Volltext Seite (XML)
Verordnungsblatt der Kreishauptmannschaft Bautzen zugleich als Konfistorialbehörde der Oberlaufitz. Amtsblatt der Amtshaupttnarmschaften Bautzen und Löbau, des Landgerichts Bautzen und der Amtsgerichte Bautzen, Schirgiswalde, Herrnhut und Bernstadt, des Hauptzollamts Bautzen, ingleichen der Stadträte zu Bautzen und Bernstadt, sowie der Stadtgemcinderäte zu Schirgiswalde und Weißenberg. Organ der Handels- und Gewerbekammer zu Zittau. Verantwortlicher Redakteur Arno Zschuppe (Sprechstunden wochentags von 10—11 und von 3—4 Uhr). — Telegramm-Adreffe: Amtsblatt Bauden. Fcrnsprechanschluß Nr. 51. > i , «j ^le Bautzener Nachrichten erscheinen, mit Ausnahme der Sonn- und Festtage, »Sgltch abends. Preis des vierteljährlichen Abonnements 3 JnsertlonSgebühr für dm Raum einer V««. >Lvatt,zette gewähnüchen Satzes 15 4, in geeigneten Fällen unter Gewährung von Rabatt; Ziffern-, Tabellen- und anderer schwieriger Satz entsprechend teurer. Nachweisgebühr für jede Anzeige und In,enion 20 Psg . für briefliche Auskunft^ Für die Aufnahme von Anzeigen und Reklamen an bestimmter Stelle wird keine Garantie übernommen. Nur bis früh 10 Uhr eingehende Inserate finden noch in dem abends erscheinenden Blatte Aufnahme. "MA Inserate nehmen die Geschäftsstelle des Blattes und die Annonccnbureaus an, desgleichen die Herren Walde in Löbau, Claus, in Weißenberg, Lippitsch in Schirgiswalde, Gustav Kröling in Bernstadt, Buhr in Cöniasbain bei Ostriv, Reußner in Ober-CunnerSdors und von Lindenau in Rnlsnin Rr. 274. Sonnabend, den 85. November, abends. 1905. Der von Oppitz nach Hermsdorf führende KommuuikatiovSweq wird wegen Teichständererwetlerungeu iin Rittergutsflur Oppitz vom 27. bis mit 29. d. M. gesperrt Der Fahrverlehr wird übrr Lippitsch gewiesen. Bautzen, am 23. November 1905. Königliche " mtshauptmannschaft. Montag, am 4. Dezember dieses Jahres, von vormittags V.L0 Uhr ab Sitzung des Bezirksausschusses. Bautzen, am 25 November 1905. Königliche Amtshauptmannschaft. Beim Neubaue des JustizgebSudes mit Gefängnis iu Bautzen sollen die Maler- und Austrcicherarbeiteu (Vos IV) (Hauptgebäude, Gefängnis und Kesselhaus betreffend) vergeben werden. Preislisten werden, soweit der Vorrat reicht, gegen Hinterlegung der Selbstkosten von 1,08 Marl beim unterzeichneten Landbauamte verabsolgt, beim, aus Antrag mit der Post unter Nachnahme zugesandt. Der hinterlegte Betrag wird unter Abzug des Portos nach Eingang des Preisangebotes zurückgezadlt. Angebote sind mit entsprechender Aufschrift versehen bis zum 7. Dezember 1905, vormittags 10 Uhr an das Landbauamt postsrci einzusenden. Zu spät eingehende bleiben unberücksichtigt Die Auswahl unter de» Bewerbern, sowie das Recht der Zurückweisung sämtlicher Angebote werden Vorbehalten. Die Bewerber bleiben bis zum 15. Januar 1906 an ihre Angebote gebunden. Nach diesem Zeitpunkte ersolgt keine Zurück nahme etwa nicht ausgesüllter Preislisten mehr. Bautzen, den 25. November 1905. Königliches Landbauamt. Jnsolge Ausgabe der Zulassung ist Herr Rechtsanwalt Hermann Karl Wilhelm Bollhering in Bautze» In der hiesigen Auwaltslisle gelöscht worden. Zittau, den 20. November 1905. Königliche Kammer für Handelssachen. In dem KonkurSversahren über daS Vermögen deS Töpfermeisters Ernst Moritz Robert Lehmault in Sohland a. d Spree ist zur Prüfung der nachträglich angemeldclen Forderungen Termin auf den 18. Dezember 1905, vormittags 8 Uhr, vor dem hiesigen Königlichen Amtsgerichte anberaumt worden. Schirgiswalde, den 23. November 1905. Königliches Amtsgericht. Auf Seite 21 des Güterrechtsregisters ist eingetragen worden, daß der Fabrikdirektor Wilhelm Heinrich August Schönfeld zu Sohland (Spree» und seine Ehefrau Marlha Hildegard geb. Müller durch Vertrag vom 24 d. M. Gütertrennung vereinbart haben. Die Verwaltung und Nutznießung ves Mannes ist ausgehoben. Schirgiswalde, den 24 November 1905. Königliches Amtsgericht. Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Handelswebers und Strumpfstrickers Ernst Emil MattheS iu Oberodcrwitz wird nach Abhaltung des Schlußtermine« hierdurch ausgehoben. Herrnhut, den 20. November 1905. Königliches Amtsgericht. Der Petritürmer Johann Paul Bergmann ist zum RatSvollzichcrgchilsen ernannt und für dieses Amt heute in Pflicht genommen worden. Bautzen, am 25. November 1905. Der Stadtrat. Dl Kaeubler, Oberbürgermeister. Kr. Der Zusammentritt -eS Reichstags. Nächsten Dienstag wird der Reichstag feine Tätigkeit wieder beginnen. Die neue Session, die damit ihren Anfang nimmt, wird vor eine Reihe wichtiger und zum Teil auch schwieriger Entscheidungen gestellt werden. Es wird daher der vollen nationalen Sammlung und Arbeltsfreudigkeit der Volksvertreter bedürfen, um die bcvorstehende Tagung zu einem, dem Gemeinwohle ersprießlichen Ende zu führen. Die Gesetzentwürfe, die dem Reichstage für die neue Session zugedacht sind, trogen fast durchweg den Stempel der Dringlichkeit und Unerläßlichkeit. Es wird weder an gehen, Vorlagen wie die Reichsfinanzreform, die Marine vorlage und die Mtlitärpensionsentwü'fe auf die lange Bunk endloser Kommissionsberatungen zu schleben, in der Voraus setzung, daß die jetzt so bcliebte Verlängerung der Session um ein weiteres Jahr ja roch immer Zett genug zur Er ledigung dieser Aufgaben gewähren würde. Noch wird ein etwaiges Scheilern dieser Vorlagen oder ein arges Ver stümmeln derselben von den verbündeten Regierungen ruhig hingenommen werden können. Die bürgerlichen Parteien weiden nach Kräften und mit voller Opfrrwilligkeit bemüht sein müssen, ihre Entscheidungen so zu treffen, daß sie für die verbündeten Regierungen annehmbar sind. Der Entwurf des Flottengesetzrs ist bereits veröffent licht. Ueberraschungen hat sein Inhalt nicht hervorgerufen. Aus den verschiedenen Preßäußerungen ist denn auch zu entnehmen, daß die neuen Flottensorderungen an und für sich allen Parteien, bis in die freisinnige Volkspartei hinein, gerechtfertigt erscheinen. Selbstverständlich wird sich der Reichstag einer genauen Prüfung der Vorlage nicht ent schlagen können. Zu wünschen ist aber, daß diese Prüfung, wie dies im Auslande zu geschehen pflegt, möglichst geräusch los vorgenommen werden möchte. Eine Frage, die mit dem Zustandekommen sowohl der Marinevorlage als auch der Militärpensionsgrsetze im engsten Zusammenhänge steht, ist die leidige Deckungsfrage. So wenig wie andere Nationen kann das Deutsche Reich in eine stets gefüllte Kasse greifen, um solche Ausgaben zu bestreiten, wie sie die erwähnten Gesetze verursachen werden. Deshalb müssen, weil der Weg neuer Anleihen für laufende Reichsbedürfnisse nicht gangbar ist, neue Einnahmequellen geschaffen werden. Zugleich wird Vorsorge dafür zu treffen sein, daß das ganze Reichsfinanzwesen in seinem schirr ruinösen Zusammenhänge mit den Finanzen der Etnzelstoaten eine organische Neuregelung erfahre. Diese Zwecke soll die Vorlage zur Reichsftnanz- rrform mit den dazu gehörigen Steuergesetzen erfüllen. Auch aus diesen Entwürfen sind bereits authentische Mit teilungen gemacht worden. Unter anderem hat man er fahren, daß eine Erhöhung der Brausteuer vorge schlagen werden soll. Mit Genugtuung ist die Tatsache zu begrüßen, daß es gelungen ist, den Widerstand der Süd staaten, namentlich Bayerns, an welchem bisher die Er höhung der norddeutschen Birrsteurr auf den Satz der süd deutschen Abgabe scheiterte, zu überwinden. Freilich konnte daS nur dadurch geschehen, daß man den süddeutschen Staaten, die fortan eine uw die Steigerung der Brausteuer erhöhte Ausgleichssumme an die RetchSkasse zu zahlen haben werden, eine recht lange UrbergangSzeit mit allmählicher Steigerung der Ausgleichsbeträge — nämlich bis zum Jahre 1914 — bewilligt hat. Im übrigen ist, um den kleineren Betrieben den Wettbewerb zu erleichtern, eine Staffelung der Steuer und die Zulassung von deren Stundung vorgesehen. Auch ist ein Verbot von Surrogaten darin enthalten. Der Mrhr- ertrag dec Brausteuer soll sich — jedoch erst vom Jahre 1914 ab — auf 6t) Millionen Mark belaufen. Nächst der Brausteuereihöhung soll der Tabak als Gegenstand des Massenverbrauchs zu einer stärkeren Abgabe hrrangezogen werden, lieber die Höhe dieser Abgabe ist noch nichts bekannt; man erführt jedoch, daß die Verbün deten Regierungen sich auch bei diesem Steuerobjekt von der Erwägung hätten leiten lassen, nach Möglichkeit auf die Steuerkraft der Verbraucher Rücksicht zu nehmen, aber auch jede Schädigung unserer blühenden Tabakindustrie zu ver meiden. Inwieweit dies geschehen ist, wird die Vorlage selbst zeigen. Zu erwähnen ist noch, daß die Zigaretten, deren Ve-brauch in Deutschland ungemein zugenommen ha» und die Zigarren zu verdrängen begonnen haben, besonders angefaßt werden fallen und zwar durch eine Besteuerung des Zigarettenpapiers. Als Gesamtbetrag aus der Tabak- und Zigarettensteuer ist die Summe von 40 Millionen Mark angenommen worden. Nähere Mitteilungen über die geplante Aenderung der Reichsstempelgesetze (Fahrkartensteuer) und über die Reichserbschaftssteuer stehen unmittelbar bevor. Alles in allem aber wird man schon jetzt den Eindruck haben, daß es sich bei der Reichs finanzreform und den dazu gehörigen Steurrgesrtzm um eine recht schwierige und mit der größten Sorgfalt zu fördernde Aufgabe handelt. Bevor nicht die Entwürfe und deren Begründungen vorliegen, ist es selbst verständlich umnöglich, dazu Stellung zu nehmen. Des weiteren verlaute», daß dem Reichstage auch der Entwurf, betrrffend die Rechtsfähigkeit der Berufs vereine, zugehen soll. Daß in der konservativen Partei hiergegen nach wie vor schwere Bedenken vorhanden sind, deren Beseitigung nur durch weitgehende Kautelen gegen den Mißbrauch der Koalitionsfreiheit und ihre Ausartung in Koalitionszwavg möglich sein würde, ist bekannt. An gesichts der Massenstreikplänk in den Giwerkschaften wird bei diesem Vorgehen ganz besondere Vorsicht walten müssen. Die Eiageboreaea-AnfftSnde iu Dentfch-Südweft- nnd -Oftafrila. 'Berlin, 24. November. (W. B.) Ein Telegramm aus Windhuk meldet: Reiter Heinrich Orth, geboren am 9. 1. 83 zu Bergisch-Gladbach, früher im Feldarttllerie-Re- giment Nr. 67, am 19. November d Js. in Dawtgnab am Ette,fieber (Blutvergiftung) gestorben. Eine Botschaft von dem Ovambo - Häuptling Nechale. Ein Prioatbrief aus Namutoni vom 2. Oktober enthält die folgenden Mitteilungen: „Viel Neues ist hier nicht passiert, nur daß ein Bur, der aus dem Ovambolande von Nechale kam, von diesem ein Schreiben füc die deutsche Regierung mitgebracht hat, worin er der deutschen Regierung vollen Schadenersatz für die Zerstörung von Namutont im Januar 1904 anbietet und bittet, eine Gesandtschaft zur Verhandlung zu ihm zu schicken. Der Brief war von einem dortigen Missionar geschrieben. Nechale sitzt 100 Kilometer von Namutoni entfernt und sendet seine Späher bis dahin. Er weiß genau, daß in Namutoni 40 Mann und 2 Water rohre (Maschinengewehre) sind." Zittau, 24. November. Den Schutztrupplern aus Zittau und dem Landwehrbezirk Zittau, die in Deutsch- Südwestafrika gegen die Herero und Hottentotten im Felde liegen, sind aus Zittau reichliche Liebesgaben zu Weihnachten zugeschickt worden. Es kommt die verhältnis mäßig große Zahl von 42 Mann in Betracht, und an diese sind außer Zeitungen aus der Heimat in der Zeit vom 5. Oktober an bis jetzt verschickt worden 41 Halbpfundbriefe aus Blech mit je 20 bis 25 Zigarren, 39 Halbpfundbriefe mit je 1 Paar wollenen Socken, 1 Paar Hosenträgern und 1 Taschentuch, 20 Halbpfundbriefe mit je 20 Zigarillos, 1 Paar Socken und 1 Taschentuch und 21 Fünfpfundpakete mit Zigarren, Pfeife, Tabaksbeutel, Schokoladenpulver, Fleisch- extrakt, Senf, Maggi- und anderem Gewürz, Christbaum- lichten, Seife, Mrsser, Gabel und Löffel, Nähzeug, Kamm, Notizbuch, Spielkarten usw. Die Ausgaben hierfür, die durch eine private Sammlung und einen Beitrag des Offizier- Vereins gedeckt worden sind, betragen 371,86 Mark. Außer dem hat jeder der Schutztruppler, der vor der Ausreise dem Zittauer Regiment angcyörte, von diesem ein Weihnachts paket zugesendet erhalten. VX6. In Deutsch-Ostafrika ist man sehr erregt über die zahlreichen Inder, die in letzter Zeit das Schutz gebiet betreten. Zum Teil kommen sie aus dem bis vor kurzem pestverseuchten Zanzibar und sind vielfach mittellos und wollen erst in unserer Kolonie sich eine Existenz gründen, wobei sie bekanntlich wenig Skrupel und Bedenken zeigen. Ihr ausnahmslos betrügerisches Kreditsystem saugt dte ein geborene Bevölkerung aus und macht sie unzufrieden, so daß sie eine schwere Gefahr für die Ruhe und Sicherheit dar stellen. Die Engländer in Südafrika haben Gesetze ge schaffen, die eine Urberwachung des indischen Geschäfts gebarens ermöglichen. Auch die Franzosen schließen die Tore ihres Madagaskars den Indern zu. Die „Ostafrika nische Zeitung" wtrft den Indern Schmuggel vor, wodurch sie sich zum Beispiel jetzt beveutende Pulvervorräte verschafft haben, und meint, daß nicht energisch genug gegen die indische Zuwanderung ausgetreten werde, weil einige große Firmen aus dem Kreditgeschäft mit indischen Händlern Nutzen ziehen. Wir glauben, daß hier ein bischen mehr Nachdruck und Energie wohl am Platze wäre. Neueste direkte Telegramme uud Telepholmeldlmseu tNa»druL »«rdrtt«.)' * Berlin, 25. November. Den „Polit. Nachr." zufolge wird die im Retchsamt deS Innern au?grarbeitete Denkschrift über das Karte llwrsen im Deutschen Reiche noch im Dezember dem Reichstage zugestellt werden. ' Este«, 25. Novrmber. (B. T.) Die Stadtver ordneten bewilligten zur silbernen Hochzeit des Kaiser paares 100000 Ml. für daS städtische Museum und be schlossen den Beitritt zum Städtetagr. ' Köln, 25. November. (B. T.) Der Oberpräsident der Rheinprovinz richtete an den Regierungspräsident«
