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Schönburger Tageblatt -»gleich weit verbreitet in den Ortschaften Donnerstag, den 3. April 1930 52. Jahrgang Günstige Beurteilung der Regierungserklärung Amtlicher Teil. :ierft mehr mait sonst Nr. 79 steriums. I . des Dankes an seine Mitarbeiter hervor, daß er nur ungern vom Reichsverkehrsministerium scheide, doch sei in diesem Jahr schon viel erreicht worden, insbeson dere durch die Neufassung des Reichsbahngesetzes. nan !ne »en gen be- und ge- datz ein -lag Zie- eter ächt nen eter . Her aus ien. ?olz M- ;um die uch- die irn- >ten Der Reichskanzler Dr. Brüning verlas gestern Nach mittag im Reichstag die Regternngserklüruvg. Die deutsche Flotte ist gestern z« ihrer Mittelmeer- sahrt ausgelaufen. Die Kommunisten brachten gestern im Reichstag einen Mitztrauensautrag ein. Die schwebende Schuld des Deutschen Reiches betrügt fast 1«/« Milliarden Mark. Der nene griechische Gesandte Politis ist gestern in Berlin eingetroffeu. An der Berliner Börse wurde gestern der Privat diskont auf 4b/« Prozent ermäßigt. Bet einer Kohlenstaubexplosion in der Brikettfabrik der Hallescheu Pfännerschaft bet Senftenberg wnrden 4 Arbeiter getötet. Ein kommnntsttscher Antrag aus Auflösung des sächsi schen Landtags wurde abgelehut. Frau Cosima Wagner ist im 93. Lebensjahre ge storben. I» Paris ist die Ostreparationstagung znsammenges treten. Der englische Haushalt hat ciueu Fehlbetrag vou 306 Willioneu Mark. Die russische Stadt Charkow war drei Tage laug ohne Lebensmittel. Etwa 15,666 Mann Schausitruppeu sind in die Pros divz Schantung etvmarschtert nud habe« die Regternngss trnppeu zvm Rückzug gezwuuge«. politische Rundschau Deutsche- «eich. M. sier, wen tner Doch - oft »den zum chen ürt- men stet, und den. Lee rten, ebrl- fipel- Fut- mat Me tt nge üc ) er. iuto« sind »zeit- Hüh- lung ehr- il sie iNeM rbeä Aber nnen zweck len, legen wird den daS iröll« t an- nach iegen -chutz t. durch der Standesamtsbezirke Altwaldenburg, Bräunsdorf, Callenberg, Frohnsdorf, Falken, Grumbach, Kaufungen, Langenleuba Wiederhain, Langenleuba-Oberhain, Langenchursdorf, Niederwiera, Oberwiera, Oberwinkel, Reichenbach, Remse- Schlagwitz- Schwab«^ Wallenburg und Ziegelheim. Die Obstbaumbesitzer, sowie Mieter und Pächter von Grundstücken mit Obftbaumbestaud werden erneut auf- gefordert, die Obstbäume unverzüglich auf das Vorhandensein von Öbstbaumschädlingen und Obstbaümtrankheiten zu untersuchen und sofern solche gefunden werden, die Bekämpfungsarbetten schleunigst vorzunebmen Versäumnisse dieser Anordnung werden mit Geldstrafe bis zu ISO RM oder Haft bis zu 14 Tagen bestraft, auch wird erforder lichenfalls die Ausführung der unterbliebenen Maßregeln au Kosten der Säumigen erfolgen. Waldenburg, den 2. April IS3V. Der Stadtrat. Stegerwalds Abschied vom ReichSverkehrsmini- sterium. Der bisherige Reichsverkehrsminister Dr. Stegerwald verabschiedete sich Dienstagvormittag von den Beamten und Angestellten des Reichsverkehrsmint- steriums. In seiner Ansprache hob er außer Worten ;er- ! irl än- ge- rcht lne, lög- den sen. die im wb- t an- Zer- itig t ißte Her att- ! icht , nan >en, ngt nde d so öffentlicht worden ist, geht der Telegraphen-Anlon von zuständiger Stelle folgende Erklärung zu: Der Reichsminister der Finanzen Prof. Tr. Mol denhauer hat den angeführten Brief der Bereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände vom 6. März d. I. erst am 8. März erhalten, nachdem in der Kabinetts- sihung vom 5. März bereits die Entscheidung über die Vorlage an den Reichsrat gefallen war. Er Hal den Brief als durch die Kabinettsentscheidung erledigt angesehen und zu den Akten schreiben lassen. Er hat an der Regierungsvorlage über die Arbeits losenversicherung, die er schon durch seinen Kommissar auf Grund des Beschlusses des Reichskabinetts im Reichsrat hat vertreten lassen, bis zum letzten Tag festgehalten. An den Verhandlungen der sozialpoli- tischen Sachverständigen der Regierungsparteien, die ein Kompromiß suchen sollten, hat er gar nicht teilge nommen; auch nicht an den Besprechungen, die später zwischen Abgeordneten der in der Regierung vertre tenen bürgerlichen Parteien stattgefunden haben. Erst in der Sitzung der Parteiführer hat er von dem Kom promiß Brüning—Meyer Kenntnis erhalten und sich schließlich mit dem Kompromiß einverstanden erklärt, Um eine Einigung unter den Parteien herbeizuführen. Aus diesen tatsächlichen Feststellungen geht zur Genüge hervor, daß der Brief der Vereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände ohne jeden Einfluß auf die Hal tung des Reichsministers der Finanzen gewesen ist. Wachsende Verschuldung des Reichs. Am 28. Februar fast 1V« Milliarden schwebende Schuld. Das Reichsfinanzministerium veröffentlicht den Monatsausweis über die Reichseinnahmen und -aus gaben im Monat Februar 1930. Danach betrugen im ordentlichen Haushalt die Einnahmen — die Be träge verstehen sich in Millionen Reichsmark — 651,4 RM, die Ausgaben 884,5 RM, so daß sich eine Mehr ausgabe von 233,1 Millionen RM ergibt. Von den Ausgaben entfallen 238,3 RM auf Steuerüberweisungen an die Länder, 69,7 RM auf Be züge der Beamten und Angestellten (ausschließlich Ruhe gehälter), 127,9 RM aus Reparationszahlungen zu Lasten des Reichshaushalts, 23,9 RM auf die Sozial versicherung und 101,2 RM auf die Arbeitslosenver sicherung. Im außerordentlichen Haushalt betrugen die Ein nahmen im Monat Februar 1930 11 RM, die Aus gaben 7,3 RM, so daß sich im außerordentlichen Haus halt eine Mehreinnahme von 3,7 RM ergibt. Ter Stand der schwebenden Schuld hatte am 28. Februar eine Höhe von 1735,9 Millionen RM. Auch zwischen Amerika und England ist durch den bisherigen Verlauf der Flottenkonferenz eine tief gehende Verstimmung hervorgerufen worden. Amerika fühlt sich von Macdonald genasführt, und dies kam in der Hearstpresse ziemlich deutlich zum Ausdruck. Die amerikanischen Presseangriffe gegen Macdonald haben dann wieder in der englischen Presse ohne Unterschied der 'politischen Richtung scharfe Zurückweisung er fahren. Das beste wäre es wohl, wenn man sich ent schließen könnte, mit der ganzen Konferenz Schluß zu machen. Der Vertagungsantrag Grandis bietet eine Möglichkeit, auf Halbwegs anständige Art aus der Sack gasse herauszukommen. Ob man sich aber bereits in der Vollsitzung am Freitag zu diesem Entschluß auf raffen wird, ist zweifelhaft. Auch hier macht wieder Frankreich Schwierigkeiten. Aber ob nun die Konferenz noch eine Zeitlang weitervegetiert oder auf 6 Monate vertagt wird: die Hoffnungen auf einen Fünfmächte vertrag sind bereits begraben. Man klammert sich nur noch an die Hoffnung, daß wenigstens noch ein Sonder- vertraa der drei Flottenmächte über einige technische Fragen zustandekommt. Diese Hoffnung ist dadurch belebt worden, daß die japanische Regierung den amerikanischen Kompromiß- Vorschlag unter gewissen Vorbehalten angenommen hat. Die neuen Weisungen sollen bereits an die japanische Abordnung abgegangen sein. Dem Vernehmen nach knüpft danach Japan die Annahme der amerikanischen Vorschläge an folgende zwei Bedingungen: eine Uebereinstimmung erzielt wird, nach der Japan bei Abschluß eines Vertrages mit den Ver- elusbien Staaten für die Dauer von fünf Jahren grund- satzlich an seiner Forderung auf ein Starkeverhältnis von 7:10 gegenüber Amerika in der Klasse der 8-Zoll- Kreuzer festhalten darf, 2. daß Japan zwar die von Amerika vorgeschlagene Tonnage an Unterseebooten annimmt, sich aber das Recht Vorbehalt, zur Beschäftigung seiner Schiffswerften einen früheren Ersatz veralteter Boote vorzunehmen. _ Beide Fragen werden nach Ansicht unterrichteter Kreise in London keine sehr erheblichen Schwierigkeiten bereiten. Im übrigen scheint sich auch Amerika bereits mit dem Gedanken eines Dreimächtepaktes vertraut ge« Bedeutsam ist in dieser Hinsicht die letzte Erklärung des Vorsitzenden des Flottenausschusses des Repräsentantenhauses, Britten, der darauf hin- wieS, daß die Hoffnungen für einen Fünfmächtevertrag AU", so gut wie aufgegeben seien und statt dessen ein Drermachtevertrag abgeschlossen werden sollte. Moldenhauer und Vorslg. Zur Vorgeschichte der Regierungskrise. Der „Vorwärts" veröffentlichte in seiner Diens tag-Ausgabe einen namens der Vereinigung der Deut schen Arbeitgeberverbände von Herrn von Borsig An fang März an den Reichsfinanzminister Dr. Molden hauer gerichteten Brief, in dem der ablehnende Stand punkt des Arbeitgeberverbandes zur Frage der Bei tragserhöhung zur Arbeitslosenversicherung um 1 v. H. ausführlich dargelegt wird. In dem Brief heißt es u. a., die Arbeitgeberseite müsse eine Mitbeteiligung an den Verhandlungen im Vorstand der Reichsanstalt in dieser Frage um so mehr ablehnen, als der Beschluß des Reichskabinetts zum Ausbruck bringe, daß infolge des Nichtzustandekommens einer Einigung im Vor stand der Reichsanstalt das Reichskabinett selbst die Beitragserhöhungen zu beschließen gedenke. Die Arbeitgeberseite des Vorstandes Habe sich be reits ernstlich die Frage vorlegen müssen, ob von ihr im Falle der Durchführung eines derartigen Kur ses in der Regierungs- und Reichsanstaltspolitik die Uebernahme einer weiteren Mitverantwortung in der Verwaltung der Reichsanstalt im Rahmen der von ihr wahrzunehmenden wirtschaftlichen Interessen getragen werden könne. Eine Erklärung Moldenhauers. Zu diesem Brief, der im Vorwärts" unter der Ueberschrift „Borsig stürzte Müller-Wissell" ver- 'Waldeuburß, 2. April 1930. Die monatelangen Verhandlungen der Londoner ßlottenkonferenz haben bisher nur den einen Erfolg Schabt, daß sich die Beziehungen der an der Konfe renz beteiligten Mächte zueinander in einer beängstigen den Weise verschlechtert haben. Die französischen Quer treibereien haben in der englischen Presse ein Echo ge funden, wie es lange nicht zu hören war. Man muß sich freilich hüten, daraus weitergehende Schlüsse zu riehen. Wenn den Franzosen auch jetzt in der eng lischen Presse einige bittere Wahrheiten gesagt werden, ium Schluß wird man sich doch wieder zusammenfin den. Durch den Versailler Vertrag und die ganze Nachkriegspolitik sind England und Frankreich zu sammengeschmiedet wie zwei Galeerensträflinge. Sie können nicht voneinander loskommen, und so werden England und Frankreich weiter an einem Strang zie hen, auch wenn die Flottenkonfcrenz durch Frankreichs schuld in die Brüche geht. Die Stimmung Italiens gegenüber Frankreich und England wird am besten durch die Drohung Grandis SekennzÄchnet, daß Italien aus dem Locarnopakt aus- Aeiden müßte, falls der von Frankreich geforderte ^arantiepakt zustande käme. Man kann sich in Italien Natürlich keiner Täuschung darüber hingeben, daß ein Derartiger Pakt nur gegen Italien gerichtet sein könnte, r/ach der Entwaffnung Deutschlands ist heute das auf- "rebende Italien Mussolinis der einzige ernst zu neh mende Nebenbuhler Frankreichs auf dem europäischen Kontinent und im Mittelmeer. Das weiß man auch in London, und das ist wohl mit ein Grund, weshalb lich England nicht auf den von Frankreich geforderten Mt einlassen will. Für alle Fälle will sich England galten warm halten. Vielleicht braucht man es noch ^mal als Gegengewicht gegen Frankreich. Seipels Glückwünsche an Brüning. Bundeskanz ler a. D. Seipel hat Reichskanzler Dr. Brüning zur Uebernahme der Reichsregierung namens der Christ lichsozialen Partei Oesterreichs telegraphisch die besten Glückwünsche übersandt. Der Reichskanzler hat in einem Antworttelegramm Bundeskanzler a. D. Seipel seinen aufrichtigsten Dank ausgesprochen. Der preußische Landtag setzte gestern die allgemeine Aus- spräche zum ersten Abschnitt des Kulturhaushaltes fort, der insbesondere das Volksschul- und Kirchenwesen zum Gegen- stand hat. Die Fahnenträger des Stahlhelms trugen in Halle am Montag Abend bei einer Veranstaltung des Stalhelms wie an- Valöenburger Anzeiger Diese« Blatt enthLlt die amtliche« Bekanntmachungen de« Amtsgericht« «nd de« Stadttat« z« Waldenburg. Ferner veröffentliche» zahlreiche andere staatliche, städtisch« ». Gemeinde-Behörde« ihre Bekanntmachungen tm Schönburger Tageblatt. Verantwortlich für Redaktion, Druck und Verlag E. Kästner in Waldenburg Sachsen. MU,Ne» bei Sächsisch«, »ad de« Deutsche» ZettungLoerleger-Beretn« <E. B.) — Brrlagdort Wabd«nburg Sachse». Anzeige« di« vorm S Uhr am Ausgabetag erdete» Ausgabe nachmittag« Uhr in der Geschäft«, stelle in Waldenburg Sa., Altenburgerstr. ZV. Erfüllungsort Waldenburg. Filialen bei Lern» Otto Förster; in Callenberg bei Lern» Friedr. Lermann Richter; in LangenchurSdorf bei Lerr» Lermann Esche; in Wolkenburg bei Lerrn Linu« Friedemann; in Penig bei Firma Wilhelm Dahler; in Ziegelheim bei Frl. Schmidt, Postagentur. Am stall« Lewalt, Krieg, Streik, LuLspkrtnng, Maschine» »ruch, Störung«» im ««trieb der Druckerei oder anserer Lieferer, »a, der S-,iHer keine» Anspruch auf Erhalt der Zeit»»« »d« Rück-ahl-na de« »ejuadpreise«. Für Richtigi.it der durch z«r» spreche» «usgegebeue» Nn«,Igen übernehmen wir k«i»« L«wäh». ü« "mW »AR.-Psg fteibl., auSschl. Trägerl. «q-we Nr. WRrtchSpf., Sonntags-Nr.ZO R.-Pf. Aviaeuptttse: Saesp Prtitzeile 0,1ü R.-Mar4 M außerhalb de« Bezirke« 0^0 R.-Mark, Zgesp. 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