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>. v«emder e W1I'!W VnrvI-^k.I 20 6o«üpfg. w- 200 UMikö« W, !Wsi!I!!V ISLlIIIW lands Mark- ,ülkig. ivten. oder nprefle t jeder senken- > elnen r der der ein- iark- Wir Selbe ende blick lchen »klon lgemet« ring.. »reiw. glünj. «arbig und vc7- i. FischgrSien i« VrttwStL«. ttckr mii einem woldmart. n au» wieder- »om «erie d.r odnung aue« a dma du» lu«»alub rc» «ungea «eile »alpolizei mU Selohmwg! Dezember iS.-! r Nikolallira'i- vorden: llen u. «ind. Lial !- >crb lieicrn,rn lünN.Preli.nu »bett.Suvi.rbr rmeilmgi. ^ri onWoflenoriil Ne»allw..fld? 11«. Tel. 516! i Dollar la verlla am S. Des. »mtll der LUttellnu-pr 4200 LMnrcken p»ttt»' Frankreich und ^a» Rühre e biet Perstz, S. Dezember. (E t Lei.) In hieslg-n Kreisen verlauter. Me Veröftcntltchrmq des Lamm«, niquil» über dir Mtlderuna der Ruhr» besetzung sei eine Folge der Unierhaltung, di« - Votneart o» Montaa mit dem «nalilchen Botschafter 1 OolÄwvL. 997,6 6lUU«r«le» velck 1002,6 «Mlvüea »riet 0ol6aaleUre 4200 aUlU«r6ea Voll«r»cd»1»«»v«1>uag — allMara. 1 81r«erm«lr --- 1000 ZUU1ar<lra Die Aussprache im Parlament Berlin, 6. Dezember. (Eig. Tel.) Präsident Lobe teilt zu Beginn der heutigen Reichsragssiflung mit, daß der Abg. Seemann (Loz.) sein Mandat niedergelegt habe. Auf der Tagesordnung steht dann die Besprechung der Erklärung der Retchsregierung, die verbunden wird mit der ersten und -weiten Beratung' de» Ermächtigungs gesetzes. Als erster Redner gibt Abg. Gcheidemarm (Goz.) folgende ErtUiruug ab: Die sozialdemokratische Fraktion ist in Rücksicht aizf den ungeheuren Ernst der innen- und außen politischen Lage, di« sofortige wichtige Entscheidungen erfordert, zu de» Ergebnis gekommen, dem von »er Reichsregierung geforderten befristeten Ermäch- tigungsgesetz zuzustimmen mit der Maßgabe, -vtz einer Vertretung de» Reichstages dieselbe Mit wirkung zva »sicher t'ßurü, wie dem Retchsrat. Der Redner begründet dann dip Stellungnahme . seiner Fraktion und bedauert daß di« notwendigen Ent scheidung«» zur Lösung, -be» Ainapzprodlems . niqt - rechtzeitig. getrrEfen. wor^n seien. In der. Aus schaltung .des Parlament« un» der vorwiegenden Inanspruchnahme de« ' Artikels 48 erblick« die Fraktion eine schwere Erfahr. Im Finanz problem lieg« di« Frage vom Sein oder Nichtsein des deutschen Pottes. Für die Per- ordnungen trag« die Regierung allein dis Ver antwortung. Die sozialdemokratische Fraktion be halte sich ihre sachliche. Stellungnahme zu allen Maßnahmen der Regierung vor. Die größte Opf.r- bereitschaft komme Irenen zu, deren Leist:mgrf"h,g- keit am größten sei. Die Regierung dürfe nicht interessieren. Ein ernster Kampf Außenpolitik Poincarös .stehe Fortdauer»-- politischen Schwebezustandes Deutschnationale Opposition gegen da« Ermächtigungsgesetz - Die Möglichkeit -er Auflösung Varl tu. 5. Dezember. s«ig. D«l> Nach Beschulst, ves Aellestenrateä V«S Reichstage» wird heute nur Vie 1. und S. Lesung des Grmächtiguugsgesehes erledigt .Grvev, so vast die Abstimmung erst morgen stattfiude» kann. Für den Fall ver AnslSsung desParlaments soll der sogenannt« Ueberwachnugsaus- schnst in «rast treten. Welche Ausnahme das tzrmächtigungsgeseh finden wird, ist auch «ach ver «bäuderung des tHeseßes nicht geklärt. Die Deutsche Volk-Partei, das Zentrum, die Vaherische Bolkspartei unp Vie Demokraten habe« stch bereiterklSrt, auch ver Arn ve r»na ,«,«stimmen. Die Deutschnationalen haben in ihrer heutigen Sihnng beschlossen, de« tfrmächtignngsgeseh n i ch t zuznstimmen, investcn ist noch nicht zu übersehe», ob Vic Deutschnationale» nicht vor ver Abstimmung ven Taal verlassen Werve«. Durch Viesen Beschluß ver Deutschnationalen ist jedenfalls Vic Auflösuugsfrage wicver i« ven Vordergrund gerückt. s Zurücks«*,recken vor einem Zugriff auf die Ver mög e n s s u b st a n z. Die Lebensinteressen der bestblosen Polkomafssn müßten dagegen geschont wer- den. Der Großbesitz Izobe sich bisher we'tgehender Schonung erfreut. Das müsse andere werden. Der Redner schließt mit dem Wunsche, daß das deutsche Volk baldmöglichst gefragt werde, wie es die Rcichspolilik geführt sehen wolle. Er verlangt Aufhebung des militärischen Aus- nabmezustandes und Sich rung des Rechtes der Rhein- und Ruhrbevölkerung, frei und unbeein flußt an den Reichstagswahlen teilzuoehmcn. Abg. Dr. «aas lZ.) erklärt, daß die Begründung der letzten Regierungskrise in weiten K eisen des deutschen Bottes nicht verstanden worden sei, am we- nigsten im besetzten Erbiet, wo man kaum wisse, wie man sich unter der Wucht der-g-gnerilG n Angr tte l>occe<d,gen solle. Kein Gestaute sei fruchtbarer, al« der des Husaminschlusses aller, die sich zu ent sagungsvoller Arbeit mist politischer Vernunft be kennten. Jedes Kabinett müsse grundsätzlich nach seinen Taten beurteilt werden. Die Wäh rst ngs- unö Finanzfragen seien heute der Kernpunkt. Kaum ein Prozent der Staats- ausgaben fei noch durch Einnahmen gedockt. Dar dieser Notloge muss,' dn Parlanr?ntarisrnsts zurück- tretest. Drst Redner stefch darin einen Akt d«r Selbst- chiszipkin und echt parlamentarischen Geistes., - Das Verhältnis zwischen Reich und Ländern müsse einer neuen Prüfung unt rzogen werden. Beute sii nicht der Augenblick, Beziehungen zwischen' Reich und Ländern abzubrechen. ' Der Redner geht dann auf die Fragen der besetzten Gebiete ein und drückt dem Reichskanzler das Vertrauen aus, daß dfcse Frag« auch in ihrer Gesamtheit das erforder liche Interesse finden werde '^7« ei' t müsse feder Regierung scharfen Kampf ansagen, die den Grundsatz der unbcdinaten Schicksals' gemeinschaft ' der besetzten Gebiete mit dem N''ck'- nr<-i«geb"' w lltr. s^e-fall.) - lDic Sitzung dauert fort.) samten Presse als äußerst wichtige Kuad» gcbung bezeichnet. Senator Iouvenel, der vielfach als künftigen Minister des Aeußern betrachtet wird, kommentiert das LommuniquL im Leitartikel des .Mann", die. Mitteilung des Außenminister« stelle glech-" ? g .ein siegreiches Bulletin und einen Friedensvorschlag dar". Frankreich gebe dadurch zu erkennen, d tz es nunmehr zu Verhandlungen bereit sei. Der Augen blick sei günstig zur Lösung der Repara tiv nsfrage, soweit sie durch die Rlächte allein geregelt werden könne, und zur Wiederherstellung der Sicherheit auf dem Kontinent. Die deutsche Schuld könne sicher ein« Sum»e von ösi Milliarde» Goldmai t nicht überschreiten, unter Vorbehalt späterer Nachforderungcn, falls Amerika wider Srwarren auf Rückzahlung der inter alliierten Schulden bestehen sollre. Die Sich.r- heits frage könne aber nur durch Schaffung von Bündnissen zur Rettung der gegenwärtigen Grenzen in Eurova und .der Rheinland«" gelöst werden. In welcher Form das Rheinland sich auch organisiere, sei nebensächlich, die Hauptsache lei. dqß seine A u tonomie garantiert werde, und daß ein neun Krieg unmöglich sei. Die nationak-stischem Organe äußern lebhaftes Bedauern über die Veröffentlichung des gestrigen Eommunique«, das noch ihrer Ansicht nur bestimmt ist, die Wohlaussichten Baldwin« zy verstärken. Der außenpolitische Mitarbeiter de« „Journals" erklärt, diese Kundgebung am Quai ü'Orsast sei nur eine« non den vielen Zu geständnissen, die Po near, aeuuicht habe, um Baldw'n gefällig zu sein. Frantrerch Hobe Englanü :u Liebe auf den Verkauf -er Ruhrproduktivn und auf die Erhöhung der Arbeitsstunden im Ruhrgeb et n»rzichret, und bade auf Sanktionen in der Kontroll- ' frage nicht bestanden, und den Separatismus im Rheinland falle»» gelassen, uw sich mit e stpr frag würdigen Autonomie im Rahmen des Reiche« zu be gnügen. Seit Wochen fei die französische Politik nstr vön dem Gedanken beherrsche, d e .Zlurrechterhaltünfr' oer Entente eordiale" in die Wagkchale der englischen Wahlen zu werten. - ' e " - Di« extrem Nationalist schc .Libre Parole* er klärt, es sei bezeichnend, daß das Commun quö ave Vorabend der englischen Wahlen ertcheine, obgleich der passive Widerstand erst am lsi, Dezember als ein gestellt gelte Das .Echo National" bezeichnet die .Um» gimppisrung" der Besetzungstrrippen als ? i Beginn -er Räumung de» Ruhrgebirte» Drb greift Poincare roegen dieses Beschlusses h-rt.- ^0. Die .Iournö« Industrielle" führt im Le'tart'k l aus, die Veröffentlichung des Eommuniques stelle einen Wendepunkt für die äußere wie d e innere Politik dar. Die Ausmerksamkp t der Parlaments welt werde sich nunmehr endgültig vom Ruhrgebiet abwcnden, um sich für die interall iert^n Verhand lungen zu gegen die bevor.. . Frankf»»rt Der ausgewiesene Vorsitzende der Deutsch nativ» nalen Partei in Wiesbaden, v. Stein, und der sozialdemokratische StadGat Holl haben von der Vesatzung behröd- die Er laubnis e-halten, nach Wie"b »den zurück zu zukehren. Die gleiche E laubnis ist d m G ü t er v o r st e h e r des Wi Badener Haupt- bnbnhofes erteilt »vorden. Das sind die ersten Anfänge eines Abbaues der französischen Ans- Weisungspraxis am Mittelrheist. Markpaeitäte« am 5. Deremper. «uf Mavk «mgerech«et kostet« 1 Dollar in Amftervam L.S, in Zürich 4-1- in Prag 4.6, in Lo»vo« 4.S «nv in New York svor- VSrse) 4.3 Billionen Mark. di« jetzt von Ausschüssen politischer Parteien und wirtschaftlicher Vereinigungen geführt würden, sich nicht im Rohmen der Verfassung be wegten. Die R« chsregierung habe zwar dem be- kännten Fünfzehner-Ausschuß di« Ermächtigung ge geben, im Interesse der Bevölkerung mit den Ve- iatzungsbehörden über wirtschaftlich« und soziale Fragen zu verhandeln. Leider müsse jetzt aber konstatiert werden, daß diese Verhandlungen in erster Linie das politische Gebiet beträfen. Ep werde bereits von einem selbständigen Staatsgebiet mit eigener Steuer- hoh«it, eigener Derwckltnng und eigener Währung gesprochen. Der Minister- Präsident erklärte, daß dir preußisch« Regierung allen diesen Bestrebungen -en entschiedensten Wider st and entgegensetzen und sie mit allen ihr zu Gebote stehenden Mitteln bekämpfen werde. Die preußische Regierung werde ihre Hoheit»- rechte über di« Rheingebiete niemals preis- gebe». Sie lehne eine staatsrechtliche Aenderung, wie,immer st« auch gestaltet sei« »SKe, auadrückllch ab vvd sie werde es bei diefer Erklärung nicht be wende« lassen, sondern ihre» Standpunkt mit der ge botenen Aktivität zur Geltung bringen. Lm Reichs»«- ö. Noveniber. B» Als do« entscheidende Moment der Lage im Reichstag erkennt man im gegen, wärtigen Augenblick die Bereitwilligkeit der sozialdemokratischen Fraktion, für das von der neuen Regierung geforderte E r - rnächtigungsge setz' zu stimmen. Der moralische Anspruch eines kaum erst ins Leben getretenen Ministeriums auf Vollmachten, die ein starkes Maß von Vertrauen in die besondere Eignung der mit ihnen Auszustatlendeu voraus setzt, ist an sich ebenso zweifelhaft wie der offen bar von der Mehrheit des Reichstages geteilte Hlaube, daß die Regierung überhaupt außer- ordentlicher Befugnisse bedürfe, um die den Um» stände» eutspcecheuden Maßnahmen veranlassen zn tonnen. Doch wenn nun schon einmal das neue Kabinett das Selbstbewusstsein und der Reichstag die Bescheidenheit so weit treiben, das Heil nur in der nahezu vollständigen Ausnhol» . tung des Parlamentes erblicken zu wollen, so muß man es begrüßen, daß der Entschluß der Sozialdemokraten es dem Ministerium und seinen Freunden erspart, die neue Aero mit einem Bittgang nach rechts einleiten zu müssen. Die Boweggründe für das Verhalten der Sozial- demotraten find ziemlich klar. Herr Scheidemann hat, zwar in der Reps, in der er dem Kabinett die Stimmen seiner Partei fiftt die Durchdringung ins SimSchftgmigrgekhe» ' kredenzte, nebenbei davon gesprochen, daß eine baldige Volk»» befrage g wünschenswert wäre, doch kann soiches Eingeständnis der Ueberlebtheit de» gegenwärtigen Reichstags nicht darüber hinweg» Müschen, daß dj<; Sozialdemokratie für den Äugßnblh?' kein, .'Interesse ' ' daran hät,' die Wähler zur Urne zu rufen. Nachdem erst dieser Tage wieder der Verlauf des Parteitags. der freilich noch durch besondere Begebenheiten erregten sächsischen Sozialdemokratie gezeigt hat, wie gering die Autorität der im Reichstag heute n. ch massgebenden Führer geworden > ist, wird man sich um so weniger darüber wundern, daß in den Kreisen um Scheidemannn herzlich wenig Neigung besteht, die Einheit der Partei.und da mit zugleich auch ihre Werbekrast gerade jetzt der Feuerprobe von Neuwahlen auszusetzen. Laben wir uns, in Ermangelung stärkerer' politischer Erquickungen, an einer Konstellation, die immer- hi.l den Vorzug hat, dein Ministerium Marx bis auf weitere» die Möglichkeit eine» nicht allzusehr nach recht» gerichteten Kurses zu gewähren. Durch die Einführung einer aus dem Parla ment heroorgehenden Beratungskörper, schäft, die zum mindesten einen beträchtlichen moralischen Einfluß auf die Entschließungen des st i: isteriums wird ausübrn können, wird das Ermächtigungsgesetz, auf dessen Erneuerung das Kabinett Marx bcstcht, ncch mehr als bisher seinem österreichischen illuster ange- g ichen. Dort freilich war seinerzeit die Idee ter von dem Ministerium Seipel verlangten und ihm schließlich unter dem Vorbehalt der Bildung e nes ,^rwÄterten Kabinettsrats" gewährten Vollmachten nicht auf national»« Goden ge wachsen, sorrdern dem österreichischen Staat von den an der Genfer Sanierungsaktion beteiligten Fremdmöchten aufgedrangt worden, un.d zwar zu dem Zwecke, jede Hemmung zwischen den Be fehlen des ausländischen Sanierungsvogts und i.-rrr gehorsamen Ausführung durch die öster reichische Regierung soviel wie möglich auszu» schalten. E» war offenkundig, baß die Marx der österreichischen Bevölkerung — „Besitzende" so» wohl wie „Arbeitende" — nicht dafür zu l»aben waren, au» eigenem Antrieb die Opfer zu b.ingen, die zur Sanierung auf dem Wege der Selbsthilfe nötig waren. Dies war die Tatsache, die in dem österreichischen . Ermächtigungsgesetz al» einem Hauptstück der ausländischen Hilfsopevatton in die Erscheinung trat. Ganz im Gegenteil ist es gerade der konzentrierte Wille zur Selbsthilfe, der in dem deutschen Ermächtigungsgesetz wirksam werden soll. Ist es denkbar, hass so verschiedene, ja gegensätzlich« To. haben in der gleichen Form ihren angemesse nen AuZüruck finden? Die Logik will zwar Ein» Wendungen machen, doch der heute, wenn nicht alles trügt, bereits durch einige günstige Zeichen a. M., ä. Dezember sEig. Tel.). Preußen gegen einen Rheinstaat Berlin, L. Dezember. (Eig. Del l Der preußische «inisterprLsi» de«tBret«»ift heute im preußische» Lanvtage mit einer ausführlichen S r - tlLr « ng aus Pi« der vessentlichkeit »rehr oder wenigcr bekannten Bestrebungen ein» gegangen, dem Nheingebtet Preußen gegenüber staatliche Selbständig- keit zu gebep. Der Ministerpräsident hat diese Bestrebungen mit großer Schärfe abgelehnt, ttr gab in seiner Rede ellleu Uebcrblick über die ganz außergewöhn lich schweren Lasten der rheinischen Bevölkernng, die nacheinander die Besetzung durch feindliche Truppen, die Putschaktion separatistischer Banden und schließlich eine bei- spiellose Arbeitslosigkeit hab« trage« müssen. Alle Hoffnungen — so fuhr der Ministerpräsident fort —, daß mit der Beendigung des passiven- Widerstandes die Wiederherstellung des nor- malen Lebens beginnen würde, hättrn getrogen. Heute müsse man geradezu von einem passiven W derstand der Franzosen gegen die Wieder aufnahme der wirtschaftlichen Tätigkeit sprechen! Immer deutlicher trete in di« Erscheinung, -aß die Franzosen nicht die Sicherung ihrer Reparations forderungen, sondern, und »war mit grausamer Kon sequenz, weitgehende politisch« Ziel« verfolgten. Der Ministerpräsident wie» dann di« Anklage zurück, die von der Agitation mancher Parteien, vor allem aber auch au« den Kreisen der rheinischen Bevölkerung selbst, erhoben werde, daß das Rhein- land von d«r Regierung und der außerrheinischen Bevölkerung im Stiche gelassen werde, weil die Unterstützungslelstung stark reduziert werden mußte. Braun wie» demgegenüber auf di« katastrophale Lage der Reichsfinanzen hin, di« die Weiterzahlung der Unterstützungen in der bisherigen Höh« zur Un- Möglichkeit »nach«. Es fei begreiflich, daß unter den gegebenen Umständen staatlich« Selbständigkeit»- destrebungen auftauchrrn und Anhänger fänden. Mit diesen schon recht weit gediehenen Bestrebungen setzte ßch dann Braun unter großer Aufmerksamkeit de» Hause» auseinander. Er gab zu, daß die Reichs- »erfass«»- di« Mc-l chleit biet«, auf Grund de» Mehrheitiwill«»» solch« Bestrebungen auf ver- f-ffun-smäßiae» Lr« z> verwirkliche». Außer- vrd « atltch gefLhrltch wäre « aber, diese Be strebungen unter dem Druck der Besatz ung»- »Lchte z» verfolge«, da deren Ziel ja gerad« die rrennww de« Nbeinlqnd« vom «eiche/ei. Ab-«l«hen zwersttulrwer liest»«« * 8oa<lerst»dKl velckstnr»« cker VoebSpo« t Vffeve-O« / I Berliner Scvrifilrttnng: »ochNrafte 21 (SernipieLer Dresdner LchrÜiletiunq: ihabelSveraerslr. 24 (yernsvreEer Äl7S3» 117. iLftpei. i-gllefch« SSrillleitnnq: Leipziger Straße 21 <ssleriUvr«g>er ib. 2», NALW«NL8-MSNNLSMftL» o«--«n>v>» e« s v-«-d« isss Eigentum. Trug mW Verlag: Leipziger Venaa^ruekeret e». m. vi p. ««o w. s^ruww»^-^MSv-^00-v-v Mw »«zeiaenpreis: auq,mmm,fedeS Pofiam,BetN:0un«e»an. Lusschlag. «ttlUliuegSeri Leipzig/ Vottfg>eck-ttvn,o Leipzig 300«. > - Notvewefe roovstloee «MHiSt bte «vttteA»« Velav»t«ach««»«e» »es BvUeeioeLswn»»» «owzt»
