeit gqpötigten Reiches haben eine Erweiterung der Zuständig- keiten des Reiches notwendig gemacht. Diese Entwickelung hat aber nach menschlichem Ermessen ihren Endpunkt erreicht. Die Einschränkung der Polizeihoheit und der Iustizhoheit durch das Schutzgesetz ist zeitlich begrenzt. Der bundesstaatliche Charakter des Reiches und die Staatspersönlichkeit der Länder sind in der Reichsverfassung anerkannt. Die Reichsrcgievung ist nicht willens, über die verfassungsmäßigen Zuständigkeiten des Reiche» hinaus Hoheitsrechte der Lander an sich zu ziehen. Sie ist der Ueberzeugung, daß die einzelstaatliche Gliederung der Lander der reichen Mannig faltigkeit deutschen Wissens und deutscher Kultur entspricht und daß die Pflege des Stammesbrwußtseins in lebendigerem engeren Ge- meinwesen die beste Gewähr reichsfreudiger Ejnordnug in das Ganze der Nation ist. * ! Vertagung der Münchener Entscheidnng. Sonnabend mittag traten die Koalitionsführer mit dem Kabinett zu der Beratung über die Ergebnisse der Berliner Verhandlungen zu sammen. Der Ministerrat nahm den Bericht der Berliner Delegation entgegen. Daran knüpfte sich eine lange Aussprache. Die Führer der Koalitionsparteien erklärten, erst noch wegen einig« Punkte mit ihren Parteien Rücksprache pflegen zu müssen. Zu diesem Zwecke werden die Landesausschüsse der Koalitionsparteien für Mittwoch nach München berufen werden. . Die dem deukschnationalen Iustizminister Dr. Gürtner- nahe stehende „München-Augsburger Abendzeitung' brachte noch vor Be kanntwerden des Wortlautes der Abmachungen nähere Auslassungen, aus denen hervorgeht, daß die Parteien der Rechten von dem Inhalt desselben keineswegs völlig befriedigt find. Sie stellt fest, daß die bayerische Notv-rordnung so lange weiter zu Recht beste.-«, bis end gültige Abmachungen getroffen find. Das Blatt glaubt zu wisse», daß ihre Berechtigung auch von keiner Seite in Berlin bestritten wor den sei. «s werd.» a»b«rd«m vnöff«Mcht.. D>-«ek-mnimachimg«, d« SiadM« zu Au« und Schwarzenberg und o«s SMugerich« zu All«. " " Verlag E. M. GSrlner, Aue, Srzged» Splonageprozeß. s Das Reichsgericht verhandelte gegen den belgischen Ingenieur Lannepenne, den Belgier Prömper, di« Kaufmannsfrau Ploenes, den Hilfsschlosser Jung und gegen 11 weitere Personen. Cimneperme hatte in Berlin und Magdeburg große Spimmgoburemui unterhalten^ die deutschen MilitSrocrhältniffe zu erkunden. Es wurden verarteilt Cannepcne zu 10 Jahren, Prömper zu 8 Jahren, Frau Ploenes zu 3 Jahren und Jung zu 4 Jahren S Monaten Gefängnis. Weitere 9 An- «klagte wurden zu Gefängnis von I bis 3 Jahren verurteilt, 2 Ange klagte wurden frcigesprochen. Dag Attentat auf Scheldemaun. Kassel, 1S. August. Die Oberstaatsanwaltschaft teilt mit, daß der Anschlag auf den Oberbürgermeister Scheidemann, soweit die Tat n Frage stand, aufgeklärt ist. Die in Kosel festgenommenen Ange- chuldigten Hustert und Oelschläger haben rin Geständnis abg^egt. Danach führten beide gemeinsam die Tat nach vorheriger Verabredung au». Al» sie am Pfingstsonntag nachmittag Scheidemann in di« Straßenbahn steigen sahen, folgten sie ihm während des ganzen Weges. Von Wilhelmshöhe durch den Wald find sie hinter ihm hergeganaen. Oelschläger trug in einem Blechbehälter eine Blausäurespritze, außer dem führten sie «ine Mehrladevistole mit stch. Auf dem einsamen Weg nach Möller-'-uh hielt Oelschläger den Zeitpunkt zur Ausführung der Tat für gekommen und überaab die Spritze Änstert mit den Wer tem Nun mach es! Hustert spvHtc dann die Blausäure Oelschläger fielt sich in unmittelbarer Nähe uuf. DI« Faulst«» küttdhgr» «kwe» EstualOFuefihi aei» Rapa 13. Aeqzust. In Form einer Untttaoduns mit Mufstklinl veröffentlicht der Martino in Neapel da» Progwaama tXK» roszis.-^u». Dir Führer Politik der Tat dw: '. d«?. Lmad-sstoeie etno» -«üm» Pari», 13. A-ugust. In einer Havasmeldu-Ng au» Lon dort wird festgesteltt, Laß Lie Konferenz in einer Sackgasse angelangt ist. Die FinanKminist« und Lie Sachverständigen hatten sich über die von Deutschland zu verlangenden Garantien nicht einigen können. Die englische Auffassung gehe dahin, Deutschland für alle Geldzahlungen bis Ende 1924 einen Zahlungoarrffchub zu gewähren, ob es-sich um Reparation-- und AuoLeich-^ahlnngen oder inn Lie Kosten Les Besatzung-Heeres oder um Lie Unter- haltung-ckosten Ler Kommissionen -handle. Italien wolle, Laß Las Moratorium sich nicht über 1923 hinaus erstrocke. Die Franzosen wollten nicht über 1922 hinausgehen. Die Vertreter Frankreichs, Italiens und Belgiens hätten jedoch einstimmig Len Teil Ler eng lischen Vorschläge znrückgowiefen, Lev Lie Emission einer inter nationalen Anleihe auf Lem Erträgnis Ler Alprozentigen Abgabe von Ler deutschen Ausfuhr aufbarren wolle, ohne zu gleicher Zeit Las Problem der interalliierten Schulden zu regeln. London, 13. August. Laut „Daily News' machte LloyL George gestern spät abends das Anerbieten, Lie strittigen Punkte dem Völkerbund Ku tkberw'isen. Poincar« habe jedoch abgelehnt, diesem Vorschlag zuzustimmen. Brotversorgung. tüchl Streik -er mahl«n»rk«tter ist eine s«rrg«Ue Mehl- m»ö Brvkpersorgkmg Sch»v«rz«n-erg» den 14. August 1922. »er Bezirksverkand »er «mlshanptmannschafi. Auf Blatt 427 des Äand«lsr«gisters, di« Firma Walter Bochmann, Metallwarenfabrik la «lberna» betr^ ist heule eingetragen worden: Die Prokura des Kaustnanns Heinrich Albert »eichet ist erloschen. Amtsgericht Schneeberg, den 10. August 1922. Die Schul- am Kriege. Unter der fettgedruckten Ueberschrift »Das französisch-zaristische Kriegskmuplott enthüllt' veröffentlicht der Londoner „Daily Herold' Mitteilungen Morels über die sensationellsten Enthüllungen, die die russischen kaiserlichen Archive bisher zutage gefördert haben, nämlich die Prob-kolle -gy KoMtM», WiWg dM KapMschen und russisch«» obersten d« unmittelbar vorausgingen. Zn einem „Die Lüge' überschriebenen Artikel schreibt „Daily Herald', der sogen. Friede von Versailles, die Ursache der augenblicklichen Nöte Europas, sei ans «tae Lüge gegründet morden. Dieser wirtschaftlichen und politischen Zwecklosigkeit sei eine Annahme zugrunde gelegt worden, der die Alliierten wahrscheinlich ' den Namen Moral geben in der Annahme der , alleinigen Schuld Deutschlands am Kriege. Jede frische Enthüllung der Vorkriegs- diplomatie beweise von neuem, daß, wenn Deutschland schuld war (wie es auch war), dann Frankreich, Großbritannien und Rußland es Äenso waren. Niemand leugnet den Anteil der Verantwortlichkeit Deutschlands. Jede ehrliche und unterrichtete Person stelle es jetzt jedoch in Abrede, daß Deutschland allein verantwortlich ist. Man sehe in den Dokumenten das kaltblütige Zugeständnis offizieller Per sonen, daß der Angriff Deutschlands unerwartet war, daß die Ver letzung Belgiens nichts mit der Teilnahme Großbritanniens am Kriege zu tun hatte, daß der Plan für die Zertrümmerung Deutsch, land» fefigelegt «ar und daß Großbritannien, vertreten durch seine chauvinistische „liberale' Regierung, teil daran hatte.