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Mer Tageblatt mein lir Dienstag» den IS 3uni 192S Nr. 137 20. Jahrgang r rurnrat. such :e 8. Nvüer. will cherei vieder in neue heftige Kämpfe gestürzt werden. Wer jahrelang da» Vaterland gegen eine Nebermacht von .Petit Parstten" berichtet, die werden. Misch« Not« umfatzt ü «chretbmaschinensetttn. Der In. Plant waren, in den mit französischen Trup, sali läßt da» Interesse daran erkennen, die verhandlun- Städten de» besetzten Lebtet«» untersagt- in der Haupttagung das MLerbundetz zu einem! idsä lems »uf UN sen rd. -it- ... ».« «» Um,««..» »» »M» «UM,, Mui,«, e» «MpMM«», «Milch« -«in «I ««»»». kstegroomui Las«biaa n°-r,s«birs«. Enthalten- -s» amtlkchra Sekaantmachungeo -es Nate» -er Stadt aa- -e» -imtsgrricht» Hue. peMcheck-twaw, Nm« ttpztg a«. eeee Antrag auf Abschaffung de» Artikel« 18 geschehen Mittal in seinen Einzelheiten und unter Nemrung der auch der Antrag zurückgezogen werd«, der sich mit der Quellen und der Vew-ihr»leut« vervfftntltcht werden Frankreich in Sachen de» GicherungSpatte». Dieser ganze Sicherungspakt «nutz im RahMen her großen weltpolitischen Zusammenhänge gewürdigt wer den. Frankreich und Großbritannien brauchen für die nächste Zett Ruhe in Europa. Dazu brauchen sie Deutsch- «Manz t i«o. IS. mt den gegen den Widerstand der deutschen Fürsten. Heilig sind uns die schwarzrotgoldenen Fahnen, unter denen» zum erstenmal 1848 wieder ein deutsche» Retchsheer ver einigt wurde, die schwarzrotgoldenen Farben, die den grvßdeutschen Gedanken über die Reichsgrenzen hinaus symbolisieren. Heilig ist un» auch die schwere Arbeit, die wir unter der schwarzrotgoldenen Fahne fünf Jahre lang unter Einsetzung von Leben uns Ehre geleistet ha ben, um den deutschen Staat wieder aufzubauen. Mbg. Petz old (Wirtsch. Vgg.) erklärt, eine Her aufsetzung de» Wahlalter» sei Ktne unumgängliche Not wendigkeit. Der Streit um die Flaggenfrage habe lei der sehr üble Formen angenommen und vergifte schon die Jugend. Gs war «in Fehler, nach dem Kriege die Flagge zu wechseln. Es wäre aber eine Wiederholung dieses Fehlers, wenn jetzt schon wieder die schwarzrot goldene.Flagge abgeschafft werden sollte. Wir find da gegen, daß durch eine Volksabstimmung über die Flag« genfvage neue Erregung in» Volk getragen wird. Mbg. Nolte (Dt-Hann.) wendet sich gegen eine etwaige Aufhebung de» Artikel» 18 der ReichSoerfassung Ter Reichstag müsse dem verfassungsmäßigen Gelbstbe- sttmmungsrecht der Länder, da» im Artikel 18 ange deutet sei, seinen Schutz gewähren. Mbg. Leicht (Bahr. BP.) bezeichnet die Einsetzung eines Bersassungsausschusse» al» notwendig und er wünscht. Tie bayrische Denkschrift stelle nur ein Doku ment dar, da» zeigen solle, wie besorgt die bayrische Re- gierung um die Selbständigkeit Bayern» sei. Der Red ner setzt sich dafür ein, daß, ebenso wie e» mit dem Recht und als verfassungsrechtliche Grundlage ausgeschlossen, daß durch Aufklärung und Berhandütn- ttlichen Tättgkeitt ansehe. ! gen ein erträgliches Ergebnis erzielt werden wird. Die «V» »M «D- IN . iktz Wahlrecht absinden, wo die Schieber und Vordellbesttzer land die Farben Schwarz-Rot-Gold tiefe Verehrung ge- ^^t es daran, daß es die wohlwollend« Gesinnung i.l er ersten Klasse und die Gelehrten, Handwerker und nossen haben als das Symbol, unter dem die Burschen-' Frankreich» bet der Lösung anderer schwerwiegend«? Arbeiter in der dritten Klasse wählen (Lebh. Zustimmung schäften und andere Kräfte der Jugend für Deutschlands Probleme dringende braucht. Tiiese Probleme svieürn >i« Kämpfe für deutsche Einheit und Freiheit, di« unter i delsflagge beibchtelt. Wir wollen dem unser Voll zer- >er schwarzrotgoldenen Flagg« nach Pen glorreichen Be-. reißenden Streit um di« Flaggenfrage endlich ein Ende fvetungSkrtege« von der deutschen Jugend geführt Mr-! machen durch eine klare volkSentschetdung. wem, rttkeln im ser Str. IS rtatte« n. männlich gt- sernspr. SSL. !jV!> 8oblsg- Lnätsils Der Reichstag setzte am Sonnabend di« zweite Lesung des Etats des ReichSinnenmintsterium» fort. Abg. Koch- Weser (Dem.) bespricht zunächst die Pläne einer Ber- sassungsreform. Ich bin, so führt er au», der Meinung, daß die Weimarer Verfassung sich bewährt hat. Bon der Bismarckschen Verfassung, die jetzt von der Rechten als Musterverfassung hingestellt wird, hat der konser vative KrtegSmiutster v. Roon bald nach ihrer Ein führung gesagt: „Wenn Bismarck sich von seinem Werk zurückzüge, würde «S unter dem Hohngslächter der. Welt zusammenbrechen.- Tor Weimarer Verfassung haben wir e» zu verdanken, wenn da» Boll in den letzten Jahren nicht untergegangen, die Wirtschaft aufvechterhalten und di« Einheit de» Volle» besser gewahrt worden ist, al» eS sonst in Zetten der Not unter der Herrschaft der Für sten der Fall gewesen ist Jetzt ist e» notwendig, die Verfassung nicht abzubauen, sondern auszubauen. Wir brauchen jetzt > > !> ! ! , ' ! li > ! nicht «in« versassungrresorm, sondern «in« Verwaltung,rrform größten Stils. Ganz unmöglich sei die Art, wie die gegenwärtige Regierung die Verfassungsfrage aufgezo gen habe. Anstatt programmatisch zu erklären, wie sie sich eine neue Verfassung denke, habe sie eigentlich nur gesagt, es lägen eine Anzahl Anträge vor, die beach tenswert seien, und man tue gut, «inen Ausschuß einzu setzen, der alle diese Fragen erörtere. To könne vielleicht ein Gemeindevorsteher, der in einer schwierigen Lage sich befinde, handeln und strittige Dinge in einen Gemeinde- ausschutz verweisen, aber einer Regierung in einem demo kratischen Staat steht ein solche» Vorgehen nicht zu. Lite Regierung in einem demokratischen Staat muß führen. Nicht einmal darüber wird etwa» gesagt, wie da» Verhältnis de» Reiche» zu den Ländern geändert werden soll. Tie bayrische Denkschrift wird von der Rechten zwar sehr schmeichelhaft besprochen; der bayrische Löwe will aber nicht nur gestreichelt sein, er will Futter ha ben. Wir müssen mindesten» wissen, au» welchen Rechrs- kompetenzen diese» Futter zusammengesetzt sein soll. Will man mit der BerfassungSveform etwa die Boll». souverAnität ausheben? Da» kann auch die Rechte nicht mehr verantworten, nachdem der Reichspräsident von Hindenburg von sich gesagt hat, er verkörpere die Volks souveränität, die die Grundlage de» deutschen Berfas- sungslebens bildet. Wir müssen mindestens verlangen, daß un» in einer Denkschrift gesagt wird, welche Wer- fassungsreformen eigentlich erstrebt werden. . Die Pläne de» Herrn von Kavdorff auf Abschaffung de» gleichen Gemeindewahlrecht» zeugen von einer merk, würdigen Rttterromantik und sind geradezu utopisch. Noch diesem Weltkrieg, wo Mann neben Mann im Schüt zengraben lag, wo die Armen oft mehr al» di« Reichen gelitten haben, wird sich keiner mehr mit einem Klassen- ll. m. L i>. n. § ststr.N t Rot-Gold. Daraus ergibt sich von selbst, daß sie An-! Fassung, daß die Note lediglich eine dauernd« Besetzung spruch auf den Schutz de» Staate» haben, den Lu ge- der Kölner Zone einleiten solle, trifft >anz sicher nicht währen ich durchaus gesonnen bin. Weite Kreise de» öu, denn sie übersteht, daß an der --^t« auch England Volkes «Areben dk Wiederkehr der alten Reichsfarben beteiligt ist, dasselbe England, da» vvn j«her in der Schwarz^Seiß-Rot. To ist ein Kampf entbrannt, der Geschichte ein verbleiben Frankreichs aM Rhein al- tief bedauert wird von jedem, der den inneren Frieden! Air seinen Lebensinteressen unvereinbar -handelt hat. des deutschen Volke» will. Ich bin der Letzte, der be- Wenn England im gegenwärtigen Augenblrck nach dieser streiten wollte, daß auch im schwarzweitzroten Deutsch? - Richtung hin nicht mit größerer Entschiedenh ett au stritt. Vlr RhelnlanökommlMon verbittet Iahrtaufendfeiern. Wie der »Hessisch« Staattanzetger" meldet, hat di« «hetnlandkommtssion sämtliche Veranstaltungen unter freiem Himmel, die anläßlich der Iahrtausendftier ge plant waren, In den mit französischen Truppen bellten auewiis AleiHm.. ein usgesch^ ung. Er,gebige > Ml ZK. Vor großen Lntfcheiäungen. Bon Dr. Külz, M. d. R. Die Antwortnote der Entente in Sachen der Ent waffnung Deutschland» und die Erwiderung Frankreichs auf da» deutsche Angebot eine« Sicherungspakte« wer den Reichsregierung und Reichstag sehr bald vor außer ordentlich schwierige Entscheidungen stellen. L» wird sich zeigen, daß Man um die Problem« der Außenpvlitll nicht länger mit schönen vtresemanniaden Herumreden kann, und daß man sie nicht durch allerhand politische Akrobatenfertigkeit zu lösen vermag, sondern daß man jetzt wirklich Farbe bekennen und sich entschließen mutz, welcher Mrs in der deutschen Außenpolitik tatsächlich etngeschlagen werden soll. ES kann sich dabei natürlich nur um Anfänge einer aktiven Außenpolitik Handeln aber doch um Anfänge von ausschlaggebender Bedeu tung für die ganz« künftige Einstellung unserer ge samten Außenpolitik. Die sogenannte Entwaffnung-note soll man nicht allzu tragisch nahmen. Sie wurde am besten wohl von der führenden liberalen Zeitung England» gekennzeich-^ net, und zwar als „blöde» Machwerk". In der Lat ist diese Not«, zu der Frankreich und England fünf Mo nate gebraucht haben, nach Art und Inhalt eine Bla, mage für diese Länder, wie st« sich Großmächte bisher Wohl kaum geleistet haben. Gegenüber der tatsächlichen Abrüstung Deutschlands auf der einen Sette und denk Rüstungsfieber Frankreich» und seiner Vasallenstaaten auf der anderen Sette muß es geraden kindisch anmuten, wenn nach jahrelangem Suchen irgendein paar falsch ein gebaut« Festungtzkanonen als verstoß gegen die Ent-> waffnungsvorschriften angeführt werden. Noch «rbärnv- ltcher würde da» Bild werden, wenn daSl von den Kon« trollofftzteren der Entente zusammengetragen« Mato- Ueberreichung äer Note am Dienstag. Pari», 14. Juni. . 7 " . . ... französisch« Not« betreffend den TtcherheitSpakt sei be reit» in den Länden de» französischen Botschafter» ,tn Verltn und werd« Dten»tag der RetchStregterung über-i reicht werden. Di« Veröffentlichung der Note erfolge' 18 Stunden später mit allen anderen wesentlichen Doku- nenten, dem deutschen Vorschlag, dem ersten französt« Uchen Nodenentwurf und den zwischen dem Quai d'Orsay Mnd yoretgn Office au-getftuschten Noten. Die fran- Anzeiger Mr öas Erzgebirge würde. Dünn würde e» sich.zeigen, auf welche» Ge sindel und auf welche Lächerlichkeiten die Entent« pet ihren angeblichen Feststellungen sich stützt; offenbar will sie ihre Gewährsmänner nicht pretSgeben. Soweit di« Stel- Note der Entente Eingriff« in die innere Verwaltung links.) Wir können eine solche BerfassungÄreform nicht Einheit und Freiheit gekämpft haben. Aber Achtung! auch eine ganz ausschlaggebend« Rolle bet dem Zu mitmachen. ! gegen Achtung l E» war die schwarzwetßrote Fahne, stanvekommen der Einheitsfront zwischen England und Unter keinen Umständen darf unser Volk jetzt durch unter der ein starkes Deutsche« Reich SV Jähre hindurch " ----- - - - ei« ! der Hort des Weltfrieden» war. Unter der schwarzweitz- Neuansrollung der Flaggenfrage ! roten Kokärde haben deutsche Männer all« Stämme nieder kn neue deftige Kämpfe gestürzt werden. Wer' jahrelang da» Vaterland gegen eine Uebermacht vons »erstehen und teilen die Empfindungen der Herren, do-, Feinden ruhmreich verteidigt. Der Achtung vor diesen - - , nen die schwarzweitzroten Farben -eilig sind al»! Shm-! Farben entsprach e» auch, wenn die Weimarer National-, »and. aber sie brauchen auch untereinander bet der Lü- iol ruhmreicher Traditionen. Heilig sind aber un»! auch Versammlung die schwarzweitzroten Farben für die Han- tt»"« autz^uwpmsMr Lftagen Freifem von politischen Flaggenfrage befatzt. Im Verlauf der Aussprache erklärte der N«lch«minister de, Innern Schiele: Ich bin im AuSschutz über meine persönliche ... lung zur Verfassung gefragt «worden und will darauf Deutschlands enthält oder, wie hinsichtlich de« Ob«ebe- ganz offen antworten: Dadurch, haß ich den Eid auf Ms der Truppe, einen Widerruf gemachter Zusagen dis Verfassung geleistet und das Amt de» Minister» versucht, wird die deutsche Regierung hoffentlich mit übernommen habe, ist eigentlich schon diese Frage da-> ruhiger und würdiger Entschiedenheit diese» Vorgehen hin beantwortet, daß ich die geltende Verfassung als zurückweisen. Im übrigen erscheint es durchaus nicht bindendes s " " - -- """ " meiner amtlichen „ ... . . Nach der Verfassung sind die Reichsfarben Schwarz- Mst in großen deutschen Zeitungen wiederkehrenbe Auf- Meinungsverschiedenheiten. Di« Sorgen, di« sich für Frankreich in Marokko auftürmen, und die schwierig- ketten, die für England in Aegypten, in ZMd!«« und in China täglich größer werde», müssen e» -eiben Län dern zur zwingenden Notwendigkeit mache», wenigst»»» für einige Zeit die Am« in Europa Frei zu bekommen. Daher di« Sehnsucht, Deutschland in be» Völkerbund zu beikommen und den Sicherheitspatt unter Dach und Fach zu bringen. Für Deutschland ist damit di» Entscheidung in de« grundlegenden Frag« gegeben, ob e» sich In «ine west lich orientierte Politik mit dem Eintritt in Pen Völker bund als erster Etappe und mit dem Endziel -er ver einigten Staaten von Europa eingltedern will, oder ob «s sich unter Fernbleiben au» dem Völkerbund öststch ortentieoen und sein« Zukunft auf di« materiellen un persönlichen Hilfsquellen dieser Gebiet» abstellen will. Eiri Dritte» gib« nicht, wennschon »in solche« auch im» einem dßutschen Außenminister erst vor kurzem nach de» Richtung hin für möglich bezeichnet Word»« ist, -aß Deutschland die au-Atchchnd* und der-tn-end» Mst» I Ergebnis zu führe». Im übrig«, erwartet Frankreich ! et»« schriftliche und vollkommen« Antwort, erst nach Erhält eine» derartigen Schriftstücke» werd« eine münd lich« Verhandlung vom Quai d'Orsay in» Auge gefaßt M. Verfassungsdebatte im Reichstag Versagung», oder Berrvaltuirgsreforin. — Die Flaggenfrage.
