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Mörser T Grenzbote """""1 Bla« mchM dl« «mMchenvekanntmachungrn d«Amtshaxpd r D« Ld«f« ««ntzbM yÄ«zt Wochen». t Mannschaft Oelsnch i. Vo^des Amägericht», t Im Falle höherer Gewalt (Krieg oder sonstig, ! r «achr«. zur Ausgabe für den nächsten Tag vorda» r d« Amtsanwaltschaft und der Stadtrate» zu Adorf im vogllantz ; Störung des Betriebes) Hai der Bezieher keinen r z ttert.-Anzeigen nach Tarts.-PoftscheLKont» ! mm t «nspmch auf Lieferung oder Nachlieferung der t »7S6S Leipzig. - Fernruf«». 1L. Segr. 183» t üch ! Zeitung oder auf Rückgabe des Bezugspreise«. O Aöort (BegtU, Lad Wtt, Nat Vmmbach, AmSarüa. Nrrttenfeld, Nmen, Freiberg, Ober- u. üntergetteagriia, Serm-ortia, Hrgrirlmo, Lrabetba, RiMauie» FlrberSrealb, Remtmgrün, Schönberg, Ziebenbnmn, Sehl, Mblbach u. tat M. obere BA «onntag« rtn» tlluftrtrrtr «nterhattungsdytlasr Druck und Verlag: Otto Meyer, Adorf (Vogtl.), Bergstraße 14. — Verantwortlicher Schriftleiter: Otto Meyer, Adorf (Vogtl.) FvLttMg, ÄLN 1930 ALr. SO Sv. Iaheg. Minna verw. Schütt« in Dad BvamKarH beabsichtigt am Flurstück Nr. 124 des Flurbuches für Bad Brambach eine Drücke über den Aköthenüach zu bauen. Etwaige Einwendungen gegen die Erteilung der wasseramtlichen Erlaubnis sind, so weit sie nicht aus besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen, binnen 2 Wochen bei der Amts- hauptmannschast anzubringen. Beteiligte, die sich in dieser Zeit nicht melden, verlieren das Recht zum Widerspruch gegen die von der unterzeichneten Behörde zu treffende Regelung. IIIV: ll 25/30 — Amtshauptmannschaft Oelsnitzi. V., dm 2. April 1930. Der Flußspatgrubenbesitzer Ewald Koch in Troschenreuth beabsichtigt, die aus der Grube „Lathae" kommenden Abwässer nach Durchlaufen eines Klärteiches auf dem Flurstück Nr. 128 des Flurbuches für Troschenreuth, Ortsteil Ebersberg, in den Kuh- baüh einzuleiten. Etwaige Einwendungen gegen die Erteilung der wasseramtlichen Erlaubnis sind, soweit sie nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen, binnen 2 Wochen bei der Ämts- hauplmannschaft anzubringen. Beteiligte, die sich in dieser Zeit nicht melden, verlieren das Recht zum Widerspruch gegen die von der unterzeichneten Behörde zu treffende Regelung. — IIVV: Ick 219/29 — Amtshauptmannsehast Oelsnitz i W., den 2. April 1930. Ur-«. SleMMWmg W Wer AM Sannadend, den 5. April 1930, nachmittags 2 Uhr werden in der Gast wirtschaft TalfHblöAchan in Adorf meistbietend gegen sofortige Bezahlung versteigert: 42 birkene Stämme, 10/29 cm — 9 bis 12 m lang —, 13 birkene Klützer, 10/19 cm — 3 bis 4 m lang —, 16V Klötzer, Fi., Ki., 10/14 cm — 2 u. 2,5 m lang —, 1S1 Derb- ftangen, 8/12 cm, 22 rm Drennscheite, 39 rin Brena- knüfppel, 280 Reisstangen, 3/7 cm Srm Aeste 428 rin Streneeisig, ausbereitet aus den Kahlschlägen Abt. 38 (Wasserleitung), Abt. 44 (Nähe Breitenfeld) und Abt. 47 (Schließ' Haus). Birkene Stämine u. Klötzer Stellmacherware. Gtädt. Forstrevierverwaltung Adorf i. D. Was gibt es Neues? .......Reichspräsident von Hindenburg hat an Dr. Schacht «.seines Ausscheidens aus dem Präsidium der vteichsbank ein längeres Schreiben gerichtet. . 3m Reichstag begann am Mittwoch die Besprechung der Regierungserklärung - ,Haschen Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer und Reichsarbeitsmlntster Dr. Stegerwald haben Besprechungen aber die Reform der Arbeitslosenversicherung stattgefunden. . 77 Fer Reichskanzler hat anläßlich des Hinscheidens von Cosima Wagner ihrem Sohn Siegfried Wagner in NHreuth telegraphisch seine und der Reichsregierung herz- «4W- Tetlnahine ausgesprochen. Hindenburgspende schüttete anläßlich des be- Vorstehenden Osterfestes wiederum 425 000 Mark an rund 2200 notleidende Kriegsbeschädigte, Kriegshinterbliebene und Veteranen aus. — Auf der Flottenkonferenz wird neuerdings der Ab schluß eines Biermächtepaktes ohne Italien erwogen. — Der diesjährige evangelische Reichselterntag findet in der Osterwoche (24.-27. April) in Bielefeld statt. — Als 10. Opfer der Stuttgarter Bären-Trichinose ist der Restaurateur Seeger gestorben. — Bei Rom ist ein unbemanntes Flugzeug brennend abgestürzt. Schieles Sofortprogramm. Die Presse aller Parteilager ist sich darüber einig, daß die Regierungserklärung Brünings nur sehr kurz war. Sie bietet deshalb wenig Angriffspunkte, was man zum Teil mit Genugtuung feststellt, zum Teil aber auck bemängelt. Freruch, alle Programme sind Schall und Rauch, entscheidend sind letzten Endes nicht Worte, sondern Taten; aber um Taten verrichten zu können, muß eine Regierung zunächst das Vertrauen des Parlaments haben und dadurch erst lebensfähig werden. Die Regierung wirbt aber um das Vertrauen Regierungserklärung, und so gilt hier doch des Evangelisten: „Im Anfang war das war die Tat" die Deutung Fausts: „Im Anfang Bedeutung im Programm der Re gierung sprelt bekanntlich die Agrarfrage. Auch sie ist M der Regierungserklärung nur sehr dürftig behandelt worden. Dafür ist aber die „Landwirtschaft liche Wochenschau in der Lage, authentische Einzel heiten aus dem Sofortprogramm Schieles zu bringen aus denen besonders folgendes hervorzuheben ist ' Bei Getreide und Getreideerzeugnissen ist dis Forderung der Grünen Front ausgenommen, die dar auf hinausläuft, dem Reichsernährungsminister die Er mächtigung zu geben, die Zolle autonom durch Verord- nung jeweils in derjenigen Höhe festzusetzen, die er forderlich ist, um den bereits im Zollgesetz der alten Regierung vom Dezember 1929 enthaltenen Jahres durchschnittspreisen von 230 und 260 Mark je Tonne Roggen und Weizen gerecht zu werden. Neu dürfte die Ermächtigung sein, auch den Wert der Einfuhr scheine nach den Erfordernissen der jeweiligen Markt lage durch Verordnung festzusetzen mit dem Praktischen Ziele der Sicherung der Richtpreise. Für den Fall, daß diese Zollmaßnahmen für die.Dauer nicht voll ausreichen sollten, sind noch innerwirtschaftliche Maß nahmen vorgesehen, die einen wesentlich stärkeren Rog genkonsum herbeizuführen geeignet sein würden. Bei der Neugestaltung der Zölle für Schweine und Schweinefleisch ist an eine Regelung entsprechend den Getreidezöllen gedacht. Auch hier soll die Zoll- -rmachtigung so gehandhabt werden, daß em Richtpreis Mark je Zentner Lebendgewicht für Schweme der Klasse C zu gelten hat. In der Ermächtigung sind ferner ein variables Einfuhrscheinsystem für Schweme Schweinefleisch und die Verwendung gewiffer Zoll- r«r Bereinigung des inneren Marktes vorge sehen. Zur Hebung der besonders notleidenden R'N- Schielt »Müntet seinen EntWuß. Briese an Kugenberg und Sbersohren. Die Pressestelle des Reichslandbundes verbreitet den Brief des jetzigen Reichsministers Schiele an den deutschnationalen Parteiführer Geheimrat Hugenberg, in dem Schiele seinen Eintritt in die Regierung Brü ning begründet. Schiele weist auf die immer bedroh licher werdende Notlage der Landwirtschaft, namentlich im Osten, hin, sowie auf den Persönlichen Wunsch des Reichspräsidenten, daß er. Schiele, als Fachminister die in dem Brief Hindenburgs an den Reichskanzler geforderte Hilfsaktion durchführe. Nm diese Ausgaben bei den gegenwärtig gegebenen politischen Verhältnissen erfüllen zu können, bedürfe er der Handlungsfreiheit, m Grunde und auch um der Partei und ihrer Reich.tagofrgltion die in der Fraktionsgemeinschast lie genden Bindungen abzunehmen, habe er sich verau- laßt gesehen, sein Mandat aufzugeben und demzufolge auch sein Amt im Parteivorstand niederznlegcu. „Ich habe", so fährt Schiele fort, „mich zu diesem Schritt nach über I6jähriger Zugehörigkeit zur a- en konservativen und seit ihrem Bestehen zur Ventsch- nationalen Reichstagsfraktion nach ernsten Erwägun gen entschlossen. Meinen politische» Freunden werde ich innerlich immer verbunden bleiben. An der fest:» tteberzeugnng, vast der erste Schritt zur nationalen Freiheit und znm wirtschaftlichen Wiederaufbau unseres Baterlandes sowie znr sozialen Einigung unseres Bol tes eine zielbewutzte Agrar- und Ostpolitik ist, habe ich das mir angetragene Amt angcnommen. Fch bin mir bewußt, daß hierüber Unterschiede in deu Auffassnn- gen zwischen Ahnen und mir bestehen. Unserer Ver einbarung gemäß teile ich Ihnen meinen Entschluß und meine Beweggriindc auch noch schriftlich mit." Zugleich mit der Abschrift des Briefes sandte Schiele an den Fraktionsvorsitzenden Oberfohren ein Schreiben, in dem es u. a. heißt: „In dem Ziele, in unserem Volke den Willen und die Kraft zur nationalen Befreiung lebendig zu halten, weiß ich mich mit meinen politischen Freunden eins. Zu den unerläßlichen praktischen Voraussetzungen für die Erreichung dieses Zieles gehört aber, daß kein Mittel unangewendet bleibt, das auch unter den heu tigen Verhältnissen geeignet ist, den landwirtschaft lichen Berufsstand wieder lebenskräftig zu machen und so dem Landvolke überhaupt erst die Möglichkeit zu geben und es geneigt zu machen, fern von verzwei felndem Radikalismus und berufsständischer Isolierung sich wirksam in den Dienst nationaler Befreiungspolitik zu stellen. Einer solchen Aufgabe, die von den maß gebenden landwirtschaftlichen Berufsorganisationen von mir persönlich gefordert ist, konnte ich mich nicht ent ziehen." verwirtschaft ist die Drosselung überflüssiger Einfuhren beabsichtigt. Der Paragraph 12 des Fleischbeschau gesetzes soll zum Schutze der deutschen Viehwirtschaft wieder hergestellt werden. Auch für die Milchwirt schaft sind Maßnahmen besonderer Art auf handels politischem und landwirtschaftlichem Gebiet geplant bezw. schon eingeleitet. Zug um Zug mit dem allgemeinen Agrarpro gramm soll die Osthilfe eingeleitet und durchgeführt werden. Das Ostprogramm sieht den Erlaß eines Ge setzes über ein Vergleichsverfahren bei landwirtschafb lichen Betrieben vor, das im Falle von Zahlungs stockungen vor Einleitung der Zwangsversteigerungen, Zwangsverwaltungen oder Maßnahmen von Zwangs verfahren vorschreibt, nötigenfalls in Verbindung mit einem gewissen Moratorium. Es sind weiter Maß nahmen zur Steuer- und Zinssenkung sowie der damit verbundenen Umschuldung vorgesehen. Diese Besitz befestigungsmaßnahmen sollen von den provinziellen und berufsständischen Selbstverwaltungskörperschaften gemeinsam mit den bereits durch das Schielesche Not- proaramm geschaffenen Kreditausschüsfen durchgeführt werden. Für diese Zwecke hat die Regierung beson dere und hinreichende Mittel zur Verfügung gestellt. Bei den rreditpolitischen Besitzerhaltungsmatznahmen ist auch daran gedacht, die Personalkreditformen auf eine gesündere Basis zu stellen mit Hilfe von einer Art Warenkredit. Die „Landwirtschaftliche Wochenschau" bemerkt da zu m a.: Bet den angekündigten innerwirtschaftlichen Maßnahmen auf dem Getreidcmarkt ist u. a. mit einer Fortsetzung des Beimahlungszwanges für Weizen, aber auch mit der Einführung eines Beimischungszwangs von Roggenmehl zum Weizenmehl in einem angemesse nen Verhältnis zu rechnen, wenngleich diese Maßnahme nur dann zur Anwendung kommen dürfte, wenn nicht die anderen Wege bereits zu der nötigen Marktstabili« führen sollten. Die Zollermächtigung für Schweine hat besondere Bedeutung angesichts der Ein fuhren aus Litauen und der drohenden weiteren Ge fahren aus dem polnischen Handelsvertrag, dem nun mehr mindestens die gefährliche Spitze abgebrochen wer den kann. Die Einzelheiten für die Osthilfe lassen Schlüsse darüber zu, in welcher Weise Schiele auch all gemein in der Agrarkreditpolitik vorzugehen gewillt ist. SS bleibt hei der Gewerbesteuer. Kein Einspruch des Preußischen Staatsrats. Der preußische Staatsrat trat am Mittwoch zu einer Vollsitzung zusammen, auf deren Tagesordnung als einziger Gegenstand die Beschlußfassung über eine eventuelle Geltendmachung des Einspruchsrechts des Staatsrates gegen das vom Landtag beschlossene Gesetz über die Regelung der Gewerbesteuer für das Rech nungsjahr 1S30 unter Einbeziehung der freien Be rufe stand. Im Verlaufe der Aussprache setzte sich Finanz- Minister Höpker-Aschoff noch einmal für die Vor- läge ein. Die Abstimmung war «ameutttch. Gegen de« Ein spruch wurden 38 Stimme« abgegeben, dafür SS Stim men: 8 Staatsratsmitglieder e«Hielte« sich der Stimme. Die Sozialdemokraten und die Wirtschaftspartei stimm ten geschlossen gegen den Einspruch, die Kommunisten dafür, die anderen Fraktionen stimmten geteilt, wobei allerdings der größte Teil »er Arbeitsgemeinschaft für den Einspruch stimmte. i Der Hauptausschuß des Staatsrats hatte sich in einer der Vollsitzung vorausgehenden Sitzung fü. Ein legung des Einspruchs ausgesprochen. Rentner und Kabinett Srömng. Eingaben des Rentnerbundes. Der Deutsche Rentnerbund teilt mit: Unmittelbar, nachdem Reichskanzler Dr. Brüning mit der Kabi nettsbildung beauftragt war, hat der Vorsitzende de» Deutschen Rentnerbundes diesen telegraphisch gebeten, die Rentnerfrage in einer dem deutschen Ansehen und
