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V«s KMM-ZM MiMA ist U» M NeMEHmz drr WiL^u iüMWWchVWA Nk MWitixtNMiWP Ms. ver AWtsretichli Md der Ktadttal» zu zrMMerg md ter G«we Mdnwlesa »etzördlicherselir beMinmie Natt SwtatlWÄmS und Lerlsr: S.G.»Nerg (M.NO8Werg Pa NAM»«,. «rrMmM» ?U WMMM: Kar! WM kn 289 Sonnabend den 17. November 1928 nachmittags 87. Jahrgang Der britische Außenminister Cham- des mit Er- will. Die Neichswirtschaftsministers Noch binden. über den Panzerkreuzer find zwischen dem Kocllill nsparteien nunmehr ernste Schwierigkei ten in der Frage des Eisenkonfliktes entstanden, da die Volkspartei die vom Zentrum und von der SPD. geforderte Auszahlung von Unter- stühungsgeldern an die Ausgesperrtsn ablehnt. Sanne der Sozialdemokratie verstehen Lunte glimmt-weiter. klärung ab, das; das Flotteukompromitz dem Locarnovertrag widerspricht. Nunmehr werden auch von der englischen Küst« furchtbare Stürme gemeldet. antwortung als das Zentrum. Abg. Koenen (Komm.) bezeichnet als Ergeb nis der Aussprache die Herstellung einer Einheits front von den Nationalsozialisten bis zu den Sozialdemokraten für die Aufrüstung. Die So zialdemokraten wollten Zwar das Panzerschiff ab- sprechung statt. Das Ncichskabinett wird sich am heutigen Sonnabend erneut mit dieser Frage be- i Mitztrauensantrag gegen den Rcichswehrminister Dr. Gröner wird in namentlicher Abstimmung mit 392 :62 Stimmen bei 5 Enthaltungen ab gelehnt. Dafür haben nur die Kommunisten und Nationalsozialisten gestimmt. Abg. Joos (Ztr.) teilt mit, das; einige Mit glieder des Zentrums bei der Abstimmung sich ursprünglich von der Mehrheit der Fraktion tren nen wollten, das; diese sich aber der Fraktion nach der dem sozialdemokratischen Antrag gegebenen Begründung anschlietzen würden. (Lebh. Hört, hört bei den Soz.) Nach längerer Geschäftsordnungsdebatte über die Reihenfolge der Abstimmungen wird zunächst der nationalsozialistische Aenderungsantrag zum sozialdemokratischen Antrag abgelehnt. Herrn Treviranus, ein; zu sagen. Die Sache Panzerkreuzer ist demnach, zuletzt auch in ihrer für die Sozialdemokratie blohstellenden Abstimmung, einstwei'en erledigt. Die Kabinettskrise dauert allerdings weiter fort und hat Nahrung erhalten durch die sonderbare Absicht der Sozialdemokratie, die Unterstützungs frage im Eisenkampfe des Westens vollkommen im Sinne einer hohen Beihilfe für die roten Ge werkschaften zu gestalten. Wenn damit die sozial demokratische Panzerkreuzerblamage ausgeglichen werden soll, so dürfte die Stimmung so sein, daß man bei den bürgerlichen Parteien gegenwärtig weder die Zeichen Wels' noch die Wissels im In namrnll'chrr Abstimmung wie-) dann dec so^ntdemokratische Antrag auf Einstellung des Bm-es de- Panzerkreuzers mit 255 : 2V3 Stimmen abgelchni bei 8 Stimmenthaltungen. Dafür haben die Sozialdemokraten einschließlich ihrer Minister und die Kommunisten gestimmt. Stimmenthaltung hat die Deutsche Bauernpartei geübt. Damit ist auch der kommunistische Antrag ge fallen. Die Anträge der Wirtschaftspakte!', der Demokraten und der Dcntschnationalen auf Vor legung eines Marmebauprogramms werden dem Haushaltausschutz überwiesen. i Der kommunistische Mißtrauensantrag gegen das Gesamtkabinett wird gegen die Stim men der Kommunisten, Nationalsozialisten und der Christlichnationalen Bauernpartei in einfacher Abstimmung abgelehnt. Der kommunistische Dr. Wirth sprach von einer Schicksalsfrage. Die Lage ist vielleicht autzergewöhnlich. Aber wir haben ja jetzt gar keine Koalitionsregierung, s , Abgeordnete von Lindeiner-Wildau die au sich so selbstverständliche deutsche Forderung aufstellte, daß Regierung und Volk die Pflicht hätten, alle Möglichkeiten des Vertrages von Versailles, so fern sie der deutschen Sache von Nutzen seien, zu verwirklichen. Das war parlamentarischer Verfall im Reichstage, soweit wir letzteren deutsch werten dürfen. Und es geschah, trotzdem die Erregung über die ausfallende Rede des Sozialdemokraten Wels bei allen bürgerlichen Parteien bereits hoch stieg. Ueber Nacht kam dann plötzlich die Be sinnung des Bürgertums und sein Hinstreben zur nationalen Pflicht. Es ist bei der heutigen Reichs tagsaussprache allgemein ausgefallen, datz nicht allein der volksparteüiche Abgeordnete und Ad miral Brüning Haus gegen Wels und die Sozialdemokratie mit scharfen Worten vorging, sondern datz auch der allgemeine Liebling der Sozialisten, der Zentrumsführer Wirth, nicht minder schärfere Worte für das unglaubliche sozialdemokratische Verhalten fand und seine Rede gar mit der Drohung endete, datz vielleicht auch einmal das Zentrum Anträge der Sozialdemo kratie als geeignet für ein Mißtrauensvotum gegen die Sozialdemokratie ansehen könnte. Und derselbe Wirth brachte cs dann noch fertig, einem Es folgt die dritte Beratung des Gesetzentwurfs über die Vereinigung von Waldeck mit Preuße n. Abg. Dr. Frick (Natsoz.) protestiert gegen die Vorlage und nennt sie eine Verfassungsverletzung. Die Anschlutzvorlage wird dann nahezu einstim mig angenommen. Um 19 Uhr vertagt sich das Haus auf Sonnabend 13 Uhr. gebracht habe, selbst nicht ernst gewesen sei. Wenn unsere Stellungnahme jetzt als Stel lungnahme gegen die Landesverteidigung hin- gestellt wird, so mutz daran erinnert werden, das; in anderen Parteien doch auch ähnliche Erwägungen wie bei uns bisher bestimmend waren. schuftigen. Im Lohn st reit Hagen-Schwelm ist dis, Vermittelung des Hagener Polizeipräsidenten er- gebnislos geblieben. Im Verlauf der N epa r a t i ons a u s« spräche bat England in der Frage der unzu lässigen Verbindung des Reparationsproblems mit der Schuldenfrage Entgegenkommen gezeigt, während Frankreich auf seinem Standpunkt be harrte. Boneourt ist von seinem Posten als fran- bcrlain wird an der Dezcmbertagung Völkerbundes persönlich teilnehmen. Die französische Kammer begann der Beratung des Haushalts für 1929. Lloyd George gab kn einer Rede die vering und Düsseldorf, 16. 11. Wie die Telegraphen- Union von zuständiger Stelle erfährt, haben die Vorverhandlungen zur Beilegung des westdeut schen Eisenkonsliktes ein abschließendes Ergeb nis bisher nicht gezeitigt. Als Ergebnis der Verhandlungen ist fcstzustellsn, daß die Arbeit geber bereit sind, im Wege der Vereinbarung die bestehenden Schmierigkeiten zu beseitigen. Sie sind bereit, über die ersten Angebote hinaus für cinzchre Gruppen Lohnerhöhungen zu bewilligen Die BerkandiuiiE Im ElsenlvnW kein Abschluß, aber vor gemeinsamen Verhandlungen Curtius eine interfraktionelle Besprechung der Regierungsparteien über die gegenwärtige Lags der Metallarbeiteraussperrungcn im Westen statt. In den Verhandlungen, die einen streng ver traulichen Charakter trugen, konnte eine Einigung über die zu ergreifenden Schritte noch nicht er zielt werden. Sie werden am Sonnabend vor mittag fortgesetzt. Wie verlaut«!, wird sich auch das Ncichskabinett am Sonnabend vormittag er neut mit dieser Frage beschäftigen. UVV Arbeiter bei ben Bereinigten Stahlwerken ansgesperrt Wissen an der Sieg, 17. H. Auf den Gruben der Vereinigten Stahlwerke sind an» Doi»« durch die Haltung der Sozialdemokratie eine außerordentlich starke parlamentarische Verwir rung heroorgcruson worden sei. Der Redner stellt fest, das; seine Partei dem sozialdemokra tischen Antrag die Zustimmung versagen werde. Abg. Dr. Wirth (Ztr.) erinnert an die Ber liner Tagung der Interparlamentarischen Anion, die sich nrit der Krisis des parlamentarischen Systems befaßt habe. Der gestrige Tag sei für ihn in dieser Hinsicht ein Tag bitterster Erfah rung gewesen. Mit noch größerem Recht könne man setzt von der Krisis des Parlamentarismus auch in Deutschland sprechen. Im Interesse der deutschen Demokratie und Republik ist eine Wiederholung derartiger Dinge eine Unmöglichkeit. (Lebhafte Zustimmung in der Mitte.) Wir ha ben uns gestern aufrichtig um dieses Staates willen gelobt, datz, ein zweiter Fall, wie der gestrige, ein Mißtrauensvotum in Form eines Antrages aus der Mitte zur Folge haben wird. (Große Bewegung.) Der Redner zitiert Stellen aus einer Etatredc des sozialdemokratischen Abg. Hünlich, in der es heißt, was notdürftig geflickt als Schiffe der deutschen Republik herumschwimme, werde den bescheidensten Ansprüchen nicht mehr gerecht. Diese Schiffe geführten die Sicherheit der Marinesoldaten in einen! Matze, das nicht mehr verantwortet werden könne. 7Hört! Hört! rechts.) Die Rede des Abg. Wels hat große Mißstimmung ausgelöst. Wir lehn«, es ab, das Wehrproblem mit der Erörterung sozialer Notstände zu ver- ! und auch auf dem Gebiet der Regelung der Ar beitszeit Entgegenkomme!! zu zeigen. Das Ent gegenkommen geht jedoch nicht bis an den Schieds spruch heran. Ter Grund hierfür ist nach An gabe der Arbeitgeber lediglich in der Untragbar keit der neu entstehenden finanziellen Belastung zu erblicken. Auch die Vertreter der Arbeitnehmer haben sich grundsätzlich zu Verhandlungen bereit erklärt. Sie haben sich jedoch nicht entschließe!« können, von dem Schiedsspruch abzugehen. Sia . fordern, daß der Prozeß vor den Arbeitsge- ! richten zu Ende geführt wird. Auch sind sie be reit, das Abkommen über die Arbeitszeit in di« Verhandlungen einzubeziehen, obwohl dis Kündi- gung des Arbeitszeitabkommens erst zum 31. Dezember 1928 ausgesprochen werden könnte. Die Arbeitgeber verlangen aber vor Aufnahme der Arbeit endgültige Vereinbarungen über Löhne und Arbeitszeit. Zwischenlösungen, die darauf Hinzielen, wenig stens die Aufnahme der Arbeit dennoch sofort zu erreichen, haben bisher zu einem Ziele nicht geführt. Beide Parteien werden noch einmal zu einer gemeinsamen Besprechung insbesondere zu dieser letzten Frage geladen werden. interfraktionelle Besprechung über die Metallarbeiteraussperruna Berlin, >A lt. Am Freitag abend fand im Reichstag im Beisein des Reichsarbeitsmini sters Wissell, des Neichsinnenmimsters Se- dieses Hmises, sondern auch hier im Reichstag die - . „ . . . ... Ansicht hätte ausgesprochen werden können, daß cs Reichstages hat die Aussprache über die An der Sozialdemokratie mit dem Antrag, den sie ein- träge bezüglich der Aussperrungen im Ruhrgebiet ' "" ' ' '' .begonnen, mit denen sich am heutigen Eoml- . abend das Plenum befassen wird. s Nach der Beilegung des Streites Die Abstimmung lm Reichstag Berlin, 16. 11. Präsident Löbe eröffnet dis Sitzung um 14 Uhr. Di« Aussprache über die Anträge zum Pan- zerkreuzerbau wird fortgesetzt. Abg. Brüning Haus (D.Vp.) erklärt, der Abg. Wels hätte gestern seine Rede besser nicht Kalten sollen. Der Redner erinnert an das große Vertrauensvotum, das die französische Kammer gestern Pomcarö ausgesprochen habe, und fährt fort: Statt daß wir auch in unserer Nation ver suchen, in Einigkeit unseren Unterhändlern in der Reparationsfrags gegenüberzutreten, gehen wir daran, durch Anträge, die weder aus etatrecht- lichsn noch allgemeinpolitrschen Gründen zu recht fertigen sind, eine Spaltung in das Volk hinein- zutragen. Dieses Verfahren kann verhängnisvolle Folgen haben. Der sozialdemokratische Antrag bedeutet die Errichtung einer Diktatur der Min derheit mit rückwirkender Kraft. Ein wehrloser -Staat wird zum Spielball der Machtgelüste seiner Nachbarn. Wenn sich die Sozialdemokraten aus rein parteivolitischen Gründen dem Aufbau dec Marine widersetz«», dann versündigen sie fich am deu tsche n V o lk e. Wenn Pazifismus das Streben zur Erhaltung des Friedens be deutet, dann ist auch die Deutsche Volkspartei pazifistisch. Wir lehnen aber einen Pazifismus ab, der unser Volk wehrlos den Machtgelüsten schwerbewaffneter Nachbarn preisgeben will. Abg. Lemmer (Dem.) erklärt, die Rede des Abg. Wels habe den Eindruck erweckt, als ob die Sozialdemokratische Partei im schärfsten Ge gensatz zum Kabinett stehe. Selbst wenn man die ernsten Schwierigkeiten der Lage für die Sozial demokratie würdige, müsse man doch sagen, datz Neuer KonsttNssM Tie Frage der Unterstützung der ansgesperrten Metallarbeiter Gefahr für die Negierungskoalitiou Berlin, 17. 11. Wie der „Berliner Börsen- ^drier^ zu wissen glaubt, handelt es sich bei den angeblichen Meinungsverschiedenheiten in der Urage der Unterstützung der Ausgesperrten um folgendes: Zentrum, Demokraten und Sozial demokraten fordern die Unterstützung aller Ar beitslosen des Eilenkonfliktes. Zunächst sollen die «Gemeinden eintre'en. Das Reich soll die Auslagen ersetzen. Eine Anrechnung der gewerkschaftlichen Vnterstützungsgelder soll nicht erfolgen. Diese Re gelung soll mit Rückwirkung vom 30. Oktober zum Gesetz erhoben werden. Darüber hinaus for dern die Sozialdemokraten noch, daß die Unter nehmer gegenüber dem Reich regreßpflichtig ge macht werden. Dre Deutsche Volkspartei hat, dem Blatt zufolge, im Kabinett durch Ncichswirtschafts- nrinister Curtius erklären lassen, daß sie nicht in der Regierung bleiben könne, wenn diese An träge zum Beschluß erhoben würden, weil sie darin eine einseitige Unterstützung der Arbeit nehmer sieht. Sie hat erklärt, daß sie die Fest stellung der Bedürftigkeit der Arbeitslosen fordern müsse und daß Unterstützungen nur an unorga nisierte Arbeitslose geleistet werden dürfen und daß eine Rückerstattung der von den Gewerkschaf ten verauslagten Unterstützungsgelder keineswegs iN Frage kommen könne. In den Verhandlungen hat die Nolkspartei lediglich auf die Feststellung der Bedürftigkeit verzichtet. Das Blatt bemerkt weiter: Wenn die interfraktionellen Verhandlun gen nicht zu einer Einigung führen, werden die verschiedenen Anträge im sozialpolitischen Aus schuß gesondert zur Abstimmung gelangen. Da eine Mehrheit für die Unterstützung der Arbeits losen, gleichgültig, ob sie organisiert oder unorga nisiert sind, sicher vorhanden ist, steht im Reichstag ein neuer Konflikt bevor. 3m Zeichen Mels Berlin, 16. 11. (Eig. Meldg.) Der gestrige Reichstag hat es fertiggebracht, in feinem sozial demokratischen rind kommunistischen Teile hohn lächelnd laut zu spotten, als der deutschnationale lehnen, aber ein großes Flottenprogramm bewil ligen. Tirpitz habe als Marinesekrctär so gelogen, daß sich die Balken bogen. Der Wehrminister Gröner folgt jetzt seinem Beispiel. ) Präsident Löbe ruft den Redner wegen dieses . leidigenden Bemerkung gegen den Reichskanzler. K?, >, n or» > n, «- cru «>n. .. . Ueber den Eisenkonflikt fand am ge- Ebenso wie die Demokraten ist auch das Zentrum strigen Freitag noch eine interfraktionelle Be in der Regierung vertreten. Wir Sozialdemokra- - - — ten tragen also für die Negierung nicht mehr Ver- Abg. Drewitz (Wirtsch P.) begründet den! litt NN Antrag, den Panzerkreuzerbau auszusetzen und ein auf längere Sicht abgestelltes Bauproqramm' - „ , , . .. _ vorzuleaen Der Reichstag hat die Anträge der Par- Abg Dr. Breitschcid (Soz.) erklärt, es ^n die sich mit dem Marinebauprogramn»! sei sehr verwunderlich, daß nicht nur außerhalb befassen, dem Ausschuß uberwie^n. - - - - . — .. . .. Im sozialpolitischen Ausschuß d«H Der Vanzerkreuzer wirb gebaut Ablehnung deS sozialistischen Antrags mit 255 gegen 203 Stimmen
