Volltext Seite (XML)
aWscheUMsreitum BezuaSpretS« jltuSaob« L mit 2 Beilagen viertel» Dresden und ga», Deutschland in Oesterreich L I Sochenlag» erscheint die Zeiluna I -iuchuiiltagSslmtden; di. Sonn» rettzau^S.L» 2"! . in den ersten I erscheint später. I Sir. 42 Unabhängiges Tageblatt für Wahrheit, Recht nnd Freiheit mit Unterhaltungsbeilage Die illustrierte Zeit und Sonntagsbeilage Feierabend , Anzeigen« , I Mn ahme dou »eschLltranzciae» dt« 10 Uhr, von Filmtitel».! ! anzeiaen bi» II Uhr. I Prei» für di« Pettt-Spaltzeile !LB «m Reklametetl «0 1.1 Für mideiUlich geschriebene, solvte durch Fernlprecher »us» I gegebene «nzeigen können wir die Verantwortlichkeit silr die I ! Richtigkeit de- Texte» nicht übernehmen. I RedaktionS-Sprechstunde: IV btS II Uhr vormittags. I Für Rückgabe etngesandter Schriftstücke macht sich die Redaktion t I nicht vcrbindllch: Rücksendung erfolgt, wenn Rückporto bei»! I gesügt ist. Brieflichen «nsragen ist «lntwortSporto betgusügen.I Geschäftsstelle und Redaktion Dresden«A. 16, Holbeinstrahe 46 Freitag den 20. Februar 1014 Fernsprecher 2136« 13. Jahrs an F ^A^//77L7/7/7 Wochenrundschau Zwei glänzende Wahlsiege hat das Zen - t r um in der vergangenen Woche erfochten. In der Neichs- tagsstichwahl im 7. Wahlkreise Offenburg-Kehl wurde der Zentrnmskandidat Dr. Wirth trotz des erbitterten Wahl- kampfes der Gegner gewählt gegen den Nationallibcralen Kölsch-Karlsruhe, der seit den Iannarwahlen 1912 bis vor kurzer Zeit iin Reichstage gesessen hatte. Nicht minder freudig ist der glänzende Zentrnmssieg bei der Reichstags- crsatzwahl in Köln-Land zu begrüben, wo der bisherige Slbg. Knckhoff gegen den Ansturm der Gegner gewäblt wurde. Die Linke des Reichstages hatte ans die Gewinnung dieser beiden Mandate große Hoffnung gesetzt; daß sie vom Zentrum erworben wurden, ist ihr bei den unsicheren Mebr- heitsverhältnissen im Reichstage um so bedauerlicher. Wenn jetzt noch Jerichow der Linken verloren geht, dann ist es mit der illusorischen Linksmehrhcit im Reichstage vorbei-, Sozialdemokratie und Fortschritt gehen dort Arm in Arm. um dies Mandat für den Genossen Haupt zu retten. Die Wchrbeitragserkläru ngen, für die nunmehr die Frist abgclanscn ist, haben in überraschender Weise gezeigt, welch unerwartet günstige Wirkung die Ge- Währung des Gcneralpardons für alle bisherigen Steuer- sünden alisübt. Der Nationalreichtum in Deutschland stellt sich als bedeutend größer heraus, als nach den bisherigen Schätzungen angenommen werden konnte und die Hoff nung ist durchaus nicht unbegründet, daß die drei Raten des Wehrbeitrags nicht erhoben zu werden brauchen, da wohl schon mit der Erhebung der zweiten Rate die erforderliche Höhe erreicht werden dürfte. Wie alljährlich, fand auch diesmal die große land wirtschaftliche Woche, die sich schon längst zu einem landwirtschaftlichen Monat ausgewachsen hat, allenthalb"n, vor allem auch in politischen Kreisen viel Beachtung. Die Rede des Kanzlers im LandwirtschaftSrat hatte eine allge mein politische Bedeutung, da er gleichsam programmatisch betonte, daß die Negierung im Kampfe gegen die Sozial demokratie ihre selbstverständliche und ernsteste Aufgabe er blicke, aber auch den partikularististlien Tendenzen ablehnend gegenüberstehen müsse. Daß der Reichskanzler cs für ange bracht gehalten hat, vor den konservativen deutschen Land wirten vor der alten deutschen Nationalsünde des Parti- kularisiuns zu warnen, ist ihm von konservativer Seite vcr- idacht worden. In den beiden großen Generalversamm lungen, die der Bund der Landwirte am Montag abhielt, kam dieser Unmut über den Kanzler stellenweise sogar recht massiv zum Ausdruck. Der Bund der Landwirte ist unge halten darüber, daß, wie er meint, im Deutschen Reiche die Demokratie immer mehr die Oberhand gewänne nnd den monarchischen Gedanken untergrabe: darum verlangt er von der Reichsregierilng mn trotziges Entgegenstemmen gegen alle Wünsche und Forderungen derjenigen, die nach Ansicht der Vündler mit dem Sammelnamen Demokraten zu be zeichnen sind. Recht reaktionäre Töne wurden im Nahmen der großen Landwirtschaftswoche noch in der Vereinigung der Steuer- und Wirtschaftsreformer angeschlagen, wo nicht nur die Beseitigung des Neichsbesitzstcncrgcsetzes, sondern auch eine Revision der sozialpolitischen Gesetzgebung, ins- besondere der Neichsversicherungsordnung gefordert wurde. Der Ruf nach einem anderen Reichstage wurde in der Land- Wirtschaftswoche und besonders auch im Bund der Land wirte des öfteren laut; welchen Reichstag wir aber dann be kommen würden und ob in demselben für die Konservativen dann noch ebensoviel Platz sein würde, wurde nicht gesagt. Es gibt aber doch schon Leute, die in Verbindung mit all diesen Hoffnungen und Wünschen prophezeien zu können glauben, daß in einigen Monaten der Reichstag doch in die Luft fliegen werde, weil alsdann die Negierung den Konser vativen zuliebe die bekannten Ausnahmegesetze im Vereins und Preßwesen für Elsaß-Lothringen einbringen will, um dann unter Führung eines gleichzeitigen Schlages gegen die Polen einen Wahlkampf unter der Parole zum Schutze unserer Grenzmarken zu führen. Es ist Wohl selbstverständ- sich, daß all diese Prophezeiungen der Erörterung nicht wert sind. Der Rücktritt des Ministerpräsidenten in Rußland, Kokowzow, ist nicht überraschend ge kommen. Kokowzow hatte seit geraumer Zeit weder in der Neichsduma, noch im Neichsrat eine Majorität, auf die ec sich stützen konnte, und auch im Ministerrate vermochte er sich keine Geltung zu verschaffen. Die völlige Vernachlässi gung der inneren Politik durch den Ministerpräsioenten, der nicht einmal den Schein eines Einflusses auf die Ver waltung, deren Gesetzesverletzuugcn unter ihm geradezu zu einer Gewohnheit geworden waren, zu erwecken vermochte, untergrub seine Stellung in der Neichsduma völlig. Das Ergebnis seiner knapp 2^jährigen Ministerpräsidentschaft ist auf dem Gebiete der inneren Politik ein wahres Chaos. Es gibt kaum eine Partei, die nur halbwegs mit dem Stand der Dinge zufrieden wäre. Zum Nachfolger Kokow- zows ist der Ministerpräsident des stürmischen Sommers 1996, Goremykin, ein stattlicher alter Herr von 78 Jahren und vornehmer Absolutist, ernannt worden. Er ist ein routi nierter Beamter der alten konservativen Schule und gilt für einen Kenner der bäuerlichen Verhältnisse und für einen Feind jeglicher Konzessionen an einen freiheitlicheren Geist der Zeit. Die russische Negierungsgewalt ist im Jn- lande arg diskreditiert. Wenn, wie zu befürchten ist, Goremykin das Spiel mit Ausnahme- und Jnterims- gcsetzen fortsetzt, ist eine Wendung zum Schlimmeren wahr scheinlich. Wird auf diesem Gebiete so blind wie bisher weiter vorgegangen, dann kann leicht die nächste große welt politische Krise die russische heißen. In Paris wurde an demselben Tage, an dem Kokow- zow sein Amt niederlegte, der erste Abschnitt der großen russischen Anleihe von 2i/L Milliarden Franks im Betrage von 668 Millionen Franks zur Subskription aufgelegt. Frankreich gibt das Geld in fünf gleichen Jahresabschnitten her. Man ist in Paris sehr nervös geworden und mit aller Welt unzufrieden. Unzufrieden mit den Verhältnissen im Innern, da der Ansturm gegen das Kabinett Doumergue- Caillaux nicht zum Ziele führen will, und die Kammer alle Versuche, ihre Majorität zu durchbrechen, abweist. Alles, was das Ministerium beantragt, wird fast ohne De batte angenommen. Dieses bei seiner Geburt als lebens fähig bezeichncte Ministerium gewinnt von Tag zu Tag mehr an Einfluß und wird voraussichtlich aus den Wahlen mit einer noch stärkeren Majorität zurückkehren. Es kann sich rühmen, auch nach außen hin nicht unwichtige Arbeit geleistet zu haben. So wurde mit Deutschland der Vertrag über die klcinasiatischen Bahnen unterzeichnet, in China erhielt man zwei neue Eisenbahnkonzessionen, und auch Rußland wurde wieder erneut in den Bannkreis des fran zösischen Einflusses gezogen. Die Aussicht, daß in der H o m e r u le fr a g e ein Kompromiß zustande kommt, mehrt sich von Tag zu Tag, und es läßt sich da schon mit Bestimmtheit sagen, daß Eng land unter keinen Umständen in südafrikanische Angelegen heiten eingreifen wird, obgleich die Deportation der Arbeiterführer allgemein mißbilligt wird. König Georg ging in seiner bei der Eröffnung des Parlamentes gehal tenen Thronrede auch auf die Orientfragen ein und gab seiner Freude darüber Ausdruck, daß die Verhandlungen mit der deutschen Regierung und der Pforte über die vorderasiatischen wirtschaftlichen Angelegenheiten sich dem Abschluß nähern. In der Tat sind in dem Komplex dieser Fragen die Hauptpunkte zwischen England nnd Deutschland geregelt, und es bleiben, wie cs scheint, nur noch einige Einzelheiten in den Teilfragen, welche französische Inter essen berühren, zu erledigen. Die Ins elfrage ist noch immer Gegenstand eines Notenaustausches unter den Mächten, die zwar über die Verteilung der Inseln im Klaren sind, sich aber nicht über die Maßregeln zur Durchsetzung des Beschlusses gegenüber den widersetzlichen Türken einigen können. Nun hat Ru mänien ini Interesse des Friedens der Pforte bedeutet, daß im Falle eines türkisch-griechischen Streites es für Griechen land eintreten werde, falls die Türkei die Angreiferin sein sollte. Dieses Eingreifen Rumäniens kann den Mächren nur willkommen sein, denn es erleichtert ihnen die bevor stehenden Erörterungen über die Mittel zur Erzwingung der Durchführung ihrer Entscheidungen gegenüber der Türkei. Sächsischer Landtag Dresde». den 19. Februar 1914 Erste Kammer. Die Erste Kammer trat heute vormittag nach 11 Uhr in Gegenwart des Finanzministors v. Seydewitz und in Anwesenheit des Prinzen Johann Georg zu ihrer 16. öffent lichen Sitzung zusammen, in der eine Anzahl Etatkapitel, Eisenbahnsachen und Petitionen erledigt wurden. Oberbürgermeister Dr. D i t t r i ch - Leipzig referierte zunächst über Kapitel 9 des ordentlichen Staatshaushalts etats für 1914/13, betreffend das Königliche Steinkoblen- werk Zauckerode. Er beantragte, die Kammer wolle in Uebereinstimnmng mit der Zweiten Kammer beschließen, bei Kapitel 9, Steinkohlenwerk Zauckerode, nach der Vor lage die Einnahmen in Titel 1 und 2 mit 3 135 900 Mark zu genehmigen, die Ausgaben in Titel 3 bis 19 mit 2 538 200 Mark, sowie in Titel 20 mit 165 000 Mark, dar unter 161 910 Mark künftig wegsallend, zu bewilligen, die Vorbehalte zu Titel 15 und 18 und die zu Titel 20 nachträg lich beantragten Vorbehalte „zur unbeschränkten Ucber- tragbarkeit" der vorgesehenen Mittel, sowie, daß die Unter abteilungen ^ bis 1k als „unter sich deckungsfähig" ange sehen werden können, zu genehmigen. Die Kammer stimmte dem Anträge des Referenten ein stimmig und ohne Debatte zu. Derselbe Referent berichtete dann über Kapitel 10, Braunkohlenwerk zu Leipnitz. Er beantragte, nach der Vor lage rr) die Einnahmen mit 135 600 Mark zu genehmigen, b) die Ausgaben in Titel 3 bis 16 mit 92 450 Mark und in Titel 17 niit 1550 Mark, darunter 1450 Mark künftig weg fallend, zu bewilligen, c) die Vorbehalte zu Titel 8, 9, 12, 13 und 17 zu genehmigen. Oberbürgermeister Dr. Dittrich referierte dann noch über Kapitel 12 des ordentlichen Etats, betreffend staat liche Erzbergwerke bei Freibcrg. Er beantragte, nach der Vorlage die Einnahmen mit 87 800 Mark zu genehmigen, die Ausgaben mit 246 200 Mark zu bewilligen. Das Kapitel wurde hierauf einstimmig genehmigt. Kommerzienrat Dr. Rein eck er-Chemnitz berichtete dann über Titel 10 des außerordentlichen Etats für 1914/15 betreffend die Errichtung von Betriebswerkstätten. Er be antragte, die hierfür eingestellten 150 000 nach der Vorlage zu bewilligen. Einstimmig und ohne Debatte beschloß die Kammer demgemäß. Derselbe Referent berichtete dann namens der zweiten Deputation über Titel 11 des außerordentlichen Etats für 1914/15, betreffend die Erweiterung der Werkstättcnanlagen in Drcsden-Friedrichstadt. Sein Antrag ging in Ueocrcin- stimmung mit der Zweiten Kammer dahin, den bei Titel 11 geforderten Betrag von 1500 000 Mark nach der Vorlage, zu bewilligen. Kommerzienrat Dr. Ne in eck er referierte dann über Titel 22 des außerordentlichen Etats, betreffend die Ver besserungen am Personenhauptbahnhofe Dresden. Der Re ferent beantragte in Uebereinstimmnng mit der Zweiten Kammer, die unter diesem Titel eingestellten 700 000 Mark nach der Vorlage zu bewilligen nnd zu den wegen besonde rer Dringlichkeit bereits ausgeführten beziehentlich in An griff genommenen Herstellungen nachträglich Zustimmung zu rtcilen. Auch hier schloß sich die Kammer einstimmig und ohne Debatte dem Anträge des Referenten an. Der gleiche Referent berichtete dann namens der zwei ten Deputation über die Petition des Gemeinderates zu Reinsdorf bei Waldheim um die Errichtung einer Haltestelle für Personenverkehr an der Chemnitz-Niesaer Eisenbahn. Er beantragte in Uebereinstimmung mit der Zweiten Kam mer, die Petition ans sich beruhen zu lassen. Die Kammer beschloß einstimmig demgemäß. Geheimer Kommerzienrat N e i n e ck e r - Chemnitz be richtete dann noch über die Petition der Stadt Riesa und Genossen um den Bau einer normalspurigen Eisenbahn Riesa—Strehla—Landesgrenze mit Anschluß an die ge- nehmigte Eisenbahn Torgan—Belgern auf dein linken Elb- ufer. Der Referent beantragte, in Uebereinstimmung mit der Zweiten Kammer diese Petition der Staatsregieruug zur Kenntnisnahme zu überweisen. Die Kammer beschloß einstimmig und ohne Debatte demgemäß. Rittergutsbesitzer Dr. B c cke r - Kötteritzsch referierte dann weiter über Titel 15 des außerordentlichen Etats, be- reffend den Umbau des Bahnhofes Glauchau (zweite Rate) j und über die Petition um Errichtung einer Pcrsonenhalte- i stelle in Nicdcrlungwitz. Die Kammer stimmte ans Antrag I des Berichterstatters dem nachstehenden Anträge der zweiten j Deputation in Uebereinstimmnng mit der Zweiten Kam- irrer zu: Die im außerordentlichen Staatsbausbaltsetat für die Finanzperiode 1914/15 unter Titel 15 eingestellte Summe vonl 009 000 Mark als zweite Rate für den Umbau des Bahnhofes Glauchau nach der Vorlage zn genehmigen und die Petition um Errichtung einer Personeuhaliesiclle in Niederlungwitz der Staatsregieruug als Material bei d. weiteren Bauausführung zn überweisen. Derselbe Referent berichtete dann über die Petition der Gemeinderäte zu Niederoderwitz und Spitzkunnersdorf um die Errichtung einer Gütcrabfertignngsstelle in Niederoder witz. Er beantragte in Uebereinstimuiung mit der Zweiten Kammer, die Petition der Staatsregiernng zur Erwägung zu überweisen. Auch hier beschloß die Kammer einstimmig und ohne Debatte demgemäß.