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Ü7^> m, 1881 Wetter-Proguose für Dienstag, den 10. Mai: Keine wesentliche Aenderung in den bestehenden WitternngSverhültniffen z« erwarten. tclcgraphirt worden: ,Morgen wichtige Abstimmung!" allen rp<>- Sommer- «ötzler. irigraink, stoßen rc. nen Leib, gleit auS- fie den )en auf, nd. Bei Teelöffel, sieberhitzi ieckungen. it sofort mit einer st von der ihren x«I- ell- er*) Pf- alle nnd große ieqm und be, «drei: i*- von lew t äe» UcswLS- dcS Reichstages, der spätestens zum 3l. Oktober einberufen werden müßte, die Borlagen noch nicht fertiggestellt hätte, daß also nichts übrig bliebe, als den Reichstag alsbald nach seinem Zusammentritt wieder zu vertagen. Möglich ist es sreilicb auck. daü der Kesekvorlcklaa aar nickt an wird, weil jede Partei mehr Anstoß nimmt an derjenigen Bestimmung, die ihr nicht zusagt, als sie Freude empfindet über den von ihr durchgesetztcn Beschluß. Zu dem Tage, an welchem die Abstimmung über die Verfassungsänderung in Aussicht stand, war nach allen Richtungen der Windrose an die säumigen Abgeordneten in Frankfurt a/M. eingesührten Miethsteuer angehört hatte, sofort zur Abstimmung geschritten. Dabei ergab sich, daß die Mitglieder der Linken verhältnißmäßig zahl reicher dem an sie ergangenen Rufe gefolgt waren als die Freunde des Gesetzes, denn das Zünglein der Wage stand ziemlich in der Mitte. Hätte die Linke über eine einzige Stimme mehr zu verfügen gehabt, so wäre der 8 1 des Gesetzes und damit der ganze Entwurf gefallen. Nach Lage der Sache war es möglich, den tz 1 mit einer Stimme Majorität durchzubringen, und da einige Mit glieder des Zentrums sich durch die Herren Windthorst und Reichensperger (Crefeld) umstimmen ließen, so wuchs bis zur Schlußabstimmung die Mehrheit bis auf 9 Stimmen. So war auch diese leidige Angelegenheit, die soviel Staub aufgewirbelt hat, endlich erledigt. W In der gestrigen Sitzung wurde die Wchrsteuervorlage nach kurzer Diskussion einstimmig abgcleynt. Nachdem dies geschehen war und noch einige anderes minder aber auch dieser Rest sich wohl hüten, dem Kanzler unbe dingte Unterstützung zu gewähren. So würde also auch der Gang nach Canossa, den Windthorst dem Fürsten Bismarck zumuthet, wohl eine feste Parteibildung bringen, Inserate werden bis Vormittags 11 Uhr angenom men und beträgt der Preis für die gespaltene Zeile oder deren Raum Id Pfennige. är-Ar- in Krank reßlust s. w. iohle«, i./S. S, Apoth. AicimiS ä Flasche .... 33. Aabrgang. - ....... Dienstag, den 10. Mai. 0., - 8. Es ist selbstverständlich, daß sich das Zentrum nicht wenig darauf zu Gute thut, daß es im eigentlichen Sinne des Wortes die Situation beherrscht und in der Lage ist, auf die wirthschaftliche Gesetzgebung einen maßgebenden Einfluß zu üben. Auch dem Reichskanzler scheint es etwas unheimlich zu werden, daß er seine Pläne nur mit Unter stützung des Zentrums und mit den von diesen vorge- schricbenen Modifikationen durchsetzen kann. Schon immer war es seine Idee, cs möchte sich eine ihm unbedingt er gebene Partei bilden, bestehend aus den Dcutschkonscrvativcn, der Reichspartci und den Nationalliberalcn. Sind die Letzteren auch auf die Hälfte ihrer früheren Zahl zu- sammcngcschmolzen, so würden sic doch mit den beiden konservativen Fraktionen zusammen immer noch die Mehr heit des Reichstags bilden. Es war daher nicht über raschend, daß der Reichskanzler am vorigen Donnerstage sich fast bittend an den Abg. v. Bennigsen wendete, ihn doch nicht zu verlassen, sich nicht „vom Linken umgarnen zu lassen" und dadurch in eine Allianz hineinzukommen, deren Grenze nach links hin gar nicht abzuschen sei. Am andern Tage aber setzte Windthorst siegesbewußt auseinander, daß an eine Allianz Bennigsen-Kardorff- Scydcwitz, wie sie der Reichskanzler wünsche, gar nicht zu denken sei, wenn der Abg. v. Bennigsen nicht seinen bis herigen Grundsätzen untreu werde, daß vielmehr, um zu festen Partcibildungen im Reichstage zu gelangen, nichts gestanden. Außer dieser Bestimmung wurde nur noch eine von der Kommission vorgeschlagene Abänderung des Art. 13 der Verfassung genehmigt, nach welcher die regel mäßigen Sessionen des Reichstages alljährlich im Oktober beginnen sollen. Die Fassung des neuen Artikels, der, beiläufig gesagt, auf die Zustimmung des Reichskanzlers und des Bundesraths auch nicht im Entferntesten zu rechnen hat, wirft freilich ein eigenthümliches Licht auf die Oberflächlichkeit, mit der heutzutage mitunter bei der Gesetzgebung verfahren wird. Man begnügte sich nämlich damit, in den Text des alten Art. 13: „Die Berufung des Bundcsrathes und Reichstages findet alljährlich statt" rc. mechanisch einzuschicben: „im Monat Oktober", ohne zu bedenken, daß nach dieser Fassung auch der Bundcsrath, wenn man sich nicht einer Verfassungsver- lctzung schuldig machen will, erst im Oktober zusammen- berufcn werden darf, während derselbe doch zwei bis drei Monate braucht, um die sür den Reichstag bestimmten Vorlagen fcrtigzustcllcn. Es würde also, wenn der Artikel in dicjcr Fassung Verfassungsbestimmung würde, die Sache sich so gestalten, daß der Bundcsrath zwar Anfang Oktober zusammenbcrufen würde, aber bis zum Beginn Der übrige Theil der Donnerstagsrede des Reichs kanzlers, welche der Vertheidigung der Verfassungsänderung galt, enthielt wenig Neues. Man hörte die alten Klagen über die Berufsparlamentarier, welche dem Fürsten von jeher ein Dorn im Auge gewesen sind, man vernahm weiter eine haarsträubende Schilderung von den enormen Mühseligkeiten, welchen die Minister durch die jährliche Budgetfestsetzung ausgesetzt seien. „Sie Hetzen uns todt mit dem jetzigen System!" rief der Reichskanzler der Versammlung zu. Der Reichstag blieb ungerührt. Viel leicht mochte die Mehrzahl der Ansicht sein, daß an der Aufreibung der Minister weniger das System der jähr lichen Budgetaufstellung die Schuld trage, als die un endliche Fruchtbarkeit des Reichskanzlers an neuen gesetz geberischen Ideen, die, kaum entstanden, mit einer unglaub lichen Hast in Paragraphen formulirt und durch Volks- wirthschaftsrath, preußisches Staatsministerium, Bundcsrath und Reichstag gejagt werden. Für die Beseitigung der jährlichen Einberufung des Reichstages, die Fürst Bis marck als sein Ziel hinstellte, als das einzige Mittel, den gegenwärtigen Uebclständen ein Ende zu machen, wurde nicht eine einzige Stimme laut, dagegen war eine nicht unbedeutende Minderheit geneigt, die zweijährigen Etats- Perioden zu genehmigen. Aber Herr Windthorst wollte darauf nicht eingehen, folglich wurde die Bestimmung ab gelehnt; andererseits wollte Herr Windthorst die von der Kommission abgclchnte Verlängerung der Legislatur perioden von drei auf vier Jahre, folglich wurde sie zu und Tag MM Amtsblatt sür die königlichen nnd Wüschen Behörden zn Freiberg and Brand Verantwortlicher Redakteur Jolin» Brau« i» Freiberg. übrig bleibe als die Beendigung des Kulturkampfes, eine «ist es freilich auch, daß der Gesctzvorschlag gar nicht an gründliche Revision der preußischen Maigcsetzc. Wohlgc-jden Bundcsrath kommt, denn die Majorität, welche die merkt, nicht die Unterstützung des Zentrums verspricht j Aenderung des Art. 13 beschloß, war eine ganz andere Herr Windthorst dem Reichskanzler sür diesen Fall, er! als diejenige, welche die vierjährigen Legislaturperioden ist auch gar nicht in der Lage, sic in Aussicht stellen zu'durchsetzte, und so wäre es nicht unmöglich, daß bei der können, weil alsbald nach Beendigung des Kulturkampfs! dritten Lesung zwar die beiden Artikel im Einzelnen an- das Zentrum in seine heterogenen Bestandthcile zerfällt' genommen werden, der Entwurf im Ganzen aber abgelehnt und als Kern vielleicht übrig bleibt die Gruppe bairischer Partiknlaristen, denen sich dann möglicherweise noch die hannöverschen Welfen anschließen. Unzweifelhaft würde Lriefe vom Reichstage, i. m. Berlin, 8. Mai. Als nach Gründung des deutschen Reichs die Verfassung des früheren Norddeutschen Bundes verschiedenen Abände rungen unterzogen werden mußte, um als Verfassung für das deutsche Reich Geltung zu erlangen, wurde im Reichs tage unter Anderem angeregt, ob nicht für den Bundcs rath, dessen Name mit der Bezeichnung „Reich" nicht mehr im rechten Einklänge zu stehen schien, eine andere Benennung zu wählen sei. Von Seiten der Regierung wurde jedoch eingchalten, daß der Name „Bundcsrath" gerade richtig das thatsächliche Verhältniß bezeichne gcgen- tber dem Reichstage, indem der Bundcsrath vorzugsweise icrufcn sei, in der Gesetzgebung des Reichs die An- chauungen der einzelnen Regierungen zur Geltung zu »ringen und die Interessen der einzelnen Bundesstaaten zu wahren, wogegen der Reichstag so recht eigentlich das im Reiche geeinte deutsche Volk reprüsentire. Heute scheint das Verhältniß sich so total geändert zu haben, daß man vielleicht in nicht allzu ferner Zeit sich versucht fühlen dürfte, die Namen beider Körperschaften zu ändern und den Bundcsrath „Reichsrath", den Reichstag aber „Bun destag" zu nennen, denn gerade jetzt scheint das fördcra- tive Prinzip viel mehr vom Reichstage vertreten zu werden als vom Bundesrathe. Es hat sich das gezeigt bei den Berathungen über den Zolltarif, als das Tarifgcsctz die bekannte föderalistische Franckenstein'sche Klausel erhielt, und es zeigt sich jetzt wieder bei den Kommissionsbeschlüssen über das Unfallversicherungsgcsctz, nach welchen an die Stelle der vom Bundesrathe beantragten Rcichsvcr- sicherungsanstalt Versicherungsanstalten der einzelnen Staaten treten sollen. An sich wäre es gewiß falsch, den Kommissionsmitgliedern, welche diesen Beschluß angeregt und durchgesetzt haben, deswegen den Vorwurf des unbe rechtigten PartikulariSmus zu machen, denn dem Wort laute und Geiste der Reichsverfassung entspricht cs aller dings, daß das Reich nur die Gesetze erläßt und die Einzelstaatcn die Ausführung haben. Eine Reichsversichc- rungsanstalt Paßt streng genommen nicht in oen Rahmen der Reichsverfassung. Aber die Minister der größeren deutschen Staaten, welche auch ursprünglich gegen die Rcichsversicherungsanstalt waren, haben ihre Bedenken fallen lassen und sich schließlich damit zufrieden erklärt, daß die Geschäfte für die Rcichsanstalt von den Beamten der Einzelstaaten geführt werden, daß also nicht, wie ur sprünglich beabsichtigt war, für die Entgegennahme der Versicherungsanträge, die Feststellung der Prämiensotze und Schädcnvergülungen rc. ein Heer von neu auzustellen- den Reichsbcamten in den Gebieten der Einzclstaaten dis- lozirt wird, und wenn die verantwortlichen Minister der Einzelstaaten sich dabei beruhigen konnten, so könnte dies der Reichstag umsomehr thun, als die Reichsversicherungs anstalt, wenn man in der Branche der Unfallversicherung die Konkurrenz der Privatanstalten wirklich ausschlicßen will, nicht zu unterschätzende Vortheile bietet, als ferner die meisten deutschen Staaten vermuthlich gar nicht in der Lage sind, für sich eigene Versicherungsanstalten Herstellen zu können, sondern fick zu diesem Zwecke mit andern Staaten vereinigen müssen, so daß der Beschluß aus schließlich zu Gunsten der Mittelstaatcn gefaßt zu sein scheint. Der Gedanke der Staatsversicherungsanstaltcn ist in der Kommission durch die Zentrumsmitglieder angeregt und von den sächsischen Konservativen unterstützt worden, wogegen die preußischen Konservativen und die der deutschen Reichspartei angehörigen Mitglieder nur widerwillig auf den Vorschlag erngegangen sind. Sie haben sich erst dann dazu entschlossen, als sie wahrnehmen mußten, daß mit dem Zentrum auf einer andern Basis zu einer Verein barung über das Unfallversicherungsgcsctz nicht zu ge langen sei, und ohne das Zentrum ist nichts zu Stande zu bringen, weil die Liberalen aller Schattirungen ent schieden gegen die monopolistischen Versicherungsanstalten sind, mögen letztere nun vom Reiche oder von den Einzel- siaaten gegründet und geleitet werden. Wie man sagt, hätte auch der Reichskanzler sich bereit erklärt, das mit dent Zentrum abgeschlossene Kompromiß „als Abschlags- ahlung" zu akzeptiren. n Erscheint jeden Wochentag Abend» S llyr für den /Va 1 ß I andern Tag. Preis vierteljährlich 2 Mark 2d Pf., " zweimonatlich 1 M. SO Pf. n. einmonatl. 75 Pf. ob aber eine sür die wirthschastlichen Pläne des Kanzlers.Infolge' dessen hatte sich "die unerhörte Präsenz von günstige Partcibildung, das ist doch noch sehr zweifelhaft.'^ Mitgliedern gefunden, die allerdings alsbald nach Kann sich aber der Kanzler nicht entschließen, nach Canossa Schluß der Sitzung wieder der Geschichte angehörte, zu gehen, so wird das Zentrum, wie Herr Windthorst, denn in der gestrigen Sitzung reichte die Zahl der An- wcltcr ankündigte, in seiner bisherigen Geschlossenheit be- wesenden, die zum Glück nicht festgcstcllt zu werden stehen bleiben, selbst wenn es mit cmcm zweiten Falk be- brauchte, zu keiner Zeit an die Bcschlußfähigkeitsziffer droht werden sollte, — eine Anspielung auf den jetzigen heran. Ob mit der „wichtigen Abstimmung" diejenige Regierungspräsidenten von Trier, Herrn v. Wolff, von^bcr das Verfassungsgesetz gemeint war oder die Ab- wclchcm man sagt, daß er dazu bestimmt sei, an Stelle stimmung über den Gesetzentwurf wegen Besteuerung der des Herrn v. Puttkamcr das preußische Kultusministerium'Dienstwohnungen der Reichsbcamten, dessen dritte Lesung zu übernehmen. sofort an die zweite Berathung des Verfassungsgesetzes -rc-:— sich anschloß, war nicht gesagt- Möglicherweise war die Abstimmung über das Dienstwohnungsgesetz gemeint, das durch die sensationellen Verhandlungen, namentlich durch das wiederholte persönliche Eingreifen des Reichskanzlers in die Debatten, eine über seinen materiellen Inhalt weit hinausgehende Bedeutung erlangt hat. Die uner quicklichen Debatten der ersten und zweiten Lesung fortzusetzen, hatte Niemand Lust; es wurde daher, nachdem man eine kurze Abhandlung des Abgeordneten Sonnemann über die Natur und die Wirkungen der